DE1926341A1

DE1926341A1 - Arretierbarer Gelenkbeschlag fuer Fenster- oder Tuerfluegel

Info

Publication number: DE1926341A1
Application number: DE19691926341
Authority: DE
Inventors: Hans Engels
Original assignee: SPIEGELGLAS und GUSSGLAS VERKA
Current assignee: SPIEGELGLAS und GUSSGLAS VERKA
Priority date: 1969-05-23
Filing date: 1969-05-23
Publication date: 1970-11-26
Also published as: ES190503U; FR2046108A5; ES190503Y; NL7007415A

Description

VE 131

Anmelder: Spiegelglas- und Gußglas-Verkaufsgesellschaft mbH. 5 Köln 1, Machabäerstr. 36

Arretierbarer Gelenkbeschlag für Fenster- oder Türflügel

Die Erfindung betrifft einen arretierbaren Gelenkbeschlag für Fenster- oder Türflügel mit zwei um einen Drehzapfen verschwenkbaren Beschlagteilen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Gelenkbeschlag dieser Art so auszubilden, daß der Tür- bzw. Fensterflügel ohne zusätzliche Maßnahmen in einer gewünschten Winkelstellung arretierbar ist und ebenfalls ohne zusätzliche Maßnahmen in seine Ausgangsstellung zurück verschwenkt werden kann. Weitere Aufrgaben ergeben sich aus den folgenden in Verbindung mit der neuen Ausbildung des Beschlages beschriebenen Vorteilen.

Der neue Beschlag zeichnet sich grundsätzlich dadurch aus, daß die beiden Beschlagteile in Richtung des Gelenkzapfens gegeneinander bewegbar sind, und daß die sich aufeinander abstützenden Stirnflächen mit einer in der Arretierungsstellung ineinander einrastenden Verzahnung versehen sind·

Die Flanken der Verzahnung bilden mit der Ebene der Stirnflächen der Beschlagteile einen Winkel von 55 bis 70 Grad. Auf diese Weise läßt sich die Arretierung durch einfaches Verschwenken des Flügels lösen, wobei sich der Türflügel um die Höhe der

00984 8/0874
- 2 -

VE 131

einrastenden Verzahnung anhebt und so die Verzahnung außer Eingriff gebracht wird. Gleichzeitig ist dadurch die Arretierung genügend fest, um sich nicht bei unbeabsichtigten Berührungen oder Stoßen zu lösen.

In zweckmäßiger Weiterbildung besteht die Verzahnung aus zwei einander gegenüberliegenden Nocken auf der Stirnseite des einen Beschlagteiles und zwei diesen Nocken entsprechenden Ausnehmungen auf der Stirnseite des anderen Beschlagteiles. Dabei sind die Nocken am Kopf abgeflacht, so daß im nicht eingerasteten Zustand das Gewicht des Flügels von einer größeren Fläche getragen und dadurch eine vorzeitige Abnützung des Nockens vermieden wird.

In vorteilhafter Weiterbildung sind die Flanken der Verzahnung bzw. der Nocken und der entsprechenden Ausnehmungen auf die Drehachse ausgerichtet, derart, daß beim Herausdrehen des Beschlages aus seiner Arretierungsstellung auf den gesamten gegeneinander gleitenden Flächen eine gleichmäßige Reibbeanspruchung erfolgt.

Es ist weiter zweckmäßig, die Verzahnung nicht in den eigentlichen Beschlagteilen selbst, sondern in Einsatzstücken anzubringen, die in den eigentlichen Beschlagteilen nicht drehbar eingesetzt sind. Bei dieser Ausbildung können die Einsatzstücke bei eventueller Abnützung gegen neue ausgetauscht werden, ohne daß an den Beschlagen selbst eine Änderung vorgenommen zu werden braucht.

Falls nur ein einziger bzw. zwei sich gegenüberliegende Nocken zum Einrasten vorgesehen sind, ist die Arretierung des Flügels nur in einer Stellung bzw. in zwei um einen Winkel von 180° versetzten Stellungen möglich. Um die Einraststellung verändern und in die gewünschte Richtung legen zu können, ist es zweckmäßig,

009848/0874
■· - 3 -

VE 131

— 3 —

wenigstens eines der Einsatzstücke auf dem mit dem jeweiligen He.schlagtoil in Eingriff stehenden Teil im Querschnitt als regelmäßiges Vieleck auszubilden, so daß das Einsatzstück in der gewünschten Winkelstellung in seinem Beschlagteil festgelegt werden kann.

Schließlich kann es vorteilhaft sein, die Einsatzstücke aus einem geeigneten Kunststoff, beispielsweise aus Nylon, herzustellen. Dadurch werden ein reibungsarmes Gleiten der Stirnflächen aufeinander erreicht und durch eine eventuelle Korrosion oder Abnützung dieser Teile entstehende Schwierigkeiten sicher vermieden.

Beschläge mit diesen Merkmalen können als übliche, an der senkrechten Drehkante des Flügels anzubringende Scharniere ausgebildet sein. Es genügt normalerweise, wenn nur eines der Scharniere gemäß der Neuerung ausgebildet ist, und das bzw. die übrigen Scharniere nur die erforderliche geringfügige Verschiebung in Richtung des Zapfens erlauben.

Besonders bewährt haben sich Beschläge mit den beschriebenen Merkmalen als Eckbeschläge für Ganzglastürflügel. Solche arretierbaren Ganzglastürflügel können z.B. eine zweckmäßige Anwendung als Spritzschutztüren bei Brauseeinrichtungen über einer Badewanne oder einer Brausetasse finden, wobei die Einraststellung so gewählt wird, daß der Türflügel dann in seiner Schutzstellung steht. Bei Nichtbenutzung der Brause wird der Türflügel gegen die Wandfläche, an.der der Beschlag angebracht ist, verschwenkt .

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des neuen Beschlages wird im folgenden anhand der Abbildungen näher beschrieben. Die Abbildungen zeigen in

Fig. 1 eine teils im Schnitt dargestellte Vorder-009848/0874

BAD ORIGINAL

VE 131

ansicht,
Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie II-II der·

Figur 1,

Fig. 3A-3C Ansichten der Einsatzstücke, und Fig. 4 die Anordnung des heuen Beschlages bei

einer Spritzschutztür aus Glas.

Zur Befestigung des oberen Beschlagteiles an dem Türflügel 1 ist dieser zwischen zwei Klemmbacken eingespannt, von denen die Klemmbacke 3 mit dem Beschlagteil 2 verschraubt ist. Der obere Beschlagteil ist mit einer im Querschnitt quadratischen Ausnehmung 4 konzentrisch zur Drehachse versehen. In dieser Ausnehmung 4 sitzt ein Einsatzstück 5 aus Metall oder einem geeigneten Kunststoffmaterial, beispielsweise aus Nylon. Das Einsatzstück 5 weist eine zentrische Bohrung 6 auf, die zur Aufnahme des Drehzapfens 7 dient, der im unteren Gelenkteil 8 eingelassen ist. Das Einsatzstück 5 hat einen verengten, in den Beschlagteil 2 eingelassenen oberen Teil 9 mit quadratischem, in die Ausnehmung 4 passenden Querschnitt, und einen zylindrischen unteren Teil 5¹» an dem zwei auf beiden Seiten der Bohrung 6 sich gegenüberliegende Nocken 11 sitzen. Wie in Fig. 3C veranschaulicht ist, in der eine Aufsicht von unten auf die Stirnfläche des Einsatzstükkes 5 dargestellt ist, sind die Flanken der beiden Nocken 11 derart auf die Drehachse ausgerichtet, daß bei der reibenden Gleitbewegung der Flankenflächen aufeinander eine gleichmäßige Beanspruchung der gesamten Flankenflächen erfolgt. Die Flanken dieser Nocken bilden mit der Ebene der Stirnflächen einen Winkel von etwa 60 Grad.

Die Nocken 11 greifen in der Arretierungsstellung in die Ausnehmungen 12 des unteren EinsatzStückes 13 ein. Das untere Einsatzstück 13 ist im übrigen entsprechend wie das Einsatzstück 5 aufgebaut, indem es einen Halsteil 14 von quadratischem Querschnitt, einen zylindrischen Kopfteil I3¹ und eine zentrische Bohrung 16

009848/087/,

VE - 5 -

aufweist. Es ist über den in dem unteren Gelenkteil 8 festsitzenden Drehzapfen 7 geschoben und sitzt mit seinem Halsteil 14 in einer entsprechenden Ausnehmung von quadratischem Querschnitt in dem Gelenkteil 8.

Der untere Gelenkteil 8 weist eine doppelseitige Lasche 17 auf, mit der er an der Vand festgeschraubt wird.

Wie insbesondere aus Figur 4 hervorgeht, ist der beschriebene Beschlag als Eckbeschlag für den Ganzglastürflügel 1 ausgebildet. In diesem Fall ist nur der untere Eckbeschlag gemäß der Neuerung ausgebildet. Der obere Eckbeschlag ist ein normaler, aus zwei Beschlagteilen 20, 21 bestehender Beschlag mit einem Drehzapfen 22. Die beiden Beschlagteile 20, 21 sind ebenfalls in der Achsrichtung des Drehzapfens 22 verschiebbar. Sie sind mit entsprechendem Spiel in achsialer Richtung des Drehzapfens 22 montiert, so daß sich der gesamte Türflügel 1 beim Lösen der Arretierung um ein der Höhe der Nocken 11 entsprechendes Maß heben kann.

00984 87 0874
- 6 -

Claims

VE 131 - 6 - Patentansprüche

1.)Arretierbarer zweiteiliger Gelenkbeschlag für Fenster- oder Türflügel, insbesondere für rahmenlose Glasflügel, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Beschlagteile in Richtung des Drehzapfens gegeneinander bewegbar sind, und daß die sich aufeinander abstützenden Stirnflächen mit einer in der Arretierungsstellung ineinander einrastenden Verzahnung versehen sind.

2. Gelenkbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Flanken der Verzahnung mit der Ebene der Stirnflächen der beiden Beschlagteile einen Winkel von 55 ^is 70 Grad bilden.

3. Gelenkbeschlag nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verzahnung aus zwei einander gegenüberliegenden Nokken (11) auf der Stirnseite des einen Beschlagteiles (2) und zwei diesen Nocken (11) entsprechenden Ausnehmungen (12) auf der Stirnseite des anderen Beschlagteiles (8) besteht.·

4-, Gelenkbeschlag nach Anspruch 1 bis 3) dadurch gekennzeichnet, daß die Flanken der Verzahnung bzw. der Nocken (11) und der entsprechenden Ausnehmungen (12) auf die Drehachse ausgerich-' tet sind derart, daß beim Herausdrehen des Beschlages aus seiner Arretierungsstellung auf den gesamten gegeneinander gleitenden Flächen eine gleichmäßige Reibbeanspruchung erfolgt.

5. Gelenkbeschlag nach Anspruch 1 bis 4-, dadurch gekennzeichnet, daß die Verzahnung in in den entsprechenden Beschlagteil einsetzbaren Einsatzstücken (5» 13) angebracht ist.

009848/0874 . bad original

Leer seife