DE2339479A1 - Stuhl mit verstellbaren teilen - Google Patents

Description

Sh 2561

PARNALL & SONS LTD., Bristol, England

Stuhl mit verstellbaren Teilen

Die Erfindung betrifft einen Stuhl mit relativ zueinander verstellbaren Teilen, beispielsweise einer Rückenlehne oder Armlehnen, die relativ zur Sitzfläche verstellt werden können, und insbesondere Bürostühle.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen solchen Stuhl so auszubilden, daß die Einstellung einfach gebaut und leicht betätigbar ist und bei dem das Einstellglied in der Betriebsstellung an einer sicheren Stelle angeordnet ist.

Diese Aufgabe wir durch einen Stuhl mit einem ersten Glied, ein/steg mit einem ersten Teil, an dem das erste Glied fest oder einstellbar befestigt ist, und einem zweiten Glied, an dem eine Einstellvorrichtung vorgesehen ist mit einer Führung, in der ein zweiter Teil des Steges wirkungsmäßig zur längsmäßigen Bewegung aufgenommen ist, gelöst, der sich gemäß der Erfindung dadurch kennzeichnet, daß ein drehbares Verstellglied vorgesehen ist, welches in der Führung gelagert ist und eine kontinuierliche zirkuläre Peripherie zum reibungsmäßigen Eingriff mit einer Oberfläche des zweiten Teiles des Steges besitzt, wobei die Drehung des V_erstellgliedes zur Bewegung des zweiten Teiles in Längsrichtung der Führung zum Einstellen der Position des ersten Gliedes relativ zu dem zweiten Glied dient.

Zweckdienlicherweise, insbesondere wenn das erste Glied eine Rückenlehne oder eine Armlehne und das zweite Glied ein Sitz ist, ist der Steg gebogen, so daß der erste Teil ein vertikaler

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Arm ist, der das erste Glied an seinem oberen Ende trägt, und der zweite Teil ein zweiter Arm ist, der horizontal in der Führung bewegbar ist, Die Stellung des Steges wird unter der Arbeitslast dadurch gesichert, daß eine kleine winkelmäßige Auslenkung des zweiten Armes innerhalb der Führung um eine seitliche Drehachse, mit cer eine Fläche des Armes in Eingriff steht (und die aus dem Verstellglied selbst bestehen kann) erfolgt, so daß die entgegengesetzte Oberfläche desselben in starke Reiungswechselwirkung oder in einen einschneidenden Eingriff mit der seitlichen Schulter oder dem Kantenwiderlager in einem Längsabstand von der Drehachse kommt, wodurch ein Verstärken der vertikalen Last auf dem ersten Arm, die auf den zweiten Arm wirkende Hebelkraft vergrößert und daher der Widerstand gegen eine Längsbewegung durch dieses Widerlager vergrößert wird. In diesem Fall wird die Einstellung durch das erste Glied in unbelastetem Zustand ausgeführt.

Weitere Merkmale und Zweckmäßigkeiten der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Figuren. Von den Figuren zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung des Sitzes und der Rückenlehne in zusammengebautem Zustand, wobei einige Teile .entfernt sind;

Fig. 2 einen Querschnitt entlang der Linie 2-2 in Figur 1; Fig. 3 einen Querschnitt entlang der Linie 3-3 in Figur 1; und

Fig. 4 einen Querschnitt wie in Figur 2, wobei jedoch eine Festklemmvorrichtung vorgesehen ist.

Die Erfindung wird anhand einer Ausführungsform beschrieben, bei der ein erstes Glied in Form einer Rückenlehne vorgesehen ist, die sowohl vertikal als auch horizontal relativ zu einem Sitz verstellbar ist.

Ein aus einem flachen Metallband geformter, im wesentlichen L-förmiger Steg 10 weist einen sich vertikal erstreckenden Arm

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auf, dessen oberes Ende in einer Lehne 12 aufgenommen ist. Letztere ist vertikal entlang des Armes 11 verstellbar. Der andere Arm 13 des Steges erstreckt sich im wesentlichen horizontal/wird in einer Führung 14 aufgenommen, die von einem rückwärtigen Teil einer Sitzschale 15 bestimmt bzw. begrenzt wird, welche einen Teil des Sitzes bildet und welche selbst von einem nicht gezeigten Fuß getragen wird, in Bezug auf den sie um eine vertikale Achse drehbar ist. Die Führung 14 wird im wesentlichen durch einen rechteekförmigen Kanal der Sitzschale 15 gebildet, welcher in einer Richtung nach unten hin offen ist, so daß er eine horizontale ebene obere Wand 16 besitzt, die sich von einer rückwärtigen Kante der SitzpÄine bis zu ihrer Mitte hin erstreckt.

Ein Teil der Wand 16 neben der rückwärtjgen Kante ist weggeschnitten, so daß ein drehbares Antriebsglied 17 in Form einer Metallwalze, die an einer Antriebswelle 18 befestigt ist, in Lagerrillen in den Seitenwellen des Kanals hineingeführt werden kann, so daß es mit Hilfe eines Handrades oder Knopfes 19» der an einem von der Rückseite des Sitzes hervorstehenden Ende der Welle 18 befestigt ist, gedreht werden kann.

Die Walze weist ein Paar in axialer Richtung einen Abstand aufweisende Nuten auf, in denen ein Paar elastische Gummi-"0"-Ringe 20 aufgenommen werden, die teilweise über die Peripherie der Walze selbst herausstehen und die wirksame Peripherie des Antriebsgliedes bilden. Die obere Zone der Peripherie hat einen Abstand von der Ebene der inneren Oberfläche der oberen Wand 16 des Kanals, der gleich der Dicke des Steges 10 ist, wenn die Ringe 20 nicht deformiert sind, wie es am besten in Figur 2 zu erkennen ist.

Beim Zusammensetzen wird zuerst das Positionsversteirglied 17 in der obigen Weise eingesetzt,und dann wird der Arm 13 des Steges in die Führung 14 des Sitzes eingeführt, so daß er über den oberen Teil der Walze hinweg und durch den Kanal geht, wobei sein inneres Ende darüber hinweggeht;; um zu verhindern, daß der Steg

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versehentlich aus dem Kanal herausgezogen wird, ist eine Sicherungsschraube oder ein Sicherungsniet 21 vorgesehen, der durch das hervorstehende innere Ende des Armes hindurchgeht.

Die untere flache Seite des Armes 13 liegt an den elastischen Rigen 20 an, und eine Drehung des Handrades 19 bewirkt, daß das Verstellglied 17 den Arm in Längsrichtung in der Führung 14 bewegt, wodurch insbesondere eine glatte und leichte Einstellung der Rückenlehne 12 in horizontaler Richtung in Bezug auf den Sitz erreicht wird.

Ist die Lehne belastet, d.h. lehnt sich der auf dem Stuhl Sitzende gegen die Lehne, dann wirkt eine Hebelkraft auf den Steg 10, die das äußere Ende des Armes 13 durch Deformation der Ringe 20 nach unten drückt, bis er an der Peripherie des Walzenteils des Verstellgliedes 17 aufliegt. Die Walze dient als Drehachse, und eine winkelmäßige Auslenkung des horizontalen Armes um dieselbe drückt das innere Ende des Armes gegen die innere Querkante 22 (Figur 3) der oberen Kanalwand. Die Kante 22 bildet einen Anschlag, mit dem die obere Fläche des Armes 13 einen starken Reibekontakt hat, so daß die Kante dazu neigt, an der oberen Oberfläche anzugreifen bzw. in diese hineinzugreifen. Die Reibungsverbindung erzeugt einen ausreichenden Widerstand gegen die Längsbewegung des Armes 13 unter der Last, um so sicherzustellen, daß der Arm aus der gewählten Stellung, in die er eingestellt ist, nicht herausbewegt wird.

Zum Einstellen wird die Lehne entlastet, d.h. der Benutzer lehnt sich einwenig nach vorn, während mit Hilfe des Handrades 19 die gewünschte Einstellung vorgenommen wird.

Zum Erreichen eines ansprechenden Äußeren kann die untere Seite des Kanals und der Teil der Welle, der unter der Sitzschale freiliegt, durch eine geeignete Abdeckplatte abgedeckt werden.

Die oben beschriebene AusführungsSbrm kann schnell und leicht zusammengesetzt werden und läßt sich bequem und sicher verwenden,

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da keine Klemmschrauben oder Keile verwendet werden, die sich von der Anordnung lösen können, oder die von dem Benutzer vielleicht nicht festgezogen werden. Da der Steg immer durch die Walze federnd vorgespannt wird, erfolgt die Verstellung glatt und ruhig ohne lose Teile, die eventuell rattern könnten.

Bei bestimmten Anwendungen kann es jedoch notwendig werden, daß der Steg 10 in einer eingestellten Stellung eingespannt oder festgeklemmt wird. Das wird durch eine gemäß Figur 4 abgeänderte Ausführungsform erreicht, in der eine Welle 18 hohl ist und eine koaxiale innere Welle aufweist mit einem Betätigungsknopf 31 am äußeren Ende, der über den Knopf 19 heraussteht, und einem ein Gewinde aufweisendem inneren Ende 32, welches über die. vertikale Kanalwand auf der gegenüberliegenden Seite der Knöpfe hervorsteht und welches in eine Gewindebohrung durch einen Arm eines L-förmigen Befestigungsstückes 33 geschraubt ist, wobei das freie Ende dieses einen Armes auf einem Widerlager 34 innerhalb der Sitzschale 15 ruht. Der andere Arm des Befestigungsstückes erstreckt sich durch die Seitenwand des Kanals zum Aufliegen an einer Seitenkante des Armes 13 des Steges zum wahlweisen Festklemmen desselben.

Wenn die Festklemmvorrichtung verwendet wird, dann kann die Einrichtung zur winkelmäßigen Bewegung des Armes 13 um eine durch die Walze 17 oder auf andere Weise gebildete Drehachse weggelassen werden. Dann kann eine Walze oder ein Rad als Posriiionsverstellglied verwendet werden, welches nicht nachgebend befestigt ist oder irgendeinen federnden Umfang aufweist.

Es können auch andere Maßnahmen für die Winkalbewegung vorgesehen sein durch eine getrennte Drehachse, beispielsweise ein quer zum Kanal befestigter Stab anstelle der Verwendung des Verstellgliedes 17 als Drehachse.

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Claims (6)

1. Patentansprüche

   M J Stuhl mit einem ersten Glied, ein /steg mit einem ersten Teil, an dem das erste Glied fest oder einstellbar befestigt ist, und einem zweiten Glied, an dem eine Einstellvorrichtung vorgesehen ist mit einer Führung, in der ein zweiter Teil des Steges wirkungsmäßig zur längsmäßigen Bewegung aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, daß

   ein drehbares Verstellglied (17) vorgesehen ist, welches in der Führung (14) gelagert ist und eine kontinuierliche zirkuläre Peripherie (20) zum reibungsmäßigen Eingriff mit einer Oberfläche des zweiten Teiles (13) des Steges (10) besitzt, wobei die Drehung des Verstellgiedes zur Bewegung des zweiten Teiles (13) in Längsrichtung der Führung zum Einstellen der Position des ersten Gliedes (12) relativ zu dem zweiten Glied (15) dient.
2. 2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Vorrichtung zur winkelmäßigen Verstellung des zweiten Teiles (13) des Steges (10) innerhalb der Führung (14) unter der Arbeitslast um eine seitliche Drehachse vorgesehen ist, die aus dem V_erstellglied (17) oder einem anderen Element besteht, so daß eine Fläche des Teiles in starken Reibungskontakt oder in einen einschneidenden Eingriff mit einem Widerlager (22) der Führung kommt, die in Längsrichtung einen Abstand von der Drehachse hat.
3. 3. Stuhl nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstellglied (17) als Drehachse dient und eine elastische Peripherie (20) aufweist, die unter der Last nachgibt und eine winkelmäßige Verstellung erlaubt.
4. 4. Stuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Festkiemmittel (30,33) vorgesehen sind, die selektiv betätigbar sind und mit dem zweiten Teil (13)

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   des Steges (10) in Eingriff kommen, um diesen in einer bestimmten Längsstellung der Führung (14) festzuhalten.
5. 5. Stuhl nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigungsmittel ein Einspannstück (33) aufweisen, welches über ein Gewinde mit einer Welle (30) in Eingriff steht, die koaxial zu einer zweiten Welle (18) zur Betätigung des Verstellgliedes (17) angeordnet ist.
6. 6. Stuhl nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Glied eine Rückenlehne (12) ist, die an einem ersten Teil (11) des Steges (10) befestigt ist, der in Bezug auf den zweiten Teil (13) gebogen ist, und daß es sich bei dem zweiten Glied um einen Sitz oder eine Sitzschale (15) handelt.

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