DE2232661A1 - Wasserverschluss mit herausnehmbarer, mit sieb versehener sperre - Google Patents

Description

AB Gustavsbergs Fabriker, S-1^4 OO Gustavsberg

WASSERVERSCHLUSS MIT HERAUSNEHMBARER, MIT SIEB VERSEHENER

SPERRE

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wasserverschluß zum Anschluß eines Spültisches, Waschbeckens o.dgl. mit oder ohne Überlaufanschluß an eine Abflußleitung, mit der Möglich- ' kei-t einfacher Reinigung des Wasserverschlusses durch seine Einlaßöffnung.

In einem Wasserverschluß üblicher Ausführung wird durch mit dom Gehäuse des Wasserverschlusses zusammengebaute' Trennwände eine Geruchsperre gebildet, .und am tiefsten Punkt des Wasserverschlusses ist eine Gewindebohrung angeordnet, die normal mit einem mit geeigneter Dichtung versehenen Schraubstopfen verschlossen ist. Die zwischen den Trennwänden gebildeten Kanäle in Wasserverschlüssen dieser Typen sind schwer zugänglich, zumal der Auslaß der angeschlossenen Einrichtung gewöhnlich mit einer festen Siebvorrichtung versehen ist. Das Gewinde des Reinigungspfropfens sitzt gewöhnli-ch sehr fest im Gewinde des Wasserverschlusses und läßt sich nur mit großer Kraft unter Anwendung von Werkzeug lösen. Bei diesem Lösen wird die Dichtung zerstört, so daß nach dem Reinigen eine neue Dichtung eingesetzt werden muß. Wasserverschlüsse dieses Typs verlangen offensichtlich einen ziemlich großen freien Raum unter dem Verschluß, ■ urn den Reinigungspfropfen lösen und ihn mit seiner neuen Dichtung wieder befestigen, und um nach Entfernen des

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Pfropfens das im Wasserverschluß verbleibende verunreinigte Wasser in einem Gefäß sammeln zu können. Nach Entleeren des Wasserverschlusses müssen außerdem noch in zeitraubender Arbeit die in den Kanälen des Verschlusses angesammelten, oft aus Fett, Sand und anderen festen Körnern bestehenden Verunreinigungen, die durch das Sieb passieren konnten, mit einem Draht o.dgl. losgestochert und herausgekratzt werden. Es ist offensichtlich, daß eine-Reinigungsoperation dieser Art kaum wirksam sein dürfte, genau so wenig wie die Anwendung verschiedener Arten von LÖsungs- und Reinigungsmitteln, evtl. in Kombination mit Druckwasserspülung oder Anwendung einer Membranpumpe.

Es wurden auch Versuche unternommen, diese Probleme mit Hilfe von im Wasserverschluß angeordneten, herausnehmbaren Sperrsystemen zu lösen. Wenn jedoch Wasserverschlüsse' dieser Typen zwecks Reinigung geöffnet werden sollen, ist in der Regel das Abmontieren von Anschlußleitungen des Verschlusses erforderlich, was gewisse Ansprüche an die Installationsverhältnisse stellt und bei Ausführung der Reinigung eine gewisse Sachkenntnis verlangt.

Mit dem Wasserverschluß nach der vorliegenden Erfindung läßt sich das Reinigen, ohne Anwendung,von Werkzeug und ohne jegliche Probleme mit Dichtungen, so einfach ausführen, daß eine vollständige Reinigung aller Räume des Wasserverschlusses von jedermann vorgenommen werden kann. Ein weiterer Vorteil des Wasserverschlusses nach der Erfindung liegt darin, daß der Verschluß aus einer kleinen Anzahl leicht herstellbarer Teile zusammengesetzt ist und durch Anwendung alternativer Ausführungen von Gehäuse und Rohrsperre Wasserverschlüsse mit oder ohne Anschluß für Überlauf zusammengefügt werden können.

Der Wasserverschluß nach der Erfindung wird nachstehend in zwei Ausführungsformen beschrieben, wobei auf die beigefügten Zeichnungen Bezug genommen wird, in denen Fig. 1 den Wasserverschluß mit Anschluß für überlauf, und

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Fig. 2 den Wasserverschluß ohne einen solchen Anschluß zeigt. Beide Figuren zeigen den Wasserverschluß an ein Becken aus Blech angeschlossen, es ist jedoch auch möglich,, den Verschluß an Einrichtungen aus jeder Art vorkommendem Material, z.B. Porzellan, anzuschließen.
Fig. 3 zeigt ein Teil des Oberteiles der Rohrsperre mit Sieb.

Der Wasserverschluß besteht aus einem Gehäuse .1, einem Rohr 2, einer Ringmutter 3 und einer Dichtung 4. Das Gehäuse ist gem. Fig. 1 aus einem Oberteil 5, einem Zwischenteil 6 mit Überlaufstutzen 6', und einem Bodenteil 13 zusammengesetzt. Das Oberteil 5 ist oben mit einem nach innen weisenden, abwärts konischen Flansch 7 versehen, der zum Zentrum hin dazu übergeht, einen im Hohlraum des Oberteiles angeordneten, abwärts gerichteten, zylindrisch ausgebildeten Stutzen 8 zu bilden.

Der konische Flansch 7 hat einen Spitzenwinkel derselben Größenordnung wie ein auf der Außenseite des Beckens 23 angeordneter, konisch ausgebildeter Sitz 9· Bevor das Gehäuse 1 mittels der Ringmutter 3 am Becken, mit beliebiger Richtung ' des Stutzens 6', befestigt wird, wird zwischen genannten beiden Kegelflächen die Dichtung 4 angebracht. Das Zwischenteil 6 hat einen Boden 10 mit schwacher Ab'wärtsneigung dort, wo er in eine zylindrische, abwärts gerichtete Hülse 11 mit Durchführung für die Rohrsperre 2 übergeht. Am oberen Ende der Durchführung befindet sich eine Abschrägung 12 für leichtes Einführen der Rohrsperre 2 in die Durchführung. Das Unterteil

13 des Gehäuses ist als eine Tasse mit einem Anschlußstutzen

14 für eine Abflußleitung (nicht gezeigt) ausgebildet. Dieser Stutzen 14 hat nahe dem Außenende eine rundumlaufende Nut 15 für eine O-Ringdichtung (nicht gezeigt), wodurch die Abflußleitung dichtend über die Abflußleitung des Stutzens 14 geschoben werden kann. Die drei Teile des Gehäuses - das. Oberteil 5» das Zwischenteil 6, und das tassenförmige Unterteil 13 werden bei 24 und 25 (Fig. l) dichtend zusammengefügt, wobei dem Stutzen 14 jede gewünschte Richtung in Beziehung zum Stutzen 6' gegeben werden kann.

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Die Rohrsperre 2 besteht aus einer Rohrhülse, die oben zu einem Plansch 17 ausgebildet ist, gegen den ein, in Fig. 3 im einzelnen gezeigtes, Sieb l8 fest angebracht ist. Das Sieb l8 wird vorzugsweise in der Weise am Flansch 17 befestigt, daß man die·Siebkante um die abgeschrägte Kante des Flansches 17 biegt. Direkt unter dem Flansch 17 hat das Rohr 16 eine etwas größere Wanddicke als weiter abwärts und bildet eine Halterung für die Befestigung des Rohres in der Ringmutter J>. -Diese Befestigung 19 hat einen Außendurchmesser entsprechend der Mittenbohrung in der Ringmutter j5 und ist mit einer Nut für eine 0-Ringdichtung 20 versehen. An ihrem unteren Teil hat die Befestigung 19 eine oder mehrere gewindeförmige Nuten

21, die das Einsetzen der Rohrsperre 2 in oder ihr Herausnehmen aus der Ringmutter 5 durch Drehen der Rohrsperre um nur 1/4 bis 1/2 Drehung ermöglichen. Dies wird dadurch erreicht, daß der Verband zwischen der Befestigung 19 und der Ringmutter j5 aus mindestens zwei Gewinden mit geeigneter Steigung, oder aus einer sog. Bajonettfassung besteht. Unmittelbar oberhalb des Bodens 10 im Zwischenteil 6 hat die Rohrsperre Öffnungen

22, durch die durch den Überlauf rinnendes Wasser in die Rohrsperre hinein und weiter zum Abfluß geleitet werden kann.

Wenn ;ein Überlauf nicht zur Anwendung kommt, wird der Wasserverschluß gem. Fig. 2 ausgeführt. Dabei entfällt das Zwischenteil 6, und das Unterteil 15 wird direkt mit dem Oberteil 5 zusammengefügt. In dieser Ausführung des Wasserverschlusses wird eine Sperre mit kürzerem Rohr l6' ohne Öffnungen in der Rohrwand angewendet. Im übrigen sind alle Teile des Wasserverschlusses mit den Teilen gem. Fig. 1 identisch.

Aus der Beschreibung geht hervor, daß man bei Reinigung des Wasserverschlusses nur die mit Sieb versehene Rohrsperre 1/4-1/2 Drehung zu drehen und anzuheben braucht. Danach sind alle inneren Räume im Wasserverschluß für effektives Reinigen völlig zugänglich. Aus der Beschreibung geht ferner hervor, daß die einheitlichen Teile des Wasserverschlusses sowohl für als auch ohne Überlauf zusammengefügt werden können, und daß außerdem den Anschlüssen des Wasserverschlusses jede gewünschte Richtung gegeben werden kann. 309807/0248

Claims (2)

Patentansprüche

1. Wasservcrschluß zum Anschließen einer Einrichtung (2j5) in Form eines Spültisches, Waschbeckens o.dgl. an ein Abflußrohr, dadurch gekennzeichnet, daß er ein nut Sieb versehenes Rohr (2) einschließt, das durch den Boden der Einrichtung (23) in einem an den Auslaß der Einrichtung (23) angeschlossenen Gehäuse (1) herausnehmbar befestigt ist.

2. Wasserverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (l) aus einem Oberteil (5) mit Befestigungsflansch (7), einem Zwischenteil (6) und einem tasoenförmigen Unterteil (13) mit einem einen Auslauf bildenden Anschlußstutzen (14) besteht, und das Zwischenteil für Entgegennahme des Wassers von einem Überlauf vorgesehen ist.

j5. Wasserverschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Rohr (2) oberhalb des Bodens (10) des Zwischenteiles (β) mindestens eine öffnung (22) durch die Rohrwand hat.

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