DE2448893A1 - Elektrisches spruehgeraet - Google Patents

Description

Elektrisches Sprühgerät

Die Erfindung bezieht sich auf ein elektrisches Sprühgerät und betrifft ein solches ohne elektrische Anschlußleitung.

Sprühgeräte finden vielfache kommerzielle, industrielle und gartenbauliche Anwendung, beispielsweise Versprühen von Giften und dergleichen auf Bäume und Büsche oder von Düngemitteln. Da Sprühgeräte häufig weit entfernt von einfachen Zugangsmöglichkeiten zu elektrischen Stromquellen benützt werden, sind verschiedene nichtelektrische Sprühgeräte entwickelt worden. Jedoch besteht nach wie vor ein Bedarf für ein zweckmäßiges, tragbares elektrisches Gartensprühgerät, das auch abseits von Anschlüssen und Werkstatt, beispielsweise im Feldeinsatz, betrieben und grob gewartet, insbesondere bei Verstopfungen wieder durchgängig gemacht werden kann.

Durch die Erfindung soll ein 3olche3 Sprühgerät geschaffen werden, das von wiederaufladbaren Batterien gespeist wird. Sicherheitseinrichtungen sollen hierbei dafür sorgen, daß das Sprühgerät zu Zeiten, zu denen es nicht benützt werden soll, nicht un-

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beabsichtigt in Gang gesetzt wird. Es ist erforderlich, daß das Sprühgerät die zu versprühende Flüssigkeit mit einem einigermassen konstanten Gegendruck fördert und für den Fall, daß die Sprüh-Ausgangsdüse verstopft wird, den im System sich aufbauenden Maximaldruck begrenzt.

Diese Sprühdose, wenn sie, wie häufig, einen verschwenkbaren Kopf zum Richten des Sprühstrahls in beliebiger gewünschter Richtung aufweist, bringt insofern Probleme mit sich, als die zu versprühende Substanz eine im flüssigen Medium getragene Suspension umfassen kann. Um nun Verstopfungen oder Verschlammungen zu verhindern oder zumindest zu erleichtern und um außerdem zu ermöglichen, daß die Sprühdüse mit einem gewissen Spektrum von Sprühprodukten ohne Gefahr der Verschmutzung betrieben werden kann, muß die Sprühdose sorgfältig reinigbar sein. Zu diesem Zweck sind die meisten Sprühdüsen so aufgebaut, daß sie leicht zerlegt werden können. Es bereitet jedoch gewisse Schwierigkeiten, eine schwenkbare Sprühdüse zu schaffen, die leicht zusammengebaut und zur Reinigung zerlegt werden kann, ohne daß Werkzeuge und ohne daß spezielle Befestigungsmittel zum Zusammenhalten der Verschwenkungskomponenten gebraucht werden.

Durch eine entsprechende Weiterbildung der Erfindung soll also eine verschwenkbare Sprühdüse geschaffen werden, die zum sorgfältigen Reinigen und zur Sicherstellung einer sachgerechten Wartung leicht zerlegt und zusammengesetzt werden kann.

Zur sicheren Verwendung des Sprühgeräts mit einer Vielzahl von Chemikalien ohne übermäßige Verstopfungsgefahr so, daß die Anwendung durch den Benutzer an beliebiger Stelle ohne großen Aufwand möglich ist, gehört auch eine vom Benutzer einfach zu wartende Sprühpumpe. Das erfindungsgemäße Sprühgerät soll deshalb vorzugsweise eine vereinfachte Rückschlagventilkonstruktion für die Sprühpumpe aufweisen, die ihrerseits leicht zerlegt und wieder zusammengesetzt werden kann, um so eine ordnungsgemäße Wartung zu erleichtern.

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Ein erfindungsgemäßes zuleitungsloses elektrisches Sprühgerät umfaßt einen Tank mit einem sich über Teile des Tanks erstreckenden Gehäuse. Ein von einer Gruppe wiederaufladbarer Batterien gespeister Motor ist im Gehäuse untergebracht und antriebsmäßig mit einer Kolbenpumpe verbunden. Die Batterien und der Motor sind elektrisch durch einen Ein/Aus-Schalter miteinander verbunden, der an der Außenfläche des Gehäuses sitzt. Die Kolbenpumpe erstreckt sich in den Tank und weist ein Einlaßventil und ein Auslaßventil auf. An der Außenfläche des Gehäuses ist eine eine Sprühdüse aufweisende Abgabeeinrichtung montiert, die mit einem von einer Drahtfeder umgebenen Rohr aus einem Elaetomeren verbunden ist, das seinerseits mit einem dünneren langgestreckten Rohr verbunden ist, das am Pumpenauslaß angeschlossen ist. Die Abgabeeinrichtung enthält drehbar an der Außenfläche des Gehäuses montierte Teile, die zwischen einer ersten, außer Betrieb befindlichen Stellung, in der die Abgabeeinrichtung den Ein/Aus-Schalter verdeckt, und einer zweiten, in Betrieb befindlichen Stellung, in der der Schalter freiliegt, bewegbar ist.

Vorzugsweise umfaßt die Abgabeeinrichtung eine oder mehrere Drehkupplungen, die zwei Gehäuse haben, von denen eines eine zylindrische Ausnehmung und das andere einen drehbar in diese Ausnehmung hineinpassenden zylindrischen Teil umfaßt. Ein Kanal verbindet ein mit einem der Gehäuse verbundenes Abgaberohr mit der mit dem anderen Gehäuse verbundenen Sprühdüse. An den Gehäusen sind ein Keil und eine Nut gebildet, um sie lösbar miteinander zu verbinden.

Vorzugsweise weist das Sprühgerät eine besondere Konstruktion der Pumpe und des Rückschlagventils auf. Die Pumpe umfaßt einen ein offenes Ende aufweisenden zylindrischen Pumpenkörper, der ein Pumpengehäuse darstellt, durch das sich in Längsrichtung eine Kolbenkammer erstreckt, in der sich bewegbar eine Kolbenstange befindet. Mit dem Pumpenkörper ist ein zylindrisches Ventilgehäuse koaxial so verbunden, daß ein erstes Ende des Ventilgehäu-

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ses sich durch das offene Ende der Pumpe erstreckt und passend an der inneren Oberfläche des Pumpenkörpers oder Pumpengehäuses anliegt. Im Ventilgehäuse verläuft koaxial zur Kolbenkammer eine Ventilkammer, in der Ventileinrichtungen vorhanden sind und die mit einem Einlaßkanal und einem Auslaßkanal, der sich durch das Ventilgehäuse erstreckt, Verbindung hat. Zwischen dem Ventilgehäuse und dem Pumpenkörper ist eine ringförmige Dichtung eingesetzt. Die öffnung in der Dichtung umspannt stramm die Kolbenstange und hält deren Ausrichtung aufrecht, und bewirkt gleichzeitig die Abdichtung der Zwischenfläche zwischen dem Ventilgehäuse und dem Pumpenkörper.

Die Erfindung wird im folgenden anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen elektrischen Sprühgeräts;

Fig. 2 eine vereinfachte perspektivische schematische Ansicht der Pump- und Abgabeeinrichtung des Sprühgeräts nach Fig. 1;

Fig. 3 einen Querschnitt durch das erfindungsgemäße Sprühgerät; Fig. 4 einen Schnitt in einer Ebene 4-4 in Fig. 3; Fig. 5 einen Schnitt in einer Ebene 5-5 in Fig. 3;

Fig. 6 einen Schnitt in einer Ebene 6-6 in Fig. 4 durch eine Drehkupplung des Geräts;

Fig. 7 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht der Sprüh-Abgabeeinrichtung des Geräts nach Fig. 1;

Fig. θ einen Teilschnitt durch eine mittels der Drehkupplung nach Fig. 6 verschwenkbare Sprühdüse;

Fig. 9 eine perspektivische Ansicht zur Veranschaulichung des Auseinandernehmens der verschwenkbaren Sprühdüse; und

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Fig. 10 eine vereinfachte teils perspektivische und teils geschnittene Ansicht der Pump- und Abgabeeinrichtung des Sprühgeräts, wobei zur größeren Klarheit eine Pumpe und ein Rückschlagventil im Vergleich zu den übrigen Bestandteilen in erheblich vergrößertem Maßstab dargestellt sind.

Wie in Fig. 1 zu sehen ist, umfaßt ein elektrisches Sprühgerät 10 einen Tank 12 und ein Gerätgehäuse 14. Der Tank 12 weist einen Hals 16 auf (Fig. 3), der eine öffnung begrenzt, durch die die zu versprühenden Flüssigkeiten in den Tank eingeschüttet werden können. ' Die öffnung ist durch einen Verschluß 18 verschlossen.

Durch den Verschluß 18 hindurch erstreckt sich in den Tank hinein eine Kolbenpumpe 20, die von einem Gleichstrommotor 22 angetrieben wird, der seinerseits von einer Gruppe wiederaufladbarer Nickel-Cadmium-Batterien 24 gespeist wird. Die Batterien und der Motor sind innerhalb des Gehäuses 14 angeordnet und die Batterien sind über eine geeignete Gleichrichterschaltung (nicht dargestellt) mit Anschlußsteckern 26 verbunden die außerhalb des Gehäuses vorstehen. Zum Nachladen der Batterien können die Anschlußstecker 26 über eine Kupplung und eine Leitungsschnur an eine Netzspannungsquelle angeschlossen werden.

Die Batterien 24 sind mit dem Motor 22 über Gleitschaltstücke 28 verbunden, deren Verbindung durch die Stellung eines Schalters 30 gesteuert wird, der sich durch die Oberseite 32 des Gehäuses 14 durch eine geeignete öffnung 34 hindurcherstreckt.

Die Flüssigkeit im Tank 12 wird von der Pumpe 20 zu einer Abgabeeinrichtung 36 geleitet, zu der ein hohler Stab 38 gehört, dessen eines Ende über eine Drehkupplung 42 mit einer Sprühdüse 4o verbunden ist und dessen entgegengesetztes Ende über eine

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Drehkupplung 42, die oben am Gehäuse 14 montiert ist, mit einem innerhalb des Gehäuses 14 befindlichen Rohrstutzen 44 verbunden ist. Der Anschluß am Rohrstutzen 44 wird später im einzelnen beschrieben.

Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, kann mit Hilfe der Drehkupplung 42 der Stab 38 aus einer ersten, durchgezogen eingezeichneten Außerbetriebsteilung, in der der Stab 38 über der Oberseite 32 des Gehäuses 14 liegt, in eine zweite Stellung verschoben werden, in der der Stab 38 vom Gehäuse wegverdreht ist, wie gestrichelt eingezeichnet ist. Dies stellt eine wichtige Eigenschaft des Sprühgeräts dar, da der Stab in seiner Außerbetriebsteilung Über dem Schalter 30 liegt und ihn so vor versehentlichen Stößen schützt, wenn sich die Abgabeeinrichtung 36 in ihrer Ruhestellung befindet.

Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, ist der Motor 22, der ein Permanentmagnet-Gleichstrommotor sein kann, mit einem exzentrischen Zapfen 46 versehen, der mit der Motorwelle 48 verbunden ist. Der exzentrische Zapfen 46 greift in eine längliche öffnung 50 eines Bremsjochs 52 ein, wodurch dieses Joch auf die Drehung der Motorwelle hin auf- und abbewegt wird. Das Joch 52 ist mit einer Kolbenstange 54 verbunden, die in einem Zylinder 56 verläuft, der sich von einem Pumpenkörper 58 nach außen wegerstreckt. Eine starr im Zylinder montierte Dichtung 60 greift dichtend an der Kolbenstange 54 an, deren unterer Teil sich in einer Kolben- oder Ventilkammer 74 bewegt (Fig. 10).

Im Pumpenkörper 58 einschließlich eines Ventilgehäuses befinden sich eine Einlaßöffnung 62 und eine Auslaßöffnung 64. Ein Rückschlagventil 66 mit einer Kugel 68 stellt sicher, daß die Flüssigkeit nur in einer Richtung, nämlich vom Tank durch die Einlaßöffnung 6l in das Körperinnere fließen kann.

Mit der Auslaßöffnung 64 ist ein Ende eines sich von dieser wegerstreckenden langgestreckten starren schlanken Rohrs 70 verbunden, dessen anderes Ende mit einem Ende eines flexiblen Rohrs

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aus einem Elastomeren verbunden ist. Das andere Ende dieses Rohrs 72 ist seinerseits mit dem Rohrstutzen 44 verbunden, das wiederum mit der Drehkupplung 42 verbunden ist. In der dargestellten Weise ist um das Rohr 72 aus dem Elastomeren eine Schraubenfeder 76 gewickelt.

Die insoweit beschriebene Vorrichtung arbeitet folgendermaßen:

Im Normalbetrieb bewirkt das Verschieben des Schalters 30 in die "Ein"-Stellung die entsprechende Verbindung, um den Motor 22 einzuschalten und die Drehung des exzentrischen Zapfens 46 zu bewirken. Der Zapfen 46 treibt das Bremsjoch 52 und somit die Kolbenstange 54 vertikal reziprokierend. Die Aufwärtsbewegung der Kolbenstange zieht Flüssigkeit in die Kammer 74 durch das Rückschlagventil 66. Die Abwärtsbewegung der Kolbenstange vermindert das Volumen der Kammer 74 und treibt so die Flüssigkeit durch die Auslaßöffnung 64 in das langgestreckte schlanke Rohr 70. Die Masse der Flüssigkeit im Rohr 70 fließt mit einer gewissen Geschwindigkeit vom Pumpenkörper 58 weg. Die Bewegungsgröße der Flüssigkeit im Rohr 70 ist das Produkt ihrer Masse und ihrer Geschwindigkeit. Wenn der Kolben wieder ansteigt, wird das Volumen der Kammer 74 unterhalb der Dichtung 60 wieder größer. Diese Volumensvergrößerung bewirkt, daß der Flüssigkeitsdruck in der Kammer 74 nachläßt, mit zwei weiteren Folgen, nämlich wird erstens das Rückschlagventil 66 geöffnet und mehr Flüssigkeit in die Pumpenkammer 74 gezogen und wird zweitens die Bewegungsgröße der Flüssigkeit im Rohr 70 erniedrigt.

Nachdem der Kolben mit der Kolbenstange 54 seine obere Umkehrstellung erreicht hat, schließt das Rückschlagventil 66 wieder und die Bewegungsgröße der Flüssigkeit im Rohr 70 wird wieder erhöht. Da die Masse der Flüssigkeit im Rohr konstant bleibt, stellen sich die Änderungen der Bewegungsgröße bei der Auf- und Abbewegung des Kolbens als Änderungen der Flüssigkeitsgeschwindigkeit im Rohr 70 dar. Die Verwendung des Rohrs 70 ermöglicht

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es somit, daß die Pumpe wirksam ohne Rückschlagventil an der Auslaßseite der Pumpe betrieben werden kann. Dies erhöht die Zuverlässigkeit der Pumpe und vereinfacht das Reinigen der Flüssigkeitskanäle usw. Außerdem ermöglicht die Verwendung des mit der Bewegungsgröße arbeitenden Rohrs wie hier des Rohrs 70 anstelle eines positiven Rückschlagventils an der Pumpenauslaßseite, daß die Pumpe mehr Flüssigkeit liefert, als der Kolbenbewegung entspricht. Die beschriebene Kolbenpumpe ist also keine Pumpe mit positiver Verdrängung, sondern verhält sich vielmehr wie eine Pumpe veränderlicher Verdrängung. Dies kommt daher, daß die Bewegungsgröße der abfließenden Flüssigkeit auch dazu ausgenützt wird, Flüssigkeit durch das Rückschlagventil an der Einlaßseite in die Kolbenkammer zu ziehen.

Das Elastomeren-Rohr 72 empfängt also Flüssigkeit aus dem starren Rohr 70 mit veränderlicher Geschwindigkeit. Als Ergebnis schwillt das Rohr 72 in Antwort auf das Anwachsen des Drucks im System in seinem Durchmesser an. Das Anschwellen dauert, bis das Rohr 72 von der es umgebenden Schraubenfeder 76 zwangsläufig festgehalten wird. Das Rohr 72 schwingt in seinem Durchmesser und seiner Länge, die sich so ändern, daß sie die Druck- und Geschwindigkeit sänderungen wegdämpfen, um an der Sprühdose 40 Flüssigkeit mit relativ konstantem Gegendruck zu liefern. Die Schraubenfeder 76 dient außerdem dazu, die Enden des Rohrs 72 festzuklammern und zu verhindern, daß es von seinen Verbindungen mit den Rohren 44 und 70 herunterschlupft. Zu diesem Zweck sind die Enden der Schraubenfeder 76 radial einwärts vorbelastet und drücken auf die Enden des Elastomeren-Rohrs 72 so, daß diese fest und dicht an den Rohren 44 bzw. 70 angreifen.

Die Längen- und Durchmesseranderungen des Elastomeren-Rohrs 72 wirken sich als Änderungen in dessen innerem Volumen aus. Diese Möglichkeit der Änderungen des inneren Volumens ist insbesondere auch zweckmäßig im Falle, daß die Abgabeeinrichtung 36 stromabwärts von dem Elastomeren-Rohr 72 blockiert wird. In diesem

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Fall pumpt die Kolbenpumpe ein Flüssigkeitsvolumen durch das mit der Bewegungsgröße arbeitende Rohr 70 in das flexible Rohr 72, das anschwillt, um das Flüssigkeitsvolumen aufzunehmen. Das flexible Rohr 72 schrumpft dann in seinem Volumen und drückt die Flüssigkeit zurück nach unten durch das Rohr 70, wenn der Kolben wieder aufwärtsläuft und sich die Kolbenkammer 74 in ihrem Volumen vergrößert. Bei dieser Betriebsweise, wenn also die Abgabeeinrichtung verstopft ist, ist der sich im System aufbauende maximale Druck begrenzt, mit entsprechenden Reduktionen der mechanischen Belastungen an den Antriebskomponenten sowie Reduktionen der elektrischen Belastungen. Zur Behebung der Verstopfung kann dann die auf der einen der Drehkupplungen 42 sitzende Sprühdüse 40 zerlegt und gereinigt werden.

Fig. 7 bi3 10 zeigen die entsprechende Drehkupplung 42 mit der Sprühdüse 40, die nach diesen Figuren noch einen Düsenmantel 82 trägt. An den Enden des hohlen Stabs 38 sitzen beiderseits gleiche Drehkupplungen 42, im folgenden wird deshalb nur eine der beiden beschrieben. ■ ~

An diese eine der Drehkupplungen 42 schließt sich die Sprühdüse 40 an. Die Drehkupplung 42 umfaßt einen ersten Gehäuseteil 84 und einen zweiten Gehäuseteil 86. Im ersten Gehäuseteil 84 befindet sich eine zylindrische Ausnehmung 88, die von Zylinderflächen 90 begrenzt wird. Radial von der Ausnehmung weg erstreckt sich ein Kanal 92 zu einem vergrößerten Teil 94, der das Ende des der Abgabe der Flüssigkeit dienenden hohlen Stabs 38 bündig aufnimmt. Der Kanal 92 stellt die Verbindung mit der Bohrung des hohlen Stabs 38 her, wodurch ein Weg von diesem Stab zur zylindrischen Ausnehmung 88 hergestellt ist.

Zum zweiten Gehäuseteil 86 gehört ein hervorstehender zylindrischer Teil 96, der so bemessen ist, daß er bündig in den oberen Teil 98 der Ausnehmung 88 paßt. Um den zylindrischen Teil 96 verläuft eine Nut 100, in der O-Ring 102 sitzt, um den zylindrischen Teil 96 abzudichten und gleichzeitig eine Drehung des zweiten Gehäuseteils 86 inbezug zum ersten Gehäuseteil 84 um die

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gemeinsame Achse des zylindrischen Teils bzw. der zylindrischen Ausnehmung zu ermöglichen.

Ein Kanal 104 (Fig. 8) erstreckt sich axial entlang dem zylindrischen Teil 96 des zweiten Gehäuseteils 86. Das Gehäuse hat Verbindung mit einem zweiten Kanal 106, der sich radial durch den zylindrischen Teil 96 und an der Außenfläche des Gehäuses endet. Der Kanal 106 tritt durch einen vergrößerten Teil 108 des Gehäuses, der sich quer zum zylindrischen Teil 96 erstreckt. Am vergrößerten Teil 108 sitzt die Sprühdüse 40, die mit einer mit Gewinde 112 versehenen Passung versehen ist, auf die der mit Gewinde 114 versehenen Sprühdüsenmantel 82 aufgeschraubt ist. Ein O-Ring 116 stellt eine sichere Dichtung zwischen der Düse und dem Mantel her. Es liegt also ein Flüssigkeitskanal von der Bohrung des hohlen Stabs 38 durch den radialen Kanal 92 zur zylindrischen Ausnehmung 88 des ersten Gehäuseteils 84 und weiter durch den axialen Kanal 104 und den radialen Kanal 106 des zweiten Gehäuseteils 86 zum Auslaß für die Sprühdüse 40 vor. Der erste und der zweite Gehäuseteil 84,86 sind gegeneinander verdrehbar und der zylindrische Teil 96 des zweiten Gehäuseteils ist innerhalb der zylindrischen Ausnehmung 88 des ersten Gehäuseteils angeordnet, wodurch es ermöglicht ist, daß der zweite Gehäuseteil 86 und die Sprühdüse 40 nach Wunsch in bezug zum ersten Gehäuseteil 84 verdreht werden können.

Der erste und der zweite Gehäuseteil sind lösbar miteinander durch einen Keil- und Nut-Satz verbunden. Ein am ersten Gehäuseteil 84 befestigter Keil 118 erstreckt sich vom Gehäuseteil weg nach außen. Zu dem Keil gehört ein nach innen gewendeter Teil 120, der bündig über den zweiten Gehäuseteil 86 paßt, wie . in Fig. 8 zu sehen ist. In gleicher Weise ist am zweiten Gehäuseteil 86 ein Keil 122 befestigt, der einen nach innen gerichteten Teil 124 aufweist, der sich über Teile des ersten Gehäuseteils 84 legt, so daß die Gehäuseteile zwischen den nach innen gerichteten Teilen der Keile aneinanderliegen und miteinander verbunden sind.

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Wie Pig. 9 zeigt, enthält jedes der Gehäuseteile eine Keilnut in Form einee Schlitzes. Der erste Gehäuseteil 84 weist einen Schlitz 126 und der zweite Gehäuseteil 86 einen Schlitz 128 auf. Diese beiden Schlitze sind so aufeinander ausgerichtet, daß der Keil 118 mit dem Schlitz 128 fluchtet, wenn der Keil 122 mit dem Schlitz 126 fluchtet. Wenn sich die Keile in ihren zugeordneten Schlitzen befinden, können die Bestandteile der Drehkupplung 42 leicht auseinandergenommen werden, indem sie einfach in der in Fig. 9 gezeigten Weise auseinandergezogen werden. Das Innere der Drehkupplung und der Düse kann dann leicht gereinigt und entschlammt werden. Zum Wiederzusammensetzen der Drehkupplung werden die Keile wieder mit ihren jeweils zugeordneten Schlitzen zum Fluchten gebracht und dann die Gehäuseteile so gegeneinander verdreht, daß die Keile und Schlitze nicht mehr miteinander fluchten, wie es in Fig. 8 gezeigt ist. Um zu verhindern, daß die Keile und Schlitze zur Unzeit während des Gebrauchs des Sprühgeräts in Übereinstimmung geraten, ist an jedem Gehäuseteil ein Rastpunkt vorhanden, der überwunden werden muß, bevor die Stellung nach Fig. 9 erreicht wird.

Nicht nur die Drehkupplung, sondern auch die Pumpe selbst ist leicht zur Reinigung und zur Wartung zu zerlegen. Dies ist insbesondere aus Fig. 10 ersichtlich. Ein Ende 134 des Pumpenkörpers 58 ist offen. In dieses offene Ende 134 erstreckt sich ein Ventilgehäuse 136, das im wesentlichen einen zylindrischen Einsteckkörper umfaßt. Das Ventilgehäuse 136 hat ein erstes Ende 138, das sich durch den Pumpenkörper 58 erstreckt und gegen innere Oberflächen desselben anliegt. Zu diesem Zweck ist das Ende I38 des Ventilgehäuses gegengebohrt und die ringförmige Dichtung 60 ist innerhalb der Gegenbohrung angeordnet, wodurch eine sichere, dichte Passung zwischen dem Pumpenkörper und dem Ventilgehäuse geschaffen wird. Die Dichtung besteht aus Polyäthylen von ultrahohem Molekulargewicht.

Vom Ende 138 her erstreckt sich in das Ventilgehäuse I36 hinein die Kolben- oder Ventilkammer 74 koaxial zur Bohrung des Zylin-

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ders 56. Das untere Ende 144 der Kolbenstange 54 erstreckt sich also während des Abwärtsschubs in die Ventilkammer 74. Die Kolbenstange 54 bleibt innerhalb der Ventilkammer 74 und der Kolbenkammer durch die mittlere öffnung in der Dichtung 60 zentriert. Die Dichtung 60 dient also auch als Führung für die Kolbenstange 54.

Die Ventilkammer 74 erstreckt sich durch das Ventilgehäuse 136 und endet an der Einlaßöffnung 62, die dem Ende I38 gegenüberliegt. Ein Schirm 147 schützt die Ventilkammer 74, indem er verhindert, daß größere Teilchen in die Einlaßöffnung 62 eintreten können. Die an die Einlaßöffnung 62 angrenzenden Flächen der Ventilkammer sind so geformt, daß sie einen Sitz 148 für die Kugel 68 bilden, die in der Kammer angeordnet ist. Ein Stift 152 erstreckt sich durch das Ventilgehäuse 136 quer über die Ventilkammer und begrenzt die Bewegung der Ventilkugel 68 vom Ventilsitz 148 weg.

Der Auslaß von der Ventil- und Kolbenkammer 74 umfaßt zwei gegenüberliegende Fenster 154, die radial von der Ventilkammer nach außen wegverlaufen. Diese Fenster haben Verbindung mit einem umlaufenden Ringkanal 156, der in einem Raum zwischen Teilen des Ventilgehäuses 136 und des Pumpenkörpers 58 gebildet ist. Der Ringkanal I56 hat Verbindung mit einem langgestreckten Kanal, der die Auslaßöffnung 64 bildet. In die Auslaßöffnung 64 ragt ein Ende des starren Rohrs 70, wo es mit Hilfe eines O-Rings 159 in dichter Anlage mit der Innenfläche des Kanals der Auslaßöffnung 54 gehalten wird. Das entgegengesetzte Ende des starren Rohrs 70 ist, wie beschrieben, mit dem flexiblen Rohr 72 verbunden, das seinerseits über die entsprechende Drehkupplung 42 mit dem hohlen Stab 38 verbunden ist.

Das Ventilgehäuse 136 ist mit dem Pumpenkörper 58 mit Hilfe von Gewinden 162 an der Außenseite des Ventilgehäuses bzw. an der Innenseite des Pumpenkörpers verbunden. Zwei O-Ringe 164 stellen die Abdichtung gegen ein Ausrinnen der Flüssigkeit zwischen dem Ventilgehäuse und dem Pumpenkörper sicher.

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Es ist zu beachten, daß die Wartung der Sprühpumpe durch den Benutzer durch Entfernung eines einzigen Teils möglich ist, nämlich durch Abschrauben des Ventilgehäuses I36 vom Pumpenkörper 58. Das Entfernen des Ventilgehäuses 1J>6 ermöglicht das Wegnehmen der Dichtung 60, woraufhin die Kolbenstange 5^ vom Motorzapfen ¹16 abgenommen und ebenfalls entfernt werden kann, so daß die Ventil- und Kolbenkammer sorgfältig gereinigt und gewartet werden kann. Die Pumpe kann leicht und einfach wieder zusammengesetzt werden, da die Dichtung 60 dazu dient, die Kolbenstange 5^ innerhalb der Kolbenkammer zu zentrieren.

Da die Pumpe mit. der Bewegungsgröße anstelle eines Auslaß-Rückschlagventils arbeitet, ist es erforderlich, daß die Auslaß-Fenster 154 einen verhältnismäßig kleinen Querschnitt haben und so eine verhältnismäßig hohe Geschwindigkeit der von der Pumpe ausgeschobenen Flüssigkeit bewirken. Dies wird mit Hilfe der radialen kanalartigen Fenster I5¹* in Kombination mit dem Ringkanal I56 erreicht.

- Patentansprüche -

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Claims (15)

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   Patentansprüche

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   !.Elektrisches Sprühgerät mit einem Tank, einer Kolbenpumpe, die eine Einlaßöffnung und eine Auslaßöffnung aufweist und an deren Auslaßöffnung sich eine Abgabeeinrichtung mit einer Sprühdüse anschließt, einem sich über Teile des Tanks erstreckenden und an diesem befestigten Gerätgehäuse und einem mit der Pumpe antreibend verbundenen und im Gehäuse montierten Motor, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Pumpe (58) in den Tank (12) erstreckt und daß im Gehäuse (14) wiederaufladbare Batterien (24) angeordnet sind, die mit dem Motor (22) verbindbar sind.
2. 2. Sprühgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an einer Außenfläche des Gehäuses (14) ein Ein-Aus-Schalter (30) montiert ist, der die Batterien (24) und den Motor (22) elektrisch miteinander verbindet, und daß die Abgabeeinrichtung (36) Teile (38) umfaßt, die verdrehbar an der Außenfläche des Gehäuses (14) montiert sind und zwischen einer ersten Außerbetriebs-Stellung, in der die Abgabeeinrichtung (36) den Ein-Aus-Schalter (30) verdeckt, und einer zweiten Betriebs-Stellung, in der der Schalter (30) freigelegt ist, hin- und herbewegbar sind.
3. 3. Sprühgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpe einen Pumpenkörper (58), einen langgestreckten zylindrischen Körper (56), der sich vom Pumpenkörper (58) wegerstreckt, eine innerhalb des zylindrischen Körpers (56) bewegbare Kolbenstange (54), eine im Pumpenkörper (58) gebildete Einlaßöffnung (62) und eine im Pumpenkörper (58) gebildete

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   Auslaßöffnung (6M) sowie ein langgestrecktes schlankes starres Rohr (70) umfaßt, das sich von der Auslaßöffnung (64) zur Verbindung mit der Abgabeeinrichtung (36) wegerstreckt.
4. 4. Sprühgerät nach Anspruch 3» dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem starren Rohr (70) und der Abgabeeinrichtung (36) ein langgestrecktes aus einem Elastomeren bestehendes flexibles Rohr (72) eingeschaltet ist, um das eine sich ebensoweit wie das flexible Rohr (72) erstreckende Schraubenfeder (76) angeordnet ist.
5. 5. Sprühgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Enden der Schraubenfeder (76) um die jeweiligen Enden des flexiblen Rohrs (72) gewickelt sind, dessen eines Ende auf einem Ende des starren Rohrs (70) und dessen anderes Ende auf Teilen (44) der Abgabeeinrichtung (36) angeordnet ist, wobei die Enden der Schraubenfeder (76) zum Zusammenwirken beim Befestigen des flexiblen Rohrs (72) mit dem starren Rohr (70) und der Abgabeeinrichtung (36) radial einwärts vorbelastet sind.
6. 6. Sprühgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5» dadurch gekennzeichnet, daß die Abgabeeinrichtung (36) Drehkupplungen (42) umfaßt, die aus einem ersten Gehäuseteil (84), einer durch Flächen (90) des ersten Gehäuseteils (84) begrenzten zylindrischen Ausnehmung (88), einem sich radial durch diese Flächen zur Ausnehmung (88) erstreckenden Kanal (92), einem zweiten Gehäuseteil (86), einem zum zweiten Gehäuseteil (86) gehörenden zylindrischen Teil (96), der dicht in der zylindrischen Ausnehmung (88) eingesetzt ist, einem ersten sich axial durch den zylindrischen Teil (96) erstreckenden und Verbindung mit der zylindrischen Ausnehmung (88) habenden Kanal (104), einem zweiten mit dem ersten Kanal (104) Verbindung habenden und sich quer zu diesem erstreckenden zweiten Kanal (106) und aus Einrichtungen (118,120,122,124) zum lösbaren Koppeln des ersten mit dem zweiten Gehäuseteil (84,86) besteht.

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7. 7. Sprühgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß mit dem einen Ende des einen radialen oder zweiten Kanals (106) die Sprühdüse (40) und mit dem anderen (92) der Kanäle weitere Kanäle (38) der Abgabeeinrichtung (36) auf der Ausschubseite der Pumpe verbunden sind.
8. 8. Sprühgerät nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtungen zum Koppeln einen an einem der Gehäuseteile (81) befestigten schlüsselartigen Keil (118) und eine Keilnut (128) im anderen Gehäuseteil (86) umfaßt und daß der Keil (118) einen Teil (120) aufweist, der über Teile des anderen Gehäuseteils (86) legbar ist.
9. 9. Sprühgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl der erste als auch der zweite Gehäuseteil (84,86) jeweils einen Keil (118,122) und eine Keilnut (126,128) aufweisen.
10. 10. Sprühgerät nach Anspruch 8 oder 9» dadurch gekennzeichnet, daß jeder Keil (118,122) einen ersten Teil, der sich parallel zur zugehörigen Zylinderachse erstreckt, und einen zweiten Teil (120,124), der sich radial einwärts und quer zur Zylinderachse erstreckt, umfaßt.
11. 11. Sprühgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Pumpenkörper (58) zylindrisch ist und ein offenes Ende (134) aufweist, an dem koaxial ein zylindrisches Ventilgehäuse (136) befestigt ist, dessen eines Ende (138) sich durch das offene Ende (134) des Pumpenkörpers (58) in diesen erstreckt und an inneren Flächen des Pumpenkörpers (58) anliegt; daß im „Ventilgehäuse (136) in Längsrichtung von dessen einem Ende (138) und koaxial mit der Zylinderachse

    , des Pumpenkörpers (58) fluchtend eine Ventilkammer (74) verläuft und die Einlaßöffnung (62) und die Auslaßöffnung (64) sich als Kanäle durch das Ventilgehäuse (136) erstrecken

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    und mit der Ventilkammer (74) Verbindung haben, in der Ven·* tileinrichtungen (68,148) angeordnet sind; und daß eine ringförmige Dichtung (60) zwischen dem einen Ende (138) des Ventilgehäuses (136) und den inneren Flächen des Pumpenkörpers (58) angeordnet ist, die eine dicht um die Kolbenstange (54) anliegende öffnung aufweist.
12. 12. Sprühgerät nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Ventilkammer .(7¹O durch das Ventilgehäuse (136) bis zu einem Ventilsitz (148) erstreckt, daß sich die Einlaßöffnung (62) durch das Ende des Ventilgehäuses (136) gegenüber dessen einem Ende (138) so erstreckt, daß sie Verbindung zum Ventilsitz (148) hat, und daß zu den Ventileinrichtungen eine Kugel (68) gehört und der Ventilsitz (148) so geformt ist, daß er die Kugel (68) aufnimmt.
13. 13. Sprühgerät nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslaßöffnung einen ersten Kanal (154) umfaßt, der sich radial von der Ventilkammer (74) wegerstreckt und zwischen dem einen Ende (138) des Ventilgehäuses (136) und dem gegenüberliegenden Ende angeordnet ist, und einen zweiten, als Ringkanal ausgebildeten Kanal (156) umfaßt, der Verbindung mit dem radialen Kanal (154) hat und vom Ventilgehäuse (I36) und dem Pumpenkörper (58) begrenzt ist.
14. 14. Sprühgerät nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das eine Ende (138) des Ventilgehäuses (136) eine Gegenbohrung aufweist, in der die Dichtung (60) angeordnet ist.
15. 15. Sprühgerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtung aus Polyäthylen von ultrahohem Molekulargewicht besteht.

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