DE186523C

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Publication number: DE186523C
Application number: DENDAT186523D
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Description

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KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 186523 KLASSE 81c. GRUPPE

FREDERICK REESOR JAMES in LONDON.

Behälter für zähflüssige Stoffe. Patentiert im Deutschen Reiche vom 24. Juli 1906 ab.

Die Erfindung betrifft Behälter für zähflüssige Stoffe, bei denen ein zweiter oder falscher Boden zur Verwendung kommt, welcher im Behälter aufwärts bewegt wird und als ein den Inhalt herauspressender Kolben wirkt.

Bei Behältern genannter Gattung ist bisher keine Einrichtung vorgesehen worden, mittels deren unterhalb des auf und nieder bewegliehen Bodens Luft zugeführt werden kann; infolgedessen wirkt die Aufwärtsbewegung dieses Bodens auf Erzeugung einer Luftverdünimng unterhalb desselben mit dem Erfolge hin, daß Kraft angewandt werden muß, um den durch die Luftverdünnung hervorgerufenen Widerstand zu überwinden. . Die Erfindung besteht in der Anordnung einer Luftzuführung auf der Unterseite des Zwischenbodens oder Kolbens.

Auf der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung in mehreren Ausführungsformen veranschaulicht, und zwar stellen dar:

Fig. ι einen Längsschnitt durch einen Be-, hälter,
Fig. 2 den Grundriß zu Fig. 1,

Fig. 3 eine Ansicht des oberen Endes des Behälters mit verschlossener Auslaßöffnung, Fig. 4 eine Ansicht des oberen Behälterendes mit freigegebener Auslaßöffnung,
Fig. 5 und 6 einen wagerechten und einen senkrechten Schnitt durch eine" zweite Ausführungsform des Behälters,

Fig. 7 einen Aufriß einer Ausführungsform des Behälters, bei welcher der Deckel für den Auslaß in Fortfall kommt,

Fig. 8 und 9 den Grundriß und einen senkrechten Schnitt zu der Fig. 7,

Fig. 10 eine Einzelheit im Schnitt in vergrößertem Maßstabe,

Fig. 11 den Grundriß einer weiteren abgeänderten Ausführungsform und

Fig. 12 einen vergrößerten Schnitt durch die Fig. 11.

Der im vorliegenden Falle aus Blech gefertigte Hauptteil α des Behälters ist im Querschnitt kreisförmig. Er ist an seinem oberen Ende mit einem Hals b versehen, der an einer Seite eine Auslaßöffnung c besitzt. Durch das obere geschlossene Ende des Halses b tritt ein Rohr d, an dessen unterem Ende ein Kolben befestigt ist. Dieser besteht im vorliegenden Falle aus zwei Platten e, e¹, deren Durchmesser etwas geringer als derjenige des Behälterinneren ist, und zwischen denen eine Scheibe f aus Leder, Filz oder dergl. angeordnet ist, so daß das Ganze einen in dem Behälter freibeweglichen Kolben bildet. Das Rohr d ist an seinem oberen und unteren Ende offen, so daß zur Unterseite des Kolbens Luft zugelassen oder von ihr fortgetrieben werden kann, damit ein leichtes Hin- und Herbewegen des Kolbens ermöglicht wird. Das obere Ende des Rohres d tritt durch eine Verschlußkappe g, an der es befestigt ist und die solche Abmessungen bcsitzt, daß sie mehr oder weniger genau auf das Ende des Halses b paßt. Hierbei ist die Verschlußkappe so tief, daß, wenn der Kolben sich in seiner niedrigsten Stellung befindet, die Auslaßöffnung c vollkommen bedeckt ist. · Um den Kolben zu heben oder zu senken, ist eine senkrechte Stange h vorgesehen, deren oberes Ende rechtwinklig abgebogen und an der Verschlußkappe g befestigt ist. Die

Stange h befindet sich parallel zum Behälter auf dessen Außenseite und wird durch eine Öse i geführt. Um die Bewegung der Stange h zu erleichtern, sind Ausbiegungen j, j¹ an ihr vorgesehen. .· Beim Gebrauch wird der Behälter mit der Hand erfaßt und die Stange h dadurch nach oben gedrückt, daß der Daumen die an sie angeschlossene Verschlußkappe g hebt, so daß die Auslaßöffnung c freigegeben

ίο wird. Hierdurch wird gleichzeitig der Kolben im Behälter gehoben und damit dessen Inhalt durch die Öffnung c (Fig. 4) herausgepreßt. Beim Senken der Stange h und der daraus sich ergebenden Abwärtsbewegung des an dem Rohr d befestigten Kolbens wird der Behälterinhalt im Halse b durch die eintretende Luft nach unten gedrückt und die Verschlußkappe g in die Stellung zurückgebracht,· in welcher sie die Öffnung verschließt. Statt die Luft nach dem unteren Teil des Behälters durch das Rohr d zu leiten (Fig. 1 und 2), karin ein besonderes Luftzuführungsrohr / für die Unterseite des Kolbens außen an der Tube angeordnet sein (Fig. 5 und 6). In diesem Falle dient zur Bewegung des Kolbens eine volle Stange k. Das Luftzuführungsrohr kann jedoch auch innerhalb des eigentlichen Behälters sich befinden oder, wo dieser hinreichende Materialstärke aufweist, kann in ihm ein Luftzuführungskanal ausgebildet werden.

In gewissen Fällen ist die Verschlußkappe g entbehrlich, was die Bauart der Vorrichtung wesentlich vereinfacht. Sie ist in den Fig. 7 bis 10 veranschaulicht.

Der Behälter α ist an seinem oberen Ende mittels eines Korkens m oder dergl. verschlossen, durch den das den Kolben tragende Rohr d hindurchtritt, und der außen von einem zweckmäßig aus Metall hergestellten Deckel m¹ umgeben ist. Das Rohr d ist an seinem oberen Ende zum Durchlassen des Endes eines Drahtes n, der nach dem Hindurchtreten durch das Rohr um dieses herumgebogen ist, durchbohrt. Eine Schulter η^Λ wird dadurch gebildet, daß der Draht vor seinem Eintritt in das Rohr abgebogen ist, wodurch eine Verschiebung des Drahtes verhütet wird. Dieser ist bei n² so gebogen, daß er ein Griffstück bildet; sein Hauptteil geht durch eine am Deckel m ausgebildete Führung 0 hindurch. Das untere Ende des Drahtes ist bei ?z³ gleichfalls gebogen.

Der durch den Korken m hindurchtretende Auslaßhals ist mit ρ bezeichnet. Es ist zu beachten, daß bei der soeben beschriebenen Vorrichtung die Verbindungen zwischen den verschiedenen Teilen ohne Zuhilfenahme von Verlötung bewerkstelligt, die Herstellungskosten demzufolge beträchtlich vermindert werden.

Für den Hals ρ kann eine Verschlußkappe vorgesehen werden, die an dem Ende des Drahtes η in der aus den Fig. 11 und 12 ersichtlichen Weise befestigt ist, wo eine Schulter q und q¹ auf jeder Seite des Rohres η angeordnet ist, so daß die Längsverschiebung des Drahtes auch verhütet ist. Die Verschlußkappe wird dadurch befestigt, daß man das Ende des Drahtes in eine Ringnut r der Kappe hineinpreßt.

Statt daß der Draht zur Verhinderung seiner Verschiebung gebogen wird,' kann er natürlich flach geschlagen werden, so daß er eine· größere Breite erhält und sein Durchgang durch die Öffnung in dem Rohr verhütet wird.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Behälter für zähflüssige Stoffe mit einem den Inhalt herauspressenden, auf und nieder beweglichen Zwischenboden, gekennzeichnet durch eine nach der Unterseite des Zwischenbodens führende Luftleitung, um' bei der Bewegung des Zwischenbodens eine Luftverdünnung· oder Luftpressung auf der Unterseite des Zwischenbodens und damit einen .schweren Gang des Zwischenbodens zu verhüten.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Zwischenboden mit einem aus dem Behälter herausreichenden Rohr (d) versehen ist, das die Luft nach der Unterseite des Zwischenbodens leitet (Fig. 1 bis 4).

3. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an oder in der Behälterwand ein Luftzuleitungsrohr (I) starr befestigt ist, dessen eine Öffnung nach außen und dessen andere Öffnung nach der Unterseite des Zwischenbodens führt.

4. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem den Zwischenboden bewegenden Element (Rohr d oder Stange k) die Verschlußkappe (g) für die Behälteröffnung sowie eine an der Außenseite des Behälters geführte Stange (h oder n) befestigt sind, so daß bei der Bewegung der Stange (h oder n) nach oben die Behälteröffnung freigegeben und gleichzeitig aus dieser, unter Zuführung von Luft nach der Unterseite des Zwischenbodens, tier Behälterinhalt herausgepreßt wird.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.