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"Badevorrichtung für EraSke'2 Die Erfindung betrifft eine Badevorrichtung,
die beispielsweise von Kranken, Alten, Körperbehinderten oder Versehrten zum volilgen
oder teilweisen Eintauchen des menschlichen Körpers (in der nachfolgenden Beschreibung
und den Patentanprüchen als 8der Körper" bezeichnet) in eine in dem Badbehälter,
d. h. in der Wanne, befindlichen Flüssigkeit zu hygienischen oder therapeutischen
Zwecken, zum Baden vor oder'nach Operationen, sowie zu kosmetischen und ähnlichen
Zwecken verwendet werden kann.
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Gegenstand der Erfindung ist eine Badevorrichtung mit einer im Badbehälter
zwangläufig geführten und relativ zum Badbehålter senkrecht beweglichen Plattform,
die sowohl in Ruhestellung als auch während ihrer Vertikalbewegung im wesentlichen
waage recht gehalten werden kann. Die Plattform kann wenigstens teilweise hohl ausgeführt
und schwimmfähig sein. Wenn sich im Badbehälter Flüssigkeit befindet, kann die Plattform
durch Regulierung des Zustroms bzw. Ausflusses flüssigen Ballasts zu bzw.
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aus dem Hohlraum in der Plattform in vertikaler Richtung bewegt werden.
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Als flüssiger Ballast wird vorzugsweise die im Badbehälter befindliche
Flussigkeit verwendet. Die verwendete Menge flüssigen Baliasts kann im wesentlichen
der durch die Plattform und den ganz oder teilweise eingetauchten Körper verdrängten
Badflüssigketirnenge entsprechen.
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Die Plattform ist ferner vorzugsweise mit einem oder mehreren Tanks
versehen, de zur Erhöhung des Auftriebs mit Luft, aber auch mittlüssigem Ballast
gefüllt werden können.
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Außerdem werden vorzugsweise Arretierungen zur Begrenzung der Aufwärtsbewegung
der Plattform im Gebrauch - relativ zum Badbehälter - vorgesehen. Diese Arretierungen
lassen sich entfernen oder verschieben, damit die Plattform zum Reinigen der Plattform
und des Badbehälters sowie zu Wartungszwecken aus dem Badbehälter gehoben werden
kann.
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Eine Ausführungsform der Erfindung wird nachstehend beispielhaft anhand
der Zeichnungen beschrieben. In den Zeichnungen ist F i g . 1 eine schematische,
perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Badevorrichtung,
F
i g . 2 eine schematische Seitenansicht der Badevorrichtung, F i g . 3 eine schematische
Endansicht der Badevorrichtung, F i g . 4A eine Draufsicht auf eine Ausführungsform
der in der Badevorrichtung zwischen dem Badbehälter und der Plattform verwendeten
senkrechten Fhhr"ungen, F i g . 43 eine Endansicht der Einzelheit nach Fig. 4A,
F i g . 4C eine Xeitenansicht der Einzelheit nach Fig. 43 und F i g . 5 eine Draufsicht
auf eine zweite Ausführungsform der senkrechten Führungen.
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In Fig. 1, 2 und 3 bedeutet der Zusatz (a), daß sich die Plattform
in der oberen, der Zusatz (b), daß sich die Plattform in der unteren Stellung befindet.
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Die Zeichnungen zeigen eine Badevorrichtung mit einer im Badbehälter
12 zwangläufig geführten und relativ zu diesem zwischen einer; oberen und einer
unteren Stellung beweglichen, rechteckigen Plattform 10. In der oberen Stellung
studie Oberkante der Plattform 10 bündig mit der Oberkante des Badbehälters 12.
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Diesa- Stellung wird durch die im Folgenden noch zu beschreibenden
Arretierungen bestimmt.
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In der unteren Stellung, d. h. bei "A", ruht die Plattform 10 auf
dem Sockel des Badbehälters oder auf nach oben gerichteten Verlängerungen dieses
Sockels. Der rechteckige Badbehälter 12 hat senkrechte Seiten- und Stirnwände, die
jeweils mit einem nach außen gebogenen Rand versehen sind. Die zwangläufig geführte
Bewegung (Fig. 4) wird durch senkrechte Fuhrungen gewahrleistet. Diese Führungen
bestehen aus je sei in Querrichtung mit Abstand zueinander an den beiden Enden der
Plattform 10 angeordneten ersten U-Profilen 11. Jedes dieser U-Profile 11 ist gleitend
mit einem an der entsprechenden Stelle senkrecht an den Stirnwänden des Badbehälters
12 befestigten zweiten U-Profil 13 versehen, die sich zwischen den Gurten des U-Profils
11 erstrecken und jeweils zwei in Querrichtung mit Abstand zueinander angeordnete,
sich frei drehende Rollen 15 tragen. Die Außenkanten der Gurte der zweiten U-Profile
13 greifen in die entsprechenden Rillen der Rollen 15 ein. Die Außenkanten der Gurte
der U-Profile 13 und/oder die Rillen der Rollen 15 können mit einem Werkstoff mit
niedrigem Reibungskoeffizienten, beispielsweise mit Polytetrafluoräthylen (PTJ?E)
beschichtet sein. Die Flansche der Rollen 15 verhindern eine seitliche Bewegung
der Plattform. Ein Kippen der Plattform 10 in Längsrichtung wird durch die senkrecht
geführte Bewegung der Rollen 15 verhindert.
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Zur Begrenzung der Aufwärtsbewegung der Plattform 10 relativ zum Badbehälter
12 ist in jeder senkrechten Führung eine Arretierung vorgesehe. Sie besteht aus
einer Platte 16, die sich
vom Steg des zweiten U-Profils 13 aus
in das Innere des Badbehälters 12 erstreckt. An dieser Platte 16 kann eine Platte
26, die jewgls am unteren Ende der ersten U-Profile 11 angebracht ist und sich von
der Plattform 10 aus nach außen erstreckt, zum Anliegen gebacht werden. Die Platten
16 lassen sich auf herkömmliche Weise entfernen oder verschieben, damit die Plattform
10 zum Reinigen der Plattform 10 und des Badbehälters 12 sowie zu Wartungszwecken
aus dem Badbehälter 12 entfernt werden kann.
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Die Plattform 10 besteht aus einem schwimmfähigen Werkstoff und ist
mit einem (nicht dargestellten) inneren Tank versehen.
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Wie im Folgenden noch im einzelnen beschrieben wird, ist die Plattform
10 so eingerichtet, daß sie, in der oberen Stellung arretiert, bei ganz gefülltem
Badbehälter 12 ihr Eigengewicht und zusätzlich ein Körpergewicht von ca. zwanzig
stone (ca 127 kg) trägt. Die Plattform 10 ist mit einem als Einlaß oder Auslaß verwendbaren
ersten Stutzen 17 versehen, der mit dem Tank in Verbindung steht und aus dem Boden
der Plattform herausragt.
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Dieser erste Stutzen 1 ist über einen Schlauch 18 mit einem zweiten
Stutzen 19 verbunden, der seinerseits mit einer von zwei Offnungen 27 einer reversierbaren
Elektropumpe 20 verbunden ist. Die zweite Öffnung 28 ist mit einem dritten Stutzen
29 verbunden, der seinerseits mit dem Innern des Badbehålters 12 in Verbindung steht.
Die Pumpe 20 pumpt Flüssigkeit aus dem Badbehälter 12 als flüssigen ballast in den
Tank in der Plattform 10 oder aus dem Tank zurück in den Badbehälter 12, damit
sich
die Plattform 10 infolge ihres AuStriebs heben kann.
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Die Elüssigkeitsmenge, die als Ballast in den Tank der Plattform 10
gepumpt werden muß, damit die Plattform 10 in die Flüssigkeit eintaucht, entspricht
- nach dem Gesetz des Auftriebs -im wesentlichen der durch das Eintauchen der Plattform
10 verdrängten Flüssigkeitsmenge. Im Innern der Plattform 10 ist ein starres Rohr
13 so angebracht, daß es mit seinem oberen Ende kurz unterhalb der Innenfläche der
oberen Wandung der Plattform mündet. Das untere Ende des Rohrs 30 steht mit einer
Öffnung 31 im Boden der Plattform 10 in Verbindung, die ihrerseits über einen Schlauch
32 mit einem Stutzen 33 in der Stirnwand des Badbehälters 12 verbunden is-t. Da
das obere Ende des Rohrs 30 stets über dem Flüssigkeitsspiegel des Ballasts liegt,
entspricht der Druck im Tank der Plattform 10 somit ständig dem Atmosphärendruck.
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Zur Fernsteurrung des Zustroms oder des Ausflußes zu bzw. aus dem
Badbehälter 12 und des Zustroms oder Ausflußes zu bzw, aus dem Tank der Plattform
10 sind außen an einer Seitenwand des Badbehälters 12 oder oben auf dem Rand drei
(nicht dargestellte) Hähne angebracht. Einer dieser Hahne steuert das Einströmen
der Flüssigkeit in den Badbehälter. Diesem aahn ist eine thermostatisch gesteuerte
Plischbatterie 21 zugeordnet, mit der heiße und kalte Flüssigkeit vor dem Einströmen
in den Badbehälter 12 durch einen Einlaß 22 in einer Stirnwand des Badbehälters
12 im gewünschten Verhältnis gemischt werden kann. Mit einem zweiten Hahn wird
der
Ausfluß der Flüssigkeit aus dem Badbehälter 12 durch einen Auslaß 23 ferngesteuert,
Der dritte Hahn hat drei Stellungen, die auf einem den Hahn umgebenden (nichtdargestellten)
Schild bezeichnet sind. In der Stellung "AB" strömt Flüssigkeit aus dem Badbehälter
12 in den Tank. "AUS" bezeichnet die Nullstellung. In der Stellung "AUF" strömt
Flüssigkeit -aus dem Tank.
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Wenn der drite Hahn auf "AB" oder AUF" gestellt wird, betätigt er
die Pumpe 20 in der Weise, daß Flüssigkeit aus dem Badbehälter 12 in den Tank bzw.
aus dem Tank in den Badbehälter 12 strömt. Eine geformte Rückenlehne 24 kann verstellbar
auf der Plattform 10 montiert werden.
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Vor Gebrauch sind der Badbehälter 12 und die Plattform 10 leer.
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Die Plattform 10 befindet sich zunächst in ihrer unteren Stellung.
Dann wird der erste Hahn je nach Wunsch mehr oder weniger weit aufgedreht und der
Badbehälter 12 bis zu einer bestimmten Höhe mit einer Flüssigkeit, beispielsweise
Wasser, mit der eingestellten Temperatur gefüllt. Die Plattform 10 hebt sich in
dem Maße, wie sich der Badbehälter 12 mit Flüssigkeit füllt.
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Wenn die Arretierungen wirksam werden und eine weitere Aufwärtsbewegung
der Plattform 10 verhindern, steigt die Flüssigkeit um die Plattform 10 herum weiter
an, bis der Flüssigkeitsspiegel eine Uberlauföffnung 25 in der Seitenwand des Badbehälters
12 erreicht. Die von der Plattform 10 verdrängte Flüssigkeitsmenge übt auf die Plattform
10 einen nach oben gerichteten Druck aus,
der einem Gewicht von
ca. 20 stone (ca. 127 kg) entspricht.
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Infolgedessen sinkt die Plattform 10 nur dann, wenn das Gewicht eines
auf ihr ruhenden Körpers 20 stone (ca. 127 kg) übersteigt.
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Wenn der dritte IIahn auf "AB" gestellt wird, strömt Flüssigkeit aus
dem~Badbehälter 12 als flüssiger Ballast in den Tank, worauf die Plattform 10 langsam
in die Flüssigkeit sinkt. Brforderlichenfalls kann der dritte Hahn auf "AU" gestellt
werden, bevor der Tank der Plattform 10 ganz gefüllt ist. Andernfalls ist es aber
auch möglich, diesen Hahn erst auf "AUS" zu stellen, wenn die Plattform 10 die mit
"A" bezeichnete unterste Stellung im Badbehälter 12 erreicht hat. Das Füllen des
Tanks zum Tauchen der Plattform verursacht eine entsprechende Abnahme der Flüssigkeitsmenge
im Badbehälter. Die Verdrängung der Flüssigkeit durch das völlige oder teilweise
Eintauchen der Plattform 10 und des Körpers wird dadurch im wesentlichen ausgeglichen.
Wenn der Zweck, zu dem der Körper in die Flüssigkeit eingetaucht wurde, erreicht
ist, wird der dritte Hahn auf "AUF" gestellt und der flüssige Ballast aus dem Tank
gepumpt, so daß sich die Plattform 10 infolge ihres Auftriebs hebt, bis sie von
den Arretierungen wieder in ihrer oberen Lage festgehalten wird. Nach Entlastung
der Plattform 10 von dem Gewicht des auf ihqruhenden Körpers wird der zweite Hahn
aufgedreht, damit die Flüssigkeit im Badbehälter 12 durch den Auslaß 23 ausfließen
kann. In dem Maße, wie der Flüs-12 sigkeitsspiegel im Badbehälter/sinkt, sinkt auch
die Plattform 10, bis sie schließlich ihre untere Stellung erreicht und die gesamte
Flüssigkeit mit natürlichem Gefälle abfließt.
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BEISPIEL: In einem Badbehälter, der innen ca. 5' 6" (1676 mm) lang
und 1'9" (533 mm) breit ist, müe eine rechteckige Plattform ca. 6" (152 mm) hoch
sein, wenn der nach oben gerichtete Druck in der oberen Stellung der Plattform 10
bei ganz mit Flüssigkeit gefülltem Badbehälter 12 einem Gewicht von 20 stone (ca.
127 kg) entsprechen soll. Wenn der dritte Hahn auf "AB" gestellt wird, bewirkt die-Betätigung
der Pumpe 20 zunächst eine Senkung des Flüssigkeitsspiegels im Badbehälter 12 um
6" (152 mm). Dadurch wird ein Überlaufen der durch das völlige oder teilweise Sintauchen
des Körpers verdrängten Flüssigkeitsmenge verhindert.
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Da die anfänglich abgepumpte Flüssigkeitsmenge je nach Größe des vorhandenen
Abstands zwischen der Plattform 10 und dem Badbehälter 12 verhältnismäßig klein
ist, erfolgt diese Senkung des Flüssigkeitsspiegels, bevor die Plattform 10 zu sinken
beginnt. Bei einem angenommenen Abstand von 18" (457 mm) zwischen der untersten
Stellung der Plattform 10 und der Oberkante des Badbehälters 12 würde die Plattform
10 in ihrer untersten Stellung 6" (152 mm) Flüssigkeit enthalten, so daß 6" (152
mm) Flüssigkeit und dazu die von dem Körper verdrängte Flüssigkeit, insgesamt also
ca. 8 - 9" (203 - 229 mm) Flüssigkeit für das Baden des Körpers verbleiben würden.
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Geeignete Vorrichtungen, die es gestatten, bei Ausfall der Pumpe den
Flüssigkeitsballast in der Plattform durch natürliches Gefälle abfließen zu lassen,
liegen im Rahmen des Erfindungsumfangs.
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Sowohl das Heben wie das Senken der Plattform 10 kann automatisch,
beendet werden. Beim Füllen der Plattform mit Ballast kann die Pumpe durch einen
Leitschalter abgeschaltet werden, da die Leistung der Pumpe 20 und die zu fördernde
Flüssigkeitsmenge konstant sind und die teit somit vorherbestimmbar ist. Das Leeren
der Plattform 10 kann durch Abschalten der Pumpe 20 durch einen ihr zugeordneten
Vakuumschalter beendet werden.
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Der Boden des Badbehälters 12 kann in der Formgebung so gestaltet
werden, daß die Schläuche 18 und 32gefaltet darin Platz haben, wenn sich die Plattform
10 in ihrer untersten Stellung befindet, um so durch eine optimale Formgebung zu
gewahrleisten, daß die Flüssigkeit restlos in den Abfluß abfließen und die Plattform
10 in ihrer untersten Stellung abgestütntwerden kann Der zwischen dem Pegel "A"
und dem Boden des Badbehälters 12 verbleibende Raum sollte möglichst klein sein.
In der Seitenwand des Behälters kann eine wasserdichte, mit Scharnieren eingeschlagene
Klappe angebracht werden, damit Rohr- und Schlauchanschlnse zu Reinigungszwecken
leicht und schnell zugängig sind.
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Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung wird an jedem Ende
nur eine senkrechte Führung vorgesehen. Ferner können die senkrechten Führungen
(Fig. 5) auch aus rechteckigen senkrechten Aussparungen 35 in den Stirnwänden des
Badbehälters 12 und reehteckigen senkrechten Vorsprüngen 36 an den Stirnwänden der
Plattform 10 bestehen. Die obere Wandung der Plattform 10, auf der
der
größere Teil des Körpers ruht, kann in der Formgebung körpergerecht gestaltet werden.
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Am Sockel des Badbehälters 12 können Lenkräder angebracht werden,
damit die Badevorrichtung beispielsweise auf einer Krankenhausstation von Bett zu
Bett geschoben werden kann. In diesem Falle werden geeignete Vorrichtungen zum Füllen
und-Leeren des Badbehälters durch Anschluß an die dafür vorgesehenen Hähne vorgesehen.
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Eiforderlichenfalls können auch Stabilißsierungsvorrichtungen angebracht
werden, um die Plattform sowohl in der Ruhestellung als auch während ihrer Vertikalbewegung
waagerecht zu halten.
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Diese Vorrichtungen könnan aus einer oder mehreren senkrechten Rippen
an beiden Laqgseiten der Plattform 10 bestehen, die jeweils in eine entsprechende
senkrechte But in der betreffenden Seitenwand des Badbehälters 12 eingreifen. Es
liegt im Rahmen des Erfindungsumfangs anstelle der reversierbaren Elektropumpe zwei
nicht reversierbare Pumpen zu verwenden.