DE237500C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 237500 KLASSE 26 b. GRUPPE

JOHN KILBURN, JOHN WESLEY FAIRLEY,

Neu Braunschweig, Canada.

Gegenstand der Erfindung ist ein Acetylengaserzeuger, der dahin verbessert worden ist, daß die Verbindung zwischen Karbidbehälter und Gaserzeuger in einer selbsttätigen und sicherwirkenden Weise unterbrochen wird, wenn der Karbidbehälter frisch gefüllt werden muß.

Auf der Zeichnung ist ein Acetylengaserzeuger, dessen sonstige Einrichtung nur zum besseren Verständnisse der gesamten Wirkungsweise erläutert wird, dargestellt.

Fig. ι ist ein Aufriß der gesamten Generatoranlage,

Fig. 2 eine Ansicht derselben rechts von der Fig. ι gesehen und
Fig. 3 ein Vertikalschnitt des Generators.

Fig. 4 und 5 sind zwei verschiedene Ansichten des Karbidbehälters und der an ihm befindlichen Teile.

Fig. 6 ist eine Draufsicht auf den Karbidbehälter.

Fig. 7 und 8 zeigen den Verschluß von vorn und von der Seite gesehen.

Der Behälter 1, in dem das Gas erzeugt

wird, hat einen Hals 2, auf dem der abnehmbare Eisenring 3 sitzt, der seinerseits den Karbidbehälter 4 aufnimmt. Der Ring 3 bildet einen wirksamen Schutz für das obere Ende des Halses 2 und für das untere Ende des Karbidbehälters. Ein gekrümmtes Rohr 5 verbindet den oberen Teil des Behälters 1 mit dem in die Glocke 7 des Gasbehälters 8 ragenden Rohr 6. Dem Behälter 8 wird das Gas durch das Rohr 9 entnommen. Innerhalb des Behälters 8 ist das bekannte hohle Führungsrohr 10 angebracht, das lose in ein gleiches Rohr 11 paßt, das am Deckel der Glocke 7 angeordnet ist. Das Rohr 11 hat mehrere Löcher 12, die in einer bestimmten Entfernung, z. B. 2,5 m, unterhalb des genannten Deckels vorgesehen sind. Wenn das Gas die Glocke mit dem Rohr 11 so weit gehoben hat, daß die Öffnungen 12 sich oberhalb der Wasseroberfläche befinden, so entweicht der Gasüberschuß durch die Öffnungen und durch das Rohr 10 in die untere Kammer des Behälters 8. Demzufolge kann die Gasglocke nicht über einen bestimmten Punkt gehoben werden.

Um die Gaserzeugung im geeigneten Augenblick zu unterbrechen, wird die Karbidzufuhr in bekannter Weise abgestellt. Zu diesem Zwecke ist ein Hebel 13 vorgesehen, der am Deckel des Karbidbehälters drehbar gelagert ist. Am Ende des kürzeren Armes des Hebels 13 ist quer ein gewichtsbelasteter Arm 14 angelenkt. Diese Einrichtung bildet den Gegenstand der Erfindung. Dieser Arm hat einen gekrümmten herabhängenden Finger oder einen Haken 15, der wie ein Daumen zum Heben und Senken des Ventils für die Karbidzufuhr wirkt. Auf dem Finger 15 gleitet das Joch 16 der Ventilstange 17, dessen unteres Ende mit einem Auge eines mit Schraubengewinde ver-

sehenen Bolzens i8 verbunden ist und den mit Gummi überzogenen Zapfen ig trägt, welcher die Speiseöffnung des Karbidbehälters in bekannter Weise abschließen kann. Dieses Zapfenventil ist innerhalb eines zylindrischen Ventils 20 angeordnet, das von seinem Sitze durch die oberhalb des Zapfens 19 am Bolzen 18 aufgeschraubte Mutter 22 gehoben wird. Infolge dieser Anordnung wird das Ventil 19 angehoben, bevor das zusätzliche Ventil 20 mit der Mutter 22 in Berührung kommt und mitgenommen wird.

Zur Unterbrechung der Karbidzufuhr gelangt das Ventil 20 zuerst auf seinen Sitz und hierauf erst das Ventil 19. In dieser Weise wird erreicht, daß der Sitz des Ventils 19 immer rein ist. Durch Verstellen der Mutter 21 kann man die Zeitpunkte des Aufsitzens der Ventile entsprechend der Art und Größe des Karbids genau bestimmen.

Wenn der Karbidvorrat im Behälter 4 und das Gas in der Glocke 7 verbraucht sind, ist es angezeigt, die Speiseöffnung des Behälters 4 durch die Ventile zu schließen. Dies wird selbsttätig durch den Arm 21 bewirkt, der am Pfeiler 23 einstellbar befestigt ist. Letzterer ist oberhalb des Behälters 4 in der Nähe der Ventilstange 17 angebracht. Der Arm 21 wird durch die Muttern 24 in der eingestellten Lage gehalten und kann mit dem gewichtsbelasteten Arm 14 in Berührung kommen. Wenn die Glocke 7 sich senkt, hebt sich der Arm 14. Hierbei stößt er gegen den Arm 21 und wird dadurch so weit ausgeschwungen, daß das Joch 16 vom Arm 15 befreit wird und die Ventile den Abschluß des Karbidbehälters bewirken. Auf diese Weise wird das Eindringen der Feuchtigkeit in den Karbidbehälters hintangehalten. Durch Einstellen der Stange 21 auf dem Pfosten 23 kann der Augenblick des Ventilschlusses bestimmt werden.

Um die Ventile auch während des Schlammablassens aus dem Behälter 1 geschlossen zu halten, ist die winklig gekrümmte Stange 25 vorgesehen, welche in Führungen 26 gleitet und mit dem Verschlußdeckel des Behälters derart verbunden ist, daß sie mit ihm gehoben wird. Die Stange 25 ragt mit ihrem Ende 27 unter das belastete Ende des Armes 14. Die Stange 25 trifft beim Anheben gegen den Arm 14 und läßt ihn soweit ausschwingen, bis die Ventile aufsitzen. Der Verschlußdeckel 32 wird unter Zwischenschaltung der üblichen Dichtungsringe mittels der ein Handrad tragenden Schraube 33 des in den Ohren 30 drehbaren Bügels 29 gegen den an der Einfüllöffnung befestigten Ring 31 angedrückt.

Beim Drehen des Handrades 33 kommt letzteres mit dem Arm 27 oder mit den Fingern 34 in Berührung und hebt die Stange 25, wodurch die bereits geschilderte Wirkung eintritt.

Ein Hahn 35 ist durch die Kette 36 o. dgl. mit der Stange 25 verbunden, derart, daß bei ihrer Aufwärtsbewegung der Hahn geöffnet und der Behälter 1 entleert wird. Infolge dieser Einrichtung wird das Wasser beim jedesmaligen Nachfüllen des Karbids zwangsweise erneuert. Diese Maßnahme ist im wesentlichen bekannt und ebenfalls nicht Gegenstand der Erfindung.

Zur Erreichung möglichst großer Genauigkeit ist die Verbindung zwischen dem Hebel 13 und der Glocke 7 regelbar gestaltet, indem die Stange 37 lose in einer Bohrung des Hebels 13 sitzt und durch eine Flügelmutter 38 gegen letzteren gehalten wird.

Beim Nachfüllen von Wasser entweicht die Luft und das zurückgebliebene Gas aus dem Behälter 1 durch das Auslaßrohr 39, das auch mit dem Rohr 5' verbunden ist, so daß etwa überflüssiges Gas aus dem Gasbehälter durch dasselbe entweichen kann.

Die Stange 37 ist nicht direkt mit der Glocke 7, sondern mit einem an letzterer angelöteten Blechhenkel 41 verbunden.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Acetylengaserzeuger mit einem von der Gasglocke gesteuerten Karbidzufuhrventil, dadurch gekennzeichnet, daß bei einem bestimmten Tiefstand der Glocke (7) das bewegliche Verbindungsglied (14, 15) des Hebels' (13) mit dem Karbidventil (19, 20) gegen einen Anschlag (21) trifft, der bei weiterem Sinken der Glocke diese Verbindung löst, wodurch die Zufuhr des Karbids in den Gaserzeuger durch Aufsitzen des Abschlußventils abgeschnitten wird, so daß der Karbidbehälter frisch gefüllt werden kann.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.