DE2218795A1

DE2218795A1 - Betätigungsvorrichtung für einen Umschalter

Info

Publication number: DE2218795A1
Application number: DE19722218795
Authority: DE
Inventors: Michel Angouleme Roumagnac (Frankreich)
Original assignee: La Telemecanique Electrique SA
Current assignee: Telemecanique SA
Priority date: 1971-04-21
Filing date: 1972-04-18
Publication date: 1972-11-09
Also published as: TR17095A; DK139739C; SU464143A3; ES401971A1; AU4133272A; DK139739B; BE781963A; DE2218795B2; US3721782A; CA970014A; SE380369B; IT953690B; CS168586B2; NL7205373A; PL71176B1; GB1391991A; CH557084A; AU468208B2; NO135803B; BR7202377D0

Description

Patentanwalt DIPL-PHYS. DR. W. LANGHOFF Rechtsanwalt B. LANGHOFF*

β MÜNCHEN 81 ■ WISSMANNSTRASSE 14 ■ TELEFON 932774 - TELEGRAMMADRESSE: LANGHOFFPATENT MÜNCHEN

München, den 15» April 1972 Unser Zeichen: 45-976

Betätigungsvorrichtung für einen Umschalter

Die Erfindung betrifft eine Betätigungsvorrichtung für einen Umschalter mit einem von einem bewegten Gerät betätigbaren, als Welle ausgebldeten Betätigungsorgan, welches mit einem einstellbaren und von außen zugänglichen Übertragungsorgan zusammenwirkt _o

Es sind bereits Betätigungsvorrichtungen bekannt, bei denen verschiedene Betriebsarten eingestellt werden können, etwa mittels austauschbarer Kurvenscheiben oder mittels einer Welle, welche mehrere Kurvenscheiben trägt, die durch eine axiale Verschiebung der Welle in eine Punktionsstellung gebracht werden können„

Derartige Vorrichtungen sind kompliziert und kostspielig und erfordern bei irgendwelchen Fehlern oder bei Umrüstung der Vorrichtung einen teilweisen Auseinanderbau„ Außerdem sind sie verhältnismäßig sperrige

Bei- den bekannten Vorrichtungen ist es auch nicht möglich, von außen zu untersuchen, welches die eingestellte Betätigungsrichtung ist» Dies kann wiederum eine Quelle von Fehlern sein, wenn der verwendete Umschalter oder Kontakt einen geringen Hub

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• Standleer allgemeiner Vertreter nach 9 46 PatAnwO, zugalaaaan bei den Landgerichten München I und II.

für die Umschaltung benötigt und wenn ei» etwa gekapselt ist ο

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Betätigungsvorrichtung der eingangs genannten Art au schaffen, welche einfacher aufgebaut ist als die bekannten Vorrichtungen, eine leichte Umstellung der Punktionsart ermöglicht und diese auch leichter erkennen läßt und welche keinen größeren Raumbedarf hat als bekannte nichteinstellbare Betätigungsvorrichtungen, Außerdem soll dafür gesorgt sein, daß die leichte Einetellbarkeit der Punktionsweise nicht zu unbeabsichtigten Verstellungen derselben führen kann»

Die Lösung dieser Aufgabe ist darin zu sehen, daß das übertragungsorgan mindestens zwei Teile umfaßt, wobei das erste Teil mit dem Betätigungsorgan zusammenwirkt und das zweite Teil von außen durch eine öffnung der Betätigungsvorrichtung zugänglich ist, daß die beiden Teile durch eine Kupplung verbunden sind, die eine Verschiebung des ersten Teiles gegen einen Kontaktstößel ermöglicht, ohne das zweite Teil mitzunehmen, daß das zweite Teil eine Änderung der Lage der zusammenwirkenden Teile des Betätigungsorgans und des ersten Teiles ermöglicht, ohne daß dieses gegen den Kontaktstößel bewegt wird, und daß ein Bremsteil zwischen dem Betätigungsorgan und dem zweiten Teil eingeschaltet ist zum Bremsen desselben, wenn das Betätigungsorgan nicht in seiner Ruhestellung ist₀ Eine derartige Betätigungsvorrichtung verhindert, daß die Einstellung der Funktionsart sich ungewollt ändern kann, fall3 das von dem bewegten Gerät beeinflußte Betätigungsorgan sich in einer seiner Betätigungsstellungen befindet, so daß der Umschalter oder Kontakt dann in einer seiner Stellungen ist.

Gemäß einer besonderen Ausführungsform sind die beiden Teile als eylinderförmige Teile ausgebildet, die axial ineinander verschiebbar angeordnet sind, und das Bremsteil ist eine Feder_o

Gemäß einer anderen Weiterbildung drückt die Feder das zweite aylinderförmige Teil auf eirie feste Auflagefläche des Gehäuses

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der Vorrichtung, und einen Bereich des ersten zylinderförmigen Teils gegen zwei an dem Betätigungsorgan angebrachte symmetrische Kurvenflächen₃

Die Erfindung ist im folgenden anhand schematischer Zeichnungen an mehreren Ausführungsbeispielen ergänzend beschrieben,,

Figur 1 ist eine perspektivische Ansicht einer Vorrichtung nach der Erfindung„

Figur 2 ist eine Ansicht von unten der Vorrichtung nach der Erfindung in leicht abgeänderter Ausführung, um die Zugänglichkeit zu dem Wählring und die Schnittebenen zu zeigen„ —·

Figur 3 ist ein Längsschnitt des Kopfes der Vorrichtung in der Ebene II \

Figur M ist ein Querschnitt in der Ebene YY",,

Figur 5 ist eine Ansicht von unten der beiden die Bewegungeübertragungseinrichtung bildenden Elemente.

Figur 6 ist ein Schnitt längs der Linie X-X ~ einer abgeänderten Ausführungsform, und

Figur 7 ist ein Schnitt längs der Linie X-X^ einer weiteren Ausführungsform,.

Der in Figur 1 dargestellte Umschalter umfaßt ein Hauptgehäuse 1, auf dem ein Kopf 4 befestigt ist, der aus HersteXlungsgründen mittels Schrauben 23 abnehmbar ist» Von diesem Kopf steht ein Teil eines Betätigung3organes 2 vor, etwa eine zylindrische Welle, auf der ein Betätigungshebel 3 befestigt ist, der in einer Ebene schwenkbar ist, wenn er an einem beweglichen Gerät anstößt, das sich in dieser Ebene verschiebt

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entlang zwei gegensinnigen Richtungen,

Die Art der Kommutierung läßt sich von außen mittels eines Stellringes 5 verändern, das heißt, der Kontakt wird entweder in einer der beiden Richtungen betätigt oder aber in beiden Richtungen₀

Figur 2 zeigt auch die Hauptbauteile in einer etwas anderen Darstellung, wobei die Bezugsziffern 21 und 22 die Verschiebungsrichtung des beweglichen Geräts · angeben· . welches eine Kommutierung für eine bestimmte Funktionsart herstellte

Gemäß Figur 2 wird der Konakt betätigt in beiden Bewegungsrichtungen des beweglichen Geräts» Das in Figur 3 dargestellte Betätigungsorgan 2 bildet eine im Innenraum des Kopfes ^ gekröpfte Welle, welche zu beiden Seiten einer Mittelebene verschwenkbar ist„ In dem Hauptgehäu3e 1 befindet sich ein Stößel 12 des zu betätigenden Kontaktes _a

Als Ubertragungsorgan ist das eine Verbindung zv?ischen dem Betätigungsorgan 2 und dem Kontakt herstellende Teil vorgesehen, welches eine Wahl der Betriebsart zuläßt» Dieses Übertragungsorgan umfaßt drei Zylinderteile 11, 13 und 7, welche ineinandergreifend angeordnet sindc Das erste Zylinderteil liegt mit einem Kragen 15 an einer Abflachung der Welle an, und zwar durch den Druck einer Feder 1*1, welche gegen da3 als Rückholorgan dienende zylindrische Teil 13 drückt, das einen mittleren Bereich 18 aufweist _s der gegen den unteren Rand des Kragens 15 drückt*

Die Feder 1*1 liegt am gegenüberliegenden Ende an dem zylindrischen Teil 7 an, welches topfförmig ausgebildet ist und den Stellring 5 trägt, von dem ein Teil von außen zugänglich ist durch eine öffnung 19 in dem Kopf *l. Dieser Stellring weist eine Markierung •21 auf, die mit einer Markierung 22 an dsm Kopf 1 zusammengehört ο

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Da3 topfförmige zylindrische Teil 7 ißt in einer» Ausnehmung des Hauptgehäuses 1 bewegbar und liegt auf einer Kante 20 desselben auf«, Durch eine Keilnutenanordnung 9» 10 ist dafür gesorgt, daß die zylindrischen Teile 11 und 13 gegeneinander nicht verdrehbar, jedoch axial verschiebbar sind.

Das als Rückholorgan dienende zylindrische Teil 13 und das zylindrische Teil 11 sind ebenfalls drehfest miteinander verbunden und können sich entweder gemeinsam nach unten bewegen oder getrennt, je nach der gewählten Punktionsart,

Figuren 3,²I und 5 zeigen deutlich den Aufbau des sylindrischen Teiles 11 und dessen Kragen 15 LetEterer bildet einen Ring, der eine Umfangsausnehmung aufweist, so daß dessen Oberfläche eine Ausdehnung von mehr als 180 örad aufweist«. Der Kragen kommt in eine im oberen Bereich des Rückholorganes 13 vorgesehene Ausnehmung, wobei die Anordnung so getroffen ist, daß nur ein oberer Bereich 16 vorsteht_s dessen Ausdehnung so groß ist, daß jede Relativwinkelbewegung zwischen den zylindrischen Teilen 11 und 13 verhindert iet_o

Figur 3 zeigt, daß die Oberseite das Kragens 5 auf dem gleichen Niveau ist wie die Oberseite des oberen Bereichs 16_O Es läßt sich also sagen, daß diese beiden Flächen gleichzeitig an dem abgeflachten Bereich des BetätigungBorganes (Welle) 2 angreifen, wobei der abgeflachte Bereich durch zwei Anschläge 8 und 6 begrenzt ist, welche awei symmetrische Kurvenflachen bilden.

In Figur 5 zeigen die strichpunktierten Linien die Stellungen, dit diese Anschläge einnehmen können, nämlich 8, 6 und 8* - 6% entsprechend der Funktionsart nach den Figuren 3 und ή.

Bei dieeer Funktionsart bewirkt die Schwenkbewegung des Betätigungsorganes 2 eine Verschiebung des Kragens 15 nach unten, je nach der Winkelversohiebüng des Betätigungsorganes 2, da

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die beiden Anschläge dauernd an dieser anliegen* Die Feder Ik wirkt dabei als Rückholfeder, um die Teile in die in Figur 4 dargestellten Stellungen zurückzuholen.

Bei einer der Funktionoarten entsprechend den Stollungen 8^M, 6^M und 8*"% 6''* der Anschläge bewirkt die Verschiebung eines Anschlages nach unten eine Bewegungsübertragung auf den Kragen und daher auch auf das zylindrische Teil 11 und den Stößel 12, so daß eine Umschaltung nur erfolgt bei einer Winkelverschiebung de3 Betätigungsorganes in einem einzigen Sinn,

In dem anderen Bewegungssinn wird das Betätigungsorgan 2 in seine mittlere Ruhelage durch den oberen Bareich 16 des Rückholorganes 13 zurückgebracht.

Ea sind also drei verschiedene Punktionsarten möglich, die sich durch Drehen des Stellringes 5 um einen oder mehrere Quadranten einstellen lassen.

Die Ausschnitte 19 Bind bis bu der Kante 20 verlängert, auf der der Kopf ¹I sitzte Dadurch ist der Stellring 5 leicht zugänglich. Er wird außerdem durch eine Lauffläche ^l des Kopfes koaxial gehalten, welche auch die erforderliche Abdichtung bewirkt.

Die eingestellte Punktion erkennt man an der Übereinstimmung der Markierungen 21 und 22, wobei die Sicherung dieser Stellung durch eine Rasteinrichtung hergestellt sein kann, etwa durch eine Kugel 33» eine Feder 32 und mehrere Vertiefungen 30,

Eine Besonderheit der Funktion der Vorrichtung nach Figur 3 rührt daher, daß für jede Winkelstellung des Betatigungeorganes 2, die von der Ruhelege abweicht, die Peder I^ höher eueammengedrückt ist. Dadurch wird der untere Bereich des Stellringes 3 stärker auf die Kante 20 des Gehäuses gedrückt, so daß eine Drehung de3 topfförmigen zylindrischer. Teilet* T

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praktisch nicht möglich ist, wenn gerade eine Umschaltung erfolgt„

Die automatische Verriegelung, die einen der Vorteile der Vorrichtung nach der Erfindung bildet, läßt sich verbessern · durch eine geeignete Behandlung der Auflagefläche des Stellringes 5 oder der Kante 20 des Gehäuses„ Man kann zu dem Zweck auch eine mechanische Verriegelung entsprechend der in Figur 7 dargestellten Rastverriegelung mit einer Kugel 3²I und einer Auehöhlung 31 verwenden« Diese letztgenannte Vorrichtung ermöglicht zugleich ein Einrasten und ein Verriegeln»

Bei der in Figur 6 dargestellten abgeänderten Ausführungsform wird das topfförmige zylinderförmige Teil 7 mittels eines zusätzlichen Drehgliedes 26 betätigt, welches einen Schlitz 27 für einen Schraubenzieher und einen Kegelzahnkranz 25 umfaßt, der in einen Zahnkranz 2¹I an dem zylindrischen Teil 11 eingreift« Das Drehglied 26 ist durch ein Fenster MO des Kopfes H zugänglich. Dieses Drehglied 26, welches mit einer passenden öffnung versehen ist, kann auch an der Seite des Betätigungsorganes 2 angebracht sein, an der der Betätigungshebel 3 sitzt.

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Claims

Patentansprüche

Betätigungsvorrichtung für einen Umschalter mit einem von einem bewegten Gerät betätigbaren, als Welle ausgebildeten Betätigungsorgan, welches mit einem einstellbaren und von außen zugänglichen übertragungsorgan zusammenwirkt, das auf eine Umsehaltwirkung in einer oder in beiden Bewegungsrichtungen des bewegten Gerätes einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß das übertragungsorgan mindestens zwei Teile (11, 7) umfaßt, wobei das erste Teil (11) mit dem Betätigungsorgan (2) zusammenwirkt und das aweite Teil (7) von außen durch eine öffnung (19, ^O) der Betätigungsvorrichtung zugänglich ist, daß die beiden 'teile durch eine Kupplung (10, 9) verbunden sind, d5.e eine Verschiebung des ersten Teiles gegen einen Kontaktstößel 12 ermöglicht, ohne das zweite Teil (7) mitzunehmen, c3äß das· zweite Teil (7) eine Änderung der Lage der zusammenwirkenden Teile (8, 6, 15) des Betätigungsorganee und d'.-s ersten Teiles ermöglicht, ohne daß dieses gegen den Kontaktstößel (12) bewegt wird, und daß ein Bremsteil (I''., 32) zwischen dem Betätigungsorgan und dem zweiten Teil (7) eingeschaltet ist zum Bremsen desselben,-wenn das Be;ätigungsorgan nicht in seiner Ruhestellung ist.

Vorrichtung, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichret, daß die beiden Teile (11, 7) zylinderförmige Te::'.e bilden, die axial ineinander verschiebbar angeordnet aind, und daß das Bremsteil eine Feder (1*1) ist

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3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (14) das zweite zylinderförmige Teil (7) auf eine feste Auflagefläche (20) des Gehäuses der Vorrichtung drückt und einen Bereich (15) des ersten zylinderförmigen Teils (11) gegen zwei an dem Betätigungsorgan (2) angebrachte symmetrische Kurvenflächen (6,8),

Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daS die feste Auflagefläche (20) einen Bereich des Gehäuses CD bildet, auf den ein Kopf (4) abnehmbar aufgesetzt ist, der das Betätigungsorgan (2), die Obertragungeorgane (11, 13, 7) und das Bremsteil (Ik₉ 32, 33) trägt.

5a Vorrichtung nach Anspruch H^ dadurch gekennzeichnet , da& der Kopf (4) drei Öffnungen (19) aufweist, welche sich bis zur festen Auflagefläche (20) erstrecken und eine lauffläche (<J1) hat, welche die axiale Verschiebungsmöglichkeit des zweiten Teiles (7) unter gleichzeitiger Abdichtung begrenzt_o

6, Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet , daß das Bremsteil eine Feder (32) bildet, welche zwischen Kugeln (34, 33) liegt, die mit Vertiefungen (31, 30) des Betätigungsorganeβ (2) und des zweiten Teiles (7) zusammenwirken»

7» Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Bremsteil (14) das erste Teil (11) über ein Rückholorgan (13) gegen die Kurvenflächen (6, 8) drückt, und daß das Rückholorgan (13) zwischen dem ersten Teil und.dem zweiten Teil bewegbar ist, wobei ein vorderseitiger Bereich (16) desselben komplementär zu einem Bereich (15) des ersten Teiles ausgebildet ist„

8, Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2, 3, 5 und 6, d a -

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ίο

durch gekennzeichnet, daß das zweita Teil (7) mit einem Zahnkranz (24) versehen ist, der in einen Zahnkranz (25) eines einstellbaren Drehgiiede& (2£) eingreift, welches durch eine öffnung (40) zugänglich ist.

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