DE1728449A1

DE1728449A1 - Tuerschloss

Info

Publication number: DE1728449A1
Application number: DE19671728449
Authority: DE
Inventors: Hawkins Paul Maddison
Original assignee: General Alarm Corp
Current assignee: General Alarm Corp
Priority date: 1966-07-28
Filing date: 1967-07-26
Publication date: 1972-05-25
Also published as: US3444546A; GB1197584A; DE1653993A1; JPS5017920B1; GB1198453A; CH461317A; DE1728458A1; DE1653993B2

Description

DR. ING. E. HOFFMANN · DIPL. ING. W. EITLE · DR. RER. NAT. K. HOFFMANN

PATENTANWÄLTE 1 7 9 ft 4 4 Q

D-8000 MÖNCHEN 81 · ARABELLASTRASSE 4 - TELEFON (0811) 9Π087

General Alarm Corporation, New York, N.Y., USA.

TÜRSCHLOSS

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Türschloß mit einem durch Drehen eines Schlüssels betätigbaren Schubriegel.

Personen, welche öfters längere Zeiten von ihrer Wohnung abwesend sind, pflegen in der Regel einen oder mehrere Hausschlüssel an Freunde, Nachbarn oder dem Hausmeister 2u übergeben, damit in Notfällen - beispielsweise beim Ausbrechen eines Brandes - ein leichter Zugang in die Wohnung möglich ist. Es zeigt sich jedoch, daß das überlassen des Wohnungsschlüssels mit einem sehr großen Vertrauen verknüpft ist, weil es bei Anwesenheit des Wohnungsinhabers sehr leicht möglich ist, daß derartige Personen die Wohnung unbefugterweise - d.h. selbst ohne Vorhandensein eines Notfalles - betreten.

209822/0004

Demzufolge ist es Ziel der vorliegenden Erfindung ein von dem Wohnungsinhaber in gewohnter Weise betätigbares Türschloß zu schaffen, das von einem bestimmten Personenkreis, welchem ein Hausschlüssel anvertraut worden ist, betätigt werden kann, wobei jedoch diese Betätigung nicht unbemerkt erfolgen kann.

Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß bei Betätigung des Zylinderschlosses mit Hilfe eines Kurzschlüssels ein Alarmkreis geschlossen ist, während bei Verwendung eines Langschlüssels ein Schließen des Alarmkreises nicht stattfindet.

Eine erste vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß hinter dem den Riegel betätigenden Zylinderschloß in Tandem ein zweites, nur durch einen Langschlüssel verstellbares Zylinderschloß angeordnet ist, welches einen mit einem Ruhekontakt versehenen Schalter aufweist, welcher in Serie mit einem einen Arbeitskontakt aufweisenden Schalter des den Riegel betätigenden Zylinderschlosses liegt.

Eine zweite vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist hingegen dadurch gekennzeichnet, daß das den Riegel betätigende Zylinderschloß einen mit einer Flachnut versehenen zylindrischen Einsatz aufweist, wobei die Flachnut nur von einem Langschlüssel ausfüllbar ist, und daß in dem Zylinderschloß selbst ein im Eingriffbereich eines Alarmschalters angeordneter Stahlstift verschiebbar gelagert ist, welcher bei der Drehung des zylindrischen Einsatzes mit Hilfe eines Kurzschlüssels in die Flachnut einschiebbar ist.

Das Abstellen des einmal ausgelösten Alarmes erfolgt zweckmässigerweise dadurch, daß der Alarmkreis mit einem Haltekreis versehen ist, welcher mit einem Alarmunterbrechungsschalter

- 3 209822/0004

versehen ist, der seitlich von der Schloßstirnfläche her durch Einschieben eines Langschltissels in einen Zylinderschloßeinsatz betätigbar ist.

Um einen vollkommenen Schutz der Wohnung zu erreichen, erweist es sich als zweckmäßig, wenn parallel zu dem durch Kurzschlüssel betätigten Schalter ein Riegeldruckalarmschalter und/oder ein manuell zu betätigender Notrufschalter angeordnet sind.

Weitere Einzelheiten der Erfindung sollen im folgenden anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert und beschrieben werden, wobei auf die beigefügte Zeichnung Bezug genommen ist. Es zeigen

Figur 1 eine erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Türschlosses,

Figur 2 ein Schaltdiagramm des Alarmkreises, welcher in Verbindung mit dem in Fig. 1 dargestellten Türschloß verwendbar ist,

Figur 3 eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Türschlosses und

Figur 4 eine vorteilhafte Anordnung des Alarmunterbrechungsschalters, welcher in Verbindung mit dem Schaltdiagramm von Fig. 2 verwendet ist.

Gemäß Fig. 1 weist das erfindungsgemäße Türschloß hinter einem ersten ZylinderschIoß 42 ein zweites Zylinderschloß 43 auf. Beide Zylinderschltisser 42,43 sind tandemweise hintereinander angeordnet, so daß ein einzelner Langschlüssel 120 zur selben

_ 4 209822/0004

Zelt sich durch beide Zylinderschlösser 42,43 hindurch erstrecken kann. Das Zylinderschloß 42 ist mit einem riegelbetätigendem, nicht dargestellten Hebelarm verbunden, so daß ein in dieses Zylinderschloß 42 passender Schlüssel 120 eine Betätigung des Schubriegels ermöglicht.

Jedes der beiden Zylinderschlösser 42 und 43 ist mit einem dazugehörigen Schalter 90 und 92 versehen. Diese Schalter 90,92 werden durch Drehen des betreffenden Zylinderschlosses 42,43 betätigt. Der erste Schalter 90, welcher mit dem ersten, den Riegel betätigenden Zylinderschloß 42 in Verbindung steht, ist so ausgelegt, daß er in offener Schaltstellung ist, solange das Zylinderschloß 42 gedreht - d.h. der Schubriegel vorgeschoben ist -, während er in geschlossener Schaltstellung ist, solange das Zylinderschloß 42 in seiner Ruhelage ist - d.h. der Schubriegel zurückgezogen ist. Der zweite Schalter 92, welcher mit dem zweiten Zylinderschloß 43 in Verbindung steht, ist so ausgelegt, daß er in geschlossener Schaltposition ist, solange das Zylinderschloß 43 in der Position ist, welche dem zurückgezogenen Schubriegel hinsichtlich des ersten Zylinderschlosses 42 entspricht, während derselbe in offener Schaltstellung ist, solange das Zylinderschloß 43 in die Position gedreht ist, welche einem vorgeschobenen Schubriegel hinsichtlich des ersten Zylinderschlosses 42 entspricht.

Die elektrische Verdrahtung dieser Schalter 90,92 kann am besten anhand von Fig. 2 erläutert werden. Die positive Klemme 100 einer Batterie 98 ist mit einem Widerstand 112 verbunden, welcher wiederum zu der Anode eines elektronischen Schalters - z.B. einem siliziumgesteuerten Gleichrichter 114 - verbunden ist. Die Klemme 100 ist ebenfalls mit dem Kontakt eines magnetisch betätigten normalerweise offenstehenden Reedschalters 116 verbunden. Der andere Kontakt des Reedschalters 116 ist

209822/0004 " ⁵ "

mit der Eingangsklemme 69 eines elektrischen Alarmgebers 68 verbunden. Die andere Eingangsklemme 70 dieser Alarmeinheit 68 ist wiederum über einen normalerweise geschlossenen Alarmunterbrechungsschalter 110 mit der einen Batterieklemme 102 und mit dem einen Ende der Wicklung 118 verbunden, durch welche der Reedschalter 116 betätigt wird. Das andere Ende der Wicklung 118 ist an die Kathode des siliziumgesteuerten Gleichrichters 114 geführt.

Die Mittelabgriffsklemme 104 der Batterie 98 ist mit der einen Klemme eines Riegeldruckalarmschalters 94 eines manuell betätigbaren Notrufschalters 72 und dem Schalter 90 verbunden, wobei letzterer mit seiner anderen Klemme mit dem zweiten Schalter 92 In Verbindung steht. Die zweite Klemme des Schalters 92 ist wiederum mit den anderen Klemmen des Riegeldruckalarmschalters 94 , des Notrufschalters 72 und dem Steueranschluß des siliziumgesteuerten Gleichrichters 114 verbunden. Eine Telefonbuchse 30 liegt zwischen den Eingangsklemmen 69 und 70 des elektrischen Alarmgebers.

Der siliziumgesteuerte Gleichrichter 114 bildet einen geschlossenen Kreis zwischen der positiven und der negativen Batterieklemme 100 und 102. Der siliziumgesteuerte Gleichrichter 114 erlaubt jedoch solange keinen Stromfluß,bis eine Steuerspannimg an ihrem Steueranschluß angelegt ist. Dies erfolgt, wenn der Riegeldruckalarmschalter 94 durch Druck auf die Türe zum Schließen gebracht ist. Sobald der siliziurngesteuerte Gleichrichter 114 stromleitend wird, fließt ein ntrom d-.u. -h ■■ üe ■■'■ϊ k'!:^:"^:^· Uf;, ;v;.ul».i.rc;h die h Doubler weis?¹ ·■;■£'."α-, stel-r- f Xo*v-

CO

ist derart, daß er in leitendem Zustand verbleibt, selbst nachdem die Steuerspannung von seinem Steueranschluß entfernt worden ist.

Die Alarmeinrichtung bleibt deshalb erregt, selbst wenn der auf die Türe ausgeübte Druck sich verringert und der Riegeldruckalarmschalter 94 wieder zum öffnen gebracht wird. Der Alarm kann nur dadurch abgestellt werden, indem der Alarmunterbrechungsschalter 110 zum öffnen gebracht wird, was beispielsweise durch Einschieben eines Langschlüssels in ein speziell zu diesem Zweck vorgesehenes Schlüsselloch und Rotation des dazugehörigen Zylinderschlosses erreicht werden kann. Dadurch wird der Hauptkreis zwischen Batterie 98 und dem Alarmgeber 68 unterbrochen. Sobald der Alarm abgestellt worden ist, kann der Alarmunterbrechungsschalter 110 wieder geschlossen werden. Solange keine Spannung an den Steueranschluß des siliziumgesteuerten Gleichrichters 114 gelangt, wird somit kein erneuter Alarm ausgelöst.

Ein Alarm kann jedoch auch in anderer Weise ausgelöst werden. Wenn der Riegel vorgeschoben wird und in das Innere des Riegelgehäuses hineinreicht, so daß die Türe 12 versperrt ist, sind die beiden Zylinderschlösser 42 und 43 in eine derartige Position gedreht, daß der mit dem inneren Zylinderschloß 43 in Verbindung stehende Schalter 92 geschlossen ist, während der mit dem äußeren Zylinderschloß 42 in Verbindung stehende Schalter 90 geöffnet ist. Wenn nun, so wie in Fig. 1 gezeigt ist, ein verlängerter Schlüssel 120 von außen in das Schlüsselloch gesteckt wird, so erstreckt sich dasselbe durch die beiden Zylinderschlösser 42 und 43 hindurch, so daß beim Drehen des Schlüssels 120 beide Zylinderschlösser 42,43 gedreht werden. Aufgrund dessen wechseln die mit diesen Zylinderschlössern 42_f43 in Verbindung stehenden Schalter 90 und 92 gleichzeitig

209822/0004 " ⁷ "

ihren Schaltzustand: während aufgrund der Schlüsselbetätigung der Schalter 90 schließt, öffnet sich der Schalter 92. Beim Zurückziehen des Riegels 38 mit Hilfe eines verlängerten Schlüssels 120 bleibt also der Stromkreis über die Schalter 90 und 92 zu dem Steueranschluß des siliziumgesteuerten Gleichrichters 114 offen, so daß kein Alarm ausgelöst wird.

Wenn hingegen ein kurzer Schlüssel für die Betätigung des mit dem Riegel in Verbindung stehenden äußeren Zylinderschlosses 42 verwendet wird oder wenn der Riegel 38 durch irgendeine äußere Kraftanwendung zurückgeschoben wird, bedingt dies eine Rotation des Zylinderschlosses 42. Während deshalb der damit in Verbindung stehende Schalter 90 seinen Schaltzustand ändert, bleibt der Schalter 92 in seinem ursprünglichen Zustand. Der Schalter 92 bleibt deshalb geschlossen und die riegelzurückziehende Bewegung des Zylinders 42 bedingt ein Schließen des Schalters 90. Dadurch wird ein Stromkreis über die Schalter 90 und 92 zu dem Steueranschluß des siliziumgesteuerten Gleichrichters 114 aufgebaut. Der Gleichrichter 114 wird deshalb leitend und es bildet sich ein Stromkreis über die Relaiswicklung 118 aus, wodurch der elektrische Alarmgeber 68 betätigt und ein Alarm ausgelöst wird.

Anstelle eines Türschlosses mit zwei tandemweise angeordneten Zylinderschlössern gem. Fig. 1 kann ebenfalls ein Zylinderschloß verwendet werden, so wie es in Fig. 3 dargestellt ist. Gemäß Fig. 3 ist das rechte Ende des zylindrischen Einsatzes 258 eines Zylinderschlosses 260 mit einer Flachnut 262 versehen. Das Zylinderschloß 260 weist ferner eine im wesentlichen radiale Bohrung 264 in einem bestimmten Verhältnis zu der Flachnut 262 des zylindrischen Einsatzes 258 auf. Ein Stahlstift 266 erstreckt sich durch die Bohrung 264 und berührt

209822/0004

die Oberfläche des zylindrischen Einsatzes 258. Das äußere Ende des Stahlstifes 260 berührt ferner den beweglichen Arm eines nicht dargestellten Mikroschalters.

Die Funktionsweise des obenbeschriebenen Zylinderschlosses 260 ist wie folgt: Wenn ein konventioneller Schlüssel - beispielsweise der Schlüssel 270 von Fig. 3 - in den zylindrischen Einsatz 258 eingeführt wird, erreicht dessen Ende nicht die Flachnut 262 des zylindrischen Einsatzes 258. Der Schlüssel 270 ist jedoch in der Lage, die einzelnen, nicht dargestellten Schloßstifte so zu verschieben, daß der zylindrische Einsatz 158 in an sich bekannter Weise innerhalb des Zylinderschlosses 260 rotiert werden kann, wodurch der nicht dargestellte Schubriegel 250 vor- und zurückbewegt werden kann. Während dieser Drehbewegung gelangt jedoch der Stahlstift 266 in Berührung mit der Flachnut 262 des zylindrischen Einsatzes 258. Unter dem Einfluß des abgefederten beweglichen Armes des nicht dargestellten Mikroschalters kann sich jedoch der Stahlstift 266 nach innen bewegen. Dadurch gelangt der Mikroschalter 268 in die offene Schaltposition, wodurch ein Alarmsignal ausgelöst wird.

Wenn hingegen ein spezieller Langschlüssel - beispielsweise der Schlüssel 272 von Fig. 3 - in den zylindrischen Einsatz 258 eingeführt wird, erstreckt sich derselbe bis in das Gebiet der Flachnut 262. Wenn daraufhin der zylindrische Einsatz 258 rotiert wird und seine Flachnut 262 bis in Gegenüberstellung des Stahlstiftes 266 gebracht wird, bleibt letzterer nach außen gehalten. Gemäß Fig. 3 liegt der Schlüssel 272 derart innerhalb des Schlüsselloches des zylindrischen Einsatzes 258, daß das Schlüsselloch mit der Flachnut 262 an einer Stelle zusammenfällt. Die äußerste Schlüsselkante dient deshalb dazu,

- 9 -209822/0004

den Stahlstift 266 in der Position zu halten, als wäre die Flachnut 262 überhaupt nicht vorhanden. Bei Verwendung eines Langschlüssels 272 wird somit kein Alarm ausgelöst.

Aus dem oben gesagten kann man erkennen, daß eine Einrichtung mit einem einzigen Zylinderschloß verwendet werden kann, wobei im wesentlichen dieselben Resultate erreicht werden, als wie mit der zuerst beschriebenen Ausfuhrungsform mit zwei Zylinderschlössern 90,92. Es ist nämlich auch bei dieser Ausführungsform möglich, anderen Personen als dem Mieter eines Appartments bzw. des zu schützenden Raumes Kurzschlüssel 270 zu überlassen, welche dieselben in die Lage versetzen, in Notfällen in das Appartment bzw. den Raum einzudringen. Während man jedoch in der Lage ist mit solchen Kurzschlüsseln 270 in das Appartment bzw. den Raum einzudringen, so ist dies jedoch nicht möglich, ohne daß dabei gleichzeitig ein Alarm ausgelöst würde. Dies ermöglicht ein erlaubtes Eindringen in Notfällen, verhindert jedoch einen unbemerkten Zutritt in das Appartment bzw. den abgeschlossenen Raum von einer Person, welcher ein derartiger Schlüssel anvertraut worden ist.

Die Anordnung des in Verbindung mit Fig. 2 erwähnten Alarmunterbrechungsschalters 110 ist in Fig. 4 dargestellt. Gemäß dieser Figur ist zusätzlich in der unteren Hälfte der Schloßstirnfläche eine öffnung 320 vorgesehen, von welcher sich ein Zylinderschloßeinsatz 322 nach einwärts erstreckt, der in der Lage ist, einen Langschlüssel 272 gemäß Fig. 3 aufzunehmen. Mit dem Zylinderschloßeinsatz 322 fluchtend ist der Alarmunterbrechungsschalter 110 vorgesehen, dessen beweglicher Arm mit Hilfe des Langschlüssels 272 betätigt wird, wenn derselbe zur Gänze in den Zylinderschloßeinsatz 322 eingeschoben ist. Der Abstand

- 10 -

209822/0004

zwischen der Schloßstirnfläche 318 und den Alarmunterbrechungsschalter 324 ist so gewählt, daß ein Kurzschlüssel 270 gemäß Fig. 3 den Alarmunterbrechungsschalter 110 nicht erreichen kann und deshalb auch den Alarm nicht abschalten kann. Ee soll ferner hervorgehoben werden, daß die Tür zuerst geöffnet werden muß, damit man an den Zylinderschloßeinsatz 322 herankommen und durch Hineinschieben eines Langschlüssels 272 den Alarm abschalten kann.

209822/0004

Claims

Patentansprüche

m Türschloß mit einem durch Drehen eines Schlüssels betätigbaren Schubriegel, dadurch gekennzeichnet , daß bei Betätigung des Zylinderschlosses (42,260) mit Hilfe eines Kurzschlüssels (270) ein Alarmkreis geschlossen ist, während bei Verwendung eines Langschlüssels (272) ein Schließen des Alarmkreises nicht stattfindet.
2) Türschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß hinter dem den Riegel betätigenden Zylinderschloß (42) in Tandem ein zweites, nur durch einen Langschlüssel (272) verstellbares ZylinderschIoß (43) angeordnet ist, welches einen mit einem Ruhekontakt versehenen Schalter (92) aufweist, welcher in Serie mit einem einen Arbeitskontakt aufweisenden Schalter (90) des den Riegel betätigenden Zylinderschlosses (42) liegt.
3) Türschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß das den Riegel betätigende Zylinderschloß (260) einen mit einer Plachnut (262) versehenen zylindrischen Einsatz (258) aufweist, wobei die Flachnut (262) nur von einem Langschlüssel (272) ausfüllbar ist, und daß in dem Zylinderschloß (260) selbst ein im Eingriffbereich eines Alarmschalters angeordneter Stahlstift (266) verschiebbar gelagert ist, welcher bei der Drehung des zylindrischen Einsatzes (258) mit Hilfe eines Kurzschlüssels (270) in die Flachnut (262) einschiebbar ist.
4) Türschloß nach einem der Ansprüche 1-3, dadurch gekennzeichnet , daß der Alarmkreis mit einem Haltekreis

209822/0004

-f2 -

(114,116,118) versehen ist, welcher mit einem Alarmunterbrechungsschalter (110) versehen ist, der seitlich von der Schloßstirnfläche her durch Einschieben eines Langschlüssels (272) in einen Zylinderschloßeinsatz (322) betätigbar ist.
5) Türschloß nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , daß parallel zu dem durch Kurzschlüssel (270) betätigten Schalter (90) ein Riegeldruckalarmschalter (94) und/oder ein manuell zu betätigender Notrufschalter (72) angeordnet sind.

209822/0004