DE2446070A1

DE2446070A1 - Mehrwegeschaltventil fuer fluide medien

Info

Publication number: DE2446070A1
Application number: DE19742446070
Authority: DE
Inventors: Albert Ray Hiler
Original assignee: Sandoz AG
Current assignee: Sandoz AG
Priority date: 1973-09-28
Filing date: 1974-09-26
Publication date: 1975-04-03
Also published as: DD115378A5; FR2245894A1; ES430506A1; US3888279A; DK493974A; GB1488384A; CH583870A5; JPS5060835A; CA1022422A; IT1022368B; SE408463B; BE820453A; SE7411792L; NL7412577A

Description

DR. MÜLLERBORE · DIPL.ING. GROENING DIPL.-CIIEM. DR. DEÜFEL · DIPL.-CHEM. DR. SCHÖN

DIPL.-PHYS. HERTEL 2446Q7Q

PATENTANWÄLTE

s/s 89-19

SANDOZ A. G. CH-'tOO2 Basel/SCHWEIZ

Mehrwegeschaltventil für fluide Medien

Die Erfindung betrifft ein Mehrwegeschaltventil für fluide Medien. Insbesondere betrifft die Erfindung ein Mehrwegeschaltventil für fluide Medien, das zur Anwendung in einem Atmungsgerät, beispielsweise einem einen Patienten versorgenden Gebläse, in dem ein Kreis mit einem fluiden Medium zur Regelung oder als Leistungsquelle verwendet wird, geeignet ist. Bei solchen Vorrichtungen kann es unterschiedliche Betriebszustände geben. So kann beispielsweise bei einem Atmungsgerät, das die Betriebszustände "Atemsteuerung¹¹, "Atemhilfe" und "Atemhilfe/Atemsteuerung" aufweist, der Pa-

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tient in der Stellung "Atemsteuerung" mechanisch beatmet werden, der Patient kann das Gerät in die Stellung "Atemhilfe" schalten, und es können auch beide Betriebszustände "Atemsteuerung" und "Atemhilfe" gleichzeitig zur Anwendung kommen. Bei diesem Gerätetyp ist es wünschenswert, leicht von einem Betriebszustand auf den anderen umschalten zu können. Das erfindungsgemäße Mehrwegeschaltventil für fluide Medien ist zur Verwendung bei der Auswahl von Betriebszuständen in Atmungsgeräten dieser Art geeignet.

Die Erfindung schafft ein Mehrwegeschaltventil für fluide Medien, xvelches gekennzeichnet ist durch einen Ventilhauptteil mit zwei oder mehr Ventilbohrungen, deren jede eine Eintrittsöffnung zur Verbindung mit einer Zuführungsleitung für das fluide Medium und eine Austrittsöffnung aufweist, ein in jeder der Ventilbohrungen zwischen ihrer Eintrittsöffnung und ihrer Austrittsöffnung angeordnetes Verschlußelement, wenigstens eine Auslaßbohrung mit einer Austrittsöffnung der Auslaßbohrung zur Verbindung mit einer Abflußleitung für das fluide Medium, wobei die Auslaßbohrung in Strömungsverbindung mit einer oder mehrerer der Austrittsöffnungen der Ventilbohrungen steht, einen Schaltknopf mit Betätigungselementen zur selektiven Öffnung von gleichzeitig wenigstens einem der Verschlußelemente, um eine Strömungsverbindung zwischen der Eintrittsöffnung wenigstens einer Ventilbohrung und der Auslaßbohrung herzustellen. Die Ventilbohrungen können in seitlichem Abstand voneinander auf einem Kreisbogen mit festem Abstand von einer Achse angeordnet sein und der Schaltknopf mit seinen Betätigungselementen zum öffnen der Verschlußelemente kann auf dem Ventilhauptteil drehbar um diese Achse montiert sein, in welchem Falle die Betätlgungselemente zur Öffnung der Verschlußelemente den gleichen festen Abstand von dieser Achse haben und daher in ausgewählte Verdrehstellungen gebracht werden können, in welchen sie mit den

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Ventilbohrungen fluchten. Die Betätigungselemente zum Öffnen der Verschlußelemente sind so ausgebildet, daß sie das Verschlußelement in der oder jeder mit einem Betätigungselement ausgefluchteten Ventilbohrung(en) öffnen.

Die Betätigungselemente zur Öffnung der Verschlußelemente können eine Druckfeder und eine Kugel umfassen, die in einer Sackbohrung in dem Schaltknopf angeordnet und darin in Richtung auf ein in einer Ventilbohrung angeordnetes Verschlußelement unter der Druckwirkung der Feder beweglich ist, um das Verschlußelement zu öffnen, wenn sie sich mit der Ventilbohrung in ausgefluchteter Stellung befindet..Die Kugel kann gegen die Wirkung der Druckfeder in eine nicht betätigende Stellung bewegt werden, wenn das Betätigungselement zur Öffnung des Verschlußelements aus der fluchtenden Stellung mit einer Ventilbohrung herausbewegt ist.

Es können Betätigungsstifte zur Öffnung der Verschlußelemente in den Ventilbohrungen vorgesehen sein; in diesem Fall wirkt die Kugel auf den Betätigungsstift, mit welchem sie ausgefluchtet ist, um das Verschlußelement zu öffnen.

Eine Strönungsverbindung zwischen der Auslaßbohrung und dem Austritt der ' Ventilbohrung kann durch einen Verbindungskanal für das fluide Medium hergestellt werden, welcher die verschiedenen Austrittsöffnungen- der Ventilbohrungen mit der Auslaßbohrung verbindet. Der Verbindungskanal für das fluide Medium kann von einer Verbindungsrinne in einer Stirnseite des Ventilhauptteils, wo die Austrittsöffnungen der Ventilbohrungen angeordnet sind, und einer diese Stirnseite abdeckenden Abdeckung gebildet sein.

Die Erfindung wird im folgenden anhand eines den Schutzumfang nicht begrenzenden Ausführungsbeispiels eines erfindungs·

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gemäßen Mehrwegesehaltventils für fluide Medien unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher beschrieben. Die Zeichnungen zeigen in:

Fig. 1 einen Axialschnitt des Mehrwegesehaltventils für fluide Medien, der durch eine Ventilbohrung und eine Auslaßbohrung geführt ist;

Fig. 2 eine Untersicht in der Ebene II-II der Fig. 1.

In Fig. 1 bezeichnet das Bezugszeichen 10 ein Mehrwegesehaltventil für fluide Medien, das einen Ventilhauptteil 12 mit drei Ventilbohrungen I¹J aufweist ₉ von denen jede eine Eintrittsöffnung 16 zum Anschluß an eine (nicht dargestellte) Zuführungsleitung für das fluide Medium und eine Austrittsöffnung 18 hat. Ein Verschlußelement 20 ist in jeder Ventilbohrung IH zwischen ihrer Eintrittsöffnung 16 und ihrer Austrittsöffnung 18 angeordnet.

Eine Auslaßbohrung 22 mit einer Austrittsöffnung 2M zum Anschluß an eine (nicht dargestellte) Abflußleitung für das fluide Medium steht in Strömungsverbindung mit den drei Austrittsöffnungen der Ventilbohrungen über Verbindungskanäle für das fluide Medium, die die drei Austrittsöffnungen 18 der Ventilbohrungen 1*1 miteinander verbinden^, und zu dem oberen Ende der Auslaßbohrung 22 führen.

Ein insgesamt mit dem Bezugszeichen 11 versehener Schaltknopf ist gegenüber dem Ventilhauptteil drehbar angeordnet. Der Sehaltknopf weist Betätigungselemente auf, um jeweils eines der Verschlußelemente 20 einzeln selektiv zu öffnen und eine Strömungsverbindung zwischen der Eintrittsöffnung l6 einer Ventilbohrung und der Auslaßbohrung 22 herzustellen. Wie aus Fig, 2 ersichtlich ist, sind die Ventilbohrungen 1-4 mit seit-

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lichem Abstand voneinander auf Punkten eines Kreises mit einem festen Abstand von der Achse des Ventilhauptteils 12 angeordnet. Der Schaltknopf 11 ist um diese Achse drehbar. Der Schaltknopf trägt eine Betätigungseinrichtung zum öffnen eines Verschlußelements, die aus einer Druckfeder 28 und einer in einer Sackbohrung angeordneten Kugel besteht, die in der Sackbohrung gegen das Verschlußelement 20 hin durch die Druckwirkung der Feder beweglich ist, wenn sie sich mit einer Ventilbohrung 14 in ausgerichteter oder fluchtender Stellung befindet.

In Fig. 1 ist die Kugel 30 in Betätigungsstellung ausgefluchtet mit einer Ventilbohrung 14 dargestellt. Die Kugel kann jedoch gegen die "Druckwirkung der Feder in eine nicht betätigende oder Ruhestellung bewegt werden, wenn der Schaltknopf außer Fluchtung mit einer Ventilbohrung 14 gedreht wird.

Bei der in Fig. 1 dargestellten Ausführungsform sind Betätigungsstifte 32 zum öffnen der Verschlußelemente 20 in den Ventilbohrungen 14 vorgesehen. Die Kugel 30 drückt auf den Betätigungsstift 32, mit welchem sie ausgefluchtet ist, um das zugehörige Verschlußelement 20 zu öffnen. Auf diese Weise wird zwischen der Eintrittsöffnung 16 einer Ventilbohrung und der Auslaßbohrung 22 über den Verbindungskanal 26 eine Strömungsverbindung hergestellt.

Ein Anzeigering 34, der mit dem Schaltknopf 11 drehbar ist, kann vorgesehen sein, um anzuzeigen, welche von mehreren Betriebsweisen eingeschaltet ist..

Aus dem vorstehend Gesagten geht hervor, daß die Ventilbohrungen 14 über ihre Eintrittsöffnungen 16 an Zuführungsleitungen für das fluide Medium, und daß die Auslaßbohrung 22

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an eine Abflußleitung angeschlossen werden können. Die Auswahl bzw. das Einschalten der verschiedenen Betriebsweisen erfolgt in der Form, daß z.B. die Betriebsweise "Atemhilfe" gewählt ist, wenn eines der Verschlußelemente 20 geöffnet ist und daß eine andere Betriebsweise, beispielsweise die Betriebsweise "Atemsteuerung" gewählt ist, wenn ein anderes der Verschlußelemente 20 geöffnet ist. Die dritte Stellung kann beispielsweise die Betriebsweisen "Atemsteuerung" und "Atemhilfe" einschalten.

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Claims

PATENTANSPRÜCHE

Mehrwegeschaltventil für fluide Medien, gekennzeichnet durch einen Ventilhauptteil (12) mit zwei oder mehr Ventilbohrungen (14), deren jede eine Eintrittsöffnung (16), die an eine Zuführungsleitung für das fluide Medium angeschlossen werden kann, und eine Austrittsöffnung (18) aufweist, ein in jeder der Ventilbohrungen (I²J) zwischen deren Eintrittsöffnung (16) und deren Austrittsöffnung (18) angeordnetes Verschlußelement (20), wenigstens eine Auslaßbohrung (22) mit einer Austrittsöffnung (2^i), die an eine Abflußleitung für das fluide Medium angeschlossen werden kann, wobei die Auslaßbohrung (22) In Strömungsverbindung mit einer oder mehreren Austrittsöffnungen (18) der Ventilbohrungen steht, sowie einen Schaltknopf (11) mit Betätigungselementen (28, 30), um wenigstens eines der Verschliißelemente (20) einzeln und selektiv zu öffnen und eine Strömungsverbindung zwischen wenigstens einer Eintrittsöffnung (16) der Ventilbohrungen und der Auslaßbohrung (22) herzustellen.
2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilbohrungen (lH) in seitlichem Abstand voneinander auf Punkten eines Kreises mit einem festen Abstand von einer Achse angeordnet sind, wobei der Schaltknopf (11) mit seinen Betätigungselementen (28, 30) um diese Achse drehbar auf dem Ventilhauptteil (12) montiert Ist, und die

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Betätigungselemente (28, 30) in demselben festen Abstand von der Achse angeordnet und demzufolge in selektive Drehstellungen in Ausfluchtung mit den Ventilbohrungen (I¹I) gebracht werden können, wobei die Betati-•gungselemente (28, 30) so ausgebildet sind, daß sie das Verschlußelement (20) in der oder jeder mit einem Betigungselement (28, 30) ausgefluchteten Ventilbohrung(en) (14) öffnen.
3. Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungselemente eine Druckfeder (28) und eine Kugel (30) in einer in dem Schaltknopf (11) vorgesehenen Sackbohrung umfassen, wobei die Kugel (30) in der Sackbohrung gegen ein in einer Ventilbohrung (1*1) angeordnetes Verschlußelement (20) durch die Druckwirkung der Feder (28) bei Ausfluchtung mit einer solchen Ventilbohrung (14) beweglich ist, um das Verschlußelement zu öffnen, und daß sie ferner gegen die Druckwirkung der Feder in eine nicht betätigende oder Ruhestellung bewegt werden kann, wenn sich das Betätigungselement (28, 30) nicht in einer ausgefluchteten Stellung mit einer Ventilbohrung (I¹I) befindet.
¹I. Ventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß Betätigungsstifte (32) zum öffnen der Verschlußelemente (20) in den Ventilbohrungen (I¹O vorgesehen sind, wobei die Kugel (30) auf den mit ihr ausgefluchteten Betätigungsstift (32) zur öffnung des zugehörigen Verschlußelements (20) einwirkt.
5. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis ¹I, dadurch gekennzeichnet, daß die Strömungsverbindung zwischen der Auslaßbohrung (22) und den Austrittsöffnungen (18) der Ventilbohrungen (I¹I) durch einen Verbindungskanal (26) her-

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gestellt wird, der die verschiedenen Austrittsöffnungen (18) und die Auslaßbohrung (22) miteinander verbindet.

Ventil nach Anspruch 5» dadurch gekennzeichnet, daß der Verbindungskanal (26) für das fluide Medium von einer Verbindungsrinne in einer Stirnseite des Ventilhauptteils (12), wo die Austrittsöffnungen (18) der Ventilbohrungen (I¹I) angeordnet sind, und einer die Stirnseite abdeckenden Abdeckung gebildet wird.

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