DE2313980A1

DE2313980A1 - Waschanlage fuer fahrzeugscheiben, insbesondere abdeckscheiben von kraftfahrzeugleuchten

Info

Publication number: DE2313980A1
Application number: DE19732313980
Authority: DE
Inventors: Josef Dipl-Ing Zweng
Original assignee: Robert Bosch GmbH
Current assignee: Robert Bosch GmbH
Priority date: 1973-03-21
Filing date: 1973-03-21
Publication date: 1974-09-26
Also published as: FR2222856A5; BE812593A; IT1003783B; DE2313980B2; DE2313980C3

Description

E. 1 3 9 ß
7.3.1975

Anlage zur
Patent- -tHftä
Anme1dung

ROBERT BOSCH GMBH, Stuttgart

Waschanlage für Fahrzeufrscheiben, insbesondere
Abdeckschei.be η von Kraftfahr zeugleuchte η

Die Erfindung bezieht sich auf eine Waschanlage für Fahrzeugscheiben, insbesondere Abdeckscheiben von Kraftfahrzeugleuchten, mit einem Behälter für Waschflüssigkeit, einer mit dem
Behälter leitungsverbundenen Düse für jede zu waschende Scheibe und mit einer Pumpe zum Fördern der Waschflüssigkeit vom Behälter zur Düse.

Damit die Scheiben nicht nur in einem kleinen Bereich gewaschen v/erden, ist bei einer bekannten Anlage dieser Art am Rand jeder zu waschenden Scheibe ein geschlossener, ringförmiger Kanal an-

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geordnet, der mit mehreren, auf die Scheibe gerichteten Düsen versehen ist. Wird nun in den Ringkanal Waschflüssigkeit hineingedrückt, tritt diese aus jeder Düse aus. Doch ist mit der bekannten Anlage keine vollkommene Reinigung der »Scheibe gewährleistet, weil der Querschnitt der Düse wegen dem zum wirkungsvollen Waschen erforderlichen hohen Spritzdruck und dem begrenzten Waschflüssigkeitsvorrat klein gehalten werden muß. Somit werden zwar mehrere, allerdings nur verhaitniamäßig kleine Teilbereiche der Scheibe gereinigt. Hin v/eiterer Nachteil der bekannten Anlage ist in den kleinen .Düsenquerschnitten zu sehen, die beispielsweise durch in der Waschflüssigkeit befindliche Schmutzteil eben leicht verstopfen können, so daß die betreffenden Düsen unwirksam v/erden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Waschanlage der eingangs genannten Art so weiterzubilden, daß einerseits möglichst die gesamte Scheibe mit dem V/ascnflüssigkeitsstrahl beaufschlagt wird, andererseits jedoch ein zum Waschen der betreffenden Scheibe genügend hoher Spritzdruck vorhanden ist, wobei gleichzeitig der Verbrauch an Waschflüssigkeit nicht wesentlich größer sein soll als dies bei einer einzigen, beispielsweise aus dem Gebiet der Windschutzscheibenreinigung bekannten Spritzdüse der Fall ist.

Gemäß der Erfindung ist dies dadurch erreicht, daß Mittel zum Verändern der Austrittsrichtung und/oder der Querschnittsform des Flüssigkeitsstrahls aus der Düse während des Waschvorgangs vorgesehen sind.

Auf diese Weise kann die gesamte Scheibe von einem harten Flüssigkeitsstrahl getroffen werden, der dadurch die Reinigung der Scheibe bewirkt, ohne daß dabei ein den Verhältnissen entsprechend hoher Verbrauch an Waschflüssigkeit erforderlich ist. Gegenüber der bekannten Anlage kann auch der Düsenquerschnitt so groß gewählt werden, daß eine Verstopfungsgefahr nicht gegeben ist.

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Um die gesamte Scheibenoberfläche mit einem Flüssigkeitsstrahl zu bestreichen, ist nach der Erfindung weiter vorgesehen, daß die Düse während des V/aschvorgangs verstellbar ist.

Bei vorzugsweise rechteckigen Scheiben kann in diesem Fall der Waschflüssigkeitsstrahl beispielsweise mäanderförmig und bei runden Scheiben spiralförmig über die Scheibe geführt werden.

Statt der Düsenverstellung ist es auch denkbar, den Waschflüssigkeitsstrahl nach dem Verlassen der Düse durch ein im wesentlichen quer zu ihm strömenden Medium abzulenken, wobei durch die Anordnung von wenigstens zwei aus verschiedenen Richtungen auf die Waschflüssigkeit gerichteten Strahlen des Ablenkmediums ein beliebig großer Bereich der Scheibe betrichen v/erden kann, wenn die Ausströmungsgeschwindigkeiten der verschiedenen Ablenkstrahlen entsprechend dosiert werden.

Gemäß einer anderen Ausführungsform der Erfindung können die Mittel zum Verändern der Austrittsrichtung bzw. der Querschnittsform des Flücsigkeitsstrahls aus der Düse durch eine das Strömungsverhalten der Waschflüssigkeit beeinflussende Wirbelkammer gebildet sein.

Wenn in Weiterbildung der Erfindung der Wirbelkammer wahlweise durch zwei bezüglich der Düse verschieden angeordnete Eingänge · Waschflüssigkeit zuführbar ist, kann der aus der Düse austretende Flüssigkeitsstrahl auch ohne Zuhilfenahme von mechanischen Mitteln beeinflußt werden, weil in Abhängigkeit von der Ausbildung der Kammer je nach benutztem Eingang der aus der Düse austretende Strahl verändert wird.

Besonders deutlich wird dies, wenn die Wirbelkammer einen kreisförmigen Querschnitt hat und wenn der eine Eingang axial und der andere Eingang tangential in diese Kammer einmündet..

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Bei Benutzung des tangentialen Eingangs wird die Flüssigkeit in der Kammer verwirbelt und trifft als scharfer, kegelförmiger, eine vergleichsweise'große Fläche bearbeitender Strahl auf der Scheibe auf, während bei Benutzung des axialen Eingangs die für den Austritt des Lichts besonders wichtigen zentralen Bereiche der Scheibenabdeckleuchte intensiv gereinigt werden. Dieser scharfe, zum Scheibenzentrum gerichtete Strahl wird auf einfache V/eise dadurch erreicht, daß die Düse und der eine, axiale Eingang zueinander koaxial angeordnet sind.

Um beide mögliche Wirkungen zu erreichen, ist in weiterer Ausgestaltung des Erfindungsgedankens in der Förderleitung zwischen der Förderpumpe und der Düse ein Steuerelement mit einem Tingang und zwei Ausgängen angeordnet, wobei jeder Ausgang des Steuerelements mit einem der beiden Eingänge der Wirbelkammer leitungsverbunden ist.

Um eine selbsttätige Umschaltung von dein einen Eingang auf den anderen Eingang der Wirbelkammer zu erreichen, ist nach der Erfindung als Steuerelement ein Fluidic-Oscillator vorgesehen. Ein solches Steuerelement braucht nicht gewartet zu werden und es ist auch wegen dem Fehlen von beweglichen Teilen sehr betriebssicher. Bei Verwendung eines solchen Steuerelements mit sinusförmiger Steuerkurve erfolgt das Umschalten von einem Eingang auf den anderen Eingang nicht schlagartig. Somit ändert sich auch der aus der Düse austretende S tr aiii kontinuierlich, so daß von dem etwa stabförmigen Strahlverlauf, wenn der axiale Eingang benutzt wird, eine mit dem öffnen eines Regenschirms vergleichbare Strahlveränderung stattfindet, bis, we-nn der tangentiale Eingang voll angesteuert ist, ein kegelmantelförmiger Strahl aus der Düse austritt, der ringförmig auf der Scheibe auftrifft und der dann wieder¹ in seine Ausgangsform zurückkehrt. Der auf der Scheibe haftende Schmutz wird also von innen zum Scheibenrand gespült, wodurch eine besonders gute Reinigungswirkung erreicht wird.

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Eine einfache, selbsttätige Änderung der Austrittsrichtung des Waschflussigkeitsstrahls kann nach der Erfindung auch erreicht werden, indem die Mittel zum Verändern des Flüssigkeitsstrahls durch ein in der Düse beweglich angeordnetes Glied gebildet sind.

V/eiter ist vorgesehen, das bewegliche Glied in der Ausgangsöffnung der Düse im wesentlichen quer zur Achse der Ausgangsöffnung bewegbar anzuordnen, so daß der Düsenquerschnitt in seiner Form veränderbar ist. Mit Vorteil ist bei außer Betrieb befindlicher Waschanlage das bewegliche Glied dutch federelastische Mittel wenigstens annähernd im Zentrum der Düse gehalten, wobei die federelastischen Mittel durch einen Federdraht gebildet sind, dessen eines Ende am Düsenkörper verankert und an dessen anderem, freien Ende das bewegliche Glied befestigt ist.

Um den Spritzstrahl gut zu führen, ist es zweckmäßig, wenn¹ das bewegliche Glied mit einem Abschnitt aus der Düse heraustritt, wobei dieser Abschnitt einen mit zunehmendem Abstand von der Düse größer werdenden Querschnitt aufweist.

Damit die wichtigen, zentralen Bereiche der Scheibe sicher von dem Waschflussigkeitsstranl erfaßt werden, hat das bewegliche Glied eine quer zur Achse der Düse verlaufende Bohrung, in die eine in Richtung der Achse der Düse verlaufende Hilfsdüse einmündet.

Wenn die Wirbelkammer bei diesem Ausführungsbeispiel einen kreisförmigen Querschnitt hat, und der Eingang tangential in diese Wirbelkammer einmündet, wird schon allein durch die darin verwirbelte Waschflüssigkeit eine Taumelbewegung des auf dem federnden Stab befestigten beweglichen Glieds innerhalb der Düse eingeleitet, so daß Steuermittel zum Ablenken des Strahls entfallen können.

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Diese Taumelbewegung wird noch begünstigt, wenn das bewegliche Glied durch die Düse bis in die Wirbelkammer reicht, wobei der mittlere Bereich des Federdrahts in einer im Düsenkörper vorgesehenen, mit der Wibelkammer verbundenen Bohrung verläuft. Die · Taumbeibewegung des beweglichen Glieds führt dieses im wesentlichen, am Düsenrand entlang, so daß die Austrittsrichtung des Spritzstrahls verändert wird.

Eine Veränderung des aus der Düse austretenden Flüssigkeitsstrahlc kann gemäß einer Fortbildung der Erfindung auch dadurch erreicht werden, daß die Mittel zum Verändern des i'lüssigkeitsstrahls durch eine in Strömungsrichtung der Waschflüssigkeit hinter der Düse angeordnete Wirbelkammer gebildet sind, in der Flüssigkeit von der Düse aus zum Eingang der Flüssigkeit in die Wirbel kämme χ- zurückgeführt wird, wobei durch Turbulenzen und/oder durch den in der Kammer beim Spritzen entstehende Unterdruck eine Auslenkung des Spritzstrahls erfolgt.

Damit der ausgelenkte Strahl aus der Karmaer austreten kann, ist der Querschnitt des Eingangs kleiner als der Querschnitt der Düse. Besonders zweckmäßig ist bei der Anordnung einer solchen Kanner, wenn diese im wesentlichen kugelförmig ausgebildet ist.

Um die Auslenkung des Spritzstrahls aufrecht zu halten, ist der Rand der Düse schneidenartig ausgebildet und im Winkel gegen die Strömungsrichtung der Waschflüssigkeit geneigt, so daß von dem Spritzstrahl eine geringe Flüssigkeitsmenge abgetrennt werden kann, die aufgrund der Kammerform wieder zum Eingang zurückfließt und den dort austretenden Strahl Im gewünschten Sinne beeinflußt.

Dieser Zweck wird besonders sicher erreicht, wenn die Wand der Wirbelkammer in wenigstens drei spiralförmig von. der Düse zum Eingang verlaufende Bahnen unterteilt ist. Dabei v/ird durch die spiralförmige Bahnführung die Flüssigkeit auf eine andere Seite der Düse zurückgeführt als sie von dem Strahl entnommen wurde,

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so daß dieser nach einer anderen Seite ausgelenkt wird, wo sich der beschriebene Vorgang wiederholt. Auf diese Weise wird nach der ersten Ablenkung durch die zur Düse zurückfließende Flüssigkeit eine fortlaufend andere. Beeinflussung des Strahls erreicht, die eine kreisende Bewegung des Strahls zur Folge hat. Die Begrenzung der Bahnen kann entweder durch spiralförmig an der Kammerwand angeordnete Rillen und/oder durch dort so verlaufende Wülste erfolgen.

Der die Düse aufweisende Düsenkörper ist mit Vorteil aus Kunststoff gefertigt, vorzugsweise gespritzt.

Die Erfindung ist im folgenden anhand von mehreren, in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine erste Ausführung der Erfindung, bei der im Düsenkörper eine Wirbelkammer mit zwei Eingängen und ein Steuerelement zwischen Pumpe und den beiden Eingängen vorgesehen ist,

Fig. 2 einen Schnitt durch den Düsenkörper gemäß Fig. 1 entlang der Linie II-II in Fig. 3i

Fig. 3 einen Schnitt durch den Düsenkörper gemäß Fig. 1 entlang der Linie III-III in Fig. 2,

Fig. 4 eine andere Ausführung der Erfindung, bei der in der Düse ein bewegliches Glied angeordnet ist, im Schnitt, entlang der Linie IV-IV in Fig. 5»

Fig. 5 eine Draufsicht auf den Düsenkörper in Richtung des Pfeiles V in Fig. 4-,

Fig. 6 eine Draufsicht auf den Düsenkörper entsprechend

5» Jedoch bei außer Betrieb befindlicher Düse,

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Fig. 7 einen Schnitt durch den Düsenkörper einer weiteren Ausführung der Erfindung, mit einer in Strömungsrichtung hinter der Düse angeordneten Wirbelkammer,

Fig. 8 einen Schnitt durch den Düsenkörper gemäß Fig. 7 entlang der Linie VIIl-VIII in Fig. 7»

Fig. 9 die Darstellung einer niäander formigen. Waschflüssigkeitsstrahlführung auf einer im wesentlichen rechteckigen Abdeckscheibe einer Fahrzeugleuchte,

Fig. 10 die Darstellung einer spiralförmigen Waschflüssigkeit«- führung auf einer im wesentlichen kreisförmigen Abdecl:- scheibc einer Fahrzeugleuchte,

Fig. 11 die Darstellung eines Waschflüssigkeitsstrahls, der durch aus verschiedenen Richtungen auf ihn einströmende Medien abgelenkt wird.

Bei der in Fig. 1 dargestellten Vorrichtung ist ein Behälter 10 für Waschflüssigkeit 11 über eine Leitung 12 mit einer .Förderpumpe 13 verbunden, die ihrerseits über eine Leitung 14 mit einem Düsenkörper 15 1eitungsverbunden ist. Der Düsenkörper 15 hat in seinem Inneren eine kreisförmige Wirbelkammer 16 (Fig. 3) und zwei in die Wirbelkammer 16 einmündende Eingänge 17 und 18. Der Eingang 17 mündet tangential in die kreisförmige Wirbelkammer 16 ein, während der andere Eingang 18 axial in die kreisförmige Wirbelkammer 16 einmündet. Zwischen der Leitung 14 und den beiden Eingängen 17 und 18 ist ein an sich bekannter Fluid.ic-Oscillator angeordnet, dessen Eingangsleitung 20 an der Druckleitung 1^Λ· angeschlossen ist, und dessen einer Ausgang 21 mit dem tangentialen Eingang 17 des Düsenkörpers 15 und dessen anderer Auegang 22 mit dem axialen Eingang 18 des Düsenkörpers verbunden sind« Auf der dem axialen Eingang 18 gegenüberliegenden Seite der Wirbelkammer ist eine Düse 23 vorgesehen, die koaxial zu dem axialen Eingang liegt. Im Betrieb saugt die Förderpumpe 13 über die Leitung 12 aus dem Behälter 10 Flüssigkeit 11 an und drückt diese über die

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Leitung 14 in den Fluidic-Oscillator 19. Von dort aus wird die Waschflüssigkeit 11 ohne zusätzliche Mittel wechselweise über die mit dem Eingang 17 verbundene Zuleitung 24 und über die mit dem anderen Eingang 18 verbundene Zuleitung 25 in die im Düsenkörper 15 vorgesehene Wirbelkammer 16 hineingedrückt. Wenn die Waschflüssigkeit über die Zuleitung 25 und dem axialen Eingang 18 in die Wirbelkamner einströmt, wird sie direkt durch die den Eingang 18 koaxial gegenüberliegende Düse 23 als scharfer Strahl 26 austreten. Steuert der Pluidic-Oscillator 19 jedoch die Zuleitung 24 und damit den tangentialen Eingang 17 des Düsenkörpers 15 an, wird die Waschflüssigkeit 11 in der Wirbelkammer 16 so ver-* wirbelt, daß sie als· kegelmantelförmiger Strahl 27 aus der Düne austritt. Bei Verwendung eines Fluidic-Oscillators mit sinusförmiger Steuerkurve erfolgt das Umschalten von dem einen Eingang 18 auf den anderen Eingang 17 nicht schlagartig, sondern kontinuierlich, so daß sich der aus der Düse 23 zunächst stabförmig austretende Strahl 26 mit einem Regenschirm vergleichbar öffnet, bis er seine kegelmantelförmige Extremforia 27 erreicht hat und von dieser aus wieder in seine mit 26 bezeichnete stabförmige Strahlform zurückkehrt.

Bei einer anderen, in den Fig. 4 bis 6 dargestellten Ausfühmngsform ist in dem Düsenkörper 40 ebenfalls eine kreisförmige Wirbelkammer 41 vorgesehen, in die tangential ein Eingang 42 einmündet. Quer zu der Ebene, in der die Spülflüssigkeit der Wirbelkammer umläuft, mündet die Wirbelkammer 41 mit einer Düse 43 ins Freie. Die. Düse 43 hat einen vergleichsweise großen Querschnitt, der dadurch verringert wird, daß in ihr ein im wesentlichen quer zu ihrer Achse bewegbar angeordnetes Glied 44 vorgesehen ist. Das bewegbare Glied 44 ist fest mit einem Ende eines Federdrahtes 45 verbunden, der mit seinem anderen Ende im Düsenkörper 40 verankert ist. Das am freien Ende des Federdrahts 45 befestigte bewegbare Glied 44 ist bei außer Betrieb befindlicher Waschanlage durch den Federdraht 45 wenigstens annähernd im Zentrum der Düse 43 gehalten (Fig. 6), so daß deren Austrittsöffnung ringförmig ist. Das be-

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wegliche Glied 44 ist so ausgebildet, daß es mit einem Abschnitt aus der Düse heraustritt, wobei dieser Abschnitt einen mit zunehmendem Abstand von der Düse größer werdenden Querschnitt aufweist. Ferner hat das bewegliche Glied 44 eine quer zur Achse der Düse 43 verlaufende Bohrung 46, in die eine in Richtung der Achse der Düse verlaufende Hilfsdüse 47 einmündet. Das bewegbare GlJ ed erstreckt sich durch die Düse bis in die Wirbelkammer 41 und dei: mi'ttlere Bereich des Federdrahts 4^ verläuft in einer im Düsenkörper vorgesehenen, mit der Wirbelkammer verbundenen Bohrung 4-8, so daß eine besonders gute Bewegbarkeit des Gliedes 44 sichergestellt ist. -

Im Betrieb wird Waschflüssigkeit durch den Eingang 4 2 in die Wirbelkammer 41 hineingedrückt, dort verwirbelt und tritt danach durch die zunächst ringförmige Düse 45 aus. Ka ch kurz ex* Zeit wird das bewegliche Glied jedoch durch die in der Kammer verwirbelte Waschflüssigkeit in Schwingungen versetzt und an den Eand der Düsenöffnung 4J angedrückt. Dort läuft es entsprechend dem Umlaufsinn der Waschflüssigkeit in der Wirbelkammer 41 am Düsenrand um, wobei die Düse 40 dann einen sichelförmigen Querschnitthat (Fig. 5)· Dadurch wird der aus der Düse 43 austretende, in Querschnitt im wesentlichen ebenfalls"sichelförmige Waschflüssigkeitsstrahl 49 ohne Zuhilfenahme besonderer Mittel in seiner Austrittsrichtung aus der Düse 43 verändert. Darüber hinaus spritzt auch noch aus der Hilfsdüse 47 Waschflüssigkeit auf den Bereich der zu reinigenden Scheibe der von dem umlaufenden, einen sichelförmigen Querschnitt aufweisenden Waschflüssigkeitsstrahl 49 nicht erreicht werden kann.

Bei der in den Fig. 7 und 8 dargestellten Ausführungsform ist in Strömungsrichtung der Waschflüssigkeit hinter dem Eingang 60 eine im wesentlichen kegelförmige Wirbelkammer 61 angeordnet, in der Waschflüssigkeit von der Düse 62 aus zum Eingang 60 zurückgeführt wird. Bei dieser Ausführungsform ist der Querschnitt des Eingangs 6G kleiner als der Querschnitt der Düse 62 und der Rand 63 der Düse

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ist schneidenartig ausgebildet und im Winkel gegen die Strömungsrichtung A der Waschflüssigkeit geneigt. Weiter ist die Wand 64 der kugelförmigen Wirbelkammer in sechs spiralförmig von der Düse 62 zum Eingang 60 verlaufende Bahnen 65 unterteilt. Die Begrenzung zwischen den einzelnen Bahnen 65 wird durch in der V/and 64 der Wirbelkammer 61 vorgesehene Rillen 66 oder entsprechend verlaufende Wülste 67 gebildet.

Nach Einsetzen des Waschvorgangs wird der aus dem Eingang 60 in die V/irbel kammer 61 eintretende Flüssigkeitsstrahl 68 beispielsweise aufgrund von Fahrtwindturbulenzen etwas aus seiner theoretischen Kichtung ausgelenkt, so daß eine geringe Menge der Waschflüssigkeit von dem gegen die Strömungsrichtung A geneigten schneidenförmigen Rand 65 der Düse 62 gleichsam abgeschabt wird. Diese abgeschabte, geringe Flüssigkeitsmenge wird innerhalb einer der Bahnen 65 spiralförmig zum Eingang 60 zurückgeführt, so daß der Strahl beim Austritt aus dem Eingang 60 aus seiner theoretischen Strömungsrichtung gedrückt und dabei an einen anderen Bereich des Landes 65 angelegt wird. Die dort abgeschabte Flüssigkeitsmenge fließt ebenfalls wieder spiralförmig zum Eingang zurück und lenkt den Strahl nach einer anderen Richtung ab. Durch diese kontinuierlich erfolgende Auslenkung des Flüssigkeitsstrahls wird dieser in eine kreisende Bewegung versetzt, so daß ein verhältnismäßig großer Scheibenbereich von dem kreisenden Waschflüssigkeitsstrahl erfaßt werden kann.

Es ist jedoch auch denkbar, daß die Düse während des Waschvorgangs verstellt werden kann, derart, ,daß der aus ihr austretende Waschflüssigkeitsstrahl bei im wesentlichen rechteckigen Scheiben entlang einer mäanderförmigen Bahn 81 über die Scheibe 80 geführt wird (Fig. 9)· Bei im wesentlichen kreisförmigen Scheiben 85 (Fig. 10) kann es von Vorteil sein, den Waschflüssigkeitsstrahl entlang einer spiralförmigen Bahn 86 über die Scheibe 85 zu führen.

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Weiter ist es denkbar, daß der'Waschflüssigkeitsstrahl erst nach dem Austreten aus der Düse durch ein im wesentlichen quer zu ihm strömendes Medium abgelenkt wird (Pig. 11). In diesem !«'all ist eine Düse 90 so auf die zu. waschende Scheibe 91 Gerichtet, daß der aus ihr austretende Flüssigkeitsstrahl 92 entsprechend der in Fig. 11 eingezeichneten, gestrichelten Linie 93 auf einem Randbereich der Scheibe 91 auftrifft. In Ströinungsi'ichtung hinter der· Düse 90 sind zwei Ililfsdüseri 9^ und 95 angeordnet, die iia wesentlichen quer zu der gestrichelt dargestellten Linie 93 gerichtet sind. Durch die Ililfsdüsen 9^·» 95 strömt ein .vorzugsweise gasförmiges Medium und trifft auf den zunächst gemäß der gestrichelten Linie 93 gerichteten Waschflüssigkeitsstrahl auf. Durch entsprechende Dosierung der Strömungsgeschwindigkeiten des Mediums beim Verlassen der Düse ψ\- und/oder 95 kann der Waschflüssigkeit ss tr ahl 92 aus seiner ursprünglichen Richtung entsprechend der gestrichelten Linie 93 auf jede beliebige Stelle der Scheibe 9' gedrückt werden. Die Abstimmung der Strömungsgeschwindigkeiten axis den beiden Hilfsdüson 9^ und 95 kann z. B. mittels programmgesteuerter Dosierventile erreicht werden.

Gegenüber den bekannten Waschsystemen für Scheiben ist bei allen beschriebenen Ausführungsbei spielen das Merkmal gemeinsam, das Mittel zum Verändern der Austrittsrichtung und/oder der Querschnittsform des Flüssigkeitsstrahls aus der Düse wähl?end des Waschvorgangs vorgesehen sind. Dadurch ist er» möglich, die gesamte Scheibe von einem intensiv wirkenden Flüssigkeitsstrahl zu bestreichen, so daß gegebenenfalls alleine durch die Waschflüssigkeit ohne Zuhilfenahme von mechanischen Wischern ein ausreichender Reinigungseffekt erzielt wird.

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Claims

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Ansprüche

Waschanlage für Fahrzeugscheiben, insbesondere Abdeckscheiben von Kraftfahrzeugleuchten, mit einem Behälter für Waschflüssigkeit, einer mit dem Behälter leitungsverbundenen Düse für jede zu waschende Scheibe und mit einer Pumpe zum Fördern der Waschflüssigkeit von dein Behälter zur Düse, dadurch gekennzeichnet, dass Kittel zum Verändern der Austrittsrichtung und/oder der Querschnittsform des Flüssigkcitsstrehlü (-26) aus der Düse (2$) v/ähreiid des Waschvorgange vorgesehen sind.

2. Waschanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse während des V/aschvorgr:ngs verstellbar ist.

J. Waschanlage nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsstrahl während des Wasch vorgangs mäanderförmig über die zu waschende Scheibe (80) geführt wird.

4. Waschanlage nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsstrahl während des Wasch vorgangs spiralförmig über die zu waschende Scheibe (85) ge führt wird.

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5. Waschanlage nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der aus der Düse (90) austretende Flüssigkeitsstrahl durch ein im wesentlichen quer zu ihm strönendqs Medium abgelenkt wird.

6. Waschanlage nach Anspruch 5j dadurch gekennzeichnet, daß das strömende Medium aus wenigstens zwei verschiedenen Eichtungen auf den Flüssigkeitsstrahl gerichtet ist.

7. Waschanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Waschflüssigkeit durch eine die Mittel zum Verändern der Austrittsrichtung und/oder der Q,uerschnitl;s.form des i'lüssigkeitsstrahls bildende Wirbelkammer (16) geführt wird.

8. Waschanlage nach Anspruch 7₅ dadurch gekennzeichnet, daß der Wirbelkammer (16) wahlweise durch zwei bezüglich der Düse (25) verschieden angeordnete Eingänge (17, 1S) Waschflüssigkeit zuführbar ist.

9. Waschanlage nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Wirbelkammer (16) einen kreisförmigen Querschnitt hat und daß der eine Eingang (18) axial und der andere Eingang (17) tangential in die Wirbelkammer (16) einmündet.

10. Waschanlage nach Anspruch 9» dadurch gekennzeichnet, daß die Düse (25) und der eine, axiale Eingang (18) zueinander koaxial angeordnet sind.

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11. Waschanlage nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß in der Förderleitung (12, 14) zwischen der Förderpumpe (13) und der Düse (23) ein Steuerelement (19) mit einem Eingang (20) und zwei Ausgängen (21, 22) angeordnet ist, wobei jeder Ausgang (21, 22) des Steuerelements (19) mit einem der beiden Eingänge (17, 18) der Wirbelkammer (16) leitungsverbunderi ist.

12. Waschanlage nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerelement ein. Fluidic-Osciallator (19) ist.

13. Waschanlage nach einem der Ansprüche 1 oder 7» dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zum Verändern des Flüssigkeitsstrahls durch ein in der Düse (43) beweglich angeordnetes Glied (44) gebildet sind.

14. Waschanlage nach Anspruch I3, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegliche Glied (44) in der Ausgangsöffnung der Düse (43) im wesentlichen quer zur Achse der Ausgangsöffnung bewegbar ist.

"15· Waschanlage nach einem der Ansprüche 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß bei außer Betrieb befindlicher Waschanlage das bewegliche Glied (44) durch federelastische Mittel (45) wenigstens annähernd im Zentrum der Düse (43) gehalten ict.

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16. Waschanlage nach Anspruch 15* dadurch gekennzeichnet, daß die federelastischen Mittel durch einen Federdraht (45) gebildet sind, dessen eines Ende am Düsenkörper (40) verankert ist und an dessen anderen, freiem Ende das bewegliche Glied (44) befestigt ist.

17. Waschanlage nach einen der Ansprüche I3 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegliche Glied (44) mit einem Abschnitt aus der Düse (45) heraustritt und daß dieser Abschnitt einen mit zunehmendem Abstand von der Düse (4J) größer werdenden Querschnitt au.iVe.ist.

18. Waschanlage nach einem der Ansprüche I3 bis 17j dadurch gekennzeichnet, daß das bewegliche Glied (44) eine quer zur Achse der Düse (4 3) \Tirlaufende BoIrrung (46) hat, in die eine in Richtung der Achse der Düse (4J) verlaufende Hilfsdüte (47) einmündet.

19· Waschanlage nach einem der Ansprüche 7 oder I3 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Wirbelkammer (41) einen kreisförmigen Querschnitt hat und daß der Eingang (4 2) tangential in diese Wirbelkammer (41) einmündet.

20. Waschanlage nach einem der Ansprüche I3 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegliche Glied (44) durch die Düse (43) bis in die Wirbelkammer (41) x*eicht und. daß der mittlere Bereich

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des Federdrahts (45) in einer im Düsenkörper (40) vorgesehenen, mit der Wirbelkammer (41) verbundenen Bohrung (40) verläuft.

21. Waschanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zum Verändern des Flüssigkeitsstrahls durch eine in Strömungürichtung der Waschflüssigkeit hinter dem Eingang (60) angeordnete Wirbelkammer (61) gebildet sind, in der die Flüssigkeit von der Düse (62) au's zum Eingang (60) in die Wirbelkammer (61) zurückgeführt ist.

22. Waschanlage nach Anspruch 21, dadux'ch gekennzeichnet, daß der Querschnitt des Eingangs (60) kleiner ist als der Querschnitt r'Düse (62).

25. Waschanlage nach einem der Ansprüche 21 oder 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Wirbelkammer (61) im wesentlichen kugel förmig ausgebildet ist.

24. Waschanlage nach einem der Ansprüche 21 bis 25» dadurch gekennzeichnet, daß der Rand (65) der Düse (62) schneidenartig ausgebildet und im Winkel gegen die Strömungnrichtung (A) der Waschflüssigkeit geneigt ist.

25. Waschanlage nach einem der Ansprüche 21 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Wand (64) der Wibelkammer (61) in we-

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nigstcns drei spiralförmig von der Düse (62) zum Eingang (60) verlaufende Bahnen (65) unterteilt ist.

26. Waschanlage nach Anspruch 25> dadurch gekennzeichnet, daß zur Begrenzung der Bahnen (65) in der \hma (6A) der Uibelkara- mer (61) Rillen (66) vo:i .-gc s ehe η sind.

27. Waschanlage nach Anspruch 25 > ei ;■; durch gekennzeichnet, daß zur-Begrenzung der Bahnen (G^) die \'i\l1 (64) dex· V.^Tirbolk^::i::;er (61) mit Wülsten (6V) versehen ist.

28. Waschanlage rasch einem der Anspi-'iche 1 bin. 27₅ dadurch gekennzeichnet, daß der die Düse (?3 bzs. /4-J Lk/. GJ) ivaL'Molsende Püsenkörpei· (15 bzw. ''-O) eras kunststoff gefertigt; vorzugsweise gespritzt int.

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