DE2329515A1

DE2329515A1 - Geraet zur koerper- und schoenheitspflege

Info

Publication number: DE2329515A1
Application number: DE19732329515
Authority: DE
Inventors: Kurt Koblischek
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1973-06-06
Filing date: 1973-06-06
Publication date: 1974-12-12
Also published as: DE2329515C3; IT1013388B; JPS5027649A; DE2329515B2; FR2232298A1

Description

PATENTANWALT Dipi.-ing. PAUL DIEHL

D 1 BERLIN SO (WEST) - PRAOER PLATZ β · BRD · β Ο311 - 24 ββ O1 FEDERAL REPUBLIC OF GERMANY

Berlin, den 5. Juni 1973 D/Wm

Kurt Koblischek, 1 Berlin 46, Mozartstr. 30

Gerät zur Körper- und Schönheitspflege

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Die Erfindung betrifft ein Gerät zur Körper- und Schönheitspflege, bestehend aus einem gleichzeitig als Griffstück dienenden Vibratorgehäuse und einem damit verbundenen, durch den Vibrator in Schwingungen versetzten Teil.

Die vorteilhaften Folgen der Einwirkung von Vibrationen auf die Hautoberfläche des menschlichen Körpers sind allgemein bekannt; es wird u.a. eine verstärkte Durchblutung und damit Festigung der darunter liegenden Gewebeteile erzielt. Es ist ferner bekannt, Geräte zur Körper- und Schönheitspflege, wie Zahnbürsten, sonstige Bürsten, Massagescheiben und dergleichen an einen Vibrator anzuschliessen, um dadurch die bei der Verwendung dieser Geräte normalerweise eintretende Reinigungs- und Massagewirkung zu verstärken.

Sämtliche bekanntgewordenea Geräte der geschilderten Art haben jedoch den grundsätzlichen Nachteil, dass die anzuschliessenden Behandlungsteile eigens auf die individuelle Kupplungsvorrichtung eines Vibrators abgestimmt sein müssen. Man hat in diesem Zusammenhang zahlreiche verschiedene Steckverbindungen mit Schnappverschlüssen und dergleichen entwickelt, die es ermöglichen, Bürsten oder" Scheiben mit dem Vibrator auswechselbar zu verbinden, wobei stets das Kupplungsstück des Vibrators und das untere Ende der Bürste oder Scheibe formschlüssig ineinander greifen müssen. Dies hat dazu geführt, dass beispielsweise eine Vielzahl von elektrisch angetriebenen Bürsten im Handel befindlich ist, die jeweils nur mit einem bestimmten Vibrator zu kuppeln sind. Ersatzbürsten oder -scheiben können, das ist die offenbare kommerzielle Absicht, nur von dem Hersteller des dazu passenden Vibrators bezogen werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Vibrator, insbesondere dessen Gehäuse so auszubilden, dass an demselben der Stiel handelsüblicher Zahnbürsten oder Kämme und dergleichen auswechselbar fixiert werden kann, ohne dass zuvor eine besondere Bearbeitung oder Zurichtung des zu fixierenden Stieles erforderlich ist. _^_

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Erfindungsgemäss wird dies dadurch erreicht, dass mit dem Vibratorgehäuse eine oder mehrere beliebige Klemmvorrichtungen verbunden sind, die es gestatten, die Stiele beliebiger handelsüblicher Teile, wie Kämme oder Bürsten an dem Vibratorgehäuse zu fixieren.

In Ausgestaltung der Erfindung enthält das Vibratorgehäuse einen oder mehrere sich in Längsrichtung desselben erstreckende Kanäle, die zur Aufnahme der Stiele beliebiger handelsüblicher Teile, wie Zahnbürsten oder Kämme, dienen und denen eine Klemmvorrichtung zugeordnet ist, die Stiele verschiedener Form und Stärke innerhalb eines jeden Kanales fixiert.

Das erfindungsgemässe Gerät bietet mithin erstmals den Vorteil, dass man jetzt jede beliebige handelsübliche Zahnbürste mittels des in einem erfindungsgemässen Vibratorgehäuse gelagerten Vibrationsantriebes beaufschlagen kann, um eine verstärkte Heinigungs- und Massagewirkung zu erzielen. Die notwendige Klemmvorrichtung lässt sich, wie später noch gezeigt wird, so einfach ausbilden, dass das Auswechseln von Zahnbürsten oder Kämmen und dergleichen auf einfachste Art und Weise durchgeführt werden kann. Die Beschaffung einer Ersatzbürste bereitet jetzt keinerlei Schwierigkeiten mehr; jede beliebige Zahnbürste, die bisher nur rein manuell betätigt werden konnte, lässt sich mit dem in erfindungsgemasser Weise ausgebildeten Vibratorgehäuse verbinden.

Eine besonders einfach zu handhabende Ausführungsform eines erfindungsgemässen Gerätes ergibt sich dann, wenn an der Seitenwandung des Vibratorgehäuses ein oder mehrere tunnelförmige Ansätze vorgesehen sind, die kürzer als die übliche Länge der Stiele handelsüblicher Zahnbürsten sind und innerhalb derer eine oder mehrere Blattfedern angeordnet sind. Die Blattfedern sind dabei an der· Innenwandung jedes tunnelförmigen Ansatzes befestigt und ragen mit ihrer Wölbung so weit in den lichten Querschnitt des tunnelförmigen Ansatzes hinein, dass sie den

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hindurchgesteckten Stiel einer Zahnbürste odegfeines sonstigen Teiles mit gehöriger Vorspannung an die gegenüberliegende Innenwand des tunnelförmigen Ansatzes drücken, so dass diese für darauffolgende* Manipulationen fixiert ist.

Man kann das Gerät stattdessen nach einem weiteren Erfindungsgedanken so ausbilden, dass an der Seitenwandung des Vibratorgehäuses ein oder mehrere tunnelförmige Ansätze vorgesehen sind, wobei auf der dem Kopfteil des Vibratorgehäuses abgewandten Seite des oder der Ansätze ein Keilstück verschiebbar an dem Vibratorgehäuse gelagert ist, das unter den dort aus dem Ansatz herausragenden Teil eines Stieles geschoben zu werden bestimmt ist. Auch ein derart ausgebildetes Gerät lässt sich einfach handhaben. Der Stiel des jeweils an dem Gerät zu befestigenden Teiles wird leicht durch die völlig freie lichte öffnung des tunnelförmigen Ansatzes geschoben, danach von Hand in dieser Stellung gehalten und schliesslich von der Unterseite her das Keilstück unter den dort herausragenden Teil des Stieles so weit geschoben, bis die gewünschte Klemmung eintritt. Danach ist der Stiel völlig verschiebungssicher fixiert.

Eine besonders einfache Form des Keilstückes, dessen Lagerung keinen zusätzlichen konstruktiven Aufwand erfordert, ist ein das Vibratorgehäuse umschliessender Ring mit keilförmigem Profil. Dieser Ring wird bei der Montage einfach über das/Tibratorgehäuse, das naturgemäss in Anpassung an die übliche Batterie- und Motorform, als Zylinderrohr ausgebildet ist, geschoben, wobei ein leichter Laufsitz zwischen dem Ring und der Gehauseaussenwandung eingehalten wird, so dass sich dieser Ring ohne weiteres zur Fixierung eines Stieles in die Klemmstellung und zur Entnahme des Stieles in die gelöste Stellung verschieben lässt.

Der im einfachsten Falle an einer beliebigen Stelle der zylindrischen Wandung des Vibratorgehäuseβ angeordnete Druck- oder Schiebeschalter zur Ein- und Ausschaltung des Vibratorstrom-

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kreises kann dann, wenn zur Fixierung des Stieles einer Zahnbürste und dergleichen eine grössere elastische Manschette um das Vibratorgehäuse gelegt werden soll, nach einem weiteren Erfindungsgedanken auch in den das Vibratorgehäuse an dessem unteren Ende verschliessenden Deckel, der zum Auswechseln der Batterie abgenommen werden muss, verlegt werden, so dass dieser Deckel dann gleichzeitig als Drehschalter für den Stromkreis des Vibrators dient.

Es ist im Rahmen der Erfindung weiterhin möglich, in der Wandung des tunnelförmigen Ansatzes eine Durchgangs-Gewindebohrung anzuordnen, in die eine übliche Klemmschraube zur Fixierung eines in den Ansatz gesteckten Bürstenstieles greift. Diese konstruktive Lösung des Festklemmens eines Stieles innerhalb des tunnelförmigen Ansatzes ist zwar nicht so einfach zu bedienen, wie die zuvor geschilderten verschiebbaren Keilstücke, sie mag jedoch für einfache Ansprüche genügen.

Um auch scheibenförmige Massageteile wie Scheiben und Bürsten, die keinen Stiel in der Länge einer handelsüblichen Zahnbürste haben, zusammen mit dem erfindungsgemässen Gerät verwenden zu können, wird nach einem weiteren Erfindungsgedanken in der Wandung des tunnelförmigen Ansatzes eine Aufnahmeöffnung für den Haltezapfen derartiger herkömmlicher Massagescheiben angeordnet, die mit einer leichten Rasterung versehen werden könnte , so dass ein darin eingedrückter Haltezapfen für die bestimmungsgemässen Massagebewegungen ausreichend fixiert ist.

Insgesamt lässt sich feststellenj dass das erfindungsgemässe Gerät bei einfachster und robuster Ausführungsform eine universelle Anwendbarkeit ermöglicht, wobei die einzusetzenden verschiedenen Teile mit ihren Stielen, deren Abmessungen noch dazu innerhalb eines grossen Toleranzbereiches schwanken können, verschiebungssicher fixiert werden und das Auswechseln der Teile so einfach vor sich geht, dass keinerlei handwerkliche Geschicklichkeit oder Übung dazu erforderlich ist.

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In der Zeichnung sind einige Ausführungsbeispiele eines erfindungsgemässen Gerätes dargestellt anhand derer die Erfindung im folgenden in ihren Einzelheiten näher erläutert sei. Es zeigen:

Pig. 1 die Seitenansicht eines aufrechtstehenden erfindungsgemässen Gerätes mit eingesetzter, handelsüblicher Zahnbürste,

Fig. 2 die Seitenansicht eines erfindungsgemässen, aufrechtstehenden Gerätes mit eingesetztem, handelsüblichen Stielkamm,

Fig. 3 ein aufrechtstehendes erfindungsgemässes Gerät mit eingesetzter, kreisscheibenförmig ausgebildeter Massagebürste, die einen verhältnismässig langen Stiel hat,

Fig. 4 die Seitenansicht eines erfindungsgemässen aufrechtstehenden Gerätes mit eingesetzter kreisscheibenförmiger Massagebürste, an deren Rückseite nur ein kurzer Haltezapfen vorgesehen ist,

Fig. 5 die Seitenansicht eines Ausschnittes eines aufrechtstehenden, erfindungsgemässen Gerätes mit einem in den tunnelförmigen Ansatz desselben eingesetzten Stiel eines beliebigen Teiles, der durch ein Teilstück in diesem tunnelförmigen Ansatz fixiert ist,

Fig. 6 die Seitenansicht eines Ausschnittes eines aufrechtstehenden erfindungsgemässen Gerätes, indessen tunnelförmigen Ansatz der Stiel eines beliebigen Teiles auf andere Art befestigt worden ist,

Fig. 7 die Seitenansicht eines Ausschnittes eines erfindungs-

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gemässen aufrechtstehenden Gerätes, dessen seitlicher tunnelförmiger Ansatz mit einer besonderen Aufnahmeöffnung für den kurzen Haltezapfen einer handelsüblichen Hassagescheibe ausgerüstet ist und

Fig.8 die Seitenansicht eines Ausschnittes eines erfindungsgemässen Gerätes, in dessen tunnelförmigem Ansatz die Formen dreier verschieden ausgestalteter Blattfedern zur Fixierung eines in die lichte öffnung des tunnelförmigen Ansatzes gesteckten Stieles eingezeichnet worden sind.

Gemäss Fig. 1 trägt das Vibratorgehäuse 1 einen seitlichen} tunnelförmigen Ansatz 2, der sich im oberen Teil des Gerätes, in unmittelbarer Nachbarschaft des dort im Inneren des Vibratorgehäuses 1 angeordneten Vibrators, befindet. Durch die lichte Weite des tunnelförmigen Ansatzes 2 ist der Stiel 3 einer handelsüblichen Zahnbürste 4- so weit gesteckt worden, dass sein unteres Ende aus dem tunnelförmigen Ansatz 2 herausragt. In dieser Stellung ist der Stiel 3 mittels des Ringes 5$ der das Vibratorgehäuse 1 längsverschiebbar umschliesst und ein keilförmiges Aussenprofil hat, festgeklemmt, und, wegen der bei handelsüblichen Zahnbürsten stets vorhandenen starken elastischen Verformbarkeit etwas nach aussen abgebogen, wodurch sich auch innerhalb des tunnelförmigen Ansatzes 2 eine feste Anlage des Stieles 3 in mindestens zwei weiteren Punkten, fast immer jedoch auch auf einer grösseren Fläche, ergibt.

Das Vibratorgehäuse 1 ist an seiner offenen Unterseite durch den Deckel 6, der dort aufgeschraubt ist und das Auswechseln der Batterie gestattet, verschlossen. Ferner ist in der Seitenwandung des Vibratorgehäuses 1 ein üblicher Schiebeschalter 7 angeordnet.

Gemäss Fig. 2 ist in den tunnelförmigen Ansatz 2 des Vibratorgehäuse s 1 gemäss Fig. 1 anstelle der Zahnbürste 4 ein Stielkamm 8 gesteckt und dessen Stiel 3 in gleicher Weise, wie dies

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anlässlich der Schilderung des Ausführungsbeispieles gemäss Fig. 1 dargelegt wurde, fixiert.

Fig. 3 zeigt die Fixierung des Stieles 10 einer in das im übrigen unveränderte Gerät eingesetzten Massagebürste 9·

Gemäss Fig. 4 ist der Ansatz 11 eines im übrigen entsprechend den Darstellungen der Fig. 1 bis 3 ausgebildeten Vibratorgehäuses 1 insofern etwas gewandelt, als in seiner Vorderwand eine Durchgangsbohrung 12 angeordnet ist, durch die der im Durchmesser etwas grössere Haltezapfen13 (gestrichelt eingezeichnet, da in der Seitenansicht unsichtbar) der Massagebürste 14 eingreift und durch Klemmung gehalten wird. Auch diese Form der Befestigung eines Teiles an dem erfindungsgemässen Gerät gewährleistet eine gute Übertragung der Vibratorschwingungen auf die Massagebürste 14 oder ein anderes entsprechend eingesetztes Teil.

Die Fig. 5 lässt ein weiteres Ausführungs bei spiel der Fixierung eines Stieles 3 innerhalb des tunnelförmigen Ansatzes 2 eines Vibrator gehäuse s 1 erkennen. Danach ist der Stiel 3 eines im übrigen nicht näher dargestellten Teiles, dessen Ausbildung, wie bereits dargelegt, völlig beliebig ist, dadurch in dem tunnelförmigen Ansatz 2 verSchiebungssicher fixiert, dass zwischen den unteren, aus dem tunnelförmigen Ansatz 2 herausragenden Teil des Stieles 3 und die Seitenwandung des Vibratorgehäuses 1 ein Keilstück 13 gedrückt worden ist, das teilweise sogar in die lichte Öffnung des tunnelförmigen Ansatzes 2 greift und so eine seitliche Festlegung erfährt.

Gemäss Fig. 6 ist der Stiel 3 eines im übrigen beliebig ausgebildeten Teiles innerhalb des tunnelförmigen Ansatzes 2 mittels einer durch die Aussenwand dieses Ansatzes 2 greifenden Klemm schraube 16 festgelegt.

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Das Ausführungsbeisoiel gemäss Flg. 7 eat spricht vollständig demjenigen gemäss Fig. 4, ext der einzigen Ausnahme, dass anstelle der Massagebürste 14 gemäss Fig. 4 hier eine glatte liassagescheibe 17 in de» tunnel for eigen Ansatz 11 des Vibratorgehäuses 1 befestigt worden ist.

Das Ausführungsbeispiel der Fig. 8 schliesslich lässt erkennen, dass innerhalb des tunnelfönnigen Ansatzes 2 Blattfedern 13, 18* und 18¹¹ verschiedener Wölbung (dort war gestrichelt, bzw. punktiert eingezeichnet) angeordnet werden können, um damit einen nicht eingezeichneten Stiel zu fixieren.

Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass innerhalb eines erfindungsgemässen Gerätes jede beliebige herkömmliche Zahnbürste und jedes sonstige mi^einem üblichem, von Hand zu erfassenden. Stiel ausgerüstete Körper- und »Scfoontieitspflegegerät durch einfaches £ü&setzen verschiebongssi eher gehalten wird, so dass auf das so gehaltene Teil die Schwingungsenergie des Vibrators praktisch verlustlxei übertragen und letztlich eine intensive ttassagewLrkung erzielt wird.

Die lichte Weite dos taxKkelfarmigezt Ansatzes 2 bzw. 11 lässt sich ohne weiteres so bemessen» dass die handelsüblichen, von Hand zu ergreifentien; Stiele praktisch aller menden Arten mit einer gewisse» Toleranz darin aafgmt und festgeklemmt werden können. Sime besoaneleore Zaricfetung des auf genommen en Stieles ist in keine» !FaIXe

Patentansprüches

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Claims

Ansprüche

Gerät zur Körper— und Schönheitspflege, bestehend 3us einem gleichzeitig als Griffstück dienenden Yibratorgehäuse trad einen damit verbundenen, durch den Vibrator in Schwingungen versetzten Teil, dadurch gekennzeichnet,_ dass nit dem Yibratorgehäuse (1) eine oder mehrere beliebige Klemmvorrichtungen (2; 5»; 11; 15; 1ö, 1fc^f und 18* ·) verbunden sind, die es gestatten, die Stiele (3) beliebiger handelsüblicher Teile, wie Kämme oder Bürsten, ohne Bearbeitung oder Zurichtung derselben an dem Vibratorgehäuse (1) zu fixieren.

2. Gerät nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen oder mehrere sich in Längsrichtung des Vibratorgehäuses (1) erstreckende tunnelförmige Ansätze (2, 11), die zur Aufnahme der Stiele C3) beliebiger handelsüblicher Teile, wie Kämme oder Bürsten, dienen und denen eine Klemmvorrichtung (5_f 15) zugeordnet ist.

3- Gerät nach Anspruch 1 und 2, gekennzeichnet durch einen oder mehrere tunnelförmige Ansätze (2, 11) an der Seitenwandung des Vibratoxgehämses (1), die kürzer als die übliche Länge der Stiele C3) handelsüblicher Zahnbürsten (4) sind und innerhalb derer eine oder mehrere Blattfedern (1o, 1S¹ und 18*') angeordnet sind.

*f-_m Gerät nach Anspruch 1 und 2, gekennzeichnet durch einen oder mehrere tunnelförmige Ansätze (2, 11) an der Seitenwandung des Vibratorgehäuses (1), die kürzer als die übliche Länge der Stiele (3) handelsüblicher Zahnbürsten (4) sind, wobei auf der dem Kopfteil des Vibratorgehäuses (1) abgewandten Seite des oder der Ansätze (2, 11) ein Teilstück (5, 15) verschiebbar an dem Vibratorgehäuse (1) gelagert ist, das unter den dort aus dem Ansatz (2, 11) herausragenden Teil eines

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11 Stieles (3) geschoben zu werden bestimmt ist.

5. Gerät nach. Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Keilstück als ein das Vibratorgehäuse (1) umschliessender Ring (5) mit keilförmigem Profil ausgebildet ist.

6. Gerät nach Anspruch 1 bis 5» dadurch gekennzeichnet, dass der das Vibratorgehäuse (1) an dessen unterem Ende verschliessende Deckel (6), der zum Auswechseln der Batterie abgenommen werden muss, gleichzeitig als Drehschalter für den Stromkreis des Vibrators ausgebildet ist.

7. Gerät nach Anspruch 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass

in der Wandung des tunnelförmigen Ansatzes (11) eine Durchgangs-Gewindebohrung angeordnet ist, in die eine Klemmschraube (16) zur Fixierung eines in den Ansatz (11) gesteckten Stieles (3) greift.

8. Gerät nach Anspruch 1 bis 7» dadurch gekennzeichnet, dass in der Wandung des tunnelförmigen Ansatzes (11, 15) eine Aufnahmeöffnung (12)für den Haltezapfen (13) einer herkömmlichen Massageecheibe (17) oder Massagebürste (14) angeordnet ist.