DE232811C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

~~ M 232811 KLASSE 6Sd. GRUPPE

JOHANNES BUHLER in ULM a.D.

Federtürschließer. Patentiert im Deutschen Reiche vom 15. Mai 1910 ab.

Die Erfindung betrifft einen Federtürschließer, bei dem zur Erzielung der Schließbewegung in bekannter Weise zwei Federn angeordnet sind, welche nacheinander zur Wirkung kommen, und von denen die eine die verhältnismäßig kleine Türreibung bis in die Nähe der Schließstellung zu überwinden hat, während die andere Feder den eigentlichen Türschluß derart herbeizuführen hat, daß sie erst kurz vor Tür-

) Schluß einsetzt, während ihre Spannkraft bis dahin aufgespeichert ist. In der besonderen Anordnung der letzteren Feder liegt die Erfindung. Durch die Neuerung wird ein sicherer Türschluß erreicht. Ein weiterer Vorteil liegt darin, daß der Widerstand beim öffnen der Tür klein ist, weil die Federn nacheinander und derart gespannt werden, daß die eine ausgeschaltet ist, wenn die andere sich zu spannen beginnt.

j Der Erfindungsgegenstand ist in der Zeichnung in einer Ausführungsform und in Verbindung mit einer pneumatischen Kolbenbremse dargestellt, und zwar zeigt:

Fig. ι die Tür und den Schließer im Grundriß,

> wobei verschiedene Stellungen von Tür und Schließer angegeben sind,

Fig. 2 einen wagerechten Schnitt durch den Türschließer in der Schließstellung,
Fig. 3 einen teilweisen Aufriß des Schließers

> in der Stellung nach Fig. 2,

Fig. 4 einen Querschnitt nach Linie A-B der Fig. 3,

Fig. 5 einen wagerechten Schnitt bei geöffneter Tür, bei der der Kolben an seinem Hubende angelangt ist,

Fig. 6' einen teilweisen Aufriß des Schließers in derselben Stellung wie in Fig. 5.

Wie aus Fig. ι ersichtlich, liegt der Bremszylinder c und die Federn g und h zwischen den Haltern an der Tür und dem Türgewände. In der Schließstellung (Fig. 1 und 2) ist die Feder g spannungslos und könnte, entgegen der Zeichnung, mit Spielraum zwischen Zylinderdeckel i und Federteller k liegen, während die Feder h die Tür ins Schloß drückt. Diese sitzt zwischen dem Zylinderdeckel i und der Hülse m, welche innen zwei einander gegenüberliegende Stifte η und außen ebenfalls zwei einander gegenüberliegende Stifte 0 aufweist (Fig. 4). Die inneren Stifte greifen in Nuten der nicht drehbaren Kolbenstange ein, die äußeren Stifte hingegen in Schlitze des achsial feststehenden Rohres p. Die Nuten und die Schlitze bestehen aus einem achsial verlaufenden und einem schrägen Teil. Wenn die inneren Stifte im schrägen Teil des einen sich befinden, so stehen die äußeren Stifte gewöhnlich im achsialen Teil des anderen (Fig. 2 und 3) und umgekehrt (Fig. 5 und 6). Nur in einem Augenblick, in welchem sich die Hülse m um die Kolbenstange dreht, wodurch die Feder k mit dem festen Rohr p gekuppelt und dann auf dem weiteren Öffnungsweg ausgeschaltet ist, befinden sich die vier Stifte im schrägen Teil von Kolbenstange und Rohr.

Macht man also die Tür α¹ auf, so geht die Hülse mit der Kolbenstange mit, und die von Anfang an gespannte Feder h wird zusammengedrückt bis zu dem Augenblick ihrer Ausrchaltung, was in der Stellung a²' erfolgt. Dann bleiben Hülse m und Feder h stehen, während die Kolbenstange sich durch die Hülse hindurchschiebt bis zum Hubende. Die Zusammendrückuhg der Feder g braucht auf

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dem Öffnungsweg erst mit der Ausschaltung der Feder h oder kurz zuvor zu beginnen. Der Luftkolben b wird dabei in den abgedichteten Zylinder c hineingeschoben. Dieser hat eine weite Öffnung d auf der Deckelseite und eine enge, regelbare öffnung f auf der Bodenseite. Die Luft auf der Bodenseite wird außer durch die öffnung f am Umfang des nachgiebigen Manschettenkolbens b nach der Deckelseite

ίο hindurchgelassen. Ersteres ist nur möglich bis ' zur Stellung a^z, in welchem Augenblick der Kolben die öffnung f zu überschieben beginnt.

Beim Zurückgehen der Tür wird die Kraft

der Schließfeder g gebremst, indem der Luftzutritt in den Bodenraum durch die oben angegebene enge öffnung f nur allmählich erfolgen kann, vorausgesetzt, daß die Öffnung f vom Kolben nicht überschoben ist. Die Tür schließt sich somit von Anfang des Loslassens an langsam. Der Manschettenkolben läßt beim Rückgang des Kolbens keine Luft durch. Das Bremsen dauert so lange an, bis die Tür in der Lage «² in der Nähe der Schließstellung angelangt ist, in welchem Augenblick der Kolben über die weite öffnung β hinweggleitet. Die Luft kann nunmehr plötzlich in den Bodenraum einströmen, die Kraft der Feder g wird freigegeben. Die Tür nähert sich der oben angegebenen Stellung a'¹', und die bis dahin ausgeschaltete Feder h wird in umgekehrter Weise, wie oben beschrieben, von selbst wieder eingeschaltet. Die Feder g kann jetzt spannungslos sein, da die Feder h die Tür schließt.

Wird die Tür über die Stellung a³ hinaus aufgemacht, so überschreitet der Kolben die enge öffnung f. Es kann dann keine Außenluft in den Bodenraum des Zylinders einströmen, und die Kraft der Schließfeder g (die andere Feder h ist ja vollständig ausgeschaltet) wird durch das entstehende Vakuum aufgehoben. Die Tür ist infolgedessen festgestellt. Die Feststellung ist durch Erschütterung und Wind nicht so leicht beeinflußt, weil die Spannkraft der an sich leichten Feder g nur eine mäßige ist, im Gegensatz dazu, wenn im ganzen nur eine einzige Feder, wie meistens, vorhanden ist, die die Tür auch ins Schloß zu drücken hat.

Die Federn g und h können natürlich auch im Innern des Zylinders auf der Deckelseite als Zugfedern angeordnet sein.

Die Hülse m kann auch in anderer Weise, als in der Zeichnung dargestellt, im achsial beweglichen Teil (Kolbenstange) und im festen Teil (Rohr p) des Türschließers gelagert und zwangläufig geführt sein.

Es sei noch erwähnt, daß die das Wesen der Erfindung bildende Einrichtung mit der Kolbenbremse in keinem notwendigen Zusammenhang steht und deshalb auch an' Türschließern ohne Bremse Anwendung finden kann.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Federtürschließer, bei welchem zur Erzielung der Schließbewegung zwei Federn angeordnet sind, welche nacheinander zur Wirkung kommen, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (m) der den Türschluß bewirkenden. Feder (h) einerseits im achsial 7 beweglichen und andererseits im festen Teil des Türschließers gelagert und zwangläufig geführt ist, so daß die Feder (h) beim Aufmachen der Tür nur bis zu einer gewissen Türstellung (a²') gespannt und dann mit dem festen Teil des Schließers gekuppelt und dadurch ausgeschaltet wird, um die aufgespeicherte Spannkraft auf dem Rückweg der Tür erst in jener Stellung (a²') für den Türschluß abzugeben.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.