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DE2219445A1 - Hochdruckventil - Google Patents

Hochdruckventil

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Publication number
DE2219445A1
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Authority
DE
Germany
Prior art keywords
seat ring
housing
valve
shut
ring holder
Prior art date
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Granted
Application number
DE2219445A
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English (en)
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Inventor
Hans D Baumann
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Masoneilan International Inc
Original Assignee
Masoneilan International Inc
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
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Publication date
Application filed by Masoneilan International Inc filed Critical Masoneilan International Inc
Publication of DE2219445A1 publication Critical patent/DE2219445A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE2219445C2 publication Critical patent/DE2219445C2/de
Expired legal-status Critical Current

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    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K1/00Lift valves or globe valves, i.e. cut-off apparatus with closure members having at least a component of their opening and closing motion perpendicular to the closing faces
    • F16K1/32Details
    • F16K1/34Cutting-off parts, e.g. valve members, seats
    • F16K1/42Valve seats
    • F16K1/425Attachment of the seat to the housing by plastical deformation, e.g. valve seat or housing being plastically deformed during mounting
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
    • Y10STECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10S137/00Fluid handling
    • Y10S137/902Slush pump check valves

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Lift Valve (AREA)
  • Prostheses (AREA)

Description

G 48 445
Firsiia MASÜMEILAN IN!TSINATIONAL ,Inc., 63 Nahatan Street, JJORVOOD, Massachusetts 02062 (USA)
Hochdruckventil
Die Erfindung betrifft ein Ventil, das zum Einbau in HoclsdnicJkleitiangen öd. dgl. bestimmt ist.
In HocMnackleitungssysteaen, bti den durch Unterbrechen des Druckmittel-oder Streaungsaittelstroaes die Steuerventile Druckunterschieden in der Größen-
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Ordnung von einigen hundert bis einigen tausend kg/cm unterworfen werden, wie beispielsweise bei Speiseleitungen für Wassererhitzer oder Boiler, treten bei Verwendung von Ventilen alt eine« Ketmll-Metmll-Kontakt zwischen dem Ventilsitz und dta Absperrteil des Ventil« zerstörende Abnutzungen oder Verechleifleracheinungen auf. So tritt bei Ventilen alt Metall-Metall-Iontmkt Im Abdichtbereich, die vtn Yorne herein
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nicht absolut dicht schließen, eine Korrosion der Metalloberflächen durch zerstörende Wirkung des für einen Boiler oder Wassererhitzer bestimmten Speisewassers oder eines anderen Hochdruck-Strömungsmediums auf 0
Insbesondere entstehen in den Oberflächen des aus Metall bestehenden Absperrteiles und des ebenfalls aus Metall bestehenden Sitzringes mikroskopisch große Leckkanäle, die sehr schnell durch die zunehmend schneller und starker werdende zerstörende Wirkung des im betreffenden Leitungssystems geführten Mediums vergrößert werden. Dementsprechend sind übliche Absperrventile mit Metall-Metall-Kontakt bei Anwendung für unter hohem Druck stehende und Verschleiß hervorrufende Strömungsmitteln d@r vorstehenden Art in Ihrem Absperrbereie& undicht und besitzen im Betrieb eine kurze Lebensdauer, so daß sie häufige Reparaturen erfordern oder verhältnismäßig oft ausgewechselt werden müssen.
Die Aufgab· der Erfindung besteht darin, diese Nachteil· zu vermeiden und «in absolut dicht schließendes abnutzungsfreies Absperrventil für Hochdruckmedien zu ichaffen.
Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Abapezxrentil für BochdruckJMditn geschaffen, dai ein verformbares Element, beispielsweise aus Kunststoff, zwischen dem Absperrt*!! des Ventile« und dta Ventilsitz aufweist,
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das beim Schließen des Ventiles unter hohen Druck gesetzt wird und somit eine abnutzungsfreie Abdichtung des Absperrventiles gewährleistet* Insbesondere besitzt das erfindungsgemäße Absperrventil einen verformbaren, aus Kunststoff bestehenden Sitzringteil, der beim Schließen des Ventiles zusammengedrückt wird, um eine halbflüssige oder hydrostatisch« Dichtung zum Absperren des in einem Leitungssystem strömenden Strömungsmediums zu bewirken. Das verr formbare oder halbflüssige Dichtungselement- bzw. der entsprechende Ventilsitzring ist auf einem bzw. in einem Sitzringgehäuse angebracht und gehalten und steht in veränderbarem bzw. unterschiedlichem Kontakt mit einem Sitzringhalter.
Die Aufgabe der Erfindung wird also dadurch gelöst^ daß man ein verformbares Sitz-r oder Dichtungselement vorsieht, welches die andernfalls zum Lecken neigende Ventildichtflächen gegenüber dem zerstörenden Strömungsmittel isoliert, was dadurch bewirkt wird8 daß das verformbare Element beim Schließen des Ventils unter starken Druck gesetzt und damit den aus Metall bestehenden Ventiloberflächen angepaßt wird, um das gewünschte dichte Absperren des in einem Leitungssystem enthaltenen Mediums zu bewirken. Vorzugsweise ist zu diesem Zweck das verformbare Abdichtelement axial zwischen teleskopartig ineinanderschiebbaren Ventilteilen angeordnet, um es beim Schließen des Ventils unter Druck setzen oder zusammenzudrücken können und um somit die eine Ab-
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nutzung verhindernde Abdichtung zu erzielen.
In der US-PS 3 473 783 ist ein Absperrventil mit einem elastischen Dichtungselement beschrieben, das vollständig eingeschlossen ist und volumetrisch zusammengepreßt wird. Hierbei ist das elastische Element jedoch radial zwischen den es umgebenden, teleskopartig ineinanderverschiebbaren Teilen, nämlich der Spindel und einem Sitzring angeordnet. Das elastische Element wird nur von einer gleitenden Hülse zusammengedrückt und nicht an einer Hauptdichtungsfläche, und das elastische Element ist an der hin- und hergehenden Spindel bzw. dem bewegbaren Ventilteil angebracht und wird radial gegen eine dieses Dichtungselement umgebende zylindrische Wand des feststehenden Ventilteils gedrückt. Wenn man bei derartigen Absperrventilen das elastische Element Drücken unterwirft, welche die oben erwähnten hohen Strömungsmitteldrücke noch übersteigen, so wurde gefunden, daß das elastische Element leicht an der Gleitfläche hängenbleibt oder ein öffnen des Ventils hemmt oder ganz unterbindet. Außerdem können durch das endgültige Trennen der beiden Ventilteile, d.h. wenn der das elastische Element tragende Absperrteil aus der zylindrischen Bohrung herausgezogen wird, an der Sitzfläche des elastischen Elementes in axialer Richtung verlaufende Kratzer entstehen, wodurch sich Undichtigkeiten oder Lecks zusätzlich zu einer hohen statischen Reibung ergeben, was einer gleichförmigen oder gleichmäßigen automatischen Steuerung entgegenwirkt.
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Auch ist dieses bekannte Absperrventil für den vorstehend erläuterten Zweck nicht brauchbar.
Durch die vorliegende Erfindung wird dieses bekannte Absperrventil mit elastischem Dichtungselement derart verbessert, daß es auch für Hochdruckzwecke betriebssicher zu gebrauchen ist.
Beim erfindungsgemäßen Absperrventil kommt der Absperrteil , wenn derselbe zum Schließen des Ventils in das Sitzringgehäuse eingeschoben wird, mit dem elastischen Sitzring in Kontakt und drückt dan ;-selben zusammen, wobei außerdem der Sitzringhalter verschoben wird, um den Sitzring zusätzlich in axialer Richtung unter Druck zu setzen, wodurch der für den Sitzring vorgesehene Raum in seinem Volumen verkleinert wird, um somit den verformbaren Sitzring in dem gewünschten, ein halbflüssiges oder flüssigkeitsähnliches Fließen oder Verformen hervorrufenden Ausmaß unter Druck zu setzen, wobei dieser Druck den Druck des abzusperrenden Strömungsmediums übersteigt. Der halbflüssige oder flüssigkeitsartige Kontakt des eingesetzten Sitzringes zur Oberfläche des aus Metall bestehenden, den Druck erzeugenden Absperrteiles bewirkt eine axiale Zusammenpressung statt einer radiale Expansion des Sitzringes, wobei die Isolation bzw. das Absperren des im Leitungssystem befindlichen Strömungsmediums aufgrund des flüssigkeitsartigen bzw. plastischen Verformens durch einen hinter der elastischen Abdichtung liegenden zusätzlichen Metall-Metall-Kontakt in derselben Dichtungsebene unterstützt bzw. begleitet wird.
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In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Absperr\aitils dargestellt, und zwar zeigt
Flg. 1 einen senkrechten Teilschnitt des Ventils zu Beginn der Abdichtung desselben bzw. in der anfänglichen geschlossenen Position,
Fig. 2 einen ähnlichen Teilschnitt wie in Fig. 1, in welchem übertrieben stark die fortschreitende Verformung des elastischen Dichtungselement zum Erzeugen einer hydrostatischen Abdichtung zu erkennen ist, und
Fig. 3 eine schaubildliche Explosionsdarstellung der Teile des Ventils aus Fig. 1 und 2.
Ein Ventilgehäuse 10 enthält einen es axial durchsetzenden Durchströmkanal 11 und bildet ein Teil der Speisewasserleitung für einen Warmwassererhitzer oder ein ähnliches Strömungsmittelsystem. Wie allgemein bekannt, sind die in derartigen Leitungssystemen geführten, unter hohem Druck stehenden Strömungsmittel wegen der von ihnen auf die Ventile ausgeübten hohen Druckunterschiede hochgradig zerstörend für bekannte Absperrventile mit einem Metall-Metall-Kontakt am Ventilsitz oder den Ventildichtungsflächen, denn diese Strömungsmedien fressen in die Dichtungsfläche aufgrund der auftretenden Strömungsgeschwindigkeiten feine Löcher und somit
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Leckkanäle bei wiederholtem Schließen des Ventiles ein.
Das Ventilgehäuse 10 ist für die gewünschten Ab-r Sperrwirkung mit einem aus Metall bestehenden rohrförmigen oder einen Sitzring bildenden Gehäuse 12 versehen, das auf einer Schulter 13 des Ventilgehäuses 10 aufliegt und mit Hiüfe eines Dichtungsringes 14 gegenüber dieser Schulter abgedichtet ist.
Das Gehäuse 12 enthält eine Biarchgangsbohrung mit einem zur Aufnahme des Sitzringes,bestimmten oberen Bohrungsabschnitt 15 mit zylindrischer Wand, der nach oben zum oberen Ende des Gehäuses 12 verläuft.
Unterhalb des Bohrungsabschnittes 15 ist ein nach innen vorspringender Absatz 16 angeordnet, der im vorliegenden Falle konisch ausgebildet ist und in einen unteren Bohrungsabschitt 17 übergeht, der wiederum eine zylindrische Wand besitzt und zum unteren Ende des Gehäuses 12 verläuft. Dieser BQhrungsabschnitt besitzt eine ausreichende Länge, um einen Halter aufnehmen zu können, und endet in einem nach außen/weiterten Abschnitt 18.
In das Gehäuse 12 ist ein aus Kunststoff bestehender verformbarer Sitzring 19 eingesetzt, der zwischen diesem Gehäuse und einem Sitzringhalter und dem Absperrteil des Ventiles in der nachstehend beschriebenen Weise eingeschlossen ist.
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In das Gehäuse ist weiterhin ein aus Metall bestehender Sitzringhalter 20 mit einer zentralen Durchströmöffnung 21 eingesetzt, der eine zylindrische äußere Wand 22 aufweist, die in den Bohrungsabschnitt 17 des Gehäuses eingepaßt ist, so daß der Sitzringhalter 20 teleskopartig im Bohrungsabschnitt 17 verschoben werden kann. An das obere Ende der zylindrischen äußeren Wand 22 schließt ein nach außen vorstehender konischer Abschnitt 23 an, der dem Absatz 16 der Bohrung des Gehäuses 12 in der Neigung und Anordnung angepaßt istr jedoch eine geringere Länge aufweist. Oberhalb dieses konischen Abschnittes 23 ist der Sitzringhalter 20 mit einem erweiterten zylindrischen Kopf 24 versehen, der auf diese Weise im Abstand von der Wandung des Bobrimgsabschnittes 15 gehalten ist.
Am unteren Ende des Sitzringhalters 20 befindet sich ein Abschnitt 25 mit verringerter Wandstärke, der aufgeweitet oder sonstwie nach außen erweitert ist und sich somit dem erweiterten Abschnitt 18 des Gehäuses 12 anpaßt und den Sitzring 20 gegen Herausziehen aus dem Gehäuse 12 sichert und gleichzeitig den Sitzring 19 im Gehäuse hält.
Ein Absperrteil 26 ist mit einem Stößel 27 versehen und wird von einer außen angebrachten üblichen Betätigungseinrichtung gesteuert oder verstellt, d.h. axial hin- und herbewegt. Der aus Metall bestehende Absp errteil 26 ist im Ventilgehäuse 10 angeordnet und
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mit einer zylindrischen Außenwand 28 versehen, die einen derartigen Durchmesser aufweist; daß sie mit Gleitsitz in den zylindrischen Bohrungsabschnitt 15 paßt.
Unterhalb der zylindrischen Außenwand 28 ist der Abpserrteil 26 verjüngt ausgebildet und besitzt eine konische Dichtfläche 29» di@ sich seferäg nach unten erstreckt und mit ihrem äußeren Bereich den Sitzring 19 überdeckt, während sie §ich mit ihrem inneren Bereich über einen größeres Seil der Oberseite des erweiterten zylindrische» Kopfes 24 des Sitzringhalters 20 erstreckt«
Der Sitzringhalter 20 ist zu diesen Eweek am ^ einer
oberen Ende mit/oberen Auflagefläche 30 versehen, die mit gleichem Neigungswinkel wi© die konische Dichtfläche 29 des Absperrteiles 26 geneigt oder konisch nach innen verläuft und somit ein© zusätzliche innen liegende Dichtung mit Metall-Metall-Kontiikt ermöglicht.
Beim dargestellten Ausführungsbeispiel besitzt der Sitzring 19 einen längeren oltely axialen oder senkrecht verlaufenden Abschnitt 31 mit verhältnismäßig dünner Wandstärke, der im wesentlichen den Raum zwischen der Wand des Bohrungsabschnittes 15$ dem zylindrischen Kopf 24 und der Dichtfläche 29 ausfüllt, land einen kürzeren, konisch nach innen verlauf©nden Abschnitt mit größerer Wandstärke, der des Earas zwischen dem unteren Ende des Bohrungsabscfcs&ättes 15» dem Absatz 16, dem oberen Ende der zylindrischen äußeren Wand 22 und dem konischen Abschnitt 23 ausfüllt.
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An seinem oberen Ende entspricht der Sitzring 19 den ihn umgebenden Flächen 15,24 und 29 bzw. füllt den zwischen diesen Teilen befindlichen Raum weitgehend aus und hat eine konisch nach innen geneigt verlaufende Stirnfläche 34, welche der Dichtfläche
29 angepaßt ist und in Verlängerung der Auflagefläche 30 des Sitzringhalters 20 verläuft und in diesem Bereich die erfindungsgemäße Dichtung mit Kunststoff-Metall-Kontakt und schließlich fLüssigkeitsähnlichem Kontakt zu den Metallteilen bildet, wobei in Strömungsrichtung hinter dieser Dichtung eine weitere Dichtung mit Metall-Metall-Kontakt zwischen der Dichtfläche 29 und der Auflagefläche
30 vorgesehen ist.
Da der obere Abschnitt 31 des Sitzringes 19 zylindrisch ausgebildet ist und parallele Wände besitzt, verbleibt ein kleiner Hohlraum V (Fig.1) zwischen der Oberkante des zylindrischen Kopfes 24 des Sitzringhalters 20 am abgerundeten Übergang zur Auflagefläche 30, wenn das Ventil geöffnet ist oder der Sitzring 19 vom Absperrteil 26 nicht unter Druck gesetzt ist, wobei die Größe dieses Hohlraums V von der Form bzw. Rundung der abgerundeten Kante 33 abhängt.
Erfindungsgemäß ist der Sitzring 19 aus verformbarem Material und insbesondere Kunststoff wie '•Teflon" gefo>rmt oder gespritzt, wobei das Material
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des Sitzringes derartige Eigenschaften besitzen muß, daß es innere Spannungen aufnehmen oder erzeugen kann, die dem von außen ausgeübten Druck oder den Druck, der sich in den durch das Ventil hindurchströmenden Strömungsmitteln aufbaut übersteigt, insbesondere den Druck aushalten kann, der beim Schließen des Ventils auftritt. Eine weitere Anforderung an das Material des Sitzringes 19 ist, daß es halbflüssig oder flüssigkeitsähnlich verformbar ist, wenn es den im vorliegenden Falle auftretenden hohen Druckunterschied, die in der Größenordnung von einigen hundert bis einigen tausend kg/cm liegen, unterworfen wird, so daß der Sitzring 19 unter dem vom Absperrteil 26 auf ihn ausgeübten Druck verformt wird oder fließt, um die gewünschte Dichtung S zwischen Kunststoff und dem Metall der diese Dichtung umgebenden Teile herbeis^afülirensi wodurchdiese Teile gegenüber de® zwischen im Leitungssystem geführten Strömungsmittel isoliert werden, während, das Material des Sitzringes gleichzeitig genügend Viskosität behält, um ein Ausfließen desselben aus dem für den Sitzring vorgesehenen Raum durch die anschließenden Bereiche mit Metall-Metall-Kontakten zu verhindern.
Beim Schließen des erfindungsgemäßen Ventils wird der Absperrteil 26 mit Hilfe des Stößels 27 aus jeder beliebigen öffnungsstellung zunächst in die in Fig. 1 dargestellte Lage auf den Sitzring 19 und den Sitzringhalter 20 geschoben und dann in die absolute Schließstellung aus Fig. 2 weiterbewegt, in welcher das Ventil einen Verschluß auch für unter
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hohem Druck stehende Flüssigkeiten oder sonstige Strömungsmittel bewirkt.
Es versteht sich, daß hierbei eine Kolbenwirkung auftritt, die einen Teil der auf den Absperrteil 26 von außen aufgebrahten Kraft in einen Vorspannungsdruck für das Dichtungsmaterial des Sitzringes 19 umsetzt.
Der im verformbaren oder weichelastischen Material des Sitzringes 19 entwickelte Druck übersteigt die Fließgrenze des Sitzringmaterials, so daß dieses Material halbflüssig oder fließfähig wird.
Wenn der kolbenartig in das Gehäuse 12 eingeschobene Absperrteil 26 aus der in Fig. 1 dargestellten Isge des ersten Kontaktes in die in Fig.2 dargestellte Lage, in welcher unter Druck eine absolute Abdichtung vorhanden ist, geschoben wird, wird der Sitzring 19 sowohl im Bereich des oberen Abschnittes 31 als auch seines unteren Abschnittes axial zusammengedrückt, wobei die konische Dichtfläche 29 des Absperrteils 26 direkt auf die ihr gegenüberliegende Stirnfläche 34 des Sitzringes drückt, wobei gleichzeitig der Sitzringhalter 20 unter Druck £eleskopartig nach unten in Richtung auf den gegenüberliegenden Absatz 16 des Gehäuses 12 verschoben wird. Durch diese geringe Weiterbewegung des Absperrteils 26 ae der in Fig. 1 dargestellten Ifge in die in Fig. 2 dargestellte Lage und durch den dabei aufgebauten inneren Druck im weichen
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Sitzring 19, durch welchen dieser in einen fließfähigen oder halbflüssigen Zustand versetzt wird, füllt dieser jsden Kanal, Ritz oder Riß aus und verhindert jedweden Durchstrom von Strömungsmittel , so daß eine absolut durchstromsichere Abdichtung durch den Sitzring gegenüber den ihn umgebenden Wänden der Teile 15,16,22,23,24 und 29 entsteht.
Hierbei führt das gleichzeitige axiale Zusammendrücken des oberen Abschnittes 31 und des unteren Abschnittes 32 des Sitzringes 19 da*»zu, daß das Material des Sitzringes fließt und den Hohlraum V ausfüllt und daß gleichzeitig im Sitzring 19 und dem für diesen vorgesehenen Hohlraum ein Druck aufgebaut wLrd, der den Druck des zu unterbrechenden oder abzusperrenden Strömungsmittels übersteigt. Der durch den beschriebenen erfindungsgemäßen Ventilsitz zu erzielende Ventilverschluß besitzt eine unter hohem Druck stehende Dichtung mit Flüssigkeits-Metall-Kontakt gegenüber allen den Sitzring umgebenden oder begrenzenden Oberflächen der Teile 15,16,22, 23,24,29 und 33, wie durch die in Fig. 2 dargestellten Pfeile angedeutet ist. Dieser Druck ist über den Querschnitt des Dihtungsringes augeglichen oder gleichförmig und reicht aus, um eine absolute Abdichtung gegenüber dem Strömungsmittel und damit eine Unterbrechung oder ein Abschalten desselben zu erzielen, das insbesondere von der an den Sitzring 19 anschließenden zusätzlichen Dichtung mit Metall-Metall-Kontakt zwischen den Flächen 29 und 30 absolut ferngehalten wird.
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Bei dem beschriebenen Unterdrucksetzen wird der halbflüssige oder fließfähig gewordene Sitzring ■ 19 einem Druck unterworfen, der innere Spannungen erzeugt, welche den Flüssigkeitsdruck des abzuschaltenden oder zu unterbrechenden Strömungsmediums überschreiten, während der Sitzring gleichzeitig eine genügende Viskosität behält, um zu verhindern, daß sein Material zwischen die anschließenden Kontaktflächen mit Metall-Metall-Berührung ausfließt, d.h. daß das Material des Sitzringes nicht den für den Sitzring vorbestimmten Raum verläßt.
In diesem Zusammenhang sei nochmals darauf hingewiesen, daß gemäß der Erfindung die primäre oder hauptsächliche Dichtung mit Flüssigkeit-Metall-Kontakt zwischen dem äußeren Bereich der den Dichtungsdruck aufbringenden Dichtfläche 29 und der gegenüberliegenden Stirnfläche 34 des Sitzringes 19 durch eine zusätzliche Dichtung auf einer verhältnismäßig großen Fläche unterstützt wird, welche einen Metall-Metall-Kontakt aufweist und in Strömungsrichtung hinter dem Sitzring 19 liegt, wobei es sich bei dieser Dichtung um den Kontakt zwischen dem übrigen Teil der Dichtfläche 29 des Absperrteils 26 und der oberen Auflage-, fläche 30 des Sitzringhalters 20 handelt.
Das weichelastische Material des Sitzringes 19 (Fluoracarbon oder ähnlicher Kunststoff) hat ein gewisses Rückstellvermögen, so daß bei Aufhebung
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des die hydrostatische Dichtung erzeugenden Schließdruckes des Absperrteiles 26 der Sütztringhalter 20 in die in Fig. 1 dargestellte Lage zurückkehrt und der Kontakt zwischen dem Absperrteil und dem weichelastischen Material des Sitzringes 19 ohne Schwierigkeiten aufgehoben wird.
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Claims (10)

. Λ 221 9ΑΑ5 G 48 445 Firma MASONEILAN INIERNATIOIUL, Inc., 63 Nahatan Street, NORWOOD. Massachusetts 02062 (USA) Patentansprüche:
1.) Hochdruckventil zum Absperren von durch ein Hochdruckleitungssystem strömenden Strömungsmedien mit einem Ventilgehäuse mit axialem Durchgang, einem aus Metall bestehenden starren Sitzringgehäuse, dessen Innenwand einen Teil des axialen Durchganges des Ventilgehäuses bildet, einem elastisch verformbaren Sitzring und einem kolbenartig in das Sitzringgehäuse einschiebbaren, Über einen Stößel zu betätigenden Absperrteil, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzringgehäuse (12) eine im Durchmesser abgestufte Bohrung (15,17) mit einem nach innen vorstehenden, als Übergang zwischen den beiden Bohrungsabschnitten dienenden Absatz (16) enthält und im engeren Bohrungsabschnitt (17) ein Sitzringhalter (20) axial verschiebbar geführt ist, der einen im weiteren Bohrungsabschnitt (15) liegenden erweiterten zylindrischen Kopf (20) aufweist, dessen Mantelfläche im Abstand von der Wand des weiteren Bohrungsabschnittes (15) liegt und der über einen der Form des Absatzes (16) entsprechenden Abschnitt (23) mit dem verschiebbar im engeren Bohrungsabschnitt (17) geführten Teil des Sitzringes in Verbindung steht, und daß im Ram zwischen dem oberen Teil des Sitzringhalters und
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dem weiteren Bohrungsabschnitt ein Sitzring (19) aus elastisch verformbarem Material vorgesehen ist, der den Raum zwischen dem erweiterten Kopf (24) des Sitzringhalters (20), der Wandung des weiteren Bohrungsabschnittes (15) und der Absätze (16,23) der Bohrung bzw. des Sitzringhalters ausfüllt und über sein Stirnende (34) vom Absperrteil (26) des Ventils beim Schließen desselben in axialer Richtung zusammengedrückt wird.
2.) Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitzring (19) durch den vom Absperrteil (26) auf ihn ausgeübten Schließdruck bis über die Fließgrenze seines Materials zusammengedrückt wird.
3.) Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Absperrteil (26) an seiner Unter«seite eine Dichtfläche (29) aufweist, die konisch nach innen veääuft.
4») Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitzringhalter (20) an seinem oberen Ende eine Dichtfläche (30) besitzt, welche mit der konischen Dichtfläche (29) an der Unterseite des Absperrteils (26) in Kontakt kommen kann.
5.) Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitzringhalter (20) an seinem oberen Ende eine ebene Dichtfläche (30)
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besitzt, die praktisch ebenso geneigt wie die konische Dichtfläche (29) an der Unterseite des Absperrteiles (26) ist und vollflächig mit dieser in Kontakt kommen kann.
6.) Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß am oberen Ende des Sitzringes (19) eine eben verlaufende Dichtungsfläche (34) vorgesehen ist, die ähnlich geneigt wie die Dichtfläche (30) am oberen Ende des Sitzringhalters (20) ist und in derselben Ebene mit dieser Dichtfläche liegt.
7.) Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß ein axialer Wandabschnitt (24) des Sitzringhalters (20) nach außen über den für die Führung des Sitzringhalters im Sitzringgehäuse (12) dienenden unteren Wandabschnitt (22) vorsteht.
8.) Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß ein in der Bohrung (15,17) des Sitzringgehäuses (12) befindlicher, nach innen verlaufender konischer Absatz (16) parallel zum nach außen verlaufenden konischen Abschnitt (23) des Sitzringhalters (20) verläuft.
9.) Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitzringhalter (20) mit einem Abschnitt (25) versehen ist, der sich gegen das Sitzringgehäuse (20) legt, um eine
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axiale Trennung von Sitzringhalter und Sitzringgehäuse zu verhindern.
10.) Ventil nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß zum Verhindern des Trennens des Sitzringhalters (20) aus dem Sitzringgehäuse (12) am Sitzringhalter eine sich nach außen erweiternde Verlängerung (25) unter dem den Sitzring im Gehäuse führenden Abschnitt (22) vorgesehen ist.
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DE2219445A 1972-03-13 1972-04-20 Hochdruckventil Expired DE2219445C2 (de)

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