DE256333C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT

Lippen

Der Gegenstand der Erfindung betrifft eine Spulenauswechselvorrichtung, die leicht an gewöhnlichen Oberschlagwebstühlen angebracht werden kann.

Die Erfindung ermöglicht es den Benutzern von Webstühlen des Normaltypus, solche mit geringem Kostenaufwand mit einer automatischen .Vorrichtung zur Spulenauswechselung zu versehen, ohne die Normalbauart derselben

ίο wesentlich abändern zu müssen.

Da Webstühle in der Regel so nahe zusammengestellt sind, daß gerade genügend Raum zur Bedienung gelassen ist, so ist es bei einer an dieselben anzubringenden Spulenauswechselungsvorrichtung erforderlich, daß kein Teil des Mechanismus an der Seite des Stuhles oder vorn an demselben vorsteht, und daß die Tiefe des Stuhles nicht durch eine Veränderung in der Lage der Schlagwelle vergrößert wird.

Hierdurch wird bedingt, daß bei den meisten Webstühlen Picker und Pickerspindel in ihrer normalen Lage oder wenigstens so nahe wie möglich derselben entsprechend belassen werden müssen.

Um beim Hineinpressen der Spule von oben in den Schützen sicher zu gehen, ist es notwendig, daß die Richtung, in der der Druck ausgeübt wird, im Augenblick, wenn die alte Spule hinaus- und die neue hineingepreßt wird, in der Richtung der Seiten der Schützenöffnung sei, d. h.- in der Hauptsache nach senkrecht nach unten. Die Pickerspindel ist jedoch senkrecht über der Schützenöffnung, wenn auch nicht notwendigerweise senkrecht über der Schützenachse, und würde deswegen an irgendein feststehendes zur Führung der Spule dienendes Mittel stoßen.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Spulen-, auswechselvorrichtung, bei welcher ein Magazin mit besonders gestalteten Spulenführungen verwendet wird. Das Magazin ragt weder vorn am Webstuhl noch über die Seite desselben hinaus.

Die Bezeichnungen »rechts« und »links« in der nachfolgenden Beschreibung beziehen sich auf die rechte und linke Seite der vor dem Webstuhl stehenden und denselben bedienenden Person, und nicht unbedingt¹ auf das rechte und linke Ende der Zeichnungen. Ebenso bedeuten »vorwärts« und »rückwärts«, »nach der Vorderseite« und »nach der Rückseite« des Webstuhles hin. Die Beschreibung bezieht sich auf einen Webstuhl mit Linksantrieb, während jedoch die Erfindung ebensogut bei Stühlen mit Rechtsantrieb angewandt werden kann.

Fig. ι zeigt eine Draufsicht auf die rechte Seite eines Webstuhles, an welchem ein Spulenmagazin und eine Übertragungsvorrichtung

angebracht sind. Die das Magazin tragende Stütze erscheint abgebrochen, wodurch die darunterliegenden Teile zur Anschauung kommen.

Fig. 2 stellt die Hinteransicht des Vorigen dar, jedoch ist die Lade nicht gezeigt. Das Magazin ist ebenfalls nicht veranschaulicht in dieser Ansicht, auch erscheint seine Stütze in abgebrochener Form.

ίο Fig. 3 zeigt die Hinteransicht des Magazins.

Fig. 4 zeigt das in Fig. ι dargestellte, im Aufriß durch Linie A-A, und zwar vom rechtsseitigen Ende des Stuhles aus gesehen.

Fig. 5 ist die Rückansicht der unteren Hälfte des Magazins in vergrößertem Maßstabe.

Fig. 6 ist eine Ansicht der rechten Seite des in Fig. 5 dargestellten Teiles und zeigt die ,Lade und andere Teile im Durchschnitt.

Fig. 7 ist ein Horizontalschnitt des Magazins nach der Linie B-B in Fig. 6.

Fig. 8 ist ein Horizontalschnitt des Magazins nach der Linie C-C in Fig. 6.

Die einzelnen Teile sind in den Zeichnungen wie folgt bezeichnet. 34 ist die Lade, 35 der Schützen, 36 das rechte Ende des Brustbaums, 37 das Spulenmagazin, 38 eine Spule im Magazin und 39 der Spulenein-

drücker. ■"

Der Spuleneindrücker 39 ist mit seiner Nabe 41 auf der Welle 40 befestigt und wird durch eine Feder 42 in seiner in den Zeichnungen veranschaulichten Normallage gehalten. Diese Feder drückt ihn vom Magazin weg gegen einen zweckentsprechend angebrachten Anschlag, der nicht in den Zeichnungen angedeutet ist. Die Welle 40 ruht in zwei Trägern 43, 43. Ein Block 44 ist so angebracht, daß er sich frei um die Welle 40 drehen sowie an derselben entlanggleiten kann; auf der einen Seite dieses Blockes ist eine Verengung eingelassen, in die eine Gabel 45 eingreift, welche mittels eines Stückes 46 mit dem Teil 47 verbunden ist. Letzterer steht mit dem Ende einer Stange 16 in Verbindung, welche, sobald der Schußfaden fehlt, gegen den Spuleneindrücker hin bewegt wird. Dies geschieht mittels einer Vorrichtung, welche mit dem Schußwächter verbunden ist, aber nicht in den Bereich dieser Erfindung gehört. Der Block 44 ist in seiner Normallage dargestellt ; er bewegt sich beim Fehlen des Schußfadens in der beschriebenen Weise dem Spuleneindrücker zu.

Der Block 44 hat einen nach unten verlängerten Arm 48, welcher, solange sich der Block in seiner normalen Lage befindet, außerhalb der Bahn eines an der Lade angebrachten Anschlages 49 liegt. Wenn sich dagegen beim Fehlen des Schußfadens der Block zum Spulenein drücker hinbewegt, so gerät der Arm 48 in die Bahn des Anschlages 49 und wird durch die Vorwärtsbewegung der Lade von diesem (49) getroffen, wodurch der Block (in Fig. 4) in der Richtung eines Uhrzeigers herumgedreht wird. Der Block wird durch eine Feder, welche nicht in den Zeichnungen angedeutet ist, in seiner Normallage gehalten. Am Block 44 befindet sich auch ein aufrechtstehender Vorsprung 50, welcher, sobald sich der Block zum Spuleneindrücker hinbewegt, mit einem Teil 51 des letzteren in Berührung kommt, wodurch gleichzeitig mit der durch den Anschlag 49 hervorgerufenen Schwingbewegung des Blockes ein Ausschwingen des Spuleneindrückers herbeigeführt wird.

Aus obiger Beschreibung geht hervor, daß, solange sich ein ungebrochener Schußfaden in dem Schützen befindet, weder der Block 44 noch der Spuleneindrücker in Tätigkeit treten, während andererseits, sobald der Schußfaden fehlt, der Block 44, durch .den Anschlag 49 zum Ausschwingen gebracht, den Spuleneindrücker in Bewegung setzt.

Das Magazin 37, welches durch die Stütze 52 auf dem Brustbaum gehalten wird, besteht aus einer viereckigen Röhre, die an der rechten Seite einen Schlitz hat. Die Innenseite ist so geformt, daß der Fuß einer Spule genau hineinpaßt, während die Spindel durch den Schlitz tritt. Falls die Spulenfüße eine von der in den Zeichnungen dargestellten abweichende Form besitzen, so muß das Innere der Magazinhülse dementsprechend abgeändert werden. Die Füße der Spulen ruhen aufeinander, und zwar wird die untere Spule unterstützt von der oberen Kante eines Stoßwerkes 53, welches durch einen Zapfen bei 54 mit dem Magazin verbunden ist (siehe besonders Fig. 4 und 6). Diese Form von Magazin hat drei Vorteile von großer Bedeutung aufzuweisen. Erstens sind die Spitzen der Spulen vollkommen frei, was zur Folge hat, daß der Schußfaden, während die Übertragung einer Spule stattfindet, nicht durch Anlauf gegen irgendwelche Flächen zerschnitten oder abgebrochen werden kann. Zweitens, Spulen, auf denen sich nur wenig Schußgarn befindet, werden gerade so fest wie volle Spulen gehalten, da die Haltevorrichtung ganz unabhängig von dem umwundenen Teil der Spule ist. Drittens, das Magazin kann zur Aufnahme von Spulen mit eisernen Spindeln sowie Spulen mit hölzernen Röhren hergerichtet werden. Die Spulen werden in diesem Falle durch das Lagern ihrer Ringe gegen die Seiten der Nuten 121, 122 in der Vorder- und Hinterwand des Magazins unabhängig von der Breite der Öffnung in der rechten Wand gehalten.

Das Stoßwerk 53, welches durch den tJber-

tragungsteil 39 mittels der Gelenke 55 und 56 angetrieben wird, gestattet den Spulen, je einzeln zu einem bestimmten Zeitpunkt in die von der Spule 38 eingenommene Lage, wie aus Fig. 4 ersichtlich, zu gelangen, welche in der Bahn des Spulenein drückers 39 liegt bzw. in der Lage sich befindet, in welcher sie übertragen wird, wenn der Übertragungsteil in Wirksamkeit tritt. Dieses Stoßwerk ist an sich bekannt und daher nicht zu beanspruchen.

In den Fig. 5, 6, 7 und 8 sind die Hinterlippen 60 und 61 gemäß der Erfindung bei 64 an dem Magazin mit Zapfen befestigt und werden durch die Feder 65 gegen das Magazin gedrückt. Die beiden Hinterlippen sind auf geeignete Weise miteinander verbunden, wie aus den Zeichnungen ersichtlich. Die Spindel der Spule 38 wird auf der Vorder-

ao seite durch eine Rippe 66 an der Vorderlippe 58 geführt; sie wird durch die mit einem Zapfen versehene Lippe 60 gegen die Rippe gedrückt. Die zwei Lippen 58 und 60 sind jedoch so gestaltet (Fig. 7), daß, wenn keine Spule dazwischen ist, die Lippe 60 an der einen Seite der Rippe 66 entlangfährt, so daß die Hinterkanten der beiden Teile nebeneinander liegen. Die andere Hinterlippe

• 61, welche in der vorgeführten Anordnung mit der Lippe 60 verbunden ist, hat ebenfalls ihre Hinterkante in einer Linie mit derjenigen der Lippe 60. Demnach wäre, wenn keine Spule sich zwischen den Lippen befindet, kein Teil des Magazins näher der Pickerspindel als die Hinterlippe der Rippe 66, deren Lage durch diejenige des Schützens im Augenblick einer Spulenübertragung bestimmt ist.

Die Relativlage zwischen Spule und Lippen sowie Schützen und Pickerspindel im Augenblick, wo die Spule sich am Schützen befindet, ist in Fig. 6 veranschaulicht, wo die Pickerspindel durch 62 angedeutet ist, während 63 einen Teil des Pickers darstellt. In dieser Lege ist die Pickerspindel fast mit den Hinterlippen 60 und 61 in Berührung, und wenn die Spule durch die Vorwärtsbewegung der Lade in den Schützen eingepreßt wird, muß die Pickerspindel auch vorwärts in die Lage der in Fig- 6 dargestellten Hinterlippe 61 sich bewegen können. Diese Bewegung der Pickerspindel ist durch die oben beschriebene Gestalt der Hinterlippen ermöglicht, wobei die Hinterlippen, sobald als die Spule die Lippen verläßt, um in den Schützen einzutreten, sich nach vorwärts bewegen und an die Seiten der Vorderlippen sich anlegen kann.

Beide Vorderlippen 58 und 59 haben einander ähnliche, geschweifte Oberflächen 67 bzw. 68, welche zur Führung der rechten und linken Enden des Spulenfußes dienen. Die Hinterlippe 61 hat ebenfalls eine geschweifte Oberfläche 69, welche dem Zwecke dient, den Spulenfuß gegen die Flächen 67 und 58 zu drücken, bis derselbe ungefähr den Schützen erreicht hat.

Die' Spule ist durch die zwei Oberflächen 70 und 71 der Lippen 58 bzw. 60 daran verhindert, sich nach rechts zu bewegen. Sie ist ebenfalls daran verhindert, sich nach links zu bewegen, und zwar durch die Oberfläche 72 der Lippe 59 während der ersten Weghälfte sowie durch die Oberfläche .73 des vorstehenden Teils der Lippe 61 während der letzten Weghälfte.

Auf diese Weise wird die Spule auf dem ganzen bei ihrer Übertragung zurückzulegenden Wege sicher in einer zum Schützen parr allelen Lage gehalten, und zwar durch die Einwirkung* der Rippe 66 und der Lippe 60 auf ihre Spindel sowie der Oberflächen 68, 69, 70, 71, 72 und 73 auf den Spindelfuß.

Falls von der Führung der Spindel durch die Rippe 66 abgesehen wird, um Spulen mit Holzröhren führen zu können, so soll die Oberfläche 69 der Lippe 61 bis an das untere Ende der Lippe fortgesetzt werden.

Die Einrichtung 74 bis 79 bildet keinen Teil der Erfindung.

Claims (2)

Patent-Ansprüche:

1. Spulenauswechselvorrichtung für Webstühle mit Oberschlag, bei welchen ein mit Lippen zur Spulenführung versehenes Spulenmagazin benutzt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Hinterlippen (60, 61) sich nach der Spulenübertragung vorwärts bewegen.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hinterlippen an dem Magazin drehbar befestigt sind und an die Seiten der Vorderlippen sich anlegen können.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.