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DE2321876A1 - Beschlag fuer schubkastenartig ausziehbare moebelteile - Google Patents

Beschlag fuer schubkastenartig ausziehbare moebelteile

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Publication number
DE2321876A1
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fitting according
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incision
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Application number
DE2321876A
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DE2321876C2 (de
Inventor
Karl Dr Fulterer
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Individual
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Priority claimed from AT612172A external-priority patent/AT327433B/de
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Publication of DE2321876C2 publication Critical patent/DE2321876C2/de
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    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47BTABLES; DESKS; OFFICE FURNITURE; CABINETS; DRAWERS; GENERAL DETAILS OF FURNITURE
    • A47B88/00Drawers for tables, cabinets or like furniture; Guides for drawers
    • A47B88/90Constructional details of drawers
    • A47B88/944Drawers characterised by the front panel
    • A47B88/95Drawers characterised by the front panel characterised by connection means for the front panel
    • A47B88/956Drawers characterised by the front panel characterised by connection means for the front panel for enabling adjustment of the front panel

Landscapes

  • Furniture Connections (AREA)
  • Drawers Of Furniture (AREA)

Description

Dr.rer.nai. Wolfgang Kempe 27.April1973
Patentanwalt
Dr, Karl Fulterer, Lustenau (Vorarlberg)
Besehlag für schubkastenartig ausziehbare Möbelteile
Die Erfindung bezieht sich auf einen Beschlag für schubkastenartig ausziehbare Möbelteile, bestehend aus zwei Winkeln mit im wesentlichen senkrecht zueinander stehen-
HE 3377 ' 9/sa/34
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ft ι} a si ο r? β Z O Z I O / G
den Schenkel, wobei jeweils der seitliche Sehenkel am:. Boden des ausziehbaren Möbelteiles befestigbar ist und der stirnseitige Schenkel Aussparungen zur Aufnähme von Befestigungsschrauben für eine Stirnwand des ausziehbaren Möbelteiles aufweist.
Solche Beschläge sind bekannt. Der L-förmige Winkel kann dabei direkt am Boden des ausziehbaren Möbelteiles befestigt sein oder aber auch am vorderen Ende einer ausziehbaren Schiene, einer sogenannten Schubladenführung^ welche den Auszug des Möbelteiles erleichtert. Die Ebene des einen Schenkels des Ii-förmigen Winkels liegt dabei in der Auszugsrichtung, der andere Schenkel steht senkrecht dazu. Durch die in diesen stirnseitigen Schenkel üblicherweise vorgesehenen Langloehaussparungen, welche sowohl in vertikaler wie auelr in horizontaler Erstreckung vorgesehen sind, kann die Stirnwand des ausziehbaren Möbelteile vertikal und horizontal verschoben werden, um so das Anpassen dieser Stirnwand an den Möbelaufbau zu erleichtern.
Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag dieser Art so auszubilden, daß mindestens ein
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susätfclicher Freiheltsgrad für die Verstellung und die Anpassung dieser Stirnwand gewonnen wird. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erzielt; daß vom oberen^eW. ^ unteren Rand jedes Winkels ausgehend ein eich über den größten Seil der Höhe dee Winkels erstreckender Einschnitt Torgesehen ist und die Lage dee stirnseitigen Schenkels gegenüber dem seitlichen Schenkel mittels eines Terstellorganes, beispielsweise mittels einer Schraube in Auszugerichtung des Möbelteiles verstellbar ist und vorzugsweise der Winkel gegenüber dem Boden des Höbelteiles verschiebbar gelagert ist· Mittels dieses Yerstellorganes läßt eich die Neigung des stirneeitigen Schenkels des Winkels verändern.
Se ist ein Beschlag für eine solche Verstellmöglichkeit bekann, welcher im wesentlichen aus drei Teilen beeteht, nämlich einem Tragwinkel, einem daran angelenkten VeretellmeohaniBmuB in Form einer Gewindespindel und eine Ton der Gewindespindel getragene Front- oder Tragplatte. Werden die erfindungsgemäfle Konstruktion und der bekannte Beschlag einander gegenübergestellt, so muß festgestellt werden, daß ein und derselbe Zweck durch grundsätzlich verschiedene konstruktive Mittel erreicht wird, besteht
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doch, der Erfindungsgegenstand praktisch aus einem einzigen einstückigen Winkel in einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung. Bei der bekannten Ausführungform ist am Tragwinkel seitlich eine Schraube vorgesehen, mit der die relativ gegeneinander beweglichen Teile verspannt und verklemmt werden können, denn der die Gewindespindel führende Rahmen ist um eine Vertikalachse gegenüber dem Tragwinkel schwenkbar und die hier vor_ gesehen im Tragwinkel gelagerte Schraube dient dazu, diesen Rahmen gegenüber dem Tragwinkel zu fixieren. Gegenüber der bekannten und vorstehend beschriebenen Ausführungsform zeichnet sich der Erfindungsgegenstand vor allem durch seine einfache konstruktive Gestaltung aus.
Eine weitere Verstellmögliehkeit in vertikaler Richtung wird vorschlagsgeaäß dadurch erreicht, daß der parallel zur Auszugsrichtung des Möbelteiles liegende Schenkel mindestens mit seinem unteren Bereich an einer am Boden des ausziehbaren Möbelteiles direkt oder indirekt befestigbaren Lawche anliegt und an dieser Lasche vertikal verschiebbar geführt ist.
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Anband der Zeichnung werden Ausführungsbeispiele der Erfindung beschrieben. Es zeigen? Die Fig. 1, 2, 5 einen Winkel in Seitensicht, Ansieht und Draufsicht in einer ersten Ausführungsfona; die Fig, 4, 5 und 6 zeigen eine zweite Ausführungsform eines solchen Winkels in Seitensicht, Ansieht und Draufsicht, teilweise geschnitten; Fig. 7 eine Befestigungsmögliehkeit für die Winkel der beiden Ausführungsformen in Ansieht und die Fig. 8, 9 und 10 eine weitere Befestigungsform an der Schiene einer Schubladenführung, und zwar Fig. von der Außenseite gesehen, Fig. 9 von der Innenseite gesehen und Fig. 10 einen Schnitt nach der Linie X-X in Fig. 8; Fig. 11 und 12 ein weiteres Ausführungsbeispiel in Ansicht und in Frontsichtj Fig. 13 die Befestigung des Ausführungsbeispieles nach den iig. 11 und 12 an einer Kulisse; Fig. 14 eine weitere Ausführungsform und Fig, 15 einen Schnitt nach der Linie XV" - XY in Fig. 14; die Fig. 16 und 17 den Beschlag mit der vertikalen Verstelleinrichtung von der Seite und von vorne; Fig. 18 den L-förmigen Winkel mit Fünrungsgliedern von oben; die Fig. 19 und 20 die Lasche von der Seite und von oben und Fig.' 21 ein Detail in vergrößertem Maßstab.
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Der Beschlag nach den Fig. 1 bis 3 besteht aus einem im wesentlichen L—förmlgen Winkel 1, dessen eine Schenkel 2 bzw. dessen Ebene parallel zur Auszugsriehtung des Möbelteiles liegt und der mit seinem nach außen gerichteten , und abgebogenen Flansch 3 direkt oder indirekt am JBoden des ausziehbaren Möbelteiles befestigbar ist. Senkrecht zum Sehenkel 2 ist der für die Befestigung der nicht dargestellten Stirnwand des ausziehbaren Möbelteiles vorge-,-, sehene Schenkel 4 angeordnet, der mehrere langlochartige t,; Aussparungen 5 aufweist zur Aufnahme von Befestigungs^· schrauben, wobei ein liel dieser Aussparungen vertikal < und der andere horizontal angeordnet ist. kreisrunde Bohrungen 6, ebenfalls für die Aufnahme solcher Befestigungsschrauben, können allenfalls vorgesehen sein. Ypm oberen Rand 7 des Schenkels 2 ausgehend, ist nun ein keilförmiger Einschnitt 8 angebracht, der sich bis nahe zum unteren Rand 9 des Schenkels 2 erstreckt und der gegen den Schenkel 4 gerichtet ist. Die vertikale Länge . L dieses Einschnittes 8 beträgt dabei ca. 80 - 90$ der Höhe H deg Winkels 1. Um nun den stirnseitigen Schenkel 4 gegenüber dem anderen Schenkel 2 verstellen, also neigen zu können, ist eine Vers teils chraube 10 vorgesehen, welche in einer am Schenkel 2 angeordneten Lasche 11 gelagert ist. Zweckmäßigerweise liegt diese Lasche 11 im oberen
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Bereich des Schenkels 2. Die Schraube 10 ist gegen den Schenkel 4 gerichtet und liegt an ihm an. Zu diesem Zweck ist an der Rückseite des stirnseitigen Schenkels 4 eine Gewindehülse 12 angeordnet, in welche das Ende dieser Sehraube 10 ragt. Durch Drehen der Schraube kann nun der Schenkel 2 aus seiner gezeigten lage nach rechts oder nach links ausgelenkt werden. Wenn im gezeigten Ausführungsbeispiel der Einschnitt 8 vom oberen Rand 7 des Schenkels 2 ausgeht, so sei vermerkt, daß die Anordnung auch so getroffen werden kann, daß dieser Einschnitt vom unteren Rand 9 ausgehend geführt wird, wobei in diesem Palle die Yersteilschraube, deren Achse in Auszugsrichtung des Möbelteiles liegt, im unteren Bereich des Winkels angeordnet wird. Anstelle einer Gewindebuchse 12 zur Aufnahme des freien Endes der Verstellschraube 10 kann auch direkt im Schenkel 4 eine Gewindebohrung angeordnet werden. Die Yerstellmöglichkeit der Schenkel 2 und 4 gegeneinander ist auf Schrauben nicht beschränkt. Es können auch Keile vorgesehen werden, die in der Auszugsrichtung des Möbelteiles wirksam sind, doch ist einer Schraube aufgrund der einfachen konstruktiven Gestaltung der Vorzug einzuräumen. Die Schraube 10 ist in einer Bohrung der Lasche frei drehbar gelagert. Die Fig. 7 zeigt, in welcher Weise
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der Beschlagwinkel 1 über seinen unteren nach, außen gerichteten Plansch 3 mit einer Schiene 13 einer Schubladenführung verbunden sein kann.
Eine zweckmäßige Ausgestaltung eines solchen Beschlagwinkels zeigen nun die fig· 4 bis 6, wobei die i'ig· 6 einen Horizontalschnitt nach der linie YI - VI in Pig. 4 wiedergibt. Auch dieser Winkel 1' besteht aus dem Sehenkel 2' und dem stirnseitigen Schenkel 4'. Der Einschnitt 8' ist hier entlang der Biegekante zwischen den beiden Schenkeln geführt, wobei darüberhinaus der Schenkel 41 durch eine untere Kröpfung 14 nach vorne gezogen ist. Das obere Ende 16 des Schenkels 4' ist durch eine weitere Kröpfung 15 nach hinten versetzt, wobei dieses 'Ende eine Gewindebohrung aufweist, in welche eine Yerstellschraube 10' eingedreht ist. Diese Yerstellschraube 10' ist in einer laschenartigen Umbiegung 11* des Schenkels 2f frei drehbar gelagert. Zur axialen Fixierung dieser Schraube 10' kann ein Bund 17 vorgesehen sein. Anstelle eines Bundes kann auch eine Kontermutter angeordnet werden." Der Einschnitt 8' ist ferner so geführt, daß die dem Schenkel 2' zugewandte Begrenzungskante 18 des Schenkels 4' seitlich der inneren Begrenzungsebene des Schenkels 2.' liegt, so daß dieser Schenkel 4 über die Yersteilschraube 10* nach.
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hinten geschwenkt werden kann, ahne dadurch, durch den Schenkel 2' behindert zu sein. Schenkel 2' und 4' sowie die lasche 11' bilden einen einstückigen Bauteil, der durch Stanz- und Biegeoperationen einfach hergestellt werden kann. Durch Verdrehen der Schraube 10' kann die Neigung des Schenkels 41 gegenüber der Torderkante 19 des Schenkels 2' eingestellt werden. Mittels des Flansches 3% kann der Beschlagwinkel 1 direkt am Boden des ausziehbaren Möbelteiles befestigt werden ocdr aber an einer Schiene einer Schubladenführung, wie diese Figo 7 zeigt·
Sowohl der Beschlagwinkel nach den I'ig» 1 bis 3 wie auch jener nach den Fig. 4 bis 6 ist einstückig ausgebildet. Wenn in Fig. 1 die Lasche 11 als seitlich angesetzter Bauteil gezeigt ist, so ist doch zu beachten, daß diese Lasche 11 auch durch eine Stand- und Biegeoperation aus dem Schenkel 2 herausgearbeitet werden kann, und zwar in einer Weise, wie dies in Zusammenhang mit den Fig. 4 und 6 bezüglich der Lasche 11* gezeigt ist.
Eine zweckmäßige Befestigungsmöglichkeit zeigen nun die Fig. 8 bis 10, welche einen weiteren Freiheitsgrad für
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die Anpassung "bzw, Verstellung der Möbelstirnwand "bietet, sohei die Fig« 10 einen Schnitt darstellt nach der Linie -■ X- X in Fig. 8. Fürfdie Lagerung des Winkels 1 oder if ist hier eine U-förmige kulisse 21 vorgesehen, welche mit ihrem» die beiden vertikalen Schenkel 22 und- 2-3 verbindenden Wange 24» am Boden des ausziehbaren Möbelteiles befestigbar ist oder aber, wie die Fig. 8 bis 10 zeigen, an einer Schiene 25 eines Schubladenauszuges angeschweißt sein kann· Die innere Weite dieser U-förmigen Kulisse 21 entspricht der Breite des Flansches 3'· Eine im rückwärtigen Bereich der Wange 23 angeordnete Gewindebohrung 26 trägt eine Schraube 27. Ferner verläuft in der Wange 23 von deren Stirnseite 28 ausgehend, ein waagerechter Schlitz 29, der sich ca. über 2/3 der Länge der U-förmigen Kulisse 21 erstreckt. Ton der hinteren Kante 30 des Schenkels 21 des Winkels 1 a usgehend, ist eine längliche Aussparung 31 vorgesehen, deren Achse bei in die Kulisse.21 eingeführtem Winkel in derselben Höhe liegt wie die Achse der Schraube ' 27, so daß der Schenkel 21 unter den Kopf der Schraube 27 eingefahren werden kann und in jedem beliebigen, nur durch die Länge der Ausnehmung 31 begrenzten Bereich festgeklemmt werden kann. Zur sicheren Führung des Schenkels 2* bzw· des Winkels 1' in dieser Kulisse 21 besitzt der Schenkel
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21 eine lappenartige Ausbiegung 32, welche in den Schlitz 29 der Kulisse ragt. Diese lappenartige Ausbiegung ist im ■vorderen, dem stirnseitigen Schenkel 4f zugewandten Bereich angeordnet. Der Winkel 1' ist durch die Schraube 27 und die Ausbiegung 32 in Verbindung mit dem Schlitz 29 der Kulisse 21 gegen ein Verschwenken in der Ebene des Schenkels 2f gesichert. Gegen ein Verdrehen aus der Ebene des Schenkels 21 heraus, sichert der Flansch 3' in Verbindung mit der Wange 22f Die schlitzartige Aussparung 31, die τοπ. der Rückkante 30 des Schenkels 2* ausgeht und die lappenartige Ausbiegung 32 sind strichpunktiert in den Fig. 4 und 5 eingetragen. Auch diese der Befestigung dienenden Elemente sind durch einen einfachen Stanz- und PrägeVorgang zu gewinnen.
Ein Beschlagwinkel der die oben geschilderten Merkmale vereinigt, läßt vier Freiheitsgrade für die Verstellung der Frontblende zu, und zwar eine Verschiebung in vertikaler und horizontaler Richtung, bedingt durch die schlitzartigen Aussparungen 5 und 5' in den stirnseitigen Schenkeln· Ferner eine Neigung der Frontplatte durch Betätigung des Verstellorganes 10 oder 10f. Darüberhinaus eine Verschiebung in einer zur Ebene der Frontplatte
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normalen Richtung durch die Lagerung des Schenkels bzw. des Winkels in der kulisse 21. Trotz dieser vielfachen Verstellmöglichkeiten ist der .Beschlagwinkel einfach ausgebaut und kann durch wenige Stanz- und'Biegeoperationen gefertigt werden.
Die »'ig. 11 und 12 zeigen eine weitere Ausführungsform in Seitensich und in I'rontsicht. Hier ist der Einschnitt 8" von unten nach oben geführt, wobei dieser Einschnitt 8" in seinem untersten Bereich eine zweimalige Umlenkung erfährt, so daß eine Lasche 11" entsteht. Diese Lasche erhält eine längliche waagrechte Aussparung 34, die einseitig offen ist. Im rückwärtigen Teil des Schenkels 2" ist ebenfalls eine längliche, nach rückwärts offene Aussparung 35 vorhanden. Zur Befestigung dieses Winkels am Boden des ausziehbaren Möbelteiles bzw. an einer Schiene 25 eines Schubladenauszuges ist ein L-förmiges Profilstück 21' vorhanden, mit zwei Gewindebohrungen für die Aufnahme zweier Befestigungsschrauben 10", mit welchen der Winkel festgespannt wird. Der Abstand A der beiden Kanten 37 und 38 ist dabei gleich dem Mittelabstand der Bohrungen für die Aufnahme der Schrauben 10" im L-förmigen Profilstück 21'. Es ist natürlich auch hier möglich, an der Unterkante 9" dieses Winkels eine ilanschartige
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Umbiegung vorzusehen und anstelle eines L-förmigen Profiistüc>. es 21' ein U-förmiges Profilstüci; zu verwenden, wie dies im Zusammenhang mit den .Pig. 8 und 9 beschrieben worden ist. Ist der Winkel 2' am Profilstück 21' mit der linken Schraube 10" festgespannt, so iiann durch Lösen der rechten Schraube 10" der stirnsei tige Schenkel 4" auf verschiedene Neigungen gegenüber der Vertikalen eingestellt werden. Zur Fixierung dieser !Neigung wird dann die rechte Schraube 10" wiederum festgespannt.
Bei der Ausfährungsxorm nach den u'ig. 14 und 15 ist der Einschnitt 8"' ebenfalls von unten nach oben geführt. Die Lasche 11!" wird dadurch ^rönnen, daß der unterste Teil des stirnseitigen Schenkels 4'" nach hinten gebogen wirdj, so daß sich die Lasche parallel zur Ebene des Schenkels 2f erstreckt. Über einen Längsschlitz und eine Schraube 10'" ist dann der Schenkel 4'" gegenüber dem anderen Schenkel 2'" fixierbar. Die Befestigung des Winkels eriolgt dann in einer Weise, wie sie im Zusammenhang mit den vorstehenden Ausi'ührungsbeisnielen beschrieben worden ist.
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Der Beschlag nach den -i'ig. 16 "bis 18 besteht aus einem im wesentlichen L-förmigen Winkel 201, dessen eine Schenkel 202 bzw. dessen Ebene parallel zur Auszugsrichtung des Möbelteiles liegt. Senkrecht zum Schenkel 202 ist der für die Befestigung der nicht dargestellten Stirnwand (Blende) des ausziehbaren Möbelteiles vorgesehene Schenkel 204 angeordnet, der mehrere langlochartige Aussparungen 205 aufweist für die Aufnahme von Befestigungsschrauben. Die beiden Schenkel 202 und 204 bilden den einstückigen L-förmigen Winkel 201. Vom oberen Rand 207 dieses Winkels 201 ausgehend, ist ein Einschnitt 208 angebracht, der sich bis nahe zum unteren Rand 209 dieses Winkels erstreckt. Der oberste Teil 210 des Schenkels 204 ist nach hinten gebogen, so daß er parallel zur Ebene des Schenkels 202 liegt (siehe ^ig. 18)β Durch das Langloch 211 im oberen Bereich des Schenkels 202 ragt die Verstellschraube 212, welche in eine Gewindebohrung des Teiles 210 eingeschraubt ist. Die Neigung des Schenkels 204 gegenüber der Vertikalen i:ann in dem durch das Langloch ;_11 gegebenen Bereich eingestellt und mittels der Schraube 212 fixiert werden.
Vom unteren Rand 209 des Schenkels 202 ausgehend ist eine vertikale Langlochausnehmung 213 vorgesehen, wobei
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die eine Begrenzungskante 214 dieser Ausnehmung randseitig einen kerbenartigen Einschnitt 215 besitzt. Vertikale Einprägungen 216 in Leistenform sind zu beiden Seiten der Langlochausnehmung 213 vorgesehen.
An der Z-iörmigen.Schiene 217 eines nicht näher dargestellten Schubladenauszuges ist im vorderen Bereich die Lasche 218 angeschweißt, welche im wesentlichen durch einen rechteckigen J31echteil gebildet ist. Die Ebene dieser Lasche liegt parallel zur Auszugsrichtung des Höbelteiles. Diese Lasche 218 besitzt im Mittelbereich eine Gewindebohrung 219, welche die Schraube 220 aufzunehmen hat. Zu beiden Seiten dieser Gewindebohrung sind vertikale Einprägungen 221, welche korrespondierend zu den Einprägungen 216 des Schenkels 202 des Winkels 201 ausgebildet sind. Eine dreieckförmige Aussparung 222 ist unterhalb und seitlich der Mittelbohrung 219 vorgesehen.
Der L-förmige Winkel 201 ist mittels der Schraube 220 an der Lasche 218 befestigt. Durch die Langlochaussparung 213, die nach unten gegen den Rand 209 zu ol'fen ist, kann der Winkel vpn oben her eingeschoben werden, ohne daß die Schraube 220 aus der Bohrung 219 entfernt werden
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muß. Die zueinander korrespondierenden und deckungsgleich liegenden Einprägungen 216 bzw. 221 bilden eine Vertikalführung, die das Verschwenken des Schenkels 202 um die Achse der Schraube 220 oder um ,eine dazu parallele Achse Terhindert. Der kerbenartige Einschnitt 215 liegt annähernd deckungsgleich mit der dreieckförmigen Aussparung 222, so daß diese beiden Aussparungen bzw. Einschnitte eine rautenförmige Öffnung 227 begrenzen. Der L-förmige Winkel 201 kann an dieser Lasche 218 vertikal verstellt werden. Zu diesem Zweck wird die Schraube 220 etwas gelöst. Dann wird in die Öffnung 227 die klinge eines Schraubenziehers 223 (siehe dazu !''ig. 21) eingeführt und der Schraubenzieher um seine Längsachse gedreht (Pfeil 224 in Pig. 21). Je nach Drehrichtung wandert dann der L-förmige Schenkel 201 nach oben oder nach unten (Pfeil 225 i'ig* 21). Die Detailzeichnung nach Mg. 21 zeigt die Öffnung 222 von der Innenseite der Lasche 218 (Blickrichtung Pfeil 228 in iiig. 17). Ist die Verstellung gegeneinander auf diese Weise erzielt worden,
so wird die Schraube 220 wiederum angezogen. Eine korrespondierende Verstelleinrichtung dieser Art ist im oberen Teil des Schenkels 202 ebenfalls vorgesehen. Diese mit der Bezugsziixer 22§ bezeichnete Verstelleinrichtung entspricht
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der im Zusammenhang mit,]?ige 21 "besprochenen,, Die Lasche 218 kann direkt am Boden 226 des ausziehbaren Möbelteiles befestigt sein oder aber über das Z-Profil 217 des Schublad enauszüges. Die die Verstellung erleichternden Aussparungen bzw. Einschnitte 215 und 222 sind vorliegendenialls dreieck örmig und kerbenartig ausgestaltet. Diese Ausgestaltung ist jedoch nicht zwingend, denn in welcher Weise die den konvergierenden und einander gegenüberliegenden kanten entgegengesetzt liegenden Begrenzungen ausgestaltet sind, ist ohne Bedeutung für die i-'umction dieser Einrichtung, die die Verstellung der beiden Teile gegeneinander wesentlich erleichtert. Beim vorliegenden Ausf "ihrungsbeispiel sind zur vertikalen Führung des Schenkels 202 an der Lasche 218 leistenartige Einprägungen 216 bzw. 221 vorgesehen. Anstelle -solcher Einprägungen wäre es auch möglich, die rückseitige i.arite 230 des Schenkels 202 zumindest im unteren Bereich umzubiegen und diese Umbiegung an der rückseitigen -.ante 231 der Lasche 218 anliefen zu lassen.
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Claims (26)

  1. Patentansprüche:
    ι 1.J beschlag i'ürschubkastenartig ausziehbare Möbelteile, bestehend, aus zwei Winkeln mit im wesentlichen senk-r recht zueinander stehenden Schenkel, wobei jeweils der seitliche Schenkel am Boden des ausziehbaren Möbelteiles beiestigbar ist und der stirnseitige Schenkel Aussparungen zur Aufnahme von Befestigungsschrauben für eine Stirnwand des ausziehbaren Möbelteiles aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß vom oberen bzw. unteren Rand jedes Winkels ausgehend ein sich über den größten Teil der Höhe des Winkels erstreckender Einschnitt vorgesehen ist und die Lage des stirnseitigen Schenkels gegenüber dem seitlichen Schenkel mittels eines Verstellorganes, beisoielsweise mittels einer Schraube in Auszugsrichtung des Möbelteiles verstellbar ist und vorzugsweise der Winkel gegenüber dem Boden des Möbelteiles verschiebbar gelagert ist.
  2. 2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das im Bereich des Einschnittbeginnes vorgesehene Ver-3tellor;--an zwischen den beiden Schenkeln jedes Winkels vorgesehen ist.
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  3. 3, Beschlag nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Tertikaie Länge L des Einschnittes ca. 80 - 90% der Höhe des Winkels beträgt.
  4. 4. Beschlag nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Einschnitt parallel zur Biegekante zwischen den beiden Sehenkeln Terläuft und vorzugsweise unmittelbar in deren Bereich geführt ist.
  5. 5. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der zur Befestigung am Boden des Möbeltisches dienende seitliche Schenkel in seinem oberen Bereich, vorzugsweise an seinem oberen Rand eine sich in Richtung des anderen Schenkels erstreckende und dazu parallele laschenartige Umbiegung besitzt, welche zur Aufnahme bzw. zur Abstützung des zwischen den beiden Schenkel angeordneten Yerstellorganes dient.
  6. 6. Beschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Umbiegung eine Bohrung zur Aufnahme einer Schraube besitzt, welche mit ihröm gegen den anderen Schenkel weisenden Ende sich an diesem abstützt bzw. in eine Gewindebohrung an diesen Schenkel ragt.
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  7. 7. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß" der stirnseitige Schenkel durch mindestens eine vorzugsweise im Bereich des Einschnittendes liegende Kröpfung gegenüber dem anderen Schenkel nach vorne versetzt ist.
  8. 8. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der zur Befestigung am Boden des Möbelteiles vorgesehene seitliche Schenkel an seiner Unterkante einen nach außen gebogenen Flansch aufweist und dies er Plansch in einer im wesentlichen U-förmigen Kulisse geführt und befestigbar ist.
  9. 9. Beschlag nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Schenkel des Winkels anliegende Wange der U-förmigen Kulisse eine Gewindebohrung zur Aufnahme einer Befestigungsschraube aufweist und der Schenkel einen von seiner Rückkante ausgehenden, waagrecht liegenden Einschnitt aufweist, der mit der Gewindebohrung in der Wange der Kulisse in derselben Horizontalebene liegt.
  10. 10. Beschlag nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Gewindebohrung in der dem stirnseitigen Schenkel
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    abgewandten Bereich der Wange der U-fÖrmigen Kulisse liegt«
  11. 11. Beschlag nach, den Ansprüchen 1, 8, S, 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Schenkel nahe seiner Unter- und Vorderkante eine nach innen gerichtete Umbiegung "besitzt, welche in einen waagrecht verlaufenden . Schlitz der inneren Wange der Kulisse ragt.
  12. 12, Beschlag nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die U-förmige Kulisse an der Schiene eines Schubladenauszuges befestigt, beispielsweise angeschweißt ist.
  13. 13«. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Einschnitt keilförmig gestaltet ist.
  14. 14. Beschlag nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die dem der Befestigung dienenden seitlichen Schenkel zugewandte seitliche Begrenzungskante des stirnseitigen Schenkels seitlich der inneren Begrenzungsebene des Schenkels liegt.
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  15. 15. Beschlag nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Schlitz der Kulisse zur Aufnahme der Umbiegung im Schenkel über ca. 2/3 der Länge der Kulisse erstreckt.
  16. 16. Beschlag nach den Ansprüchen 1, 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß der stirnseitige Schenkel in seinem unteren Bereich eine parallel zur Ebene des seitlichen Schenkels verlaufende und vorzugsweise mit diesem verschraubbare Lasche aufweist.
  17. 17. Beschlag nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Lasche durch Umbiegung des unteren Teiles des Schenkels gefertigt ist.
  18. 18. Beschlag nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Lasche durch eine zweimalige Umlenkung des Einschnittes erzielt ist.
  19. 19. Beschlag nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Lasche eine waagrechte Längsaussparung ausweist, die seitlich offen ist.
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  20. 20. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der parallel zur Auszugsrichtung des Möbelteiles liegende Schenkel mindestens mit seinem unteren Bereich an einer am Boden des ausziehbaren Möbelteiles direkt oder indirekt befestigbaren Lasche anliegt und an dieser Lasche vertikal verschiebbar geführt ist.
  21. 21. Beschlag nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß im unteren Bereich des Schenkels eine vertikale Langlochbohrung vorgesehen ist zur Aufnahme einer in eine Gewindebohrung der Lasche eindrehbare Schraube.
  22. 22. Beschlag nach Anspruch 20 und 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Langlochbohrung vom unteren Rand des Schenkels ausgeht.
  23. 23. Beschlag nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß zur führung des L-förmigen Winkels an der Lasche der rückseitige Randbereich des Schenkels umgebogen ist und an der rückseitigen Tertikaikante der Lasche anliegt.
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  24. 24. Beschlag nach. Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß zur Führung des L-förmigen Winkels an der Lasche diese mindestens eine vertikal verlaufende leistenartige Einprägung besitzt, welche in eine korrespondierende Einprägung im Schenkel des I-förmigen Winkels ragt.·
  25. 25. Beschlag nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Langlochbohrung nahe des unteren Randes einen von einer ihrer Seitenkanten ausgehenden kerbenartigen Einschnitt aufweist, der zumindest annähernd deckungsgleich liegt mit einer zweispitzwinkelig zueinander liegenden Begrenzungsi^anten aufweisenden Aussparung in der Lasche, so daß die Einschnitte und die Aussparung eine rautenförmige ulx'nung begrenzen.
  26. 26. Beschlag nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß die Syinmetriegerade des kerbenartigen Einschnittes und der Aussparung zumindest annähernd horizontal liegt.
    309846/0480
DE2321876A 1972-05-04 1973-04-30 Beschlag zum Befestigen einer Stirnwand an einem schubkastenartig ausziebaren Möbelteil Expired DE2321876C2 (de)

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