DE234843C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

■- JVe 234843 KLASSE 86 c. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 15. Januar 1909 ab.

Kür diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom -

20. März 1883

14. Dezember 1900 auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 21. Juli 1908 anerkannt.

die Priorität

Es ist schon vorgeschlagen worden, zum Eintragen des Schusses von einer feststehenden Schußspule aus eine Eintragzahn- oder Lochschiene zu verwenden, die in der Lade geführt Und von einer Zahnstange unter Vermittlung einer an der Lade gelagerten Zahnräderübersetzung bewegt wird, wobei der Raumersparnis wegen die Eintragschiene entweder biegsam oder aus einzelnen gelenkig verbundenen Gliedern zusammengesetzt ist, so daß sie außerhalb des Faches aus der Richtung ihrer Arbeitsbewegung beliebig abgelenkt werden kann.

Handelt es sich um sehr breite Ware, z. B.

um Axminsterteppiche, für welche Eintragschienen von großer Länge notwendig sind, so bereitet es große Schwierigkeiten, die dann notwendig biegsamen oder aus gelenkig verbundenen Gliedern zusammengesetzten Eintragschienn so genau zu lochen oder zu zahnen und zu führen, daß sie durch Zahnräder genau und sicher hin und her bewegt werden können; dazu kommt, daß die Übersetzung zwischen Zahnstange und Eintragschiene sehr groß sein muß, was ein sehr kräftiges, genau gearbeitetes und in der Lade äußerst genau gelagertes Zahnradvorgelege erfordert. Diese bekannte Einrichtung ist daher sehr kostspielig und überdies unsicher im Betrieb. Diese Mängel werden nach der Erfindung dadurch beseitigt, daß man die Eintragschiene als biegsame Nadel ausführt, die aus einem biegsamen Draht oder Seil besteht, worauf zweckmäßig kurze, hohle Teile aufgefädelt sind. Diese Schußeintragnadel ist mit einem Ende an einer am Stuhl gelagerten Trommel oder Rad befestigt und um dieselbe gewickelt, ist in der festen Lade genau geführt und trägt am anderen Ende eine kurze, starre Stange mit dem öhrarm.

Die Trommel oder das Rad wird in irgendeiner geeigneten Weise hin und her gedreht, um die Nadel in das Fach bzw. aus demselben zu schieben. Da ein Zahneingriff in die Nadel entfällt und bloß das in einem ■festen Stuhlteil gelagerte Rad oder Trommel anzutreiben ist, so braucht die ganze Einrichtung nicht mit peinlichster Genauigkeit ι ausgeführt zu werden und kann daher bei voller Betriebssicherheit billig hergestellt wer- 5" den.

Um zu erreichen, daß die Ablaufstelle der Nadel von der Trommel oder dem Rad stets genau in der Verlängerung der Führung liegt, wird eine Einrichtung getroffen, um das Rad oder die Trommel bei der Hin- und Herdrehung entsprechend der Steigung der von der aufgewickelten Nadel gebildeten Schraubenlinie hin und her zu bewegen.

Fig. ι der beiliegenden Zeichnung stellt in der Seitenansicht, zum Teil Schnitt, einen Teil eines Webstuhles dar, bei welchem der Er-

findungsgegenstand angewandt ist. Fig. 2 ist eine Vorderansicht, zum Teil Schnitt, der Trommel und eines Teiles des Rietblattes. Fig. 3 bis 5 sind Einzelansichten. Die biegsame Schußeintragnadel 13, 14 besteht aus einer Reihe hohler, kurzer Teile 13, wobei zweckmäßig jeder am vorderen Ende einen Ansatz aufweist, der in eine Ausnehmung im rückwärtigen Ende des benachbarten Teiles paßt. Die Teile 13 sind auf einen biegsamen Draht oder ein Seil 15 aufgefädelt (s. den Längsschnitt Fig. 4), das äußere Ende des Seiles oder Drahtes 15 ist an dem starren Endteil 14 der Nadel befestigt, der länger ist als die Stücke 13. Die biegsame Nadel 13, 14 ist in der Ruhelage auf den Umfang einer Trommel oder eines Rades 16 aufgewickelt, und das fnnere Ende des Seiles 15 geht über eine in einem Schlitz der Trommel oder des Rades 16 gelagerte Rolle 17 und ist an einem Hebel 18 befestigt, dessen freies Ende durch eine Feder 19 mit der Nabe des Rades oder der Trommel in Verbindung steht. Dadurch erhält die Nadel 13, 14 eine beschränkte Elastizität, welche gestattet, daß sich die Stücke 13 beim Aufwickeln der Nadel auf das Rad oder die Trommel 16 etwas auseinanderbiegen können, aber auch sichert, daß sich die Stücke 13 beim Abwickeln der Nadel vom Rad oder der Trommel wieder dicht aneinander legen.

Von einer Seite des Stuhles zur andern reicht das feste Rietblatt 20, das als Führung für die Nadel 13, 14 dient und aus Fig. 2 in der Vorderansicht und Fig. 3 im Querschnitt zu ersehen ist. Das Rietblatt 20 weist eine rohrartige Führung 21 und einen offenen Schlitz 22 an der Vorderseite auf, in welchem sich der Arm 23 am vorderen starren Ende 14 der Nadel bewegen kann (Fig. 5); das äußere Ende des Armes 23 weist ein Öhr auf, durch welches der Schußfaden gezogen wird.

Das Rad oder die Trommel 16 ist von einem am Stuhlgestell befestigten Mantel 24 umgeben, welcher das Aufbiegen der biegsamen Nadel verhindert, während sie durch Drehung des Rades oder der Trommel in das

■ ■ Rietblatt eingeschoben wird. Der Vorderteil 14 der Nadel liegt in der Ruhestellung in einer am Mantel 24 befestigten Führung 25 in der Verlängerung des Rietblattes. Die Nadel 13, 14 ist so vollkommen eingeschlossen und macht bei der Drehung des Rades oder der Trommel 16 den vollen Hub.

Die absatzweise Drehung des Rades oder der Trommel 16 kann in beliebiger Weise herbeigeführt werden, beispielsweise durch einen von der Triebwelle des Stuhles in Schwingungen versetzten Zahnbogen, der in einen Trieb 26 auf der Welle 27 eingreift, auf welcher das Rad 16 aufgekeilt ist.

Um zu sichern, daß der von dem Rad 16 abgehende Teil der biegsamen Nadel 13, 14 sets in einer Geraden mit der Führung 21 im Rietblatt 20 liegt, ist die Welle 27 des Rades 16 an einer oder mehreren Stellen ihrer Länge mit Gewinde versehen, dessen Steigung gleich ist der Steigung der Schraubenlinie, welche die auf das Rad 16 gewickelte Nadel bildet. Die Gewinde der Welle 27 greifen in feste Muttergewinde am Stuhl, so daß die Welle 27 und das Rad 16 sich bei der Drehung in der Längsrichtung der ersteren verschieben. Es kann aber auch das Rad 16 so auf die Welle 27 aufgekeilt sein, daß es selbsttätig längs der Welle hingleitet, wenn das Rad sich dreht.

Die Erfindung, die beispielsweise auch zum Einführen des Schusses bei Teppichstühlen Anwendung finden kann, ist nicht auf die besonders dargestellte Einrichtung der biegsamen, etwas elastischen Nadel beschränkt; letztere kann, ohne vom Wesen der Erfindung abzuweichen, aus einem mehr oder weniger dicht schraubenförmig gewickelten Draht bestehen, an dessen vorderem Ende die kurze, starre Stange 14 mit dem Arm 23 befestigt ist.

Claims (2)

Patent-Ansprüche:

1. Vorrichtung für Webstühle zum Eintragen des Schußfadens mittels einer biegsamen, in einer Führung beweglichen Schußeintragnadel mit Öhr am äußeren Ende, dadurch gekennzeichnet, daß die Nadel aus einem biegsamen Draht oder Seil (15) besteht, auf welchem eine Reihe kurzer, hohler, einander berührender Glieder (13) aufgefädelt werden kann, und daß die Nadel auf ein Rad oder eine Trommel (16) aufgewickelt ist und mit dem einen Ende mit dem- bzw. derselben federnd verbunden ist und beim Hin- und Herbewegen der Trommel (16) durch das Fach bewegt wird.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rad oder die Trommel bei der Hin- und Herdrehung auch in ihrer Achsenrichtung entsprechend der Steigung der von der aufgewickelten Nadel gebildeten Schraubenlinie hin und her bewegt wird, um die Ablaufstelle der Nadel von der Trommel stets genau in der Verlängerung der Führung zu halten.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.