DE2554713A1 - Vorrichtung zum verriegeln von absperrorganen - Google Patents

Description

Bayer Aktiengesellschaft 2554713

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SOO Leverkusen. Bayerwerk

Kr/Va

Vorrichtung zum Verriegeln von Absperrorganen

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung an Absperrorganen zu deren Verriegelung in vorgegebenen Schaltstellungen bestehend aus nebeneinander angeordneten einzelnen Einweg-Absperrorganen , insbesondere Kugelhähne, mit jeweils einer über maximal "560° funktionierenden drehbar gelagerten Antriebsachse.

In der Praxis dürfen oft Fluide, auch in Spuren, vor der eigentlichen Reaktion nicht miteinander in Berührung kommen, deshalb sind zwangsläufige Mehrwegeventile nicht geeignet, das gilt besonders bei der Zusammenführung von Gasen unterschiedlichen Druckes. Stattdessen werden Einweg-Absperrorgane in den Leitungen bis zu dem Reaktionsraum eingesetzt, die dann zur Vermeidung von Schaltfehlern gegenseitig zu verriegeln sind.

Dies kann durch Schlüsselschalter geschehen, wobei das nächste Absperrorgan nur mit einem nach der vorhergehenden Schaltung abziehbaren Schlüssel betätigt werden kann. Das Herausziehen und Einstecken des Schlüssels ist umständlich. Ein gewünschter zwangsläufiger Ablauf der Schaltungen ist nur schwer erkennbar. Die Anlage ist bauaufwendig und störanfällig.

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Eine weitere Möglichkeit zur Verriegelung von Absperrorganen besteht darin, eine Kulisse oder eine Nockenwelle quer zu den Antriebsachsen anzuordnen, die nacheinander die einzelnen Absperrorgane freigibt.

Diese Vorrichtungen erfordern im Allgemeinen eine hohe Präzision. Eine Erweiterung ist schwierig. Der Platzbedarf ist groß. Der Bauaufwand und die Instandhaltung sind hoch.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Vorrichtung zu finden, die eine exakte, einstellbare Verriegelung benachbarter handbetätigter Einweg-Absperrorgane durch Aneinanderreihung einzelner austauschbarer und platzsparender Elemente bei guter Signalisierung der Schaltstellungen ermöglicht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß auf den parallel angeordneten Antriebsachsen jeweils benachbarter Absperrorgane coaxiale kreisrunde,sich teilweise bis zu einem Winkel von 75° überschneidende Scheiben in einer Ebene angebracht sind, wobei jede der Scheiben mindestens in der Verriegelungsstellung eine Aussparung aufweist, in die eine benachbarte Scheibe zur Verriegelung drehbar ist.

Der Vorteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist, daß immer zur gleichen Zeit nur eine Scheibe durch die Aussparung der anderen Scheibe gedreht werden kann, wobei die letztere exakt in einer einmal eingestellten Schaltstellung des Verschlußes verriegelt wird. Weiter läßt sich die Schaltung durch Hinzufügen einfacher Einheiten aus Absperrorganen mit Scheibe ohne Schwierigkeiten ausbauen, da ja ein durchgehendes Schaltelement fehlt. Auch ist die Verriegelung durch Verdrehen der Scheiben zur Antriebsachse oder Austausch gegen andere vorgefertigte Scheiben neuen Betriebsbedingungen leicht anzupassen. Die Signalisierung der Stellung der Scheiben erleichtert die Bedienung. Der Aufbau ist einfach, robust und wartungsfreundlich. Der Raumbedarf ist gering und deshalb auch an beengten Stellen einsetzbar.

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Nach einer speziellen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung befindet sich am Umfang der Scheibe eine Aussparung, deren mittlerer Bereich aus einem Kreisbogen mit einem Radius gleich der Differenz aus dem Abstand der Antriebsachsen minus dem Radius der eingreifenden Scheibe und deren Seitenbereiche durch einen tangential anschließenden, aber entgegengesetzt gekrümmten Kreisbogen mit ebenfalls dem Radius der eingreifenden Scheibe begrenzt werden.

Bei mehreren hintereinander geschalteten Absperrorganen erlaubt die vergrößerte Aussparung, die Verriegelung in einem vorgegebenen Bereich aufzuheben. Das kann für bestimmte Operationen zweckmäßig sein.

Nach einer weiteren Ausführungsform ist in der Scheibe in einem bestimmten Abstand von der Antriebsachse ein kreisförmiger Schlitz angeordnet, in dem sich ein an dem Gehäuse des Absperrorganes befestigter Anschlagstift befindet.

Durch den Anschlagstift in dem Schlitz wird der Schaltbereich des Absperrorgans begrenzt, was z.B. bei Kugelhähnen wegen des öffnungswinkels von 90° sinnvoll ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

Figur 1 Schaltstellungen von vier Kugelhähnen Figur 2 Draufsicht auf zwei Kugelhähnen

In Figur 1 sind die möglichen Schaltfolgen von_y vier Kugelhähnen einschließlich der Verriegelungsmöglichkeiten systematisch dargestellt, wobei das dritte Absperrorgan nur in einem bestimmten Bereich verriegelt ist und außerhalb dieses Bereiches beliebig eingestellt werden kann. Die Pfeile geben den Stofffluß an .

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In Figur 2 sind in der Draufsicht zwei parallel angeordnete Einweg-Absperrorgane 1,2 dargestellt, die jeweils aus einem Gehäuse 3,4 mit Zuflußstutzen 5,6 sowie Abflußstutzen 7,8 und dem Verschluß einschließlich Antriebsachse 9,10 mit aufgesetzter, verschraubter Scheibe 11,12 sowie dem Handbetätigungshebel IJ,14 bestehen. Ein am Gehäuse 1,2 befestigter Stift 15*16 im kreisförmigen Schlitz 17*18 begrenzt den Ausschlag. Das linke Absperrorgan 1 ist geschlossen und wird über Scheibe 12 durch Scheibe 11 solange verriegelt, bis das Absperrorgan 2 geschlossen ist.

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Claims (2)

1. Patentansprüche:

   \ly Vorrichtung an Absperrorganen^zu deren Verriegelung in vorgegebenen Schaltstellungen bestehend aus nebeneinander angeordneten einzelnen Einweg-Absperrorganen insbesondere Kugelhähne« mit jeweils einer über maximal J6o° funktionierenden, drehbar gelagerten Antriebsachse, dadurch gekennzeichnet, daß auf den parallel angeordneten Antriebsachsen (9,10) jeweils benachbarter Absperrorgane (1,2) coaxiale kreisrunde, sich teilweise bis zu einem Winkel von 75° überschneidende Scheiben (11,12) in einer Ebene angebracht sind, wobei jede der Scheiben (11,12) mindestens in der Verriegelungsstellung des zugehörigen Einweg-Absperrorgan eine Aussparung aufweist, in die eine benachbarte Scheibe zur Verriegelung drehbar ist.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich am Umfang der Scheibe (11) eine Aussparung befindet, deren mittlerer Bereich aus einem Kreisbogen mit einem Radius gleich der Differenz aus dem Abstand der Antriebsachsen (9,10) minus dem Radius der eingreifenden Scheibe (12) und deren Seitenbereiche durch einen tangential anschließenden, aber entgegengesetzt gekrümmten Kreisbogen mit ebenfalls dem Radius der eingreifenden Scheibe (12) begrenzt werden.

   J. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß in der Scheibe (11,12) in einem bestimmten Abstand von der Antriebsachse (9*10) ein kreisförmiger Schlitz (17,18) angeordnet ist, in dem sich ein an dem Gehäuse (3,4) des Absperrorganes befestigter Anschlagstift (15,16) befindet.

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