DE257838C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVl 257838 KLASSE 35«. GRUPPE

RICHARD KÜHNAU in CHEMNITZ.

Selbsttätiger Verschluß für Schachtöffnungen.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 22. November 1910 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf einen selbsttätigen Verschluß für Schachtöffnungen, bei welchem das öffnen und Schließen der den Fahrschacht abdeckenden Verschlußdeckel durch die :auf und nieder gehende Fahrbühne bewerkstelligt wird.

Die Eigenart des neuen Verschlusses beruht darin, daß ein Hebelwerk, welches unter der Einwirkung einer Kraft für gewöhnlich bestrebt

ίο ist, die Verschlußdeckel in der Schließungslage festzuhalten, an einer bestimmten Stelle mit der aufwärts gehenden Fahrbühne verkuppelt wird, bei weiterem Steigen der Bühne die Öffnung der Verschlußdeckel bewirkt und

!5 nach vollständiger Freigabe der Schachtöffnung unter Sicherung der Offenstellung von der Fahrbühne losgekuppelt wird, worauf diese allein ihren Weg fortsetzt. Bei Niedergang der Fahrbühne wird die Sperrung des Hebelwerkes aufgehoben, so daß die die Schließung der Verschlußdeckel bewirkende Kraft bei weiterer Abwärtsfahrt der Bühne in Tätigkeit tritt. ■

Der beschriebene Vorgang wird dadurch ermöglicht, daß an dem Hebelwerk der Verschlußorgane winkelförmige Mitnehmer angelenkt sind, die in die Bahn der Fahrbühne hineinragen und durch letztere so lange mitgenommen werden, bis nach vollständiger öffnung der Verschlußdeckel der zweite Arm des winkelförmigen Mitnehmers in eine Vertiefung einschnappt und hierdurch der Mitnehmer aus der Bahn der Fahrbühne herausgeschwenkt wird. Durch dieses Einschnappen des Mitnehmers wird gleichzeitig das Hebelwerk samt 40

den mit ihm verbundenen Schlußdeckeln in der geöffneten Lage festgestellt. Bei der Abwärtsfahrt stößt die Fahrbühne gegen den nunmehr in seine Bahn hineinragenden Sperrarm des Mitnehmers und schiebt denselben aus der Rast heraus.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in zwei Ausführungsbeispielen dargestellt, und zwar zeigen

Fig. ι und 2 eine Ausführungsform des Ver-Schlusses mit gewölbten, um einen gemeinsamen Zapfen schwingenden Verschlußdeckeln in Querschnitt und Seitenansicht, während

Fig. 3 einen Verschluß mit ebenen, in den Schacht niederklappenden Verschluß deckein im Querschnitt darstellt.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 1 und 2 ist der Fahrschacht unterhalb der im Boden befindlichen Schachtöffnung auf allen Seiten mit Bretterwänden 1 umkleidet.

Aus einer stufenförmigen Erhöhung 4, 5 des Fußbodens ragt der aus zwei gewölbten Blechplatten 6, 7 bestehende Verschluß hügelartig hervor. Der obere Rand der Schachtverkleidung ι reicht dicht an die Unterseite der gewölbten Verschlußkappen heran, so daß zwischen der Innenkante der stufenförmigen Erhöhung und dem oberen Rande der Schachtverkleidung nur enge Schlitze vorhanden sind, in welchen sich die kreisbogenförmigen Verschlußkappen 6, 7 auf einer Kreislinie bewegen. Die gewölbten Bleche 6, 7 sind in bekannter Weise über Winkeleisen gespannt und an beiden die Schachtverkleidung überragenden Kopfenden mit Stirnblechen 8, 9 versehen,

welche einerseits den Zweck haben, die gewölbten Bleche zu versteifen, so daß sie eine gewisse Festigkeit erlangen und ferner dazu benutzt sind, die Verschlußkappen an ihre Drehzapfen ίο anzulenken. Letztere sind in an der Decke befestigten Konsolen gelagert.

Mit dem Stirnblech 8 der Kappe 6 ist ein gleichfalls um den Zapfen io drehbarer Hebelarm 54 und mit dem Stirnblech 9 der Kappe 7 ein entsprechender Hebelarm 55 starr verbunden. Die Hebelarme 54, 55 sind ferner mit Stangen 57 gelenkig verbunden, deren andere Enden an als Gegengewichte dienende Schienen 56 angelenkt sind. Diese Schienen haben infolge ihrer Schwere das Bestreben, die äußeren Enden der Hebelarme 54, 55 abwärts zu ziehen und infolgedessen die mit den Stirnblechen 8, 9 verbundenen Verschlußdeckel gegeneinander zu pressen und geschlossen zu halten.

An den Unterseiten der Schienen 56 sind mittels Bolzen 59 winkelförmige Fanghaken 58 angelenkt, welche mit dem einen Schenkel in die Bahn der Fahrbühne hineinragen und beim Aufsteigen derselben mitgenommen werden. Hierbei werden die Schienen 56 gleichfalls mitgenommen und vermittels der Stangen 57 die Hebelarme 54 und 55 aufwärts bewegt, so daß die vermittels der Stirnbleche 8, 9 mit ihnen starr verbundenen Verschlußkappen 6, 7 voneinander entfernt und in die Schlitze zwischen der Schachtverkleidung 1 und der stufenförmigen Erhöhung 4, 5 zurückgeschoben werden. Der abwärts gerichtete Schenkel der Fanghaken 58 besitzt zu beiden Seiten Führungsrollen 60, welche zwischen je zwei gegenüberliegende, an der Schachtverkleidung befestigte Leitschienen 6.1, 62 genau geführt sind. Zwischen diesen Schienen bewegen sich auch die Gegengewichte

56. Auf diese Weise ist ein gleichmäßiges Anheben der Gegengewichte bei Mitnahme der durch einen Schlitz der Schachtverkleidung hindurchragenden Fanghaken 58 gesichert.

An den inneren Führungsschienen 61 sind in einer bestimmten Höhe Vertiefungen 63 vorgesehen, in welche die Führungsrollen 60 bei der Aufwärtsbewegung einschnappen. Infolgedessen können die Fanghaken 58 um ihre Gelenkbolzen eine begrenzte Drehung ausführen, wodurch der in die Bahn der Fahrbühne 21 hineinragende wagerechte Schenkel der Fanghaken aus der Bahn der letzteren zurückgezogen wird. ' Bei dieser Stellung der Fahrbühne ist der Verschluß vollständig geöffnet, und die Fahrbühne steigt von hier an allein weiter empor. Die Gegengewichte 56 aber werden durch die in die Rast 63 eingedrückten Führungsrollen 60 der Fanghaken festgehalten, so daß der Verschluß in seiner geöffneten Stellung bleibt.

Infolge der Verdrehung der Fanghaken um ihre Bolzen 59 ist eine an dem senkrechten Schenkel befindliche, nach innen gerichtete Nase 64 in die Bahn der Fahrbühne gekommen und wird bei der Abwärtsbewegung der letzteren auswärts gestoßen, so daß die Fanghaken wieder eine Rückwärtsdrehung um die Gelenkbolzen 59 ausführen. Dadurch werden die Führungsrollen 60 aus ihren Rasten 63 herausgedrückt, so daß die Gewichte 56 unter dem Einfluß ihrer Schwere beim weiteren Abwärtssteigen der Fahrbühne sich senken und hierbei mittels der Verbindungsstangen 57 der Hebelarme 54, 55 und der Stirnbleche 8, 9 die Verschlußkappen 6, 7 über der Plattform wieder schließen.

Bei der in Fig. 3 dargestellten Ausführungsform erfolgt das öffnen und Schließen des Verschlusses durch die Fahrbühne in derselben Weise wie bei dem in Fig. 1 und 2 dargestellten Ausführungsbeispiel. Die Abdeckung des Versenkungsschachtes wird hier indes in bekannter Weise durch zwei ebene Platten 71, 72 gebildet, welche in der geschlossenen Stellung bündig mit dem Fußboden liegen.

Die Platten sind mittels an ihren äußeren Längskanten angebrachter Scharniere an besondere Zapfen 70 angelenkt, so daß sie nach unten in den Schacht hineingeklappt werden können. An den Verschlußtüren 71, 72 sind an der Unterseite Stangen 73 angelenkt, deren freie Enden mit den Enden der an die Gewichte 56 angelenkten Stangen 57 gelenkig verbunden sind. Die Längen der Stangen 57, 73 sind so gewählt, daß dieselben einen zum Schacht hin geöffneten stumpfen Winkel bilden. Ferner sind die die Stangen verbindenden Gelenke mit Rollen 74 ausgestattet, welche auf wagerecht angeordneten Schienen 75 auswärts rollen, wenn die Gewichte 56 beim Emporsteigen der Fahrbühne vermittels der Fanghaken 58 mitgenommen und hierdurch die von den Stangen 57, 73 gebildeten Gelenke eingeknickt werden.

Hierbei werden die Verschlußtüren 71, 72 um ihre Zapfen 70 gedreht und nach unten geklappt und legen sich in Vertiefungen bzw. Ausschnitte der Längswände der Schachtverkleidung i, so daß der ganze Schachtquerschnitt freigegeben wird. Wenn dagegen von der abwärts fahrenden Bühne 21 die Rollen 60 der Fanghaken aus ihren Rasten herausgedrückt sind, werden die Rollen 74 unter dem Einfluß der Gewichte 56 in ihre frühere Lage zurückbewegt, wobei die Verschlußtüren 71, 72 durch die Stangen 73 in die Schlußlage gedrückt werden. Die Rollen 74 stemmen sich in eine Rast 76 der Führungsschiene 75, so daß auch bei einer Belastung der Schachtabdeckung ein Einknicken des Gelenkes der

Stangen 56 und 73 und damit ein unbeabsichtigtes Öffnen des Verschlusses nicht zu befürchten ist.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Selbsttätiger Verschluß für Schachtöffnungen, bei welchem das öffnen und Schließen des Schachtes durch die auf und nieder gehende Fahrbühne mittels eines unter Gewichtswirkung in der Schließlage gehaltenen Hebelwerks bewirkt wird, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Hebelwerk (54, 55, 57) winkelförmige Mitnehmer angelenkt sind, deren in die Bahn der Plattform (21) hineinragende wagerechte Arme (58) bei der Aufwärtsfahrt der Plattform von dieser so lange mitgenommen werden, bis der Schacht vollständig geöffnet ist, worauf die senkrecht abwärts gerichteten, an einer Führung entlang gleitenden zweiten Arme der Mitnehmer mit ihren Führungsrollen (60) in an den Leitschienen (61) vorgesehene Vertiefungen (63) einschnappen, wodurch die wagerechten Arme (58) aus der Bahn der Plattform heräus- und die an den senkrechten Armen angeordneten Nasen (64) in die Bahn der Plattform hineingeschwenkt werden, in welcher Lage sie so lange verbleiben, bis sie beim Auitreffen der niedergehenden Plattform (21) auf die Nasen (64) ausgeschwungen werden und an ihre Stelle wieder die Arme (58) treten.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.