DE22116C - Neuerungen an Flaschenverschlüssen mit Glasdeckeln - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 64; Schankgeräthschaften,

Patentirt im Deutschen Reiche vom 23. Juli 1882 ab.

Der Verschlufs ist ein Bajonnetverschlufs, welcher in der Weise hergestellt ist, dafs am übergreifenden Glasdeckel entsprechende Stifte B und am Hals der Flasche ebenso viele etwas schräg stehende Vorsprünge oder Flügel A angebracht sind, unter welche die Stifte B greifen, wenn der Deckel auf die Flasche aufgestülpt und umgedreht wird. Die schräge Lage der Flügel A und die Elasticität der Dichtung D gestatten ein festes Anziehen und geben einen guten Verschlufs.

Das Ganze kann auch so angeordnet werden, dafs der Deckel in die Flasche eingreift, statt über dieselbe zu greifen.

Selbstverständlich kann ferner die Disposition in der Weise umgekehrt getroffen werden, dafs die Stifte B am Hals der Flasche und die Flügel A am Glasdeckel befestigt werden.

Meine Erfindung besteht hauptsächlich in der Befestigungsweise der Stifte B in dem Deckel der Flaschen.

In den 18 Figuren der heiligenden Zeichnung sind verschiedene Beispiele der praktischen Verwirklichung des obigen Principes gezeigt.

Bei allen diesen Anordnungen sind entweder im gläsernen Deckel oder im Hals der Flasche beim Formen desselben zwei oder mehrere Löcher angebracht, deren Form eine leichte und solide Befestigung der Stifte B gestattet.

Um das Herausheben des Glases aus der Form zu ermöglichen, sind die Kerne, welche die besagten Löcher erzeugen, konisch geformt; diese Konicität wird übrigens, wie aus dem Folgenden erhellt, auch für die Befestigung der Stifte B verwerthet.

Die beim Formen im Glase hergestellten Löcher werden gewöhnlich nicht ganz durchgehend sein; es bleibt meistens ein ganz dünner Boden in denselben stehen, der aber mit grofser Leichtigkeit nachträglich durchgeschlagen wird.

Die Fig. 1 und 2 zeigen in Vertical- und Horizontalschnitt die Art und Weise der Befestigung der Stifte B.

Einer ■ der letzteren ist in Fig. 5, 6 und 7 allein dargestellt. Er besteht aus einem Kopf, der mit zwei Einschnitten versehen ist, um leicht mit einer Zange ergriffen zu werden; femer aus einem konischen Theile, in welchem zwei Kerben angebracht sind, welche mit irgend einem Kitte ausgefüllt werden und dann das Zurückdrehen des Stiftes verhindern. Endlieh ist das Ende des letzteren mit zwei Vorsprüngen versehen, welche demselben eine schlüsselähnliche Gestalt verleihen.

Der Stift wird, nachdem er in irgend einen Kitt eingetaucht worden, in das entsprechend geformte Loch im Glase eingesteckt, sowie es die linke Seite der Fig. 1 zeigt, und dann um eine Vierteldrehung gedreht. Dabei kommt er in die rechts gezeigte Stellung und der Kitt füllt die Höhlung aus; ist der Kitt hart geworden, so sitzt der Stift B in jeder Richtung vollständig fest.

Die Fig. 3 und 4 zeigen in Grund- und Aufrifs den mit schraubenförmigen Vorsprüngen oder Flügeln A versehenen Hals der Flasche, bei welcher die untere Fläche wellenartig geformt ist, um das Zurückdrehen des Deckels zu verhindern.

Die Fig. 8, 9, 10 und 11 zeigen eine etwas verschiedene Befestigung des Stiftes B.

Derselbe besteht hier aus zwei Stücken χ vmdy, welche in Fig. ii in vergröfsertem Mafsstabe perspectivisch dargestellt sind.

Das im gläsernen Deckel modellirte Loch ist prismatisch geformt, wie es der Horizontalschnitt in Fig. io zeigt.

Der Theil x, welcher den Vorsprung bildet, wird vom Innern des Deckels her in das Loch hineingesteckt, während der Theil y von aufsen her in letzteres eindringt.

Die in χ sowohl als in y angebrachten Kerben ζ bilden, nachdem beide Theile zusammengefügt worden, einen hohlen Raum, der mit Kitt ausgefüllt wird.

Ist nun der letztere hart geworden, so sind beide Theile χ und je fest mit einander verbunden und können weder nach aufsen noch nach innen herausfallen.

In Fig. 12 ist der Stift B einfach konisch von aufsen eingesetzt und wird derselbe durch einen aufgesetzten Ring C verhindert, nach aufsen abzufallen.

Fig. 13 zeigt eine ähnliche Befestigungsweise des Stiftes B wie Fig. 1, nur greift der Deckel hier in die Flasche hinein, statt den Hals derselben zu umfassen.

In Fig. 14 ist ein Pokal dargestellt, in dessen Wandungen die Stifte B wie in Fig. 1 befestigt sind, während der gläserne Deckel mit schraubenförmigen Vorsprüngen A versehen ist.

Fig. 15 und 16 zeigen andere Befestigungsweisen von Stiften B, die aus Metall hergestellt sind, in die prismatischen Löcher des Glases eingelassen und durch entsprechendes Verstauen darin befestigt werden.

Die Fig. 17 und 18 zeigen ebenfalls metallene Stifte B, die aber mittelst irgend eines Kittes festgehalten werden.

Die Zahl der zu verwendenden Stifte B ist eine beliebige; im allgemeinen werden drei solche Stifte oder Vorsprünge genügen, um einen guten Verschlufs zu bewirken.

Die Stifte B werden aus einem Material hergestellt, welches auf Glas eine sanfte Reibung erzeugt. Sie können sehr mannigfaltige Formen annehmen und werden entweder so, wie oben erwähnt, oder mittelst Keile, Schrauben oder äufserer Garnituren befestigt.

Die schrägen Vorsprünge A können, wie Fig. 4 zeigt, mit Kerben versehen werden, um das Zurückdrehen des Deckels zu verhindern. Statt dieselben schräg anzuordnen, könnten auch die obere Kante der Flasche und die Auflagefläche des Deckels schräg gehalten werden, so dafs auch bei horizontal stehenden Vorsprängen^ beim Drehen des Deckels ein festes Anziehen erfolgt.

Die Dichtungen D werden aus Kork, Kautschuk oder sonstigem entsprechenden Material hergestellt.

Für die Stiftet werde ich Celluloid, Kautschuk, Holz, Metall oder andere Materialien verwenden.

Claims (4)

Patent-Ansprüche:

1. Gläserner Deckel oder gläserne Flasche, in deren Wandung beim Formen derselben, zum Zwecke der Aufnahme von Bestandteilen eines Bajonnetverschlusses, Löcher von bestimmten Formen angebracht werden.

2. Schlüsselartig geformte Stifte B, welche in die im Glase entsprechend modellirten Löcher eingesteckt und in eine Lage gedreht werden, in welche sie durch ihre eigene Form am Herausfallen und durch irgend einen Kitt am Zurückdrehen verhindert werden.

3. Stifte B, aus zwei Theilen χ und je zusammengesetzt, welche von zwei Seiten in die im Glase modellirten Löcher eingesteckt werden und deren Einschnitte ζ einen Hohlraum bilden, der, mit irgend einem Kitte ausgefüllt, eine solide Befestigung des Ganzen im Glase gestattet.

4. Die in den Fig. 15, 16, 17 und 18 dargestellten Formen von metallischen Stiften B, welche entweder durch Verstauen oder Verkitten in den prismatischen Löchern der Glaswand befestigt werden.

Hierzu i-Blatt Zeichnungen.