DE2344959A1 - Vorrichtung zum auftanken eines behaelters oder dergleichen und zum auffangen der aus dem behaelter entweichenden gase - Google Patents

Description

Dover Corporation

New York, N.Y. 10017

Vereinigte Staaten von Amerika

Vorrichtung zum Auftanken eines Behälters oder dergleichen und zum Auffangen der aus dem Behälter entweichenden Gase.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Auftanken eines Behalters oder dergleichen und zum Auffangen der aus dem Behalter entweichenden Gase.

Beim Auftanken eines Behälters, wie z.B. eines Vorratsbehälter an einer Tankstelle mit Kraftstoff oder dergleichen verschmutzen die aus dem Vorratsbehälter entweichenden Gase des Kraftstoffes die Luft falls der Behälter während dem Füllen nicht abgedichtet ist. Falls der Vorratsbehälter abgedichtet ist so müssen die Gase während dem Auftanken aus dem Behälter abgeleitet werden. Bei einer üblichen Druckentlüftung eines Vorratöbsticilters in einer Tankstelle werden die Gase ins Freie abgeleitet, so dass auch hier eine Luftverschmutzung auftritt.

Zur Vermeidung einer Luftverschmutzung ist dementsprechend eine Gasauffangvorrichtung erfordert zur Aufnahme der aus den Vorratsbehälter der Tanksteile entweichenden Gase damit diese nicht in die Luft entweichen können. Es wurde schon vorgeschlagen bei einem Vorratsbehälter einer Tankstelle eine Vorrichtung zu verwenden, welche einen an dem Steigrohr des Vorratsbehälters befestigten Adapter umfasst damit der Kraftstoff von dem Tankwagen in den Vorratsbehälter gepumpt werden kann, und dieser Adapter hat Strömungskanäle zur Aufnahme der auf dem Vorratsbehälter entweichenden Gase und zum Sammeln dieser Gase in einer Gasauffangvorrichtung,

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welche z.B. an dem Adapter befestigt oder auf den Tankwagen vorgesehen sein kann.

Diese bekannte Vorrichtung hat jedoch den Nachteil dass zwei verschiedene Oeffnungen des Adapters, eine zum Zuführen des Kraftstoffes und eine andere zum Auffangen der Gase nach dem Füllen des Vorratsbehälters mittels einer Kappe zu verschliessen sind. Falls man durch unsachgemässe Bedienung den Auslass für die Gase aus dem Vorratsbehälter nicht verschliesst so können diese Gase weiterhin aus dem Vorratsbehälter entweichen und die Luft verschmutzen.

Da der bekannte Adapter zwei getrennte Oeffnungen aufweist, an welche die Kraftstoffzufuhrleitung des Tankwagens und die Gasauffangvorrichtung anzuschliessen sind, ist bei der bekannten Vorrichtung ein Ventil in der Kraftstoffzufuhrleitung in dem Adapter vorgesehen damit der Kraftstoff nicht in den Vorratsbehälter gepumpt werden kann bevor die Gasauffangvorrichtung an die entsprechende Oeffnung des Adapters angeschlossen ist. Auf diese weise werden die Herstellungskosten des bekannten Adapters erhöht. Ohne diese Sicherheitsvorrichtung besteht jedoch die Gefahr, dass der Kraftstoff in den Vorratsbehälter eingepumpt wird ohne dass die entweichenden Gase aufgefangen werden.

Desweiteren muss die Gasauffangvorrichtung getrennt auf den Tankwagen vorgesehen sein oder von demselben mitgeführt werden. Dies stellt/}edem Fall eine sehr wesentliche Kostenerhöhung dar. Falls die Gasauffangvorrichtung vom Tankwagen separat mitgeführt wird so benötigt sie auf dem Tankwagen ein bestimmtes Einbauvoluraen und sie ist vom Tankwagenführer zu bedienen.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung liegt darin die Nachteile der bekannten Vorrichtung zu vermeiden und zwar durch Schaffung eines Adapters, welcher an dem Steigrohr des Vorratsbehälter be festigt ist, so dsss man zum Einpumpen des Kraftstoffes in den Vorratsbehälter und zum Auffangen der Gase aus demselben nur eine Leitung an den Adapter anzuschliessen hat. Bei der vorliegenden Erfindung ist keine getrennte Gasauffangvorrichtung erforderlich da die entweichenden Gase unmittelbar in den Tank des Tankwagens geleitet werden. Dadurch werden nicht nur die zusatzlichen Kosten einer

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Gasauffangvorrichtung vermieden sondern auch der Verlust der in die Luft entweichenden Gase wird vermieden. Falls die Gase in den Tank des Tankwagens zurückgelangen so können sie erneut zu Flüssigkeit kondensieren.

Bei der vorliengenden Erfindung ist die Gasauffangvorrichtung des Adapters automatisch geschlossen, falls der Schlauch des Tankwagens nicht an den Adapter angeschlossen ist. Dies schliesst die Möglichkeit aus, dass die Gase durch die Gasauffangleitung des Adapters ins Freie strömen können falls man die Gasauffangleitung nicht abschliessen würde wie dies bei der bekannten vorrichtung der Fall ist.

Bei der Verwendung der Vorrichtung nach der Erfindung braucht man nur ein einziges Mannloch zu öffnen und einen einzigen Schlauch an den Adapter anzuschliessen . Der Adapter hat nur eine Oeffnung welche nach dem Entfernen des Schlauches mittels einer Kappe zu schliessen ist.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nun anhand der beiliegenden Zeichnungen ausführlicher beschrieben, es zeigen:

Figur 1 eine schematische Perspektive des Vorratsbehälter einer Tankstelle und eines Tankwagens dessen Tank an den Vorratsbehälter angeschlossen ist.

Figur 2 eine Teilschnittansicht zur Darstellung eines Mannloches in welchem der Adapter nach der Erfindung mit der Verschlusskappe angeordnet ist.

Figur 3 eine Schnittansicht des Adapters nach der Erfindung, wobei an dem Adapter ein Kniestück angeschlossen und der Adapter an einem Steigrohr eines Vorratsbehälters befestigt ist.

Figur 4 eine Echnittansicht eines anderen Ausführungsbeispieles des Adapters nach der Erfindung wobei das Kniestück nach Figur 3 am Adapter und dieser an dem Steigrohr des Vorratsbehälter befestigt ist.

Figur 5 eine Schnittansicht des Adapters nach Figur 4 die um 9o° gegenüber der Figur 4 versetzt ist.

Figur 6 eine Schnittansicht des Adapters entlang der Linie 6-6

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nach Figur 5. *

Figur 7 eine Draufsicht des Adapters nach Figur 5.

Figur 8 eine Teilschnittansicht des Kniestückes nach den Figuren 3 und 4, welche Ansicht um 90° gegenüber den Figuren 3 und 4 versetzt ist zur Darstellung der Vorrichtung zum Befestigen des Kniestückes an dem Adapter nach Figur 3.

in der Figur 1 ist ein Vorratsbehälter einer Tankstelle dargestellt, in welchem der Kraftstoff aufbewahrt wird. Der Tank 11 des Tankwagens 12 dient zum Einfüllen des Kraftstoffes in den Vorratsbehälter 10.

Der Vorratsbehälter 10 hat ein Steigrohr 14, welches an seinan oberen Ende einen Adapter 15 trägt, wie in den Figuren 1 und 2 dargestellt ist.

Das obere Ende des Adapters 15 ist durch eine Kappe 16 abgeschlossen, wie in Figur 2 dargestellt ist. obschon jede geeignete K a ppe zum Abdichten des Adapters 15 verwendet werden kann, entspricht die Kappe 16 vorzugsweise der in der U.S. Patentanmeldung 821.290 vom 2.Mai 1969 beschriebenen Ausführung.

Wie man aus Figur 2 erkennen kann, ragt der Adapter 15 in eine Mannlocheinfassung 17 dessen Oeffnung durch einen Mannlochdeckel 18 verschlossen ist. Falls der Mannlochdeckel 18 entfernt ist kann die Kappe 16 von dem Adapter 15 entfernt werden.

Wie man aus Figur 1 erkennen kann, ist das untere Ende des Steigrohres 14 in einen Nippel 19 eingeschraubt. Der Nippel 19 ist an der äusseren Oberfläche das Vorratsbehälters 10 festgeschweisst. Das obere Ende des Steigrohres 14 ist mit einem Gewinde 20 versehen auf welches ein Gewinde 21 am unteren Ende des Adapters 15 aufgeschraubt wird.

Ein Fallrohr 22 ist im Innern des Steigrohres 24 angeordnet und das obere Ende des Fallrohres ist am oberen Ende des Steigrohres 14 durch geeignete Mittel, z.B. mittels einer Dichtung, festgeklemmt. Dementsprechend dient das Fallrohr 22 zum Einfüllen des Kraftstoffes in den Vorratsbehälter 10. Wie man aus Figur 1 erkennen kann ragt das Fallrohr 22 in den Behälter 10 damit der

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Kraftstoff bis zu dem Boden des Vorratsbehä*lters 10 gefördert wird wodurch die Turbulenz vermieden wird und man einen grösseren Druck erhält so dass der Behalter IO schneller gefüllt werden kann.

Der Adapter 15 hat eineDichtung 23 (siehe Figur 3), welche z.B. aus synthetischem Gummi besteht und auf einer flachen Ringfla'che 24 liegt. Die Dichtung 23 berührt einen Flansch 24' am oberen Ende des Fallrohres 22 falls der Adapter 15 auf das obere- Ende des Steigrohres 14 aufgeschraubt ist, so dass das Fallrohr 22 zwischen dem Steigrohr 14 und dem Adapter 15 festgeklemmt ist.

Der Adapter 15 hat einen Durchflusskanal 25, der mit dem Fallrohr 22 in Verbindung ist, so dass der Kraftstoff aus dem Kanal 25 in das Fallrohr 22 strömen kann. Der Durchlass 25 verläuft durch den Adapter 15 und ist in Verbindung mit einem Durchlass 26 eines Kniestückes 27 falls dieses an dem Adapter 15 befestigt ist. Der Durchlass 26 ist über einen Schlauch {siehe Figur 1) mit dem Tank 11 des Tankwagens 12 in Verbindung und dieser Schlauch ist am Kniestück 27 mittels eines am Ende des Schlauches 28 vorgesehenen Adapters 29 und einem am Kniestück 27 vorgesehenen Adapter 3O (siehe Figur 2) angeschlossen. Der Tank 11 des Lastwagens umfasst mehrere Abteile und der Schlauch 28 ist an nur ein Abteil am Boden desselben angeschlossen.

Das Kniestück 27 ist am Adapter 15 durch eine Verriegelungsvorrichtung befestigt. Wie in Figur 8 dargestellt ist hat die Verriegelungsvorrichtung zwei diametral gegenüber liegende Hebel 31.

Jeder der beiden Hebel 31 ist schwenkbar am Kniestück 27zwischen seinen Enden mittels zwei Lenker 32 befestigt, jeder Lenker 32 ist an einem Ende schwenkbar mittels eines Stiftes 33 am Hebel 31 befestigt und das andere Ende eines jeden Lenkers ist schwenkbar am Kniestück 27,mittels eines Stiftes 34 befestigt, der in zwei Ansätzen 35 des Kniestückes 27 gelagert ist.

Eine Feder 35a ist um den Stift 37 angeordnet und ragt zwischen die zwei Lenker 32. Ein Ende der Feder 35a drückt gegen das Kniestück 27 und das andere Ende der Feder ist in Berührung mit einem Vorsprung 35b des Hebels 31 zwischen Einschnitten des Hebels 31 in welche die Lenker 32 hineinragen. Die Feder 35a hSlt den Hebel 31

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- 6 in der entriegelten Stellung.

Das untere Ende jedes Hebels ist gegabelt und ein Teil eines Nockens 36 ist in dem gegabelten Teil des Hebels 31 mittels eines Stiftes 37 befestigt. Der Nocken 36 ist an den zwei Ansetzen 35 des Kniestückes 27 schwenkbar mittels eines Stiftes 38 befestigt. Falls dementsprechend die Hebel 31 um die Stifte 34 und gegen die Kraft der Federn 35a verschwenkt werden, so dringen die Nocken 36 durch Oeffnungen 39 in dem Kniestück 27 in eine Ringnut 40 ein, die in der Susseren Fläche des oberen Teiles 41 des Adapters 15 vorgesehen ist.

Der obere Teil 41 des Adapters 15 ist am unteren Teil 42 (siehe Figur 3) des Adapters 15 mittels eines an den Teilen 41 und 42 vorgesehenen Gewindes 43 verschraubt. Die Teile 41 und 42 bilden das Gehäuse des Adapters 15. Eine Dichtung 44, z.B. aus synthetischem Gummi, ist zwischen dem oberen Teil 41 und dem unteren Teil 42 des Adapters 15 vorgesehen um eine Abdichtung an der Verschraubungssteile zu bilden.

Das Kniestück 27 hat eine Dichtung 45, die z.B. aus synthetischem Gummi besteht und auf einer flachen RingflSche 46 liegt. Falls demnach das Kniestück 27 am Adapter 15 verriegelt ist so liegt die Dichtung 45 am oberen Ende des oberen Teiles 41 des Adapters 15 an um eine Abdichtung zwischen diesen beiden Teilen zu bilden, wie in Figur 3 dargestellt ist.

Der Adapter 15 hat einen zweiten Durchlass 50 zur Aufnahme der aus dem Vorratsbehälter IO entweichenden Gase falls der Vorratsbehälter 10 mit Kraftstoff gefüllt wird. Der Durchlass 5O hat einen Bereich 51, welcher ausserhalb des unteren Teiles 42 des Adapters 15 liegt und an einen Schlauch 52 angeschlossen ist. Der Schlauch 52 ist an den Bereich 51 des zweiten Durchganges 50 mittels einer Klemme 53 befestigt.

Wie in Figur 1 dargestellt ist, ist das untere Ende des Schlauches 52 an einen Nippel 54 angeschlossen, der am Vorratsbehälter 10 fest. geschweisst ist. Demnach können die Gase aus dem Vorratsbehälter 10 durch den Schlauch 52 in den zweiten Durchlass 50 des Adapters 15 strömen.

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Der Adapter 15 hat ein Tellerventil 55 {siehe Figur 3), welches in dem Durchgang 5O angeordnet ist zur Anlage an einem Ventilsitz 56 eines Verbindungsstückes 57_# "welches in einen Teil des Adapters 15 eingeschraubt ist, der das obere Ende des Durchlasskanales 50 bildet. Eine Feder 58 drückt das Tellerventil 55 dauernd gegen den Ventilsitz 56. Ein Ende der Feder 58 wirkt gegen eine Hülse 59,die in dem zweiten Durchlass 5O des Adapters 15 befestigt ist. Das andere Ende der Feder 58 drücktgägen eine Scheibe 60 des Tellerventiles 55.

Das Tellerventil 55 umfasst ebenfalls eine Scheibe 61, die z.B. aus synthetischem Gummi besteht und zwischen der Scheibe 60 und einer Scheibe 62 angeordnet ist. Die Scheiben 6O und 62 und die Scheibe 61 sind an einem Schaft 63 mittels einer Mutter 64 befestigt und die Feder 58 ist um den Schaft 63 gewickelt, welcher in der Hülse 59 verschiebbar ist.

Falls das Kniestück 27 am Adapter 15 befestigt ist so ist das Ventil 55 mittels eines Vorsprunges 65 eines Sondenstückes 66 geöffnet, das in dem Kniestück 27 eingeschraubt ist. Der Vorsprung 65 ist an einem Steg 67 des Sondenstückes 66 befestigt.

Falls das Kniestück 27 am Adapter 15 verriegelt ist so berührt der Vorsprung 65 des Sondenstückes 66 das obere Schaftende 63 des Tellerventiles 55 um dasselbe zu öffnen, wie in Figur 3 dargestellt ist. Dadurch wird der zweite Durchlass 5O mit dem zweiten Durchgang 68 in dem Kniestück 27 verbunden.

Das Sondenstück 66 umgibt das obere Ende des Verbindungsstückes 57 und hat eine Dichtung 69, z.B. aus synthetischem Gummi, die in einer Ringnut 70 angeordnet ist. Die Dichtung 69 verhindert ein Lecken der entweichenden Gase. *

Der Durchlass 68 des Kniestückes 27 ist oben am Tank 11 des Lastwagens 12 über einen Schlauch 71 (siehe Figur 1) angeschlossen. Die aus dem BehSlter entweichenden Gase werden in denselben Tank 11 zurückgeleitet aus dem der Kraftstoff in den Vorratsbehälter eingefüllt wird.

Der Schlauch 71 ist am Kniestück 27 über einen Adapter 72 (siehe Figur 1), der am Ende des Schlauches 71 vorsehen ist sowie über

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einen Adapter 73 (siehe Figur 3) angeschlossen, der am Kniestück 27 befestigt ist. Der Adapter 72 ist am Schlauch 71 befestigt.

Das Kniestück 27 hat in einer Wand des Durchlasses 26 zum Einfüllen des Kraftstoffes ein Fenster 74 (siehe Figur 3). Durch dieses Fenster kann man feststellen wenn die Kraftstoffströmung aus dem Tank 11 des Lastwagens 12 durch den Durchlass 26 des Kniestückes 27 beendet ist, nachdem die Strömung durch ein Ventil (nicht dargestellt) unterbrochen wurde. Durch die Anordnung des Fensters 74 wird sichergestellt, dass in dem Durchgang 26 kein Kraftstoff mehr fliesst bevor das Winkelstück 27 vom Adapter 15 entfernt wird.

Zum Auffüllen des Vorratsbehälter brauchen die Schlauche 28 und 71 eines Tankwagens nur mittels des Kniestückes 27 am Adapter 15 befestigt zu werden. Nachdem die Schläuche 28 und 71 am Tank 11 des Tankwagens 12 befestigt sind kann das Kniestück 27 am Adapter 15 nach Entfernung des Mannlochdeckels 18 sowie der Verschlusskappe 16 vom Adapter 15 angeschlossen werden.

Das Kniestück 27 wird am Adapter 15 mittels der Hebel 31 und der Nocken 36 verriegelt. Falls das Kniestück 27 am Adapter 15 verriegelt ist, so wird das Tellerventil 55 durch den Vorsprung 65 des Sondenstückes 66 offen gehalten. Der Vorsprung 65 berührt das obere Ende des Schaftes 63 des Telleryentiles 65, so dass die Gase aus dem Vorratsbehälter 10 in den Tank 11 des Lastwagens 12 strömen können. Nachdem das Kniestück 27 am Adapter 15 befestigt ist braucht man nur ein Absperrventil des Tankes 11 des Lastwagens 12 zu öffnen damit der Kraftstoff aus einem Abteil des Tankes 11 in den Vorratsbehälter 10 durch die Durchgänge 26 und 25 und das Fallrohr 22 strömen kann.

Falls man das Absperrventil am Tank 11 des Lastwagens 12 schliesst so wird die Kraftstoffströmung aus dem Tank 11 unterbrochen. Durch das Fenster 74 kann man feststellen wann die Kraftstoffströmung durch den Durchlass 26 des Kniestückes 27 beendet ist. Anschliessend wird das Kniestück 27 vom Adapter 15 entfernt.

Nach dem Entfernen des Kniestückes 27 von dem Adapter 15 hat der Vorsprung 66 des Sondenstückes 65 das obere Ende des Schaftes 63 des Tellerventiles 55 freigegeben und die Feder 58 hat somit das

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Ventil 55 geschlossen, welches nun wieder an dem Ventilsitz 56 anliegt. Der Gasauffangkanal 50 wird demnach automatisch abgeschlossen falls man das Winkelstück 27 vom Adapter 15 entfernt. Nachdem der Tank gefüllt und das Winkelstück entfernt ist braucht man nur die Verschlusskappe 16 am Adapter 15 zu befestigen und das Mannloch wieder mit dem Deckel 15 zu verschliessen.

Wie in Figur 1 dargestellt ist hat der Vorratsbehälter 10 eine Leitung 75 über welche der Kraftstoff zu einer zapfsäule gepumpt wird. Der Vorratsbehälter 10 hat ausserdem eine Entlüftungsleitung 76 dessen oberes Ende über dem Boden liegt und mit einem Entlüftungsventil versehen ist. Das Entlüftungsventil öffnet falls der Druck in dem Vorratsbehälter 10 einen vorbestimmten Wert übersteigt.

Der Adapter 15 dient insbesondere zur Verwendung in einem Vorratsbehalter, der schon eingebaut und mit einem Steigrohr von einem bestimmten Durchmesser, z.B. 10 cm, versehen ist, welches vom Vorratsbehälter nach oben ragt. Zum Anbringen des Adapter 15 muss der Boden aufgerissen werden damit man den Schlauch 52 und den Nippel 54 am Vorratsbehälter 10 befestigen kann.

Falls ein neuer Behälter eingebaut wird so kann da: Durchmesser des Steigrohres bis auf 15 cm vergrössert werden, in diesem Fall kann ein Adapter 80(siehe Figur 4) und ein Steigrohr 81 anstelle des Adapters 15 mit dem Steigrohr 14 verwendet werden.

Bei dieser Ausfuhrungsform ist es nicht erforderlich einen separaten Anschluss an den Vorratsbehälter für die entweichenden Gase vorzusehen. Da das Steigrohr 81 einen Durchmesser von 15 cm hat, kann ein Fallrohr 82 von kleinerem Durchmesser als das Steigrohr 81 in diesem Steigrohr in Abstand von demselben angeordnet werden um zwischen der inneren wand des Steigrohres 81 und der äusseren wand des Fallrohres 82 einen ringförmigen Durchlasskanal 83 zu bilden. Während das Fallrohr 82 in gleicher Weise in den Behälter IO wie das Fallrohr 82 ragt, so ragt das Steigrohr 81 nicht in den Behälter 10 hinein und ist in ähnlicher Weise wie das Steigrohr 14 ausgebildet, welches ebenfalls nicht in den Behälter Io hineinragt. Demnach können die Gase oben aus dem Behälter durch den ringförmigen Durchlasskanal 83 entweichen. Im Gegensatz zu der Befestigung des

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Fallrohres 22 an dem Steigrohr 14 ist das Fallrohr 82 nicht an dem Steigrohr 81 sondern am unteren Ende des Adapters 8O befestigt. Am oberen Ende des Fallrohres 82 ist ein Ring 84 festgeschweisst. Der Ring 84 ist mit Aussengewinde versehen zur Einschraubung in einen ringförmigen Teil 87 (siehe Figur 5) des Adapters 80. Bei der Äufschraubung des Ringes 84 auf den Adapter 8O wird eine Dichtung 88, welche z.B. aus synthetischem Gummi besteht, zwischen einer flachen Ringfla'che 89 des Adapters 8O und der oberen Fla'che des Fallrohres 82 eingeklemmt um eine Abdichtung zwischen diesen beiden Bauteilen zu bilden.

Falls demnach ein Kniestück 27 am Adapter 80 in gleicher weise wie das Kniestück 27 am Adapter 15 befestigt wird so strömt Kraftstoff von dem Durchlass 26 zu dem Fallrohr 82 durch zwei diametral gegenüberliegende Durchlas skanä*le 90 in dem Adapter 8O. Die DurchlasskanSle 90 vereinigen sich zu einem einzigen Durchlass oberhalb des Fallrohres 82, wie in Figur 4 dargestellt ist.

Der Adapter 80 hat ein Gewinde 91 an einem zweiten ringförmigen Teil S2, welcher auf «in Gewinde 93 am oberen Ende des Steigrohres 81 aufgeschraubt ist. Beim Aufschrauben des Adapters 8O auf das Steigrohr 81 wird eine Dichtung 94, welche z.B. aus synthetischen Gummi besteht, zwischen dem oberen Ende des Steigrohres 81 und einer flachen Ringflache 95 des Adapters 80 eingeklemmt um eine Abdichtung zwischen diesen beiden Bauteilen zu bilden. Die Dichtung 94 verhindert, dass Gase an der Versehraubungssteile zwischen dem Adapter 80 und dem Steigrohr 81 entweichen können.

Der ringförmige Durchlass 83 ist in Verbindung mit zwei vertikalen DurchlasskanSlen 96 und 97 (siele Figur 5)des Adapters 80. Wie in den Figuren 5 bis 7 dargestellt ist sind die Durchgänge 96 und 97 mit horizontalen DurchlasskanSlen 98 bzw. 99 in Verbindung, Die horizontalen Durchlasskancfle 98 und 99 sind Ober vertikale Durchlasskanä'le 100 bzw. 101 (siehe Figuren 6 und 7) in Verbindung mit dem Durchlass 68 des Kniestückos 27 falls das Tellerventil 55 geöffnet ist d,h. falls das Kniestück 27 amAäapter 8O befestigt ist.Dementsprechend können die Gase aus dem Vorratsbehälter Io nur entweichn falls das Kniestück 27 am Adapter SO befestigt ist.

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Die Befestigung des Kniestückes 27 am Adapter 80 geschieht in gleicher V7eise wie die Befestigung des Kniestückes 2? am Adapter 15. Der einzige unterschied liegt darin, dass der Adapter 80, welcher an dem Steigrohr 81 und an dem Fallrohr 82 befestigt ist, den Adapter 15 ersetzt und das Fallrohr 82 trSgt im Gegensatz zu der AusfCthrungsform nach Figur 3 wo das Fallrohr 22 an dem Steigrohr 14 befestigt ist.

Ein Vorteil der Erfindung liegt darin, dass ein einziger Anschluss vorzunehmen ist um Kraftstoff in dem Vorratsbehälter einzufüllen und um die aus diesem Behälter entweichenden Gase aufzufangen. Entsprechend einem weiteren Vorteil v?ird die Gasauf fang leitung automatisch an den Gasauffangbeha'lter angeschlossen. Der Adapter nach der Erfindung kann in einem bestehenden Vorratsbehälter eingebaut werden oder auch bei einem neuen Vorratsbehälter mit eingebaut werden. Falls die KraftstoffzuführIeitung von dem Adapter gelöst wird so wird die GasauffangIeitung automatisch abgeschlossen, die somit in vorteilhafter Weise nicht separat abzuschliessen ist.

dass Ein weiterer Vorteil dieser Erfindung liegt darin/aie aufgefangenen Gase zu dem Tankwagen zurückgeleitet werden wodurch der Kraftstoffverlust vermindert wird.

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Claims (6)

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   /^^ PATENTANS PRUECHE.

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   j 1. Vorrichtung zur Verwendung in Verbindung mit einem Vorratsbehäl- ^-fcer, welcher mit Flüssigkeit zu füllen ist und aus dem dabei entweichende Gase der Flüssigkeit aufzufangen sind, dadurch gekennzeichnet dass die Vorrichtung ein ein Gehäuse aufweisender Adapter (15,80) umfasst, der am oberen Ende eines Steigrohres (14,81) des Vorratsbehälters (10) zu befestigen ist und dessen anderes Ende an einem einzigen Bauteil (27) zu befestigen ist durch welchen Flüssigkeit in den Vorratsbehälter einzufüllen ist und durch welchen aus dem Vorratsbehälter entweichende Gase aufzufangen sind, wobei das Geha'use des Adapters mit einem ersten Durchlass (25;9O) zum Einfüllen der Flüssigkeit versehen ist sowie einen zweiten Durchlass (50; 96, 97, 98, 99, 100, 101) für die aus dem Vorratsbehälter entweichenden Gase aufweist, und dass in dem zweiten Durchlass ein diesen Durchlass normalerweise abschliessende ventil (55) angeordnet ist, welches bei der Befestigung des einzigen Bauteiles am Gehäuse des Adapters in Offenstellung zu drängen ist.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Durchlass (50) an einer anderen Stelle an den Vorratsbehälter (1O) als der erste Durchlass (25) angeschlossen ist.
3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Durchlass (25; 90) über ein getrenntes Fallrohr (22; 82) innerhalb dem Steigrohr (14,81) mit dem inneren des Vorratsbehälter s (10) in Verbindung ist.
4. 4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dichtung (23; 94) an der Verbindungsstelle des Adaptergehäuses mit dem Steigrohr, (14,81) des Vorratsbehälters (10) vorgesehen ist.
5. 5. Vorrichtung nach Anspruch ¹I, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Durchlass (96 bis lOl) des Adaptergehäuses mit dem Vorratsbehälter (1O) an der Anschlusstelie des Gehäuses am oberen Ende des Steigrohres (81) des Vorratsbehälters in Verbindung ist.
6. 6. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Fallrohr (82), welches am oberen Ende im Adaptergehäuse befestigt ist in Abstand in dem Steigrohr (81) angeordnet ist um

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   eine Ringleitung (83) zwischen dem Fallrohr und dem Steigrohr zu bilden, wobei die Ring leitung an den zweiten Durchlass (96 bis 1O1) für die entweichenden Gase und das Fallrohr (82) an den ersten Durchlass (90) zum Einfüllen der Flüssigkeit angeschlossen ist.

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