DE2458159A1

DE2458159A1 - Duesenbalken fuer eine musterspritzdruckvorrichtung sowie verfahren zu seiner herstellung

Info

Publication number: DE2458159A1
Application number: DE19742458159
Authority: DE
Inventors: Norman Edward Klein; Jun William Hogue Stewart
Original assignee: Milliken Research Corp
Current assignee: Milliken Research Corp
Priority date: 1974-01-03
Filing date: 1974-12-09
Publication date: 1975-07-17
Also published as: DD117620A5; FI56207B; DK136633B; FI358974A7; IL46237A0; NO140603C; SE7901352L; LU71502A1; IL46237A; DK136633C; JPS5944424B2; NO744497L; NO139694C; JPS5944423B2; CS182826B2; ES447766A1; FI56207C; NO139694B; NL164339B; CH593373A5

Description

Düsenbalken für eine Musterspritzdruckvorrichtung sowie Verfahren zu seiner Herstellung

Die Erfindung betrifft einen Düsenbalken für eine Musterspritzdruckvorrichtung, bei■der Färbeflüssigkeit auf sich bewegenden, porösen Textilstoff, insbesondere Pol- und Florstoff oder Pol- und Florteppich oder -fliesen in einzelnen Farbstrahlen zum Ausbilden eines Musters aufgebracht wird, mit einem länglichen Tragteil, das sich quer über die Bewegungsbahn des Stoffes erstreckt, und einem länglichen Farbaufbringteil, das vom Tragteil gehalten ist und wenigstens eine Kammer einschließt, der ständig Färbeflüssigkeit zugeführt wird und das eine Mehrzahl längs seiner Länge verteilter Farbdüsen zum Abgeben der Färbeflüssigkeit aus der oder den Kammern in Form der Farbstrahlen aufweist. Die Erfindung bezieht sich weiter auf eine Musterspritzdruckvorrichtung mit einem solchen Düsenbalken sowie ein Verfahren zum Herstellen des Farbaufbringteils des Düsenbalkens.

Die Erfindung betrifft weiter ein Verfahren zur Herstellung eines Düsenbalkens. ·

Poröse Textilstoffe, wie Pol- und Florstoffe oder Pol- und ' Florteppiche oder -fliesen werden seit langem mit natürlichen und synthetischen Farben gefärbt; insbesondere ist es bereits seit langem bekannt, den.Textilstoff in farbigen Mustern zu färben. Zur Ausbildung der Muster wurden früher Stempel mit Stempelflächen verwendet, die dem Muster entsprechend geformte und mit Farbe bedeckte Vorsprünge aufweisen und auf den Stoff gepreßt wurden.

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Die Geschwindigkeit der Herstellung des Musters konnte dann durch die Entwicklung von Walζendruckraaschinen erhöht werden. Bei solchen Walzendruckmaschinen kommt der sich bewegende Stoff wiederholt mit gravierten Metallwalzen in Berührung, von denen jede den Stoff mit einer verschiedenen Farbe bedruckt, so daß das erwünschte Muster ausgebildet wird.

In neuerer Zeit wurde vorgeschlagen, poröse Textilstoffe mit Mustern zu färben bzw. zu bedrucken, indem nach einem vorbestimmten Programm aus Färbeflüssigkeit bestehende Farbstrahlen auf die Oberfläche des sich unter Düsen, aus denen die. FarbstrahTen austreten, entlangbewegenden Stoffes gerichtet v/erden. Grundsätzliche Vorschläge für solche Verfahren und Vorrichtungen zu ihrer Durchführung sind beispielsweise in den'US-PSen 2 804 763 und 3 502 044 und der GB-PS 978 452 beschrieben. Im allgemenen weist eine solche Vorrichtung eine Mehrzahl von Düsenbalken auf, die längs der Bewegungsrichtung des Stoffes voneinander entfernt sind und jeweils eine sich quer über die Bewegungsbahn des Stoffes erstreckende Reihe von auf den Stoff gerichteten Düsen aufweisen. Jede solche Düse kann elektrisch, pneumatisch oder mechanisch gesteuert Färbeflüssigkeit auf den sich bewegenden Stoff ausspritzen, wobei die Sequenz des Aufspritzens mittels programmierbarer Steuervorrichtungen, denen beispielsweise über Lochstreifen, Magnetbänder und ähnliches die erforderlichen Daten eingegeben werden, gesteuert wird. ■

In der DT-PS 1 360 349 ist eine Musterspritzdruckvorrichtung beschrieben, bei der aus den Düsen kontinuierlich Farbstrahlen mit Färbelösung austreten, die mittels einer Ablenkvorrichtung, beispielsweise einer ^Druckluftdüsej ablenkbar sind, so daß sie nur zeitweilig auf den Stoff gelangen. Der abgelenkte Farbstrahl wird in einen Sammeltrog geleitet, von wo aus die Färbelösung in einen Vorratsbehälter zurückgeführt v/ird. Die Ablenkung der einzelnen Farbstrahlen bzw. die Beaufschlagung der Druckluftdüsen mit Druckluft v/ird von einer programmierbaren Steuervorrichtung aus gesteuert.

In der Praxis treten bei dem Spritzdrucken von Mustern auf po-

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rose Textilstoffe zahlreiche Probleme auf: Für die Ausbildung feiner oder kompliziert aufgebauter Muster ist sowohl ein kleiner Abstand zwischen benachbarten Düsen als auch eine sehr genaue Steuerung der Zeitpunkte, zu denen die Farbstrahlen auf den Stoff gelangen, erforderlich. Beim Spritzfärben stark poröser Textilstoffe,. wie es beispielsweise Pol- und Florteppiche sind, ist eine genaue Kontrolle der Menge der auf den Stoff gelangenden Färbelösung erforderlich, damit die Färbelösung in definierter Weise in die Tiefe 'des Stoffes eindringt und keine unerwünschten F^Arbintensitätsschwankungen auftreten, ^es weiteren ist es wichtig, zu vermeiden, daß die Färbelösung, die auf genau definierte Flächenelemente des Stoffes gelangt, nicht in benachbarte Flächenelemente diffundiert. Beim Musterspritzdrukken von sehr großflächigen Textilstoffen, beispielsweise vier Meter breiten Teppichen, stellt sich das Problem, die dann .sfehr langen und schweren Düsenbalken genau auszurichten und einzustellen.

Ein bekannter "Düsenbalken" (GB-PS 1 201 598) weist eine sich quer über die gesamte Bewegungsbahn des Stoffes erstreckenden Träger in Form eines Hohlprofils auf, an dem längs seiner Länge verschiedene Tragglieder in ihrer Lage einstellbar befestigt sind. An jedem Tragglied ist starr ein längliches Farbaufbringteil befestigt, das innen hohl ist und durch dessen Wand die Farbdüsen hindurchragen. Benachbarte Faurbaufbringteile sind über Dichtungen miteinander verbunden, so daß eine in das Innere eines Farbaufbringteils geführte Färbeflüssigkeitszufuhrleitung zum Beaufschlagen aller Farbdüsen mit Färbeflüssigkeit ausreicht.

Die Erfindung hat den Zweck , eine Musterspritzdruckvorrichtung zu schaffen, mit der sich Teppiche auch in komplizierten, sehr feinen Mustern einfärben lassen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Düsenbalken der eingangs beschriebenen Gattung derart weiterzubilden, daß sich mit ihm möglichst viele Farbdüsen mit möglichst genau ausgebildeten Farbaustrittsöffnungen möglichst genau positionieren lassen, so daß sich die Farbstrahlen zum Spritzdrucken auch komplizierter Muster genau ausrichten lassen.

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. Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, das das Farbaufbringteil zwei Schalenglieder mit aufeinanderpassenden Stirnflächen aufweist, von den Stirnfläche wenigstens eine mit Nuten versehen ist, die von der I_nnenseite des Farbaufbringteiles, wo sie mit der oder den Kammern in Verbindung stehen, zu einer äußeren Kante der zugehörigen Stirnfläche führen, und daß eine Klemmvorrichtung zum Zusammenklemmen der beiden Schalenglieder vorgesehen ist, so daß die Nuten bei zusammengeklemmten Schalengliedern Farbdüsen zum Abgeben der Farbstrahlen bilden. Die Nuten können in die Stirnflächen beispielsweise durch Fräsen, Feilen oder Ätzen eingesenkt werden, so daß die durch die Nuten in der Schalenbaugruppe gebildeten Düsen mit großer Genauigkeit ausgerichtet und in kleinem gegenseitigen Abstand ausgebildet werden können. Die aufeinanderpassenden Stirnflächen sind so plan ausgebildet, daß besondere Dichtelemente zum Abdichten der Schalenbaugruppe nicht erforderlich sind.

Die Klemmvorrichtung ist vorteilhafterweise derart ausgebildet, daß auf die aufeinanderpassenden Stirnflächen der Schalenglieder eine Kraft mit einer zu den Stirnflächen senkrechten Komponente, die die zwischen den SchalenglMern ausgebildete Kammer oder Kammern abdichtet,und einer zu den Stirnflächen parallelen Komponente aufweist, die die Kanten der Schalenglieder aufeinander ausrichtet, so daß die Bereiche der Kanten, die die Austritte der Farbdüsen bilden, in einer gemeinsamen Ebene liegen.

Die bei zusammengesetzter Schalenbaugruppe aus den Nuten gebildeten Düsen weisen vorteilhafterweise konstanten Durchmesser auf. Zusätzlich dazu, daß die so gebildeten Düsen hinsichtlich ihres Abstandes und ihrer Richtung sehr genau sind, wird damit erreicht, daß die austretenden Farbstrahlen v/ohldefiniert und ohne Divergenz sind, so daß die Auftreffstelle auf den Stoff genau festlegbar ist.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform des Düsenbalkens weist das eine Schalenglied wenigstens einen Durchlaß zum Zuleiten von Färbeflüssigkeit in die Kammer oder Kammern auf, und dieses S^halenglied ist unmittelbar an dem Tragteil befestigt. Dieses erste, der Halterung der Schalenbaugruppe dienende Schalenglied ist

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somit stabil ausgebildet. Die Zufuhr der Färbelösung ist in den Düsenbalken integriert.

• In einer Ausführungsform sind längs des Farbaufbringteils mehrere, voneinander getrennte Kammern ausgebildet. Dies ist bei dem erfindungsgemäßen Düsenbalken deshalb in einfacher Weise möglich, weil zur Abdichtung der Kammern nur die Stirnflächen der Schalenglieder dienen und keine besonderen Dichtungen erforderlich sind. In die verschiedenen Kammern eines Düsenbalkens können erforderlichenfalls verschiedene Färbelösungen eingeleitet werden.

Vorteilhafterweise ist jede Kammer durch.in beiden Schalengliedern ausgebildete Aussparungen gebildet.

Dasjenige Schalenglied, das nicht unmittelbar am Tragteil befestigt ist, ist. vorteilhafterweise längs seiner Länge aus mehreren einzelnen Schalenteilen ausgebildet. Dadurch wird die Herstellung eines Farbaufbringteils großer Länge erleichtert. Die' zu verschiedenen Schalengliedern gehörenden Schalenteile können dabei unterschiedlich lang sein, weil besondere Abdichtmittel nicht rotwendig sind. ' *

In einer bevorzugten Ausführungsform des Düsenbalkens sind die Nuten in den das zweite, nicht unmittelbar am Tragteil befestigte Schalenglied- bildenden Schalenteilen ausgebildet und ist eine Vorrichtung vorgesehen, mit der jedes dieser Schalenteile in Längsrichtung des Düsenbalkens gegenüber dem ersten Schalenglied verstellbar ist. Damit ist der Abstand der benachbarten, zu benachbarten Schalenteilen gehörenden Düsen genau auf den Wert einstellbar, den der Abstand benachbarter Düsen des gleichen S_rhalenteils aufweist.

Die für lange Düsenbalken erforderliche Stabilität wird bei einer Ausführungsform dadurch erreicht, daß das Tragteil ein Balken mit zwei durch einen Steg so verbundenen Flanschen ist, daß der Balken Z-förmigen Querschnitt hat, und daß dai/eine Schalen- · glied an einem Flansch des Balkens befestigt ist, und daß die

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Klemmvorrichtung auf das eine Schalenglied eine Kraft in einer Richtung auf das eine Schalenglied, und in die andere Richtung auf den Steg des Tragteils und das andere Schalenglied ausübt, wobei die beiden Richtungen in einem Winkel zur Ebene der zusammenpassenden Stirnflächen der Schalenglieder geneigt sind.

In einer anderen Ausführungsform des Düsenbalkens ist das Tragteil als die Färbeflüssigkeit leitendes starres Rohr ausgebildet, das in die im ersten Schalenglied ausgebildeten Durchlässe mündende Auslässe aufweist.

Bei Verwendung eines solchen Tragteils ist das -erste Schalenglied vorteilhafterweise im Querschnitt L-förmig und schließen seine Schenkel das zweite Schalenglied ein, und stützt die Klemmvorrichtung sich an einem Schenkel des ersten Schalengliedes ab.

Vörteilhafterweise weist der Düsenbalken weiter eine steife, längliche Stützplatte auf, die sich längs des Düsenbalkens er- ' streckt, und ist eine Vorrichtung vorgesehen,/der das Tragteil einstellbar an einer Längskante der Stützplatte befestigt ist.

Die Stützplatte kann zu ihrer Versteifung ein starres Löngsrohr tragen, das einteilig an ihr befestigt ist.

Die Befestigungsvorrichtung weist Flansche, die sich an entgegengesetzten Seiten der Rahmenplatte längs deren einer Längskante erstrecken, eine Klammervorrichtung, die das Tragteil hält, sowie ehe Einstellvorrichtung zwischen der Klammervorrichtung und den Flanschen auf.

Eine Musterspritzdruckvorrichtung mit einem erfindungsgemäßen Düsenbalken enthält einen Halterahmen, an dem der Düsenbalken angebracht ist, und ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, daß der Halterahmen Rahmenteile aufweist, von denen eines auf je einer Seite der Bewegungsbahn des Stoffes angeordnet ist und je eines der gegenüberliegenden Enden des oder jedes Düsenbalkens trägt, und daß die Enden der Düsenbalken relativ zu diesen Rahmenteilen mittels einer Einstellvorrichtung einstellbar sind.

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Die Einstellvorrichtung weist wenigstens eine an jedem Ende · des Düsenbalkens angeordnete, elastisch verbiegbare Stange auf, deren eines Ende an dem Düsenbalken und deren anderes Ende an dem zugehörigen Rahmenteil befestigt ist, und eine Vorrichtung, die auf den Düsenbalken eine resultierende Kraft in eine Richtung ausübt, um die elastisch verbiegbare Stange zur Einstellung der Lage des Düsenbalkens zu verbiegen. Mit dieser Ausbildung der Halterung wird eine spielfreie Einstellbarkeit des Düsenbalerreicht.

Die Vorrichtung zum Beaufschlagen des Düsenbalkens mit einer resultierenden Kraft v/eist in einer Richtung zum Biegen der elastisch verbiegbaren Stangen am Düsenbalken starr ausgebildete erste und zweite kraftaufnehmende Flächen, die einen rechten Winkel miteinander bilden.und entsprechende, am Halterahmen ausgebildete erste und zweite kraftübertragende Flächen sowie zwischen jeweils einer kraftaufnehmenden und einer kraftübertragenden Fläche angeordnete Stangen einstellbarer Länge auf.

Die Musterspritzvorrichtung enthält vorteilhafterweise weiter eine Anzeigevorrichtung, die die Lage des Düsenbalkens relativ zum Halterahmen anzeigt.

Das Verfahren zum Herstellen des Farbaufbringteils eines erfindungsgemäßen Düsenbalkens zeichnet·sich dadurch aus, daß ein erstes Schalenglied mit einer im wesentlichen flachen Stirnfläche und einer darin ausgebildeten Aussparung hergestellt wird, ein zweites Schalenglied mit einer im wesentlichen'flachen Stirnfläche und einer darin ausgebildeten Aussparung hergestellt wird, daß in der Stirnfläche dnes der Schalenglieder wenigstens eine Nut ausgebildet wird, die die zugehörige Aussparung mit einer Außenkante der zugehörigen Stirnfläche verbindet und daß die beiden Stirnflächen der Schalenglieder derart aufeinander angeordnet werden, daß ein Farbaufbringteil mit einer durch Verbindung der Aussparungen in den Schalengliedern gebildeten Kammer und einer oder mehreren Farbspritzdüsen entsteht, die durch das Aufeinanderpass.en der die oder jede Nut begrenzenden Stirnflächenteile des einen Schalengliedes mit den entsprechenden Stirnflächenteilen des anderen Schalengliedes gebildet v/erden.

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Vorteilhafterweise werden in der Stirnfläche wenigstens ei- . nes Schalengliedes mehrere gleichweit voneinander entfernte parallele Nuten ausgebildet, die sich von der zugehörigen Aussparung zur Außenkante der Stirnfläche erstrecken.

Beispielsweise werden in den Stirnflächen beider Schalenglieder eine oder mehrere Nuten derart ausgebildet, daß bei aufeinandergelegten Schalengliedern jede fjut des einen Schalengliedes mit einer entsprechenden Nut des anderen Schalengliedes zur Bildung der Farbspritzdüsen zusammenpaßt.

In Weiterentwicklung des Verfahrens werden die durch die Nuten in den Stirnflächen der aufeinandergelegten Schalenglieder gebildeten Farbspritzdüsen zu Düsen mit dem erwünschten Durchmesser aufgebohrt.

Nach dem beschriebenen Verfahren können die Düsen in genau definierter Weise/m geringem gegenseitigen Abstand hergestellt werden. Bei dem Aufbohren der Nuten besteht keine Gefahr, daß der Bohrer auswandert und die Richtung der hergestellten Düsen von der durch die Richtung der Nuten vorgegebenen Richtung abweicht.

Die Erfindung wird im folgenden anhand schematischer Zeichnungen beispielsweise und mit weiteren Einzelheiten erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht einer MusterSpritzdruckvorrichtung;

Fig. 2 ein Schema eines Systems zur Zufuhr von Färbeflüssigkeit zu und von und von Druckluft zu jedem von mehreren Düsenbalken eines Farbaufbringteils, der Teil der Vorrichtung gemäß Fig. 1 bildet, zusammen mit einer zugehörigen Steuervorrichtung zum Steuern des Farbaufbringteils;

Fig. 3 eine vergrößerte Seitenansicht, teilweise aufgebrochen, eines einzigen Düsenbalkens der Vorrichtung gemäß den Fig. 1 und 2;

Fig. 4 eine Teilschnittansicht des Düsenbalkens gemäß der Fig.3;

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Fig. 5 eine vergrößerte Ansicht eines Teils des Farbäufbringteiles des Düsenbalkens, gesehen in Richtung des Pfeiles V in Fig. 4, wobei Teile aufgebrochen und entfernt sind, um genauer die Montage des Farbaufbringbereiches und zugehöriger Luftablenkvorrichtungen zu zeigen;

Fig. 6 einen vergrößerten Teilschnitt eines Rohrs und des Farbaufbringbereiches des Düsenbalkens gemäß Fig. 4, geschnitten längs der Linie VI-VI in Fig. 5;

Fig. 7 einen vergrößerten Schnitt eines Teils des Düsenbalkens längs der Linie VII-VII in Fig. 5;

Fig. 8 einen vergrößerten Schnitt eines Teils des Düsenbalkens gemäß der Linie VIII-VIII in Fig. 5;

Fig. 9 eine einstellbare Düsenbalkenhalterung, gesehen in Richtung der Pfeile IX-IX in Fig. 3; '

Fig.10 die einstellbare Düsenbalkenhalterung der Fig. 3» gesehen in Richtung der Pfeile X-X;

Fig.11 eine perspektivische Ansicht zur Darstellung der Düsenbalkenhalterung der Fig. 3,^ 9 und 10, wobei nur bestimmte Teile des Halterahmens und des Düsenbalkens zum besseren Ver_r ständnis der Einstellbarkeit dargestellt sind;

Fig. 12 eine Seitenansicht einer abgeänderten Ausführungsform einer Musterspritzdruckvorrichtung;

Fig. 13 eine Aufsicht auf den Farbaufbringbereich der Vorrichtung gemäß Fig. 12 zur genaueren Darstellung des Zusammenwirkens und der Arbeitsweise des Förderers zusammen mit den Düsenbalken; "

F^g. 14 eine vergrößerte Seitenansicht des Farbaufbringbereiches gemäß der Fig. 12; .

Fig. 15 eine Vorderansicht eines Düsenbalkens gemäß der Fig. 14;.

Fig. 16 einen Querschnitt längs der Linie XVI-XVI des Düsenbalkens gemäß der Fig. 15; . '

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Fig. 17 eine Seitenansicht längs der Linie XVII-XVII in Fig. 16, wobei eine Hälfte des Düsenbalkens entfernt ist;

Fig. 18 einen Querschnitt längs der Linie XVIII-XVIII in Fig.15; Fig.. 19 eine Ansicht längs der Linie XIX-XIX in Fig. 15 und

Fig. 20 und 21 verschiedene Merkmale der Einstellvorrichtung des •Düsenbalkens.

Gemäß der Fig. 1 wird eine kontinuierliche Bahn eines Florteppichs 11 mittels einer angetriebenen Stiftwalze 12 von einer Rolle 10 abgezogen und einem geneigten Förderer 14" zugeführt, der von einem Motor 15 angetrieben wird, um den Teppich 11 unter einem Farbaufbringbereich 16 hindurchzuleiten. Der Farbaufbringbereich 16 enthält acht Düsenbalken, von denen jeder eine Vielzahl von Farbstrahlen mit Färbeflüssigkeit auf den Teppich während dessen Durchtritt richtet. Die Düsenbalken können mit verschieden gefärbten Färbeflüssigkeiten beschickt werden und jeder von ihnen weist eine Vielzahl Farbdüsen auf, die nate nebeneinander in einer Reihe längs des Düsenbalkens angeordnet sind und derart programmiert sind, daß die Farbstrahlen selektiv in nicht divergierten Strahlen auf die Oberfläche des Teppichs 11 gelangen, um ein gewünschtes Muster auszubilden.

Der bedruckte Teppich, der den Förderer 14 verläßt, wird von einer Führungsrolle 18 weitergeleitet und dann durch eine Dampfkammer 20, eine Wasserwaschvorrichtung 22 und eine Trocknungsvorrichtung 24 geleitet, in denen der bedruckte Teppich zum Fixieren der Farbstoffe behandelt wird, überflüssig-er Farbstoff entfernt wird und der bedruckte Teppich getrocknet wird. Der Teppich wird dann auf einer Rolle 26 aufgerollt.

Der Farbaufbringbereich 16 und der Förderer 14 werden von einem Rahmen 30 getragen, der einen auf Rollen 34 angebrachten beweglichen Teil 32 aufweist, um ein Entfernen des Förderers 14 aus der Stellung unterhalb des Farbaufbringbereichs/zu ermöglichen, um das Reinigen, Reparieren und die Ausrichtung der Düsenbalken zu erleichtern.

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Die Düsenbalken des Farbaufbringbereichs 16 sind längs des Förderers 14 in gegenseitigem Abstand etwas über der Bewegungsbahn des Teppichs 11 angeordnet. Die Anzahl der. Düsenbalken kann ja nach Erfordernissen in Abhängigkeit der für das auf dem Stoff auszubildende Muster benötigten Farben verändert werden. Die Düsenbalken sind im wesentlichen gleich aufgebaut und erstrecken sich quer über den Förderer 14 und die Bewegungsbahn des darauf angeordneten Teppichs 11.

Die.Konstruktion und die einstellbare Montage eines der Düsenbalken ist in den Fig. 3 bis 11 genauer dargestellt. Wie aus Fig. 3 ersichtlich, ist der Düsenbalken 38 mittels Befestigungsstangen 100 an einem diagonalen Stützbalken 39 an jeder Seite des Rahmens 30 gehalten. Der genaue Aufbau der Befestigungsvorrichtung und einer Vorrichtung zum Einstellen der Lage des Düsenbalkens am Rahmen 30 werden später beschrieben.

Gemäß der Fig. 2 weist jeder Düsenbalken einen eigenen Vorratstank 40 für Färbeflüssigkeit auf, von dem aus die Färbeflüssigkeit mittels einer Pumpe und einer Leitung 41 unter Druck einem Rohr 42 des Düsenbalkens zugeführt wird, das mit den einzelnen Farbdüsen 43 (die genauer in den Fig. 6 bis 8 dargestellt sind) verbunden ist. Im Betrieb wird die Färbeflüssigkeit konti-. nuierlich in schmalen'Farbstrahlen aus den Öffnungen der Düsen auf den zu bedruckenden Stoff ausgespritzt·.

Neben und rechtwinklig zum Auslaß jeder Farbdüse' ist ein Auslaß 44 (Fig. 4) eines Luftzufuhrrohrs 45. Jedes Luftzufuhrrohr 45 ist an ein eigenes, einzeln gesteuertes Magnetventil angeschlossen, wobei die Magnetventile in F^g. 2 insgesamt mit V bezeichnet sind. Die Magnetventile, die eine Schnittstelle zwischen elektrischen und fluid-System bilden, wie beispielsweise das von der Lee Company of West Brooke, Connecticut, gefertigte Ventil LIF-180D3A12, sind auf Halteplatten in einem Platten-gehäuse 46 gehalten, und werden über ein Rohr kl von einem Luftkompressor 48 aus mit Druckluft versorgt.

Die Ventile werden elektrisch von einer Mustersteuervorrich- */ vorzugsweise nicht divergenten

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4t ■ tung 49 aus gesteuert, so daß aus den Auslassen 44 der Rohre 45 normalerweise Druckluftstrahlen austreten, die gegen die kontinuierlich strömenden Farbstrahlen treffen und diese in einen Sammeltrog 50 ablenken, aus dem die Färbeflüssigkeit dem Vorratstank 40 wieder zugeführt wird. Die Mustersteuervorrichtung 49 kann einen Computer mit einem angetriebenen Magnetband'zur Speicherung von Musterinformation aufweisen. Aus der Mustersteuervorrichtung 49 wird die Information weitergeleitet, um die Magnetventile V sequentiell aus-und anzuschalten, um auf dem Teppich, wenn er sich unter den Düsenbalken_# entlangbewegt, ein gewünschtes Muster aufzudrucken. .

Im Betrieb der Vorrichtung sind alle Ventile V, solange die Mustersteuervorrichtung 49 keine Information liefert, offen, sodaß die Luftstrahlen gegen die kontinuierlich strömenden Farbstrahlen treffen und diese zur Wiederverwendung in die Sammeltröge 50 leiten. Wenn das vordere Ende des zu bedruckenden Teppichs sich unter dem ersten Düsenbalken entlangbewegt, wird, die .Mustersteuervorrichtung von einem am Förderer 14 angebrachten Schaltfinger 49a betätigt, wodurch bestimmte der normalerweise offenen Magnetventile V geschlossen werden, so daß die entsprechenden Farbstrahlen nicht abgelenkt werden sondern direkt auf den Teppich 11 treffen. Durch Öffnen und Schließen der Magnetventile V in einer gewünschten Sequenz entsteht auf dem Teppich 11 so während dessen Durchtritt durch die Vorrichtung ein gedrucktes Farbmuster.

Gemäß Fig. 3 weist jeder Düsenbalken eine senkrecht angeordnete Rahmenplatte 51 auf, die sich längs der gesamten Länge des Düsenbalkens über die Bewegungsbahn des Teppichs 11 auf den Förderer 14 erstreckt. Jedes Ende der Rahmenplatte 51 ist mittels Bolzen an einer dreieckigen Endplatte 52 befestigt, von denen, eine teilweise und gestrichelt in Fig. 3 dargestellt ist. Jede E_ndplatte 52 wiederum ist mittels der einstellbaren Befestigungsstangen 100 am benachbarten diagonalen Stützbalken 39 des Rahmens 30 befestigt. Am oberen Teil der senkrechten Rahmenplatte 51 ist beispielsweise mittels Verschweißen ein als Luftzufuhrrohr dienendes Längsrohr 47 befestigt, das sich längs der ganzen Länge */oder Schläuche

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der Rahmenplatte 51 erstreckt und ihr in Längsrichtung hohe Stabilität verleiht. Winkelflansche 56 und 58 (vgl. Fig.4) si.nd mit der Rahmenplatte 51 verbolzt und erstrecken sich längs deren Unterkante, so daß sie nach auswärts gerichtete Flansche bilden. Das zur Zufuhr von Färbeflüssigkeit dienende Rohr 42 wird von einer Anzahl insgesamt C-förmiger Klammerteile /getragen, die längs der mit Flanschen versehenen Kante der Rahmenplatte 51 in ■gegenseitigem Abstand angeordnet sind. Die Klammerteile 62 sind mittels Bolzen einstellbar an der mit Flanschen versehenen Kante der Rahmenplatte 51 befestigt und das Rohr 42 ist mittels eines keilförmigen Befestigungsteils 59 an den Klammerteilen 62 befestigt. Wie das zur Luftzufuhr dienende Rohr 47 erstreckt sich auch das zur Zufuhr der Färbeflüssigkeit dienende Rohr 42 längs der ganzen Breite der Rahmenplatte 51. .

Das der Färbeflüssigkeit dienende Rohr 42 hat kreisförmigen Querschnitt und eine abgeflachte Seitenfläche 66, die das Farbauf bringteil 70 des Düsenbalkens aufnimmt. Wie in den Fig. 6 bis 8 gezeigt, v/eist das Farbaufbringteil 70 ein erstes Schalenglied 72 auf, das sich längs des Rohrs 42 erstreckt und an dessen abgeflachter Seitenfläche 66 mittels mehrerer Bolzen 54, 55 (Fig. 6) befestigt ist. Längs d,er Länge der abgeflachten Seitenfläche 66 des Rohrs 42 sind mehrere Durchlässe 42a ausgebildet, die mit entsprechenden Durchlässen 76 im Schalenglied 72 (Fig.8) verbunden sind. Jeder Durchlaß 76 erstreckt sich durch das Schalenglied 72 und mündet in eine halbkreisförmige Aussparung 78 in einer flachen Stirnfläche des Schalenglieds 72, die mit einer entsprechenden flachen Stirnfläche eines zweiten Schalengliedes 84 zusammenpaßt, wobei das erste und das zweite Schalenglied 72, 84 mittels Bolzen und einer brückenartigen Klemmvorrichtung 82 an,-, einander befestigt sind. Das zweite Schalenglied 84 hat ebenfalls eine halbkreisförmige Aussparung 86, die mit der halbkreisförmigen Aussparung 78 zusammenpaßt, so daß beide Aussparungen zusammen eine Kammer zur Aufnahme der Färbeflüssigkeit aus dem Rohr 42 bilden. Eine Seite der zusammenpassenden Fläche bzw. der Stirnfläche des Schalengliedes 84 ist mit Einschnitten oder Nuten versehen, so daß eine Vielzahl seitlich nebeneinander angeordneter kleiner, parallel zueinander verlaufender Durchlässe entsteht,

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die in Auslaßöffnungen der Farbdüsen A3 münden. Neben jeder Farbdüse 43 ist ein zugehöriger mit Druckluft beaufschlagter Auslaß 44 angeordnet, der, wenn das in das zugehörige Luftzuführrohr A5 geschaltete Ventil V offen ist, einen Luftstrahl gegen den.aus der zugehörigen Farbdüse austretenden Farbstrahl abgibt, um den Farbstrahl in den Sammeltrog 50 abzulenken.

Die Aussparung 86 des Schalengliedes 84 ist weiter mit mehreren Durchlässen 90 (vgl. Fig. 7 und 8) zum Rückführen von Färbeflüssigkeit versehen, die ermöglichen, die Färbeflüssigkeit stromaufwärts der Farbdüsen zum Vorratstank 40 rückzuführen. Ein Teil der Färbeflüssigkeit läuft dadurch ständig durch das System um. Dies hilft, Luft und kleine Teilchen von Fremdstoffen zu entfernen, die die Strömung der Färbeflüssigkeit durch die Farbdüsen 43 unterbrechen oder die Farbdüsen 43 verstopfen könnten. Die Durchlässe 90 sind über eine Leitung 92 mit einem Nebenrohr 94 zum Rückführen der Färbeflüssigkeit verbunden, das. mittels eines gebogenen Halteteils 96 (Fig. 6) an dem C-förmigen Klammerteil 62 befestigt ist. Das Nebenrohr 94 ist mittels (nicht dargestellter) Leitungen aqgeschlossen, um die Färbeflüssigkeit dem Vorratstank 40 wieder zuzuführen. Ganz ähnlich werden die von den Farbdüsen A3 ausgespritzten Farbstrahlen, die nicht auf den Textilstoff zum Drucken eines Musters aufgebracht werden, mittels der Druckluft aus den Luftauslässen 44 bzw. Druckluftdüsen abgelenkt und in den Sammeltrog 50 geleitet, von dem aus die nicht gebrauchte Färbeflüssigkeit über eine Leitung 95 (Fig. 2) zum Vorratstank 40 rückgeführt wird.

Das erste und das zweite Schalenglied 72 und 84 des Farbaufbringteils 70 des Düsenbalkens müssen nicht über die ganze Länge des Düsenbalkens und des Rohrs 42 einstückig ausgebildet sein, Vorzugsweise und um den Bau und die Herstellung zu erleichtern, sind die Schalenglieder 72 und 84 aus mehreren zusammenpassenden Teilen aufgebaut, die Ende an Ende längs des Rohrs angeordnet, sind. Beispielsweise kann das erste Schalenglied 72 etwa 46 cm läng sein, während das zweite Schalenglied 84 aus drei jeweils 15,3 cm langen Teilen zusammengesetzt sind,■die Ende an Ende längs des Düsenbalkens angeordnet sind. Die Aussparungen 78, 86

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würden ebenfalls längs der Länge des Düsenbalkens diskontinuierlich sein und mehrere Kammern zur Aufnahme und zum Verteilen der Färbeflüssigkeit zu den Farbdüsen 43 bilden. Wie in Fig. 6 dargestellt, ist die Bolzen- und Brückenklemmvorrichtung 82 derart angeordnet, daß das zweite Schalenglied 84 nicht nur gegen die Stirnfläche des ersten Schalengliedes 72 sondern auch in Aufwärtsrichtung gegen die abgeflachte SEitenfläche 66 des Rohrs gedrängt wird. Eine in der oberen Fläche des zweiten Schalengliedes 84 angeordnete· Einstellschraube 84a greift in die gegenüberliegende Unterseite des Schalengliedes 12. ein. Durch Einstellung dieser Einstellschraube 84a und der Bolzen- und Brücken-Klemmvorrichtung 82 können die mit den Düsen 43 ausgebildeten Flächen der Schalenglieder 72,84 genau ausgerichtet werden. Zusätzlich ist zwischen einem beweglichen Halter' 45b des Luftzu-' fuhrrohrs 45 und der gegenüberliegenden Fläche des zweiten Schalengliedes 84 ein Zwischenelement 45a (vgl. Fig. 7) angeordnet. Durch Auswahl eines Zwischenelementes 45a mit geeigneter Größe kann der Luftauslaß 44 bzw. die Druckluftdüse genau relativ zur Farbdüse 43 ausgerichtet werden und mittels der B_olzen- und Brückenklemmvorrichtung 82 in dieser Lage gehalten werden.

Durch Verwendung des Rohrs 42, das d.er Zufuhr von Färbeflüssigkeit dient, als Tragteil für den Farbaufbringteil 70 des Düsenbalkens wird die Gesamtfestigkeit des Düsenbalkens und seine Längsstabilität stark erhöht. Die Länge eines solchen Düsenbalkens bei der Verwendung zum Musterspritzfärben von Teppichen kann ohne weiteres 3,60 Meter bis 4,50 Meter betragen, so daß ' durch die beschriebene Ausbildung des Düsenbalkens eine genaue Positionierung der Farbdüsen und eine gleichmäßige Verteilung der Farbstrahlen auf den zu bedruckenden Stoff unterstützt. Des weiteren kann durch starre Befestigung des Rohrs 47 zur Zufuhr der Druckluft an der Rahmenplatte 51, die sich längs der Länge des Düsenbalkens erstreckt, ein struktureller "I -Balken" erreicht werden, der dem Aufbau des Düsenbalkens insgesamt weitere Stabilität verleiht.

Jedes der C-förmigen Klammerteile 62 (Fig. 6), die das Rohr 42 tragen, ist mittels Bolzen 96, 97 und 98 einstellbar an der

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mit Flanschen versehenen Kante der Platte 51 befestigt. Der zentrale Bolzen 97 ist in einer Gewindebohrung in einem Flansch 99 des C-förmigen Klammerteils aufgenommen und liegt an der unteren Kante der Rahmenplatte 51 an, während die beiden äußeren Bolzen 96 und 98 sich mit Spiel durch Löcher im Flansch 99 hindurcherstrecken und mit Gewindebohrungen in den Winkelflanschen 56 und 58 eingeschraubt, sind. Durch Einstellen dieser Bolzen kann auf diese Weise die Lage der Farbdüsen 43 im Farbaufbringteil an dem Rohr längs der Länge des DUsenbalkens eingestellt werden. Dies ermöglicht, eine sehr genaue Geradheit und Ausrichtung des Rohrs zu erreichen, wodurch ein genaues Aufeinanderabstimmen der einzelnen Farbelemente zum Ausbilden des erwünschten Musters auf dem zu bedruckenden Stoff erleichtert wird.

Wichtig ist, daß die Düsenbalken sowohl relativ zueinander als auch relativ zu dem sich bewegenden Teppich genau angeordnet werden, um sicherzustellen, daß die Teppichoberfläche genau mit dem Muster bedruckt wird. Weil die Düsenbalken 3, 60 Meter bis 4,50 Meter lang sind, um auch breite Teppichbahnen bedrucken zu können, leuchtet ein, daß sie sehr schwer sind und daß eine sehr" feine Einstellbarkeit nötig ist, um die Düsenbalken längs ihrer gesamten Länge genau auszurichten. Um dies zu erreichen, sind wie in den Fig. 3 und 9 "bis 11 dargestellt, Mittel vorgesehen, um jedes Ende des Düsenbalkens von dem diagonalen Stützbalken aus an jedem Ende des Rahmens 30 mittels eines Paars Befestigungsstangen 100 aufzuhängen. Jedes Ende der länglichen Rahmenplatte 51 des Düsenbalkens ist an eine der mit Flanschen versehenen, dreieckigen Endplatten 52 mittels Bolzen 101 befestigt. Ein erstes Flanschteil 102 an einem Plattformbereich 113, der starr mit der dreieckigen Endplatte verbunden ist, ist mittels eines einstellbaren Bolzens 104 an einer Schulter 106 befestigt, die wiederum starr an dem diagonalen Stützbalken 39 des Rahmens 30 befestigt ist. Ganz ähnlich ist die dreieckige Endplatte 52 mittels eine-s Bolzens 110 einstellbar an einer Schulter 112 angebracht, die fest mit dem Stützbalken 39 des Rahmens 30 verbunden ist. Die unteren Enden der Bolzen 100 sind am Plattformbereich 113 befestigt. Auf diese V/eise sind die einstellbaren Bolzen 100, 104, 110 rechtwinklig zueinander angeordnet, so daß der -dreieckigen Platte und dem Düsenbalken Kräfte in jede der

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drei Richtungen erteilt werden können.

In Fig. 11 ist aus G_ründen der klareren Darstellung der Flanschteil 102 als nach unten erstreckend anstelle nach oben erstrekkend, wie in Fig. 3 ersichtlich, dargestellt, so daß die Bolzen und ihre Richtungsbeziehungen klarer sichtbar werden. Durch Einstellen der wirksamen Länge jedes der zwei Bolzen 100 oder des Bolzens 104 oder des Bolzens 110 zwischen ihren Angriffspunkten am Düsenbalken und am ortsfesten Stützbalken 39 werden Kräfte erzeugt, die die anderen Bolzen in geringem Ausmaß verbiegen, um den Düsenbalken an jedem Ende genau anzuordnen und einzustellen.

Auf diese Y.'eise kann der Düsenbalken durch Drehen der Muttern 100a an den Bolzen 100 in Z-Z'-Richtung (die Richtung der auf den Teppich gelangenden Farbstrahlen) v/ie durch das Vector-Diagramm in der Fig. 11 ersichtlich, bewegt werden. Ganz ähnlich ruft eine Drehung der Mutter 104a am Bolzen 104 eine Kraft zur Einstellung der Lage des Düsenbalkens in Y-Y'-Richtung hervor, während Drehung der Muttern 110a eine Kraft zur Einstellung der Lage des' Düsenbalkens in X-X'-Richtung hervorruft. Es ist zwar in Fig.11 nur eine einzige Mutter an jedem Ende des Bolzens sichtbar, aus Fig. 3 ist jedoch ersichtlich, d.aß zur Sicherung der Bolzen auf jeder Seite der kraftübertragenden und kraftaufnehmenden Flächen des Rahmens 30 und der Endplatten 52 des Düsenbalkens ein Paar Muttern verwendet wird.

Um die Einstellung und die genaue Ausrichtung der Düsenbalken zu erleichtern, sind an den Flanschbereichen des diagonalen Stützbalkens 39 des Rphmens Skalenanzeiger 120, 122 angebracht. Die Skalenanzeiger registrieren eine Lage ihrer Plungerelemente,.. 124, 126, die mit der Bewegung des Düsenbalkens in X- bzw. Y-Rich-¹ lung ausgerichtet sind und an Eckenflächen des Plattformberei-' ches 113 angreifen, der an der dreieckigen Platte 52 des Düsenbalkens (vgl. Fig. 10) befestigt ist. Wenn die Lage des Düsenbalkens durch Drehen der Muttern auf den Bolzen 110, 104 verändert wird, ist somit eine Änderung der Anzeige der Skalenanzeiger beobachtbar. Diese Ablesungen können später als sehr genaue Richtmarken bzw. Bezugspunkte zur erneuten Einstellung der Düsenbalken

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in eine erwünschte Lage sowie zum Vergleichen und Korrelieren irgendeiner möglichen Veränderung der Lage der verschiedenen Düsenbalken der Vorrichtung venvendet werden.

In den Fig. 12 bis 21 ist eine abgeänderte Ausführungsform einer Musterspritzdruckvorrichtung dargestellt. Die Fig. 12 zeigt eine Musterspritzdruckvorrichtung, die sich insbesondere für das Spritzbedrucken von Teppichfliesen eignet. Die Vorrichtung weist einen Vorratstisch 210 auf, von dem aus mehrere Teppichfliesen 211 von Hand oder mittels einer nicht dargestellten mechanischen Vorrichtung automatisch auf das untere Ende eines geneigten Förderers 212 eines Farbaufbringbereiches -214 aufgelegt werden, indem die Fliesen durch programmierte Betätigung mehrerer Düsenbalken 216 spritzbedruckt v/erden. Die bedrückten Fliesen, die den Farbaufbringbereich verlassen, werden von Förderern 218, 220, die von Motoren 222, 224 angetrieben v/erden,' in eine Dampfkammer 226 bewegt, in der die Farbstoffe auf dem Textilstoff fixiert werden. Die die Dampfkammer 226 verlassenden Fliesen werden durch eine Waschvorrichtung 228 und eine Trocknungsvorrichtung 230 einem Sammeltisch'232 zugeführt.

Wie in Fig. 13 dargestellt, ist der endlose Förderer 212 beweglich um Rollen 242, 224 gehalten, die von einem Motor 246 angetrieben werden. Wenn Teppichfliesen rechteckiger oder quadratischer Form spritzbedruckt werden sollen, ist der Förderer 212 mit einer Reihe Trennstangen 248 versehen, die die Fliesen genau in gegenseitigem Abstand auf dem Förderer anordnen. Während der Bewegung des Förderers gelangen die F-,iesen der Reihe nach unter den Düsenbalken 216 hindurch, von denen fünf 250-254 in gegenseitigem Abstand längs der Bewegungsbahn des Förderers dargestellt sind und die sich über die gesamte Breite des Förderers erstrecken. Jeder Düsenbalken ist mit einer Vielzahl einzelner Farbdüsen versehen, die Färbeflüssigkeit in nicht divergierenden Farbstrahlen verspritzen.

■ Jeder Düseribalken v/eist wenigstens eine Färbeflüssigkeitszufuhrkammer auf, die an die Farbdüsen des Düsenbalkens angeschlossen ist und der von einem Vorratstank aus ständig Färbeflüssigkeit

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zugeführt wird, so daß jeder Düsenbalken mit einer verschiedenfarbigen Färbeflüssigkeit zum Spritzbedrucken der Fliesen beschickt v/erden kann.

Um sicherzustellen, daß die Farbstrahlen an eirer genau bestimmten Stelle auf die Teppichfliese treffen, um das Muster darauf auszubilden, ist eine Steuervorrichtung vorgesehen, die das "Feuern" jedes einzelnen Farbstrahls aus den Düsenbalken mit der Beilegung des Förderers 212, der die zu spritzbedruckenden Fliesen transportiert, aufeinander abstimmt. Wie in Fig. 13 dargestellt, weist die Steuervorrichtung einen Synchronisierschalter 260 auf, der von einem mechanischen Finger betätigt wird, der derar-t an einer Kante des Förderers 212 befestigt ist, daß er in einer gegebenen Lage der Bewegung des Förderers mit dem Synchronisier— schalter 260 in Eingriff kommt.

Wirkungsmäßig mit der Welle 263 der Rolle 244 verbunden ist ein Wandler 264, der die mechanische Bewegung des Förderers 212 in eine Vielzahl elektrischer Impulse umsetzt, die das "Feuern" der jeweiligen Fprbstrahlen aus den Düsenbalken in erwünschten Lagen des Förderers auslöst, indem pneumatische Ventile 266·von einer Mustersteuervorrichtung 268 gesteuert werden.

Gemäß der Fig. 14 ist der Förderer 212 des Farbaufbringbereiches 214 schwenkbar am Rahmen 270 angebracht, an dessen Oberseite ein Kolben 272 angebracht ist, der den Förderer 212 aus der in durchgehenden Linien eingezeichneten Lage in eine Lage weg von den Düsenbalken 2^0 bis 254 schwenkt, so daß die Düsenbalken und die zugehörigen Bauteile leicht zugänglich werden.

Die Vorrichtung mit den Düsenbalken ist von zwei voneinander entfernten Platten 274 gehalten, die wiederum an Rahmenteilen 273 befestigt sind. An jedem Rahmenteil 273 ist ein aufrecht stehender Träger 276 angebracht, an dem wiederum ein Luftzufuhrrohr 278, ein Färbeflüssigkeitshauptrohr 280 und ein 'Gehäuse 282 angebracht sind, das mehrere Ventilkarten mit darauf montierten elektrisch betätigten Luftzufuhrventilen enth-ält. Von den Platten 274 aus nach oben ragen mehrere Einstellschrauben 281, 284, 286 und 288 zur Einstellung der Düsenbalken, wie genauer anhand

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der Fig. 20 und 21 erläutert werden wird.

Gemäß Fig. 14 befindet sich weiter auf der Unterseite der Platten 274 in Jeder Lage eines Düsenbalkens ein Sammeltrog 314 (Fig. 20) für Färbeflüssigkeit mit einer Förderschnecke 290 (Fig. 16) zum Rückführen abgelenkter Färbeflüssigkeit in einen Hauptvorratstank, der für jeden Düsenbalken vorgesehen ist, wie bereits in Verbindung mit der anhand der Fig. 2 beschriebenen Ausführungsform erläutert. An einer Halterung 294, die von einem der senkrechten Rahmenteile getragen ist, ist eine angetriebene Riemenscheibe 296 angebracht, die über einen Treibriemen 298 die Förderschnecken 290 antreibt.

Aus der Fig. 16, die einen Querschnitt dreh den Düsenbalken 216 der Fig. 15 darstellt, ist ersichtlich, daß der Düsenbalken 216 ein Tragteil 313 und zwei Schalenglieder 306, 308 aufweist. Das Tragteil besteht aus einem Balken mit Z-förmigem Querschnitt, der um einen Winkel derart gedreht ist, daß ein Flansch, der den oberen Schenkel des Z bildet, abwärts auf den Förderer gerichtet ist, ein weiterer Flansch, der den unteren S_chenkel des Z bildet, in entgegengesetzte Richtung nach oben gerichtet ist und ein Steg, der die beiden Flansche verbindet und den mittleren Teil des Z bildet, im wesentlichen parallel zum Förderer gerichtet ist. Das Schalenglied 308 ist mittels Schrauben 307 an dem nach oben gerichteten Flansch des Tragteils 313 befestigt. Das Schalenglied 306 ist mittels einer Schraubscheibenbaugruppe 310, die in eine Kerbe 309 im Steg des Tragteils 313 und an einem Teil des ersten Schalengliedes 306 angreift, am Schalenglied 308 befestigt. Das Schalenglied 308 ist mit einer ebenen Stirnfläche versehen, die eine Aussparung aufweist, und mit einer ebenen Stirnfläche und einer Aussparung im Schalenglied 306 zusammenpaßt, wenn beide Schalenglieder aneinandergeklemmt sind, so daß eine dichte, Färbeflüssigkeit aufnehmende Kammer 311 gebildet ist.

Wie aus Fig. 15 ersichtlich, ist das Farbaufbringteil jedes Düsenbalkens 250 bis 254 aus mehreren Bereichen zusammengesetzt, von denen jedes aus einem Satz 336 von aufeinanderpassenden Schalenteilen besteht und eine Vielzahl Farbdüsen aufweist, so daß /

einzelne

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Sätze 336 ausgebaut werden können, ohne daß andere Sätze 336 im gleicheres enbalken bewegt werden. Die mit Gewinde versehenen Schafte der Schraubscheibenbaugruppen 13 greifen in Gewindelöcher 338 im Schalenglied 308 ein, um die Schalenglieder 306 und 308 zusammenzuhalten. Das Schalenglied 308 ist am Tragteil 313 mittels in Öffnungen 342 (Fig. 17) angeordneten Schrauben befestigt, um die Anordnung zu versteifen und sie geradezuhalten. Die Schraubscheibenbaugruppe 310 übt auf die Schalenglieder 306 und 308 eine Kraft aus, die zwei Vector-Komponenten hat, eine senkrecht und eine parallel zu den Stirnflächen der Schalenglieder, wodirch eine doppelte "Sitzwirkung" in zwei Richtungen entsteht, um das Schalenglied 306 in festem Sitz am Schalenglied 308 zu halten und dadurch die Kammer 311 zu dichten und um den Farbaufbringteil in Anlage an einer Anschlagschraube 315 (Fig. 20) zu halten und dadurch die Außenkanten der Stirnflächen genau auszurichten.

Die Farbdüsen 304 in jedem Düsenbalken, die mit der Kammer verbunden sind,ⁱsind vorzugsweise durch die Ausbildung von Aussparungen oder Nuten in der Stirnfläche des Schalengliedes 306 ausgebildet, bevor das Schalenglied zusammengebaut wird, so daß die Durchlässe und Farbdüsen 304 vollständig werden, wenn dieses Schalenglied mit dem Schalenglied 306 zusammengepaßt wird. Eine andere Möglichkeit,dies zu erreichen, ist, Nuten in beiden Schalengliedern 306.und 308 vor deren Zusammensetzen mit einem Radius auszubilden, der. kleiner als der Radius der fertigen Farbdüsen ist und dann nach dem Zusammensetzen der Schalenglieder die von den aufeinanderpassenden Nuten gebildeten Durchlässe aufzubohren, um den erwünschten Durchlaß bzw. die erwünschte Farbdüse herzustellen. Jedes Paar zusammenpassender Nuten bildet ein. FUhrungsloch, so daß das nachfolgende Aufbohren auf die erwünschte Abmessung gerade, genau und in richtiger Lage erfolgt, um hinterher parallele Farbstrahlen zu erzeugen. Diese beiden Verfahren eignen sich zum Herstellen der Farbdüsen einer erwünschten Größe, ohne daß Nachteile in Kauf genommen v/erden müssen, wie abgebrochene Bohrspäne zu entfernen, schlecht ausgerichtete Löcher zu erhalten oder ein Wandern des Bohrers in benachbarte Löcher, wodurch der gesamte Düsenbalken zerstört würde.

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Die Fig. 15, 18 und 19 zeigen eine insgesamt mit 344 bezeichnete Anordnung, mit der sichergestellt wird, daß jedes Schalenglied 306 des Satzes 336 jedes Düsenbalkens 250 bis 254 genau ausgerichtet ist. Um dies zu erreichen, sind an dem Tragteil 313 mit Z-förmigem Querschnitt mehrere Blöcke 346 (Fig.19) mittels Schrauben 348 befestigt,wobei jeder Block einen nach aussen vorstehenden Ansatz 350 aufweist. Auf den Ansatz sind Sperrmuttern 352 und 354 sowie ein kreisförmiges Riegelteil 356 aufgeschraubt. Um ein Schalenglied 306 insgesamt anzuordnen, werden die Sperrmuttern 352 und 354 eingestellt und festgezogen, um das Riegelteil 356 in der erwünschten Lage auf dem Ansatz 350 festzulegen, wobei ein Teil des Riegelteils 356 in eine Kerbe 360 im Schalenglied 306 eingreift, wodurch .automatisch der Satz 336 in seiner richtigen Lage relativ zu den anderen Sätzen 336 im Düsenbalken ausgerichtet wird.

Die Fig. 20 und 21 zeigen zusammen mit der Fig. 15 verschiedene Vorrichtungen zum Einstellen verschiedener Bauteile der Düsenbalken. Die Fig. 21 ist eine Rückansicht der Fig. 15 und zeigt eine federbelastete Einstellschraube 361, die mit dem Tragteil 313 verbunden ist, und, wenn sie ein- oder ausgeschraubt wird, einen entsprechenden Satz 336 der Schalenglieder seitlich relativ zu den benachbarten Sätzen 336 und zum Förderer 212 bewegt, um es relativ zu dem Stoff anzuordnen, der bei seiner Bewegung mit dem Förderer gefärbt v/erden soll.

An jedem Düsenbalken 250 bis 254 ist auf jeder Seite des Förderers 212 ein Tragteil 262 angeordnet, das mittels eines Paars Schrauben 286 und 288 an der zugehörigen Platte 274 befestigt ist. Bei Einstellung der Schrauben 286 und 288 ändert sich die Höhe des Düsenbalkens innerhalb des Bereiches des großen Durchmessers eines Schlitzes 368 in der Platte 274. Des weiteren ist am Tragteil 362 ein längliches Verbindungsglied 370 befestigt, das . durch Drehen der Schraube 284 aufwärts und abwärts bewegt werden kann, um den Düsenbalken über Hebel 374 und 376 um eine Schwenkachse 378 vorwärts oder rückwärts zu schwenken. Des weiteren ist mit der Platte 374 eine Stange 380 verbunden, die eine Federkraftbelastung bewirkt, um die Schwerkraft beim Schließen der die Vor-

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wärts-Rückwärtslage einstellenden Verbindung zu unterstützen und eine Vorspannkraft zu schaffen, die die Düsenbalkenbaugruppe um die Achse der Einstellschraube 361 zu kippen. Somit sind drei aufeinander senkrecht stehende Einstellarten für jeden Düsenbalken 250 bis 254 -geschaffen. Diese Einstellarten sind eine Aufwärts-Abwärtsbewegung, eine Rückwärts-Vorwärtsbewegung und eine seitliche Bewegung der Düsenbalken. Gleichzeitig ist eine Winkeleinstellung durch unterschiedliches Einstellen der beschriebenen Schrauben erreicht. Diese Einstellungen bewirken eine grosse Anpassungsfähigkeit im Einstellen der Lage des Düsenbalkens relativ zum spritzzubedruckenden Stoff.

Die Vorrichtung arbeitet wie folgt:

Aus der Kammer 311 wird Färbeflüssigkeit ständig in nicht divergierenden Strahlen durch die Farbdüsen 304 abgegeben. Das auf den Stoff aufgebrachte Farbmuster -wird dadurch gesteuert, daß alternierend Druckluft aus Luftleitungen 312 gegen einen oder mehrere Farbstrahlen gerichtet wird oder nicht, wobei jeweils eine Druckluftleitung 312 für eine Farbdüse vorgesehen ist, um die Färbeflüssigkeit in den Sammeltrog 314 abzulenken. Normalerweise sind die Farbstrahlen derart abgelenkt? wenn es erforderlich ist, einen Teil des Musters auf den Florstoff aufzubringen, wird die Abgabe von Druckluft gegen den entsprechenden Farbstrahl jedoch unter- . brochen, so daß der Farbstrahl auf den Stoff auftrifft. Die Luft, die zusammen mit den abgelenkten Farbstrahlen in den Sammeltrog gelangt, wird über eine Saugleitung 326 abgesaugt und die nicht verwendete, abgelenkte Färbeflüssigkeit wird durch die schraubende Wirkung der Förderschnecke 290 positiv in den Färbeflüssigkeitsvorratstank zur Wiederverwendung geliefert.

Die Druckluft für die vielen Luftleitungen 312 wird von einem Luftkompresspr, wie er in Fig. 2 dargestellt ist, erzeugt; die Strömung der Druckluft zu den einzelnen Luftleitungen 312 wird ■ von zugehörigen Luftventilen gesteuert, die in Gehäusen 282 angeordnet sind und Luft aus dem Rdr 278 erhalten. Gleichzeitig wird die jeweilige Färbeflüssigkeit den Kammern 311 im Düsenbalken 216 von dem Färbeflüssigkeit-shauptrohr 280 über die Durchlässe 332 ständig zugeführt und wird, wie aus Fig. 17 ersicht-

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lieh, durch einen Durchlaß 334 stromaufwärts der Farbdüsen 304 · rückgeführt, so daß die Färbeflüssigkeit umläuft.

' Die abgelenkte und nicht verwendete Färbeflüssigkeit aus der Förderschnecke 290 wird dem Färbeflüssigkeitshauptrohr 280 (Fig. 14) ebenfalls zur Wiederverwendung im Düsenbalken wieder zugeführt. I_n der Praxis wird die Färbeflüssigkeit aus dem Durchlaß 334 (Fig. 17) und der Förderschnecke 290 (Fig. 16) dem Färbeflüssigkeitsvorratstank zugeführt, von wo aus sie unter Druck durch das Färbeflüssigkeitshauptrohr 280 über die Durchlässe 332 der Kammer 311 zugeführt wird. Auf diese Weise entsteht ein geschlossenes System, in dem die gesamte oder fast die gesamte nicht verwendete Färbeflüssigkeit der Verwendung wieder zugeführt wird, wodurch der Färbeflüssigkeitsverlust und entsprechend die Notwendigkeit der Aufbereitung von Färbeflüssigkeit minimalisiert wird. Zur Bereitstellung von Färbeflüssigkeit aus dem Färbeflüssigkeitsvorratstank wird eine Pumpe mit einem Filter im Auslaß verwendet.

Ansprüche:

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Claims

Ansprüche

1.) Düsenbalken für eine Musterspritzdruckvorrichtung, bei der Färbeflüssigkeit auf sich bewegenden, porösen Textilstoff, insbesondere Pol- und Florstoff oder Pol- und Florteppich oder -fliesen in einzelnen Farbstrahlen zum Ausbilden eines Musters aufgebracht wird, mit einem länglichen Tragteil, das sich quer über die Bewegungsbahn des Stoffes erstreckt, und einem länglichen Farbaufbringteil, das vom Tragteil gehalten ist und wenigstens eine Kammer einschließt, der ständig Färbeflüssigkeit zugeführt wird,und das eine Mehrzahl längs seiner Länge verteilter Farbdüsen zum Abgeben der Färbeflüssigkeit aus der oder den Kammern in Form der Farbstrahlen aufweist, dadurch gekennzeichnet , daß das Farbaufbringteil zwei Schalenglieder (72,84; 306,308) mit aufeinanderpassenden Stirnflächen aufweist, ' von den Stirnflächen wenigstens eine mit N\iten versehen ist, die von der Innenseite des Farbaufbringteils, wo sie mit der oder den Kammern (78,86; 311) in Verbindung stehen, zu einer äußeren Kante der zugehörigen Stirnfläche führen, und daß eine Klemmvorrichtung (82; 310) zum Zusammenklemmen der beiden Schalenglieder (72-,84;306,308) vorgesehen ist, so daß die Nuten bei zusammengeklemmten Schalengliedern Farbdüsen (43; 304) zum Abgeben der Farbstrahlen bilden.

2. Düsenbalken nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmvorrichtung (82; 310) auf die aufeinanderpassenden Stirnflächen der Schalenglieder (78,84; 306,308) eine Kraft mit einer zu den Stirnflächen senkrechten Komponente, die die zwischen den Schalengliedern ausgebildete Kammer oder Kammern (78,86; 311) abdichtet,und einer zu den Stirnflächen paral-" lelen Komponente aufweist, die die Kanten der Schalenglieder (78, 84; 306,308) aufeinander ausrichtet, so daß die Bereiche der Kanten, die die Austritte der Farbdüsen (43; 304) bilden, in einer

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gemeinsamen Ebene liegen.

3. Düsenbalken, nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die aus den Nuten bei zusammengeklemmten Schalengliedern (72,84; 306,308.) gebildeten Farbdüsen (43; 304) konstanten Durchmesser aufweisen.

4. Düsenbalken nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet , daß das eine Schalenglied (72, 308) wenigstens einen Durchlaß (76; 332) zum Zuleiten ν cn Färbeflüssigkeit in die Kammer oder Kammern (78,86; 31ΐ) aufweist, und daß dieses Schalenglied (72; 308) unmittelbar an dem Tragteil (42; 313) befestigt ist. ' .

5. Düsenbalken nach- einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, . da'¹: längs des Farbaufbringteils (306,308) mehrere, voneinander getrennte Kammern (311) ausgebildet sind.

6. Düsenbalken nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch g ekennzeichnet , daß jede Kammer (78,86; 311) durch in beiden Schalengliedern (72,84; 306,308) ausgebildete Aussparungen (78,86; 311) gebildet ist.

7. Düsenbalken nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet , daß das Schalenglied (84,306), das nicht unmittelbar am Tragteil (42; 313) befestigt ist, längs seiner Länge aus mehreren einzelnen Schalenteilen (336) ausgebildet ist.

8. Düsenbalken nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Nuten in den das andere, nicht unmittelbar am Tragteil (42; 313) befestigte Schalenglied (306) bildenden Schalenteilen ausgebildet sind, und daß eine Vorrichtung (346,350, 352,354,356) vorgesehen ist, mit der jedes dieser Schalenteile in Längsrichtung des·Düsenbäkens gegenüber dem einen Schalenglied (308) verstellbar ist.

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* · dft.

9. Düsenbalken nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet , daß das Tragteil (313).ein Balken mit zwei durch einen· Steg so verbundenen Flanschen/ daß der Balken Z-förmigen Querschnitt hat, und daß das eine Schalenglied (308) an einem Flansch des Balkens befestigt ist, und daß die Klemmvorrichtung (S hraubscheiyibenbaugruppe 310) auf das eine Schalenglied (308) eine Kraft in eine Richtung auf das eine Schalenglied (308) und in die andere Richtung auf den Steg des Tragteils (313) und das andere Schalenglied (306) ausübt, wobei die beiden dichtungen in einem Winkel zur Ebene der zusammenpassenden Stirnflächen der Schalenglieder (306, 308) geneigt sind.

10. Düsenbalken nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet , daß das Tragteil als die Färbeflüssigkeit leitendes starres Rohr (42) ausgebildet ist, das einen oder mehrere in den oder die im einen S.chalenglied (72) ausgebildeten Durchlässe (76) mündende Auslässe aufweist.

11. Düsenbalken nach Anspruch 10, dadurch g e k e η η -

ζ e ic h η e t , daß das eine Schalenglied (72) im Querschnitt L-förmig ist und seine Schenkel das zweite Schalenglied (84) einschließen, und daß die Klemmvorrichtung (82) in einen Schenkel des einen Schalenglieds (72) eingreift.

12. Düsenbalken nach Anspruch 10 oder 11,. gekennzeichnet durch eine steife, längliche Rahmenplatte (51), die sich längs des Düsenbalkens erstreckt_; und durch·eine Befestigungsvorrichtung (62,96,97,98), mit der das Tragteil (Rohr 42) einstellbar an einer Längskante der Rahmenplatte (51) befestigt ist.

13. Düsenbalkenmch Anspruch 12, dadurch gekennzei cn-· net, daß die Rahmenplatte (51) ein starres Längsrohr (47) trägt, das einteilig an ihr befestigt ist.

14. .Düsenbalken nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsvorrichtung (62,96.97,98) Flansche (56,58), die sich an entgegengesetzten.Seiten der Rahmen-

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Platte (51) längs deren einer Längskante erstrecken, eine Klammervorrichtung (62, 59), die das Tragteil (Rohr 42) hält sowie eine Einstellvorrichtung (96,97,98,99) zwischen der Klammervorrichtung (62,59) und den Flanschen (56,58) aufweist.

15." Musterspritzdruckvorrichtung mit einem Düsenbalken nach einem der Ansprüche 1 bis 14 und mit einem Halterahmen, an dem der Düsenbalken angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Halterahmen (30,32,39} 270,273) Rahmenteile (39; 273) aufweist, von denen eines auf je einer Seite der Bewegungsbahn des Stoffes angeordnet ist und je eines der gegenüberliegenden Enden des oder jedes Düsenbalkens (38; 216) trägt, und daß die Enden der Düsenbalken (38; 216) relativ zu diesen Rahmenteilen mittels einer Einstellvorrichtung (100,104,110; 284,286,288) einstellbar sind.

16. Musterspritzdruckvorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet , daß die Einstellvorrichtung wenigstens eine an jedem Ende des Düsenbalkeris (38) angeordnete, elastisch verbiegbare Stange (100,104,110), deren eines Ende an dem Düsenbalken (38) und deren anderes Ende an dem zugehörigen Rahmenteil (Stützbalken 39) befestigt ist, und eine Vorrichtung aufweist, die auf den Düsenbalken (38) eine resultierende Kraft in eine Richtung ausübt, um die elastisch verbiegbare Stange (100, 104,110) zur Einstellung der Lage des DUsenbalkens zu verbiegen.

17. Musterspritzdruckvorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet , daß die Vorrichtung zum Beaufschlagen des Düsenbalkens (38) mit einer resultierenden Kraft in einer Richtung zum Biegen der elastisch verbiegbaren Stangen (100, 104,110) am Düsenbalken starr ausgebildete ersteund zweite kraftaufnehmende Flächen (52, 102), die einen rechten Winkel miteinander bilden, und entsprechende,' am Halterahmen (Stützbalken 39) ausgebildete erste und zweite kraftübertragende Flächen (Schultern 106,112) sowie zwischen jeweils einer kraftaufnehmenden und einer kraftübertragenden Fläche angeordnete Stangen (204,210) einstellbarer Länge aufweist.

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18. Musterspritzdruckvorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 1.7, gekennzeichnet durch eine Anzeigevorrichtung (120,122), die die Lage des Düsenbalkens (38) relativ zum Halterahmen (Stützbalken (39) anzeigt.

19. Verfahren zum Herstellen des Farbaufbringteils eines Düsenbalkens nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß ein erstes Schalenglied mit einer im wesentlichen flachen Stirnfläche und einer darin ausgebildeten Aussparung hergestellt wird, ein zweites Schalenglied mit einer im wesentlichen flachen Stirnfläche und einer darin ausgebildeten Aussparung hergestellt wird, daß in der Stirnfläche eines der Schalenglieder wenigstens eine Nut ausgebildet wird, die die zugehörige Aussparung mit einer Außenkante der zugehörigen Stirnfläche verbindet.und'daß die beiden Stirnflächen der Schalenglieder derart aufeinander angeordnet werden, daß ein Farbaufbringteil mit einer durch Verbindung der Aussparungen in den Schalengliedern gebildeten Kammer und einer oder mehreren Farbspritzdüsen entsteht, die durch das Aufeinanderpassen der die oder jede Nut begrenzenden Stirnflächenteile des einen Schalengliedes mit den entsprechenden Stirnflächenteilen des anderen SchaDmglie des gebildet werden.

20. Verfahren nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichn et, daß in der Stirnfläche wen:gstens eines Schalengliedes mehrere gleichweit voneinander entfernte parallele Nuten ausgebildet werden, die sich von der zugehörigen Aussparung zur Außenkante der Stirnfläche erstrecken.

21. Verfahren nach Anspruch 19 oder 20, dadurch g e" k e η n'-zeichnet , daß in den Stirnflächen beider Schalenglieder eine oder mehrere Nuten derart ausgebildet werden, daß bei aufeinandergelegten Schalengliedern jede Nut des einen Schalengliedes mit einer entsprechenden Nut des anderen Schalengliedes zur Bildung der Farbspritzdüsen zusammenpaßt.

22. Verfahren nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß die durch die Nuten in den Stirnflächen der aufeinandergelegten Schalenglieder gebildeten Farbspritzdüsen zu Düsen mit dem erwünschten Durchmesser aufgebohrt werden.

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