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Verbindung zwischen einem Schlauch und einem steifen Rohrelement (Priorität:
13. Oktober 1972, Italien, Nr. 4897/A 72) Die Erfindung betrifft eine unter Flüssigkeitsdruck
dichte Verbindung zwischen einem Schlauch, der aus Gummi, Kunststoff oder einem
sonstigen elastischem Material besteht, und einem steifen oder starren Rohrelement
mit einer steifen oder starren Hülse.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine derartige Verbindung
so zu gestalten, daß sie einerseits leicht und ohne Spezialwerkzeuge vorgenommen
und geldst werden kann und ohne zusätzliche Bauelemente auskommt, andererseits dicht
ist. Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß das Rohrelement und
die Hülse im Verbindungsbereich einander zugewandte koaxiale Kegelmantelfldchen
mit im wesentlichen gleichen Konuswinkeln aufweisen und daß an einer Kegeimantelfläche
ein Ringwulst mit gerundetem Querschnitt und an der anderen Kegelmantelfläche eine
Ringnut, deren Querschnitt so bemessen ist, daß sie den Ringwulst umgreift, angeordnet
sind, wobei Wulst und Nut nach dem Einführen des Schlauchendes zwischen die beiden
Kegelmantelflächen so ineinandergreifen, daß sie das Schlauche#nde festklemmen,
und wobei die Kegelform der Mantelflächen so
gerichtet ist, daß
sich das Schlauchende nach außen erweitert.
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Die Erfindung läßt sich besonders vorteilhaft bei einem mit mehreren
Absperrventilen versehenen Anschlußkörper anwenden, wie er beispielsweise für Ölbehälter
von Heizungsanlagen benützt wird, wobei das flexible Behältoransaug rohr sowie Schläuche
im inneren des Behälters für die verschiedenen MeB- und Kontrollinstrumente mit
Hilfe der erfindungsgemäßen Verbindung an entsprechenfie Stutzen angeschlossen werden.
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Die Erfindung soll nun im einzelnen anhand der in den Zeichnungen
dargestellten bevorzugten Ausführu:igs- und Amfendungsbeispiele beschrieben werden;
in den Zeichnungen zeigen Fig. 1 einen Axialschnitt durch ein erstes AusfUhrungsbeispiel
der er£indungsgemäßen Verbindung; Fig. 2 einen Axialschnitt durch eine zweite Ausführungsform;
und Fig. 3 einen Längsschnitt durch einen mit zwei Absperrventilen versehenen am
Heizölbehälter einer Heizungsanlage angebrachten Körper, bei dem ein Tankansaugschlauch
sowie ein Schlauch für einen pneumatischen Ölstandsanzeiger an starre Rohrstutzen
betspielsweise mittels der in Fig. 2 dargestellten Verbindung angeschlossen sind.
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In Fig. 1 ist ein starres oder steifes Rohr 1 mit einem kegelförmigen
Endstück dargestellt, das mit einem Tragwulst Ia versehen ist. Auf das kegelförmige
Endstück des
Rohres 1 wird das Ende eines biegsamen Schlauches 3
aufgesteckt. Eine auf den Schlauch 3 aufgeschobene Hülse 2 weist eine konische Bohrung
auf, deren Konuswinkel gleich dem des Eniisttlckes des Rohres 1 ist und die mit
einer Rille 2a ausgestattet ist deren Querschnitt so bemessen ist, daß sie den Wulst
la umgreift.
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Wird die Hülse 2 auf den Schlauch 3 geschoben, bis der Wulst ia in
die Rille 2a einrostet, so wird der Schlauch 3 unter Verformung und daher in unter
FlUssiRkeitsdruck dichter Weise zwischen Wulst und Rille festgeklemmt. Um die Verbindung
zu lösen, wird die ilülse 2 gegen das Rohr 1 hin geschoben. Diese Ausführung wird
in bevorzugter Weise zur Verbindung von Rohren und Schläuchen im eigentlichen Sinn
verwendet.
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In Fig. 2 ist ein starres oder steifes Rohr 4 dargestellt, dessen
Ei#dst\1ck an der Innenseite kegelförmig ausgebohrt ist und eine ringförmige Rille
4a aufweist. In diese kegelförmige Bohrung wird das Ende eines biegsamen Schlauches
3 eingeführt. In das Schlauchende ist eine HUlse 5 mit konischem Außenmantel eingeschoben,
deren Konuswinkel gleich dem der Bohrung in dem Endstück des Rohres 4 ist.
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Die Hülse 5 ist auf ihrem Außenmantel mit einem Tragwulst 5a ausgestattet,
dessen Querschnitt so bemessen ist, daß er von der Rille 4a umfaßt wird.
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Wird die Hülse 5 in den Schlauch 3 eingeschoben, bis der Wulst 5a
und die Rille 4a ineinander greifen, so wird der Schlauch 3 unter Verformung und
daher in unter Flüssigkeitsdruck dichter Weise zwischen dem Wulst 5a und der Rille
4a festgeklemmt. Um die Verbindung zu lösen, ist es notwendig, die iffilse 5 aus
dem ~Schlauch 3 heraus zu ziehen.
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Die Ausführung nach Fig. 2 wird vornehmlich verwendet, um Schläuche
an Rohrstutzen eines Anschlußkörpers mit mehreren
Absperrventilen
etwa gemäß Fig. ß anzuschließen, wobei aus praktischen Gründen der Tragwulst und
die Rille nicht wie in den Figuren 1 und 2 in der Mitte der VerWindung angeordnet
sind sondern in einem Durchgangsbereich mit größerem Durchmesser zwischen dem Rohrstutzen
und dem Schlauch.
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Gemäß Fig. 3 besteht der mit mehreren Ventilen versehene Anschlußkörper
21 aus einem starren oder steifen Gehäuse, beispielsweise aus Nessing, das unten
einen an seiner Außenseite mit einem Gewinde versehenen Rohrstutzen 21a aufweist
und somit in eine (nicht gezeigte) Muffe eines Heizölbehälters eingeschraubt werden
kann. Der Körper 21 weist seitlich einen Anschlußstutzen 8 für das Zulaufrohr zum
Brenner sowie einen Anschlußstutzen 22 für das Abflußrohr des Brenners zum Behälter
auf. Jedes der genannten Rohre wird-mit Hilfe einer Dichtungshülse 6 und einer Sperrhülse
7 mit dem Anschlußstutzen ° bzw. 22 verbunden.
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Der Anschlußkörper 21 weist ferner eine zentrale Bohrung für die Aufnahme
eines Ansaugschlauches 20 aus dem Behälter in Richtung Brenner auf, wobei der Schlauch
20 an den Körper 21 mittels einer Verbindung gemäß Fig. 2 dicht angeschlossen ist,
deren kegelförmige Hülse 5 der konischen Hülse 9 der Fig. 3 entspricht. Der aus
Platzmangel an seinem unteren Ende nach oben gebogen gezeichnete Schlauch 20 wird
in Wirklichkeit durch das Gewicht eines starren Endstücks.19 vertikal gehalten und
taucht in das Öl des Behälters ein. Die unter Öldruck dichte Verbindung zwischen
dem Schlauch 20 und dem Endstück 19 wird nach dem System gemäß Fig. 2 bewerkstelligt,
wobei wiederum die kegelförmige Hülse 9 in Fig. 3 der kegelförmigen Hülse 5 in Fig.
2 entspricht.
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In der Verbindung des Schlauches 20 und dem Körper 21 bildet die Hülse
9 den Sitz für ein Ventil, das aus einem
pilzförmigen Kopf 14, einem
Führungsstift 23, einer Druckfeder 28, einem Hebel 25, der im Punkt 24 an dem Stift
23 drehbar befestigt ist, einem Dichtungsring 12 und Beilagscheiben 13 und 27 besteht.
Dieses Ventil dient dazu, in unter Druck dichter Weise bei Feuergefahr die Ölzufuhr
zum Brenner durch den Schlauch 20 und den Stutzen 8 zu unter brechen. Dies kann
beispielsweise durch Zug an einer (nicht gezeigten) Schnur geschehen, die mit dem
Hebel 25 verbunden ist. Der Hebel 25 gibt in diesem Falle unter dem Druck der Feder
28 das Ventil frei, um an der Hülse 9 die Verbindung zwischen dem Schlauch 20 und
dem Stutzen 8 zu unterbrechen (gezeichnete Stellung). In dieser Stellung fließt
das Öl in der äußeren Rohrleitung in Richtung der voll ausgezeichneten Pfeile durch
den Stutzen 22 und den mit Gewinde versehenen Stutzen 21a des Anschlußkörpers 21,
der an der Mlfflfe des Ölbehälters festgeschraubt ist und dessen innerer Durchmesser
wesentlich größer ist als der äußere Durchmesser des Schlaur.h#-L: 3.0, in den Ölbehälter
zurück. In der Betriebsstellung drückt der nach oben-veræchlser,kte Hebel mit seiner
freien unteren Kante gegen eine Führungsbuchse 26 des Stiftes 23, der durch den
Zapfen 24 gemeinsam mit dem Ventilkopf 14 gegen den Druck der Feder 28 nach oben
gezogen wird. Die Verbindung mit dem Schlauch 20 ist nun geöffnet, so daß das Öl
in Richtung der gestrichelten Pfeile durch den Schlauch 20 und den Stutzen 8 in
Richtung zum Brenner angesaugt wird.
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Der Anschlußkörper 21 weist weiterhin eine Bohrung als Sitz für ein
Ende eines pneumatischen biegsamen Meßschlauches 18 auf. Dieses Ende ist in unter
Flüssigkeitsdruck dichter Weise mit dem Körper 21 mittels einer Verbindung gemäß
Fig. 2 verbunden und zwar durch eine kegelförmige Hülse 10, welche der Hülse 5 der
Fig. 2 entspricht. Der Meßschlauch 18, der aus Platzmangel und seinem unteren Ende
nach oben gebogen gezeichnet ist, wird in Wirklichkeit
durch das
Gewicht eines Endstücks 11 vertikal gehalten; das Endstück 11 ist in unter Flüssigkeitsdruck
dichter Weise mit dem Ende des Schlauches 18 durch eine kegelförmige Hülse 10 verbunden,
die wiederum der kegelförmigen Hülse 5 der Fig. 2 entspricht.
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Die Bohrung dieser Hülse 10 stellt die Verbindung zwischen Ölbehälter
und Schlauch 18 her. Eine Meßrohrleitung 15, die zu einem pneumatischen (nicht gezeigten)
Meßgerät zur Bestimmung des Behälterinhaltes führt, ist mittels einer Hohlniete
29 mit Dichtungsring 17 an die Bohrung der Hülse 10 angeschlossen und kann mit Hilfe
einer Rändelmutter 16 verschlossen werden.
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Es sei darauf hingewiesen, daß die starren Elemente 11, 19 und 21
in ihren Berührungsbereichen mit den kegelförmigen Hülsen 9 bzw. 10 wie das Rohr
4 der Fig. 2 wirken mit dem alleinigen Unterschied, daß in Fig. 3 dem Tragamlst
5a nicht eine ringförmige Rille 4a entspricht sondern eine Vertiefung für die Ausdehnung
der Elemente 11, 19, 21.
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Das System gemäß Fig. 2 kann an dem mit Ventilen versehenen Körper
der Fig. 3 angewandt werden, weil hier die Räume ftir die Aufnahme der kegelförmigen
Hülsen von der Außenseite des Anschlußkörpers 21 her zugänglich sind.