DE2222017B2 - Vorhangschiene - Google Patents

Description

50

Die Erfindung betrifft eine Vorhangschiene mit einer Laufnuten für die f-'uhrungsglieder eines Vorhangs aufweisenden Laufschiene, die ganz oder zum Teil lösbar in einer ortsfest an der Decke befestigten Unterschiene eingesetzt ist.

Eine derartige Anordnung ist beispielsweise bereits aus dem deutschen Gebrauchsmuster 1912 593 bekanntgeworden. Bei dieser bekannten Anordnung füllt jedoch zum einen die Laufschiene die an der Decke starr befestigte Unterschiene nicht querschnittlich aus, so daß nicht der optisch gefällige geschlossene Eindruck normaler Vorhangschienen erzielt wird. Zum anderen lassen sich die Befestigungselemente für den lösbaren Einsatz in Form von Schwenkhebeln, die zur festen Halterung der Laufschiene ohne die Gefahr einer Durchbiegung relativ eng benachbart angeordnet sein müssen, nicht mit einem Handgriff bedienen. Diese Schwierigkeit der Handhabung ist besonders gravierend, da gerade bei größeren, schwereren Vorhangen das notwendige Einschwenken der Befestigungshebel von einer Hausfrau kaum durchgeführt werden kann, während sie ja gleichzeitig mit einer Hand so lange die Laufschiene, noch dazu zusammen mit dem daran hingenden schweren Vorhang, an die Unterschiens gepreßt halten muß.

Bei der abnehmbaren Vorhangschiene nach dem deutschen Gebrauchsmuster 7 124 727 fehlt es an einer an der Decke befestigten Unterschiene, in welche eine Laufschiene lösbar eingesetzt ist, so daß die zur lösbaren Haiterung eines Laufschienenabschnitts an den starren Laufschienenteilen notwendigen, als Schnappverschlüsse ausgebildeten Befestigungsmittel sich nur sehr schwierig bedienen lassen. Da diese Schnappverschlüsse nämlich das volle Gewicht des Vorhangs aushalten müssen, bedarf es zum Wiedereinsetzen des abgenommenen Teils der Laufschiene mit dem daran hängenden Vorhang einer Eindruck!?raft, die ein mehrfaches des Gewichts des daran hängenden Vorhangs darstellt. Diese Kraft kann im allgemeinen von einer Hausfrau nicht vorausgesetzt werden.

Bei der Anordnung nach der deutschen Patentschrift 1 199 447, die ebenfalls keine ortsfeste Unterschiene aufweist, dient zur Befestigung des abnehmbaren Schienenteils ein Verschrauben oder Verstiften, was zum einen nic'it mit einem Handgriff erfolgen kann und, wie bei der vorstehend genannten Anordnung, wiederum den Nachteil mit sich bringt, daß während dieser gesamten Dauer des Wiederanschraubens oder Wiederanstiftcns das schwere Gewicht der Schiene mit dem daran hängenden Vorhang von Hand abgestützt werden muß.

Aus der deutschen Offenlegungsschrift 1 729 933 ist schließlich eine Vorhangschiene bekanntgeworden, bei der die eigentliche Laufschiene mit einer rückwärtigen durchgehenden Federausbuchtung in eine Nut einer ortsfest an der Decke befestigten Schiene eingedrückt wird, was jedoch — damit die Laufschiene nicht unter dem Gewicht des Vorhangs herausspringen kann — wie bereits bei der Vorhangschiene nach dem deutschen Gebrauchsmuster 7 124 727 eine derartig große Klemmkraft der Nut- und Federverriegelung erfordert, daß sie von einer einzelnen Bedienungsperson, insbesondere von Hausfrauen, praktiscn niemals aufgebracht werden kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorhangschiene mit abnehmbar in einer fest an der Decke montierten Unterschiene angebrachter Laufschiene zu schaffen, bei welcher neben einem gefälligen optischen Eindruck die Bedienung auch für Laien einfach und trotzdem sicher sein soll.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist bei einer Vorhangschiene der eingangs genannten Art gemäß der Erfindung vorgesehen, daß die querschnittlich der kastenförmigen Nut der Unterschiene entsprechende Laufschiene rückwärtige Ausnehmungen und die Unterschiene an ihr befestigte, gemeinsam betätigbare und in die Ausnehmungen eingreifbare Spreizglieder aufweist.

Das Lösen und Feststellen der die abnehmbare Laufschiene in der Unterschiene halternden Spreizglieder kann mechanisch erfolgen. Mit Vorteil kann man jedoch auch eine elektromagnetische Betätigung durch Knopfdruck vorsehen, so daß die Bedienungsperson mit beiden Händen die Laufschiene untergreifen und durch bloßen Druck auf einen daneben angeordneten Druckknopf die Verriegelungseinrichtung lösen kann,

so daß die Laufschiene infolge des Gewichts des daran hangenden Vorhangs selbsttätig aus der Unterschiene in die daruntergehaltenen Hände fällt. Umgekehrt kann dann das Wiedereinsetzen der abnehmbaren Laufschiene ebenfalls durch eine Bedienungsperson erfolgen, die !> hierfür beide Hände zur Verfügung hat, indem die Laufschiene in die Unterschiene eingesetzt wird, deren Spreizglieder durch einen Fingerdruck inaktiviert sind und beim Loslassen des Druckknopfes automatisch in die Verriegelungsstellung gelangen.

Ip Ausgestaltung der Erfindung kann dabei vorgesehen sein, daß die Spreizglieder ein in eine rückwärtige Nut der Laufschiene eingreifendes, in der Unterschiene befestigtes langgestrecktes Federelement zur Anlage gegen die Nutseitenwände aufspreizen.

Das den in Abstand voneinander angeordneten, an der Decke befestigten Spreizgliedern und der rückwärtigen Nut der Laufschiene zwischengeordnete Federelement erstreckt sich im wesentlichen über die gesamte Länge der in Längsrichtung durchgehenden riSckwärti- »ο gen Nut der Laufschiene, wobei der Nutquerschnitt und der entsprechende Federelementquerschnitt bei aufgespreizten Spreizgliedern ein sich nach unten verbreiterndes Trapez darstellt, so dul sich eine sogenannte Schwalbenschwanz-Verriegelung ergibt. as

Das Federelement kann eine die Spreizglieder aufnehmende U-Leiste mit nach innen eingebogenem Boden umfassen, die wiederum als nach innen vorspringendes Teil der Basisplatte einer in die Unterschiene einsetzbaren U-förmigen Federschiene ausgebildet sein kann.

Eine besonders gute Auseinanderspreizbirkeit des in Verriegelungsstellung als Schwalbenschwanzleiste in die rückwärtige Nut der Laufschiene eingreifenden Federelements läßt sich dadurch erreichen, daß das Federelement aus zwei mit ihren öffnungen einander zugekehrten L-förmigen Federblechschienen besteht, die beidseits der Spreizglieder in der Unterschiene befestigt sind.

Zum Herunterlassen und/oder Hochziehen der abnehmbaren Laufschienen kann bei besonders längen Vorhangschienen bzw. besonders schweren Vorhängen eine Seilaufhängung vorgesehen sein, die jedoch nicht zur Befestigung der Laufschienen gedacht ist, sondern lediglich zur Vereinfachung des Abnehmens von den eigentlichen Verriegelungsvorrichtungen an der Decke bzw. des Wiedereinsetzens in diese Verriegelungsvorrichtungen.

Die Erfindung wird in der Beschreibung und den Zeichnungen _t~n Hand einiger Ausführungsbeispiele näher erläutert. Dabei zeigt

F i g. 1 eine schaubildliche Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorhangschiene mit abnehmbaren Lndabschnitten einer in einer unter Putz verlegten Unterschiene befestigbaren Laufschiene,

F i g. 2 einen Querschnitt durch eine erfindungsgemäße Anordnung während des Einsetzens b/w. Herausnehmens der abnehmbaren Laufschiene.

F i g. 1 einen Querschnitt durch die in der Unterschiene befestigte abnehmbare Laufschiene,

F i g. 4 ein bei einer Anordnung nach den F i g. I bis 3 verwendbares Spreizglied,

F i g. 5 einen Schnitt V-V durch die Anordnung nach F ig. 4.

Fig.6 einen Schnitt durch eine Unterschiene mit einem gegenüber den Anordnungen nach den F i g. 2 bis 5 abgewandelten Federelement und

F i g. 7 einf schematische Darstellung einer elektromagnetisch betätigbaren Verriegelungseinrichtung für eine abnehmbare Laufschiene.

Die F i g, 1 zeigt eine erfindungsgemäße Vorhangschiene in Unterputzausführung, bei der eine eine Verriegelungsvorrichtung enthaltende Unterschiene 2 in die Zimmerdecke I eingelassen ist.

In diese Unterschiene 2 ist eine mit einer Laufnut 5 versehene, aus zwei durch einen nicht abnehmbaren Mittelabschnitt 4 getrennten Teilen bestehende Laufschiene 6 eingesetzt, die durch Betätigung der Verriegelungsvorrichtung über Handgriffe? aus der Unterschiene 2 herausnehmbar ist.

Bei dem in F i g. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Mittelabschnitt 4 der Laufschiene 6 nicht abnehmbar und kann einstöckiges Teil der Unterschiene selbst sein, wobei in jedem Fall darauf zu achten ist, daß die Laufnuten 5 der abnehmbaren Laufschiene 6 einen glatten Einlauf in die Laufnut 5 des ortsfesten Mittelteils 4 bilden.

An Stelle lediglich abnehmbarer Abschnitte könnte selbstverständlich eine zusammenhängende, der Länge der Unterschiene 2 entsprechende Laufschiene insgesamt abnehmbar in dieser befestigt sein. Im folgenden ist — wenn nichts anderes gesagt ist — unter Laufschiene 6 stets der oder die abnehmbaren Teile der Laufschiene 6 zu verstehen.

Das Herausnehmen bzw. Vv iedereinfädeln der den Vorhang 9 verschiebbar an der Laufschiene 6 halternden. auf Röllchen 11 laufenden Führungsglieder 10 erfolgt beispielsweise durch E'mfädelöffnungen 12, die anschließend durch Versciilußstopfen verschließbar sind. Bei der dargestellten Anordnung mit nur teilweise abnehmbarer Laufschiene 6 können diese E'mfädelöffnungen 12 auch wegfallen, da hierbei das Einfädeln der Führungsglieder von der Vorderseite 13 der Laufnut 5 her erfolgen kann.

Die Unterschiene 2, die durch eine L-förmige Zwischenwand 14 in einem Raum 15 zur Aufnahme einer Betätigungsvorrichtung 17 für Spreizglieder 16 und einen nach unten offenen Kastenraum 18 für die lösbar einzusetzende Laufschiene 6 unterteilt ist, schließt nach unten bündig mit der Deckenoberfläche ab.

Die Laufschiene 6. die einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweist, bestitzt zur Bildung von inneren Laufflächen für die Rollen 11 der Führungsglieder 10 nach innen umgebogene rechtwinklig an den Seitenschenkeln 19 hängende Randflansche 20

Die über die Betätigungsvorrichtung 17 betätigbaren Spreizglieder 16 greifen unter Zwischenordnung eines Federelements 21 in eine rückwärtige Nut 22 der Laufschiene 6 ein. wobei beim Auseinanderspreizen der Spreizglieder 16 die im Ruhezustand mit einem nach innen eingeknickten Boden 24 versehene Federleiste sich unier Bildung einer Schwalbenschwanz-Verriegelung gegen die Seitenwände 23 de,· Nut 22 anlegt und somit die Laufschiene 6 in der Unterschiene haltert.

Die in den F 1 g. 2 und 3 nur schematisch dargestellten Spreizglieder 16 und ihre zugehörige Betätigungsvorrichtung 17 werden durch Nachuntenziehen des Handgriffs 25 entriegelt, so daß die Laufschiene 6 abgenommen bzw. in die Unterschiene 2 eingesetzt werden kann, während durch das Wiederhineindrücken des Handgriffs 25 in die Decke 1 die Spreizglieder 16 auseinanderspreizen und damit die beschriebene Halterung der Laufschiene 6 in der Unterschiene 2 bewirken.

Die scherenartig auf einer Achse 26 angelenkten Spreizkeile 27 der Anordnung nach F i g.4 werden bei der Abwärtsbewegung des Handgriffs 25 durch eine

vorzugsweise als Blattfeder ausgebildete Andruckplatte 28 auseinandergespreizt, so daß sie als Federelement 21 aus der entriegelten Stellung nach F i g. 2 in die Verriegelungsstellung nach den F i g. 3 und 4 auseinanderspreizen.

Die Verriegelungsvorrichtung für eine abnehmbare Laufschiene bzw. für einen abnehmbaren Laufschienenabschnitt besteht dabei aus mehreren in Abstand voneinander auf einer gemeinsamen Achse 26 angeordne-(en Paaren von Spreizkeilen 27. wobei die in F i g. 1 dargestellte Anordnung, bei der lediglich die Endabschnitte der Laufschiene 6 abnehmbar sind, den Vorteil gegenüber einer insgesamt abnehmbaren Laufschiene aufweist, daß dabei wesentlich weniger solcher Paare von Spreizkeilen 27 vorgesehen sein müssen.

Das auseinanderspreizbare Federelement 21 ist bei den Anordnungen nach den F i g. 2 bis 5 ein nach innen vorspringendes Teil der Basisplatte 30 einer U-förmigen Federschiene 31. die den Querschnitt des Kastenraums 18 der Unterschiene 2 ausfüllt. Der Zweck des die Spreizglieder 16 aufnehmenden leistenförmigen Federelements 21 liegt einmal in der selbsttätigen Rückstellung der Spreizkeile 27 bei Entlastung durch die Andrückplatte 28, so daß die abnehmbare Laufschiene 6 mit ihrer Nut 22 über die Verriegelungsvorrichtung aufsetzbar ist, sowie darin, daß ein das Einsetzen der Laufschiene 6 erschwerendes Einfädeln der Spreizkeile 27 in die Nut 22 entfällt, was sicherlich dann zu befürchten wäre, wenn die durch die Spreizkeile 27 gebildeten Spreizglieder 16 direkt in die Nut 22 eingreifen würden.

Gemäß F i g. 5 sind zur Befestigung einer abnehmbaren Laufschiene 6 zwei in Abstand voneinander auf einer Achse 26 angeordnete Spreizglieder 16 vorgesehen, wobei die Achse 26 durch Haltelappen 32 in der Unterschiene aufgehängt ist. Die Betätigung der beiden Spreizglieder 16 erfolgt mit Vorteil gemeinsam mit Hilfe einer in Richtung des Doppelpfeils P in F i g. 5 verschiebbare Schubstange 34, die an einer die beiden Andruckplatten 28 verbindenden Stange 35 angreift. Die Verstellung der Schubstange 34 kann entweder mit Hilfe eines in den F i g. 2 bis 4 schematisch dargestellten Hebelgestänges erfolgen, oder aber mit Hilfe einer elektromagnetischen Betätigungsvorrichtung gemäß F i g. 7. Bei der Anordnung nach F i g. 7 wird die Schubstange 34 durch eine sich zwischen der Unterschiene und einer rückwärtigen Platte 38 abstützende Feder 39 normalerweise ^ach unten gedrückt, wobei sie über die Andrückplatte 28 die Spreizkeile in die Verriegelungssteilung auseinanderspreizt Die Schubstange 34 durch setzt eine Magnetspule 37, die bei Erregung einen Magneten bzw. einen Eisenklotz 36 anzieht und damit die Schubstange 34 entgegen der Wirkung der Feder 39 nach oben verschiebt, wodurch die Spreizkeile 27 ent riegelt werden. Die zur Entriegelung erforderliche Er regung der Magnetspule 37 kann mit Hilfe eines an der Decke neben der Vorhangschiene angeordneten, einen entsprechenden Stromkreis schließenden Druckknopfschalters erfolgen, der bei Freigeben den Stromkreis

ίο selbsttätig wieder unterbricht. Selbstverständlich braucht eine derartige elektromagnetische Betätigungsvorrichtung nicht für jedes Spreizglied 16 einzeln vorgesehen sein, sondern es können entsprechend F i g. 5 sämtliche zur Verriegelung einer abnehmbaren Laufschiene bzw. eines abnehmbaren Laufschienenabschnitts vorgesehenen Spreizglieder gemeinsam mit Hilfe einer derartigen elektromagnetischen Betätigungsvorrichtung ver- und entriegelt werden.

In F i g. 6 ist eine besonders gut spreizfähige Ausbiiao dung des der Nut 22 der Laufschiene 6 und den Spreizgliedern 16 zwischengeordneten Federelements 21 dargestellt, welches aus zwei Z-förmigen Federblechschienen 41 gebildet wird, die einzeln mit Hilfe ihrer oberen Z-Schenkel 42 an der Zwischenwand 14 der Unter schiene 2 befestigt sind, so daß sie zwischen sich die Spreizglieder 16 aufnehmen können. In der gestrichelt eingezeichneten Spreizstellung bilden sie die bereits beschriebene Schwalbenschwanz-Verriegelung für die hinterschnittene Nut 22 der abnehmbaren Laufschie ne6.

Die Laufschiene, die Unterschiene und die Röllchen können sowohl aus Kunststoff, Metall. Holz bzw. in Mischbauweise aus mehreren dieser Rohstoffe aufgebaut sein.

Die Erfindung ist nicht auf die dargestellter, Ausführungsbeispiele beschränkt. Neben der Möglichkeit, in einer Laufschiene mehrere Laufnuten vorzusehen bzw. mehrere einläufige Laufschienen parallel zueinander anzuordnen, können die Verriegelungsvorrichtungen zur lösbaren Befestigung der abnehmbaren Laufschienen bzw. Laufschienenabschnitte in beliebiger anderer Weise aufgebaut sein.

Ebenso wäre es möglich, die abnehmbare Laufschiene 6 bzw. eine in der Mitte aufgetrennte, abnehmbare Laufschiene jeweils an den äußeren Enden mit der Unterschiene 2 verriegelt zu lassen, so daß sich die Laufschienenteile beim Lösen der übrigen Verriegelungselemente in der Mitte nach unten biegen, um so. ohne Abnahme der Laufschiene insgesamt, das Herausneh men und Wiedereinsetzen des Vorhangs zu erleichtern.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (8)

1. Patentansprüche:

   U Vorhangschiene mit einer Laufnuten for die Pöhrungsglieder eines Vorhangs aufweisenden Laufschiene, die ganz oder zum Teil lösbar in einer ortsfest an der Decke befestigten Unterschiene eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die querschnittlich der kastenförmigen Nut der Unterschiene (2) entsprechende Laufschiene (6) rück- wärtige Ausnehmungen (Nut 22) und die Unterschiene (2) an ihr befestigte, gemeinsam betätigbare und in die Ausnehmungen (Nut 22) eingreifbare Spreizglieder (16,27) aufweist
2. 2. Vorhangschiene nach Anspruch J, dadurch gekennzeichnet, daß die Spreizglieder (16, 27) durch Knopfdruck elektromagnetisch betätigbar sind.
3. 3. Vorhangschiene nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein in die rückwärtige Nut (22) der Laufschiene (6) eingreifendes, in der so Unterschiene (2) befestigtes langgestrecktes Federelement (21) durch die Spreizglieder (16, 27) gegen die Nutseitenwände (23) aufspreizbar ist
4. 4. Vorhangschiene nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (21) sich im wesentlichen über die gesamte Länge der in Längsrichtung durchgehenden rückwärtigen Nut (22) der Laufschiene (6) erstreckt
5. 5. Vorhangschiene nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschnitt der Nut (22) ein sich nach innen verbreiterndes Trapez ist.
6. 6. Vorhangschiene nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Federelement (21) aus einer die Spreizglieder (16, 27) aufnehmenden U-Leiste mil nac ι innen eingeknicktem Boden (24) besteht.
7. 7. Vorhangschiene nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die U-förmige Leiste nach innen vorspringendes Teil der Basisplatte (30) einer in die Unterschiene (2) einsetzbaren U-förmigen Federschiene (31) ist.
8. 8. Vorhangschiene nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Fedei element (21) aus zwei mit ihren öffnungen einander zugekehrten L-förmigen Federblechschienen (41) besteht, die beidseits der Spreizglieder (16, 27) in der Unterschiene (2) befestigt sind.