DE231847C

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Publication number: DE231847C
Application number: DENDAT231847D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTSCHRIFT

-JVl 231847-KLASSE 4c. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 7. Februar 1909 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf Membrangasdruckregler, -welche bei veränderlichem Verbrauch stets den gleichen Druck in der Verbrauchsleitung aufrechterhalten, indem das Ventil durch den Druck des eintretenden Gases um so mehr seinem Sitz genähert wird, je größer der Druck wird, bzw. um so mehr sich von seinem Sitze entfernt, je geringer der Druck wird.

xo Bei den üblichen Gasventilen, welche von ihrem Sitz um so weiter abgehoben werden, je höher der Gasdruck ansteigt, ist· es auch bereits bekannt, das Ventil mit Durchtrittsöffnungen zu versehen. Demgegenüber besteht die Erfindung in einem Hilfsventil, welches mittels einer Feder gegen die-Hilfsbohrungen des Hauptvcntiles gepreßt wird. Nur wenn der Druck des eintretenden Gases ungewöhnlich hoch wird und daher das Hauptventil völlig schließt, wird dieses Hilfsventil durch den Druck abgehoben und verhindert so, daß der Gasdurchtritt völlig abgeschnitten werden kann. Das Hilfsventil wird um so mehr von dem Hauptventil abgehoben, je größer dieser Über- ' druck ist, so daß auch das Hilfsventil eine Regelung auf den Gasstrom ausübt. Wenn der Gasdruck seine normale Größe wieder er- reicht, ,verschließt das Hilfsventil die Öffnungen des Hajiptventiles, und dieses öffnet sich wieder.

In cter Zeichnung ist eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes veranschaulicht, und zvj'ar zeigt

Fig. ι einen Querschnitt durch einen mit dem Hilfsventil versehenen Regler,

Fig. 2 das Einlaßventil des Reglers von unten in Richtung des Pfeiles α in Fig. 1,

Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie 4-4 der Fig. i,

Fig. 4 das geöffnete Einlaßventil im Querschnitt,

Fig. 5 das geschlossene Einlaß- und das geöffnete Hilfsventil, gleichfalls im Querschnitt.

Das Gehäuse 1 wird durch eine Membran 2 aus Leder, Gummi oder Stoff in zwei Teile geteilt. Die Membran ist zwischen Flanschen 3, durch welche Bolzen 4 hindurchgehen, festgeklemmt. Das Gehäuse wird auf diese Weise in eine untere Kammer 5 und in eine gasdicht davon abgeschlossene Kammer 6 eingeteilt. Zu der Kammer 5 führt der Einlaß 7, während der Auslaß 8 aus ihr herausleitet. Im Einlaß 7 ist ein konischer Sitz 9 angebracht, über welchen ein Ringvorsprung 10 nach oben vorsteht. An der Membran 2 ist eine senkrecht stehende Spindel 11 befestigt, die am unteren Ende das Hauptventil 12 trägt, das sich gewöhnlich mit der Fläche 13 auf den Sitz 9 auflegt. Das Ventil 12 ist, wie aus Fig. 3 hervorgeht, mit Durchlaßöffnungen 14 versehen, die jedoch gewöhnlich durch das Hilfsventil 15 verschlossen werden, das sich auf das Ventil 12 aufsetzt und von einer Feder 16 niedergedrückt wird. Das Ventil 15 ist auf der Spindel 11 frei beweglich, sein oberer Teil ist, · wie aus Fig. 4 hervorgeht.

mit Vorsprüngen 17 ausgerüstet, die sich bei zu weit geöffnetem Ventil 12 auf den oberen Rand des am Einlaß 7 angebrachten Ringvorsprunges 10 auflegen, so daß das Gas durch die zwischen den Vorsprüngen 17 angebrachten Öffnungen in die Kammer 5 eintreten kann. Auf dem Ventilkörper 15 ist eine Prallplatte 18 befestigt, die aus einem dünnen Metallplättchen oder Metallgewebe besteht und in die in Fig. 1 dargestellte Form gebogen ist.

Wenn der Druck in der Hauptleitung zu groß wird, d. h. über den normalen Druck in dem Regler steigt, so wird dieser Gasdruck das Ventil 12 auf seinen Sitz 9 drücken und es vollständig schließen. Jetzt wird jedoch das Ventil 15 angehoben, das entsprechend ausbalanciert ist, so daß der Gasstrom nicht ganz unterbrochen wird, sondern in der in Fig. 5 durch Pfeile angezeigten Weise verläuft. Läßt der Gasdruck nach, so drückt die Feder 16 ao das Ventil 15 wieder auf seinen Sitz, und das Ventil 12 öffnet sich.

Claims

Patent-An Spruch:

Membrangasdruckregler, dessen Ventil mit Hilfsbohrungen versehen ist und entsprechend der Vergrößerung der Durchtrittsöffnung eine vermehrte Belastung erfährt, gekennzeichnet durch ein Hilfsventil (15), welches mittels einer Feder (16) auf die Hilfsbohrungen (14) des Hauptventiles gepreßt wird und auf der Ventilspindel (11) frei gleitet.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.