DE2351111C2 - Elektrophotographische Kopiermaschine - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine elektrophotographische Kopiermaschine, bei der ein Kopiebogen mit photoempfindlicher Oberfläche und ein zu kopierendes Original voneinander getrennte, im wesentlichen lotrecht in Abwärtsrichtung verlaufende Vorschubbahnen durchlaufen, indem der Kopiebogen hierbei eine Korona, eine Belichtungsstation, eine Entwicklungsstation und eine Trockenvorrichtung und das Original eine Belichtungsstation durchläuft, und bei welcher Kopiebogen einzelweise von einem Bogenvorrat in der Maschine abgenommen werden und Original und Kopiebogen vor dem Kopieren durch ihr eigenes Gewicht in hauptsächlich lotrechten Ausgangsstellungen gehalten werden, die unten von federnden Auflagefingern festgelegt werden, welche in je eine der Vorschubbahnen eingeschaltet sind, und zwar unmittelbar unter einem ersten Paar Förderwalzen, die in der genannten Ausgangsstellung voneinander entfernt gehalten werden, wobei eine Programmsteuerung vorgesehen ist, die in zeitlicher Aufeinanderfolge einen Kopiebogen in seine Ausgangsstellung bringt, die Auflagefinger aus den Vorschubbahnen des Kopiebogens und des Originals entfernt und die Walzen des genannten ersten Förderwalzenpaares in jeder Bahn auf eine solche Weise zusammenkuppelt, daß die Vorderkanten des Originals und des Kopiebogens genau zu Beginn der Belichtung registriert werden, sowie die Korona und eine Beleuchtungslampe ein- und ausschaltet

Eine derartige Kopiermaschine ist in der deutschen Offenlegungsschrift 21 05 237 beschrieben und zeichnet sich dadurch aus, daß sie sowohl in herstellungsmäßiger als auch bedienungsmäßiger Hinsicht einfach und billig ist und gleichzeitig eine geringe Größe hat und somit minimale Platzansprüche stellt, unter anderem weil bei der Installation nur gefordert wird, daß sie von ihrer Vorderseite her zugänglich ist, so daß sich die Maschine direkt gegen eine Wand stellen und eventuell sogar an dieser befestigen läßt

Zur Steuerung der verschiedenen Behandlungsschritte, die der Kopiebogen in einer elektrophotographischen Kopiermaschine zu durchlaufen hat, wie beispielsweise elektrostatische Aufladung, Belichtung, Entwicklung und Trocknung, ist eine Vielzahl von Steuereinrichtungen bekanntgeworden, die Elemente von sowohl rein elektronischer als auch elektromechanischer und rein mechanischer Art enthalten können. Als gemeinsame Bedingung für alle derartigen Steuereinrichtungen gilt daß die obengenannten Schritte in einer vorgeschriebenen Aufeinanderfolge automatisch ausgeführt werden sollen, so daß die einzige manuelle Bedienung der Maschine in einem Druck auf eine Starttaste und eventuell einer Einstellung der Lichtstärke, z. B. mit Hilfe einer in das optische System eingeschalteten Blende, besteht Oft werden die genannten Schritte mit Hilfe von Mikroschaltern gesteuert, deren Fühler in der Vorschubbahn des Kopiebogens liegen, so daß die Einleitung und der Abschluß der einzelnen Behandlungsschritte direkt durch den Vorschub des Kopiebogens gesteuert werden. Es ist bekannt daß derartige Mikroschalterfühler oft Anlaß zu erheblichen Justierungsschwierigkeiten geben, da die Lage des vom Kopiebogen betätigten Teiles des Fühlers in der Vorschubbahn selbstverständlich sehr genau eingestellt werden muß. Außerdem ist es für die Steuerung von denjenigen Behandlungsschritten, zu der eine mechanische Ingangsetzung und Bewegung verschiedener Bauteile mit Hilfe von Mikroschaltern gehört, erforderlich, Schaltmagneten zu verwenden.

Wie in der obengenannten Offenlegungsschrift angeführt ist, besteht einer der wesentlichen Vorteile einer Durchlaufmaschine der eingangs angegebenen Art darin, daß Original und Kopiebogen vor dem Kopieren durch ihr eigenes Gewicht in voneinander getrennten, hauptsächlich lotrechten Ausgangsstellungen gehalten werden, in welchen die Unterkanten des Originals und des Kopiebogens gegen Auflagefinger anliegen, die in die respektiven Vorschubbahnen eingeschaltet sind, indem die Walzen des ersten Förderwalzenpaares in jeder Bahn über diesen Auflagefingern angeordnet sind und in der Ausgangsstellung voneinander entfernt gehalten werden. Durch gleichzeitiges Entfernen der Auflagefinger aus den respektiven Vorschubbahnen und Zusammenkuppeln der genannten Walzen werden das Original und der Kopiebogen genau zu Beginn ihres Vorschubs registriert. Dieser Umstand läßt sich dazu ausnutzen, eine genaue Registrierung der Vorderkanten des Originals und des Kopiebogens zu Beginn der Belichtung zu erzielen, und zwar entweder dadurch, daß man dafür sorgt, daß in den Vorschubbahnen für das Original und für den Kopiebogen dieselbe Entfernung zwischen den genannten Auflagefingern und dem Belichtungsfenster besteht, oder dadurch, daß man eine zeitliche Verzögerung zwischen der Entfernung der Auflagefinger aus der Vorschubbahn des Kopiebogens und der Entfernung der Auflagefinger aus der Vorschubbahn des Originals einführt. Auf der anderen Seite stellt gerade das Herausschwenken der Auflagefinger aus den Vorschubbahnen und das gleichzeitig erfolgende Zusammenkuppeln der Walzen einen typischen Schritt der obengenannten Art dar, der durch Einleitung mit Hilfe der Fühler von Mikroschaltern in der Vorschubbahn nur durch Schaltmagnete auseelöst wird, was bei der erfindungsgemäßen Maschine, die sich ja gerade durch ihre niedrigen Anschaffungskosten und ihre kompakte, nur wenig Platz beanspruchende Konstruktion auszeichnet, eine

unerwünschte mechanische Komplikation und Verteuerung der Maschine darstellen würde.

Die vorliegende Erfindung bezweckt, eine Kopiermaschine in der obengenannten kompakten Ausführung mit einer einfachen, nur wenig Platz beanspruchenden und zuverlässig funktionierenden Programmsteuerung der genannten Behandlungsschritte zu schaffen, so daß die einzige manuelle Bedienung der Maschine aus einem Druck auf eine Starttaste und die Einstellung der Lichtstärke besteht, indem gleichzeitig ein genauer Gleichlauf zwischen dem Vorschub des Originals und dem Vorschub des Kopiebogens sichergestellt wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Programmsteuerung ein einzelnes, scheibenförmiges Zeitgeberelement umfaßt, das mit Antriebsmitteln für das Fördersystem der Maschine gekoppelt ist und auf seiner einen Seite teils mit einer Anzahl radial gegeneinander versetzter, hauptsächlich kreisförmiger Steuerflächen versehen ist, die im Laufe einer einzelnen Umdrehung der Zeitgeberscheibe Betätigungselemente für ein erstes Schaltelement, das die Antriebsmittel ein- und ausschaltet, für ein zweites Schaltelement, das die Belichtungslampe und die Korona ein- und ausschaltet, und für die Entfernung der Auflagefinger (3,18) aus den beiden Vorschubbahnen und zur gleichzeitigen Zusammenkupplung die Walzen des genannten ersten Walzenpaares, teils eine Anzahl auf einem in bezug auf die Steuerflächen radial versetzten Kreisbogen angeordnete Antriebszähne hat, die zu Beginn der genannten Umdrehung eine Nockenscheibe und einen damit verbundenen Greifermechanismus dazu veranlassen, einen Kopiebogen vom Bogenvorrat in die Ausgangsstellung für seinen Vorschub zu bringen, wobei das Betätigungselement für das erste Schaltelement mit Hilfe einer Starttaste direkt betätigt werden kann, und die zugeordnete Steuerfläche an der Zeitgeberscheibe so ausgebildet ist, daß das Betätigungselement, wenn es durch einen Druck auf die Starttaste betätigt wird, das erste Schaltelement so aktiviert, daß dieses die Antriebsmittel einschaltet und somit die Zeitgeberscheibe in Rotation versetzt

Bei der erfindungsgemäßen Kopiermaschine wird somit der gesamte Kopiervorgang von einem einzelnen rotierenden Zeitgeberelement gesteuert, welches direkt mit den Antriebsmitteln für das Fördersystem der Maschine gekoppelt ist Wenn dieses Zeitgeberelement durch einen Druck auf die Starttaste in Rotation versetzt worden ist, steuert es im Laufe einer einzelnen Umdrehung mit Hilfe rein mechanischer Betätigungselemente sämtliche erforderlichen Betätigungen derjenigen Teile, die bei den einzelnen Behandlungsschritten bewegt werden müssen, und zwar ohne die Anwendung von Schaltmagneten. Hierdurch wird eine außerordentlich betriebssichere Programmsteuerung erreicht, und Nachstellungen bzw. Justierungen sind nur in äußerst geringem Umfang erforderlich, so daß sich eine äußerst servicefreundliche Kopiermaschine ergibt

Gegenüber den bekannten zentralen Programmsteuerungen derjenigen Art, die z. B. in der Beschreibung zum amerikanischen Patent 34 84 163 beschrieben sind, bei welchen eine Anzahl von Nockenscheiben gegeneinander versetzt auf einer ihnen gemeinsamen, rotierenden WeDe angeordnet sind, hat das erfindungsgemäße, rotierende, scheibenförmige Zeitgeberelement, welches allein die Einleitung sämtlicher Behandlungsschritte steuert, den Vorteil, daß es wesentlich weniger Platz in Anspruch nimmt

Die Erfindung wird im Folgenden unter Bezugnahme

auf die schematische Zeichnung näher erklärt. Es zeigt F i g. 1 einen Schnitt durch eine erfindungsgemäße elektrophotographische Kopiermaschine,

F i g. 2 Antriebsmittel für das Original- und Kopiebogen-Fördersystem in der Maschine nach F i g. 1,

Fig.3 eine Zeitgeberscheibe mit zugeordneten Betätigungsmechanismen in perspektivischer Ansicht, Fig.4 die Zeitgeberscheibe nach Fig.3 in der Draufsicht,

Fig.5—8 Schnitte entsprechend den Linien V-V, VI-VI, VII-VII und VIII-VIII in F i g. 4,

Fig.9—13 die Zeitgeberscheibe nach Fig.4—8 in verschiedenen Phasen ihrer Rotation.

F i g. 1 zeigt einen schematischen lotrechten Schnitt

is durch eine elektrophotographische Kopiermaschine derjenigen Art, die in der bereits erwähnten deutschen Offenlegungsschrift 21 05 237 beschrieben ist. In einer derartigen Maschine erfolgt die Belichtung während des synchronen Vorschubs von Original und Kopiebogen, wobei das Original Zeile für Zeile mit Hilfe eines stationären optischen Systems abgetastet wird, welches in einer Belichtungsstation in der Vorschubbahn des Kopiebogens ein Bild desjenigen Teils des Originals erzeugt, der sich zu einem gegebenen Zeitpunkt an einem Belichtungsfenster in der Vorschubbahn des Originals vorbeibewegt

Die Kopiebogen werden einzelweise einem Bogenvorrat 1 in der Maschine entnommen, und zwar mit Hilfe eines drehbaren Friktionsgreiferelementes 2, das bei Aktivierung eine einzige volle Umdrehung ausführt . und während eines Teiles dieser Umdrehung den nächsten Kopiebogen im Bogenvorrat 1 erfaßt und ihn in die Ausgangsstellung für seinen Vorschub bringt, in welcher Ausgangsstellung der Kopiebogen durch sein eigenes Gewicht lotrecht gehalten wird, weil die Ausgangsstellung unten durch Auflagefinger 3 begrenzt ist die im Ruhezustand der Maschine in die Vorschubbahn des Kopiebogens eingeschaltet sind, und zwar unmittelbar unter dem zu oberst befindlichen Förder walzenpaar in dieser Bahn, dessen Walzen 4 und 5 in der Ausgangsstellung voneinander entfernt gehalten werden.

Beim Kopieren werden die Auflagefinger 3 aus der Vorschubbahn des Kopiebogens entfernt und gleichzei tig die Walzen 4 und 5 zusammengekuppelt so wie es im Folgenden erläutert wird. Der Kopiebogen durchläuft hiernach auf bekannte Weise nacheinander eine Korona 6, wo die photoempfindliche Oberfläche des Bogens elektrostatisch aufgeladen wird, eine Belichtungsstation 7, wo der Bogen mit dem Bild eines Originals belichtet wird, eine Entwicklungsstation 8 und eine Trockenvorrichtung 9, woraufhin er die Maschine durch einen unten an der Maschine befindlichen Austritt 10 verläßt Der Vorschub des Bogens erfolgt mit Hilfe eines zwischen der Belichtungsstation 7 und der Entwicklungsstation 8 angeordneten Förderwalzenpaares 11, 12, eines zwischen der Entwicklungsstation und der Trockenvorrichtung 9 angeordneten Walzenpaares 13,14, das außer als Förderwalzenpaar für den Bogen zu dienen auch überschüssige Entwicklerflüssigkeit vom Bogen abstreicht, und eines am Austritt 10 angeordneten Walzenpaares 15,16.

Ein zu kopierendes Original wird von oben her hinter einen an der Vorderseite der Maschine auf nicht eingezeichnete Weise schwenkbar angebrachten Dekkel 17 in eine Ausgangsstellung für den Vorschub des Originals eingelegt in welcher Ausgangsstellung das Original genau wie der Kopiebogen in seiner Ausgangs-

Stellung durch sein Gewicht im wesentlichen lotrecht gehalten wird, indem die Ausgangsstellung unten durch Auflagefinger 18 begrenzt ist, die im Ruhezustand der Maschine in die Vorschubbahn für das Original eingeschaltet sind, und zwar unmittelbar unter dem zu oberst befindlichen Förderwalzenpaar in dieser Bahn, dessen Walzen 19 und 20 im Ruhezustand der Maschine voneinander entfernt gehalten werden. Wenn der Kopiebogen beginnt, seine Ausgangsstellung zu verlassen und sich durch die Korona 6 hindurch zur Belichtungsstation 7 zu bewegen, werden die Auflagefinger 18 aus der Vorschubbahn des Originals entfernt und gleichzeitig die Walzen 19 und 20 zusammengekuppelt, so daß das Original synchron mit dem Kopiebogen an einem Belichtungsfenster 21 vorbeibewegt wird, durch welches hindurch es mit Hilfe des optischen Systems, das auf bekannte Weise eine Belichtungslampe 22, zwei schräggestellte Spiegel 23 und 24, ein Linsensystem 25 mit einem reflektierenden Spiegel 26 und eine Blende 27 zur Einstellung der Lichtstärke umfaßt, auf den Kopiebogen photographisch überführt wird. Nachdem das Original am Belichtungsfenster 21 vorbeibewegt worden ist, wird es mit Hilfe eines Förderwalzenpaares 28,29 aus der Maschine herausbewegt und verläßt sie unter dem Deckel 17.

F i g. 2 veranschaulicht schematisch die Antriebsmittel für das Original- und Kopiebogen-Fördersystem der Maschine nach F i g. 1. Die angetriebenen Walzen 4,11, 14, 15 und 19, 28 in der Vorschubbahn für den Kopiebogen bzw. für das Original sind durch Kettenräder fest miteinander verbunden. Die Bezugsziffern für diese Kettenräder sind dieselben wie für die Walzen, nur sind sie jeweils mit einem Strich versehen. Die Walze 14 und das Kettenrad 14' sind auf einer Welle 30 montiert, die über eine nicht eingezeichnete Transmission mit einem Elektromotor 31 in Verbindung steht, und die Kettenräder 4', 11', 14', 15', 19' und 28' sind durch eine Kette 32 miteinander verbunden und in Verbindung mit den zugehörigen Walzendurchmessern so dimensioniert daß die mit den Kettenrädern gekoppelten Walzen bei in Betrieb befindlicher Maschine alle mit derselben Peripheriegeschwindigkeit in den durch die Pfeile angedeuteten Richtungen rotieren.

Wenn ein Kopiervorgang in der Maschine nach F i g. 1 ausgeführt werden soll, müssen folgende Schritte vorgenommen werden:

1. Einschaltung der Antriebsmittel nach F i g. 2

2. Vorschub eines einzelnen Kopiebogens aus dem Bogenvorrat 1 mit Hilfe des Greiferelementes 2 in die Ausgangsstellung

3. Einschaltung der Korona 6 und der Belichtungsiampe 22

4. Entfernung der Auflagefinger 3 aus der Vorschub bahn des Kopiebogens

5. Entfernung der Auflagefinger 18 aus der Vorschubbahn des Originals

6. Ausschaltung der Korona 6 und der Belichtungslampe 22

7. Ausschaltung der Antriebsmittel nach F ig. 2. μ

Erfindungsgemäß erfolgt die Steuerung aller dieser Schritte mit Hilfe einer Programmsteuerung mit einem einzelnen rotierenden Zeitgeberelement so daß die einzige manuelle Bedienung der Maschine in einem Druck auf eine Starttaste besteht die mit 33 bezeichnet ist Bei der dargestellten Ausführungsform der Kopiermaschine besteht das rotierende Zeitgeberelement aus

20

25

30

35

40

45

50

55 einer Zeitgeber-Zahnscheibe 34, die mit einem Zahnrad 35 kämmt, welches mit einem Kettenrad 36, das sich mit der Kette 32 im Eingriff befindet, fest verbunden ist.

Die Funktion der Zeitgeberscheibe 34 und der damit verbundenen Betätigungsmechanismen für die obengenannten Funktionsschritte wird unter Bezugnahme auf die perspektivische Ansicht in Fi g. 3 näher erklärt. Die Ein- und Ausschaltung der Antriebsmittel in F i g. 2 und die Ein- und Ausschaltung der Korona 6 und der Belichtungslampe 22 erfolgt mit Hilfe von Mikroschaltern 37,38 bzw. 39 mit Fühlern 40 und 41, von denen der Fühler 41 den Schaltern 38 und 39 für die Korona bzw. die Belichtungslampe gemeinsam ist. Diese Fühler 40 und 41 werden so betätigt, daß sie die zugehörigen Schalter, die zusammen mit der übrigen elektrischen Ausrüstung der Maschine auf der von den Antriebsmitteln nach Fig.2 abgekehrten Seite der Maschine angebracht sind, durch axiale Verschiebung von durchgehenden Schubstangen 42 und 43 umschalten, die rechtwinklig zur Zeitgeberscheibe 34 verlaufen und, wie durch Pfeile angedeutet, in Richtung Zeitgeberscheibe vorgespannt sind. Die von den Mikroschaltern 37—39 abgekehrten Enden dieser Schubstangen 42 und 43 befinden sich in Führungsnuten 44 bzw. 45, die in der einen Seite der Zeitgeberscheibe 34 ausgebildet sind.

Die Auflagefinger 3 in der Vorschubbahn für den Kopiebogen und die Auflagefinger 18 in der Vorschubbahn für das Original sind einstückig mit durchgehenden Schienen 46 bzw. 47 ausgeführt, die sich mit Führungsstangen 46' bzw. 47' im Eingriff befinden, die mit in der Maschine drehbar gelagerten Betätigungswellen 48 bzw. 49 fest verbunden sind, welche wiederum mit Nockenelementen 50 bzw. 51 fest verbunden sind, die federnd gegen je eine an der Zeitgeberscheibe 34 ausgebildete Nockenfläche anliegen. Diese Nockenfiächen werden von den sich gegenüberliegenden Begrenzungsflächen 52 bzw. 53 einer zusätzlich in der Zeitgeberscheibe ausgebildeten Führungsnut 54 gebildet. Die Auflagefinger und die zugehörigen Schienen sind, wie im Fall der Schiene 47 schematisch veranschaulicht, an eine waagerechte Bewegung gebunden, weil die Enden der Schiene mit Führungsnuten 47" in Eingriff stehen, die in Lagerelementen ausgebildet sein können, welche an den festen Seitenwänden der Maschine befestigt sind.

Die Friktionsgreiferelemente 2 für den einzelweisen Vorschub von Kopiebogen aus dem Bogenvorrat 1 sind auf einer durchgehenden Welle 55 montiert, die an ihrem einen Ende mit einem Rad 56 gekoppelt ist das auf seiner einen Seite mit einer Anzahl Nocken 57, im gezeigten Fall sechs Nocken, versehen ist die mit einer entsprechenden Anzahl von Zähnen 58 kämmen können, welche auf derselben Sciic der Zciigcbcrseheibe 34 wie die Führungsnuten 44,45 und 54 ausgebildet sind.

Die genauere Ausführung der Zeitgeberscheibe 34, die einstückig und aus einem Kunststoff gegossen sein kann, geht aus der Draufsicht in Fig.4 und den in Fig.5—8 gezeigten Schnitten hervor. Die axiale Verschiebung der Schubstangen 42 und 43, durch weiche die Fühler 40 bzw. 41 so betätigt werden, daß sie die Mikroschalter 37 bzw. 38, 39 umschalten, wird dadurch hervorgebracht daß jede der entsprechenden kreisförmigen und konzentrischen Führungsnuten 44 bzw. 45 in Strecken aufgeteilt ist auf denen die Höhen der Bodenflächen der Führungsnuten gegeneinander versetzt sind, so daß eine Bodenhöhe der aktivierten Stellung des betreffenden Schalters und eine andere

Bodenhöhe der entaktivierten Stellung des Schalters entspricht. Die Führungsnut 45 für die Schubstange 43, welche für die Ein- und Ausschaltung der Korona 6 und der Belichtungslampe 22 sorgt, ist beispielsweise in zwei Strecken 59 und 60 mit gegeneinander versetzten Bodenhöhen aufgeteilt. Durch Bodenhöhenänderungen 61 und 62 an den Übergängen zwisqhen den beiden Strecken 59 und 60 ist der Boden der Führungsnut, wie aus F i g. 6 und 8 ersichtlich ist, schräggestellt, so daß die Schubstange 43, wenn sie sich über diese Übergänge hinwegbewegt, die zum Umschalten der Schalter 38 und 39 erforderliche axiale Verschiebung erfährt, und zwar werden die Schalter 38 und 39 so geschaltet, daß sie die Korona 6 und die Belichtungslampe 22 einschalten, wenn sich der Übergang 61 zwischen der Strecke 59 und der Strecke 60 an der Schubstange 43 vorbeibewegt, und so geschaltet, daß sie diese Einheiten wieder ausschalten, wenn sich der Übergang 62 von der Strecke 60 zur Strecke 59 an der Schubstange 43 vorbeibewegt. Die Lage der Übergänge 61 und 62 wird unter Berücksichtigung der Lage der Schubstange in bezug auf die Zeitgeberscheibe so gewählt, daß die Aktivierung und Entaktivierung der Schalter 38 und 39 zu den gewünschten Zeitpunkten im Laufe eines Kopierzyklus der Maschine erfolgen.

Auf entsprechende Weise ist die Führungsnut 44 für die Schubstange 42 für die Umschaltung des Mikroschalters 37 für die in F i g. 2 dargestellten Antriebsmittel in Strecken 63 und 64 aufgeteilt, welche der entaktivierten bzw. aktivierten Stellung des Schalters 37 entsprechen. Am Übergang zwischen den Strecken 63 und 64 ist die Führungsnut 44 jedoch auf einem Teil ihrer Breite durch einen Anschlag 65 gesperrt, gegen welchen die Schubstange 42 anliegt, wenn sich die Maschine im Ruhezustand befindet. Das in der Führungsnut 44 befindliche Ende der Schubstange 42 steht, wie in F i g. 1 gezeigt, mit der Starttaste 33 in Verbindung und ist in einem schrägliegenden Schlitz 66 in einer Trennwand in der Maschine gelagert, so daß die Schubstange 42 beim Niederdrücken der Starttaste 33 in bezug auf die Zeitgeberscheibe radial verschoben wird. Das Ende der Schubstange 42 wird hierdurch aus seiner Lage auf der Strecke 63, in welcher es gegen den Anschlag 65 anliegt, auf den nicht vom Anschlag 65 versperrten Teil der Führungsnut 44 hinübergeschoben, dessen Boden dieselbe Höhe wie der Boden auf der Strecke 64 der Führungsnut hat, so daß die Schubstange 42 dazu veranlaßt wird, den Schalter 37 zu betätigen. Hierdurch werden die Antriebsmittel in F i g. 2 eingeschaltet und die Zeitgeberscheibe 34 beginnt zu rotieren. Da die Schubstange 42, wie durch die Antriebsmittel in F i g. 2 eingeschaltet, und die Zeitgeberscheibe 34 beginnt zu rotieren. Da die Schubstange 42, wie durch einen Pfeil in F i g. 1 angedeutet in Richtung des vom Anschlag 65 gesperrten Teiles der Führungsnut 44 vorgespannt ist wird sie, nachdem sich der Anschlag 65 an ihr vorbeibewegt hat radial zu diesem Teil der Führungsspur zurückgeführt. Betätigung der Schubstange 42 zwecks Entaktivierung des Schalters 37 und Ausschaltung der Antriebsmittel in F i g. 2 findet normalerweise statt wenn sich der schräge Obergang 67 zwischen den Strecken 64 und 63 der Führungsnut an der Schubstange- vorbeibewegt Die Führungsnut 44 ist jedoch so ausgeführt, daß es durch Niederdrücken der Starttaste 33 nach Ausschaltung der Korona und der Belichtungslampe ermöglicht wird, ein Ausschalten der Antriebsmittel zu verhindern, indem der nicht vom Anschlag 65 gesperrte Teil der Führungsnut 44 auf der betreffenden Strecke 68 mit einer dritten Bodenhöhe ausgebildet ist, die von den Bodenhöhen auf den Strecken 63 und 64 zwar verschieden ist, jedoch genau wie die Bodenhöhe auf der Strecke 64 der aktivierten Stellung des Schalters 37 entspricht. Bei der genannten radialen Verschiebung der Schubstange 42 wird diese deshalb statt über den Übergang 67 auf der Strecke 63 für die Entaktivierung des Schalters 37 geführt zu werden auf die Strecke 68

ίο der Führungsnut geführt. Beim Passieren des Überganges 69 zwischen dieser Strecke und der Strecke 64 wird die Schubstange axial auf die Bodenhöhe auf der Strecke 64 der Führungsnut verschoben.

Die als Nockenflächen für die Nockenelemente 50 und 51 zum Herausschwenken der Auflagefinger 3 bzw. 18 aus den Vorschubbahnen für den Kopiebogen bzw. das Original dienenden, sich gegenüberliegenden Begrenzungsflächen der zusätzlichen Führungsnut 54 in der Zeitgeberscheibe 34 sind mit Diskontinuitäten 70 und 71 ausgebildet, bei deren Passage die Nockenelemente 50 bzw. 51 eine derartige radiale Verschiebung in bezug auf die Zeitgeberscheibe 34 erfahren, daß die Auflagefinger 3 bzw. 18 durch die hierdurch verursachte Drehung der Betätigungswellen 48 bzw. 49 aus den Vorschubbahnen für den Kopiebogen bzw. für das Original herausgeschwenkt werden.

Die verschiedenen Phasen der Rotation der Zeitgeberscheibe 34 sind in den Fig.9—13 veranschaulicht, die auch die Lage der Schubstangen 42 und 43 und die gegen die Nockenflächen 52 und 53 der Zeitgeberscheibe 34 anliegenden Teile der Nockenelemente 50 bzw. 51 zeigen. F i g. 9 zeigt die Ausgangsstellung der Rotation der Zeitgeberscheibe 34, in welcher die Schubstange 42 gegen den Anschlag 65 anliegt. Bei radialer Verschiebung der Schubstange durch Betätigung der Starttaste

33 in die gestrichelt gezeichnete Stellung werden die Antriebsmittel eingeschaltet und die Zeitgeberscheibe

34 beginnt zu rotieren. In der in Fig. 10 dargestellten Stellung, in welcher sich die Scheibe 34 in der gezeigten Ausführungsform um ca. 35° aus der Ausgangsstellung gedreht hat, haben die Zähne 58 der Zeitgeberscheibe 34 die mit Nocken 57 versehene Betätigungsscheibe 56 für die Friktionsgreiferelemente 2 so weit gedreht daß ein einzelner Kopiebogen aus dem Bogenvorrat 1 in die Ausgangsstellung für den Kopiervorgang gebracht worden ist Ferner wird in dieser Stellung die Schubstange 43 vom Übergang 61 in der Führungsnut 45 passiert so daß die Korona 6 und die Belichtuigslampe 22 eingeschaltet werden. Ebenso bewegt sich die

so Diskontinuität 70 in der Steuerfläche 52 am Nockenelement 50 vorbei, wodurch die Auflagefinger 3 aus der Vorschubbahn des Kopierbogens entfernt und die Förderwagen 4 und 5 ziisammengekuppelt werden. In der Stellung nach F i g. 11, wo sich die Zeitgeberscheibe in der gezeigten Ausführungsform um 453° in bezug auf die Ausgangsstellung gedreht hat bewegt sich die Diskontinuität 71 in der Steuerfläche 53 am Nockenelement 51 vorbei, wodurch die Auflagefinger 18 aus der Vorschubbahn des Originals entfernt und die Förder walzen 19 und 20 zusammengekuppelt werden. Die Anordnung der Diskontinuitäten 70 und 71 ist unter Berücksichtigung der Lage der Nockenelemente 50 und 51 so vorgenommen, daß die zeitliche Verzögerung zwischen der Stellung nach Fig. 10 und der Stellung nach Fig. 11 dem Unterschied zwischen dem Abstand von den Auflagefingern 5 zur Oberkante des Fensters in der Belichtungsstation 7 in der Vorschubbahn des Kopiebogens und dem Abstand zwischen den Auflage-

fingern 18 und der oberen Kante des Belichtungsfensters 21 in der Vorschubbahn des Originals entspricht. In der Stellung nach Fig. 12, in welcher die Zeitgeberscheibe in der gezeigten Ausführungsform sich um ca. 255° in bezug auf die Ausgangsstellung gedreht hat, bewegt sich der Übergang 62 in der Führungsnut 45 an der Schubstange 43 vorbei, wodurch die Korona und die Belichtungslampe ausgeschaltet werden. In der Stellung nach Fig. 13, in der sich die Zeitgeberscheibe in der gezeigten Ausführungsform um ca. 325° in bezug auf die Ausgangsstellung gedreht hat, bewegt sich der Übergang 67 in der Führungsnut 44 an der Schubstange 42 vorbei, falls diese nicht schon vorher durch Niederdrükken der Starttaste radial verschoben worden ist, wodurch der Schalter 33 so aktiviert wird, daß er die Antriebsmittel ausschaltet, so daß die Zeitgeberscheibe 34 wieder die in F i g. 9 wiedergegebene Ausgangsstellung einnimmt. Wurde die Starttaste 33 niedergedrückt, bevor die Zeitgeberscheibe die Stellung nach Fig. 13 eingenommen hatte, wird, wie bereits erwähnt, diese Verschiebung der Schubstange 42 verhindert.

Wie bereits erwähnt, ist es, um bei der erfindungsgemäßen Kopiermaschine eine genaue Anbringung von Original und Kopiebogen in den respektiven Ausgangsstellungen zu erreichen, notwendig, daß die Walzen 4 und 5 im ersten Förderwalzenpaar in der Vorschubbahn des Kopfbogens und die Walzen 19 und 20 im ersten Förderwalzenpaar in der Vorschubbahn für das Original voneinander entfernt gehalten werden, wenn sich die Maschine in ihrem Ruhezustand befindet. Erfindungsgemaß wird dies dadurch erreicht, daß die nicht angetriebene Walze in jedem dieser Walzenpaare, d. h. die Walzen 5 und 210, federnd aufgehängt und jeweils in Richtung derjenigen Stellung vorgespannt ist, in welcher sie gegen die entsprechende angetriebene Walze, d. h. 4 und 19, anliegt, wobei die Unterstützung für die nicht angetriebene Walze und den Auflagefinger für die betreffende Vorschubbahn so ausgebildet sind, daß der Auflagefinger, wenn er in die Vorschubbahn eingeschaltet ist, die Unterstützung in die der Vorspannkraft entgegengesetzte Richtung drückt, so daß die nicht angetriebene Walze von der Stellung entfernt gehalten wird, in welcher sie gegen die angetriebene Walze anliegt. Sobald der Auflagefinger nach Betätigung durch die Zeitgeberscheibe 34 aus der betreffenden Vorschubbahn entfernt wird, wird die nicht angetriebene Walze 5 oder 20 durch die Vorspannkrift zur Auflage gegen die angetriebene Walze 4 oder 19 gebracht. Bei der in F i g. 1 veranschaulichten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kopiermaschine sind beispielsweise die nicht angetriebenen Walzen 20 und 29 in der Vorschubbahn für das Original in einer Unterstützung 72 montiert, die in bezug auf den Deckel 17 federnd aufgehängt ist, und zwar in einer solchen Weise, daß die Walzen 20 und 29 in Richtung zur Auflage gegen die Walzen 19 bzw. 28 vorgespannt sind. Unmittelbar unter der Walze 20 hat die Unterstützung 72 einen der Vorschubbahn des Originals zugekehrten Vorsprung 73, der ein Widerlager für den Auflagefinger 18 bildet, wenn dieser sich in seiner in die Vorschubbahn eingeschalteten Stellung befindet. Auf entsprechende Weise sind die nicht angetriebenen Walzen 5 und 12 in den Walzenpaaren 4, 5 und 11, 12 in der Vorschubbahn für den Kopiebogen in einer Unterstützung 74 montiert, die, wie schematisch in F i g. 1 gezeigt ist, in bezug auf die Rückwand 75 der Maschine federnd aufgehängt und in Richtung derjenigen Stellung vorgespannt ist, in welcher beide Walzen 5 und 12 gegen die Walzen 4 und

11 aufliegen. Die Unterstützung 74 ist so ausgebildet, daß ihr unmittelbar unter der Walze 5 liegender Teil ein Widerlager für den Auflagefinger 3 bildet, wenn sich dieser in seiner in die Vorschubbahn eingeschalteten Stellung befindet. Die Unterstützung 74 kann auch die hintere Hälfte der Korona 6 tragen, so daß man beim öffnen der Maschine von der Rückseite her direkt Zugang zu dem zwischen den Walzenpaaren 4,5 und 11,

12 befindlichen Teil der Vorschubbahn für den Kopiebogen erhält.

Hierzu 7 Blatt Zeichnungen

Claims (7)

. Patentansprüche:

1. Elektrophotographische Kopiermaschine, bei der ein Kopiebogen mit photoempfindlicher Oberfläche und ein zu kopierendes Original voneinander s getrennte, im wesentlichen lotrecht in Abwärtsrichtung verlaufende Vorschubbahnen durchlaufen, indem der Kopiebogen hierbei eine Korona (6), eine Belichtungsstation (7), eine Entwicklungsstation (8) und eine Trockenvorrichtung (9) und das Original eine Belichtungsstation (21) durchläuft, und bei welcher Kopiebogen einzelweise von einem Bogenvorrat in der Maschine abgenommen werden und Original und Kopiebogen vor dem Kopieren durch ihr eigenes Gewicht in hauptsächlich lotrechten Ausgangsstellungen gehalten werden, die unten von federnden Auflagefingern (3,18) festgelegt werden, welche in je eine der Vorschubbahnen eingeschaltet sind, und zwar unmittelbar unter einem ersten Paar Förderwalzen (4, 5; 19, 20), die in der genannten Ausgangsstellung voneinander entfernt gehalten werden, wobei eine Programmsteuerung vorgesehen ist, die in zeitlicher Aufeinanderfolge einen Kopiebogen in seine Ausgangsstellung bringt, die Auflagefinger aus den Vorschubbahnen des Kopie- 2s bogens und des Originals entfernt und die Walzen des genannten ersten Förderwalzenpaars in jeder Bahn auf eine solche Weise zusammenkuppelt, daß die Vorderkanten des Originals und des Kopiebogens genau zu Beginn der Belichtung registriert werden, sowie die Korona (6) und eine Belichtungslampe (22) ein- und ausschaltet, dadurch gekennzeichnet, daß die Programmsteuerung ein einzelnes rotierendes, scheibenförmiges Zeitgeberelement (34) umfaßt, das mit Antriebsmitteln für das Fördersystem der Maschine gekoppelt ist und auf seiner einen Seite teils mit einer Anzahl radial gegeneinander versetzter, hauptsächlich kreisförmiger Steuerflächen (44,45,52,53) versehen ist, die im Laufe einer einzelnen Umdrehung der Zeitgeber-Scheibe Betätigungselemente (42,43,50,51) für ein erstes Schaltelement (37), das die Antriebsmittel ein- und ausschaltet, für ein zweites Schaltelement (38, 39) das die Belichtungslampe und die Korona ein- und ausschaltet, -und für die Entfernung der Auflagefinger (3, 18) aus den beiden Vorschubbahnen und zur gleichzeitigen Zusammenkupplung die Walzen des genannten ersten Walzenpaares, teils eine Anzahl auf einem in bezug auf die Steuerflächen radial versetzten Kreisbogen angeordneten Antriebszähne (58) hat, die zu Beginn der genannten Umdrehung eine Nockenscheibe (56) und einen damit verbundenen Greifermechanismus (2) dazu veranlassen, einen Kopiebogen vom Bogenvorrat (1) in die Ausgangsstellung für seinen Vorschub zu bringen, wobei da°s Betätigungselement (42) für das erste Schaltelement (37) mit Hilfe einer Starttaste (33) direkt betätigt werden kann und die zugeordnete Steuerfläche (44) an der Zeitgeberscheibe so ausgebildet ist, daß das Betätigungselement, wenn es durch einen Druck auf die Starttaste betätigt wird, das erste Schaltelement so aktiviert, daß dieses die Antriebsmittel einschaltet und somit die Zeitgeberscheibe in Rotation versetzt

2. Kopiermaschine nach* Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerfläche (44) für das Betätigungselement (42) des ersten Schaltelements (37) so ausgebildet ist, daß bei erneutem Drücken der Starttaste (33) vor Beendung der genannten Umdrehung der Zeitgeberscheibe (34) eine Entaktivierung des ersten Schaltelementes verhindert wird.

3. Kopiermaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungselemente (42, 43) für das erste und das zweite Schaltorgan (37, 38, 39) von in Axialrichtung beweglichen Schubstangen gebildet werden, die rechtwinklig in bezug auf die genannte eine Seite der Zeitgeberscheibe (34) verlaufen, welche in Richtung dieser Seite vorgespannt ist, wobei die entsprechenden Steuerflächen (44, 45) in der Zeitgeberscheibe von den Bodenflächen in Führungsnuten für die Schubstangen gebildet werden, welche Bodenflächen einen Höhenunterschied zwischen denjenigen Strecken der Länge der Nut aufweisen, die dem aktivierten bzw. dem entaktivierten Zustand des betreffenden Schalteiements entsprechen.

4. Kopiermaschine nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsnut (44) für die Schubstange (42) des ersten Schaltelements (37) in einer gegebenen Position auf einem Teil ihrer Breite durch einen Anschlag (65) gesperrt ist, gegen dessen eine Seite die Schubstange anliegt, wenn sich die Maschine im Ruhezustand befindet, und zwar liegt die Bodenfläche des genannten Teiles der Führungsnut an dieser Stelle auf einer der entaktivierten Stellung des Schaltelements entsprechenden ersten Höhe, 'ivobei das in der Führungsnut befindliche Ende der Schubstange (42) mit der Starttaste (33) in Verbindung steht und sich durch Drücken der Starttaste in bezug auf die Zeitgeberscheibe radial in den nicht vom Anschlag (65) gesperrten Teil der Breite der Führungsnut hinüberschieben läßt, dessen Bodenfläche an der betreffenden Stelle mit der Bodenfläche der Führungsnut auf der anderen Seite des Anschlages in Verbindung steht und zusammen mit dieser eine der aktivierten Stellung des Schaltelements entsprechende zweite Höhe einnimmt, und wobei die Schubstange in Richtung des durch den Anschlag gesperrten Teils der Breite der Führungsnut radial vorgespannt ist

5. Kopiermaschine nach Anspruch 2 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Bodenfläche in dem nicht durch den Anschlag (65) gesperrten Teil der Breite der Führungsnut (44) auf einer Strecke (68), die sich während der Rotation der Zeitgeberscheibe nach Entaktivierung des zweiten Schaltelements (38,39) an der betreffenden Schubstange (42) vorbeibewegt, auf einer von der ersten und zweiten Bodenhöhe zwar verschiedenen, der aktivierten Stellung des ersten Schaltelements (37) aber ebenfalls entsprechenden dritten Höhe liegt, so daß die Schubstange durch eine radiale Verschiebung infolge einer Betätigung der Starttaste (33) nicht wieder die erste Höhe einnehmen kann.

6. Kopiermaschine nach Anspruch 3, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerelemente (48,49) zum Entfernen der Auflagefinger (3,18) aus den Vorschubbahnen für das Original und für den Kopiebogen von in der Maschine drehbar gelagerten Wellen gebildet werden, die jeweils mit den betreffenden Auflagefingern und dem zu diesen gehörenden Betätigungselement (50, 51) in fester Verbindung stehen, wobei die Betätigungselemente von Nockenfolgern und die entsprechenden Steuerflächen (52, 53) an der Zeitgeberscheibe (34) von Nockenflächen gebildet werden, die sich gegenüber-

liegende, gekrümmte Begrenzungsflächen einer weiteren, im wesentlichen kreisförmigen Tührungsnut (54) darstellen und jeweils an einer für die Aktivierung des entsprechenden Nockenfolgers geeigneten Stelle eine solche Diskontinuität (70,71) aufweisen, daß der Nockenfolger (50, 51) beim Erreichen dieser Diskontinuität die zugehörige Steuerwelle (48, 49) so dreht, daß diese die Auflagefinger (3,18) aus der betreffenden Vorschubbahn herausschwenkt.

7. Kopiermaschine nach Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die nicht angetriebenen Walzen (5, 20) im genannten ersten Förderwalzenpaar federnd aufgehängt und jeweils in Richtung zur Auflage gegen die angetriebene Walze im selben Walzenpaar (4_. 19) vorgespannt sind, wobei die Auflagefinger (3,18) für jede der Vorschubbahnen so ausgebildet sind, daß sie, wenn sie in die Vorschubbahnen eingeschaltet sind, die Unterstützung (73,74) der nicht angetriebenen Walze (5, 20) in die der Vorspannkraft entgegengesetzte Richtung drücken, so daß diese Walze von der angetriebenen Walze (4, 19) entfernt gehalten wird und bei Entfernen der Auflagefinger aus der betreffenden Vorschubbahn zur Auflage gegen diese gebracht werden kann.