DE2204893A1

DE2204893A1 - Ventilanordnung an einer Sauganlage für medizinische, hygienische und kosmetische Zwecke

Info

Publication number: DE2204893A1
Application number: DE19722204893
Authority: DE
Inventors: Auf Nichtnennung Antrag
Original assignee: Duerr Dental SE
Current assignee: Duerr Dental SE
Priority date: 1969-02-14
Filing date: 1972-02-02
Publication date: 1972-08-24
Also published as: DE2005567C2; GB1289385A; US3657819A; SE382556B; CH513642A; GB1383801A; SE316569B; DE2005567A1

Description

PATENTANWALT DIPL.-ING. GERD UTERMANN 71 HEILBRONN. KAtSERSTRASSE 54. POSTFACH 1145 22QA893

CNEUBAU HANDELSBANK. OEOENÜBER DER HARMONIE)

β 07131/8 28 28 · TELEGR.: PATU · KONTEN« HANDELSBANK HEILBRONN AG. 23Ο8Ο · POSTSCHECK STUTTGART 43ΟΙ0

Patent- und Qebrauohsmuster-Hilfs-Anmeldung D 12. 32 D 6

• ""—" 31. Januar 1972

Ut/Ke

Zusatz zu: Patent Hr.

(Patentanmeldung P 20 05 567.8)

Anmelder: - Firma

Dürr - Dental KG.

D-7120 Bietigheim

Etzelstraße 8 Postfach 305

Ventilanordnung an einer Sauganlage für medizinische, hygienische und kosmetische Zwecke

Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung an einer Sauganlage für medizinische, hygienische und kosmetisohe Zwecke mit mehreren zu Saugdüsen führenden Saugschläuchen, mit der Absaugmedien, wie Wasser, Blut, Speichel, Zahnsubstanz, Haare usw. vom behandelten Patienten abgesaugt werden, welche

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wenigstens eine zu einem Unterdruck (Vakuum) erzeugenden Saugäggregat führende Saugleitung, wenigstens einen zur Saugdüse führenden Saugschlauch und wenigstens ein zwischen Saugdüse und Saugaggregat liegendes Ventil aufweist, wobei das Ventil ein mit Hilfe des in der Saugleitung wirkenden Unterdruckes betätigtes Verschlußorgan aufweist, welches als in im wesentlichen senkrechter Lage angeordnete Membran ausgebildet ist und zwischen wenigstens einer Lage, in der die Saugleitung offen ist und einer Lage, in der es die Saugleitung abgesperrt hält, umschaltbar ist, indem zwischen dem Ventilausgang und dem Ventilsteuerraum auf der dem Absaugmedium abgewandten Seite des Verschlußorganes eine vom Benutzer steuerbare Verbindungsleitung vorgesehen ist nach Patent Nr. ... (Pat.-Anm.: P 20 05 567.8).

Bei der modernen Zahnbehandlung verwendet man in immer größerem Ausmaß eine spezielle Sauganlage, um aus der Mundhöhle des Patienten Wasser, Blut, Speichel, Zahnsubstanz etc., insbesondere beim Bohren mit Flüssigkeitsnebel abgebenden Bohrinstrumenten, abzusaugen. Derartige Sauganlagen können aber auch für andere medizinische Zwecke, insbesondere bei Operationen zum Absaugen von Blut und Gewebeteilchen, aber auch beispielsweise beim Haarschneiden für das Absaugen der Haare oder für andere kosmetische Zwecke benutzt werden. Es gibt verschiedene Typen dieser Sauganlagen. Ihr Saugsystem verwendet niedriges Vakuum und große Luftmengen. Es sind deshalb Rohrleitungen mit großen Querschnitten und entsprechend große Durchlässe in den einzelnen Ventilen erforderlich. Derartige Anlagen können als Einzelplatzanlagen gebaut werden, wobei jeder Arbeitsplatz ein entsprechendes Saugaggregat hat und einen Separationstank zum Abscheiden der festen und flüssigen Bestandteile aufweist. In der Regel werden derartige Sauganlagen jedooh als Mehrplatzanlagen gebaut, wobei an

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jedem Arbeitsplatz eine Einheit vorgesehen ist, die wenigstens einen beweglichen Saugschlauch mit einer Einrichtung zum Ansetzen von Saugdüsen, Saugkanülen oder Mundstücken der verschiedensten Form aufweist. Auch bei Mehrplatzanlagen kann man an jedem Platz einen Separationstank vorsehen. Oft wird das Absaugmedium mehrerer Arbeitsplätze jedoch zu einem gemeinsamen Separationstank geführt. Wenn mehrere Saugschläuche an ein Saugaggregat angeschlossen sind, so entstehen an den nicht benutzten Saugschläuchen beträchtliche Geräusche, die den Benutzer und Patienten stören. Außerdem treten unnötige Druckverluste ein, die einen unnötigen Leistungsaufwand der Sauganlage erfordern. Um das zu vermeiden, sieht man zweckmäßig entsprechende Absperrventile je Arbeitsplatz vor, die beim In-Benutzungnehmen geöffnet und nach beendeter Arbeit jeweils geschlossen werden. Bei manueller Betätigung der Ventile muß man an jedem Arbeitsplatz entsprechende Ventile mit Ventilhandhaben anordnen. Bei Verwendung von Magnetventilen sind außerordentlich große Magnetventile wegen der großen Leitungsquerschnitte erforderlich. Wenn man Magnetventile verwendet, so muß man aus Sicherheitsgründen eine Spannung von möglichst weniger als 50 Volt, beispielsweise von 12 Volt, zur Steuerung der Ventile verwenden. Dann muß man einen Transformator installieren. Damit ist die Installation einzelner derartiger Ventile äußerst platzraubend und kostspielig.

Es sind Anlagen gemäß dem Hauptpatent bekannt, die je Arbeitsplatz einen Separationstank haben und auf dem Separationstank ein Membranventil mit waagerecht liegender Membran, welches mit Hilfe des in der Sauganlage vorhandenen Unterdruckes und einer zum Tisch des Zahnarztes führenden Steuerleitung schaltbar ist_t Diese Anordnung erfordert je Arbeitsplatz einen getrennten Separationstank. Das Ventil mit

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waagerechter Membran, welches zudem gegen den Strom schließt, ist nicht für das Absperren von Absaugmedien mit festen und flüssigen Bestandteilen geeignet. Das Ventil ist nur zum Schalten reiner Luftleitungen vorgesehen. Ferner ist bereits vorgeschlagen worden (OS 1 491 755), an einem kleinen chirurgischen Handabsauggerät im Bereich der Stelle, in welcher die Saugkanüle mit ihrem Halter in die Hand genommen wird, ein kleines Ventil mit waagerechter Membran vorzusehen und diese mit Hilfe des Unterdruckes im Bedarfsfall abzuheben und dadurch den Strom zu steuern. Andere gleichartige Anordnungen arbeiten mit sehr dünnwandigen Einschnürschlauchventilen. Für große Strömungsquerschnitte und Medien, in denen feste Partikel mitgeführt werden, sind auch diese Ventile nicht geeignet, da sie sehr dünne Membranen erfordern, die von den festen Teilchen beschädigt und funktionsunfähig gemacht würden. Außerdem wird durch derartige Ventile das in der Hand zu haltende Gerät derart schwer, daß bei längerer Benutzung Ermüdungserscheinungen eintreten können. Schließlich ist die Ausbildung der Ventilmembranen und ihrer Sitze auch nicht so getroffen, daß feste Partikel nicht in Ecken hängenbleiben. Hängengebliebene Teilchen beeinträchtigen aber die Funktion.

Es ist durch das Hauptpatent nun schon vorgeschlagen worden, an derartigen Anlagen ein sehr einfaches und für den Spezialzweck günstig angeordnetes und ausgestaltetes Ventil zu schaffen, welches den hygienischen Anforderungen gerecht wird und an jedem Arbeitsplatz insbesondere jedem einzelnen Saugschlauch zugeordnet werden kann. Dabei ist das Verschlußorgan als Membran ausgebildet, welche in im wesentlichen senkrechter Lage angeordnet ist, wobei also die Einspannfläche senkrecht steht, während der Teil, der die öffnungen verschließt, sich aus der Senkrechten herausbewegen kann. Der Ausdruck Ver-

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schlußorgan wird hier der Einfachheit halber verwendet, obwohl dieses Ventilorgan im Rahmen der Erfindung - wie unten erläutert - auch zur Einstellung des Durchtrittsquerschnittes benutzt werden kann.

Durch die Erfindung soll nun die Ventilanordnung der eingangs genannten Art vorteilhaft weiterentwickelt werden, wobei die vorerwähnten Nachteile weiterhin zu vermeiden sind. Die neue Ventilanordnung soll besonders günstig auszugestalten und an jedem Arbeitsplatz anzubringen sein sowie die Handhabung für den Zahnarzt oder einen anderen Benutzer erheblich vereinfachen sowie den Einsatz derartiger Geräte verbessern, wobei nur der Schlauch von mehreren automatisch eingeschaltet wird, der gerade benutzt wird, während die übrigen abgeschaltet sind. Erfindungsgemäß sind zwei oder mehrere Membranventile in einer Ventileinheit angeordnet, die die Verbindung zwischen einer Saugleitung und zwei oder mehr Saugschläuchen öffnen und schließen, und in die Verbindungsleitungen sind Steuerventile geschaltet, die mit der Ablage der Saugdüsenhalter der Saugschläuche derart in Wirkverbindung stehen, daß in den Saugschläuchen nur im aus der Ablage herausgenommenen Zustand Unterdruck herrscht. Der Zahnarzt oder ein anderer Benutzer braucht also nur den Saugschlauch aus der Ablage zu entnehmen und es saugt nur der Schlauch, mit dem er saugen will, alle anderen Schläuche bleiben automatisch verschlossen. Störende Nebengeräusche sind vermieden. Keine Drehhähne und andere manuelle Schaltungen und aufwendige Steuerungen sind erforderlich. Dadurch wird der praktische Einsatz derartiger Sauganlagen in der Zahnarztpraxis oder vergleichbaren Bereichen wesentlich verbessert.

Weiter soll durch die Erfindung das Steuern und Schalten der Membranventile verbessert und eine einwandfreie Punktion auch

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bei großen Saugleistungen und Absaugmedienströmen gewährleistet werden. Das läßt sich in Weiterbildung der Erfindung erreichen, wenn die Steuerventile in den Verbindungsleitungen 3/2-Wegeventile sind, mittels deren die Verbindungsleitungen in der einen Stellung auf Durchfluß und in der anderen Stellung so schaltbar sind, daß der jeweilige Ventilsteuerraum mit der Atmosphäre verbunden wird und der zur Saugleitung führende Verbindungsleitungsteil abgesperrt wird. Dadurch erzielt man sehr gut überschaubare Druckverhältnisse beim Schalten der Ventile, was mit einfachen zur Atmosphäre zu öffnenden, im Nebenstrom liegenden Steuerleitungen nicht zu erzielen ist.

Weiter soll die erfindungsgemäße Ventilanordnung auf einfache Weise so ausgestaltet werden, daß die Saugleistung wenigstens eines einzelnen Saugschlauches je Arbeitsplatz verändert oder im Mund des sensiblen Patienten ein- und ausgeschaltet werden kann. Demgemäß wird zum Zwecke der Dosierung und/oder Ein- bzw. Ausschaltung der an der Saugdüse wirksamen Saugleistung eine Einrichtung zur veränderbaren Einstellung der Lage wenigstens der einen Membrane in der Offenstellung des Ventiles vorgesehen. Diese Einstellung kann besonders gut über eine mit dem Steuerraum verbundene Zweigsteuerleitung erfolgen, die zu einer einstellbaren Drossel führt, deren anderer Anschluß in die Atmosphäre führt. Um diese Zweigst euer leitung günstig anzuordnen und dem Zahnarzt oder anderen Benutzer eine vorteilhaft gestaltete und leicht zu benutzende Anordnung zu bieten, wird die Hilfs-Steuer-Ieitung zweckmäßig im Innern des Saugschlauches vom Ventil zum Saugdüsenhalter geführt und ihr Austritt zur Atmosphäre am Saugdüsenhalter mit einem Drosselschieber ganz oder teilweise absperrbar gemacht. Diese Zweig- oder Hilfs-Steuer-Leitung wird zweckmäßig zusätzlich zu dem Steuerventil angeordnet, wobei sich diese Art der zusätzlichen Steuerung auch für

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solche Anordnungen eignet, die nur einen Saugschlauch und nur eine entsprechende Ventileinrichtung besitzen.

Um zur Verkürzung der Beschreibungseinleitung nicht alle Ansprüche hier einzeln abzuhandeln, sind weitere erfindungswesentliche Merkmale, Einzelheiten, Ausgestaltungen und Vorteile der Erfindung in dem nachfolgenden, die Zeichnungen erläuternden Beschreibungsteil behandelt.

Ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel und eine Prinzipskizze der Erfindung sind in den Zeichnungen veranschaulicht.

Es zeigen:

Fig. 1 die Vorderansicht eines mit Details dargestellten Ausführungsbeispieles einer Ablage mit Ventilen für zwei Saugschläuche, wobei eine Ventileinheit unter der Ablage vorgesehen ist;

Pig. 2 einen vertikalen Längsschnitt durch die Mitte der Ablage und der Ventileinheit längs der linien 2-2 in den Pig. 3, 4 und 7 des Ausführungsbeispieles nach Pig. 1, wobei jedoch die Saugschläuche und Saugdüsenhalter der Übersichtlichkeit halber weggelassen sind;

Pig. 3 einen Vertikalschnitt längs der Linien 3-3 in den Pig. 2 und 4;

Pig. 4 einen Horizontalschnitt längs der Linien 4-4 in den Pig. 2, 3 und 6;

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Fig. 5 einen Vertikal-Teil-Schnitt längs der Linien 5-5 in den Fig. 2 und 4;

Fig. 6 einen Vertikalschnitt längs der Linien 6-6 in den Fig. 2 und 4;

Fig. 7 einen durch die Trennebene E verlaufenden Horizontalschnitt längs der Linien 7-7 in den Fig. 2, 3 und 6;

Fig. 8 einen vergrößerten Längsschnitt durch den Saugdüsenhalter, der in Fig. 1 dargestellt ist;

Fig. 9 eine Draufsicht auf das Mundstück des Saugdüsenhalters nach Fig. 8 und

Fig. 10 eine schematische Schnittdarstellung eines weiteren Ausführungsbeispieles eines Ventiles mit Leitungsanordnung, bei dem die Membran sich in einer Zwischenstellung zur Dosierung des Saugstromes befindet und hierfür eine Zweigsteuerleitung mit Drossel vorgesehen ist.

Die in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele von Ventilanordnungen für Sauganlagen dienen zum Abschluß der Leitung zwischen einem Saugschlauch und einer Saugleitung, welche vorwiegend ein Gemisch aus Saugluft, Flüssigkeit und/oder festen Partikeln führen. Sie sind vor allem für den Behandlungsplatz eines Zahnarztes bestimmt. Die Mischung von Saugluft mit Wasser, Blut, Speichel, Zahnsubstanz u. dgl. tritt durch eine Saugdüse ein, die in den Saugschlauch eingesetzt ist.

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Die Figuren 1 "bis 9 zeigen ein in seinen Einzelheiten dargestelltes Ausführungsbeispiel einer Anordnung mit zwei Saugschläuchen. Die Saugleistung eines Saugschlauches ist einstellbar .

Fig. 1 zeigt in der Ansicht von vorn eine Ventileinheit 50, welche unter der Ablage 51 angeordnet ist. Von der Ventileinheit 50 führt ein Saugschlauch 52 mit großem Querschnitt (Innendurchmesser ca. 22 mm) zum Saugdüsenhalter 57· Die Saugleistung dieses Saugschlauches 52 ist einstellbar. In den Saugdüsenhalter 57 können verschiedenartige Saugdüsen eingesetzt werden. Ferner führt ein Saugschlauch 5.3 mit kleinerem Querschnitt (Innendurchmesser ca. 10 mm) von der Ventileinheit 50 zu dem Saugdüsenhalter 56. In den Saugdüsenhalter 56 können verschiedene Saugdüsen oder Saugkanülen eingesetzt werden, deren Durchtrittsquerschnitt jedoch kleiner ist als beim Saugdüsenhalter 57. Beispielsweise ist ein sogenannter Speichelzieher 55 dargestellt, für den der kleinere Saugschlauch besonders bestimmt ist. Ferner führt aus der Ventileinheit 50 unten die Saugleitung 54 heraus. Diese führt zu einem Unterdrück erzeugenden Saugaggregat, an welches in der Regel mehrere Ventileinheiten angeschlossen sind. Zur Abscheidung der Flüssigkeit und der festen Bestandteile aus dem Absaugmedium ist ein nicht dargestellter Abscheider vor dem Saugaggregat vorgesehen.

•Wie die Fig. 2-7 veranschaulichen, weist die Ventileinheit ein Ventilgehäuseunterteil 60, ein Ventilgehäuseoberteil 61 sowie zwei seitliche Deckel 62 und 63 auf. Die Ventileinheit ist unter dem Ablagegehäuse 64 unter Zwischenlage einer Dichtung 65 befestigt. Dafür sind drei Schrauben 66 dargestellt. Die Ventilgehäuseteile 60 und 61, deren Trennebene E in der Mitte der Ventileinheit 50 waagerecht

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verläuft, sind mit Hilfe der Schraube 67 und der Mutter 68 zusammengespannt. Die Deckel 62 und 63 sind an den Ventilgehäuseteilen 60 und 61 jeweils mit vier in den Ecken vorgesehenen, in den Zeichnungen nur mit den Mittellinien angedeuteten Schrauben befestigt. Das Ablagegehäuse 64 schließt hinten mit der Rückwand 58 der Ventileinheit 50 ab, ragt jedoch an den Seiten geringfügig und vorn beträchtlich über die Ventileinheit 50 hinaus. Die beiden Ventilgehäuseteile 60 und 61 sowie die Deckel 62 und 63 und das Ablagegehäuse 64 sind aus Kunststoff im Spritzgußverfahren hergestellt und dafür entsprechend, wie aus den Zeichnungen ersichtlich, geformt; sie bestehen bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel aus einem Acryl-Butadien-Styrol-Mischpolymerisat, also einem kerbschlagzähen Polystyrol. Das Ablagegehäuse 64 ist mit einem in nicht näher dargestellter Weise befestigten Deckel 69 abgeschlossen.

Die Ventileinheit 50 ist als Doppel-Ventil mit den beiden Membranventilen 70 und 71 ausgebildet. Diesen sind die Wegeventile 72 und 73 zugeordnet.

In den Pig. 2-7 sind die zum Saugaggregat führende Saugleitung, die beiden Saugschläuche und die Saugdüsenhalter der Übersichtlichkeit halber weggelassen.

Das Ventilgehäuseunterteil 60 hat in der Mitte hinten einen nach unten herausstellenden Saugleitungsanschlußstutzen 75, an den sich der nach beiden Seiten erstreckende Saugkanal 76 anschließt. Wie die Pig. 5 und 6 veranschaulichen, ist der Saugkanal 76 in seinem oberen Teil 76a, welcher 3ich in dem Ventilgehäuseoberteil 61 befindet, halbzylinderförmig ausgebildet, während der untere Teil 76b weit nach unten bis an die Sinepannsteile 81 heruntergezogen ist und dabei die

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in Fig. 2 dargestellte Querschnittsform aufweist. Der vordere Teil verläuft leicht geneigt, jedoch geradlinig und geht mit einem kleinen Krümmungsradius 77 in einen mit größerem Krümmungsradius 78 gebildeten hinteren Teil über. Er folgt hier der Form 81a der Einspannung der Membran. Die Form ist so gewählt, damit eventuell zum Hängenbleiben neigende Partikelchen des Saugmediums einwandfrei herausgespült werden und sich nicht zwischen Membran 90, 130 und Gehäusewand 88, klemmen.

Auf der rechten Seite der Ventileinheit befindet sich vor dem Saugkanal 76, durch die Trennwand 83 von diesem abgetrennt, der Einlaß 84, an welchen mittels des Saugschlauchanschlußstutzens 85 der Saugschlauch 53 angeschlossen wird. Der Saugsehlauchanschlußstutzen 85 ragt genau wie der Saugleitungsanschlußstutzen 75 nach unten. So kann der Saugschlauch 53 knickfrei und gut hängend geführt werden. Der Einlaß 84 führt - wie Fig. 6 veranschaulicht - mit einem Krümmer 84a zur Eintrittsöffnung des Ventiles 71. Die Eintrittsöffnung 86 liegt nicht wie bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 10 über der Austrittsöffnung 87, sondern neben dieser und im Bezug auf die Rückwand 58 vor der Austrittsöffnung 87. Sie sind, wie auch Fig. 7 veranschaulicht, durch die Trennwand 83 voneinander getrennt. Die durch die beiden Yentilgehäuseteile 61 und 60 gebildete rechte Yentilgehäusewand 88 ist in ihrem die öffnungen umgebenden, mittleren Bereich leicht kegelförmig und glatt ausgebildet. Auf ihrem Rand, der innen - wie der strichpunktierte Kreis 81a in Fig. 5 veranschaulicht kreisrund und außen quadratisch ist, ist die Membran 90 mit Hilfe des gleiche Form aufweisenden Deckelrandes 92 ringsum eingespannt. Die Membran 90 stellt das Verschlußorgan dar. Sie besteht aus Gummi von etwa 1 mm Stärke und ist in

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ihrem mittleren Teil etwa der Form der Ventilgehäusewand entsprechend gewölbt ausgebildet, so daß sie sich ohne große Eigenspannungen anlegen und auch in die beim rechten Membranventil 71 dargestellte Offenstellung überschnappen kann. Der Deckel 62 bildet zwischen seiner Außenwand 93 und der Membran 90 einen Ventilsteuerraum 97·

Vom Ventilsteuerraum 97 führt durch den Deckelrand 92, die Dichtung 65 und den Ablageboden 95 ein Verbindungsleitungsteil 98 zu dem einen Anschluß des Wegeventiles 73. Dieses hat im Boden 95 des Ablagegehäuses 64 eine weitere Anschlußbohrung 99· Diese mündet in einen in der Dichtung ausgesparten Kanal 100, an den eine senkrechte Bohrung 101 anschließt, die in den Saugkanal 76 mündet. Der Verbindungsleitungsteil 98, die Anschlußbohrung 99, der Kanal 100 und die Bohrung 101 bilden die Verbindungsleitung zwischen dem Ventilausgang und dem Steuerraum auf der dem Absaugmedium abgewandten Seite des Verschlußorganes.

Das Wegeventil 73 ist ein 3/2-Wegeventil, welches also drei gesteuerte Anschlüsse hat und zwei Schaltstellungen einnehmen kann. Es ist in einer Gehäuseverdickung 103 angeordnet. Dazu weist diese eine zentrale Ventilbohrung auf, in welcher axial verschiebbar ein Stößel 105 angeordnet ist. Er ragt nach vorn bis zu einem Betätigungskopf 106, dessen Kuppe 107 im Bereich der maulartig nach vorn offenen AufnahmeÖffnung 108 für den Saugdüsenhalter 56 liegt. Der Betätigungskopf 106 ist im Ablagegehäuse 64 geführt. Der Stößel 105 trägt einen ersten mit ihm fest verbundenen Verschlußteller 110 und einen zweiten auf dem Stößel 105 verschiebbaren Verschlußteller 111. Die Verschlußteller und 111 liegen zwischen den beiden die Abdichtung übernehmenden ,Sitzen 112 und 113, wobei der Sitz 112 an der Innenseite

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eines Einschraubstückes 114 gebildet ist, dessen Bohrung 115 im Durchmesser etwas größer ist als der Stößel 105 und somit den zur Atmosphäre führenden Anschluß des Wegeventiles bildet, da in dem nur vom Deckel 69 abgedeckten Hohlraum der Ablage 51 Atmosphärendruck herrscht. Durch den den Sitz 113 aufweisenden Hing führt eine Bohrung zum Anschluß 99» die auch die Druckfeder 117 aufnimmt. Die Druckfeder 117 liegt mit ihrem einen Ende am Ablagegehäuse 64 an und drückt mit ihrem anderen Ende auf den Verschlußteller 111. Zwischen den Verschlußtellein 111 und 110 ist eine weitere Druckfeder 118 angeordnet. Die Druckfedern 117 und 118 sind derart ausgelegt, daß bei der in ]?ig. 4 gezeichneten Schalt st ellung, in welcher kein Saugdüsenhalter in der Aufnahmeöffnung 108 ist, der Stößel 105 nach außen gedrückt ist und der Verschlußteller 110 auf seinem Sitz 112 aufliegt und die Bohrung 115 verschlossen hält und der elastisch zwischen den Druckfedern 117 und 118 eingespannte Verschlußteller 111 von seinem Sitz 113 abgehoben ist und damit die Verbindung zwischen dem Verbindungsleitungsteil 98 und der Anschlußbohrung 99 offenhält. Der Verbindungsleitungsteil 98 mündet in die Ventilbohrung 104 zwischen den beiden Sitzen 112 und 113. In Pig. 4 sind zur Verdeutlichung der Leitungsführung und der relativen Lage der verschiedenen Anschlußstutzen und Verbindungsbohrungen auch die unter der Ablage 51 liegenden, für die Hauptfunktionen wesentlichen Leitungen, Bohrungen und Verbindungskanäle gestrichelt angedeutet und mit den entsprechenden Bezugszeichen • versehen.

In der Ventileinheit 50, welche mit den beiden Ventilgehäuseteilen 60 und 61 gebildet ist, befindet sich ein weiteres, im Prinzip genauso wie das Ventil 71 aufgebautes Ventil 70 für den Saugschlauch 52. Pur seinen Anschluß ist ein

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Saugschlauchanschlußstutzen 120 am Boden des Ventilgehäuseunterüeiles 60 ausgebildet. Die damit gebildete Einlaßleitung hat etwa in der Mitte des Gehäuses einen Krümmer 124 und mündet in die Eintrittsöffnung 125, die neben der Austrittsöffnung und in Bezug auf die Rückwand 58 vor dieser liegt. Beide sind durch die Trennwand 83 voneinander getrennt. Der die Eintrittsöffnung 125 und die Austrittsöffnung 126 umgebende Gehäusewandteil 127 hat genauso wie die Ventilgehäusewand leicht kegelige Form. Auch hier ist eine im mittleren Bereich genauso wie die Membran 90 durchgewölbt ausgebildete Membran 130 mit Hilfe des Deckels 63 und seiner Ränder eingespannt.

Pur dieses Ventil 70 ist das 3/2-Wegeventil 72 vorgesehen, welches in seinem Aufbau und der Lage der Anschlüsse genauso ausgebildet ist und wirkt wie das Ventil 73. Polglich sind gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen. Hier ist die Aufnahmeöffnung 128 für den Saugdüsenhalter 57 diesem in der Größe angepasst. Die Kuppe 107 des Betätigungskopfes 106 ragt hier ebenso entsprechend weit in die Aufnahmeöffnung 128 hinein, daß sie beim Hineinhängen des Saugdüsenhalters 57 den Ventilteller 110 von seinem Sitz/abhebt und dafür den Yentilteller 111 entgegen der Wirkung der Feder 117 auf seinen Sitz 113 drückt, so daß das Wegeventil 72 umschaltet.

Das Membran-Ventil 70 ist bei dieser Anordnung nicht nur zum öffnen und Verschließen der Saugleitung bestimmt, sondern dient auch zur Dosierung der Saugleistung dieses Saugsehlauches 52. Dafür ist eine Hilfs-Steuer-leitung vorgesehen. Diese führt aus dem Yentilsteuerraum 137 mit einer Bohrung 138 im Deckelrand 92 zu einem Kanal 139, der in der Dichtung 65 ausgespart ist und bis zu der

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senkrechten Bohrung HO im Yentilgehäuseoberteil 61 reicht. Die Bohrung HO hat an ihrem unteren Ende eine Erweiterung 141» die bis zur Wand des Krümmers 124 reicht. In die Erweiterung H1 ist ein Verbindungsstutzen 142 gesteckt, der an das Ventilgehäuseunterteil 60 angeformt ist, wie es die Mg. 9 und 10 veranschaulichen. Er setzt sich in einer angeformten Rohrleitungswand 143 fort, die an der zur Mitte weisenden Wand der Einlaßleitung 123 ausgebildet ist und einen Hilfssteuerschlauchanschlußstutzen I44 innerhalb des Saugsohlauchanschlußstutzens 120, jedoch unter diesen hinausragend, aufweist. Darin ist der Hilfssteuerleitungsteil 145 als gerade Bohrung ausgebildet.

Wie Fig. 1 veranschaulicht, hat der Saugschlauch 52 eine äußere Wandung 155. Diese besteht aus weichgemachtem Polyvinylchlorid und ist mit einer nicht dargestellten Stützspirale versehen. Ihr eines Ende ist auf den Saugsohlauchanschlußstutzen 120 gesteckt und dort mit einer Schlauchschelle 156 festgeklemmt. Im Innern des Saugschlauches 52 läuft ein weiterer Hilfs-Steuer-Schlauch 157, welcher auf den Hilfs-Steuer-Schlauch-Anschlußstutzen I44 gesteckt ist.

Die Pig. 8 veranschaulicht einerseits das auf den Saugschlauchanschlußstutzen 120 zu steckende Ende 158 des Saugschlauches 52 mit der Schlauchschelle 156 und andererseits den Saugdüsenhalter 57 im Schnitt nebst Befestigung des Saugschlauches 52 und des Hilfs-Steuer-Schlauches 157. In das vordere Ende 160 des Saugschlauches 52 ist ein Schlaucheinsatzstück 161 gesteckt, welches eine Zentralausnehmung 162 aufweist, die im wesentlichen Kreisquerschnitt hat, jedoch an der in der Zeichnung linken Seite einen Kanal 163 für die Hilfs-Steuer-Leitung aufweist, der

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entsprechend an ihrer Wand angeformt ist und einen Anschlußstutzen 164 aufw^itt, auf den der Hilfs-Steuer-Schlauch 157 gest<~- kt ist. Der Kanal 163 mündet mit einem Krümmer 165 in aine äußere Ringnut 166, die in dem zylindrischen Schaftteil 167 des Schlaucheinsatzstückes ausgespart ist. Über den zylindrischen Schaftteil 167 des Schlaucheinsatzstückes 161 ist die Kappe 168 gesteckt und mit einem Gewinde 169 auf den außen in nicht näher dargestellter Weise infolge der Einlagerung der Stützspirale gewindeartig ausgebildeten Schlauch 155 geschraubt. Die Kappe 168 hat vorn eine konische EinführÖffnung 170, hinter der ein elastisches Klemmstück 171 angeordnet ist, in welchem die wahlweise einzusetzenden Saugdüsen klemmend gehalten werden. Durch die Seitenwand 172 der Kappe 168 führt im Bereich der Ringnut 166 eine Radialbohrung 173, die mit einem Drosselschieber 174 ganz, teilweise oder gar nicht abgedeckt werden kann. Der Drosselschieber 174 ist in einer leicht zurückgezogenen Lage gezeichnet. Er hat eine Griffnase 175 und ist in einer entsprechenden Ausnehmung der Kappe 168 mit Hilfe einer Schwalbenschwanzführung 176 längsverschiebbar geführt und mit einem Stift dagegen gesichert, daß er verloren geht. Die Radialbohrung und der Drosselschieber 174 stellen die veränderbare Drosselstelle der Hilfs-Steuer-Leitung dar. Außerdem wird der Drosseleffekt durch die verhältnismäßig lange und dünne Hilfs-Steuer-Leitung unterstützt.

Die Ventilanordnung arbeitet folgendermaßen:

Wenn der Zahnarzt beispielsweise den Speichelzieher 55 benutzen will, so nimmt er den Saugdüsenhalter 56 aus der Aufnahmeöffnung 108 der Ablage 51. In diesem Moment herrscht in der Saugleitung 54 und damit im Saugkanal 76 ein

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Unterdruck entweder, weil die ganze Anordnung an eine zentrale Sauganlage für mehrere Behandlungsplätze angeschlossen ist, welche ständig Unterdruck erzeugt, oder, weil das Unterdruckaggregat eingeschaltet wurde. Diese Einschaltung kann auch mit der Umschaltung der Ventile gekoppelt werden, beispielsweise über einen mit den Stößeln 105 gekoppelten elektrischen Schalter, dessen leitung durch den Anschlußnippel 180 führt. Beim Abnehmen des Mundstückhalters wird die von diesem zurückgedrückte Kuppe 107 freigegeben. Unter dem Druck der Feder 117 hebt der Verschlußteller 111 von seinem Sitz 113 ab und der Verschlußteller 110 legt sich dichtend auf seinen Sitz 112, so daß die Anschlußbohrung und damit die Verbindung zur Atmosphäre geschlossen wird. Gleichzeitig öffnet sich die Verbindung zwischen dem Verbindungsleitungsteil 98 und der Anschlußbohrung 99. Dadurch gelangt der im Saugkanal 76 wirkende Unterdruck über die Bohrung 101, den Kanal 100, die Anschlußbohrung 99» die Ventilbohrung 104· und den Verbindungsleitungsteil 98 in den Ventilsteuerraum 97 und beaufschlagt hier die gesamte Fläche der Membran 90. Dadurch hebt die bis zur Umschaltung des Wegeventiles 73 auf die Austrittsöffnung 87 gesaugte Membran 90 ab und springt wegen ihrer im mittleren Bereich kegeligen Form und des Unterdruckes in dem Ventilsteuerraum in die rechts in den Figuren dargestellte, nach außen gewölbte Lage, so daß die Austrittsöffnung 87 und auch die Eintrittsöffnung 86 freigegeben werden. Diese Umschaltung wird auch dadurch begünstigt, daß einerseits zwischen Eintrittsöffnung 86 und Austrittsöffnung 87 ein gewisses Druckgefälle vorhanden ist und andererseits auf die Membran von der Ventilsteuerraumseite her Druck auf die ganze Fläche wirkt, während er auf der anderen Seite nur auf den freien Teil wirkt, solange die Membran an den die Öffnungen

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umgebenden Wandteilen anliegt. Jetzt entsteht auch im Einlaß 84 ein Unterdruck, der sich zum Speichelzieher 55 fortsetzt und das Absaugen von Wasser, Speichel, Blut etc. aus dem Mund des Patienten bewirkt. Diese gelangen nunmehr durch den Saugschlauch 53 und den Einlaß 84 an der Membran vorbei in die Austrittsöffnung 87. Dabei gelangen auch feste Bestandteile durch die untere, gerundete Ecke 77 in jedem Falle in den Saugkanal 76 und von diesem durch die Saugieitung 54 zum Abscheider. Wenn der Speichelzieher 55 nicht mehr benötigt wird, so wird er aus dem Saugdüsenhalter herausgezogen und der Saugdüsenhalter 56 in die Aufnahmeöffnung 108 der Ablage 51 gehängt. Dabei drückt der Saugdüsenhalter 56 auf die Kuppe 107 des Wegeventiles 73, so daß die Kuppe 107 über seinen Außenumfang hinaus zurückgedrückt wird. Dabei hebt der Ventilteller 110 von seinem Sitz 112 ab und gleichzeitig wird der Ventilteller gefedert auf den Sitz 113 gedrückt. Somit ist die Verbindung zwischen dem Verbindungsleitungsteil 98 und der Anschlußbohrung 99, die zum Saugkanal 76 führt, unterbrochen, gleichzeitig jedoch die Verbindung zwischen dem Verbindungsleitungsteil 98 und der Atmosphäre geöffnet. Jetzt tritt Atmosphärendruck in den Ventilsteuerraum 97 ein. Da dieser wesentlich über dem im Ventilinnern wirkenden Unterdruck liegt, wird die Membran 90 auf die Austrittsöffnung 87 des Saugkanales 76 gesogen und legt sich somit auf die Ventilgehäusewand 88 und dichtet die Austrittsöffnung 87 und in gewissem Sinne auch die Eintrittsöffnung 86 ab, so daß der Saugstrom durch den Saugschlauch 53 vollkommen unterbrochen wird. Nunmehr ist auch kein Sauggeräusch mehr zu hören, was als störend empfunden wird, insbesondere dann, wenn die Anordnung an eine Zentralanlage angeschlossen ist, in welcher ständig hoher Unterdruck herrscht, damit auch bei Benutzung vieler Saugschläuche der Druck ausreicht.

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Ist ein Einzelsaugaggregat für den Behandlungsplatz vorgesehen, so kann dieses mit Hilfe eines mit dem Stößel 105 gekoppelten elektrischen Schalters abgeschaltet werden»

Die Ein- und Ausschaltung sowie die Umschaltung des Wegeventiles 72 und des Membran-Ventiles 70 für den großen Saugschlauch 52 arbeiten in gleicher Weise, wenn der SaugdüsAnhalter 57 aus der Aufnahmeöffnung 128 herausgenommen oder in dieser abgehängt wird,, Hier ist jedoch zusätzlich die Hilfs-Steuer-Leitung vorgesehen, mit welcher die Saugleistung beeinflußt werden kann. Soll die Saugleistung nicht in voller Höhe an der Saugdüse wirksam werden, um entweder zu starke Geräusche zu vermeiden oder vor allem nicht zu schnell und zu viel Flüssigkeit u. dgl. von der Behandlungsstelle abzusaugen, so wird der Drosselschieber 174 betätigt. Ist dieser ganz geschlossen, so Izaim feiia Atmosphärendruck in die Hilfs-gteuer-Iseitung eintreten raid folglich wirkt bei entsprechende:? Stellung des Wegeventiles der volle Unterdruck in dem Tsatilstenerraum 137 und hält die Membran 130 in der geöffneten, nach außen geschnappten Stellung. Wird der Drosselschieber 174 am Saugdüsenhalter 57 jedoch ganz oder teilweise zurückgeschoben, so gibt er die Radialbohrung 173 ganz oder teilweise frei, so daß Atmosphärendruck in die Hilfs-Steuer-Leitung eintreten kann. Dabei wird ein kleiner Luftstrom an der Vorderkante des Drosselschiebers 174 vorbei durch die Radialbohrung 173, die Ringnut 166, den Krümmer 165, den Kanal 163 und den HilfsSteuer-Schlauch 157 sowie den Hilfs-Steuer-Leitungsteil 145 in der Ventileinheit 50, die Bohrung 140, den Kanal 139 sowie die Bohrung 138, den Ventilsteuerraum 137, den Verbindungsleitungsteil 98 durch das Wegeventil 72, die Anschlußbohrung 99, den Kanal 100 und die Bohrung 101 in den Saugkanal 76 eingesaugt. Dann steht in dem Ventilsteuerraum 137 nicht mehr der

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volle auf der anderen Seite der Membran 130 wirkende Unterdruck zur Verfugung, sondern ein etwas geringerer Unterdruck, der sich aus den Strömungsverlusten in der Hilfs-Steuer-Leitung und an der Drosselstelle zwischen Radialtohrung 173 und Drosselschieber 174 ergibt. Die Größe dieses Unterdrucks kann durch die Stellung des Drosselschiebers 174 beeinflußt werden.. Danach richtet sich dann auch die Stellung der Membran 130. Diese legt sich teilweise auf die Austrittsöffnung 126 im Membranventil 70 und verschließt diese teilweise, wie es die Pig. 3, 6 und 7 veranschaulichen, so daß ein kleiner Durchtrittsquerschnitt 179 im Bereich der Trennwand 83 geöffnet bleibt und damit ein je nach Stellung des Drosselschiebers 174 in der Saugleistung größerer oder geringerer Saugstrom durch den Saugschlauch 52 und damit die in dessen Saugdüsenhalter 57 gesteckte Saugdüse tritt. Durch völliges Schließen des Drosselschiebers 174 wird dieser Einstelleffekt aufgehoben und die Membran 130 hebt vollkommen von den Öffnungen ab und gibt den vollen Querschnitt frei. Auch wenn der Saugdüsenhalter 57 mit teilweise oder ganz geöffnetem Drosselschieber 174 in die Aufnahmebohrung 128 der Ablage 51 gehängt wird, bewirkt die Umschaltung des Wegeventiles, daß der Atmosphärendruck in dem Ventil-Steuerraum 137 wirkt und damit das Membran-Ventil 70 absolut abgeschlossen hält, so daß auch durch die Öffnung 170 des Saugdüsenhalters 57 kein Luftstrom eingesaugt wird, welcher Geräusche verursachen könnte. Der eventuell geringfügig durch die Radialbohrung 173 und die Hilfs-Steuer-Ieitung weiter eingesaugte Luftstrom wird kaum störende Geräusche verursachen, kann jedoch im Bedarfsfall durch Schließen des Drosselschiebers 174 völlig abgeschaltet werden. Die zusätzliche Anordnung der Hilfs-Steuer-Leitung mit Drosselventil kann vorteilhaft auch dazu benutzt werden, bei sensiblen Patienten, wie Kindern, eine Saugdüse in den

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Mund einzuführen, ohne daß die Saugwirkung eingeschaltet ist und somit das Angstgefühl gemindert wird. Im Mund des Patienten verschließt der Zahnarzt dann den Drosselschieber 174 ganz oder teilweise, so daß die Saugwirkung einsetzt, ohne daß der Patient es unangenehm bemerkt.

Die Ventilanordnung bietet also zahlreiche Vorteile. Trotz je nach Wunsch zur Verfügung stehender großer Saugleistung sind im unbenutzten Zustand keine Sauggeräusche zu hören. Auch wenn ein Saugschlauch in Benutzung ist, bleibt der andere abgeschaltet.

Die Ein- und Ausschaltung der Saugleistung erfolgt automatisch beim Herausnehmen oder Abhängen des Saugschlauchhalters. Dabei sind keine elektrischen Leitungen längs der Saugschläuche erforderlich, so daß Elektrisierungsgefahr gebannt ist und der Einbau von Transformatoren zur Herabsetzung der Steuerspannung vermieden werden kann. Der Aufbau ist einfach. Die Reinigung kann leicht durchgeführt werden, da sich die Teile des Ventiles mit wenigen Schrauben auseinandernehmen lassen. Die Membranen können erforderlichenfalls leicht ausgewechselt werden. Die Konstruktion bietet selbstspülende Effekte, die die Sauberhaltung der Membranen im Kormalbetrieb auch für längere Zeit gewährleisten. Die Anordnung hat ein ansprechendes Äußeres und kann an jedem Arbeitsplatz des Zahnarztes oder sonstiger behandelnder Personen, bei denen ¹ Unterdruck benötigt wird, angebracht werden und auch in neue Einrichtungen eingebaut werden.

Die Fig. 10 zeigt eine schematische Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispieles für ein Ventil 20 in einer Sauganlage. Die Mischung von Saugluft mit Wasser, Blut, Speichel, Zahnsubstanz u. dgl. tritt durch eine Saugdüse und einen nicht

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dargestellten Saugschlauch ein, der an die Einlaßleitung 23 des Ventiles 20 angeschlossen ist. Die Ventilanordnung wird zweckmäßig am ortsfesten Ende des beweglichen Saugschlauches eines Behandlungsplatzes angeordnet. Das Ventil 20 weist eine kegelförmig gestaltete Ventilgehäusewand 24 auf, an der in der Teilebene 22 die das Verschlußorgan bildende Membran 25 mit dem ebenfalls kegelförmigen Ventildeckel 28 festgespannt ist. Die Membran 25 ist im wesentlichen senkrecht angeordnet. Vor allem ihre Einspannung 21 liegt in senkrechter Richtung, während sich die Membran - je nach den Druckverhältnissen nach beiden Seiten aus der Senkrechten durchwölben kann. In die glatte Ventilgehäusewand 24 mündet von oben her die Einlaßleitung 23, welche mit dem beweglichen Saugschlauch in nicht näher dargestellter Weise verbunden ist. Unter der Eintrittsöffnung 23a ist nahe der Einspannstelle 21 in der im übrigen glatten Gehäusewand 24 die Austrittsöffnung 19a vorgesehen, an welche sich die Auslaßleitung 19 anschließt. Diese führt in nicht näher dargestellter Weise zu einem zentralen Saugaggregat, wobei in der Regel ein Abscheider für Flüssigkeit und feste Partikel zwischengeschaltet ist. Von der Auslaßleitung 19 führt eine Verbindungsleitung mit den beiden Teilstücken 30a und 30b zur Spitze 27a des Ventilsteuerraumes 27. Die Verbindungsleitung führt über das Steuerventil 31. Das Steuerventil 31 ist ein 3/2-Wegeventil, also ein Ventil mit drei gesteuerten Anschlüssen und zwei Schaltstellungen. In der einen Sehaltstellung sind die beiden Anschlüsse der leitung 30a, 30b auf Durchfluß geschaltet, während der dritte, mit der Atmosphäre in Verbindung stehende Anschluß 32 abgesperrt ist. In der anderen Schaltstellung ist der Anschluß der Leitung 30b mit dem Atmosphärenanschluß 32 verbunden, wahrend der Anschluß der leitung 30a abgesperrt ist. Außer der Verbindungsleitung 30a, 30b ist

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eine Zweigsteuerleitung 35 vorgesehen, die an den leitungsteil 30b und damit an den Ventilsteuerraum 27 angeschlossen ist. An ihrem Ende befindet sich eine einstellbare Drossel 36, deren zweiter Anschluß 37 unmittelbar zur Atmosphäre offen ist. Die Drossel 36 ist mit dem üblichen, in Deutschland genormten Symbol dargestellt und kann beispielsweise eine mit einem Schieber verschließbare Öffnung oder eine mit einer Schraube oder einer Nadel veränderbare Öffnung sein. Die Abzweigleitung 35 mit ihrer Einstelldrossel 36 dient dazu, den Unterdruck im Ventilsteuerraum 27 im Verhältnis zu dem an der Austrittsöffnung 19a herrschenden Unterdruck veränderbar einstellen zu können und gegebenenfalls auch hiermit das Ventil unabhängig von der Öffnungs- und Schließbewegung, die durch das 3/2-Wegeventil 31 gesteuert wird, einzustellen. Wenn man die Drossel 36 teilweise öffnet, nimmt die Membran 25, wie dargestellt, eine Zwischenstellung ein, in der die Austrittsöffnung 19a teilweise verschlossen ist und nur an der Stelle 38 geringfügig geöffnet ist, so daß der durchtretende Absaugmediumstrom und damit die Saugwirkung an der Saugdüse nach Druck und Menge beeinflußt werden können und so mit einfachen Mitteln eine Dosierung der an der Saugdüse wirksamen Saugleistung möglich ist. Eine derartige Dosierung des Saugstromes ist besonders wichtig, wenn man mit starken Saugaggregaten arbeitet und für die verschiedenen Einsatzzwecke das eine Mal hohen und das andere Mal niedrigen Unterdruck an der Behandlungsstelle wünscht. Bei dieser einfachen Lösung braucht der Benutzer nur die einstellbare Drossel 36 zu betätigen und es wird in einem kleinen Nebenstrom Luft aus der Atmosphäre angesaugt, wodurch sich die Druckdifferenz beider Seiten der Membran 25 sehr gut und einfach beeinflussen läßt, so daß die Membran eine nur leicht angehobene Stellung einnimmt, die nur den gewünschten und jeweils über die Drossel einzustellenden Durchtritts-

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querschnitt freigibt. Wird der Saugschlauch in die Ablage zurückgelegt und damit das Steuerventil 31 umgeschaltet, so verschließt die Membran 25 die Austrittsöffnung 19a sofort vollkommen und völlig unabhängig von der Einstellung der Drossel 36.

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Claims

PATENTANWALT DIPL.-ING. GERD UTERMANN

71 HEILBRONN. KAISERSTRASSE 54, POSTFACH 1145 2204893

(NIUlAU HANDELSBANK. GEGENÜBER DKR HARMONIK) β 071 31/8 28 28 · TELEOR.: PATU · KONTEN« HANDELSBANK HEILBRONN AG. 23 OSO ■ POSTSCHECK STUTTGART 43016

JS

Dürr - Dental KG. D 12. 32 D 6

D-7120 Bietigheim 31. Januar 1972

~ ITt/Ke

- 25 Ansprüche

Ventilanordnung an einer Sauganlage für medizinische, hygienische und kosmetische Zwecke mit mehreren zu Saugdüsen führenden Saugsohläuchen, mit der Absaugmedien, wie Wasser, Blut, Speichel, Zahnsubstanz, Haare usw. vom behandelten Patienten abgesaugt werden, welche wenigstens eine zu einem Unterdruck (Vakuum) erzeugenden Saugaggregat führende Saugleitung, wenigstens einen zur Saugdüse führenden Saugsohlauch und wenigstens ein zwischen Saugdüse und Saugaggregat liegendes Ventil aufweist, wobei das Ventil ein mit Hilfe des in der Saugleitung wirkenden Unterdruokes betätigtes Verschlußorgan aufweist, welches als in im wesentlichen senkrechter Lage angeordnete Membran ausgebildet ist und zwischen wenigstens einer Lage, in der die Saugleitung offen ist und einer Lage, in der es die Saugleitung abgesperrt hält, umschaltbar ist, indem zwischen dem Ventilausgang und dem Ventilsteuerraum auf der dem Absaugmedium abgewandten Seite des Verschlußorganes eine vom Benutzer steuerbare Verbindungsleitung vorgesehen ist nach Patent Nr. ... (Pat.-Anm.: P 20 05 567.8), dadurch gekennzeichnet, daß zwei oder mehrere Membranventile (70, 71) in einer Ventileinheit (50) angeordnet sind, die die Verbindung zwischen einer Saugleitung (54) und zwei oder mehr Saugschläuchen (52, 53) öffnen und schließen, und in die

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Verbindungsleitungen (98, 99, 100, 101) geschaltete •Steuerventile (72, 73) mit der Ablage (51, 108, 128) der Saugdüsenhalter (56, 57) der Saugschläuche (52, 53) derart in Wirkverbindung stehen, daß in den Saugschläuchen (52, 53) nur im aus der Ablage herausgenommenen Zustand Unterdruck herrscht.

2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerventile in den Verbindungsleitungen (98, 99, 100, 101) 3/2-Wegeventi-Ie (72, 73) sind, mittels deren die Verbindungsleitungen (98, 99, 100, 101) in der einen Stellung auf Durchfluß und in der anderen Stellung so schaltbar sind, daß der jeweilige Ventilsteuerraum (97, 137) mit der Atmosphäre verbunden wird und der zur Saugleitung (54, 76) führende Verbindungsleitungsteil (99, 100, 101) abgesperrt wird.

3· Anordnung nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennz eichnet, daß die 3/2-Wegeventile (72, 73) mit der Ablage (51, 108, 128) der Saugdüsenhalter (56, 57) der Saugschläuche (52, 53) derart in Wirkverbindung stehen, daß sie beim Herausnehmen des jeweiligen Saugdüsenhalters (56, 57) auf Durchfluß sehalten und beim Einsetzen des jeweiligen Saugdüsenhalters (56, 57) den zugehörigen Ventilsteuerraum (97, 137) mit der Atmosphäre verbinden und den zum Ventilausgang (76, 54) führenden Verbindungsleitungsteil (99, 100, 101) absperren.

4. Anordnung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Ablage (51) wenigstens zwei maulartige, nach vorn offene Aufnahmeöffnungen (108, 128) für Saugdüsenhalter (56, 57)

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aufweist, in die im hinteren Bereich jeweils ein das zugehörige 3/2-Wegeventil umschaltender Betätigungskopf (106, 107) für den Stößel (105) des 3/2-Wegeventiles ragt, den der eingesetzte Saugdüsenhalter (56, 57) nach innen drückt.

Anordnung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4» dadurch gekennzeichnet, daß die 3/2-Wegeventile jeweils zwei zwischen Sitzen (112, 113) liegende Verschlußteller (110, 111) aufweisen, von denen der dem Betätigungskopf (106) am nächsten liegende Verschlußteller (110) fest mit dem Stößel (105) verbunden ist, während der andere Verschlußteller (111) auf dem Stößel (105) verschiebbar und zwischen zwei Druckfedern (117, 118) angeordnet ist.

Anordnung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Ablage (51) unmittelbar über dem die Membranventile (70, 71) aufweisenden Ventilgehäuse (50? 60, 61) angeordnet ist und die Verbindungsleitungen (98, 99, 100, 101) zwischen den Wegeventilen (72, 73) und der Saugleitung (76) bzw. den Ventilsteuerräumen (97, 137) der Membranventile (70, 71) fest in den Gehäusen (61, 64, 92) und Deckeln (62, 63) angeordnet sind.

Anordnung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Ablage (51) unmittelbar über einer die Membranventile (70, 71) aufweisenden Ventileinheit (50) angeordnet ist, deren Gehäuse mit zwei Gehäuseteilen (60, 61) aus Kunststoff gebildet und in der waagerechten Trennebene (E) geteilt ist, wobei die Trennebene durch die

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Mitte der Ventileinheit (50) und der Membranen (90, 130) verläuft und die Membranen (90, 130) mit seitlich angesetzten, die Ventilsteuerräume (97, 137) aufweisenden Deckeln (62, 63) festgespannt sind und wobei die 3/2-Wegeventile (72, 73) senkrecht über den Ventilsteuerräumen (137, 97) angeordnet sind und der eine Anschluß jeweils über einen senkrechten Verbindungsleitungsteil (98) erfolgt, während der andere .Anschluß über eine senkrechte Anschlußbohrung (99) und einen in der Teilebene zwischen Ventileinheit (50) und Ablage (51) liegenden, in deren Dichtung (65) ausgesparten Kanal (100) und eine im Ventilgehäuseoberteil (61) senkrecht bis zum Saugkanal (76) verlaufende Bohrung (101) gebildet sind.

8. Anordnung insbesondere nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß eine mit dem Steuerraum (137) verbundene Zweigsteuerleitung (138, 139, UO, 145, 157, 163, 164, 166) vorgesehen ist, die zu einem an dem Mundstückhalter (57) des Saugschlauches (52) angeordneten, während der Benutz-ung zu betätigenden, zur Atmosphäre zu öffnenden und ganz oder teilweise zu schließenden Ventil (173, 174) führt.

9. Anordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Zweigsteuerleitung als HilfsSteuer-Leitung (163, 157, 143) parallel zu dem Saugschlauch (52, 162, 155, 123) geführt ist, für dessen Steuerung sie bestimmt ist.

10. Anordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennz eichne t, daß die Hilfs-Steuer-Leitung (163, 157, .145) innerhalb des Saugschlauches (52) und der an ihn angeschlossenen festen Teile (161, K4, 143) geführt ist.

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11. Anordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet , daß am Saugschlauch ein Saugdüsenhalter (57) vorgesehen ist, innerhalb dessen die Hilfs-Steuer-Leitung (163) zu einer. Durchgangsbohrung (173) führt, die mit einem Drosselorgan (174) ganz, teilweise oder gar nicht absperrbar ist.

12. Anordnung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Drosselorgan von einem längsverschiebbaren, außen am Mundstückhalter (57) zu greifenden Drosselschieber (174) gebildet ist.'

13. Anordnung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Membranventil (70) mit senkrechter Anordnung der Membran (130) in einer Ventileinheit (50) angeordnet ist, die aus zwei aus Kunststoff im Spritzgußverfahren hergestellten, in der waagerechten Mittel-Trennebene (E) geteilten Ventilgehäuseteilen (60, 61) gebildet ist und wobei der Saugschlauchanschlußstutzen (120) nach unten aus dem Ventilgehäuseunterteil (60) herausragt und im Innern der Einlaßleitung (123) aus der Wand herausgeprägt ein Hilfssteuerleitungsteil (143) vorgesehen ist, der einen nach unten über den Saugschlauchanschlußstutzen (120) hinausragenden Hilfssteuerleitungsanschlußstutzen (144) aufweist, auf den der schlauchartige Teil des HilfsSteuer-Schlauches (157) aufgesteckt wird und wobei ein in eine senkrechte Aufnahmebohrung (141) des Ventilgehäuseoberteiles (61) dicht hineingesteckter, am Ventilgehäuseunterteil (60) ausgebildeter Verbindungsstutzen (142) vorgesehen ist, an den sich im Ventilgehäuseoberteil (61) eine senkrechte Bohrung (140) anschließt, die über einen in der Trennebene zwischen Ventileinheit (50) und direkt

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darüber gesetzter Ablage (51) angeordneten Dichtung (65) ausgesparten Kanal (139) und eine in dem seitlich angesetzten, die Membran (130) anpressenden Deckel (63) vorgesehene Bohrung (138) mit dem Ventilsteuerraum (137) in Verbindung steht.

14. Anordnung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 13» dadurch gekennzeichnet, daß die Membranen (90, 130) in an sich bekannter Weise mit dem Strom schließen«

15. Anordnung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis Η, dadurch gekennzeichnet, daß die Austrittsöffnungen (87, 126) der Ventile (70, 71) in an sich bekannter Weise in glatten Ventilgehäuseflächen (88, 127) angeordnet sind, auf die sich die Membranen (90, 130) beim Schließen auflegen.

16. Anordnung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Einlaßleitungen (84, 84a, 86; 123, 124, 125) der Ventile (70, 71) in an sich bekannter Weise neben den Austrittsöffnungen (87, 126) ins Ventilgehäuse (60, 61, 88, 127) münden und die Binlaßströme auf die Membranen (90, 130) gerichtet sind.

17. Anordnung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die unten liegenden Austrittsöffnungen (87, 126) in an sich bekannter Weise in unmittelbarer Nähe der Membraneinspannungen (81) angeordnet sind.

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18. Anordnung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 17» dadurch gekennzeichnet, daß die Austrittsöffnungen (76, 76b, 87, 126) wenigstens an jeweils einer Stelle (77) "bis unmittelbar in die Nähe der unteren Membraneinspannung (81) reichend ausgebildet sind.

19. Anordnung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilgehäusewände (88, 127), in welchen Eintrittsöffnungen (86, 125) und Austrittsöffnungen (87, 126) angeordnet sind, in an sich bekannter Weise leicht kegelförmig gestaltet sind.

20. Anordnung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Membranen (9O₉ 130) in ihren die VentHoffnungen (86_s 87, 125, 126) verschließenden Teilen in der.Ruhelags kegelförmig ausgebildet sind.

21. Anordnung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet,, daß die Saugleitung (54) mit einem sich im hinteren Bereich quer durch das Ventilgehäuse (60_s 61) erstreckenden Saugkanal (76) verbunden ist, vor dem durch eine !Trennwand (83) getrennt die über Krümmer (84a, 124) zu den seitlich im Ventilgehäuse (60, 61) vorgesehenen Eintritts öffnungen (86, 125) von unten heraufgeführten Einlasse (84, 123) liegen, an die die nach unten hängenden Saugschläuche (53, 52) angeschlossen sind.

22. Anordnung nach Anspruch 21, dadurch ge-

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kennzeichnet, daß das mit zwei Teilen (60, 61) aus Kunststoff gebildete Gehäuse in einer waagerechten Trennebene (E), die durch die Mitte der Ventileinheit (50) verläuft, geteilt ist und wobei die Membranen (90, 130) mit seitlich angesetzten, die Yentilsteuerräume (97, 137) aufweisenden Deckeln (62, 63) festgespannt sind.

23. Anordnung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß ein Einlaß (120, 123) größeren Querschnitt aufweist als der andere (85).

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