DE2428195C3 - Mh einem Bremspedal verbundenes Drucksteuerventil für durch Druckflüssigkeitszufuhr anlegbare Reibungskupplungen eines Fahrzeugwendegetriebes - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Drucksteuerventil der im Gattungsbegriff des Patentanspruchs beschriebenen Art. Ein derartiges Drucksteuerventil ist beispielsweise aus der DT-AS M Oi 151 bekannt. Diese bekannte Konstruktion weist einige Mangel auf. So ist der Umschaltschieber zum Schalten auf Vorwärts- oder Rückwärtskupplung getrennt vom Druckregelteil angeordnet, wodurch viel Platz beansprucht wird. Ferner bedingt die Konstrutkion des federbclasteten Druckregelvcntils infolge der einmal gewählten Auslegung der Federbelastung, daß zum einen eine volle Entlastung der gewählten (Vorwärts- oder Rückwärts-) Kupplung bei niedergedrückter Bremse nur bei einer bestimmten Auslegung der Federn möglich ist, wodurch zum andern beim Loslassen des Bremspedals der Druckanstieg an der Kupplung zunächst nur langsam vor sich geht und die Bedienung sehr cinstellcmpfindlich ist.

Von der Ausführung nach der DT-AS 1103151 ausgehend liegt daher hier die Aufgabe zugrunde, das Drucksteuerventil mit dem Umschaltschieber kompakter und billiger zu gestalten, die Bedienung zu erleichtern sowie das Druckverhalten der den Kupplungen zugeführten Flüssigkeit zu verbessern.

Für die Lösung dieser Aufgabe ist das Drucksteuerventil in der im kennzeichnenden Teil des Patentanspruches genannten Weise ausgebildet.

Die erfindungsgemäße konzentrische Anordnung des sowohl drehbaren als auch verschiebbaren Ventilkolbens als Umschaltschieber zum Druckregelschicber innerhalb des Ventilgehäuses ergibt den gewünschten kompakten Aufbau und hat außerdem zur Folge, daß bei voll betätigter Bremse die gewählte Kupplung an die Druckflüssigkeits-Rücklaufleitung angeschlossen und so mit Sicherheit vollständig entlastet ist.

Weitere Erläuterungen der erfindungsgemäßen Ausbildung des kombinierten Drucksteuer- und Umschaltventils können dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel entnommen werden. Es zeigen

F i g. 1 eine Schemazeichnung der Anordnung des erfindungsgemäßen Drucksteuerventils in einem Hubwagen, wobei der Mechanismus des Drucksteuerventils nach F i g. 2 in Anwendung kommt,

F i g. 2 einen Längsschnitt des Drucksteuerventils,
F i g. 3 eine abgewickelte Ansicht eines Ventilkolbens entlang der Linie Ill-Ill in Fig. 2,

F i g. 4 eine perspektivische Ansicht der innerhalb des Ventilgehäuses vorgesehenen Elemente und

Fig.5 ein Diagramm, das das Verhältnis zwischen

Leitungsdruck und Steucrslangen-Mub veranschaulicht.

Die Abtriebswelle 2 eines Motors 1 ist mit einem

^ft5 Drehmomentwandler 3 verbunden und die Abtriebswelle 4 des Drehmomentwandlers ist mit einer Ausgangswelle 7 mittels einer vorwärts arbeitenden ölkupplung 5 und einer rückwärts trbeitenden ölkupplung 6 verbun-

3 4

den. Diese Kupplungen sind mit Mehrfach-Friktions- öffnung 33, die mit der Pumpe 9 verbunden ist.

scheiben versehen. Die Ausgangswelle 7 ist z.B. mit Auslaßöffnungen 34, 35 (Fig. 3), die jeweils mit den

einer nicht gezeigten Hinterachse eines Hubwagens Kupplungsleitungen 13, 14 verbunden sind und eine

mittels eines herkömmlichen Ausgleichgetriebes ver- öffnung 36, die mit der Rückiaufleiiung 15 in

bunden. Die Bezugsziffer 8 bezeichnet als Ganzes ein 5 Verbindung steht, angeordnet. Andererseits ist der

Drucksteuerventil zum Schalten einer der Kupplungen Ventilkolben 22 mit axial verlaufenden Nuten 37

5, 6 und zur Regulierung des Flüssigkeitsdruckes, um (Fig. 2), 38, 39, 40, 41 (Fig. 3) versehen und mit einer

den Hubwagen langsam vorwärts zu treiben, wie dies im ringförmigen Außennut 42, welche die Längsnuten 37,

folgenden noch im emzelnen erklärt wird. 38 verbindet. Die axiale Nut 37 ist iang genug und

Die Arbeitsflüssigkeit in einem Sammeltank 10 wird io verfugt über genügende Umfangsbreite, um die

durch eine Pumpe 9 unter Druck gesetzt und in einen Verbindung mit der Einlaßöffnung 33 in jeder

Durchlaß innerhalb des Ventiles 8 durch eine Leitung 11 Schwenklage des Ventilkolbens 22 offen zu halten,

eingeführt, wobei der Durchlaß mit der vorwärts Die Nuten 38, 39 sind axial hintereinander ausgerich-

arbeitenden Kupplung 5 über die Rohrleitung 13, mit tet und ein herausragender Teil 42' mit der Länge 1 ist

der rückwärts arbeitenden Kupplung 6 über die 15 dazwischen angeordnet. Abzugsnuten 40, 41 sind in

Rohrleitung 14 oder mit dem Sammeltank 10 über die Umfangsrichtung im Abstand /_· von der Nut 38

Rücklaufleitung 15 verbindbar ist. In diesem Beispiel angeordnet und deren Umfangsbreite ist dadurch

wird dieses Wählen durch die Drehbewegung eines bestimmt, daß in der Vorwärtsstellung, wie in Fig. 3

Ventilkolbens bewirkt, was durch einen Umschaltarm 12 veranschaulicht, in welcher die Nut 38 und die

veranlaßt werden kann, der am Schalthebel neben dem 20 Durchlaßöffnung 34 auf axial gemeinsamer Linie

Fahrersitz angeordnet ist. An einem Anlenkpunkt 17 ist angeordnet sind, der Durchlaß 35 für die rückwärts

ein Bremspedal 16 festgelegt, das mit der Steuerstange arbeitende Kupplung völlig mit der Abzugsnut 41

19 mittels eines Stifts 18 verbunden ist. Wenn das Pedal verbunden ist. Andererseits wird in der Rückwärtsstel-

nach unten gedrückt wird und sich die Steuerstange 19 lung, in welcher die Nut 38 und die öffnung 35 axial

nach links bewegt, wie dies durch einen Pfeil angedeutet 25 ausgerichtet sind, die Öffnung 34 für die vorwärts

ist, wird die Verbindung zwischen der Leitung 11 und arbeitende Kupplung völlig mit der anderen Abzugsnut

der Rohrleitung 13 gelöst, und zwar in der ersten Stufe 40 verbunden.

des nach links gehenden Zuges der Steuerstand 19, und In Fig. 2 ist das Drucksteuerventil 8 so dargestellt,

zur gleichen Zeit wird die Rohrleitung 13 (oder 14) mit daß der Umschaltarm 12 sich in der Vorwärtsfahrtstel-

der Rücklaufleitung 15 verbunden. Die Rohrleitung 20 30 lung befindet, und die Steuerstange 19 ist zum linken

überführt die Flüssigkeit bei reguliertem Druck zum Ende ihres Anschlages verschoben, der durch das

Drehmomentwandler 3. Bremspedal verursacht wird, das ganz nach unten bis

Gemäß Fig. 2 wirki das Ventil 8 sowohl als zum Anschlag gedrückt ist. Unter diesen Umständen Umschaltventil als auch als Drucksteuerventil. Der dringt Druckflüssigkeit von der P-'.mpe 9 durch die Ventilkolben 22 besieht aus einer Hülse, deren äußere 35 Leitung 11, den Durchlaß 33 und die Nuten 37, 42 zur Oberfläche einen guten Sitz auf der zylindrischen Nut 38, wobei der Druck der Flüssigkeit in der inneren Oberflache 23 zur Verfügung stellt, die im Regulierkammer 48 reguliert wird, und zwar durch eine Ventilkörper 8a ausgebildet ist, um eine axiale und eine Überdruckfeder 44 und einen Druckregelschieber 46, Drehbewegung bei Wasserdichtheit zu gestatten. Der 49, was noch im folgenden näher erläutert wird. Die Ventilkolben 22 ist auf einer Umschaltwelle 25 drehfest 40 öffnung 34 für die vorwärts arbeitende Kupplung ist mit aber axial verschiebbar mittels Keil 24 und Keilnut 26 der Rücklaufleitung 15 durch die Längsnut 39, die festgelegt. Die Umschaltwelle 25 ist koaxial auf der Kammer 23a innerhalb des Zylinders 23 und die öffnung Steuerslange 19 angeordnet und in einer öffnung 27a 36 verbunden, so daß die Vorwärtskupplung gelöst ist.
des Ventilkörperdeckels 27 festgelegt. Der Umschalt- Wenn das Bremspedal gelöst wird, und die Steuerarm 12 ist über eine Keilverbindung 25a auf der 45 stange 19 sich nach rechts bewegt, wird der Ventiikol-Umschaltwelle 25 festgelegt, ein axiales Abgleiten wird ben 22 durch den Stift 29 in die gleiche Richtung durch einen Schnappring 256 verhindert. Der Schnapp- getrieben, der vorstehende Teil 42' verschiebt sich über ring 28 verhindert, daß die Umschaltwelle 25 nach die öffnung 34 nach rechts, und schließlich beginnen die rechts gleitet. Quer auf der Welle 19 ist ein Stift 29 Nut 38 und die öffnung 34 sich miteinander zu angeordnet, der auf beiden Seiten der Steuerstange 19 50 verbinden und entsprechend der Stellung des Bremspeherausragt und jeder hervorstehende Teil des Stiftes 29 dales regulierter Flüssigkeitsdruck wird der vorwärts verläuft durch eine Fensteröffnung 30, die auf der arbeitenden Kupplung zugeführt. Wenn das Bremspedal rohrförmigen Umschaltwelle 25 ausgebildet ist und seine obere wirkungslose Stellung erreicht, öffnet sich greift in einen inneren Umfangsschlitz 31 e^;n, der am der Durchlaß 34 völlig zur Nut 38. Damit steigt der rechten Ende des Ventilkolbens 22 ausgebildet ist. Auf 55 Flüssigkeitsdruck in der Leitung 13 weiter an und die diese Weise wird die durch Bremsbetätigung verursach- Kupplung kommt weich im Eingriff, wenn die Bremse te, axiale Bewegung der Sieuerstange 19 auf den völlig gelöst wird.

Ventilkolben 22 durch den Stift 29 und den Schlitz 31 Um den Flüssigkeitsdruck in Bezug auf die Stellung

übertragen. Andererseits, wenn die Umschaltwelle 25 des Bremspedales zu regulieren, sind im Beispiel die

durch den Umschaltarm 12 gedreht wird, wird der 60 Überdruckfedern 44 und die Feder 45 vorgesehen. Der

Ventilkolben 22 durch den Keil 24 um den gleichen Druckregelschieber 46 ist in einem Zylinder 47

Winkel in die gleiche Schwenkrichtung getrieben, angeordnet, der im Ventilgehäuse 8a wasserdicht

während welcher Bewegung die Fensteröffnung 30 und ausgebildet ist, wobei auf diese Weise eine Regulier-

der auf der Welle 25 ausgebildete Umfangsschlitz 31 kammer 48 gebildet wird. Ein Kolbenteil 49 des

sowie der Ventilkolben 22 jeweils miteinander umlau- (>s Druckregelschiebers 46 paßt in das Rohr 50 der

fen, ohne einen Drehantrieb auf den Stift 29 zu Steuerstange 19. Die Feder 45 ist zwischen den

übertragen. Kolbenteil 49 und die Welle 19 gepreßt. Die

In dem zylindrischen Ventilkörper sind eine Eir.iaß- Einlaßöffnung 51 der Rcgulierkammer 48 ist mit der

Einlaßöffnung 33 über die Rohrleitung 11 verbunden. Die Bezugsziffer 52 bezeichnet eine Überdrücköffnung zur Leitung 20. 53 ist ein Anschlagvtift und 54 ist ein Deckel des Ventilgehäuses.

In Übereinstimmung mit dieser Konstruktion variiert das Verhältnis zwischen dem Bremsdruck, d. h. dem Verschiebeweg der Steuerstange t9 und dem Lcitungsdruck in der Leitung 13 oder 14. wie dies in F i g. 5 veranschaulicht ist. Der Punkt A in Fig. 5 entspricht dem in Fig. 2 veranschaulichten Zustand, bei welchem sich die Stcucrstangc 19 in ihrer linken Stellung befindet und der Flüssigkeitsdruck auf den niederen Wert »;i« reguliert wird, daß die zusammengedrückte Feder 45 die Kraft der Überdruckfeder 44 überwindet, wodurch die Überdrucköffnursg 52 der Regulierkammer 48 offen gehalten wird. Gemäß dem vorstehend Erwähnten ist es so, daß, wenn die Bremse gelöst wird, und die Steuerslange 19 sich nach rechts bewegt, sich die Spannung der Feder 45 in einem bestimmten Verhältnis zur Größenordnung der Bewegungen der Steuerstange verringert, und sich der Flüssigkeitsdruck entlang dem in F i g. 5 veranschaulichten Pfeil erhöht auf den Wert »b«. der bei einer Verschiebung von Null gegeben ist. Der zur Verfügung stehende Druckbereich Ij in F i g. 5 hängt natürlich von der Stellung und Länge des Teiles 42', der Stellung der Durchlaßöffnungen 34, 35 usw. ab. Um die vorwärts oder rückwärts arbeitende Kupplung zu wühlen, wiril der Ventilkolben 22 gedreht miiiels des llmschaltarmes 12. die Nut 38 (Fig. 3). die aiii dem Ventilkolben 22 ausgebildet ist. ist mit der unier Druck stehenden Flüssigkcitsquelle verbunden, und isl axial s zur Öffnung 34 ausgerichtet /um /wecke des Vor« ärtsantriebs oder /ur Öflnung 35 /.um /wecke des Rückwiirtsantriebes. Wenn cl.is Bremspedal nach unten gedrik"ki wird, wird die Kupplung im Betrieb gelöst, bevor die Bremsung bewirkt wird, dadurch dall der

ίο Venlilkolben 22 nach links gleitet, wodurch die NuI 38 von der Öffnung 34 (oder der Öffnung 35) abgeschnitten wird, und die Öffnung 34 (oder 35) über die Abfiihröffnung 3h mit der Rücklaufleitung 15 verbunden wird.

■ 5 Frfindiingsgeiniil! arbeitet das Drucksteuerventil 8 wie zwei Ventile, da die Vorwärts Rückwäits-Schaltung durch die Drehbewegung des Vcntilkolbcns bewirkt wird und die druckabhängige Steuerung der Fahrgeschwindigkeit durch die axiale Bewegung des Ventilkolbcns erfolgt. Daher ist die Konstruktion sehr einfach. Die Kosten verringern sich. Darübcrhinaus sind beide Funktionen völlig voneinander unabhängig, wodurch ein sicherer und stabiler Betrieb sichergestellt wird. Da die DruckregulicrVorrichtung. wie z. B. der Druckrcgelschieber 46 nur an einem Ende des Ventilkörpers eingebaut ist, isl es leicht, das Ventil kompakt zu gestalten.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Mit einem Bremspedal verbundenes Drucksieuer venli' für durch Druckfiüssigkeitszufuhr an'egbare Reibungskupplungen eines Fahrzcugwcndegetrirbes, durch das die Vorwärtsfahrt- und die Rückwärtsfahrt-Kupplung iTiit einer Druckflüssigke .squclle oder einem drucklosen Behälter verbindbar und die der ausgewählten Reibungskupplung zugeführte Druckhöhe mit zunehmender Bremsbetätigunj absenkbar ist, wobei eine in einem Ventilgehäuse abhängig vom Bremspedal verschiebbare Stcuerstange auf Regelfedern eines koaxial zur Steverstange im Ventilgehäuse angeordneten Druckregelschiebers wirkt und im Ventilgehäuse ein Unischaltschieber für die Fahrtrichtung stromabwärts der Druckregelung vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerstange (19) von einer durch einen Umschaltarm (!2) verschwenkbaren, dne Fensteröffnung (30) aufweisenden Umschaltwelle (25) umfaßt ist, auf der als Umser.-jltschieber für die Fahrtrichtung ein mit einem inneren Unifangsschlitz (31) versehener, dem Steuern von Durchlässen (34, 35) zu den Reibungskupplungen dienender Veniilkolben (22), gegen relatives Drehen zur Umschaltwclle (25) gesichert (Keil 24), verschiebbar geführt ist, daß ein beidseitig aus der Steuerstange (19) herausragender Stift (29), die Fensteröffnung (30) durchgreifend, in den inneren Umfangsschli« (31) des Ventilkolbens (22) zu dessen Verschiebung eingreift, daß in einer zweiten Bohrung (47)des Ventilgehäuses (Sn)der im Ventilgehäuse (Sa) und in der Steuerstange (19) geführte Druckregelschieber (46, 49) angeordnet ist, an dem an einem Ven'.ilkörperdeckel (54) bzw. an einer Steuerstangen-Innenfläche abgestützte Federn (44,45) beidseitig anliegen, und daß der eine in diese zweite Bohrung (47) mündende Durchlaß (51) mit der Pumpe (9) und einer den Druck an den Ventilkolben (22) führenden Einlaßöffnung (33) des Ventilgehäuses (Bn). der andere vom Druckregelschieber (46, 49) gesteuerte Durchlaß (52) mit einem Drehmomentwandler (3) verbunden ist, wobei der Ventilkolben (22) in seiner äußeren Mantelfläche zwei axial mit Abstand (l\) hintereinander verlaufende, je nach Drehstellung des Ventilkolbens mit einem der beiden zu je einer Reibungskupplung (5 bzw. 6) führenden Durchlässe (34 bzw. 35) verbindbare Längsnuten (38, 39) enthält, von denen als Einlaßlängsnut die eine (38) über eine ringförmige Nut (42) und eine Längsnut (37) der äußeren Mantelfläche ständig mit der Einlaßöffnung (33) Verbindung hat, und als Auslaßlängsnut die andere (39) in einen ständig mit dem drucklosen Behälter verbundenen Ventilraum (23a^ mündet, und in der äußeren Mantelfläche ferner, in Umfangsrichtung des Ventilkolbens (22) gesehen, beidseitig der Auslaß- und Einlaß-Längsnuten (39,38) mit Abstand (h) je eine, je in den Ventilraum (23a^ mündende, mit den Durchlässen (34, 35) verbindbare Entlastungs-Längsnut (40,4t) vorgesehen ist, und daß die zu den Vorwärts- und Rückwärtsfahrtkupplungen (5, 6) führenden Durchlässe (34. Leitung 13,35, Leitung 14) so angeordnet sind, daß bei durch volle Bremsbetätigung voll eingeschobener Steuerstange (19) und bei Vorwärtsfahrt bzw. Rückwärtsfahrt der mit der Vorwärtsfahrtkupplung (5) bzw. der Rückwärtsfahrtkupplung (6) verbundene Durchlaß (34 bzw. 35) mit der Auslaßlängsnut (39) verbunden ist. und der andere, mit der Rückwärtsfahrtkupplung (6) bzw. der Vorwärtsfahrtkupplung (5) verbundene Durchlaß (35 bzw. 34) in die eine der beidseitig angeordneten Entlastungslängsnuten (40,41) mündet, während bei gelöster Bremse die SteuerMangc (19) und (!er Veniilkolben (22) eine Stellung einnehmen, bei der anstelle der AuslaUlängsnut (39) die Einlaßlängsnut (Ϊ8) mit dem /ur ausgewählten Reibungskupplung führenden Durchlaß (34 b/.v. 35) verbunden ist.