DE2309122A1

DE2309122A1 - Sicherheitsventil mit schnellausloesung

Info

Publication number: DE2309122A1
Application number: DE19732309122
Authority: DE
Inventors: Pierre Geraudie
Original assignee: Etablissements Doyer SA
Current assignee: Etablissements Doyer SA
Priority date: 1972-02-23
Filing date: 1973-02-23
Publication date: 1973-08-30
Also published as: BE795537A; US3802459A; GB1403460A; ES411877A1; IT979367B; JPS4897118A; NL7302272A

Description

DR. MÜLLER-BORE DIPL-ΡΗΥε. JfV MANITZ DIPL.-OHEM. DR. DEUFEL DIPL-ING. FINSTERWALD DIPL.-ING. GRÄMKOW

München, den 23. FEB. E 1105 - Erb

ETABLISSEMENOiS DOYER S.A.

207 Bd. Voltaire

Paris 75011, Frankreich

Sicherheitsventil mit Schnellauslösung

Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsventil mit einem Sitz und einem Verschlußorgan, das eine Schließstellung, in der es an den Sitz angedrückt ist, und eine Öffnungsstellung besitzt, in der es von diesem Sitz entfernt ist, wobei eine Feder dieses Verschlußorgans auf eine dieser beiden Stellungen zu, genannt Sicherheitsstellung, drückt, und die andere Stellung die normale Betriebsstellung ist.

Gegenstand der Erfindung ist ein derartiges Ventil, das so ausgebildet ist, daß es in dringenden Fällen unmittelbar von der Betriebsstellung in die Sicherheits-

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Dr. Müller-Bore Dr. Manitz · Dr. Deufel · Dlpl.-Ing. Finsterwald Dlpl.-Ing. Qramkow Braunschweig, Am Burgerpark 8 8 München 22. Robert-Koeh-StraSe 1 7 Stuttgart-Bad Cannstatt, MarktatraBe 3 Telefon (0531) 73M7 Telefon (0811) 283845. Telex 5-22050 mbpat Telefon (0711) 587261 Bwik: Zentralkasse Bayer. Volksbanken. München. Kto.-Nr. 9822 Postscheck: München «4M

stellung übergeht.

Das erfindungsgemäße Ventil ist gekennzeichnet durch erste Einrichtungen, die mit dem Verschlußorgan so zusammenwirken, daß sie es entgegen der Wirkung der Feder in die Betriebsstellung bringen, und außer Betrieb gesetzt werden können, und durch zweite Einrichtungen, die aus einem wegrückbaren Rückhalteriegel bestehen und an die Stelle der ersten Einrichtungen treten können, um das Ventil nach Außerbetriebsetzen der ersten Einrichtungen in der Betriebsstellung zu halten, wobei der Riegel in dringenden Fällen augenblicklich ausgerückt werden kann, um zu bewirken, daß das Verschlußorgan unmittelbar unter der Wirkung der Feder in die Sicherheitsstellung gelangt.

Vorzugsweise besitzen die ersten Einrichtungen einen mit dem Verschlußorgan verbundenen Betätigungsaufsatz; ein feststehender Hut umgibt den Betätigungsaufsatz und ist seinerseits von einem axial beweglichen Hut umgeben, während der Rückhalteriegel Kugeln besitzt, die in dem feststehenden Aufsatz sitzen und abwechselnd einerseits mit der ringförmigen Nut des Betätigungsaufsatzes für eine Verriegelung dieses Betätigungsaufsatzes und andererseits mit einer ringförmigen Nut des beweglichen Hutes für die Entriegelung dieses Betätigungsaufsatzes zusammenwirken.

Bei einer Ausführungsform wird der bewegliche Hut durch eine Feder in eine Stellung zurückgeholt, in der seine Nut gegen die Kugeln versetzt ist, und durch Einwirkung auf diesen beweglichen Hut entgegen den durch diese Feder gebotenen Widerstand wird die Nut des beweglichen Hutes vor die Kugeln gebracht, so daß diese die Nut des Betätigungsaufsatzes verlassen können, um das unmittelbare Eintreffen des Ventils in die Sicherheitsstellung zu bewirken.

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Im Folgenden wird als Beispiel eine Ausführungsform der Erfindung beschrieben, wobei auf die beiliegende Zeichnung Bezug genommen wird. Es zeigen:

Fig. 1 eine Gesamtansicht des Sicherheitsventils mit in Schließstellung befindlichem Betätigungsaufsatz und an den Sitz angedrücktem Verschlußorgan.

Fig. 2 eine vergrößerte Darstellung des Rückhalteriegels in dieser Stellung.

Fig. 3 eine Fig. 2 entsprechende Darstellung, auf der sich der Rückhalteriegel in einer anderen Stellung befindet.

In Fig. 1 besteht das Ventil aus einem Gashahn, d.er einen- feststehenden Körper 10 und einen Sitz 11 besitzt. Dieser Hph« ist beispielsweise ein Sicherheitstrennhahn, kann jedoch auch zu anderen Zwecken dienen.

Mit dem Sitz 11 arbeitet ein Verschlußorgan 14 zusammen, das von einem Betäfiigungsaufsatz 15 getragen wird, das zwischen einer Schließstellung (Fig. 1) und einer Offnungestellung drehbar montiert ist, die gegen die vorhergehende Stellung um 90° versetzt ist. Die Einheit 14-, 15 wird durch eine Feder 16 in die Schließstellung gedrückt, in der das Verschlußorgan 14 an dem Sits 11 anliegt· Der Körper 10 des Hahns besitzt Rampen 17* auf denen unter der Einwirkung der Feder 16 Folgerollen 18 aufliegen, die von dem Betätigungsaufsatz 15 getragen werden, so daß die Einheit 14, 15 de nach der Stellung des Aufsatzes 15« d.h. der Rollen 18 gegenüber den Rampen 17, durch die Feder 16 herunterbewegt werden kann, so daß das Verschlußorgan 14 an den Sitz 11 angedrückt wird, oder entgegen der Wirkung der Feder 16 angehoben gehalten wird,

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so daß das Verschlußorgan 14 von dem Sitz 11 entfernt ist.

Der Körper 10 ist mit einem feststehenden Hut bedeckt, der den Betätigungsaufsatz 15 umgibt und an seinem oberen Ende eine öffnung 20 zum Einführen eines Betätigungsßchlüssels 21 besitzt.

Das Ende 24 des Schlüssels ist abgeflacht und verbreitert und die öffnung 20 ist länglich, so daß das Ende 24 stets nur mit derselben Ausrichtung in die Bohrung

20 eingeführt werden kann. Das Ende 24 arbeitet mit einer Aussparung 25, beispielsweise mit einer Ausfräsung, zusammen, die in dem oberen Ende des Betätigungsaufsatzes vorgesehen ist. Diese Aussparung hat ebenfalls einen länglichen Querschnitt, so daß das Ende 224 des Schlüssels

21 nur mit einer genau bestimmten Ausrichtung in diese Aussparung 25 eintreten kann.

Der feststehende Hut 19 besitzt drei Bohrungen

30 (Fig.2) in Winkeln von 120°, in denen drei Kugeln

31 sitzen.

Der feststehende Hut 19 ist von einem axial beweglichen Hut 32 umgeben, der durch eine Feder 33 nach oben gedruckt wird, bis er an einem Sperring 34 zum Anschlag kommt.

Die Kugeln 31 arbeiten abwechselnd einerseits mit einer ringförmigen Nut 35 des Betätigungsaufsatzes für die Verriegelung dieses Betätigungsaufsatzes 15 und andererseits mit einer ringförmigen Nut 36 des beweglichen Hutes 32 für die Entriegelung des Betätigungsaufsatzes 15 zusammen.

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Die erfindungsgemäße Einheit 31, 32, 33, 34, 35, 36 bildet eine Verriegelungsvorrichtung.

In der Stellung der Fig. 1 und 2 nimmt der Betätigungsaufs at ζ 15 die sog. Schließstellung ein, in der die Aussparung 25 mit der öffnung 20 des feststehenden Hutes 19 zusammenfällt. Die Rollen 18 befinden sich hierbei im unteren Teil der Rampen 17 und die Einheit 14, 15 ist durch die Feder 16 in der Schließstellung an den Sitz 11 angedrückt. In dieser Stellung ist die Nut 35 gegen die Kugeln 31 versetzt, während die Nut 36 gegenüber den Kugeln 31 angeordnet ist und diese aufnimmt, wodurch der Hut 32 in der entgegen der Wirkung der Feder 33 herunterbewegten Stellung gehalten wird.

Zum öffnen des Hahns wird das Ende 24 des Schlüssels 21 in die in einer Linie liegenden öffnungen 20 und 25 eingeführt und der Schlüssel 21 wird um 90° gedreht. Dadurch werden die Rollen 18 bis zu dem oberen Teil der Rampen 17 nach oben bewegt, wodurch die Einheit 14, 15 axial angehoben und von dem Sitz 11 entfernt wird.

Die Nut 35 gelangt in die Höhe der Kugeln 31 und diese treten in die Nut 35 ein (Fig.3), wodnech der bewegliche Hut 32 freigegeben wird, der nun durch die Feder 33 bewegt wird, bis er an dem Sperring 34 zum Anschlag kommt. Der Hahn wird nun unabhängig davon, ob sich die Rollen 18 auf den Rampen 17 in der oberen oder unteren Stellung befinden, offen gehalten.

In der in Fig. 3 dargestellten Stellung, sind die öffnungen 25 und 20 in einem Winkel von 90° zueinander angeordnet, so daß der Schlüssel 21 nicht herausgezogen werden. Um ihn herausziehen zu können, muß der

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Betätigungsaufsatz 15 um 90° gedreht werden, bis die Richtungen der öffnungen 20 und 25 zusammenfallen. Hierbei bleibt der Hahn offen, da die Kugeln 31 in der Nut 35 bleiben und die Einheit 14, 15 von dem Sitz 11 entfernt halten.

Erforderlichenfalls genügt es, den beweglichen Hut 32 einzudrücken, um ihn aus der oberen Stellung in die untere Stellung zu bringen, in der die Kugeln 31 in die Nut 36 eintreten können, wodurch der Betätigungsauf satz 15 augenblicklich freigegeben wird und die Einheit 14, 15 sich unter der Einwirkung der Feder 16 sofort axial nach unten bewegen kann, bis sie in der Schließstellung anliegt.

Die erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung besitzt also einen äußerst einfachen Aufbau und ist sehr leicht zu bedienen.

Der Riegel kann anstellfteder Kugeln 3t einen Stift, einen Drücker u.s.w. besitzen oder kann ein Organ aus einem schmelzbaren Werkstoff aufweisen, um automatisch bei einem Temperaturanstieg Sicherheit zu bieten. Ferner kann die geradlinige Bewegung des Hutes 32 zwischen der Betriebsstellung und der Sicherheitsstellung zum Schließe oder öffnen eines elektrischen Kreises benutzt werden, wobei entweder Lamellenkontakte, die mit dem feststehenden und dem beweglichen Teil des Ventils über Isolierelemente fest verbunden sind, oder beliebige andere Einrichtungen, wie eine photoelektrische Zelle, ein Annäherungsfühler u.s.w., verwendet werden. Die Kontaktelemente können auch außerhalb des Bereichs angeordnet sein, in dem sich das Ventil befindet (beispielsweise durch ein Gehäuse getrennt), und können sich unter der Wirkung von Magneten bewegen,

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die außerhalb des Gehäuses mit dem feststehenden und beweglichen Teil fest verbunden sind. Auf diese Weise kann der übergang von der Betriebsstellung in die Sicherheitsstellung entweder mit einer direkten Unterbrechung des
elektrischen Stroms, der beispielsweise Pumpen, Brenner u.s.w. speist, oder mit einer Alarmauslösung oder einer Stromunterbrechung über ein Relais u.s.w. kombiniert werden.

Im Vorhergehenden war die Betriebsstellung die normalweise offene Stellung und die Sicherheitsstellung die normmalerweise geschlossene Stellung. Die Erfindung ist jedoch auch dann anwendbar, wenn die Betriebsstellung die normalerweise geschlossene Stellung und die Sicherheitsstellung die normalerweise offene Stellung ist.

Die Erfindung ist ferner nicht nur auf Gashähne, sondern auch auf Flüssigkeitshähne u.s.w. anwendbar.

In dem oben beschriebenen und dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Hahn ein Zweiwegehahn. Die Erfindung ist jedoch auch dann anwendbar, wenn der Hahn
drei oder mehr Vege besitzt.

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Claims

Patentansprüche

rl .J Sicherheitsventil mit einem Sitz und einem Verschlußorgan, das eine Schließstellung, in der es an den Sitz angedrückt ist, und eine Öffnungsstellung besitzt, in der es von diesem Sitz entfernt ist, wobei eine Feder dieses Verschlußorgan in eine dieser beiden Stellungen, genannt Sicherheitsstellung, drückt, und die andere Stellung die Betriebsstellung ist, gekennzeichnet durch erste Einrichtungen, die mit dem Verschlußorgan zusammenwirken, um es entgegen der Wirkung der Feder in die Betriebsstellung bringen, und außer Betrieb gesetzt werden können, und durch zweite Einrichtungen, die aus einem wegrückbaren Rückhalteriegel bestehen und an die Stelle der ersten Einrichtungen treten können, um das Ventil nach Außerbetriebsetzen der ersten Einrichtungen in der Betriebsstellung zu halten, wobei der Riegel in eiligen Fällen augenblicklich ausgerückt werden kann, um zu bewirken, daß das Verschlußorgan unter der Wirkung der Feder unmittelbar in die Sicherheitsstellung gelangt.
2. Sicherheitsventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die ersten Einrichtungen einen mit dem Verschlußorgan verbundenen Betatigungsaufsatz besitzen.
3. Sicherheitsventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein feststehender Hut den Betatigungsaufsatz umgibt und seinerseits von einem axial beweglichen Hut umgeben ist, während

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der Rückhalteriegel Kugeln besitzt, die in dem feststehenden Aufsatz sitzen und abwechseln einerseits mit der ringförmigen Nut des Betätigungsaufsatzes für eine Verriegelung dieses Betätigungsaufsatzes und andererseits mit einer ringförmigen Nut des beweglichen Hutes für die Entriegelung dieses Betätigungsaufsatzes zusammenwirken.
4. Sicherheitsventil nach Anspruch 3» dadurch gekennzeichnet, daß der bewegliche Hut durch eine Feder in eine Stellung zurückgeholt wird, in der seine Nut gegen die Kugeln versetzt ist, und daß die Nut des beweglichen Hutes durch Einwirkung auf diesen beweglichen Hut entgegen den durch diese Feder gebotenen Widerstand vor die Kugeln gebracht wird, damit diese die Nut des Betätigungsaufsatzes verlassen können und dadurch bewirken, daß das Ventil unmittelbar in die Sicherheitsstellung gelangt.
5. Sicherheitsventil nach einem der Ansprüche 1

bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Betriebsstellung die Öffnungsstellung und die Sicherheitsstellung die Schließstellung ist.
6. Sicherheitsventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet , daß der Betätigungsaufsatz zwischen einer ersten, normalerweise der Sicherheitsstellung entsprechenden Stellung und einer zweiten, normalerweise der Betriebsstellung entsprechenden Stellung drehbar montiert ist, wobei der Riegel das Verschlußorgan in der Betriebsstellung zurückhält, während der Aufsatz aus der zweiten Stellung in die erste Stellung zurückkehren kann, so daß das Wegrücken des Riegels den unmittel-

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baren Obergang in die Sicherheitsstellung unter der Wirkung der Feder bewirkt.
7. Sicherheitsventil nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch einen Schlüssel zur Betätigung des Betätigungsaufsatzes, der ein abgeflachtes und längliches Ende besitzt, das eine entsprechende, in dem feststehenden Hut vorgesehene öffnung mit derselben Form nur durchqueren kann, wenn der Betätigungsaufs at ζ die erste Stellung einnimmt.

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