DE2459650A1 - Verfahren und vorrichtung zum abscheiden von staub aus steinkohlenteer - Google Patents
Verfahren und vorrichtung zum abscheiden von staub aus steinkohlenteerInfo
- Publication number
- DE2459650A1 DE2459650A1 DE19742459650 DE2459650A DE2459650A1 DE 2459650 A1 DE2459650 A1 DE 2459650A1 DE 19742459650 DE19742459650 DE 19742459650 DE 2459650 A DE2459650 A DE 2459650A DE 2459650 A1 DE2459650 A1 DE 2459650A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- tar
- centrifuge
- coal
- dust
- bunker
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Granted
Links
Classifications
-
- C—CHEMISTRY; METALLURGY
- C10—PETROLEUM, GAS OR COKE INDUSTRIES; TECHNICAL GASES CONTAINING CARBON MONOXIDE; FUELS; LUBRICANTS; PEAT
- C10C—WORKING-UP PITCH, ASPHALT, BITUMEN, TAR; PYROLIGNEOUS ACID
- C10C1/00—Working-up tar
Landscapes
- Chemical & Material Sciences (AREA)
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Oil, Petroleum & Natural Gas (AREA)
- Materials Engineering (AREA)
- Organic Chemistry (AREA)
- Centrifugal Separators (AREA)
- Working-Up Tar And Pitch (AREA)
Description
Herne, 8000 München 40,
Freiligrathstraße 19 ' .|. , , ρ ■, r_i-_ Eisenacher Straße 17
Postfach 140 Uipi.-lllCj« K. Π. ΒΟΠΓ Pal.-Anw. Betzier
Pat.-Anw. Herrmann-Trentepohl DlOl -PhVS EdUSFCi ΒθίζΙθΓ Femsprecher: 36 3011
Fernsprecher: 51013 Γ* ■ Jr ■ 36 3012
51014 Dipl.-Ing. W. Herrmann-Trentepohl ^3013
Telegrammanschrift: Telegrammanschrift:
Bahrpatente Herne PATENTANWÄLTE Babetzpat München
Tel ex 08229853 Telex 5215360
Γ ~! Bankkonten:
Bayerische Vereinsbank München 952 Dresdner Bank AG Herne 7-520 499
Postscheckkonto Dortmund 558 68-467
Ref.: M0 5010 Sj/hr
in der Antwort bitte angeben
München Abholfach 5
Scoiete Francaise d1Etude d1Installations Siderurgiques
SOFRESID .'■-■-
59, rue de' la Republique
93108 Montreuil (Frankreich)
93108 Montreuil (Frankreich)
S.A. SIDMAR
51, President Kennedylaan
Verfahren und Vorrichtung zum Abscheiden von Staub aus Steinkohlenteer
Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Abscheiden von Staub aus Steinkohlenteer. Sie
betrifft insbesondere die Behandlung von Teer, der bei der Destillation von Steinkohle in Öfen aller Bauarten, z.B.
Koksöfen, sogenannten Gasöfen usw. anfällt.
Bekanntlich fällt der Teer bei der Abkühlung des Rohgases an,
509846/0668
bei der eine Kondensation von dem Gas zum Ausgang der Öfen mitgenommenen Wassers und Teers erfolgt; an diese Kondensation
schließt sich zur Trennung von Wasser und Teer eine Dekantierung an.
Es ist ferner bekannt, daß das aus den Öfen austretende Rohgas auch eine gewisse Menge an Staub, der hauptsächlich aus im
wesentlichen feinen Kohleteilchen besteht, mitnimmt, die beim Beschicken der Öfen im Gas in Suspension vorliegen.
Bei den meisten bekannten Einrichtungen verbleibt dieser Staub im Teer und bildet dort den größten Teil der sogenannten festen
Bestandteile. Solange der Anteil an festen Bestandteilen nicht zu hoch ist, entstehen durch ihre Anwesenheit im Teer keine
wesentlichen Nachteile, so daß sie geduldet werden können.
Bei der Durchführung bestimmter, in modernen Einrichtungen immer mehr zur Anwendung kommender Verfahren, z.B. bei Verwendung
immer feiner gemahlener Kohle, Beschickung mit Kohle mit einem immer geringeren Prozentsatz an Feuchtigkeit oder
sogar mit trockener Kohle,. Ansaugen von Begichtungsgasen aus Vorgelegen zur Vermeidung von Luftverschmutzung wird jedoch
die mitgenommene Staubmenge immer wesentlicher und führt zu ernstlichen Nachteilen, die für die Durchführung solcher Beschickungsverfahren
sogar unannehmbar werden können.
Es ist daher Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren anzugeben, mit dem in einem möglichst frühen Stadium in dem Gesamtprozeß
der Staub vom Teer abgetrennt werden kann.
Das erfindungsgemäße Verfahren ist dadurch gekennzeichnet, daß der aus der Dekantiereinrichtung austretende Teer den folgenden
Verfahrensschritten unterworfen wirdj
- 3 509846/0668
a) Erwärmen bis zum Erreichen einer ausreichenden Fließfähigkeit;
b) Zentrifugieren zur Abtrennung des Teers in zwei Phasen: eine flüssige, von festen Bestandteilen praktisch freie
Phase aus Teer und eine feste, aus feuchtem, teerhaltigen Staub bestehende Phase;
c) Mischen der festen Phase mit zugesetzter frischer Kohle; und schließlich
d) Austrag dieses Gemisches zur weiteren Behandlung oder Rückführung
in den Kreislauf.
Die Erfindung hat ferner eine Vorrichtung zur Durchführung des oben angegebenen Verfahrens zum Gegenstand. Diese Vorrichtung
umfasst:
eine mit Dampf oder Elektrizität als Wärmequelle arbeitende Heizvorrichtung;
eine Zentrifuge zur Trennung des Teers in zwei Phasen;
eine Rutsche zur Aufnahme der festen Phase aus der Zentrifuge;
einen Bunker mit einem Verteiler für frische Kohle; und
eine sowohl von der Rutsche als auch aus dem Bunker beschickte Mischschnecke, die das Endprodukt in ein Lager oder eine Einrichtung
zur Rückführung in den Kreislauf abgibt.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung lassen sich aus
der folgenden Beschreibung eines anhand der Zeichnung erläuterten Ausführungsbeispieles entnehmen.
Die einzige Figur der Zeichnung zeigt schematisch eine Einrichtung
zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens.
- 4 509846/0668
Wie oben bereits erwähnt wird bei dem vorgeschlagenen Verfahren
der aus der Dekantiereinrichtung 10 austretende Teer
behandelt. Der Teer muß ausreichend fließfähig sein. Daher ist es bei nicht ausreichender Temperatur erforderlich, vor
der Durchführung weiterer Verfahrensschritte den Teer wieder aufzuwärmen. Selbstverständlich schwankt die Idealtemperatur
abhängig von der Beschaffenheit des Teers und hängt von den verwendeten KohleSorten und der in den Öfen durchgeführten
thermischen Behandlung ab. Die Vorrichtung weist daher eine mit Dampf oder Elektrizität als Wärmequelle betriebenen Aufheizeinrichtung
12 auf.
Am Ausgang der Aufheizanlage 12 ist eine Pumpe 14 angeordnet,
die eine Zentrifuge 16 mit Teer geeigneter Temperatur beschickt. Die Zentrifuge 16 sorgt für die Trennung des Teers in
zwei Phasen : eine flüssige, praktisch von festen Bestandteilen freie Phase aus Teer, und eine feste Phase aus feuchtem,
teerhaltigem Staub. Falls die Trennung von Wasser und Teer in der Dekantiereinrichtung nicht vollständig durchgeführt worden
ist, insbesondere infolge eines erhöhten Staubgehaltes, weist die Zentrifuge eine dritte Öffnung auf, durch die das während
des Verfahrens abgeschiedene Wasser austreten werden kann.
Die flüssige Phase aus Teer ohne feste Bestandteile wird durch den Auslaß G der Zentrifuge in eine Speichereinrichtung abgelassen.
Die feste Phase aus teerhaltigen festen Bestandteilen fällt am Auslaß der Zentrifuge 16 an und ist in diesem Zustand mit mechanischen
Einrichtungen praktisch nicht mehr zu handhaben, da es sich dabei um ein klebriges und verstopftes Produkt handelt.
Diese Bestandteile werden daher auf eine Rutsche 18 gegeben, die unmittelbar eine beheizte Transportschnecke 24 beliefert, und so
ausgebildet ist, daß kein Verstopfen auftreten kann. Die
509846/0668 " 5 -
Transportschnecke 24 ist mit der Zentrifuge 16 elektrisch derart
zusammengeschaltet, daß die Zentrifuge sofort anhält, wenn die Transportschnecke ausfällt.
Die Vorrichtung weist ferner einen mit frischer Kohle oder mit
Kohlestaub C gefüllten Bunker 20 auf. An seiner Unterseite ist der Bunker 20 mit einem Drehverteiler 22 versehen, der die beheizte
Transportschnecke 24 mit frischer Kohle oder Kohlenstaub C beschickt. Der Verteiler wird von einem Motor mit Geschwindigkeitswechselgetriebe
angetrieben, um die Zufuhr von frischer Kohle den Erfordernissen und insbesondere den
physikalischen Eigenschaften des Produktes anzupassen, welches aus der Zentrifuge 16 kommt,um eine genügend trockene bearbeitbare
Mischung zu erhalten.
Die frische Kohle C vermischt sich in der Transportschnecke
24 mit den festen, von der Rutsche 18 gelieferten Bestandteilen.
Man erhält daher am Ausgang der Mischschnecke 24 ein leicht zu handhabendes Produkt, das in eine Speichereinrichtung 26 oder auf
eine Transportvorrichtung 28 abgegeben wird.
Das Produkt kann dann weiterverarbeitet oder aber entweder unmittelbar
oder nach Durchgang durch eine Brikettpresse wieder in den Ofen zurückgeführt werden.
Patentansprüche; - 6 -
5098A6/0668
Claims (6)
1. Verfahren zur Abscheidung von Staub aus bei der Steinkohlendestillation
anfallendem Teer nach seinem Austritt aus der Dekantiervorrichtung, dadurch gekennzeichnet,
daß der Teer anschließend den folgenden Verfahrensschritten unterworfen wird:
a) Erwärmen bis zum Erreichen einer ausreichenden Fließfähigkeit;
b) Zentrifugieren zur Abtrennung des Teers in zwei Phasen: eine flüssige, von festen Bestandteilen praktisch freie
Phase aus Teer und
eine feste Phase aus feuchtem, teerhaltigem Staub bestehende
Phase;
c) Mischen der festen Phase mit zugesetzter frischer Kohle gegebenenfalls
in Form von Kohlenstaub;
d) Austrag dieses Gemisches zur weiteren Behandlung oder Rückführung
in den Kreislauf.
2. Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch
eine am Ausgang der Dekantiereinrichtung (10) angeordnete Heizeinrichtung (12);
eine Zentrifuge (16) zur Trennung des Teers in zwei Phasen;
eine Rutsche (18) zur Aufnahme der festen Phase aus der Zentrifuge;
durch einen Bunker (20) mit einem Verteiler für frische Kohle oder Kohlenstaub; und durch
- 7 509846/Ü668
eine beheizte, sowohl von der Rutsche (18) als auch aus dem Bunker (20) beschickte Mischschnecke (24) die das Endprodukt in
ein Lager (26) oder eine Einrichtung (28) zur Rückführung in den Kreislauf gibt.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet , daß die Zentrifuge (16) einen weiteren Auslaß
aufweist, durch den das beim Zentrifugieren wegen ungenügender Trennung von Wasser und Teer in der Dekantiereinrichtung
(10) gegebenenfalls anfallende Wasser abgelassen wird.
4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb der Transportschnecke (24)
mit der Zentrifuge (16) derart elektrisch verbunden ist, so daß bei Ausfall der Transportschnecke die Zentrifuge (16) sofort
anhält.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an der Unterseite des Bunkers
(20) ein Drehverteiler (22) vorgesehen ist, der zur Anpassung der Zufuhr von frischer Kohle an die Erfordernisse von einem Motor
mit Geschwindigkeitswechselgetriebe angetrieben ist.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet , daß am Ausgang der Mischschnecke
(24) eine Brikettpresse vorgesehen ist.
5098 U6/0668
Leerseite
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| FR7414375A FR2268857B1 (de) | 1974-04-25 | 1974-04-25 |
Publications (3)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE2459650A1 true DE2459650A1 (de) | 1975-11-13 |
| DE2459650B2 DE2459650B2 (de) | 1977-08-11 |
| DE2459650C3 DE2459650C3 (de) | 1978-04-13 |
Family
ID=9138104
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE2459650A Expired DE2459650C3 (de) | 1974-04-25 | 1974-12-17 | Verfahren und Vorrichtung zum Abscheiden von Staub aus dem bei der Steinkohlendestillation anfallenden Teer |
Country Status (6)
| Country | Link |
|---|---|
| US (1) | US4036603A (de) |
| BE (1) | BE823223A (de) |
| DE (1) | DE2459650C3 (de) |
| FR (1) | FR2268857B1 (de) |
| GB (1) | GB1478222A (de) |
| ZA (1) | ZA7544B (de) |
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE2800541A1 (de) * | 1977-01-12 | 1978-07-20 | American Minechem Corp | Anlage zur erzeugung von koks, verfahren zum betrieb dieser anlage und gemaess diesem verfahren hergestelltes produkt |
Families Citing this family (23)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| GB1500876A (en) * | 1975-06-30 | 1978-02-15 | Tomoe Kogyo Kk | Process and apparatus for treating crude tar produced as a by-product in the dry distillation of coal |
| DE2558857A1 (de) * | 1975-12-27 | 1977-07-14 | Otto & Co Gmbh Dr C | Verfahren zur verarbeitung der bei verkokungsoefen anfallenden spuelfluessigkeit der gasvorlage |
| NO773002L (no) * | 1977-06-23 | 1978-12-28 | An Jung Bok | Fremgangsmaate til oppsamling av olje fra raaoljerester |
| DE3005246A1 (de) * | 1980-02-13 | 1981-08-20 | Bergwerksverband Gmbh, 4300 Essen | Verfahren zur herstellung eines filterhilfsmittels |
| JPS5941387A (ja) * | 1982-08-30 | 1984-03-07 | Osaka Gas Co Ltd | ピッチの製造方法 |
| US4436615A (en) | 1983-05-09 | 1984-03-13 | United States Steel Corporation | Process for removing solids from coal tar |
| JPS6049085A (ja) * | 1983-08-29 | 1985-03-18 | Osaka Gas Co Ltd | コ−ルタ−ル又はコ−ルタ−ルピツチの処理方法 |
| FR2574776B1 (fr) * | 1984-12-13 | 1989-06-02 | Pont A Mousson | Procede et installation de recuperation des dechets de decantation des eaux de refroidissement des gaz emanant des fours de cokerie |
| DE3508822A1 (de) * | 1985-03-13 | 1986-09-18 | Dr. C. Otto & Co Gmbh, 4630 Bochum | Verfahren zur beseitigung des bei der kuehlung von kokereigas anfallenden dickteers und anlage zur durchfuehrung des verfahrens |
| DE3702720A1 (de) * | 1987-01-30 | 1988-08-11 | Bergwerksverband Gmbh | Pechmaterial aus kohleteerpech, verfahren zu dessen herstellung sowie verwendung des pechmaterials |
| US5326457A (en) * | 1992-08-06 | 1994-07-05 | Aristech Chemical Corporation | Process for making carbon electrode impregnating pitch from coal tar |
| US6059977A (en) * | 1997-10-16 | 2000-05-09 | Grand Tank (International) Inc. | Method for separating solids from drilling fluids |
| ES2212865B1 (es) * | 2001-02-22 | 2005-10-16 | Alvalut Consulting+Ingenieria, S.L. | Sistema para eliminacion industrial de los solidos de alquitran. |
| US20100038288A1 (en) * | 2008-08-12 | 2010-02-18 | MR&E, Ltd. | Refining coal-derived liquid from coal gasification, coking, and other coal processing operations |
| US8394240B2 (en) * | 2009-07-14 | 2013-03-12 | C2O Technologies, Llc | Process for treating bituminous coal by removing volatile components |
| US8470134B2 (en) * | 2009-07-14 | 2013-06-25 | C2O Technologies, Llc | Process for treating coal by removing volatile components |
| DE102010004082A1 (de) * | 2010-01-06 | 2011-07-07 | Uhde GmbH, 44141 | Vorrichtung und Verfahren zum Auftrennen einer feststoffhaltigen, flüssigen und pumpbaren Teersuspension mit förderungsloser Verwendung des darin enthaltenen abgetrennten Feststoffes |
| EP2616524A2 (de) | 2010-09-16 | 2013-07-24 | Franklin G. Rinker | Kohleverarbeitung mit einem biomassezusatz und flüchtigkeitskontrolle |
| US8968520B2 (en) | 2011-06-03 | 2015-03-03 | National Institute Of Clean And Low-Carbon Energy (Nice) | Coal processing to upgrade low rank coal having low oil content |
| US9005322B2 (en) | 2011-07-12 | 2015-04-14 | National Institute Of Clean And Low-Carbon Energy (Nice) | Upgrading coal and other carbonaceous fuels using a lean fuel gas stream from a pyrolysis step |
| US9074138B2 (en) | 2011-09-13 | 2015-07-07 | C2O Technologies, Llc | Process for treating coal using multiple dual zone steps |
| CN104955921B (zh) | 2013-01-09 | 2017-09-15 | C2O技术发展公司 | 处理煤以改进可冷凝的煤衍生液体的回收的方法 |
| US9327320B1 (en) | 2015-01-29 | 2016-05-03 | Green Search, LLC | Apparatus and method for coal dedusting |
Family Cites Families (6)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US2899373A (en) * | 1959-08-11 | Light hydrocarbons | ||
| US1775280A (en) * | 1919-04-09 | 1930-09-09 | Old Ben Coal Corp | Method and apparatus for extracting values from coal and the like |
| US1660295A (en) * | 1925-04-25 | 1928-02-21 | Standard Oil Dev Co | Treatment of hydrocarbon residues and product obtained thereby |
| US2383363A (en) * | 1943-02-27 | 1945-08-21 | United Gas Improvement Co | Chemical process |
| US3010893A (en) * | 1958-12-22 | 1961-11-28 | Consolidation Coal Co | Method for removing finely divided solid particles from low temperature carbonization tars |
| FR2031041A5 (de) * | 1969-08-23 | 1970-11-13 | Metallgesellschaft Ag |
-
1974
- 1974-04-25 FR FR7414375A patent/FR2268857B1/fr not_active Expired
- 1974-12-11 BE BE151393A patent/BE823223A/xx unknown
- 1974-12-17 DE DE2459650A patent/DE2459650C3/de not_active Expired
-
1975
- 1975-01-02 ZA ZA00750044A patent/ZA7544B/xx unknown
- 1975-01-10 GB GB113275A patent/GB1478222A/en not_active Expired
- 1975-01-23 US US05/543,770 patent/US4036603A/en not_active Expired - Lifetime
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE2800541A1 (de) * | 1977-01-12 | 1978-07-20 | American Minechem Corp | Anlage zur erzeugung von koks, verfahren zum betrieb dieser anlage und gemaess diesem verfahren hergestelltes produkt |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| GB1478222A (en) | 1977-06-29 |
| US4036603A (en) | 1977-07-19 |
| FR2268857B1 (de) | 1978-01-27 |
| BE823223A (fr) | 1975-06-11 |
| DE2459650B2 (de) | 1977-08-11 |
| FR2268857A1 (de) | 1975-11-21 |
| ZA7544B (en) | 1976-01-28 |
| DE2459650C3 (de) | 1978-04-13 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| DE2459650A1 (de) | Verfahren und vorrichtung zum abscheiden von staub aus steinkohlenteer | |
| DE2207843C2 (de) | Verfahren und Drehofenanlage zur Herstellung von Zementklinker | |
| DE2256385A1 (de) | Verfahren und vorrichtung zum kontinuierlichen erhitzen feinkoerniger materialien, insbesondere kohle, auf eine gleichmaessige genau kontrollierte endtemperatur | |
| DE2726138A1 (de) | Verfahren und vorrichtung zur herstellung von zementklinker aus feuchtem agglomeriertem zementrohmaterial | |
| DE2735565A1 (de) | Einhitziges verfahren zur erzeugung von im wesentlichen aus kohlenoxid und wasserstoff bestehenden reduktionsgasen fuer erzreduktionen und vorrichtung zu seiner durchfuehrung | |
| DE2626653A1 (de) | Verfahren und vorrichtung zur vorerhitzung von kokskohle | |
| DE2913666C2 (de) | Verfahren zur Herstellung von Hüttenformkoks | |
| DE508648C (de) | Verfahren und Einrichtung zur Verkokung staubfoermiger backender Kohle | |
| DE2741075A1 (de) | Verfahren zur erzeugung von formkoks | |
| DE3039012C2 (de) | Verfahren zum Trocknen von organischen Feststoffen,z.B. Braunkohle | |
| DE1806943A1 (de) | Verfahren und Anlage zum Behandeln von Kohle zur Verwendung in Kokereioefen u.dgl. | |
| DE69220017T2 (de) | Materialzerkleinerungsverfahren | |
| DE2360057C2 (de) | Verfahren und Vorrichtung zum Anfahren einer Mahlanlage | |
| EP0058892A1 (de) | Verfahren zur Trocknung von Körnerfrüchten mit Warmluft und Anlage zur Durchführung des Verfahrens | |
| DE2637427C3 (de) | Verfahren zum Erhitzen von feinkernigem, kohlenstoffhaltigem Material | |
| DE1571679C3 (de) | Verfahren und Vorrichtung zur gemeinsamen Erzeugung von Koksstaub und Koksgrieß | |
| EP0114188B1 (de) | Verfahren und Vorrichtung zur Beseitigung des bei der Kühlung von Koksofengas anfallenden Dickteeres | |
| DE881187C (de) | Verfahren zum Verbundbetrieb einer Veredelung von nicht schwelwuerdiger Braunkohle und eines Kraftwerks | |
| EP0024634A1 (de) | Verfahren und Vorrichtung zum Abreinigen der Rauchgase einer Aufbereitungsanlage für bituminöses Mischgut | |
| DE1571699A1 (de) | Verfahren und Vorrichtung zur Aufarbeitung waesseriger Russsuspensionen | |
| DE394734C (de) | Nutzbarmachung des Staubes in Brikettfabriken fuer Kohlenstaubfeuerungen | |
| DE3112986A1 (de) | "verfahren zur aufbereitung von brennbaren stoffen fuer wirbelschichtfeuerungen mit anschliessender einbringung in den wirbelschichtbrennraum" | |
| DE659542C (de) | Verfahren zur Gewinnung eines zum Herstellen von Elektroden geeigneten asche- und gasarmen festen Kokses | |
| DE2842913C2 (de) | Verfahren zur Aufbereitung von in einem Teerabscheider anfallenden Abfallprodukten | |
| DE975732C (de) | Verfahren zur Entgasung von staubfoermigen oder feinkoernigen Brennstoffen |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| C3 | Grant after two publication steps (3rd publication) | ||
| EHJ | Ceased/non-payment of the annual fee |