DE1950286C - Mannlochverschluß fur Behalter - Google Patents

Description

45 die Deckenplatte vorhanden ist, während die weiteren Ansätze in Sauglippen und in eine keilförmige Auflagelippe übergehen, die die Deckenplatte bzw. den Verschlußdeckel erfassen. Zwischen den letztgenannten Ansätzen befindet sich eine ringsumlaufende, nach

Die Erfindung betrifft einen Mannlochverschluß für so einer Seite offene Ausnehmung, in welche eine Ring-Behälter, insbesondere für Flüssigkeits· oder Gas- schnur oder ein Spannring einsetzbar ist. Dadurch behälter mit in eine an der Deckenplatte angebrachten kann die mit dem Mannlochverschluß erreichbare elastischen Profilleiste einsetzbarem Verschlußdeckel. Über- oder Unterdrucksicherung den jeweiligen For-Bei Mannlochverschlüssen von Behältern ist es er- derungen angepaßt werden.

wünscht, den Verschlußdeckel in einfacher Weise 55 Der Einbau der Profilleiste in die Mannlochöffnung rasch ein- und ausbauen zu können, um im Behälter- und das Einsetzen des aus dieser Öffnung ausgeschnitinneren Prüf- und Instandsetzungsarbetten durch- tenen Verschlußdeckels können je nach den Drücken, zuführen. Außerdem soll eine Sicherung gegen über- die nach den gesetzlichen Bestimmungen für Gas- oder oder Unterdruck vorhanden sein, um die Behälter z. B. Flüssigkeitsbehälter gefordert werden, in verschiedener beim Füllen vor Schaden zu bewahren. 60 Weise erfolgen. So wird etwa bei der Forderung des

Bei Fliissigkeits· öder Gasbehältern wird in der eineinhalbfachen bis doppelten Prüfdrucks der VerRegel am, höchsten Punkt ein Dom mit fest ver- schlußdeckel zwischen den Ansätzen mit den Saugschraubtetn Deckel als Mannlocheinstieg angebracht. lippen Und den keilförmigen Auflagelippen in die Proper Deckel muß entsprechend abgedichtet sein. Zum filleiste eingesetzt, wobei die Sauglippen an der Unter· Begehen des Behälters wird der Deckel nach dem LÖ- 65 seite und die Auflagelippe an der Oberseite des Dek-'sen der Schraubverbindungen abgenommen. Zum kels anliegen. Die Profilleiste selbst ist dabei mit der Schutz gegen schädlichen Überdruck oder Unterdruck ringsumlaufenden Nut in die Deckenplatte des Besind besondere Sicherungen erforderlich, die meist in hilters eingeschoben. — Bei höheren Drücken befindet

sich die Deckenplatte zwischen den Ansätzen mit den Sauglippen und der keilförmigen Auflagelippe, die an der Unter- und Oberseite der Platte anliegen, während der Verschlußdeckel in die ringsumlaufende Nut der Profilleiste eingeschoben ist — Der VerschluBdeckel ist auf seiner Oberseite mit einem Griff, z. B. einem Bügel, versehen, mit dessen Hilfe das Einsetzen und Ausbauen des Deckels möglich ist und erleichtert wird.

Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, daß ein besonders einzuschwdßefider Dom an den Behältern wegfällt und daß der Verschlußdeckel ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen in einfacher Weise eingesetzt und ausgebaut werden kann. Die aus der Deckenplatte des Behälters ausgeschnittene Platine ist unmittelbar als Deckel des Mannlochverschlusses zu verwenden. Die Profilleiste aus elastischem Werkstoff gleicht etwa in der Deckenplatte oder im Deckel vorhandene Unebenheiten aus. Durch das Einfügen einer Ringschnur oder eines Spannringes in die offene Ausnehmung der Profilleiste ist eine Angleichung der Über- und Unterdrucksicherung an die gesetzlich verlangten Prüfdrücke möglich. Die Sauglippen der Profilleiste, die sich gegen die Unterseite des Verschlußdeckels oder der Deckenplatte anlegen, gewährleisten eine gute Haftung an diesen Stellen. Die Verwendung gleichgearteter Profile in der Umkehr des Anbringens an die Deckenplatte und am Verschlußdeckel ergibt im Zusammenhang mit dem Einlegen verschiedenartiger Ringschnüre oder eines Spannringes Einbaumöglichkeiten des Mannlochverschlusses für in weiten Grenzen liegende Drücke.

Zwei Ausfuhrungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Es zeigt

F i g. 1 den Querschnitt durch einen Mannlochverschluß mit einer Drucksicherung für niedere Drücke,

F i g 2 den Querschnitt durch einen Mannlochver-Schluß mit einer Drucksicherung für höhere Drucke und

F i g. 3 den Querschnitt durch einen Behälter mit dem erfindungsgemäßen Mannlochverschluß.

Der Behälter 1 setzt sich aus der Bodenplatte 2, der Deckenplatte 3 und den dazwischenliegenden Behälterwandungen 4 zusammen. Die Behälterwandungen 4 können im oberen Teil gerade verlaufen und in ihrem unteren Teil nach innen gewölbt sein. In der Deckenplatte 3 ist der Mannlochverschluß angeordnet, wobei gemäß F i g. 1 in den Mannlochausschnitt 5 eine Profilleiste 8 mit ihrer ringsumlaufenden Nut 14 eingesetzt ist, die in einem Ansatz 11 dieser Leiste 8 liegt. Weitere Ansätze 12 und 13 der Profilleiste 8 gehen in Saug-

vof faeisförmigem Querschnitt vorhanden, dno Ringschnur oder e* Spannring 10 ein-

Mannlochverschluß gemäß Fig. 2 ist die 9 so in den Mannlochausschmtt 5 eingedie Deckenplatte 3 des Behälters zwischen _MQ12 und 13 Hegt, wobei die Sauglippen Unterseite und die Auflagelippe 13 an der Oberseite der Deckenplatte 3 anliegen. In die Ausnehmung 15 ist wiederum eine Ringschnur 10 einsete- ^DerDeckdowirdhierindiermgsumlaufende _m N^^esAnsatz_esllderProfipiste9eingeschoben. .« Der Verschlußdeckel 6 ist auf seiner Oberseite mit »

/" ·<τ τ 7 R einem Bügel, versehen, der das ^a° SSS^J h£Ä« der' Deckenplatte 6 in

cuuug^u <-u.:,,„.«k7w Q erleichtert

die Ansätze aer rruiuiciaiw»-—-·-;-- —

Die ProfilleisteS bzw. 9 aus elastischem Werkstoff wird zweckmäßigerweise in laufenden Metern her-

a₅ gestellt und dann auf die Einbaumaße der MannhxhverscHüsse abgelängt und zusammengefugt So kann auch durch entsprechendes Zusammenfugen aus demselben Profilstrang eine Leiste 8 oder eine Leiste 9 hergestellt werden.

so Beim Einbau der ProfiUeisten 8 bzw. 9 in den Mannlochausschnitt 5 und beim Einsetzen des Verschlußdeckels 6 wird die Ringschnur oder der Spannring 10 erst am Schluß eingefügt. Umgekehrt wird beim Ausbau zuerst die Ringschnur oder der Spannring 10 ent-

fernt Dadurch kann der Ansatz 13 mit der keilförmigen Auflagelippe 13' etwa zum Einsetzen oder Ausbauen des Verschlußdeckels 6 mit dem Daumen seitlich weggedrückt werden, was die Vorgänge wesentlich erleichtert und die Benutzung von Werkzeugen

überflüssig macht. - Bei der in Fig.2 gezeigten Profilleiste 9 wird der Verschlußdeckel 6 in der Regel zuerst in die Nut 14 eingefügt und dann die Leiste 9 von innen her in die Deckenplatte 3 eingesetzt. Auch hierbei wird der Ansatz 13 mit der keilförmigen Auf-

lagelippe 13' seitlich, d. h. nach innen zu weggedrückt, was durch das nachträgliche Einfügen oder beim Ausbau durch das vorherige Herausnehmen der Ringschnur oder des Spannringes 10 möglich ist
Der erfindungsgemäße Mannlochverschluß kann bei

allen Behältern unabhängig von der Ausführung der Behälterwandungen eingebaut werden. Voraussetzung ist nur, daß eine ganz oder teilweise ebene Deckenplatte vorhanden ist, in deren Bereich der Mannlochverschluß liegt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (5)

1. der Nähe des Einstiegscbachtes angebracht werdeng _Das Einsehweißen der Roms ist «euer, und das Losen*

   Patentansprüche: _äer Schraubverbindungen vor der Abnahme des Defe ' 1. Mannlochverschluß für Behälter, insbeson- kelsist zeitraubend. Beil* Wiederaufsetzen des Duk- ^l dere für Flüssigkeits- oder Gasbehälter mit in eine 5 kels auf den Dom muli
   an der Deckenplatte angebrachten elastisches Pro- eingelegt werden. Las """»W™. ,
   fiUeiste^setXremVerschlußdeckel, dadurch Überdmcksicherung bringt nochmals erne
   gekennzeichnet, daß die in einen Aus- Verteuerung der Behalter nut siel·
   fchnitt (S) der Deckenplatte (3) eingefügte Profil- ' Für Gefäße und Dosen kleinerer Abmessungen sind leiste (9 bzw. 8) Ansätze (11,12,13) aufweist, wo- ίο Verschlüsse bekannt, bei denen z. B ein-oder beidbei am· Ansätzen) eine ringsumlaufende Nut (14) seitig Ringe angeformt sind, die unmnteiDar Auuager zur Aufnahme des VerscHlußdeckels (6) bzw. iiim für die Deckel bilden oder em KWSJxSt ωτaie iJecKel Einschieben in die Deckenplatte (3) vorhanden ist, einschließen. Eine andere bekannte Ausführung eines während die Ansätze (12,13) in Sauglippe* (12') Blechdosenverschlusses weist emenKunstrtoffdeckel und in eine keilförmige AufJ_agelippe(i3') über- x₅ auf, der in den Innenrand des Deckekinges eingegehen, die die Deckenplatte bzw. den Verschluß- spritzt und an der Unterseite mit einem,Bundring verdecke! erfassen, und daß zwischen den Ansätzen sehen ist. Zum öffnen der Dose wird der Kunststoff-(U und 13) eine ringsumlaufende, nach einer Seite deckel mittels eines Griffes aus dem Deckelnng herausoffene Ausnehmung (15) vorhanden ist, in welche gezogen und nachher über den Bundnng wieder aufeine Ringschnur oder ein Spannring (10) einsetz- so gesetzt.
   bar ist. Schließlich gibt es unter Vakuum-Verschluß t .+.al-
2. 2. Mannlochverschluß nach Anspruch 1, da- tene Gefäße für Kaffee, Milchpulver und andere gradurch gekennzeichnet, daß der Verschlußdeckel nulierte oder staubförmige Stoffe, die mittels Dfuck-(6) zwischen den Ansätzen (12,13) der elastischen deckel verschlossen werden. Der Deckel ist mit einer Profilleiste (8) liegt, wobei die Sauglippen (U) an a₅ Dichtung versehen, die sich beim Aufsetzen über den der Unterseite und die Auflagelippe (13') an der besonders geformten Rand der Gefäßoffmiug legt.
   Oberseite des Deckels (6) anliegen. Mit solchen Verschlüssen versehene Gefäße und
3. 3. Mannlochverschluß nach Anspruch 1, da- Dosen eignen sich insbesondere zur Aufnahme von durch gekennzeichnet, daß die Deckenplatte (3) Lebensmitteln, wobei nach einer Teilentnahme u.-s des Behälters zwischen den Aasätzen (12 und 13) 30 Inhalts der Deckel leicht wieder aufgesetzt wem η der elastischen Profilleiste (9) liegt, wobei die Saug- kann. — Als Mannlochverschluß für Flüssigkeulippen (12') an der Unterseite und die Auflagelippe oder Gasbehälter sind die bekannten Ausführung (13') an der Oberseite der Deckenplatte (3) an- nicht verwendbar.

   liegen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den
4. 4. Mannlochverschluß nach den Ansprüchen 1 35 Mannlochverschluß für Flüssigkeits- und Gasbehälter bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringschnur zu verbilligen und den Einbau sowie den Ausbau des (10) aus elastischem Werkstoff mit einem anderen Verschlußdeckels zu vereinfachen. Außerdem soll der Elastizitätsgrad als die Profilleiste (8) besteht. neue Mannlochverschluß gleichzeitig eine Über- und
5. 5. Mannlochverschluß nach Anspruch 1, da- Unterdrucksicherung des Behälters einschließen. Diese durch gekennzeichnet, daß der aus der Ausneh- 40 Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelost, daß mung (5) ausgeschnittene Verschlußdeckel (6) auf die in einen Ausschnitt der Deckenplatte des Behälters seiner Oberseite mit einem Griff (7), z. B. einem eingefügte Profilleiste verschiedene Ansätze aufweist, Bügel (7), versehen ist. an deren einem eine ringsumlaufende Nut zur Aufnahme des Verschlußdeckels bzw. zum Einschieben in