DE2449734A1 - Universalanschlusstueck fuer abzapfvorrichtung an faessern o.dgl. - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht.sich im wesentlichen auf Abza pfvorr ich tunge η und betrifft insbesondere ein verbeswertes Anschlusstück zur Befestigung an einem Ventil, welches dauernd oder während längerer Zeitspanne an einem Fass befestigt ist zur Abgabe von Flüssigkeit aus demselben. Die Erfindung betrifft insbesondere ein Universalanschluss tück für eine Abzapfvorrichtung der Bauart entsprechend der U.S. Patentschrift 3.228.413. Dk Vorrichtung entsprechend dieser Patentschrift umfasst ein Ventil und ein Anschlusstück zur Befestigung am Ventil. DasAnschlusstück hat einen Einlasskanal und einen Auslasskanal, die mit dem Inneren des Fasses in Verbindung sind falls das Ventil am Fass angeschlossen ist und das Anschlussstück mit dem Ventil verschraubt ist. Der Einlasskanal ist teilweise durch ein Einlassrohrstück gebildet, welches ein Druckminderventil umfasst zur selbsttätigen Ableitung von Gas aus dem F^ss, um den Druck in demselben auf einem sicheren Wert zu halten falls eine Druckzunahme auftreten sollte. Es ist ebenfalls üblich ei,a Rückschlagventil am Einlassende des Rohrstückes zu verwenden, um eine umgekehrte Gas _ oder Flüssigkeitsströmung in einer an das Einlassrohrstück angeschlossenen Leitung und zu einer Gasdruckquelle zu vermeiden. Das Druckminderventil und das Rückschlagventil sind wesentliche Bestandteile einsr Abzapfvorrichtung für ein einzelnes Fass, d.h. eine Anordnung vobe i die Abaa pfvorr ich tu ng an ein einzelnes Fass und an eine Gasdruckquelle befestigt ist zur Förderung von Bier oder dergleichen aus dem Fass zu einem Zapfhahn,

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Jedoch, in einer Gaststätte, wo eine grosse Menge von Getränken in verhältnismässig kurzer Zeit abzuzapfen ist, können Abzapfvorrichtungen der oben beschriebenen Bauweise in einer Anlage mit mehreren in Serie geschalteten Fässern verwendet werden wodurch man das- Abzapfen der Getränke während einer längeren Zeitdauer ermöglicht ohne Unterbrechung für die Entfernung und das Ersetzen von leeren Fässern. Eine solche Anlage umfasst üblicherweise mehrere Fässer, wobei jedes Fass eine Abzapfvorrichtung der oben beschriebenen Bauweise aufweist. Die Abzapfvorrichtungen an den Fässern sind zwischen einer Gasdruckquelle und einem Zapfhahn in Reihe geschaltet. In einer Ge tränkeabzapf anlage dieser Bauweise, ist nur ein Rückschlagventil an der Abzapfvorrichtung des Fasses erforderlich, welches am nächsten an der G as druck qua lie liegt. Die Rückschlagventile dar anderen Abza pfvorr ich tunge η sind vorzugsweise von dan Anschlusstückeη der Anlage entfernt, urn eine störungsfreie Strömung durch die Leitungen zu gewährleisten, welche die verschiedenen Fässer miteinander und mit dem Zapfhahn verbinden. Jedoch, falls die nicht erforderlichen Rückschlagventile nicht entfernt werden können bei eingebauter Anlage Betriebsstörungen oder unregelmässige Strömungen zu dem Zapfhahn auftreten. Es ist normalerweise schwierig die Ursache für diese Störung zu finden, so dass die Anlage ausser Betrieb bleibt bis die Fehlerquelle durch ein Fachmann behoben wird. Desweiteren, falls das Anschlusstück in einer Anlage mit mehreren Fässern mit einem fest eingebauten Druckminderventil versehen ist, so hat die Anlage mehrere nicht erforderliche Druckminderventile, welche die Kosten der Anlage unnötigerweise vergrössern. Es ist dementsprechend eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Universalanschlusstück zu schaffen, welches sowohl in einer Anlage mit einem Fass oder in einer Anlage mit mehreren Fässern zu verwenden ist und dabei die Anlage vereinfacht und ihre Kosten vermindert.

In Übereinstimmung mit der Erfindung besteht das Universalanschli^sstück aus einem Grundanschlusstück mit einem Einlassrohrstück zum Anschluss eines Schlauches und aus einem Adapter, welcher ein Druckminderventil und ein Rückschlagventil aufweist zum Anschluss am Einlassrohrstück, um das Grundanschlusstück an die besonderen

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Anforderungen einer zugeordneten Abzapfvorrichtung anzupassen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden ausführlicher beschrieben, es zeigen:

Figur 1 eine schematische Darstellung einer Abzapfanlage mit mehreren Fässern, wobei die Abzapfvorrichtungen ein Universalanschlussstück entsprechend der Erfindung aufweisen.

Figur 2 eine schematische Ansicht in grösserem Masstab des Univers a la ns ch 1 us s t ücke s .

Figur 3 eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt, eines Universalanschluss tückes entsprechend der Erfindung.

"Figur 4 eine Darstellung im Längsschnitt in grösserem Masstab des Universalanschlusstückes nach Figur i.

In den Zeichnungen ist in Figur 1 eine Abzapf anlage mit mehreren

Fässern K , K₀ und K- dargestellt. Jo.des Fass ist mit einer züge-1 ^ j

ordneten Ab~apfvorrichtung T , T₀ und T. versehen. Die Abzapfvorrichtungen sind in Verbindung mit dem Inneren der Fässer und sind in Serie geschaltet mit einer Gasdruckquelle, Gasdruckflasche 12, und mit einem Zapfhahn 14. Die Abzapf vorrichtung T des Fasses K. umfasst ein Ventil 16 und ein Universalanschlusstück, welches insgesamt mit 18 bezeichnet ist und aus einem Grundanschlusstück 20 sowie einem Adapter-22 mit einem Druckminderventil und einem Rückschlagventil besteht. Die Abzapfvorrichtungen T₉ und T_ sind jeweils mit einem Ventil 16 und einem G rund anschluss tück 20 vorsehen.

Wie in Figur 2 dargestellt hat das Grundanschluss tück 2o einen im wesentlichen zylindrischen Körper 24 mit zwei Kanälen 26 und 28, die in Figur 2 mittels gestrichelten Linien angedeutet sind und welche mit Bohrungen im Ventil (nicht dargestellt) in Verbindung sind falls das Grundanschluss tück 2o am Ventil befestigt ist. Der Kanal 26 besteht aus einer zylindrischen Bohrung 30, die parallel und exzentrisch zu der Mittellinie des Körpers 24 verläuft. Di? Bohrung 30 erstreckt sich nicht vollständig durch das obere Ende des Körpers 24 und ist an. ihrem oberen Ende in Verbindung mit einer

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kurzen Bohrung 32, die koaxial zur Achse des Körpers 24 ist. Der Kanal 28 besteht aus einer anderen Bohrung 34, welche durch das untere Ende des Körpers 24 öffnet. An seinem oberen Ende ist die Bohrung 34 mit einem kurzen zylindrischen Rohrstück 36 in Verbindung, das in radialer Richtung aus dem Körper 24 herausragt. Ein Aussengewinde 38 ist am inneren Ende des Rohrstückes 36 angeordnet zum Einschrauben desselben in den Körper 24 und das Gewinde ist für eine kurze Strecke über ofen Körper 24 hinaus verlängert. Das Rohrstück 36 hat einen zylindrischen Teil von etwas kleinerem Durchmesser an seinem ä'usseren Ende. Insbesondere hat das äussere Ende des Rohrstückes 36 ein Aussendurchmesser, der nicht grosser ist als der Wurzeldurchmesser des Gewindes 38. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel hat der erwähnte Endteil mehrere kleine, ringförmige Aussparungen, welche zum Festhalten eines Schlauches oder dergleichen am Grundanschlusstück 20 dienen, wie in Figur 2 dargestellt ist. An seinem ä'usseren Ende hat das Rohstück 36 eine ?ια wesentlichen radiale und axial nach aussen weisende Auflagefläche 40, wie am besten aus Figur 4 ersichtlich ist. Rohrförmige Sonden 42 und 44 ragen _;us vergrösserten Abschnitten der Bohrungen 30 und 34 aus dem Körper 24 parallel zueinander nach unten und tragen zur Bildung der Kanäle 26 und 28 bei. Eine Überwurfmutter 46 mit Innengewinde umgibt den Körper 24 und drückt gegen einen Ringflansch 48 (Figur 3) am unteren Ende des Körpers zum Festhalten des Grundanschluss tücke s an einem zugeordneten Ventil 16. ■

Falls das Anschlusstück mit dem Ventil verbunden ist so ragen die Sonden 42 und 44 in zugeordnete Kanäle des Ventiles und drücken die Ventilteller desselben in Offenstellung, um die Kanäle 26 und 28 mit dem Inneren eines zugeordneten Fasses zu verbinden. In der erwähnten U.S. Patentschrift ist die Betriebsweise eines Anschluss tücke s, wie z.B. des Stückes 18, in Zusammenhang mit dem

Ventil ausführlicher beschrieben. i

Mit Bezug auf die Figuren 3 und 4 wird nun der Adapter 22 mit ^;

dem Druckminderventil und dem Rückschlagventil ausführlicher beschrieben. Der Adapter 22 hat iti wesentlichen ein erstes Rohrstück 50 zur Verbindung mit dem Rohrstück 36. Das erste Rohrstück 50 hat ein Druckminderventil 52. Der Adapter 22 hat desweiteren ein

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zweites Rohrstück 54 zur Verbindung am Rohrstück 50, um ein Rückschlagventil , insgesamt mit 56 bezeichnet, festzuhalten sowie Mittel zum Anschluss des Einlasskanales 28 des Anschlusstückes an einen Schlauch der Gasdruckquelle, wie z.B. die Gasflasche 12 (siehe Figur 1). Wenigstens ein Dichtungsring ist vorgesehen zur gas- und flüssigkeitsdichten Verbindung zwischen den Rohrstücken 36 und 50 falls der Adapter 22 an dem Grundanschlusstück 2o befestigt ist. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind zwei solche Ringdichtungen vorgesehen und mit 58 und 60 bezeichnet, siehe Figur 4, wie noch später ausführlicher beschrieben ist.

Das Rohrstück 50 des Adapters 22 hat ^ine abgesetzte Bohrung 62, die sich koaxial durch das Rohrstück erstreckt. Der innere Endteil der Bohrung hat einen grösseren Durchmesser als der äussere Endteil derselben und ist mit Innengewinde 64 versehen zum Aufschrauben auf das Aussengewinde 38 des Rohrstückes 36. Eine im wesentlichen radiale und axial nach innen weisende Dichtfläche 66 ist zwischen den -Bohrunge abschnitte η mit verschiedenem Durchmesser vorgesehen. Das Rohrstück 50 hat auch eine zylindrische Verlängerung 68 an seinem aussehen Ende und vor seinem äusseren Ende ist ein etwas grösseres Aussengewinde 70 vorgesehen.

Das Druckminderventil 52 ist in die Seitenwand des Rohrstückes zwischen der Dichtfläche 66 und dem äusseren Ende eingeschraubt, wie in den Figuren 3 und 4 dargestellt ist. Die Aussenf lache des Rohrstückes 50 hat zu beiden Seiten eine Sechskantform, siehe Figur 3, damit der Adapter 22 mittels eines Schraubenschlüssels am Grundanschluss tück 20 befestigt werden kann.

Das zweite Rohrstück 54 hat eine abgestufte Bohrung 72, die sich koaxial durch das Rohrstück erstreckt. Der innere Endteil der Bohrung ist atwas grosser als der äussere Endteil derselben und hat ein Innengewinde zum Aufschrauben avt das Aussengewinde 70 falls die Rohrstücke 50 und 54 übere inender geschoben werden. An der Verbindungsstelle der Bohrungsabschnitte des Rohrstückes 54 ist eine im wesentlichen radiale axial nach innen weisende Auflagefläche 74 vorgesehen. An ihrem äusseren Ende ist das Rohrstück 54 mit einer Säge zahnform versehen zur Aufnahme und zum Festhalten eines Schlauchendes (nicht dargestellt), welches über

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das Ende des Rohrstückes 54 aufgeschoben ist.

Das elastomere Rückschlagventil 56 ist am äusseren Ende der Bohrung 62 angeordnet, ragt nach aussen um eine kurze Strecke über die Bohrung hinaus und hat eine im wesentlichen zylindrische Hülse 76, welche den zylindrischen äusseren Endbereich 68 umgibt. Die Auflage, fläche 74 am Rohrstück 54 drückt gegen das äussere Ende des Rückschlagventile s 56 und dient zum Festhalten des Rückschlagventiles im Rohrstück 50. Der innere Endteil des Rückschlagventiles ist durch einen axial verlaufenden Schlitz in zwei Hälften geteilt, welche für freie Strömung in einer Richtung durch das Ventil aufbiegsam sind. Die Hülse 76 und der äussere Endteil des Rückschlagventiles 56 wirken zusammen mit den Rohrstücken 50 und 54 zwecks Herstellung einer, gas- und flüssigke its dich ten Verbindung. Das Rückschlagventil 56 und dessen Zusammenwirkung mit zwei Leitungen, wie z.B. den Rohrstücken 50 und 54, zur Herstellung einer dichten Verbindung zwischen diesen Leitungen ist ausführlicher in der Patentschrift 2.037.891 beschrieben.

!.■'dlls der Adapter 22 am Grundanschlusstück 2o befestigt ist, so soll das Druckminderventil vorzugsweise an der oberen Seite des E inlass rohr stucke s liegen, wie in den Figuren 3 und 4 dargestellt ist. Diese Anordnung ist aus sanitären Gründen erwünscht, falls die Vorrichtung zur Abgabe von Getränken, wie z.B. Bier oder dergleichen, verwendet wird. Die bevorzugte Anordnung des Druckminderventiles gestattet das Entleeren der Federkammer des Druckminderventiles 52. Mehrere Dichtungsringe von verschiedener Dicke, wie z.B. die Ringe 58 und 60, sind vorgesehen für die Befestigung des Adapters 22 am Grundanschluss tück 2o, um die gewünschte Einstellung des Druckminderve η tiles zu erreichen. Wenigstens eine Ringdichtung, wie z.B. 58, ist in der Bohrung 62 an der Dichtfläche 66 angeordnet. Anschliessend wird der Adapter 22 auf das Rohrstück 36 geschraubt. Falls dabei das Druckminderventil 52 nicht in seine gewünschte Winkelstellung inbezug auf den Körper 24 bei Ausübung eines vorbestimmten Drehmomentes zum Festschrauben des Adapters 22 am Rohrstück 36 gelangt, so wird der Adapter 22 wieder von dem Anschlusstück gelöst. Dann wird ein oder mehrere zusätzliche Dichtringe in den Adapter angeordnet und dieser wird erneut

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am Anschlusstück befestigt. Dieser Vorgang wird solange wiederholt bis man durch eine geeignete Kombination der Dichtringe die gewünschte Lage des Druckminderventiles erhält. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel wurden zwei Dichtringe 58 und 60 verwendet, um das Druckminderventil 52 in seine gewünschte vertikale Stellung zu bringen.

Falls eine Abzapfvorrichtung, wie z.B. die oben beschriebene Vorrichtung, in einer Anlage mit einem einzigen Fass verwendet wird, so verwendet man ein Universalanschlusstück 18, welches sowohl das Grundanschluss tück 20 und den Adapter 22 aufweist da das Druckminderventil 52 und das Rückschlagventil 55 wesentliche Bestandteile einer Abzapfanlage mit ein&m einzigen Fass sind. In einer Abzapfanlage mit mehreren Fässern ist jedoch nur ein Universalanschluss tück 18 für ein Fass der gesamten Anlage erforderlich. Es sind hierbei nur Grundanschlusstüche für die anderen Fässer vorzusehen. Dementsprechend kann der Hersteller von Abzapfvorrichtungen ein einziges Anschlusstück erzeugen, welches den Anfortfar^ngen aller Anlagen nachkommt und der Verbraucher braucht keine unerforderlicheh Waren zu kaufen. Eine solche vereinfachte Anlage gewährleistet eine richtige Ausführung der Anlage sowie einen störungsfreien Betrieb derselben.

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Claims (6)

1. PATENTANS PRUECHE

   Abzapfvorrichtung mit einem Ventil zur Befestigung an einem Fass, gekennzeichnet durch ein Universalanschlusstück mit einem Körper zur Befestigung am Ventil und mit durch den Körper des Universalanschluss tückes verlaufenden Kanälen zur Verbindung mit dem Inneren des Fasses falls das Ventil am Fass und das Anschlussstück am Ventil befestigt ist, mit einem zylindrischen Rohrstück, welches am Körper des Universa!anschlusstückes befestigt ist und von demselben nach aussen ragt, wobei das zylindrische Rohrstü'ck zum Teil einen der Kanäle bildet und eine im wesentlichen radiale axial nach aussen weisende ringförmige Auflagefläche aufweist, mit wenigstens einer Ringdichtung und mit einem ein Druckminderventil und ein Rückschlagventil aufweisenden Adapter, der ein erstes Rohrstück mit einer im wesentlichen radialen axial nach innen weisenden Dichtfläche hat, mit Mittel zur koaxialen, lösbaren Befestigung des ersten Rohrstückes am zylindrischen Teil, wobei die Dichtung zwischen dem erstan Röhrstück und dem zylindrischen Rohrstück in dichtender Berührung mit der Auflagefläche und der Dichtfläche ist, wobei das Druckminderventil am erster» Rohrstück zwischen den Enden desselben befestigt ist und mit dem Inneren des Rohrstückes in Verbindung ist, und wobei der Adapter ein zweites Rohrstück hat, das Mittel zur lösbaren Befestigung am ersten Rohrstück aufweist und wobei das elastomere Rückschlagventil in dem ersten oder zweiten/ Rohrstück angeordnet ist und mit demselben zusammenwirkt zur Herstellung einer im wesentlichen gas- und f ] ussigkeitsdichten Verbindung zwischen den miteinander verbundenen Rohrstücken.
2. 2. Abzapf vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zur lösbaren Befestigung des ersten Rohrstückes amzylindrischen Rohrstück ein Aussengewinde an einem Rohrstück vorgesehen ist, welches in ein Innengewinde am anderen Rohrstück geschraubt ist, dass das Druckminderventil radial nach aussen von dem ersten Rohrstück ragt und dass die ringförmige Dichtung wenigstens einen Dichtring von bestimmter axialer Dicke aufweist damit das Druckminderventil eine vorbestimmte Winkellage inbezug auf den Körper erreicht falls ein vorbestimmtes Drehmoment ausgeübt wird zum

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   Festschrauben des ersten Rohrs.tückes am zylindrischen Rohrstück bei zwischen den beiden Rohrstücken angeordnetem Dichtring.
3. 3. Abzapfvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zylindrische Rohrstück ein Aussengewinde aufweist und das erste Rohrstück teleskopisch auf das zylindrische Rohrstück aufgesteckt ist und an seinem inneren Ende ein Innengewinde zum Aufschrauben auf das Aussengewinde des zylindrischen Rohrstückes aufweist.
4. 4. Abzapf vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,

   dass die Auflagefläche am äusseren Ende des zylindrischen Rohrstükkes angeordnet ist und dass das Aussengewinde vom äusseren Ende des zylindrischen Rohrstückes axial in Abstand angeordnet ist.
5. 5. Abzapf vor richtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Aussengewinde bis zum inneren Ende des zylindrischen Rohrstückes ragt zur Befestigung desselbeu am Körper des A ns chi us Stückes
6. 6. Abzapfvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Rohrstück teleskopisch auf das erste Rohrstück aufschiebbar ist und dass eines der beiden Rohrstücke ein Innengewinde aufweist zum Aufschrauben auf ein Aussengewinde am anderen Rohrstück.

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