DE223816C

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Publication number: DE223816C
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Description

KAISERLICHES

7ά

PATENTAMT,

PATENTSCHRIFT

^ 223816 KLASSE 47/. GRUPPE

CARL PRÖTT in HAGEN i.W.

an Dampfkesseln u.dgl.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 27. Oktober 1908 ab.

Die Verschlüsse an Dampfkesseln u. dgl., die durch den Dampfdruck selbst festgepreßt werden, wie die üblichen ovalen Verschlüsse für Mannlöcher, für Kammern von Röhrenkesseln u. dgl., haben, obgleich sie im allgemeinen den von außen vorgeschraubten vorzuziehen sind, den Nachteil, daß sie meist unbequem einzusetzen und herauszunehmen und an verschiedenen Stellen, so z. B. an

vo Stirnwänden ausziehbarer Röhrenkessel, bei . welchen durch diese Verschlüsse eine große Anzahl Schrauben erspart werden könnte, überhaupt nicht anwendbar sind.

Die Erfindung betrifft eine durch den im Innern herrschenden Druck bewirkte Abdichtung von Öffnungen an Dampfkesseln u. dgl., die in allen Fällen, und zwar sowohl für eckige als auch für runde o. dgl. Öffnungen in einfacher Weise angewandt werden kann.

Die Erfindung kennzeichnet sich besonders dadurch, daß der Deckel mit schrägen oder sonst geeignet geformten Flächen gegen die Dichtung drückt, die von einem geschlossenen, sich gegen einen in einer Nut der Gefäßwandung leicht lösbar eingebrachten mehrteiligen Ring oder Eckstücke stützenden Ring bzw. Scheibe gehalten wird, wobei die Packung durch den inneren Druck sowohl gegen die Gefäßwand als den Deckel gedrückt wird.

In der Zeichnung stellen Fig. 1 einen Querschnitt durch den Verschluß, Fig. 2 und 3 Oberansichten verschiedener Ausführungsformen eines derartigen abgedichteten Verschlusses dar.

Bei der Ausführungsform Fig. 1 und 2 ist ein möglichst schließend in der gegebenenfalls besonders aufgesetzten Wand r einer kreisförmigen Öffnung 0 passender Deckel angebracht. Auf diesem ruht ein ebenfalls möglichst dicht an den Rand r anschließender Ring c. Letzterer oder der Deckel und gegebenenfalls auch der Rand r ist mit einer Aussparung α versehen, in der die Packung φ angebracht ist. Die Aussparung ist so gestaltet, daß die Packung bei dem Nachaußenpressen des Deckels zwisehen diesen sowie dem Rand r und dem Ring eingeklemmt wird, und zwar um so mehr, je stärker der Druck auf den Deckel wirkt. Der Deckelring c verhindert das Eindringen der Packung in die Spalten. Der Ring c wird durch einen mehrteiligen Ring d gestützt, der selbst oder mit einer Rippe in eine Ausdrehung β des Randes r eingreift. Der geteilte Ring d könnte aber auch durch Nocken o. dgl. gestützt werden. Der Ring, welcher den auf den Deckel wirkenden Druck aufnimmt, kann verhältnismäßig leicht gehalten werden, da er auf dem ganzen Umfang nur auf Abscheren beansprucht ist. Der Deckel kann durch eine Schraube fin Verbindung mit einem Stützdeckel oder Bügel b oder, wie die rechte Hälfte der Fig. 1 zeigt, durch einen Ring h und mehrere Schrauben gehalten und entsprechend angezogen werden, so daß er auch ohne den Innendruck dicht halt. Die Spaltbreite zwischen den Teilen des Ringes d muß. wenn der Ring in eine Nut oder unter eine rundum laufende Rippe

Claims

greift und wenn alle Spalten radial stehen, wenigstens an einer Stelle so groß sein, daß einer der Teile ein- und ausgeschoben werden kann. Um die Teile des Spaltringes leicht aus der Nut herausbringen zu können, kann er, wie in Fig. ι der Zeichnung dargestellt,' oben mit einem von dem Rand r abstehenden Vorsprung versehen sein, so daß man mit einem geeigneten Werkzeug zwischen diesem

ίο und den Rand b greifen kann. Außerdem kann, um sowohl das Einführen als das Herausbewegen zu erleichtern, die Nut nach dem Grunde verjüngt, und die Rippe des Ringes kann dementsprechend gestaltet sein. Für diesen Fall ist es aber zweckmäßig, die Teile gegen das selbsttätige Herausgleiten aus der Nut zu sichern. Zu dem Zwecke ist ein geschlossener Ring i im Ring d angebracht, der aber auch durch eine andere geeignete Vorrichtung ersetzt werden könnte.

Fig. 3 stellt einen Verschluß für eine sechseckige Öffnung dar. Die Einrichtung und j die Wirkung ist die gleiche, wie bei der beschriebenen, nur ist der mehrteilige Stützring ' durch sechs Eckstücke ersetzt.

Ρλτent-Ansi'Ruch :

Durch im Innern herrschenden Druck bewirkte Abdichtung "von öffnungen an Dampfkesseln u. dgl., dadurch gekennzcichnet, daß der Deckel mit geeignet geformten Flächen gegen die Dichtung drückt, die von einem geschlossenen, sich gegen einen in einer Nut der Gefäßwandung leicht lösbar eingebrachten mehrteiligen Ring oder Eckstücke stützenden Ring bzw. Scheibe gehalten wird, wobei die Packung durch den inneren Druck sowohl gegen die Gefäßwand als den Deckel gedrückt wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.