DE2343234A1

DE2343234A1 - Filter

Info

Publication number: DE2343234A1
Application number: DE19732343234
Authority: DE
Inventors: Guy Viktor Arthur Gerardy
Original assignee: British American Tobacco Co Ltd
Current assignee: British American Tobacco Investments Ltd
Priority date: 1972-09-01
Filing date: 1973-08-28
Publication date: 1974-04-04
Also published as: BR7306734D0; NL7311864A; US3933160A; FR2155724A5; ZA735729B; GB1397367A; BE788318A; CH561027A5; FI56615C; FI56615B; AR195751A1; CA982897A

Description

British-American Tobacco Company Ltd_# Westminster House 1, Millbank; London S.W. 1 / England

Filter

Die Erfindung betrifft ein Tabakrauch-Filter aus absor bierendem Papier und faserigem oder fadenförmigem Filtermaterial, insbesondere Zelluloseacetat, gefasertem oder fadenförmigem Polypropylen, Zellstoff oder dergl., das mit dem Papier verbunden ist. Insbesondere betrifft die Erfindung Zigaretten-Filter sowie ein Verfahren zu ihrer Herstellung und eine Vorrichtung zum Ausüben dieses Verfahrens.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Filter zu schaffen, dessen Eigenschaften hinsichtlich Filterwirkung, Durchlässigkeit und Widerstandsfähigkeit gegen Druck wenigstens gleich denen herkömmlicher Filter sind. Das neue Filter soll wirtschaftlicher als bekannte Filter herstellbar sein, die herkömmlicherweise aus einem Element aus absorbierendem Papier und aus einem weiteren Element aus Zelluloseacetat bestehen, welche mit ihren Enden aneinander befestigt sindj das neue Filter soll ferner hinsichtlich der Verwendung der Grundmaterialien, namentlich Papier mit z. B. Zelluloseacetat, billiger sein als bei Verwendung ge bräuchlicher Materialien für Filter, wie z.B. Papier mit feinen regelmäßigen Schlitzen, zerschnitzeltes oder durchlöchertes zerknittertes Papier oder Papier, das eine fil trierend wirkende Schiqht in Form einer faserigen Beflockung

oder Zwischenlage aufweist.

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Für das Auftragsverhältnls gilt die Gebührenordnung der Deutschen Patentanwaltskammer. - Gerichtsstand für Leistung und Zahlung: Nürnberg.

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Diese Aufgabe wird erfinäungsgemäß dadurch gelöst, daß . das absorbierende Papier und das Filtermaterial die Form von Streifen aufweisen, die sich längs des Filters er strecken, und daß der Streifen aus Filtermaterial eine größere Breite aufweist als der Papierstreifen, eine Oberfläche des letzteren bedeckt und entlang den beiden Längsrändern des Papierstreifens,auch dessen andere Oberfläche wenigstens teilweise bedeckend, umgefaltet 1st.

Vorzugsweise ist - nach einem besonderen Merkmal der Er findung - die Breite des Streifens aus Filtermaterial etwa gleich der doppelten Breite des Papierstreifens ge wählt, so daß letzterer praktisch vollständig vom fil trierend wirkenden Materialgemisch umhüllt oder einge schlossen wird.

Darüberhinaus ist auch ein Verfahren zur besonders zweck_x mäßigen und preisgünstigen Herstellung solcher Filter Gegenstand der Erfindung. Dieses erfindungsgemäSe Verfahren für die Herstellung der oben gekennzeichneten Tabaksrauchfilter besteht darin, einen ebenen Streifen absorbierenden Papieres und einen ebenen Streifen aus Filtermaterial, aus einem Werg faserigen oder fadenförmigen Materiales wie Zelluloseacetat, zerfasertem oder fadenförmigem Polypropylen, Zellstoff oder dergl.,miteinander zu verbinden, wobei der Streifen aus Filtermaterial eine größere Breite auf weist, als der Papierstreifen] es werden die beiden Steifen längs ihrer Längsachsen übereinandergelegt, und die so entstehende Anordnung wird so unterstützt, daß nur der Papierstreifen, der unter dem Streifen des filtrierenden Materialgemisches liegt, auf einer Stütze ruht, während im übrigen die Streifen so geführt werden, daß das Filtermaterial entlang der beiden Längsränder des Papierstrei fens umgeknickt wird, woraufhin, jenseits der Stütze, die beiden Seltenteile gegen die andere, noch freie Oberflä ehe des Papierstreifens angeklappt werdenj sie werden mit dem Papierstreifen verbunden, indem die beiden umgeboge -

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nen Seitenteile des Streifens aus Filtermaterial fest angedrückt werdenj dann folgt ein Palten der so entstände nen Anordnung zu einem Zylinder, der die Filter ergibt, indem er rechtwinklig zu seiner Längsachse zerschnitten wird.

DarUberhinaus betrifft die Erfindung auch eine Vorrich tung zum Ausüben des erfindungsgemäßen Verfahrens der Herstellung von Tabaksrauchfiltern der oben gekennzeichneten Art.

Diese Vorrichtung weist zwei Vorratsrollen mit parallel zueinander ausgerichteten Achsen zur Aufnahme von Wik kein des Streifens aus absorbierendem Papier bzw. des Streifens aus Filtermaterial auf, sowie wenigstens zwei Andruckrollen, die mit ihren Achsen parallel zu den Achsen der Vorratsrollen ausgerichtet sind, um die noch ebenen Streifen miteinander zu verbinden; in Richtung des Vorschubes der ubereinandergelegten Streifen mit dem Streifen aus Filtermaterial oberhalb des Papierstreifens folgen hinter den Andruckrollen zwei Biegebleche, die je eines auf einer Seite der zusammengefügten Streiferlangeordnet und so ausgebildet sind, daß sie an die Seitenteile des Streifens aus filtrierend wirkendem Materialge misch anliegen und diese entlang den Längsrändern des Papierstreifens in einem Winkel von etwa 90° gegen letzte ren abwärts biegen; hinter diesen Biegeblechen und unter der Anordnung der beiden Streifen liegt eine Stütze von einer solchen Breite, daß sie die Anordnung der beiden ■ Streifen nur über die Breite des Papierstreifens trägt; zwei Formatbleche sind hinter der Stütze, je eines beiderseits der Streifen, angeordnet und so ausgebildet, daß sie die Seitenteile des Streifens aus Filtermaterial ganz umklappen und gegen die andere, noch freie Oberfläche des Papierstreifens anlegen,woraufhin wenigstens zwei Druckwalzen folgen, die die umgefalteten Seitenteile des Streifens aus Filtermaterial vollständig mit der

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anderen Oberfläche des Papierstreifens verbinden; eine FaIt—vorrichtung dient danach dem Zusammenfalten der zusammengefügten Streifen zur Form eines Zylinders, und durch eine abschließende Schneidevorrichtung zum Durchtrennen dieses Zylinders rechtwinklig zu seiner Längs achse werden die Filter gewonnen.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus nachstehender Beschreibung eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles sowie einer Prinzipskizze über den Aufbau einer Vorrichtung zum Herstellen dieses Filters. Es zeigt j

Fig. 1 eine - teilweise aufgebrochene - Seitenansicht einer Zigarette, die mit einem Filter gemäß der Erfindung ausgestattet ist;

Fig. 2 einen Querschnitt durch das Filter gemäß Fig. 1 längs der Linie II-II;

Fig. 3 in perspektivischer Darstellung eine Prinzipskizze einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Herstellen eines solchen Filters und

Pig· 4, 5 und 6

in vergrößertem Maßstab Schnittdarstellungen aus dem Herstellungsgang des Filters, gemäß den Schnittlinien IV-IV, V-V und VI-VI in Fig. 3.

Das in Fig. 1 und Fig.. 2 dargestellte Zigarettenfilter 1 besteht aus absorbierendem Papier 2 und einem faserigen Filtermaterial 3* beispielsweise aus Zelluloseacetat, welches -mit dem Papier 2 in Form übereinandergelegter Lagen verbunden und dann gefaltet oder aufgewickelt ist, und zwar im wesentlichen parallel zur Längsachse 6 des Filters 1. Das Papier 2 und das Zelluloseacetat werden zur Herstellung solcher Filter 1 in Form von Streifen 4 bzw. 5 zu sammengeführt (siehe Fig. 3)* die sich dann im Filter 1

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in der Richtung der Längsachse 6 erstrecken. Der Zelluloseacetat-Streifen 5 weist eine größere Breite als der Papierstreifen 4 auf, und er ist mit letzterem im Filter 1 so zusammengefügt, daß er einerseits eine Oberfläche 7 des letzteren bedeckt und andererseits entlang der beiden Längsränder 8 des Papierstreifens 4 umgefaltet wird, so daß er danach auch die andere Oberfläche 9 des Papier Streifens 4 bedeckt, der dadurch vollständig von Zelluloseacetat umhüllt bzw. eingeschlossen ist.

Das Herstellungsverfahren für solche Filter 1 besteht demzufolge - wie in Fig. 3 bis Fig. 6 dargestellt - darin, unter Druckanwendung den ebenen Papierstreifen 4 und den darübergelegten ebenen Zelluloseacetat-Streifen 5 zusammenzufügen; letzterer weist eine Breite auf, die etwa der doppelten Breite des Papierstreifens 4 entspricht, wobei das Zusammenfügen längs der Längsachsen der Streifen 4 und 5 erfolgt, die ubereinandergelegt werden. Diese An Ordnung der beiden Streifen 4 und 5 unterliegt einem Vorschub, bei dem nur der Papierstreifen 4, der unter dem Zelluloseacetat-Streifen 5 angeordnet ist, auf Tragmit teln ruht; der Streifen 5 wird so geführt, daß seine Seitenteile 10 entlang den Längsrändern 8 des Papierstrei fens 4 umgefaltet, zur rückseitigen Oberfläche 9 des Papierstreifens 4 hin umgelegt und die beiden Seitenteile 10 an diese mittels Druckes angelegt werden. Die sich daraus ergebende Anordnung wird dann in an sich bekannter Weise so gefaltet, daß sich ein Zylinder 11 ergibt, der recht winklig zu seiner Längsachse unter Bildung der Filter 1 zerteilt wird.

Entsprechend diesem zuvor beschriebenen Herstellungsver fahren für die erfindungsgemäß aufgebauten Filter 1 weist eine Vorrichtung zum Herstellen solcher Filter 1, d.h. zum Durchführen des beschriebenen Verfahrens (Fig. 3) zwei Vorratsrollen 12 und 13, mit zueinander parallelen Achsen 14 und 15 auf, die einen Wickel 16 aus Papier -

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streifen 4 bzw. einen Wickel 17 aus Zelluloseacetat-Streifen 5 tragen. Zwei Andruckrollen 18 und 19 (vergl. außer in Pig. 3 auch Pig. 4), die mit ihren Achsen parallel zu den Achsen l4 bzw. 15 der Vorratsrollen 12 bzw, 13 ange ordnet sind, dienen dazu, den Papierstreifen 4 und den Zelluloseacetat-Streifen 5 flach zusammenzufügen. Biege bleche 20 sind hinter den Andruckrollen 18 ιαηφ9 beider seits der aufeinanderliegenden Streifen 4 und 5 angeord net, die ein solches Profil aufweisen, daß sie sich an die Seitenteile 10 des Streifens 5 anlegen und diese entlang den Längsrändern 8 des Papierstreifens 4 abwärts biegen, so daß danach die Seitenteile 10 des Zelluloseacetatstreifens 5 etwa um 90° gegen den Papierstreifen 4 ausgerichtet sind. Eine geschwungene Stütze 21 (siehe außer in Fig. 3 auch in Fig. 5) ist bezüglich der Bewegungsrichtung der Streifen 4 und 5 hinter den Biegeblechen 20 angeordnet, und zwar unter der Anordnung der aufeinanderlie genden Streifen 4 und 5; die Breite dieser Stütze 21 ist im wesentlichen gleich der Breite des Papierstreifens 4. Zwei Formatbleche 22 (siehe Pig. 3 und Fig. 5) liegen vor der Stütze 21, je eines an den beiden Seiten der Anordnung aus dem Streifen 4 und 5; diese Formatbleche 22 sind so gebogen, daß die Seitenteile 10 des Streifens 5 umgefaltet und zur rückseitigen Oberfläche des Papierstreifens 4 hin umgelegt werden. Druckwalzen 23 und 24 (vergl. Fig. 3 und Fig. 6) sind daraufhin, zu den Andruckrollen 18 uns 19 parallel ausgerichtet, in Bewegungsrichtung der Streifen 4 und 5 hinter den Formatbleehen 22 angeordnet, um die Seitenteile 10 des Zelluloseacetatstreifens 5 vollständig an den Papierstreifen 4 anzuhaften.

Die Vorrichtung zum Herstellen dieses Filters 1 weist schließlich noch ein konisches Element 25 auf, welches in an sich bekannter Weise den Zylinder 11 bildet, indem die miteinander verbundenen Streifen 4 und 5 zusammengefaltet werden, worauf sich eine ebenfalls bekannte Schneidvor richtung (in Pig. 3 nicht mehr dargestellt), anschließt,

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mittels derer der Zylinder 11 rechtwinklig zu seiner Längsachse in regelmäßigen Abständen durchgetrennt wird, um da mit die Filter 1, oder auch vielfache Filterlängen, zu ge winnen.

- Ansprüche -

Claims

Ansprüche

l/) Tabakrauchfilter aus absorbierendem Papier und faseigem oder fadenförmigem Filtermaterial, insbesondere Zelluloseacetat, gefasertem oder fadenförmigem Polypro pylen, Zellstoff oder dergl., das mit dem Papier verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das absorbierende Papier (2) und das Filtermaterial (3) die Form von Streifen (4, 5) aufweisen, die sich längs des Filters (1) er strecken,und daß der Streifen (5) aus Filtermaterial (j5) eine größere Breite aufweist als der Papierstreifen (4), eine Oberfläche (7) des letzteren bedeckt und entlang den beiden Längsrändern (8) des Papierstreifens (4),vdessen andere Oberfläche wenigstens teilweise bedeckend, umgefaltet ist.
2.) Filter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite des Streifens (5) aus Filtermaterial (j5) etwa gleich der doppelten Breite des Papierstreifens (4) ist.
3.) Verfahren zum Herstellen eines Tabakrauch-Filters aus Streifen aus absorbierendem Papier und Filtermaterial nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Streifen längs übereinandergelegt werden und diese Anordnung über eine nur den unter dem Streifen aus Filtermaterial befindlichen Papierstreifen tragende Stütze geführt wird, während die Seitenteile des dagegen breiteren Streifens aus Filtermaterial entlang der beiden Längsränder des Papierstreifens umgebogen werden, woraufhin diese Seitenteile gegen die andere noch freie Oberfläche des Papier Streifens, nach dessen Verlassen der Stütze, angelegt werden, und daß der Papierstrelfen durch Druck mit den beiden umgeschlagenen Seitenteilen verbunden wird, mit nachfolgen-

zu dem Falten dieser dadurch entstandenen Anordnungen_V'einem Zylinder, aus dem, öurch Abschneiden rechtwinklig zu seiner Längsachse, die Filter gebildet werden.

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4.) Vorrichtung zum Ausüben des Verfahrens nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch die Anordnung zweier Vorratrollen (12, 13),mit zueinander parallelen Achsen (14, 15), zur Aufnah me je eines Wickels (16) des Streifens (4) aus absorbie rendem -Papier (2) bzw. des Streifens (5) des Filtermateriales (3),durch wenigstens zwei Andruckrollen (18, 19),mit parallel zu den Achsen (14, 15) der Vorratsrollen (12, 13) ausgerichteten Achsen, zum Zusammenfügen der ebenen Streifen (4, 5)j wobei der Streifen (5) des Filtermateriales (3) oberhalb des Papierstreifens (4) liegt, durch zwei Biegebleche (20) hinter dem Ausgang der beiden Andruckrollen (18, 19), die je an einer Seite der zusammengefügten Streifen(4, 5) angeordnet sind und so ausgebildet sind, daß sie gegen die Seitenteile (10) des Streifens (5) aus Filtermaterial (3) anliegen und diese entlang den Längsrändern (8) des Papierstreifens (4) in einen Winkel von etwa 90° gegen letzteren abwärts biegen, ferner durch eine Stütze (21) hinter den Biegeblechen (20), die eine derartige Breite aufweist, daß sie die darüber hinweggeführte Anordnung aus den bei den Streifen (4, 5) nur über die Breite des Papierstrei fens (4) trägt, durch zwei Pormatbleche (22), die hinter der Stützfläche (21) und zwar je eine an beiden Seiten der Streifen (4, 5) angeordnet und so gebogen sind, daß sie die Seitenteile (10) des Streifens (£) aus Filtermaterial (3) umfalten und gegen die noch freie Oberfläche (9) des Pa pierstreifens (4) anlegen, und schließlich gekennzeichnet durch zwei Druckwalzen (23, 24), die hinter den Formatlbechen (22) angeordnet sind und die umgeschlagenen Seitenteile (10) des Streifens (5) aus Filtermaterial (3) vollstän dig mit der anderen Oberfläche (9) des Papierstreifens (4) verbinden, mit nachfolgender Faltvorrichtung zum Zusammenfalten der zusammengefügten Streifen (4, 5) zur Form eines Zylinders (11) und Schneidevorrichtung zum Durchtrennen des Zylinders rechtwinklig zu seiner Längsachse zu den Filtern (1)

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