DE2344517A1

DE2344517A1 - Sicherheitsanlage fuer fahrzeuge

Info

Publication number: DE2344517A1
Application number: DE19732344517
Authority: DE
Inventors: James T Johnson
Original assignee: Olin Corp
Current assignee: Olin Corp
Priority date: 1972-09-05
Filing date: 1973-09-04
Publication date: 1974-03-14
Also published as: JPS4968430A; BR7306784D0; US3868124A; IT990084B; FR2198440A5

Description

Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsanlage für Fahrzeuge, Insbesondere eine SIcherheltsan1 age mit einem aufblasbaren Glied, einem gespeicherten Fluid unter Druck und einem Treibmittel zum Erzeugen von heißen Gas. Die Erfindung befaßt sich Insbesondere mit der Aufblaseinrichtung zum Aufblasen des Behälters einer solchen Sicherheitsanlage.

Der Verbesserung der Sicherheit von Personenfahrzeugen wird große Aufmerksamkeit geschenkt. Abgesehen von einer Erhöhung der Sicherheit des Fahrzeuges selbst wird beträchtliche Mühe auf die Entwicklung passiver Haltesysteme verwandt, die den Insassen des Fahrzeugs vor Verletzungen durch Aufprall schützen, ohne daß der Insasse selbst positive Schritte unternehmen muß.

409811/0507

* '^: " 23AA517

Eine Form einer passiven Halteanordnung sieht einen aufblasbaren. Behälter, beispielsweise einen Sack vor, der in Abhängigkeit von einer vorherbestimmten Eedinoung, beispielsweise einem Aufprall oder Umsturz des Fahrz3ur.s automatisch aufgeblasen wird, um den Insassen davor zu schützen, rit den Inneren des Fahrzeugs in Berührung zu gelangen und sich zu verletzen.

Gegenstand der Erfindung ist eine Sicherheitsanlage für Fahrzeuge, In der ein aufblasbarer Behälter, ein gespeichertes Fluid unter Druck und eine Treibladung zu" Erzeugen eines heißen Gases vorgesehen ist. Wenn eine Kollision des Fahrzeugs wahrgenommen wird, wird die Treibladung gezündet und das dabei entstehende heiße Gas mit dem gespeicherten Fiuid gemischt und das Gemisch freigegeben, um den Behälter aufzublasen. In manchen FäI I en hat sich jedoch erwiesen, daß die rasche Entfaltung von SicherheltssScken ein lautes Geräusch und unnötige Unannehmlichkeiten für den Insassen verursacht.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Sicherheitsanlage für Fahrzeuge der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der mit einer Aufblaseinrichtung ein Sicherheitsbehälter aufgeblasen wird, der bei Zusammenstößen mit niedriger Geschwindigkeit langsam und bei Zusammenstößen bei höherer Geschwindigkeit sehne I I er entfa Itet wird, und bei der das Geräusch besser unter Kontrolle gebracht ist und die Unannehmlichkeiten für den Insassen verringert sind.

409811/0507 ^ßAD

Die Aufgabe wird gemäß der Erfindung allgemein durch die Anordnung einer Speichereinrichtung zum Speichern eines Fluids unter Druck und einer TreibmitteIspeichereinrichtung zum Speichern von mindestens zwei gesonderten Treibladungen gelöst. Mur eine dieser Treibladungen wird gezündet, wenn eine langsame Entfaltung der Sicherheitsanlage hingenommen werden kann, während alle Treibladungen betätigt werden, wonn eine z-ügigo Entfaltung der Sicherheitsanlage nötig ist. Das vom Treibmittel entweder bei der langsamen oder bei der raschen Betätigung der SI eherne ItsanI age erzeugte heiße Gas dient dazu, das gespeicherte Fluid zu vermehren, um ein aufblasbares SIchorheitsgIied aufzublasen.

•Die Erfindung wird nachfolgend mit vorteilhaften Einzelheiten anhand schematI scher Zeichnungen eines Ausführungsbelsplels naher erläutert. Es zeigen:

Flg. 1 eine unter tellwolsen Weglassungen dargestellte Sei te'nte! lansicht elrves Fahrzeugs mit einer S i cherhel tsan I age gemäß der Erfindung, In der eine mögliche Anordnung der Sicherheitsanlage dargestellt Ist;

Fig.. 2 einen Schnitt durch eine Aufblaseinrichtung gemäß der Erfindung;

Flg. 3 einen Schnitt durch e i nen . FiIh I er zur Verwendung gemäß der Erfindung.

In den Zeichnungen, insbesondere In FIg. 1 Ist eine SIcherheItsanI age gemäß der Erfindung In einem Fahrzeug 2 angebracht gezeigt. Die S1cherheltsanI age weist eine Aufblasein-.

.409811/0507

-A-

rlchtung 4 auf, die über eine Leitung 8 mit einem aufblasbaren Behälter 6 verbunden ist. Der Behälter 6 Ist bei dem hier gezeigten Beispiel im Armaturenbrett 10 des Fahrzeugs 2 in zusammengefalteten bzw. nicht aufgeblasenem Zustand aufgehoben. Der Behälter 6 kann die Form eines flexiblen Sacks aus Kautschuk, Gewebe oder dergleichen haben und kann.in beliebiger Weise entlüftet oder auch ohne Entlüftung vorgesehen sein.

Am Fahrzeug 2 1st eine FühIeinrichtung 11 für

Kollisionen vorgesehen, die zwei Fühler 12 und 14 oder sonstige Vorrichtungen zum Wahrnehmen von starken und schwachen Zusammenstößen umfassen kann. Die FUhIe1nrichtung 11 ist mit der Aufblase 1nrlchtung 4 über elektrische Leitungen 16 und 18 verbunden. Die Fühler 12 und 14 sind von einer Art, die elektrischen Strom erzeugt, wenn das Fahrzeug in eine Kollision von vorherbestimmter Stärke verwickelt Ist. Der elektrische Strom von dem einen oder von beiden Fühlern 12 und'14 dient zum Betätigen der Aufblaseinrichtung 4, die Ihrerseits den Behälter 6 in aufgeweiteten Zustand aufbläst, wie bei 6' In der Zeichnung dargestelIt, um ein weiches Kissen zu schaffen, auf das der Insasse 20 des Fahrzeugs 2 auftrifft.

Die im einzelnen in Fig. '2 gezeigte Aufblaseinrichtung weist eine F I u i dspe i ehe rkannmer 22, in Form einer länglichen Flasche aus einem hochfesten Werkstoff wie Stahl, Aluminium oder dergleichen auf. Das vordere oder in Fig. 2 gesehen linke Ende Ist f I aschenha I sf örmi.g eingezogen und von einer Treibmittelspeichereinrichtung 24 verschlossen. Das hintere Ende 1st von

409811/0507

- ^Γ1 —

einem mit der F I u i ds pe i cherkamrrer 22 in einen Stück bestehenden Teil verschlossen, der einen Auslaßteil 26 bildet. Der Auslaßteil 26 der FIuidspeicherkammer 22 hat eine nach hinten gerichtete Verlängerung 28, die mit der restlichen F I uidsneicherkammer Integral gebildet ist. Im Auslaßteil 26 erstreckt sich eine Aus nehmung oder Bohrung 30 so, daß ihr offenes Ende mit dem Innenraum .der FI ui dspei cherkammer 22 in Verbindung steht. Diese

Bohrung 30 ist gegenüber einer Bohrung 32 in der Verlängerung 28

. ,bzw.. plattenartigen Abschluß „, ,. ! . . , i ... durch eιnen bteg/34 getrennt. fm Steg 34 ist eine kreisförmige Nut 36 vorgesehen, die einen ZerrelRverschIußtei I 38 begrenzt, der das Innere der FI ui dspe i cherkammer 22 gegenüber der Leitung und dem Sack bzw. aufblasbaren Behälter 6 abschließt.

Das offene Ende der Bohrung 32 im Auslaßteil 26 der FIu!dspeicherkammer 22 Ist von einem eingeschraubten Stopfen 40 verschlossen. Die die Bohrung 32 begrenzenden Wände weisen eine Vielzahl von Öffnungen 42 auf, deren Achsen sich jeweils im wesentlichen senkrecht zur Achse der Bohrung 32 erstrecken. Die öffnungen 42 dienen zum Verteilen der austretenden Gase und sind so bemessen, daß sie verhindern, daß der Zerreißverschlußteil 38 durch die Leitung 8 In den Behalter 6 gelangt, wenn der ZerrelßverschlußtelI 38 vom Steg 34 abgetrennt worden Ist. Die Leitung Ist mit dem Auslaßteil 26 über einen mit Innengewinde versehenen Abschnitt 44 verbunden, der auf einen mit Gewinde versehenen Abschnitt 46 der Verlängerung 28 aufgeschraubt ist.

Vom Inneren Ende der TreibmltteI speichereInrIchtung 24

erstreckt sich eine Stange 48 zur Bohrung 30 und endet kurz vor

A09811/Q5G7

23U517

dem Zerreißverschlußteil 38. Diose Stange 48 hat einen erweiterten Kopf 50, der in einer Aussenkung 52 irr Enc'e der Treibmittelspeichereinrichtung 24 aufgenommen ist. 3er Ianccestreckte dünnere Teil 54 der Stange 48 ist in der Weihe seines freien Endes von e i nem > Aus I enkungsg I i ed 56 abgestützt, in rie:;; eine Vielzahl von Öffnungen 58" vorgesehen sind, deren Achsen senkrecht zur Achse des Auslaßteils 26 verlaufen.

Die TreibmitteIspeichereinrichtung 24 ist so gestaltet, daß sie zwei gesonderte Treibladungen aufnehmen kann. Das in die FIuIdspelcherkammer 22 ragende Ende der TreibnitteIspeichereinrichtung 24 ist offen und hat im Inneren eine Schulter 60, an der sich eine Zerreißscheibe 62 abstützt. In der Zerreißscheibe 62 Ist eine kreisförmige Nut 64 ausgebildet, die einen Zerrelßversch I iißtel 1 68 begrenzt. Unmittelbar hinter der Zerreißscheibe 62 1st eine Düse 70 mit einer öffnung 72 darin angeordnet. Von der Düse 70, erstreckt sich eine als Abstandsglied dienende Hülse 74 zum äußeren Ende der Trelbmittelspeichereinrlchtung 24. Am anderen Ende der Hülse 74 liegt ein Auffangglled 76 für eineZerräßscheibe an, In dem mehrere Öffnungen vorgesehen sind. Das Auffangglied 76 fürfeine Zerreißscheibe ist mit einem von der Abstandshülse weg weisenden Flansch 80 versehen, an dem sich eine zweite Zerrei Bsche i be^r 82 abstützt. In der Zerreißscheibe 82 1st eine kreisförmige Nut 84 vorgesehen, die einen Zerreißverschlußteil 86 begrenzt. Gegen die andere Seite der Zerre 1 l?sche I be 82 ist ein Stützglied 88 für die Scheibe gelagert. Von diesem Stützglied 88 erstreckt sich eine weitere Hülse 90 zu einem Stopfen 92 hin, der das äußere Ende

409811/0507 BAD ORIGINAL

ι ■ t »<

der TrelbmltteI speichereinrlchtung 24 verschIie~f.

Der von der Hülse 74_; der Düse 70 und der Zerrei3scheibe 82 begrenzte Raum bildet eine erste TreibmitteI kanner 94, In der ein zweckmäßiges Treibmittel aufgenommen ist. Der von der Hülse 90, der Zerreißscheibe 82 und dem Stopfen 92 begrenzte 3eroich bildet eine zweite Treibmlttelkammer 96. Beide Kammern sind mit einer Treibladung 98 bzw. 100 gefüllt. Die beiden Treibladungen können von beliebiger Art sein, vorausgesetzt, daß sie beim Zünden und/oder Mischen mit dem In der FI uidsoeicherkamner enthaltenen Fluid ein heißes, nicht toxisches Gas erzeugen. Öle Treibladungen können In Form eines losen Pulvers, eines einzigen, ein Gas erzeugenden Korns oder einer Vielzahl großer Körner vorgesehen sein.

Der Innenreum der Fluldspelcherkammer 22 Ist mit einem nicht toxischen Fluid unter Druck gefüllt. Das Fluid kann Luft, Sauerstoff, Stickstoff, Argon, HeIfum, oder andere nicht toxische Fluide oder Gemische derselben sein, die sich unter Druck speichern lassen.

1n einer Gewindebohrung.104 In der Seltenwand der Treibmittelspeichereinrichtung 24 Ist ein Zünder 102, beispielsweise ein In einem mit Gewinde versehenen Gehäuse aufgenommener Zündsatz befestigt. In der Hülse 74 ist eine Öffnung 106 ausgebildet, durch die der Zünder mit der ersten TreIbIadung 98 in der ersten TreibmitteI kammer 94 in Verbindung steht und dessen Zünden verursacht, wenn er einem elektrischen Strom ausgesetzt

■...■■·.:■·■■■·' 40981 1 /0507

- 8 ist, der ihm durch die Leitungen 18 zufließt.

Der Stopfen 92 hat eine Gewindebohrung 108, in die ein zweiter ZUnder 110, beispielsweise ain in einen mit Gewinde versehenen Gehäuse aufgenommener Zündsatz eingeschraubt ist. Der Zünder 110 steht mit der zweiten Treibladung 100 in der zweiten Tre1bmltteI kammer 96 in Verbindung, so daß er dessen Zünden verursacht, wenn er einem elektrischen Strom ausgesetzt Ist, der ihm durch die Leitungen 16 zufließt.

Die Leitungen 18 von dem der ersten Treibladung 98 zugeordneten Zünder 102 sind mit einem Fühler 14 für schwächere Zusammenstöße verbunden. Dieser FUhler sollte zum Beispiel bei einem Autounfall geeignet sein, einen Zusammenstoß im Größenbereich von 24,14 bis 32,19 km/h (15 bis 20 m.p.h.) wahrzunehmen und den Zünder 102 zu betätigen, um die Treibladung 98 zu zünden. Die von dem der zweiten Treibladung 100 zugeordneten ZUnder 110 kommenden Drähte 16 sind an einem Fühler 12 von beliebiger Art für stärkere Zusammenstöße befestigt. Als Beispiel sei erwähnt, daß der FUhler für stärkere Zusammenstöße geeignet sein sollte, bej Zusammenstoßgeschwindigkeiten über 32,19 km/h (20 m.p.h.) betätigt zu werden, um den Zünder 110 auszulösen und die zweite Treibladung 100 zu zünden.

Im Fall eines geringfügigeren Zusammenstoßes, bei dem eine langsame Entfaltungsgeschwindigkeit des Behälters hingenommen werden kann, wird nur der Fühler 12 für schwächere Zusammenstöße betätigt, der den Zünder 102 auslöst, um die erste

409811/0507

Treibladung 98 zu zünden. Der Druck, der durch die Gaserzeugung nach dem Zünden der ersten Treibladung 98 In der ersten Treibmtttelkammer 94 erzeugt wird, bewirkt ein Abreißen des Zerreiß-Verschlußteils 68 von der Zerreißscheibe 62 und bewegt die Stange 48 Jn FIg. 2 gesehen nach rechts, so daß sie auf den Zerreißverschlußteil 38 }m Auslaßteii 26 aufprallt und diesen abtrennt. Die Treibgase fließen dann ins Innere der» Fluidspelcherkammer 22, wo sie das darin gespeicherte Fluid erhitzen und sich nit ihm mischen. Das Gemisch aus heißem Gas und gespeichertem Fluid strömt durch die öffnungen 58 im Ablenkungsglied 56 heraus und dann durch die Öffnungen 42 in der Vei— längerung 28 In die Leitung 8, von wo das Gemisch ins Innere des Behälters 6 geleitet wird, der dadurch aufgeblasen wird.

Wenn der Zusammenstoß mit größerer Stärke erfolgt und eine rasche Entfaltungsgeschwindigkeit des Behälters nötig ist, löst zusätzlich zur Betätigung des Fühlers für die schwächeren Zusammenstöße der Fühler 12 für die stärkeren Zusammenstöße den Zünder 110 aus, der seinerseits die zweite Treibladung 100 zündet. Der Druck in der zweiten Treibmittel kammer 96 bewirkt das Abreißen des ZerreißverschiußteiIs 86 von der Zerreißscheibe 84, so daß die durch das Verbrennen der Treibladung 100 erzeugten Gase durch die erste TrelbmitteI kammer 94 hindurchströmen und durch die Düse 70 Ins Innere der FIuidspeicherkammer 22 gelangen. Der ZerreißverschIußteiI 86 kann nicht Ins Innere der Fluidspeicherkammer 22 entweichen, da er vom Auffangglied zurückgehalten wird.

409811/0507

Der Fühler I** für schwächere Zusammenstöße sollte* den Zünder 102 Innerhalb von 5 bis 15 Millisekunden je nach der Geschwindigkeit des Fahrzeugs betätigen.' Der Fühler für die stärkeren Zusammenstöße sollte den Zünder 110 innerhalb von 20 bis 30 Millisekunden Je nach d&r Geschwindigkeit des Fahrzeugs betätigen. Wenn also ein Zusammenstoß mit höherer Geschwindigkeit erfolgt, würde die Treibladung 98 in der ersten Treibmitte 1 kammer 94 vor dem Zünden der zweiten Treibladung 100 gezündet. Da nach dem Abreißen des Zerreißverschlußteils 68 durch das Verbrennen der ersten Treibladung 98 der Auslaßteil 26 geöffnet ist, mischt sich das heiße Gas mit dem in der Fluidspeicherkamner 22 gespeicherten Fluid, und ein Teil dieses Gemisches strömt aus der Fluidspeicherkammer 22 aus, ohe das durch das Verbrennen der zweiten Treibladung erzeugte Gas in die Fiuidspeicherkammer 22 einströmt. Hierdurch wird der Spitzendruck in der Fluidspeicherkammer 22 bei der Betätigung ^zur raschen Entfajtung vermindert.

Obwohl das Ausmaß, um das das gespeicherte Fluid mit Energie von der Treibladung erhöht wird, vom Volumen des Sacks, von der Geschwindigkeit, bei der der schwächere Zusammenstoß erfolgt, und von anderen Faktoren abhängt, hat sich gezeigt, daß e.ine Zunahme bei schwächeren Zusammenstößen Im Bereich von 40 bis 60ί wünschenswert ist. Oas bedeutet, daß 40 bis 60$ des Insgesamt genommenen Treibmittels bei einem schwächeren Zusammenstoß ausgenutzt werden sollten.

Flg. 3 zeigt einen typischen Fühler, der in der erftndungsgemäBen SicherheitsanI age verwendbar ist und hier nur

" 409811/0507

-TT-

ais Betspiel gegeben wird. In einem Gehäuse 116 ist ein Pendel 112 In der Mitte einer Trennwand 114 mit Hilfe einer in eine Kugelschale 120 eingepaßten Kugel 118 um 360 ° frei schwingend, gelagert. Das Pendel 112 hat eine Stützweite 128, die in die Kugel 118 eingepaßt und mit der Kugel verschraubt 1st. An das untere Ende der Stützwelle 128 ist ein Kugelgewicht 124 angeschraubt. Der obere Bereich der Stutzwelle 128 ra'gt durch die ICu-get 118 h-indurch und ist am oberen Ende 130 ballig ausgebildet.

Mit dem Ende 130 der Stützwelle 128 steht eine an einem Glied 131 vorgesehene konkave Fläche 132 in Eingriff. In das Glied 131 ragt eine Bohrung 134 hinein, in der eine Feder 136" aufgenommen ist. Das Glied 131 ist teleskopartig über das untere Ende einer raff Gewinde versehenen Welle 138 gesetzt, die mit einem oberen Trennglied 140 in Schraubgewindeeingriff steht. Die Welle 138 hat einen Schlitz 142 zur Aufnahme eines entsprechenden Werkzeugs zum Drehen der Welle, so daß die VJe I Ie auf und ab bewegt werden kann, um den Druck zu ändern, den die Feder auf das Glied 13t ausöbt, wodurch der Druck veränderlich ist, den die konkave Flache 132 auf das Ende 130 der Stützwelle 128 ausübt. Mit dem oberen Teil des. Gliedes 131 Ist eine Isolierhüise 144 verbunden, die diesen Teil umgibt. An der Isolierhülse 1st ein geschlossener Ring 146 befestigt.

Von der Seitenwand des Gehäuses 116 erstreckt sich ein gegenüber dem Gehäuse isolierter elektrischer Anschluß 150 in eine Lage, in der er in Richtung der Achse des Gliedes 131 mit Abstand unterhalb des Ringes 146 angeordnet ist. Dem elektri-

40981 1/0507

sehen Anschluß 150 diametral gegenüber erstreckt sich ein getrennter elektrischer Anschluß 152, der gegenüber den Anschluß 150 isoliert. I st von der Seltenwand des Gehäuses 116 nach Innen In-. eine Lage, In der er unterhalb des Ringes 146 und gleichfalls- in Richtung der Achse des Gliedes 131 Im Abstand vom Ring 146 angeordnet ist. Der elektrische Anschluß 150 Ist mit einem Draht oder Kabel, beispielsweise einem der beiden zum Zünder 1Ό2 oder 110 führenden Leitungen elektrisch verbunden. Der elektrische Anschluß 152 Ist mit einem Kabel oder Draht verbunden, der die zweite Lettung der zum Zünder 102 oder 110 führenden Leitungen bilden kann. Es liegt auf der Hand, daß in der elektrischen ■Schaltung eine entsprechende Spannungsquelle angeordnet ist.

Der hler beschriebene Fühler kann von vornherein so eingestellt sein, daß er bei einer vorherbestimmten Kraft bzw. beim Aufbringen einer vorherbestimmten Kraft arbeitet. Wenn der Fühler diese vorherbestimmte Kraft wahrnimmt, beispielsweise die Kraft, die auf einer raschen Verlangsamung des Fahrzeugs aufgrund eines Zusammenstoßes beruht, schwingt das Pendel 112 um die Lagerschale 120, worauf das Ende 130 der Stützwelle 128 außer Berührung mit der konkaven Fläche 132 am Glied 131 gelangt, so daß das Glied 131 gemeinsam mit dem Ring 146 freigegeben ist und von der Feder 136 nach unten gedrückt wird, um eine elektrische Verbindung zwischen den Anschlüssen 150 und 152 herzustellen. Hierdurch wird der elektrische Kreis geschlossen, und ein Strom fließt durch die Lettungen, um einen der Zünder der Sicherheitsanlage zu betätigen, wie bereits beschrieben.

^:'·':'· 4 0 9 811/0507

Es können euch mehrere Fühler entsprechend der obigen Beschreibung In der Sicherheitsanlage gemäß der Erfln -

dung verwendet werden. Ein solcher Fühler kann so vqrelngesteI sein, difi ä£ t«fr BärttcftschVöeherer Zusammenstöße Arbeitet und iur langsamen, Entfettung dts Auslösen des Zünders 132 verursacht, (ffnzwelfir Fünfer kann so vorangestellt sein, daß er bei den stärkeren Zusammenstößen arbeitet und zur raschen < Entfaltung das Auslösen des Zünders 113 bewirkt.

Es können auch andere Arten von Fühlern gemäß der Erfindung Verwendung ffäden. Es könnte zum Beispiel ein "Stoßstangenschalter" zum Auslösen des Entfaltungsvorganges for die schwächeren Zusammenstöße verwendet werden. Es können auch andere Arten von FDhIvorrichtungen, beispielsweise Beschleunigungsmesser, auf Trägheit ansprechende Vorrichtungen und andere bekennte Vorrichtungen verwendet werden. Es ist auch möglich, daß nur eine Fühleinrichtung, beispielsweise ein einziger Fühler bei schwächeren Zusammenstößen nur die den geringeren Geschwindigkeiten entsprechende elektrische Schaltung mit den Leitungen 18 betätigt, bei einem Zusammenstoß bei höherer Geschwindigkeit Jedoch beide elektrischen Schaltungen sowohl für die schwächeren eis auch für die stärkeren Zusammenstöße mit den Leitungen 16 und 18, wobei zwischen der Betätigung für die geringeren Geschwindigkeiten und für die höheren Geschwindigkeiten eine zeitliche Verzögerung in die elektrische Schaltung oder in die Zünder eingebaut ist.

Mit der Erfindung wird also eine Aufblaseinrichtung

.: 409811/0507

tür Verwendung aufblasbarer Sicherhei ts&«niijt«r einer Sicherheitsanlage ftlr Fahrzeuge geschaffen, die eine Entfaltung auf zweierlei Weise erlaubt. Bei langsamen Geschwindigkeiten entsprechenden ÜntaJl&edlngungen wird tfer Behälter mti tang**»»^r«^r Geschwindigkeit entfaltet, wobei ein ferlng»r#r B«*lu*chf9»l erreicht wird und dem Insassen weniger Unenneliml tchkti t«n nutet werden. V/enn bei höherer Geschwindigkeit ein erfolgt, kann die Aufblaseinrichtung den Behälter mit gre&erer Geschwindigkeit entfalten, um zu gewährleisten, daß der Insasse ordentlich geschützt wird.

409811/0507

Claims

Ansprüche

1. I S I chenhel tsan I age mit einem aufblasbarer» Glied, einem

{cherten Fluid unter Druck und einem Treibmittel zum Ei— zeugen von heißem Gas, gekennzeichnet durch eine Treibmittel speichere!nrlchtung (24) zum Speichern von mindestens zwei gesonderten Treibladungen in getrennten TreibmitteI kammern (94, 96), eine Treibladung (98, 100) in Jeder der Treibmittelkammern, eine Einrichtung zum Zünden nur einer der Treibladungen bei Wahrnehmung einer Bedingung, die eine langsame Entfaltung der Sicherheitsanlage erlaubt_;und zum Zünden aller Treibladungen bei Wahrnehmung einer Bedingung, die eine rasche Entfaltung der Sicherheitsanlage nötig macht.

2. Sicherheitsanlage nach Anspruch 1, g e k e η η -

ζ e i c h η e t durch ' Jeder der Treibmittel kammern (94, 96) zugeordnete Einrichtungen62, 68; 82, 86), die die Treibmittelkammern normalerweise gegenüber der das gespeicherte Fluid enthaltenden Kammer (22) abschließen und so betätigbar sind, daß sie eine Verbindung zwischen jeder Treibmlttelkammer und dem Inneren der Fluidspelcherkammer herstellen, wenn die in ihnen enthaltene Treibladung gezündet ist, und durch eine Einrichtung, (34, 38) zur Freigabe des durch die Treibladungen (98, 100) erzeugten Gases und des gespeicherten Fluids aus der Kammer (22) nach dem Zünden der zuerst gezündeten Treibladung und bevor bei der raschen Entfaltungsart der Sicherheitsanlage die anderen

409811/0507

Treibladungen Ihre TreibmftteI kammern mit der F1uidspeicherkammer In Verbindung gebracht haben.

3. Slcherheltsantage nach Anspruch I oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zütn Zünden der Treibladungen einen jedor der Treibladungen (98, 100) zugeordneten Zünder (102, 110) und eine FUhIeiηrichtung ClT) aufweist, die geeignet Ist, bei langsamer Entfaltungsart einem der Zünder und bei schneller Entfaltungsart allen Zündern elektrischen Strom zuzuführen.

4. Sicherheitsanlage nach einem der Ansprüche f bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Treibmitte I-speichereinrlchtung" (24) ein sich axial erstreckendes, an der Fluidspeicherkammer (22) befestigtes Gehäuse aufweist, eine Einrichtung In de» Gehäuse, die das Innere des Gehäuses In eine •rste Treibmittel kammer (94) in der Nahe des einen Endes und eine zweite Tr»lt>mJtt#Ikew«er (96) in der Nahe des anderen Endes unterteilt, ein· Einrichtung (68) an dem einen Ende zum Abdichten der ersten TreibmitteIkammer gegenüber dem Innenraum der FluidepeJcherkammer, dl· bei einem vorherbestimmten Druckaufbau in der ersten Treibmittel kammer nach dem Zünden der darin enthaltenen Treibladung (98) so betatigbar Ist, daß sie die Treibmittel kämme r öffnet, daß die das Innere des Gehäuses unterteilende Einrichtung eine Einrichtung (86) aufweist, die bei einem vorherbestimmten Druckaufbau in öer zweiten Treibmitte I kammer (96) nach dem Zünden der darin enthaltenen Treibladung (100) so betätigbar Ist, daß sie eine Verbindung zwischen der zweiten und

409811/0507

ersten TroIbmitteI kammer herstellt, daß die Einrichtung zum Zünden der Treibladungen eine Einrichtung zum Zünden der Treibladung In der ersten Treibmittel kammer (94) beim Wahrnehmen einer Bedingung, die die langsame Entfaltung der Sicherheitsanlage wünschenswert macht, und zum Zünden der Trefbla#tf«#·* (ti« t<KH In" der ersten und zweiten Treibmittel-

¹ . *■

kammer beim tfehrneheten einer Bedingung, die die rasche Entfettung 4er Slcherheltsanlage wünschenswert macht, aufweist.

*. Slcherheltsanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch 9 e k β η η ζ e I c h η e t , daß die Einrichtung zum Zünden der Tretbladungen einen mit 4τ Treibladung (90) in U9r ersten Trelbiftittelka«Mter Ct4> in Verbindung stehenden ersten Zinder (102) un4 «taen t)lt der Treibladung (100} In der zweiten Treibmittelka«mer (§6) In Verbindung stehenden zwei ton Zünder (110) aufweist.

409811/0507