DE1058712B

DE1058712B - Vorrichtung zum Befestigen einer Bohnerbuerste an einer Staubsaugerduese

Info

Publication number: DE1058712B
Application number: DES30861A
Authority: DE
Inventors: Dipl-Ing Robert Helwig
Original assignee: Siemens Elektrogaerate GmbH
Current assignee: SEG Hausgeraete GmbH
Priority date: 1952-10-27
Filing date: 1952-10-27
Publication date: 1959-06-04

Description

DEUTSCHES

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Bohnerbürste an einer Saugdüse so zu befestigen, daß die Befestigung während des Betriebes sichergestellt und andererseits die Bohnerbürste von der Saugdüse leicht lösbar ist. Man hat bereits vorgeschlagen, zur Verbindung der beiden Teile eine federnde Vorrichtung, z. B. eine Kugelraste, vorzusehen, welche die Möglichkeit gibt, die Saugdüse unter Anwendung eines gewissen Druckes mit der Bohnerbürste zu verbinden.

Wenn eine solche Befestigung genügend haltbar sein soll, so muß man die Feder so stark machen, daß die Halterung allen Betriebsanforderungen sicher ge-Avachsen ist. Damit ist jedoch der Nachteil verbunden, daß man eine sehr große Kraft aufwenden muß, um die Bohnerbürste von der Saugdüse wieder zu trennen. Wird andererseits die Feder schwächer ausgeführt, damit die beiden Teile leichter lösbar sind, so hat dies den Nachteil, daß die Verbindung der beiden Teile im Betrieb nicht genügend haltbar ist. Es kommt ferner hinzu, daß in solcher Weise ausgebildete Befestigungsvorrichtungen auch deshalb unvollkommen sind, weil sie nicht den durch die Fabrikation unvermeidlich gegebenen Toleranzen Rechnung tragen. In dieser Beziehung besteht insbesondere der Nachteil, daß in der Fabrikation zu schmal ausgefallene Saugdüsen nicht in der Bohnerbürste genügend festsitzen. Die Erfindung zeigt eine Befestigungsvorrichtung für die Bohnerbürste, bei der alle diese Nachteile beseitigt sind.

Gemäß der Erfindung ist die Vorrichtung zur Befestigung der Bohnerbürste an der Saugdüse in der Weise ausgebildet, daß die in an sich bekannter Weise in eine Vertiefung des Bürstenkörpers eingesetzte Saugdüse auf der einen Seite durch ebenfalls an sich bekannte, über den Düsenrand ragende nasenartige Vorsprünge und auf der gegenüberliegenden Seite durch einen oder mehrere über den Rand der Saugdüse schiebbare Riegel mit dem Bürstenkörper verbindbar ist. Es ist auf diese Weise eine. Befestigungsvorrichtung geschaffen, die eine schnelle und sichere Befestigung der Bohnerbürste an der Saugdüse ermöglicht, aber in ebenso einfacher und bequemer Weise das Abnehmen der Bohnerbürste von der Düse gestattet. Eine besonders vorteilhafte Ausführung einer solchen Riegelbefestigung besteht ferner gemäß der Erfindung darin, daß die Riegel in der Schieberichtung federnd gelagert und an der Vorderkante so abgeschrägt sind, daß sie beim Einsetzen der Saugdüse in den Bürstenkörper selbsttätig zurückspringen, zum Lösen der Saugdüse von der Bohnerbürste jedoch von Hand zurückgeschoben werden müssen. Um eine bequeme Betätigung des Riegels zu ermöglichen, kann an dem Riegel ein durch eine Längsnut des Riegel-Vorrichtung
zum Befestigen einer Bohnerbürste
an einer Staubsaugerdüse

Anmelder:

Siemens-Electrogeräte Aktiengesellschaft, Berlin und München,
München 2, Oskar-von-Miller-Ring 18

Dipl.-Ing. Robert Helwig₁ Bad Neustadt/Saale,
ist als Erfinder genannt worden

gehäuses herausragender Stift angebracht sein, an dem vorteilhaft ein Griff zur bequemen Betätigung des Riegels befestigt ist. Der Riegel kann ferner gemäß der Erfindung als Hohlkörper ausgebildet sein, in

as dessen Innerem, eine Druckfeder angeordnet ist. Weitere Einzelheiten der Erfindung gehen aus dem in der Zeichnung dargestellten und im folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiel hervor.

Die Fig. 1 und 2 der Zeichnung zeigen in perspektivischer Darstellung bzw. im Schnitt eine Bohnerbürste, die mit einer zu ihrer Befestigung an einer Saugdüse dienenden Vorrichtung gemäß der Erfindung versehen ist. 1 ist eine Staubsaugerdüse, die mit der in an sich bekannter Weise mit Borsten besetzten Bohnerbürste 2 leicht lösbar verbunden werden soll. Der Saugmund der Saugdüse wird zu diesem Zweck in eine Vertiefung 3 der Bohnerbürste eingesetzt, und zwar so, daß er mit der einen Seite unter die beiden nasenartigen Vorsprünge 4 und 5 heruntergeschoben wird. Auf der gegenüberliegenden Seite der Bohnerbürste ist nun ein Riegel 6 vorgesehen, der in einem auf der Bohnerbürste befestigten Gehäuse 7 quer zum Rand der Saugdüse verschiebbar gelagert ist. Der Riegel 6 besteht dabei aus einem rohrförmigen Hohlkörper, in dessen Innerem eine schraubenförmige Druckfeder 8 angeordnet ist, die den Riegel in seine Endstellung zu verschieben und darin zu halten sucht, in der er über den Mundstückrand der Saugdüse herüberragt. Auf dem Riegel 6 ist ein Stift 9 befestigt, der durch eine Längsnut 10 in dem Riegelgehäuse nach oben hindurchragt und einen Griff 11 trägt, der eine bequeme Betätigung des Riegels 6 ermöglicht. Die Bewegung des Riegels 6 ist dabei durch die Längsnut 10 begrenzt. Der Riegel 6 ist ferner an der

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Claims

Vorderkante abgeschrägt, so daß er beim Einsetzen der Saugdüse 1 in die Vertiefung 3 zunächst in das Riegelgehäuse 7 zurückgedrückt wird und dann, wenn die Düse in die Vertiefung 3 eingesetzt ist, über den Mundstückrand selbsttätig zurückspringt. Um eine feste, nicht klappernde A^erbindung zwischen der Saugdüse und der Bohnerbürste zu erzielen, kann der Riegel 6 auf der Unterkante etwas angeschrägt sein, oder aber es kann in der Vertiefung des Bohnerbürstenkörpers, in welche die Saugdüse eingesetzt wird, eine elastische Zwischenlage aus Gummi, Filz od. dgl. angeordnet sein. Wenn die Bohnerbürste von dem Saugrüssel wieder gelöst werden soll, so braucht nur der Riegel 6 mittels des Griffes 11 zurückgeschoben zu werden, und man kann dann ohne weiteres die Bohnerbürste von der Saugdüse abnehmen. Das Zurückschieben des Riegels 6 erfordert hierbei jedoch nur eine geringe Kraft, da die Druckfeder 8 nur verhältnismäßig schwach ausgeführt zu sein braucht. In manchen Fällen kann auch eine andere Riegelform Verwendung finden. Auch kann der Griff beliebig anders ausgeführt sein. Zur Betätigung des Riegels kann ferner auch ein Druckknopf vorgesehen sein, der auf eine Schräge oder einen Hebel einwirkt, durch den der Riegel zurückgeschoben wird. Zu dem gleichen Zweck kann auch eine Klinkvorrichtung angeordnet sein, mittels der wie bei einem Türschloß der Riegel zurückschiebbar ist. Zur federnden Lagerung des Riegels kann schließlich an Stelle einer Schraubenfeder irgendein anderes federndes Mittel, z. B. eine Blattfederung, eine Gummifederung od. dgl., vorgesehen sein. Patentansprüche: 35

1. Vorrichtung zum Befestigen einer Bohnerbürste an einer Staubsaugerdüse, die in eine Vertiefung des Bürstenkörper eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß sie auf der vorderen oder hinteren Seite in an sich bekannter Weise durch über den Düsenrand ragende Vorsprünge des Bürstenkörpers, auf der gegenüberliegenden Seite dagegen durch einen oder mehrere auf dem Bohnerbürstenkörper angeordnete über den Rand der Saugdüse schiebbare Riegel mit dem Bohnerbürstenkörper verbindbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegel in der Schieberichtung federnd gelagert und an der Vorderkante in an sich bekannter Weise so abgeschrägt sind, daß sie beim Einsetzen der Saugdüse in den Bürstenkörper selbsttätig zurückspringen, zum Lösen der Saugdüse von der Bohnerbürste jedoch von Hand zurückgeschoben werden müssen.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Riegel ein durch eine Längsnut des Riegelgehäuses herausragender Stift angebracht ist, an dem vorteilhaft ein Griff zur bebequemen Betätigung des Riegels befestigt ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Bewegung des Riegels ein Druckknopf vorgesehen ist, der auf eine Schräge oder einen Hebel einwirkt, durch den der Riegel zurückgeschoben werden kann.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Betätigung des Riegels eine Klinkvorrichtung vorgesehen ist, mittels der wie bei einem Türschloß der Riegel zurückziehbar ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel als Hohlkörper ausgebildet ist, in dessen Innerem eine Druckfeder angeordnet ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel auch auf der Unterkante angeschrägt ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der Vertiefung des Bohnerbürstenkörpers, in welche die Saugdüse eingesetzt wird, eine elastische Zwischenlage aus Gummi, Filz od. dgl. angeordnet ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur federnden Lagerung des Riegels an Stelle einer Schraubenfeder irgendein anderes federndes Organ, z. B. eine Blattfeder, eine Gummifederung od. dgl., vorgesehen ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 697 859, 678 656.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen