DE2353925B2

DE2353925B2 - Vorrichtung zur Überwachung und Steuerung von Verunreinigungen bei einer Verbrennungskraftmaschine

Info

Publication number: DE2353925B2
Application number: DE2353925A
Authority: DE
Inventors: Milford Melven Las Vegas Nev. Scott Jun.; Floyd James Marina Del Rey Calif. Wheeler Jun.
Original assignee: Grancor Inc Santa Monica Calif (vsta)
Current assignee: Grancor Inc Santa Monica Calif (vsta)
Priority date: 1972-11-01
Filing date: 1973-10-27
Publication date: 1980-10-23
Also published as: GB1417081A; DE2353925C3; DE2353925A1; FR2205106A5; SE404068B; US3844260A; JPS4977047A; JPS558666B2; IT996363B; CA974832A

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbrennungskraftmaschine gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Die ökonomische Bewegung hat der Menschheit die Verunreinigung der Luft mehr ins Bewußtsein gerückt. In jüngster Vergangenheit wurden beträchtliche Anstrengungen gemacht, um das Maß der Verunreinigungen von in Kraftfahrzeugen verwendeten Verbrennungskraftmaschinen zu reduzieren. Die in die Atmosphäre gelangende erhöhte Menge an Verunreinigungen aufgrund der zunehmenden Benutzung von Fahrzeugen mit Verbrennungskraftmaschinen hat Sorge hinsichtlich der Gesundheit und dem Wohlbefinden der Menschen als auch anderer lebender Organismen hervorgerufen. Ein Verfahren zur Reduzierung der aus Verbrennungskraftmaschinen ausgestoßenen Verunreinigungen besteht darin, das System abzudichten und einen Teil der mit Gasen aus dem Kurbelgehäuse gemischten Abgase der Ansaugleitung zuzuführen. Ein solches Verfahren ist in der US-PS 33 62 386 angegeben. Die in der genannten Patentschrift angegebene Anordnung ist relativ kompliziert und reduziert unerwünscht die Abgastemperatur, bevor die mit den Kurbelgehäusegasen gemischten Abgase der Ansaugleitung wieder zugeführt werden. Die Anordnung sorgt nicht für die Einführung regulierter Umgebungsluft in die Auspuff- und/oder Ansaugleitungen.

Eine andere Anordnung zur Reduzierung der Verunreinigungen durch Verbrennungskraftmaschinen ist durch die US-PS 27 22 927 bekannt. Bei dieser Anordnung werden Abgase der Verbrennungskammer einer Verbrennungskraftmaschine zugeführt, um die Stöße zu dämpfen, die normalerweise aus dem schnellen Öffnen und Schließen der Eintritts- und Austrittsventile resultieren. Abgase werden nur zugeführi, wenn die maximale Ausnutzung des volumetrischen Wirkungsgrades gefordert wird. In allen anderen Fällen gehen die Gase über die Auspuffleitung hinaus. Diese Anordnung ist sehr kompliziert, da sie Steuerorgane, Membranen und zugeordnete Verbindungen verwendet, und ist nicht in der Lage, die Abgabe von Verunreinigungen bei allen Betriebsbedingungen der Verbrennungskraftmaschine wirkungsvoll zu steuern.

Es ist auch vorgeschlagen worden, katalytische Konverter in Auspuffanlagen anzubringen, um Verunreinigungen niederzuschlagen, bevor diese in die Atmosphäre gelangen. Die Verunreinigungen verbleiben jedoch in die Maschine und gelangen bei Störungen in die Atmosphäre. Solche Systeme sind ferner relativ teuer.

Durch die DE-OS 19 44 357 sind Anordnungen zur Regelung der zurückgeführten Auspuffgase bei einem Verbrennungsmotor bekannt. Das Wesentliche der Lehre dieser Schrift besteht darin, daß die Rückführung der Auspuffgase im Leerlauf und unterhalb einer bestimmten Drehzahl unterbrochen oder reduziert wird.

Diese Anordnung sorgt also ebenso wie das eingangs geschilderte bekannte Verfahren nicht für die Einführung regulierter Umgebungsiuft in die Auspuff- und/oder Ansaugleitungen.

Es besteht ein Bedarf an Systemen, die für neue Autemobile konstruiert und in diese und/oder leicht in bereits hergestellte Kraftfahrzeuge eingebaut werden können, um unerwünschte Emissionen bei minimaler Beeinträchtigung des Betriebes der Maschine zu ίο reduzieren. Ein solches System sollte relativ billig in der Herstellung und im Einbau sein.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine

Verbrennungskraftmaschine mit verbesserter Abgas-Rezirkuliereinrichtung zu schaffen, die relativ billig

ι τ herzustellen und sowohl in gebrauchte als auch in neue Kraftfahrzeuge eingebaut werden kann.

Die Lösung dieser Aufgabe wird durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebene Lehre erreicht

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung weist die Rezirkuliereinrichtung eine Düse zum Zuführen von Frischluft und Abgas in die Ansaugleitung und zum Spülen der Kurbelgehäusegase der Verbrennungskraftmaschine auf. Hierdurch wird die Spülung und r> Reinigung der Kurbelgehäuseemissionen unterstützt.

Weitere Ausbildungen der Erfindung sind in den übrigen Unteranspriichen angegeben. Durch diese Weiterbildungen werden verschiedene Vorteile erreicht. Die Abgase des Motors werden ohne wesentliche «ι Beeinträchtigung der Leistung reduziert. Es wird während des Maschinenbetriebes für frische Ansaugluft gesorgt, und zwar über das Plattenventil, das automatisch auf den unterschiedlichen atmosphärischen Druck in der Ansaugleitung und der Abgasleitung reagiert, )j ohne die Menge an Stickstoffoxyden und allgemein Kohlenwasserstoffen, Kohlenmonoxyd, Aldehyden und die Kohlenwasserstoff-Reaktionsfähigkeit zu reduzieren.

Außerdem wird durch die weiteren Ausbildungen der 4i) Erfindung erreicht, daß der Strom des Abgases und der Frischluft genauer gesteuert wird.

Einzelheiten der Erfindung und ihrer weiteren Ausbildungen und der damit erreichten Vorteile sollen anhand der beigefügten Zeichnungen nachfolgend 4> näher erläutert werden.
Es zeigt:

Fig. 1 eine schematische Ansicht einer Verbrennungskraftmaschine mit einem neuartigen Verunreinigungsüberwachungs- und Reguliersystem gemäß der vi vorliegenden Erfindung,

F i g. 2 eine detaillierte vergrößerte Ansicht, teilweise im Querschnitt, des Überwachungs- und Regulierungssystems der vorliegenden Erfindung,

Fig.3, 4 und 5 detaillierte Querschnitte, in denen μ verschiedene Arbeitsstellungen des Plattenventils innerhalb eines modifizierten Abgas-Rezirkulierventils der vorliegenden Erfindung dargestellt sind,

F i g. 6 eine Draufsicht auf eine in dem Abgas-Rezirkulierventil gemäß den Fig. 3 bis 5 verwendete «ι Abtrennplatte,

F i g. 7 eine Draufsicht auf ein in dem Abgas-Rezirkulierventil gemäß den F i g. 3 bis 5 verwendetes typisches Plattenventil,

P i g. 8 ein Querschnitt einer weiteren Ausführungs-τϊ form des Abgas-Rezirkulierventils,

F i g. 9 eine Draufsicht auf ein in der Ausführungsform gemäß F i g. 8 verwendetes sekundäres Plattenventil,
F i g. 10, 11, 12 und 13 Querschnitte des modifizierten

Abgas-Rezirkulierventils gemäß F i g. 8, das die Positionen der Doppelplattenventile während verschiedener Maschinenbetriebsweisen darstellen,

Fig. 14,15,16,17 und 18 Querschnitte einer weiteren Modifikation des Abgas-Rezirkulierventils, das verschiedene Arbeitspositionen des Doppelplattenventils darstellt,

F i g. 19 ein Querschnitt durch das Abgas-Rezirkulierventil gemäß F i g. 15 entlang der Linie 19-19,

Fig.20 eine Draufsicht auf die Abtrennplatte der Modifikation des Abgas-Rezirkulierventils gemäß Fig. 14 bis 18,

F i g. 21 ein Querschnitt des Abgas-Rezirkulierventils gemäß F i g. 17 entlang der Linie 21 - 21 und

F i g. 22 eine weitere Modifikation eines Abgas-Rezirkulierventils.

In der F i g. 1 ist ein verbessertes System zur Überwachung und Steuerung von Verunreinigungen für eine Verbrennungskraftmaschine dargestellt, das Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist. Die Verbrennungskraftmaschine 10, bei der die Verunreinigungsüberwachungs- und Steuervorrichtung 12 verwendet wird, kann herkömmlicher Konstruktion sein und kann einen Motorblock 14 mit einer Wanne umfassen, die an dem Boden des Blockes befestigt ist und die mit dem Block 14 derart zusammenwirkt, daß ein Kurbelgehäuse gebildet wird. Die üblichen Kolben sind in dem Motorblock 14 befindlichen Zylindern betätigbar, wobei der Block auf der Oberseite durch einen Zylinderkopf 16a und einem Ventildeckel 16 abgeschlossen ist.

An dem Motor 10 ist eine Ansaugleitung 18 angebracht, die mit der Vergasereinrichtung 20 und dem Luftfilter 22 zusammenwirkend verbunden ist. Mit dem Motorblick 14 ist ferner eine Abgasleitung 24 verbunden, die eine Leitung oder ein Rohr 26 umfaßt, die Abgase aus dem Motor zu einem Schalldämpfer (nicht gezeigt) leitet, aus dem die Gase über ein Abgas-Abführungsrohr zur Atmosphäre hin austreten können. Die Ansaug- und Abgasleitungen können direkt an den Block 14 oder den Zylinderkopf 16a angeschlossen sein.

Die Verbrennungskraftmaschine 10 enthält einen Verteilermechanismus 30, der über elektrische Kabel mit den Zündkerzen 32 verbunden ist, die sich im Zylinderkopf 16a befinden. Der Motor 10 weist ein Schwungrad 15 und die anderen herkömmlichen Zubehörteile auf.

Obwohl es möglich ist, das erfindungsgemäße System zur Überwachung und Steuerung der Verunreinigung in einem System zu verwenden, das kein zwangsläufiges Wellengehäuseentlüftungsventil (PCV-Ventil) aufweist, sind bei neuartigen Maschinen solche Ventile eingebaut und ist es wünschenswert, daß das System gemäß der vorliegenden Erfindung mit einem System das ein PCV-Ventil (34), kompatibel ist Das erfindungsgemäße System gemäß F i g. 1 umfaßt zusätzlich zu den zuvor beschriebenen Elementen eine Düse 36, die zwischen dem Vergaser 20 und der Ansaugleitung 18 an den Einlaß des PCV-Ventils angeschlossen ist. Zusätzlich ist die Düse 36 mittels der Leitung 40 an das PCV-Ventil der Verbrennungskraftmaschine 10 und über die Leitung 42 an das Abgas-Rezirkulierventil 12 angeschlossea

Es ist bekannt, daß eine wirkungsvolle Vorrichtung zum Reduzieren von Stickoxidemissionen eine Rezirkulierung von Abgas mit einschließt Durch Rezirkulierung eines Teiles des Abgases aus der Abgasleitung und durch Rückführung dieses Gases durch die Ansaugleitung in die Maschine kann die Spitzenarbeitstemperatur in dem Zylinder reduziert und die Brenngeschwindigkeit in den Zylindern gesteuert werden unter wesentlicher Reduzierung der Stickoxidabgaben. Die Größe der Rezirkulierung ist kritisch, da bei zu starker Rezirkulierung der Anteil an Kohlenwasserstoffen und Kohlenmonoxid steigt und die Leistungsstärke Wirtschaftlichkeit und Fahreigenschaften des Kraftfahrzeugs verschlechtert. Die vorliegende Erfindung schlägt eine

κι Vorrichtung zur genauen Überwachung und Steuerung des Anteiles des rezirkulierten Abgases vor mittels eines Plattenventils, das den Strom des Abgases und/oder der Umgebungsluft in Abhängigkeit vom Differentialdruck in der Abgasleitung, in der Ansaugleitung und der

!5 Außenluft automatisch dosiert wird. Während eine ungünstige Beeinflussung des Kraftstoffverbrauchs um etwa 5 bis 20% aus der Verwendung herkömmlicher Abgas-Rezirkuliereinrichtungen resultieren kann, trägt die vorliegende Erfindung, die eine gesteuerte Frischluftbelüftung von der Atmosphäre her vorsieht, dazu bei, die ungünstige Beeinflussung zu reduzieren, wobei der Anteil an Verunreinigungen, die vom Motor gebildet und abgegeben werden, vorteilhaft reduziert wird. Es hat sich ferner gezeigt, daß zur Verwendung des erfindungsgemäßen Systems die Motortemperatur verringert und die Lebensdauer erhöht werden kann.

In der Fig.2 ist in weiteren Einzelheiten ein Abgas-Rezirkulierventil 12 und die Düse 36 dargestellt. Der Körper oder das Gehäuse 46 des Abgas-Rezirkulierventils (EGR-Ventil) 12 ist an die Abgasleitung 24 oder das Wärmesteigrohr 24a oder das Abgasrohr 26 über eine Leitung 48 angeschlossen. Der Körper 46 weist eine Grundplatte 50 auf, die an dem Boden des Körpers 46 mittels Befestigungsmitteln, beispielsweise j Schrauben 52, befestigt ist. welche außerdem eine Einlaßkupplung 54 an dem Körper 46 halten. Die Einlaßkupplung 54 steht mit dem Vergaserluftfilter über die Leitung 56 in Verbindung. Die Grundplatte 50 ist mit Öffnungen versehen, beispielsweise Löchern 58, zur

4(i Herstellung einer Verbindung mit der Kammer 60 des Ventilkörpers 46. Eine Auslaßkupplung 62 wiederum verbindet den Ventilkörper 46 mit der Leitung 42, die mit der Düse 36 verbunden ist. Innerhalb'der Kammer 60 ist eine Ventilplatte 70 angeordnet die abwechselnd

4> mit der Öffnung 58 und dem Leitungs-Ventilsitz 61 zusammenwirkt um den Strom an Frischluft und Abgasen in das Verunreinigungs-, Überwachung- und Steuersystem genau zu regulieren. Führungsmittel 72 führen die Bewegung der Ventilplatte 70 abwechselnd in

Sn Richtung auf die öffnungen 58 in der Grundplatte 50 und den Leitungsventilsitzen 61 und entgegengesetzt dazu. Wie gezeigt können die Führungsmittel 72 die Form von Bolzen haben, Hie an der Grundplatte 50 befestigt sind und in öffnungen in der Ventilplatte 70 angebracht sind, derart, daß die Ventilplatte 70 auf den Bolzen 72 mit minimaler Reibung gleiten kann.

Abgase treten in das EGR-Ventil 12 über die Leitung 48 ein, die entweder mit einem sog. Wärmesteigrohr 24a oder der Abgasleitung 24 verbunden ist Frischluft tritt in das EGR-Ventil 12 vom Luftfilter 22 über die Leitung 56, die Einlaßkupplung 54 und die Öffnungen 58 ein.

Wenn sich die Maschine im Leerlauf-Betriebszustand befindet, wird eine mit Frischluft gemischte Menge an Abgas durch das EGR-Ventil 12 in die Ansaugleitung über die Düse 36 gesaugt (s. Fig.3). Die Menge an Abgas und Frischluft wird genau dosiert durch die Öffnung 71 in der Ventilplatte 70. Wenn ein hoher Unterdruck im Leitungssystem vorhanden ist, ist die

Ventilplatte 70 geschlossen gegen den Sitz am Boden der Leitung 61, sind die Öffnungen 58 in der Grundplatte 50 weit geöffnet zur Atmosphäre hin und wird der Frischluft ermöglicht, in das EGR-Ventil 12 vom Luftfilter 22 über die Leitung 56 und die Einlaßkupplung s 54 zu strömen. Wenn sich die Maschine im Leerlauf befindet, strömt Frischluft in das Rezirkulierventil, wobei es sich mit den Abgasen vermischt, und wird durch die Zumeß- oder Dosieröffnung 71 im Zentrum der Ventilplatte 70 und durch die Düse 36 in die κι Ansaugleitung gesaugt. Frischluft tritt auch in die Abgasleitung aufgrund des in der Abgasleitung während des Leerlauf- und Teillast-Betriebes erfahrenen positiven und negativen Druckes ein. Während des Leerlaufs führen die positiven Impulskräfte Abgase in das i^r> EGR-Ventil 12, wo sie mit der eintretenden Frischluft vermischt werden, die erzeugt wird durch den Ansaugdruck über die Dosieröffnung 71 und der Ventilplatte 70 plus negative Impulse in der Abgasleitung. Während des negativen Impulses in der Abgasleitung wird Frischluft auch über die Öffnungen 58 und die Leitung 48 in die Abgasleitung ein. Frischluft, die in die Abgasleitung eintritt, wird in die Zylinder während der Auslaßventilüberschneidung eintreten und wird dazu beitragen, den Verbrennungsprozeß zu vervollständigen. Die dosierten Mengen an Abgasen und Frischluft, die in die Ansaugleitung 18 während der Leerlaufbetriebsweise der Maschine gesaugt werden, werden erhitzt, wodurch eine bessere Verdampfung der Kraftstoff-Luft-Mischung während des Leerlaufs und eine homogene Kraftstoff-Luft-Mischung erreicht werden, die zu aller. Zylindern ohne Kondensationsverlust gelangen kann. Dies führt automatisch zu einer mageren Mischung, ohne daß ein rauher Leerlauf auftritt.

Während des Betriebes mit niedrigen Drehzahlen (F i g. 3) findet der gleiche Zyklus statt, wobei Frischluft mit in die Ansaugleitung 18 eintretenden Abgasen und in die Abgasleitung 24 eintretender Frischluft vermischt wird. Unter diesen Bedingungen trägt Frischluft, die in die Abgasleitung 24 eintritt, ebenfalls dazu bei, die nicht verbrannten Kohlenwasserstoffe (HC) und das Kohlenmonoxid (CO) zu oxidieren, während die Abgase, die sich mit in die Ansaugleitung 18 eintretender Frischluft vermischen, eine bessere Vergasung ergeben und dazu beitragen, Stickoxide zu reduzieren.

Während des Betriebes mit höheren Didizahlen (Fig.3) sind die positiven Impulse stärker als die negativen Impulse in der Abgasleitung. Daher wird keine Frischluft in das Rezirkulierventil gesaugt. Das Ansaugleitungssystem 18 saugt lediglich Abgase durch die Dosieröffnung 71 in der Ventilplatte 70, und Abgase treten außerdem durch die Öffnungen 58 aus und passieren über die Leitung 56 den Vergaserluftfilter. Diese Abgase reduzieren die Stickoxide.

Wenn die Maschine beschleunigt wird, wird die Ventilplatte 70 gegen die Grundplatte 50 gedrückt, wobei die öffnungen 58 verschlossen werden und Abgase lediglich durch die Leitung 61, Kupplung 62, Leitung 42 und Düse 36 in die Ansaugleitung 18 gesaugt werden. Dieser Strom wird erhöht, da die Ventilplatte t>o 70 vom Einlaß zu der Leitung 61 entfernt ist Daher wird der Dosier- oder Zumeßbereich zu der Ansaugleitung erheblich vergrößert. Außerdem ist höherer Abgasdruck vorhanden, der die Abgase durch die Leitung 61 hindurchzwängt Keine Abgase passieren die öffnungen 58 zum Vergaser oder Luftfilter. Es ist festgestellt worden, daß Abgase, die in den oberen Teil des Vergasers in großen Mengen während der Maximalleistung eintreten, den volumetrische!! Wirkungsgrad oder den Füllungsgrad aufgrund der Überhitzung und der Verdrängung der eintretenden Luft reduziert wird. Daher gehen alle während der Beschleunigungsphase rückzirkulierten Abgase unterhalb des Vergasers 20 hindurch.

Während der Abbremsphase der Verbrennungskraftmaschine (F i g. 5) sitzt die Ventilplatte 70 fest auf dem Ventilsitz am Ende der Leitung 61 auf und eine dosierte Menge an Frischluft wird in die Ansaugleitung über die Dosieröffnung 71 in der Ventilplatte 70, dieKupplung 54 und die Leitung 56 gesaugt, wobei das Vakuum während des Leerlaufkreises reduziert wird und der überfette Zustand gesenkt wird. Es tritt außerdem eine hohe Saugwirkung während der Abbremsung auf, erzeugt in der Abgasleitung aufgrund der Pumpenwirkung der Kolben. Daher wird Frischluft durch die öffnungen 58 in der Grundplatte 50 über die Leitung 48 in die Abgasleitung 24 gesaugt, von wo sie in den Zylinder während der Auslaßventilüberschneidung eintritt, wodurch die Verdünnung der Luft-Kraftstoff-Mischung durch Abgase verringert und daher eine bessere Verbrennung und Reduzierung sämtlicher Emissionen erreicht wird.

Das ständige Schwingen der Ventilplatte 70 hält den Ventilsitz am Boden der Leitung 61 und die Dosieröffnung 71 in der Ventilplatte 70 sauber. Es tritt nur gefilterte Luft vom Vergaserluftfilter 22 über die Kupplung 54 in das EGR-Ventil 12 ein. Die Ventilplatte 70 wird durch den Differentialdruck in der Abgasleitung, in der Ansaugleitung und durch den Umgebungsdruck gesteuert, um in geeigneter und genauer Art und Weise den Strom der, falls benötigt, eingeleiteten Abgase und Frischluft zu steuern. Die Ventilplatte 70 spricht automatisch auf den auf seine Oberflächen einwirkenden Druck an.

Ein Vorteil des Systems, das das EGR-Ventil gemäß der vorliegenden Erfindung verwendet, besteht darin, daß die Notwendigkeit der Verwendung von Solenoiden, Leerlaufsteuerventil und zugeordneten Verbindungen, wie sie in einem bekannten Abgasüberwachungsund Steuersystem verwendet werden, entfällt. Die Ventilplatte 70 ist so konstruiert, daß während der Abbremsphase der Verbrennungskraftmaschine Frischluft in das EGR-Ventil 12 gesaugt wird. Diese Frischluft wird nicht mit Abgasen verdünnt, weil Frischluft auch in die Abgasleitung eintritt. Die Frischluft tritt in die Ansaugleitung gesteuert durch die Dosieröffnung 71 in die Ventilplatte 70 ein und strömt dann durch die Rezirkuliereinrichtung 12 und die Düse 36 zum Vergaser 20, wodurch die gleiche Dosierwirkung bewirkt wird wie durch das in bekannten Systemen verwendete Magnetsteuerventil oder Beschleunigungsventil, und zwar auf stark vereinfachte Weise. Das Magnetsteuerventil eines bekannten Systems hält die Drosselklappe des Vergasers teilweise offen, wodurch erreicht wird, daß mehr Luft in die Ansaugleitung eintritt und die fiberreiche Mischung durch Reduzierung des Vakuums während des Leerlaufes reduziert und die Emission verringert wird. Dieses Magnetventil jedoch klemmt manchmal, wodurch die Drosselklappe teilweise offengehalten wird. Es gab einen großen Automobilrückruf durch einen der Automobilhersteller, weil die dieses Ventil haltende Backe defekt war, wodurch bewirkt wurde, daß die Drosselklappe klemmte und teilweise offen blieb. Dieses Problem wird durch die vorliegende Erfindung dadurch überwunden, daß, falls das Abgas-Rezirkulierventil 12 fehlerhaft arbeitet, die

Maschine lediglich im Leerlauf rauh läuft, die Drossel wird nicht klemmen noch wird die Maschine drehzahlmäßig hochlaufen, nur weil die Ventilplatte 70 fehlerhaft arbeitet.

Selbst wenn das Ventil 12 vollständig ausgefallen ist, wird die Maschine 10 drehzahlmäßig nicht hochlaufen, sie wird vielmehr dazu neigen, stehenzubleiben aufgrund des nicht mehr ausgewogenen Kraftstoff-Luft-Verhältnisses, wiederum hervorgerufen durch den Luftüberschuß, der in die Ansaugleitung 18 einfließt.

Wenn die Maschine von einer Drehzahl von annäherungsweise 3000 Umdrehungen pro Minute auf eine Leerlaufdrehzahl von 650 Umdrehungen pro Minute abgebremst wird, ist die verstrichene Zeit länger als bei einer Maschine, die nicht mit einem EGR-Ventil 12 gemäß der vorliegenden Erfindung ausgerüstet ist. Der Grund dafür besteht darin, daß durch die Ventilplatte 70 angesaugte Frischluft in die Ansaugleitung 18 über eine geeignete Öffnung in der Ansaugleitung oder über eine Zuführungsplatte, die zwischen dem Vergaser und der Ansaugleitung befestigt ist, eintritt, wodurch eine teilweise Öffnung der Drosselklappe simuliert wird. Wenn die Motorgeschwindigkeit einmal auf ungefähr 1000 Umdrehungen pro Minute abfällt, wird die Luft mit Abgasen verdünnt, wodurch eine geschlossene Drosselklappe simuliert wird und normale Leerlaufdrehzahl erhalten wird.

Obgleich das in einem System ohne die universelle Düse 36 eingesetzte neuartige EGR-Ventil 12 Vorteile gegenüber einem ähnlichen System aufweisen würde, das nicht so ausgerüstet ist, ist es vorteilhafter, wenn das System die universelle Düse 36 enthält. Der F i g. 2 kann man entnehmen, daß die Düse 36 einen im wesentlichen L-förmigen Körper 80 umfaßt, der an einem Ende an eine Kupplung 81 angeschlossen ist, die wiederum an die Leitung 40 angeschlossen ist. Die Leitung 40 ist mit dem Auslaß des PCV-Ventils 34 verbunden. Ein Fitting 82 ist winklig mit der Kupplungsleitung 81 verbunden. Vom Fitting 82 erstreckt sich eine Ansaugleitung 84 nach innen. Die Querschnittsfläche des Kanals in der Leitung 84 muß kleiner sein als die Querschnittsfläche des Kanals im Körper 80. Die Querschnittsfläche des Kanals in der Leitung 84 wird dazu verwendet, den Abgas-Rezirkulierstrom zu dosieren, wenn sich die Ventilplatte 70 vom Ventilsitz am Ende der Leitung 61 entfernt befindet. Die Länge des Kanals in der Leitung 84 darf nicht kleiner sein als der zweifache Durchmesser des Kanals.

Während des Leerlaufbetriebs der Maschine wird mit Frischluft gemischtes Abgas in die Ansaugleitung 18 über die Ansaugplatte 37 gesaugt. Es soll bemerkt werden, daß in einigen Fällen der Ansaugeinlaß in dem Vergaser ausgebildet sein kann anstatt in einer getrennten Ansaugplatte. Gase von der Leitung 42 gehen in den Kanal durch den Körper 80 über die Leitung 84 und die Öffnung 85. Während der Beschleunigung bewirken die von der Leitung 42, der Kupplung 82, der Leitung 84 und der Öffnung 85 kommenden Gase einen Unterdruck in der PCV-Verbindungsöffnung 86, wodurch der Gasstrom vom Kurbelgehäuse zum Vergaser durch die Öffnung 87 erleichtert wird, um die Spülung der Emissionen in dem Kurbelgehäuse der Verbrennungskraftmaschine zu unterstützen und dadurch das PCV-System zu unterstützen.

In der Fig.8 ist eine weitere Modifikation des EGR-Ventils gemäß der vorliegenden Erfindung dargestellt Das EGR-Ventil 12 gemäß Fig.8 ist im wesentlichen dem Ventil der F i g. 2 bis 5 ähnlich, mit der Ausnahme, daß es eine Zweiplattenventilkonstruktion enthält. Zusätzlich zur Ventilplatte 70 ist ein Ventil 69 vorgesehen. Wie man der Fig.9 entnimmt ist das Plattenventil 69 der Ventilplatte 70 sehr ähnlich, mit der Ausnahme, daß die Öffnung 68 im Zentrum größer ist als die Dosieröffnung 71 in der Ventilplatte 70 und daß der äußere Durchmesser der Ventilplatte 69 größer ist als der Ventilplatte 70. Beide Venfile 69 und 70 werden

ίο durch geeignete Führungen bzw. Führungsmittel zur Bewegung in Richtung auf Öffnungen 58 in der Trennplatte und die Leitung 61 und entgegengesetzt dazu geführt, so z. B. durch die Führungsbolzen bzw. Führungsstifte 72.

Die Zweiplattenventileinheit 12, gezeigt in der F i g. 8, arbeitet im wesentlichen auf die gleiche Art und Weise wie die Einfachventileinheit in den Fig. 2 bis 5, mit der Ausnahme, daß bei Betrieb mit hohen Drehzahlen, wie insbesondere in der F i g. 12 gezeigt ist, die Ventilplatte 69 fest gegen die Grundplatte 50 gedrückt wird, wobei die Öffnungen 58 geschlossen werden für den Fluß des Abgases und/oder der Luft. Die Fläche des Ventilplattenteils 69 ist ein wenig größer als die des Ventilplattenteils 70 und weist eine größere Öffnung 68 im Zentrum auf, die den Vakuumeffekt reduziert, wodurch die Ventilplatte 69 leichter auf den Auslaßdruck anspricht. Beim Betrieb mit hohen Drehzahlen drückt der Auslaßdruck die Ventilplatte 69 fest gegen die Grundplatte 50, wodurch der Druck zwischen den

jo Ventilplatten 69 und 70 erhöht wird, welcher wiederum mehr Abgase durch die Dosieröffnung 71 in der Ventilplatte 70 hindurchdrückt. Dadurch wird eine größere Abgas-Rezirkulation unter dem Vergaser 20 hervorgerufen und weniger durch den Luftfilter 22, wodurch die Reduzierung des volumetrischen Wirkungsgrades bzw. des Füllungsgrades, hervorgerufen durch Rückzirkulierung heißer Gase, in den Einlaß des Vergasers eliminiert wird.

Während des Betriebes im unteren Drehzahlbereich (Fig. 13) ist das Volumen und der Druck der in den Ventilkörper 46 eintretenden Abgase klein. Daher werden Abgase über die Dosieröffnung 71 in den Ventilteil 70 eingesaugt und treten in die Ansaugleitung 18 unter dem Vergaser 20 ein. Während dieses Betriebes

4> bei niedriger Drehzahl bewegt sich die Ventilplatte 69 aufgrund der positiven und negativen Drucke in der Abgasleitung auf seinen Ventilsitz zu bzw. entfernt sich von diesem. Dadurch wird erreicht, daß Frischluft in den Ventilkörper 46 über Öffnungen 58 in der Grundplatte 50 eintritt, wo sie mit den Abgasen gemischt wird und dann durch die Dosieröffnung 71 in die Ansaugleitung 18 gesaugt wird.

Die F i g. 10 zeigt die Stellungen der Ventilplatten 69 und 70 während des Leerlaufbetriebes und der Abbremsphase. Die F i g. 11 stellt die Position der Ventile 69 und 70 während des Beschleunigungsbetriebes dar. Die F i g. 12 zeigt die Ventile 69 und 70 während des Betriebes im hohen Drehzahlbereich. Die Fig. 13 zeigt die Stellung der Ventile bei Betrieb im niedrigen Drehzahlbereich.

Es ist klar, daß das Abgas-Rezirkulierventil auf der Abgasleitung, dem Wärmesteigrohr oder der Leitung des Kopfteils montiert werden kann. Die Abgase sollten in das EGR-Ventil von der Abgasleitung, dem Wärmesteigrohr oder dem Ahgasrohr her eintreten.

In den Fig. 14 bis 21 ist eine verbesserte Ausführungsform eines Abgas-Rezirkulierventiles dargestellt Der Aufbau des Ventiles 112 ist sehr ähnlich demjenigen

des Ventiles 12, mit der Ausnahme, daß die zwei Plattenventile 169 und 170 auf gegenübei liegenden Seiten der Trennplatte 150 angeordnet sind, während in der Ausführungsform gemäß den Fig. 10 bis 12 die Ventilplatten 69 und 70 auf der gleichen Seite der Grundplatte 50 angeordnet sind.

Es soll nun die Arbeitsweise des Ventils betrachtet werden: In der Fig. 14 ist die Stellung der Teile während des Leerlaufbetriebes dargestellt. Während des Leerlaufbetriebes sitzt das Plattenventil 169 fest auf dem Sitz am Ende der Leitung 161 auf ui:d das Plattenoder Tellerventil 170 ist abgehoben gegen die Trennplatte 150, derart, daß ein voller Strom an Frischluft von der Leitung 156 durch den Einlaßteil 154 und die Öffnungen 158 in der Trennplatte 150 vorhanden ist. Ein Teil der Frischluft wird durch die Dosieröffnung 168 in dem Plattenventil 169 hindurchgehen und durch die Leitung 161 zu der Düse 36 strömen, von wo er in die Ansaugleitung 18 gelangt. Ein Teil der Frischluft strömt aufgrund der in der Abgasleitung herrschenden Schwingungen zurück zur Abgasleitung und dann aufwärts durch die Auslaßventile während der Ventilüberschneidungsperiode zurück in den Zylinder, wo sie mit der einfließenden Ladung der Kraftstoff-Luft-Mischung vermischt wird.

In der Fig. 15 ist die Stellung der Plattenventile 169 und 170 während der Beschleunigungsphase der Maschine dargestellt. Die Abgase drücken das Plattenventil 169 gegen die Trennplatte 150, wodurch die Durchgänge bzw. Kanäle 158 und 158a in der Trennplatte 150 für den Abgasstrom geschlossen werden. Die Abgase erreichen einen Druck von 6,9 χ 10³ N/m² bis 48,3 χ 10^J N/m² in Abhängigkeit von der Drehzahl der Maschine und dem Schalldämpfersystem. Diese Abgase strömen dann aufwärts durch die Leitung 161, die völlig offen ist, da das Plattenventil 169 von seinem Sitz am Ende der Leitung 161 entfernt ist. Die Gase können zum PCV-System strömen und dann in das Ansaugleitungssystem Während der Beschleunigungsphase der Maschine tritt keine Frischluft in das System ein, da das Ventil 170 auf seinem Sitz 113 aufsitzt, der innerhalb des Abdeckteils 154 des Gehäuses 112 gebildet wird.

In der Fig. 16 ist das EGR-Ventil 112 während des Betriebes mit hohen Drehzahlen der Maschine dargestellt. Bei diesen hohen Drehzahlen ist die Platte 169 gegen seinen Sitz am Ende der Leitung 161 abgerückt aufgrund des Vakuums im Ansaugleitungssystem, welches in der Größenordnung von 254 bis 406 Torr liegen kann. Der Abgasdruck drückt das Plattenventil 170 gegen die Dichtung 113. Die in das EGR-System eintretenden Abgase strömen in das Ansaugleitungssystem und werden dann gesteuert weitergeleitet durch die Dosieröffnung 168 in der Platte 169. Es soll vermerkt werden, daß die Dosieröffnung 168 in der Platte 169 eine gekennzeichnete öffnung aufweist, deren Fläche bestimmt ist durch die Verrückung der Maschine mit der das EGR-Ventil 112 verwendet wird. Die Öffnungsfläche der öffnung 168 zur dritten Potenz ist der M aschinen verrückung direkt proportional. Wie gezeigt sitzt das Zungen- oder Plattenventil 170 auf dem Ventilsitz 113 auf. Die Auslaßdrucke werden ausreichend hoch, so daß sie das Zungenventil in den geschlossenen Zustand drücken und einen Druck in der EGR-Kammer 160 aufbauen können, wodurch mehr Abgase durch die Dosieröffnung 168 gedrückt werden. Das Ventil 170 unterbricht den Strom der Abgase und verhindert, daß sie durch das Frischluftsystem in das Luftfilter zurückströmen, von wo sie in den Vergaser eintreten könnten und dann eine überreiche Luft-Kraftstoff-Mischung hervorrufen könnten.

In der Fig. 17 sind die Positionen der Ventilkomponenten während der Abbremsphase der Maschine dargestellt. Das Plattenventil 169 sitzt fest auf seinem Sitz am Ende der Leitung 161 aufgrund des hohen Vakuums in der Ansaugleitung auf. Frischluft kann nun in das EGR-Ventil 112 durch den Einlaßteil 154 und die öffnungen 158 in der Trennplatte 150 eintreten. Das Zungenventil liegt dicht an der Trennplatte 150 an und gestattet damit den freien Fluß frischer Luft in das EGR-System. Die in das EGR-Ventil 112 eintretende Frischluft strömt durch die öffnung 168 in der Platte 169 und in die Düse 36, wo sie in das Ansaugleitungssystem eintritt und dadurch das hohe Vakuum in dem Vergaserieerlaufkreis verringert. Dieses reduziert das Kraftstoff-Luft-Verhältnis während der Abbremsphase. Frischluft kann außerdem in die öffnung oder den Kanal in dem Einlaßabschnitt 154 eintreten und durch die Leitung 148 hindurchströmen, wodurch die Pumpwirkung verringert wird, die durch die Kolben hervorgerufen wird, wenn das Drosselventil geschlossen ist, und es ist kein Raum für die Zylinder vorhanden, um Frischluft zurück durch das Abgassystem und durch das Auslaßventil während der Ventilüberschneidungsperiode in die Zylinder zu saugen, wo sie mit der einströmenden überreichen Luft-Kraftstoff-Mischung gemischt wird, um auf diese Weise eine noch brennbare Kraftstoff-Luft-Mischung zu erzeugen. Verbrennung findet statt, wodurch die Bildung von Kohlenwasserstoffen und Kohlenmonoxid verringert wird.

In der F i g. 18 ist die Position der Ventile 169 und 170 im EGR-Ventil 112 während des Betriebes bei niedriger Drehzahl dargestellt. Das Zungenventil 170 entfernt sich von seinem Sitz, so daß auf diese Weise die in das EGR-Ventil 112 eintretenden Abgase und Frischluft durch den Einlaßteil 154 durch die öffnung 158 und durch die öffnung 168 in dem Plattenventil 169, das auf der Leitung 161 aufsitzt, in die Leitung 161 und dann in das Ansaugleitungssystem strömen können. Zur gleichen Zeit können wegen des Differenzdruckes in dem EGR-Ventil 112 Abgase von der Leitung 148 in die Kammer in dem EGR-Ventil 112 unterhalb der Dosieröffnung 168 eintreten und durch die Dosieröffnung zu der Düse 36 strömen. Beim Betrieb mit niedrigen Drehzahlen tritt sämtliche Frischluft und treten sämtliche Abgase durch die Dosieröffnung 168 im Zentrum der Platte 169 in die Düse ein.

In der F i g. 20 ist eine Draufsicht auf die Trennplatte 150 dargestellt. Man erkennt eine zentral gelegene Vielzahl von Löchern oder einen inneren Kreis von Löchern 158a kleinerer Größe und einen äußeren Kreis größerer Löcher 158. Außerdem ist nahe der peripheren Kante der Trennplatte 150 eine Vielzahl von Löchern 173 vorgesehen zur Aufnahme von Schrauben 152, die den Einlaßteil 154 an dem Hauptkörper 146 des EGR-Ventils 112 befestigen. Falls gewünscht, kann der innere Kreis von Löchern 158a durch ein einziges zentrales Loch ersetzt werden.

In den Fig. 19 und 21 ist die Konstruktion des Gehäuses 112 besser dargestellt sowie die Mittel zur Bewegung der Plattenventile in Richtung auf ihre Sitze oder von diesen weg. Aus der Fig. 19 entnimmt man, daß das Plattenventfl 169 im wesentlichen ein massives oder nichtdurchlöchertes Plattenteil ist mit einer einzigen zentralen Dosieröffnung 168. Auf den Seitenwänden des Gehäuses 146 sind nach innen weisende

Vorsprünge oder Führungsmittel 180,181,182 und 183 vorgesehen, um die Bewegung der Platte 169 in Richtung auf ihren Sitz i»oi Ende der Leitung 161 zu oder von diesem weg zu führen. In einigen Umgebungen wurde herausgefunden, daß dieses Führungsmittel der Platte 169 funktionell so gestaltet ist, als währen Bolzen oder Stifte an dem Inneren des Gehäuses und/oder der Trennplatte befestigt und durch geeignete öffnungen in dem Platten ventil 169 zur Führung desselben hindurchgeführt.

Aus der Fig.21 entnimmt man, daß ähnliche Führungsmittel zum Führen des Venlils 170 bezüglich seines Sitzes 113 vorgesehen sind. Eine Vielzahl von Vorsprüngen 186, 187, 188 und 189 erstrecken sich aufwärts vom Boden des Einlaßteils 154. Der innere Durchmesser der innersten Fläche der Führungsmittel 186, 187, 188 und 189 liegt gerade außerhalb des maximalen Durchmessers des Zungenventils 170. Die Führungsmittel stützen das Platten- oder Tellerventil 170 auf diese Weise bei der Bewegung in Richtung auf den Ventilsitz oder von diesem weg mit minimaler Reibung ab.

In der Fig.22 ist eine weitere Modifikation eines Abgas-Rezirkulierventils gezeigt. Das Abgas-Rezirkulierventil 212 ist funktionell ähnlich dem Ventil 112 der Fig. 14 bis 18 mit einigen konstruktiven Verbesserungen. Die Ventilsitze 261 und 2131 sind aus einem geeigneten Material gebildet, beispielsweise rostfreiem Stahl, und sind in den Körper oder das Gehäuse 246 und die Abdeckung 244 eingearbeitet. Die Führungsmittel umfassen Bolzen oder Stifte 272, die an der Trennplatte 250 befestigt sind, und erstrecken sich in Ausnehmungen im Körper 246 und der Abdeckung 254 zum Halten der Enden der Bolzen oder Stifte 272 Die Bolzen 272 erstrecken sich durch Löcher in der Platte 269 und die unteren Abschnitte der Bolzen umfassen oder führen die Platte 272.

ίο Die jüngsten Testergebnisse sind nachfolgend in Form von Tabellen dargestellt Jeder Test wendet die California Air Resources Board's CVS-I Hot Start Standards an. Die Ergebnisse sind in Gramm pro Meile bzw. in Gramm pro 1,609 km ausgedrückt Die Tabelle 1

is gibt die Ergebnisse für einen 1969-Ford Mustang wieder, der eine 302 CI D-Maschine, einen 2-Venturi-Vergaser mit automatischer Übertragung hatte. Die Tabelle II gibt die Ergebnisse für einen 1969-Plymouth mit einer 440 CID-Maschine, einem 4-Venturi-Vergaser mit automatischer Übertragung wieder. Die Tabelle III gibt die Ergebnisse für einen 1970-Ford Maverick mit einer 170-CID-Maschine, einem 1-Venturi-Vergaser mit automatischer Über;ragung wieder. Ausgedehntere Vortests, vervollständigt für die California Air Resources Board am oder um den 25. Oktober 1972 untermauern die spezifischen Daten, die in den nachfolgenden Tabellen I, II und III dargestellt sind.

Tabelle I	HC	CO	CO,	NO	NO,	NOv,.
	-2,42	27,91	516,77	3,39	4,46	4,79
Basis	1,82	16,21	548,26	1,67	1,94	2,09
Vorrichtung	-25	-42	+ 6	-51	-57	-56
Änderung in %
Tabelle II	3,46	47,02	653.40	4,88	6,03	6,60
Basis	3,46	31,26	696.45	2,60	2,90	3,17
Vorrichtung	0	-34	+ 6	-47	-52	-52
Änderung in %
Tabelle III	2,75	38,75	459,43	4,98	6,83	8,33
Basis	2,24	28,77	485,47	2,53	2,99	3,65
Vorrichtung	- 19	-26	+ 5	-49	-56	-56
Änderung in %

Durch die vorliegende Erfindung wurde ein verbessertes System zur Überwachung und Steuerung der Abgase vorgeschlagen unter Anwendung einer Abgas-Rezirkulierung zum Reduzieren der Verunreinigungen, die während des Maschinenbetriebes gebildet werden, ohne daß die Maschinenleistung, -stärke und -Wirtschaftlichkeit wesentlich beeinträchtigt wird. Die vorliegende Erfindung reduziert die Spitzenarbeitstemperaturen in den Zylindern, die Brenndauer wird gesteuert und die Stickoxidabgabe wird reduziert. Die vorliegende Erfindung offenbart im wesentlichen ein EGR-Ventil mit einem Einzelplattenventil oder einem Doppelplattenventil, das den Anteil des rezirkulierten Abgases und den Anteil an Frischluft steuert, der zur Belüftung aus der Atmosphäre genommen wird, wobei das EGR-Ventilsystem automatisch auf die Differentialdrucke in dem Abgasleitungssystem, dem Ansaugleitungssystem und der Umgebungsluft oder der Frischluft anspricht.

Ulatl Zeiclinuimen

Claims

Patentansprüche:

1. Verbrennungskraftmaschine, bei der eine Kraftstoff-Luft-Mischung komprimiert wird, mit einer Auspuffleitung, einer Ansaugleitung und einer Vergaser-Abgasrezirkuliereinrichtung zum Regulieren des Stromes eines Teiles der Abgase von der Auspuffleitung zur Ansaugleitung mit automatischer Reaktion oder selbsttätigem Ansprechen auf atmosphärischen Druck, Druck in der Ansaugleitung und Druck in der Auspuffleitung, um die Bildung von im Inneren der Verbrennungskraftmaschine gebildeten Verunreinigungen zu reduzieren, dadurch gekennzeichnet, daß die Rezirkuliereinrichtung ein Abgas-Rezirkulierventil (12) umfaßt, welches für Frischluft von der Vergasereinrichtung (20) her offen ist und welches eine Ventilplatte (70) zur Steuerung des Stromes der Abgase und/oder der Frischluft und zur Beendigung des Stromes der Abgase zur Vergasereinrichtung (20) während ausgewählter Arbeitsweisen oder Betriebsarten der Maschine aufweist (F i g. 1 —5).

2. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rezirkuliereinrichtung eine Düse (36) zum Zuführen von Frischluft und Abgas in die Ansaugleitung (18) und zum Spülen der Kurbelgehäusegase der Verbrennungskraftmaschine aufweist (F ig. 2).

3. Maschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Abgas-Rezirkulierventil (12) zwischen der Ansaugleitung (18) und dem Abgassammler (24) angeordnet ist (F i g. 1).

4. Maschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Abgas-Rezirkulierventil (12) zwischen der Ansaugleitung (18) und dem, dem Abgassammler anschließenden Teil der Auspuffleitung (26) angeordnet ist (F i g. 1).

5. Maschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Abgas-Rezirkulierventil (12) zwischen der Ansaugleitung (18) und einem Wärmesteigrohr (24a) angeordnet ist (F i g. 1).

6. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbrennungskraftmaschine ein zwangsläufiges Kurbelgehäuse-Entlüftungs-Ventil ή — ein sog. PCV-Ventil (34) — umfaßt und daß die Düse (36) zwischen Ansaugleitung (18), dem PCV-Ventil (34) und dem Abgas-Rezirkulierventil (12) angeordnet ist (F ig. 1).

7. Maschine nach Anspruch 6, dadurch gekenn- so zeichnet, daß das Abgas-Rezirkulierventil (12) eine öffnungen (58) aufweisende Grundplatte (50) und einen Auslaß zur Ansaugleitung (18) aufweist, wobei die Ventilplatte (50) innerhalb des Abgas-Rezirkulierventils (12) bewegbar ist und den Snrom durch die « öffnungen (58) in der Grundplatte (50) und den Auslaß (48,24) steuert (F i g. 1).

8. Maschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß in der Ventilplatte (70) eine Dosieröffnung (71) vorgesehen ist, die einen gesteuerten bo Strom zuläßt, auch wenn die Ventilplatte (70) den Auslaß der Ansaugleitung (18) verschließt (F i g. 2).

9. Maschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß in der Ventilplatte (70) eine Dosieröffnung (71) vorgesehen ist, deren Offnungsfläche eine fiS Funktion des Motorhubraumes ist (F i g. 2).

10. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Abgas-Rezirkulierventil (12) eine öffnungen (58) aufweisende Grundplatte (50) umfaßt, einen Einlaß von der Vergasereinrichtung, einen Auslaß zur Ansaugleitung und einen Einlaß von der Abgasleitung, wobei die Ventilplatte (70) innerhalb des Abgas-Rezirkulierventils (12) zwischen der Grundplatte (50) und dem Auslaß zur Ansaugleitung beweglich ist, und ferner Führungsmittel (72) in dem Abgas-Rezirkulierventil (12) zur Führung der Bewegung der Ventilplatte (70) auf die Grandplatte (50) zu oder von dieser weg und auf den Auslaß zur Ansaugleitung {18) zu und von diesem weg (F ig. 3—5).

U. Maschine nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsmittel im wesentlichen sich senkrecht zu der Grundplatte (50) und dem Auslaß erstreckenden Führungsmittel (Bolzen) (72) aufweisen (F i g. 3).

12. Maschine nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsmittel in dem Abgas-Rezirkulierventil (12) Vorsprünge (180—183) aufweisen, die um eine Ventilplatte (169) herum angeordnet sind und mit dessen Peripherie zusammenwirken (Fig. 19).

13. Maschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Abgas-Rezirkulierventil (12) eine mit öffnungen (58) versehene Grundplatte (50) umfaßt, ferner einen Einlaß von der Vergasereinrichtung (20), einen Auslaß zur Ansaugleitung (18) und einen Einlaß von der Abgasleitung (24) und zwei weitere Ventilplatten (69,70), die im Abgas-Rezirkulierventil (12) zur Steuerung des hindurchgehenden Stromes angeordnet sind (F i g. 10).

14. Maschine nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die zwei Ventilplatten (69, 70) zwischen der Grundplatte (50) und dem Auslaß zur Ansaugleitung (18) angeordnet sind (F i g. 10).

15. Maschine nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Ventilplatten (169, 170) auf jeweils gegenüberliegenden Seiten einer Trennplatte (l£0) angeordnet sind (F i g. 16).

16. Maschine nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß sich eine erste Ventilplatte (169) zwischen der Trennplatte (150) und dem Ansaugleitungsanschluß und eine zweite Ventilplatte (170) zwischen Trennplatte (150) und Einlaß von der Vergasereinrichtung (20) befindet und daß die zwischen der Trennplatte (150) und dem Körper (154) des Abgas-Rezirkulierventils (112), dv.r die erste Ventilplatte (169) enthält, gebildete Kammer (160) mit dem Abgasleitungseinlaß (48) in Verbindung steht (F ig. 16).

17. Maschine nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilplatte (169) eine Dosieröffnung (168) aufweist, durch die ein Strom immer dann zustandekommt, wenn die Ventilplatte (169) auf ihrem Sitz aufsitzt und den Auslaß zur Vergasereinrichtung (20) verschließt (F ig. 14).

18. Maschine nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Fläche der öffnung der Dosieröffnung eine Funktion des Motorhubraumes ist.

19. Maschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Düse (36) einen Körper (80) mit einem Kanal (86), dessen eines Ende mit dem PCV-Ventil (34) und dessen anderes Ende mit der Ansaugleitung (18) in Verbindung steht, und ferner einen Ansaugeinlaß (84) umfaßt, der mit dem Auslaß der Ansaugleitung (18) im Abgas-Rezirkulierventil (12) in Verbindung steht, wobei der Strom durch den

Ansaugeinlaß in den Kanal (86) zur Düse (36) einen Unterdruck im PCV-System zur Unterstützung der Abführung der Emission des Kurbelgehäuses der Verbrennungskraftmaschine induziert (F i g. 2).

20. Maschine nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß Führungsstifte (272) in der Trennplatte (250) zum Führen der Bewegung der zwei Ventilplatten (269,270) angeordnet sind (Fig. 22).