DE2217690A1

DE2217690A1 - Druckknopfschalter

Info

Publication number: DE2217690A1
Application number: DE19722217690
Authority: DE
Inventors: Der Anmelder Ist
Original assignee: ALEXANDR S
Current assignee: ALEXANDR S
Priority date: 1971-04-08
Filing date: 1972-04-10
Publication date: 1972-10-19
Also published as: GB1368537A; CA967209A; AU470467B2; BR7202056D0; DE2217690B2; AU4074072A; FR2133125A5; US3766346A

Description

DIPL. ING. WALTER MEISSNER DIPL. ING. HERBERT TISCHER DIPL. ING. PETER E. MEISSNER MÖNCHEN

DIPL. ING. H.-JOACHIM PRESTING BERLIN

1Ö. APR

1 BERLIN 33 (GRUNEWALD), den HERBERTSTRASSE 22

Äff.19

Percy Alexander

Impasse Perrin de Gonzägue

58- NEVESS, Frankreich

Druckknopfschalter,

Die Erfindung bezieht sich auf einen Druckknopfschalter, dessen Druckknopf mit beweglichen Kontakten versehen und gleitend in einem Gehäuse angeordnet ist, das feste Anschlüsse trägt, die mit der Stromzuführung und dem benutzten Gerät verbunden sind. Die beweglichen Kontakte finden, wenn der Druckknopf ein erstes Mal gegen die Wirkung elastischer Mittel herabgedrückt wird, Auflage auf die festen Kontakte der Anschlußklemmen und stellen die elektrische Verbindung zwischen der Stromzuführung und dem Gerät her.Wenn der Druckknopf ein zweitos Mal herabgedrückt wird, trennen sie sich von den festen Anschlußklemmen und unterbrechen die Stromzuführung_o

Die Schalter dieser Art werden häufig in Haushaltsgeräten benutzt. Man findet sie z.B. bei ITachtischlampen, bei Bürolampen, bei Küchengeräten usw-. Das Ein- und Ausklinken dieser Schalter findet immer statt, wenn man den Druckknopf bis nach unten hineindrückt. Andere Gebiete der Technik benutzen ebenfalls das Prinzip solcher Druckknopfschalter;

bei gewissen Kugelschreibern wird z.B· die Kugel durch Abstützen am Boden durch den Druckknopf hinaus- oder zurückgezogen. 2098A3/0828

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Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestell^ einen Schalter dieser Art zu entwickeln, der einfach in seiner Konstruktion, mäßig, in seinem Preis, schnell in seiner Verriegelung und klein in seinen Abmessungen ist und dabei eine ausgezeichnete Schaltkraft besitzt.

Zusammengefaßt ist der Schalter nach der Erfindung dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens zwischen einer Wand des Druckknopfes und der zugeordneten Wand des Gehäuses ein Riegel liegt, der mit einem ersten Zapfen in einen senkrecht zur Bewegungsrichtung des Druckknopfes in der zugeordneten Gehäusewand liegenden Schlitz eingreift, und der einen zweiten Zapfen hat, der in einer geschlossenen Führungsrinne auf der Wand des Druckknopfes gleitet, wenn der Druckknopf gegenüber dem Gehäuse verschoben wird, Diese Führungsrinne hat in an sich bekannter Weise einen oberen und unteren Abschnitt, die beide in Richtung auf den Druckknopf muldenförmig konkav sind und durch zwei unterschiedliche Führungsabschnitte derart verbunden sind, daß jedemal, wenn der Druckknopf in Richtung auf den Boden des Gehäuses gedruckt und dann losgelassen wird, der zweite Zapfen des Riegels so unter der Wirkung der Federn festgelegt wird, daß er in dem muldenförmigen Teil der Rinne verweilt.

Nach einer besonderen Ausführungsform der Erfindung hat die an sich bekannte Führungsrinne angenähert die Form eines Herzens und bildet Ränder, die dazu dienen, die Aufgabe einer Kurve zu bilden, um aufeinander folgend den zweiten Zapfen des Riegels von der unteren Mulde, die der Stellung des Ausklinkens des Druckknopfes entspricht, durch das erste Verlängerungsstück der Kurvenrinne, dann durch den Boden der oberen Mulde, die der Stellung des Einklinkens des Druckknopfes entspricht, dann über ein zweites Verbindungsstück der Kurvenrinne und schließlich auf den Boden der unteren

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Rinnenmulde zu führen.

Vorteilhaft sind auf der Wand des Druckknopfes, die die Kurvenrinne trägt, weiter ein längerer gradliniger Schlitz parallel zu der Bewegungsrichtung des Druckknopfes sowie zwei Löcher eingebracht, die in vertikaler Richtung der Ein- oder Ausklinkstellung entsprechen, wobei der Schlitz im Gehäuse ausreichend lang ist, damit der Riegel mit seinem außen liegenden Zapfen in den genannten Schlitz und mit seinem innen liegenden Zapfen entweder von der Führungsrinne oder von dem Längsschlitz oder von einem der beiden Löcher aufgenommen werden kann· Diese Ausgestaltung ist besonders bequem, denn sie vereinigt bei dem gleichen Schalter drei unterschiedliche Arbeitsweisen. Wenn der Riegel durch seinen inneren Zapfen mit der herzförmigen Rinne in Verbindung steht, entspricht der Schalter der Druck/Drucktype, dessen Arbeitsweise vorstehend beschrieben wurde» Dabei kann der Schalter nach Belieben ein- und ausgeklinkt und in der gewählten Stellung während einer gewünschten Zeit festgehalten werden. Wenn aber der innere Zapfen des Riegels in den senkrechten Schlitz eingebracht ist, wird der Druckknopf unter Wirkung der Federn in die Ausgangsstellung, die der Ausklinkung entspricht, gedrückt; der Kontakt ist nur solange hergestellt, wie man auf den Knopf drückt, wobei der innere Zapfen zum Anschlag gegen das obere Ende des senkrechten Schlitzes kommt. Diese Anordnung ist von Interesse, wenn man z.B. ein Gerät prüfen will, ob die Arbeitstemperatur den gewünschten Wert erreicht oder ob in einem elektrischen Ofen der Thermostat die Temperatur entsprechend begrenzt. Schließlich behält der Druckknopf, wenn der innere Zapfen in eines der Löcher zum Eingriff gebracht ist, dauernd die ein- oder ausgeklinkte Stellung. Es folgt daraus, daß man infolge der Anordnung der herzförmigen Rinne, einer Längsnute und der beiden Löcher auf der Außenwand des Druckknopfes einen Ein- und Ausschalter, einen Schalter als Kontrollorgan

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und einen dauernd verbindenden Schalter mit der gleichen Ausführungsform herstellen kann.

Nach einer Ausführungsform, die der Erfindung besonders eigentümlich ist, trägt der Druckknopf eine Verlängerung zweier paralleler Wände, auf deren Außenfläche die Führungskurve und wenigstens zwei Schlitze eingebracht sind, die die Enden zweier horizontaler Metallkontakte aufnehmen. Man kann bei dieser Ausführungsform auch zwei Verriegelungen vorsehen, deren innere Zapfen mit der zugeordneten Führungsrinne auf den Wänden"des Druckknopfes zusammen arbeiten und dessen äußere Zapfen in entsprechende Schlitze des Gehäuses eingreifen.

Jeder der beweglichen Kontakte ist mit Spiel in seiner Mitte von einem Bolzen durchdrungen, der unter dem Druckknopf angeordnet ist und um den eine Wendelfeder liegt, die sich zwischen der Unterseite des Druckknopfes und dem Kontaktstück derart abstützt, daß das Kontaktstück normalerweise in eine Stellung gedruckt wird, in der seine Außenenden an dem unteren Ende des vertikalen Schlitzes einen Anschlag finden. Die Feder sichert eine freie Auflage der beweglichen Kontakte auf den Zuleitungen des Gehäuses, selbst wenn der Druckknopf losgelassen wird, nachdem er eingeklinkt war.

Die elastischen Mittel des Rückzuges werden durch wenigstens eine Feder gebildet, die sich auf der unteren Wand des Gehäuses abstützt und in einem axial liegenden Führungsraum angeordnet ist, der zwischen zwei Zungen liegt, die die entsprechende Seitenwand des Druckknopfes verlängern.

Nach einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung bilden diese Zungen bei der Einklinkbewegung des Druckknopfes eine Führung des Druckknopfes mit den Wänden des Unterteils des Gehäuses, das einen entsprechenden Querschnitt hat.

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Ein Ausführungsbeispiel sei anhand der beigefügten Zeichnung beschrieben.

In dieser zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht des .Schalters nach der Erfindung, in der das Gehäuse und der Druckknopf übereinander dargestellt sind; sie bestehen aus■ durchscheinendem Material,

Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie H-II der Fig. 1, bei der der Druckknopf ausgeklinkt ist,

Fig. 3 einen Teilschnitt nach der Linie III-III der Fig. 1 in vergrößertem Maßstab,

Fig. 4- eine Aufsicht auf den Riegel,

Fig. 5 eine Aufsicht auf das bewegliche Kontaktstück,

Fig. 6 und 7 Ansichten des ausgeklinkten Schalters unter zwei verschiedenen Winkeln und

Fig. 8 und 9 die entsprechenden Ansichten des eingeklinkten ScMLters·

Der Schalter nach Fig. 1 und 2 ist zweipolig und besteht aus einem Gehäuse 1 und einem Druckknopf 2, der in dem Gehäuse gleiten kann. Beide Teile bestehen aus isolierendem Material, das zweckmäßig durchscheinend ist, z.B. aus Plexiglas. Das Gehäuse kann auf einem Tragteil des benutzten Gerätes, z.B. mit Klammern, befestigt werden, die in der Zeichnung nicht dargestellt sind.

Nach Fig. 1 und 2 besteht das Gehäuse aus einem oberen Teil 3 in Form eines Kubus, der auf seiner Oberseite offen ist, und einem unteren Teil 4·, dessen Abmessungen in Querrichtung kleiner sind als in Längsrichtung. Der Oberteil 3 hat eine Randfläche 5» die durch eine Zierplatte 6 (s.Fig.2), z.B. aus verchromten Metall, abgedeckt sein kann. Zwei senkrechte, einander gegenüberliegende Wände des Oberteils des Gehäuses sind beide mit einem horizontalen Schlitz

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versehen, dessen Aufgabe später beschrieben wird. Durch die untere Wand des Gehäuseoberteils 3 treten zu beiden Seiten des Unterteils 4 je zwei Paar Klemmen 8,9 und 10,11 hindurch, die aus Kupfer oder Messing bestehen. Die Klemmen 8,9 sind an ihrem aus dem Gehäuse herausragenden Teil an die Stromzuführung angeschlossen, während die Klemmen 10,11 mit dem Gerät verbunden sind, an dem der Schalter angebaut ist» Die Klemmen haben eine horizontale Abbiegung, auf der ein Kupferniet 12 befestigt ist, dessen Kopf einen Überzug aus Silber trägt und so einen widerstandsfreien Kontakt mit den beweglichen Kontakten des Druckknopfes ermöglichst. Durch den Boden des Unterteils 4 treten ferner zwei feste Klemmen 14,15 hindurch, die einerseits durch nicht dargestellte Leitungen mit den Anschlußklemmen 10,11 für das Gerät und andererseits mit einer Signalleuchte 16 in Serie mit seinem Widerstand 17 verbunden sind.

Der Druckknopf besteht aus einem Druckteil 23 mit viereckigem Querschnitt, auf den der Pingerdruck einwirkt. Der Druckteil 23 endet in einem Endflansch 24, der mit leichtem Spiel in die Öffnung des Oberteils 3 des Gehäuses eintritt. Wie Fig. 2 zeigt, ist der Druckteil von einer durchscheinenden Hülle 25 bedeckt, die zweckmäßig aus einem gefärbten plastischen Stoff besteht. Diese Hülle 25 ist mit dem Druckteil 23 durch kleine Wulste verbunden, die in entsprechende Aussparungen der Hülle 25 eingreifen. ( s.Pig.2). Webn die Hülle aufgesetzt ist, bedeckt sie genau die obere Fläche des Endflansches 24 des Druckknopfes.

Zwei einander gegenüberliegende Seitenflächen des Druckknopf es sind durch zwei parallele Wände 26 verlängert, die

je) aurch zwei vertikale Schlitze 27 nahe bei ihren Seitenkanten durchbrochen sind. In jedem dieser Schlitze liegt zusammen mit dem Schlitz der gegenüberliegenden Wand ein bewegliches Kontaktstück 29 aus Kupfer oder Messing, das

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in Fig. 5 dargestellt ist. Das Kontaktstück29 trägt zwei Kontaktstellen 30, die aus einem Nietkopf aus Kupfer bestellen, der mit einem Silberüberzug versehen ist· Die Anordnung ist derart, daß die Kontaktstellen, der beweglichen Kontaktstück 29 sich genau auf die Kontaktstellen der festen Anschlußklemmen 8 bis 11 legen, wenn der Druckknopf 2 in das Gehäuse 1 hineingedrückt ist.

Die Kontaktstücke 29 haben in ihrer Kitte je ein Loch 31» in denen ein Bolzen 32 aus Isolierstoff gleitet, der aus dem unteren Teil des Druckknopfes hervorragt. Die beiden beweglichen Kontaktstücke 29 stehen in ihrer unteren Stellung, bei der ihre Außenenden 28 sich gegen die untere Begrenzung der zugeordneten Schlitze 27 legen, unter dem Druck von Federn 331 die um die Bolzen 32 liegen, und sich auf ihrem einen Ende gegen die beweglichen Kontaktstücke 29 und auf ihrem anderen Ende gegen die Grundfläche an dem Druckteil 23 abstützen«

Jede der Verlängerungen 26 des Druckknopfes endet in zwei parallele, verhältnismäßig dicke Zungen 35» die zwischen sich einen axialen Aufnahmeraum 36 für die Feder 37 (s.Fig.2) haben. Die Länge der Zungen ist so bemessen, daß sie durch die senkrechten Seitenwände des Gehäuseunterteils 4 während der Bewegung des Druckknopfes geführt werden.

Auf der Außenseite jeder der Wandverlängerungen 26 sind zwischen den senkrechten Schlitzen 27 Nuten 38 eingebracht, die zur Führung eines Riegels 39 dienen (vgl.. Fig.4). Dieser Riegel stellt eine Verbindung zwischen dem Druckknopf und dem Gehäuse her und verhindert, daß der Druckknopf unter Wirkung der Feder 37 aus dem Gehäuse herausgedrückt wird. Der Riegel besteht aus einer dünnen Scheibe 40, die auf jeder Stirnfläche je einen zylindrischen Zapfen 41 und trägt. Wie Fig. 6 und 8 zeigen, liegt der Riegel mit seiner Scheibe 40 in dem Zwischenraum zwischen der Wandverlangerung 26 des Druckknopfes und der angrenzenden Wandfläche des Gehäuses derart, daß der Zapfen 42 in dem Schlitz 7 liegt und der Zapfen 41 in die Nute 38 eingreift. Der Durchmesser

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der Scheibe 40 ist größer als die Weite des Schlitzes 7» damit der Riegel nicht aus der Aussparung heraustreten kann» Man kann auch einen zweiten Riegel in gleicher Weise zwischen der anderen Wandverlängerung 26 und der zugeordneten Gehäusewand vorsehen. Fig. 3 zeigt deutlich die Form der Rinne. Die äußere Rinnenbegrenzung 43 hat etwa Herzform. Sie besteht aus einem geschlossenen Umriß, der nacheinander einen konkaven Teil AB, ein nach rechts sich anschließendes Kurvenstück BC, ein folgendes senkrechtes Kurvenstück CD, ein nach links ansteigendes Kurvenstück DE, eine Ausbuchtung EF, ein nach links ansteigendes Kurvenstück FG, eine Ausbuchtung GH, ein Kurvenstück HI und schließlich ein geneigtes Kurvenstück JA hat, das an das konkave Kurvenstück AB anschließt· In dieser Kurve 43 liegt ein inneres Führungsstück, das aus den aufeinanderfolgenden Kurvenstücken KL, LM, MN, NO, OP, PK besteht, die der äußeren Kurve 43 so zugeordnet, daß der Punkt K des inneren FührungsStückes gegenüber dem unteren konkaven Teil AB der äußeren Führung nach links in Fig. 3 versetzt ist, während der obere konkave Teil MNO des inneren Führungsteiles gegenüber der Schräge FG des äußeren Führungsteiles nach links versetzt ist. Dadurch wird erreicht, daß der Zapfen 41 des Riegels 39 sich in der Führungsrinne auf einem Weg bewegt, der in Fig. 3 durch die Pfeile der Bahnlinie gekennzeichnet ist und den Ablauf des Verriegeins und des Entriegeins kenntlich macht.

Zu beiden Seiten der herzförmigen Kurve 43 befinden sich ein vertikaler Schute 44 und zwei Löcher 45, 46, deren Zweck schon oben beschrieben wurde.

Die Arbeitsweise des Schalters ist in Fig. 6 und 7 dargestellt. Fig. 6 und 7 zeigen den Schalter in entriegelter Stellung· Der Druckknopf 2 befindet sich dabei in seiner oberen Stellung, wobei die Zapfen 41 der beiden Riegel 39 in dem Unterteil AB der Rinne liegen. Wenn der Druckknopf leicht herabgedrückt und dann losgelassen wird, kehrt er elastisch unter Wirkung der Federn 39 in seine Ausgangsstellung zurück.

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In dieser Stellung sind die beweglichen Kontaktstücke 29 von den Zufuhrungsanschlüssen 8 und 9 getrennt und werden durch die Kompensationsfeder 33 gegen den Boden der Schlitze 27 gedrückt.

Wenn man dann den Druckknopf des Schalters tiefer in das Gehäuse gegen die Wirkung der Federn 37 hineindrückt, kommt das bewegliche Kontaktstück 29 zur Auflage gegen die festen Anschlußklemmen 8 bis 11 und stellt so die Verbindung miißuleitung dem Gerät her. Dabei leuchtet die Signalleuchte 16 und ist durch die durchscheinend gefärbte Hülle 25 erkennbar. Gleichzeitig verschiebt sich der Zapfen 41 des Riegels in jeder Wandverlängerung 26 in der Rinne 43 (Mg.3) parallel zum Rand KL des Innenstückes. Während dieser Bewegung wird der Riegel nach außen gedrückt, wobei sich, der nach außen liegende Zapfen 42 in gleichem Sinne in dem Schlitz 7 verschiebt.

Wenn man dann den Druckknopf weiter drückt, derart, daß die beweglichen Kontakte auf die festen Anschlußklemmen aufliegen, gleiten die Bolzen 32 in ihren den Kontakten entsprechenden Löchern 31» die Ausgleichsfedern 33 drücken sich zusammen und die Enden 28 der beweglichen Kontaktstücke heben wich in den senkrechten Schlitzen 27. Der Zapfen 41 verschiebt sich infolgedessen senkrecht in der Rinne zwischen den Kanten

LM und CD. Wenn dar Druckknopf in diesem Augenblick loser
gelassen wird, kehrt/ln seine Ausgangsstellung unter Wirkung der Feder 37 zurück. Bei dieser Bewegung bewegt sich der Zapfen 41 auf dem senkrechten Weg nach unten und ist durch die Oberfläche CB auf den Boden des konkaven Teils abgelenkt.

Während der Zapfen 41 sich auf dem oberen Teil des senkrechten Weges befindet, wird er, wenn man den Druckknopf weiter hineindrückt, durch den Rinnenrand DE unter die Ausbuchtung EP geleitet. Der Druckknopf ist dann am Ende seiner Abwärtsbewegung und die Federn 37 und 33 sind auf ihren Höchstwert zusammengedrückt. Der Druckknopf wird dann losgelassen. Unter Wirkung der Federn bewegt er sich teilweise zurück, wobei

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der Zapfen 41 in die beim Austreten aus der Ausbuchtung EP von der Oberfläche MN des Innenteils aufgenommen wird, der ihn auf den Boden derkonkaven Mulde NO führt. In dieser Stellung hindert der Riegel den Druckknopf daran, vollständig in die Richtung der Entriegelungsstellung nach oben zu bewegen· Der Schalter ist vielmehr in der Einschalt stellung verriegelte Diese Stellung ist aus Fig. 8 und 9 ersichtlich.

Um den Schalter auszuklinken, genügt es, den Druckknopf etwas nach unten zu drücken und ihn dann loszulassen. Wenn man den Druckknopf nach unten drückt, geht der Zapfen 41 nach oben und wird dann nach links durch die Kurvenwand FG in Richtung auf die Ausbuchtung GH gedrückt. Wenn dann der Druckknopf losgelassen wird, wird er durch die Federn 33 und 37 nach oben bewegt. Der Zapfen 41 gleitet dann längs der Ausbuchtung GH nach unten, wird von der Oberfläche OP des inneren Kurventeils, aufgenommen, gleitet an der Randkante IJ entlang und wird schließlich auf den Boden des konkaven Rinnenteils AB zurückgeführt. Wenn der Zapfen etwa in der Mitte des Kurventeils JA sich befindet, ist der Druckknopf genügend weit zurückgeführt, so daß die beweglichen Kontaktstücke 29, die mit ihren Enden 28 in den Schlitzen 27 gleiten, sich von den festen Anschlußklemmen 8 bis 11 abheben. Gleichzeitig erlischt die Signalleuchte·

Der Zusammenbau des Schalters findet folgendermaßen statt: Nachdem man die Feder 33 über die Bolzen 32 geschoben hat, führt man die Enden der Bolzen in das Loch 31 der beweglichen Kontaktstücke 29 ein· Indem man dann die elastische Biegsamkeit der Wandverlängerung ausnutzt, führt man das Außenende 28 des Kontaktstückes 29 in die vertikalen Schlitze 27 ein. Das Gehäuse wird seinerseits mit den Anschlußklemmen bis 11, sowie 14 und 15 versehen, sowie mit der Signalleuchte 16 und den Federn 37 ausgerüstet« Dann setzt man den nach innen liegenden Zapfen 41 des Riegels 39 in die Kurve 43 der Wand 26 ein. Indem man dann die Seitenwände des Gehäuses leicht spreizt, läßt man den Druckknopf und den Riegel in die

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obere Öffnung des Schalters gleiten, bis der nach außen ragende Zapfen 43 des Riegels durch den Schlitz 7 heraustritt. Während der Einführung des Druckknopfes in das Gehäuse wird die Feder 39 in ihren Aufnahmeraum eingeführt. Der Druckknopf ist dann im Gehäuse festgelegt. Will man den vertikalen Schlitz 44 oder die Löcher 45 und 46 des Druckknopfes für die anderen Au%estaltungen des Schalters benutzen, baut man ihn ähnlich wie vorstehend beschrieben zusammen, mit der Ausnahme, daß der innen liegende Zapfen in den Schlitz bzw. in die Löcher eingeführt wird, bevor man den Druckknopf tiefer in das Gehäuse einführt.

Patentansprüche

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Claims

PATENTANWÄLTE

DIPL. ING. WALTER MEISSNER DIPL. INQ. HERBERT TISCHER

DIPL. ING. PETER E. MEISSNER MÖNCHEN

DIPL. INQ. H.-JOACHIM PRESTING

^BERUN 10. APR. 1972

1 BERUN ti (GRUNEWALD), den HERB£KT8TRA««E SS

Patentansprüche

1J Druckknopfschalter, bei dem der Druckknopf mit beweglichen
"""^ Kontakten und das Gehäuse mit Anschlußklemmen für die \ Zu- und Ableitung des Stromes versehen ist, wobei die
Kontakte eine Verbindung zwischen den Zuleitungen und dem \ Gerät herstellen, wenn der Druckknopf das erste Mal gegen ; die Wirkung von Federn eingedrückt wird, während beim \ zweiten Druck auf den Druckknopf die Stromzuführung unterbrochen Wird, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens zwischen \ einer Wand des Druckknopfes (2) und der benachbarten Wand j des Gehäuses (1) ein· Riegel (29) liegt, der mit einem { Zapfen (4-2) in einen senkrecht zur Bewegung des Druckknopfes ( in der Gehäusewand liegenden Schlitz und mit einem anderen j Zapfen (41) in eine aus einem äußeren Rand (43) und einem 1 inneren Führungsteil gebildete Rinne auf der gegenüberliegen- > den Druckknopfwand eingreift, wobei die an sich bekannte ) Führungsrinne aus einer unteren konkaven Mulde (AB) und \ einer oberen konkaven Mulde (MNO) besteht, die durch ver- ■ schieden gestaltete Kurventeile (BCDE) und (GHIJA) derart I verbunden sind, daß jedesmal, wenn der Druckknopf auf den [ Boden des Gehäuses herabgedrückt und dann losgelassen wird, j der zweite Zapfen (41) des Riegels sich abwechselnd unter
dem Druck der ^edern in der einen oder anderen Rinnenmulde
festlegt, nachdem er jedesmal durch die Verbindungsstücke
der Rinne hindurchgleitet, wodurch der Druckknopf in ein- , geklinkter und ausgeklinkter Stellung festgelegt ist#

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■ 2. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, ₍ daß der Riegel aus einer dünnen Scheibe (40) besteht,

deren Durchmesser größer ist als die Weite des Schlitzes (7) '■ und die auf jeder Seite mit einem Führungszapfen (41,42). s versehen ist.

) 3· Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß s die an sich bekannte Führungsrinne (43) etwa herzförmige

Ränder hat und mitmeinem Innenstück eine Kurve bildet, ) in der dar zweite Zapfen (41) des Riegels (39) aus dem Grund der konkaven Mulde (AB), der der Entriegelungs-,' stellung des Druckknopfes entspricht, über das Verbindungsteil (BCDE) auf den Boden der oberen konkaven Mulde (MNO), { der der Einklinkstellung des Druckknopfes entspricht, und anschließend durch das zweite Verbindungsteil (GAIJA) der Führungsrinne zu dem Grund des unteren Führungsteils geführt wird·

4. Schalter nach einem der. vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die die Führungsrinne tragende Wand des Druckknopfes mit einem Längsschlitz (44) parallel zur Druckbewegung des Druckknopfes und mit zwei Löchern (45, 46) versehen ist, die senkrecht übereinander entsprechend der tiefsten oder der höchsten Stellung des Druckknopfes liegen, wobei der Schlitz (7) im Gehäuse ausreichend lang ist, damit der Riegel (39) mit seinem außen liegenden Zapfen (42) in diesen eingebracht werden kann, während er mit seinem innen liegenden Zapfen (41) entweder in der herzförmigen Kurve (43) oder in dem Längsschlitz (44) oder in einem der Löcher (45,46) liegt.

5. Schalter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckknopf einen Druckteil (23) hat, der sich zu zwei vertikalen, parallelen Wänden (26) verlängert, auf deren Außenfläche die Führungsrinne (43) angebracht ist und wenigstens zwei senkrechte Schlitze (27) vorgesehen sind, in denen die Enden (28)

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von zwei Schaltstücken (29) liegen, die die Kontakte in den beiden vertikalen Wänden überbrücken·

6· Schalter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden beweglichen Kontaktstücke (29) in ihrer Mitte je ein Loch (31) haben, in dem mit Spiel ein Zapfen (32),(Fig.2) liegt, der von der Unterseite des Druckknopfes (23) hervorragt und um den eine Wendelfeder (33) liegt, die sich zwischen dem Druckknopf (23) und dem beweglichen Kontaktstück (29) abstützt, so daß dieses normalerweise in einerStellung liegt, in der seine Enden (28) unten auf den Schlitz (27) aufliegen.

7· Schalter nach Anspruch 1; dadurch gekennzeichnet, daß das elastische auf den Druckknopf wirkende Mittel durch wenigstens eine *eder (37) gebildet wird, die sich gegen den unteren Boden des Gehäuses abstützt und durch einen in Achsrichtung liegenden Aufnahmeraum zwischen den Zungen (35) geführt ist, die die entsprechenden Wände des Druckknopfes verlängern,

8. Schalter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Zungen (35) bei der Bewegung des Druckknopfes durch die Wände im Unterteil (4) des Gehäuses (1) geführt sind.

9. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) zwei weitere Anschlußklemmen trägt, die mit einer Signalleuchte (16) im Inneren des Gehäuses verbunden und so geschaltet sind, daß dj Leuchte Strom erhält, wenn der Schalter ist.

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ORIGINAL INSfECTBD

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