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Publication number: DE223232C
Application number: DENDAT223232D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVl 223232 KLASSE 44 h. GRUPPE

ANDREW WAAG in PERRYSVILLE, Allegheny.

Ziindholzbüchse. Patentiert im Deutschen Reiche vom 22. August 1909 ab.

Es gibt bereits Zündholzbüchsen, bei welchen ein Zündholz beim Öffnen des Deckels so weit aus der Büchse hervorgehoben wird, daß es bequem entfernt werden kann. Das Wesen der Erfindung besteht darin, daß zwischen zwei Vorratsbehältern ein mit dem Deckel in Verbindung stehender Hebel angeordnet ist, der einerseits einen zum Hochheben der Zündhölzer bestimmten Schieber bewegt, anderseits mit

ίο einem drehbaren Stößel versehen ist, der ein Sternrad weiterschaltet, welches mit Ansätzen versehene Arme niederdrückt und dadurch das Vorschieben und Aufbringen der Zündhölzer auf den Schieber ermöglicht.

Auf der Zeichnung bezeichnet 1 ein längliches Metallgehäuse, das am unteren Ende mit einem fest angeordneten Deckmantel 2 versehen ist, während sich am oberen Ende ein durch ein Gelenk 3 befestigter Deckel 4 befindet.

Im Innern des Gehäuses 1 ist ein Mittelteil angeordnet, der vorzugsweise aus einem Stück Metall hergestellt wird. Der Mittelteil besitzt zwei parallele Platten 5, die an der vorderen Kante einen Ausschnitt 6 haben und unten mit Ansätzen 7 versehen sind. Die untere und die Seitenkante dieser Platten besitzen Leisten 8 (Fig. i, 4, 10 und 11), die oberen Kanten Ansätze 9. Letztere sowie die Leisten 8 dienen zur Befestigung des Mittelteiles im Gehäuse 1. Die Platten 5 haben ferner oben Ausschnitte 10 für einen durch das Gehäuse hindurchgehenden Stift 11, über welchen eine Feder 12 gebracht ist, deren langes Ende 13 gegen den Deckel 4 drückt, solange das kurze Ende der Feder sich gegen die innere Seite des Gehäuses legt. Die Feder 12 ist für schnelles und selbsttätiges Öffnen des Deckels 4, sobald dieser freigegeben ist, bestimmt. An den vorderen Kanten der Mittelteile ist ein senkrechter Streifen 15 angelötet oder auf andere Weise befestigt. Er besitzt einen länglichen Schlitz 16, an den sich ein Schlitz 17 anschließt (Fig. 8).

Zwischen den Streifen 15 und der Vorderwand des Gehäuses 1 befindet sich ein Schließer 18, dessen unteres Ende einen Ausschnitt 19 besitzt (Fig. 7). Das obere Ende des Schließers 18 ist mit einem vorspringenden Stift 20 versehen, der in eine in der vorderen Seite des Gehäuses befindliche Öffnung 21 paßt. Das obere gebogene Ende 22 des Schließers 18 besitzt ein Loch zur Aufnahme eines im Deckel 4 befindlichen Stiftes 23. ■"■·'.'

Am Deckel 4 ist nun ein Hängehebel 24 drehbar angebracht; er befindet sich zwischen den Platten 5 des Mittelteiles und besitzt unten zwei Arme 25 und 26 (Fig 2, 5 und 6). Der Arm 25 hat ein hakenförmiges Ende 27, an dem ein Schieber 28 hängt, der zwei Vorsprünge 29 und 30 besitzt (Fig. 9 und 14).

Mit dem Arm 26 ist ein Stößel 31 drehbar verbunden, der unter Einwirkung einer im Ausschnitt des Hebels 24 liegenden Feder 32 steht.

An der unteren Kante des Mittelteiles ist ein Hebel 33 befestigt, der im vorliegenden Falle zwei Arme 34 und 35 besitzt (Fig. 12 bis 14), die mit V-förmigen Vertiefungen 36 und 37 versehen sind. In der Mitte des Hebels 33 befindet sich eine Öffnung 38; ferner sind die vorderen Enden der Arme mit nach oben gerichteten Ansätzen 39 ausgestattet. Auf dem quer zu den Platten gerichteten Stift 40 sitzt ein Sternrad 41, welches durch den Stößel 31 gedreht wird und

Claims

hierbei die Arme 34 und 35 niederdrückt. Dieses Sternrad befindet sich innerhalb der Öffnung 38 und drückt die Arme 34 und 35 abwechselnd nieder. Das Sternrad 41 besteht vorteilhaft aus zwei dreieckigen Platten, welche so gelegt sind, daß die Spitzen gleich weit entfernt sind. Die Spitzen der einen Platte bewegen in vorliegendem Falle den Arm 34, die Spitzen der anderen Platte den Arm 35. Im Innern des Gehäuses ist über jeder Seite des-Mittelteiles ein zum Vorschub der Streichhölzer dienender Streifen 42 angeordnet, der die Zündhölzer 43 gegen die vordere Seite des Gehäuses schiebt; dieser Streifen steht in vorliegendem Falle unter dem Druck einer Feder 44, die zwischen dem Streifen 42 und der Leiste 8 des Mittelteiles untergebracht ist. Zur Begrenzung der Bewegung des Stößels 31 dient ein Ansatz 45, der zwischen den Platten 5 untergebracht ist (Fig. 2). Sobald beim Schließen der Stößel 31 des Hebels 24 das Sternrad trifft, wird einer der Arme 34. oder 35 nach unten gedrückt, und die Feder 44 kann somit den Streifen 42 und dadurch ein Zündholz nach vorn auf einen der Vorsprünge 29 oder 30 schieben. Wird dann der Stift 20 nach innen gedrückt, so öffnet die Feder 13 den Deckel 4, wodurch zusammen mit dem Hebel 24 der Schieber 28 gehoben wird, wodurch auch das auf einem der Vorsprünge 29 oder 30 ruhende Zündholz nach oben befördert wird und leicht entnommen werden kann (Fig. 4). Wenn der Deckel 4 wieder geschlossen wird, bewegt das Sternrad den einen oder anderen Arm des Hebels 33, wodurch wieder ein Zündholz nach vorn geschoben wird. Da das Sternrad 41 aus zwei nebeneinander liegenden Dreiecken besteht, werden die Arme 34 und 35 abwechselnd niedergedrückt, so -daß die Zündhölzer abwechselnd von der einen und von der anderen Seite abgegeben werden. Die Ansätze 9 verhüten, daß mehr als ein Zündholz durch die Reibung nach oben gebracht wird, während das untere Ende des Schließers die Zündhölzer unten zurückhält, wenn sich der Schieber 28 nach oben bewegt. Pa te ν τ- Ansprüche:

1. Zündholzbüchse, bei welcher die einzelnen Zündhölzer beim Öffnen des Deckels so weit aus der Büchse gebracht werden, daß sie leicht und bequem entfernt werden können, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen zwei Vorratsbehältern ein mit dem Deckel (4) in Verbindung stehender Hebel (24) angeordnet ist, der einerseits einen zum Hochheben der Zündhölzer bestimmten Schieber (28) bewegt, anderseits mit einem drehbaren Stößel (31) versehen ist, der ein Sternrad (41) weiterschaltet, welches mit Ansätzen (39) versehene Arme (34, 35) niederdrückt und dadurch ermöglicht, daß die Zündhölzer durch unter dem Einfluß Von Federn (44) stehende Streifen (42) bis zum Schieber (28) weitergeschoben werden.

2. Zündholzbüchse nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch Ansätze (9), die verhüten, daß mehr als ein Streichholz durch den Schieber nach oben befördert wird.

3. Zündholzbüchsenach Anspruch ι und 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich das untere Ende des Schließers (18) bei gehobenem Schieber gegen die Zündhölzer legt, um sie in gerader Richtung zu erhalten.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.