DE257125C

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Publication number: DE257125C
Application number: DENDAT257125D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

M257125 KLASSE 59 a. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 11. Oktober 1911 ab.

Die Erfindung betrifft eine Pumpe, bei welcher durch Veränderung des Hubes die Leistung geregelt wird.

Von den bekannten Pumpen dieser Art unterscheidet sich der Erfindungsgegenstand dadurch, daß diese Hubänderung nicht durch von dem Druck aus dem Pumpenauslaß gesteuerte Kulissen oder Exzenter vorgenommen wird, sondern der Antrieb des Pumpenkolbens von zwei mit Bezug zueinander verschiebbaren und winklig verstellbaren Kurbelwellen aus erfolgt, welche mit auf ihnen sitzenden Gelenkgliedern verbunden und auf welche Zahnräder aufgekeilt sind, die mit einem auf dem Verbindungszapfen der Gelenkglieder angebrachten Zahnrad kämmen, welches in bekannter Weise unter der Einwirkung eines an dem Pumpenauslaß angeschlossenen und durch eine Feder beeinflußten Kolbens steht, wobei die Gelenkstange der Pumpe einen Schwinghebel trägt, der mittels an seinen Enden angreifender Gelenkstangen mit den Kurbeln der beiden Wellen verbunden ist.

Die Wirkungsweise der Einrichtung besteht nun darin, daß, wenn der Druck am Pumpenauslaß sich ändert, das auf dem Verbindungszapfen sitzende Zahnrad nach auf- oder abwärts bewegt wird, infolgedessen eine der Wellen verschiebt und sie gleichzeitig winklig mit Bezug zu der anderen bewegt, so daß die Kurbeln vermittels der Gelenkstangen den den Pumpenkolben betätigenden Schwinghebel in anderer Weise bewegen, wodurch der Hub des Kolbens und infolgedessen die Leistung der Pumpe sich ändert.

Auf der beiliegenden Zeichnung sind zwei beispielsweise Ausführungsformen der Erfindung veranschaulicht, und zwar zeigt

Fig. ι eine schematische Ansicht einer Ausführungsform der Pumpe, wobei die verschiedenen Arbeitsorgane derselben derart eingestellt sind, daß die Pumpe ihre Maximalleistung leistet.

Fig. 2 zeigt dieselbe Pumpe in einer Stellung der Arbeitsorgane für die halbe Maximalleistung und Fig. 3 diese Pumpe bei einer Leistung, die gleich Null ist. Die

Fig. 4 veranschaulicht eine schematische Ansicht einer anderen Ausführungsform der Pumpe gemäß der Erfindung, und die

Fig. 5 und 6 stellen den Betriebsmechanismus dieser Pumpe in den Stellungen dar, welche er einnimmt bei halber Maximalleistung der Pumpe bzw. einer Leistung, die gleich Null ist. ■

Gemäß der Ausführungsform nach Fig. 1 sind die Kurbelwellen 1 und 2 durch Gelenkglieder 3 und 4 miteinander verbunden, und auf denselben sitzen Zahnräder 5 und 6, die mit einem auf dem Verbindungszapfen 7 beider Gelenkglieder sitzenden Zahnrad 8 kämmen, welches einen Durchmesser hat, der nur die Hälfte dessen der Zahnräder 5 und 6 beträgt. Die Welle 2 ist verschiebbar angeordnet, und beide Wellen stehen durch Pleuelstangen 9 und 10 mit einem Schwinghebel 11 in Verbindung, welcher in seiner Mitte an den KoI ben 12 der Pumpe 13 angelenkt ist.

Obschon das Zahnrad 8 mittels Hand verstellt werden könnte, zieht man es doch vor,

diese Verstellung selbsttätig herbeizuführen, und zwar erfolgt diese Verstellung in bekannter Weise mittels eines Kolbens 14, der durch Gelenkstangen 15 mit Schwinghebeln 16 verbunden ist, auf deren Achse ein Schwinghebel 17 aufgekeilt ist, der durch Gelenkglieder 18 mit dem Verbindungszapfen 7 in Verbindung steht. Der Kolben 14 ist in einem Pumpenzylinder 19 angeordnet, der mit

ίο dem Pumpenauslaß 13 verbunden ist, und steht unter der Einwirkung einer Feder 20, die bestrebt ist, den Kolben nach abwärts zu drücken. Befindet sich die Pumpe in der in Fig. 1 dargestellten Stellung, in welcher der Kolben 14 seine Tiefstellung einnimmt, so bewegen sich die beiden Pleuelstangen 9 und 10 synchronisch, weil die beiden Kurbeln sich parallel zueinander bewegen. In diesem Fall führt der Pumpenkolben seinen Maximalhub aus, und die Pumpe selbst leistet ihr Maximum. Wird der Druck am Pumpenauslaß größer, so bewegt sich der Kolben 14 entgegen der Wirkung der Feder nach aufwärts und infolgedessen das Zahnrad 8 nach abwärts, so daß die Welle 2 verschoben wird und gleichzeitig mit Bezug zu der Achse 1 winklig verstellt wird. Die Kurbeln stehen dann nicht mehr parallel zueinander, und in einer mittleren Stellung, gemäß der die beiden Kurbeln senkrecht zueinander stehen, wie in Fig. 2 dargestellt, wird die Pumpenleistung nur die Hälfte der Maximalleistung betragen.

Steigt der Druck am Auslaß der Pumpe weiter, dann wird der Kolben 14 seine Höchststellung einnehmen und die beiden Kurbeln werden um 180 ° mit Bezug zueinander verdreht. In diesem Fall hebt die Wirkung der einen Kurbel die der anderen auf, und der Schwinghebel schwingt um die Schwingachse, mittels welcher derselbe an dem Pumpenkolben angelenkt ist. Dieser wird sich somit nicht verstellen und die Pumpenleistung gleich Null sein.

Die Ausführungsform nach den Fig. 4 bis 6 unterscheidet sich von der vorherigen dadurch, daß zwei Pumpenkörper 13 vorgesehen sind, die durch Pleuelstangen 21 unmittelbar mit den Kurbeln der Wellen 1 und 2 verbunden sind und einen gemeinschaftlichen Ein- und Auslaß besitzen. Im übrigen ist die Einrichtung genau dieselbe wie vorhin. Für die Maximalleistung der beiden Pumpenkörper bewegen sich die beiden Pumpenkolben synchronisch, bei halber Leistung stellen die Kurbeln senkrecht zueinander, und bei einer Leistung gleich Null sind sie um 180° mit Bezug zueinander verstellt.

Offenbar könnte auch eine andere bekannte Einrichtung zur selbsttätigen Einstellung des Zwischengetriebes 8 Anwendung finden und eine größere Anzahl von Pumpenkörpern vorgesehen werden. Auch könnte der Antrieb von den Kurbeln in anderer Weise auf den Schwinghebel übertragen werden, so z. B. könnten die Kurbeln der Wellen sich in senkrecht geführten und mit wagerechten länglichen Schlitzen ausgebildeten Kreuzköpfen drehen. Diese Kreuzköpfe bewegen sich durch ihre Führung parallel zueinander und stehen mit an ihnen angebrachten Verlängerungen mit dem Schwinghebel in Verbindung. Im übrigen wäre die Arbeitsweise genau wie vorhin, nur daß man die durch die Schräglage der Pleuelstangen entstehenden Ungenauigkeiten verhindern würde.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Vorrichtung zur Leistungsregelung einer Pumpe durch Veränderung des KoI-benhubes, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb des Pumpenkolbens von zwei gegeneinander verschiebbaren Kurbelwellen aus erfolgt, welche vermittels auf letzteren sitzender Gelenkglieder verbunden sind, und auf welche Zahnräder aufgekeilt sind, die mit einem auf den Verbindungszapfen der Gelenkglieder angebrachten Zahnrad kämmen, welches in bekannter Weise unter der .Einwirkung eines an dem Pumpenauslaß angeschlossenen und durch eine Feder beeinflußten Kolbens steht, wobei die Kolbenstange der Pumpe einen Schwinghebel trägt, der mittels an seinen Enden angreifender Gelenkstangen mit den Kurbein der beiden Wellen verbunden ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede Pumpeneinheit aus zwei Pumpenzylindern mit gemeinschaftlichem Ein- und Auslaß besteht, deren Kolben mit je einer der Kurbelwellen durch Gelenkstangen verbunden sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.