DE227801C

DE227801C -

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Publication number: DE227801C
Application number: DE1908227801D
Authority: DE
Filing date: 1908-02-29
Anticipated expiration: 1928-03-01

Description

KAISERLICHESIMPERIAL

PATENTAMT.PATENT OFFICE.

PATENTSCHRIFTPATENT LETTERING

- M 227801 KLASSE 47h. GRUPPE- M 227801 CLASS 47h. GROUP

Patentiert im Deutschen Reiche vom 1. März 1908 ab.Patented in the German Empire on March 1, 1908.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Erzielung einer periodisch wechselnden Geschwindigkeit von Maschinen. Als Ausführungsbeispiel ist die Anwendung der Vorrichtung für Ringspinnmaschinen gewählt worden.The present invention relates to an apparatus for achieving a periodic changing speed of machines. As an exemplary embodiment, the application the device for ring spinning machines has been chosen.

Bei diesen wird die Geschwindigkeit in dem Sinne veränderlich gemacht, daß bei jedem Auf- und Niedergang der Ringplatte die Gesch windigkeit in der tiefsten Stellung der Ringplatte am größten, in der höchsten Stellung am kleinsten ist. In der tiefsten Stellung geschieht die Aufwindung des Fadens entsprechend der Kegelform der Kötzerspitze auf den größten, in der höchsten Stellung auf den kleinsten Durchmesser. Die Spannung, welche das zwischen dem Streckzylinder und dem Kötzer befindliche Stück des Fadens erhält, ist abhängig von dem Durchmesser des Kötzers und der Geschwindigkeit der Spindeln. Je kleiner der Kötzerdurchmesser und je größer die Spindelgeschwindigkeit ist, um so größer ist die Fadenspannung. Um aber mit Vorteil die höchstmögliche Nummer und 'die geringstmögliche Drehung zu erzeugen, ist es sehr wichtig, daß die Fadenspannung möglichst gleich groß erhalten wird. Aus den oben angegebenen Wechselbeziehungen ■'■ zwischen Kötzerdurchmesser und Spindelgeschwindigkeit geht hervor, daß man eine annähernd gleichbleibende Fadenspannung erreichen kann, wenn man die Geschwindigkeit während des Aufsteigens der Ringplatte, also beim Übergang auf den kleinen Kötzerdurchmesser, allmählich abnehmen läßt und umgekehrt.With these the speed is made variable in the sense that with everyone Rise and fall of the ring plate the speed in the lowest position of the ring plate is greatest and smallest in the highest position. It happens in the lowest position the winding of the thread according to the conical shape of the Kötzerspitze to the largest, in the highest position to the smallest diameter. The tension that this between the stretching cylinder and the Kötzer located piece of the thread is dependent on the diameter of the kötz and the speed of the spindles. The smaller the Kötzer diameter and the greater the spindle speed, the greater the thread tension. In order to get the highest possible number and 'the lowest possible To generate rotation, it is very important that the thread tension is kept as equal as possible will. From the above given interrelationships ■ '■ between Kötzer diameter and spindle speed shows that you get an approximately constant thread tension can be achieved if you increase the speed while ascending the Ring plate, so when the transition to the small Kötzer diameter, can gradually decrease and vice versa.

Dieses Ziel hat man zu erreichen versucht, indem man die Ringspinnmaschine mit Hilfe eines Riemenkegelpaares angetrieben hat. Durch entsprechende Verschiebung des Kegelriemens während des Spieles der Ringplatte ist eine Veränderung der Geschwindigkeit recht wohl möglich, doch hat diese Art des Antriebes keine Verwendung in der Praxis gefunden.Attempts have been made to achieve this goal by using the ring spinning machine has driven a pair of belt cones. By shifting the bevel belt accordingly a change in speed is quite possible while the ring plate is playing, but this type of drive has not found any use in practice.

Bei elektrischem Betrieb hat man mittels der sogenannten Einphasenmotoren eine weitgehende Regelbarkeit in der Hand. Diese Motoren sind aber sehr teuer und verwickelt. Da ihr unmittelbarer Anschluß an die Leitungsnetze der Drehstromkraftwerke aber gewöhnlich aus betriebstechnischen Gründen nicht gestattet wird, so macht sich eine Umformung des dreiphasigen Stromes nötig, wodurch außerdem die Betriebskosten erhöht werden. In the case of electrical operation, one has an extensive one by means of the so-called single-phase motors Controllability in hand. However, these engines are very expensive and involved. Since their direct connection to the line networks of the three-phase power plants is usually is not permitted for operational reasons, a transformation takes place of the three-phase electricity, which also increases operating costs.

Bei der vorliegenden Erfindung wird nun das genannte Ziel mit Hilfe eines sogenannten Differentialgetriebes in Verbindung mit einem Schneckengetriebe erreicht.In the present invention, the said object is now achieved with the aid of a so-called Differential gear achieved in conjunction with a worm gear.

Auf der Zeichnung stellt Fig. 1 die Gesamtanordnung des Getriebes, soweit dasselbe Gegenstand der Erfindung ist, dar. Fig. 2 ist ein Schnitt durch das Differentialgetriebe und Fig. 3 eine Darstellung der Neuerung in Verbindung mit einer Ringspinnmaschine.In the drawing, Fig. 1 shows the overall arrangement of the transmission, as far as the same is the subject of the invention. Fig. 2 is a Section through the differential gear and FIG. 3 shows the innovation in connection with a ring spinning machine.

Das Differentialgetriebe besteht aus den beiden Kegelräderpaaren 1, 2 und 3, 4 (Fig. Ί und 2) und dem Differentialrad 5, welches hierThe differential gear consists of the two pairs of bevel gears 1, 2 and 3, 4 (Fig. Ί and 2) and the differential gear 5, which here

als Schneckenrad ausgebildet ist. In dem Differentialrade 5 sitzen zugleich die Bolzen für das Kegelräderpaar 3, 4. Das Kegelrad 1 sitzt fest auf der Trommelwelle 6 der Maschine, während sowohl das Differentialrad 5 als auch das Kegelrad 2 lose und unabhängig voneinander sowie von der Hauptwelle 6 auf der langen, konzentrisch angeordneten Nabe 7 des Trommellagers .8 drehbar sind. Letzteres trägt die Lagerbüchse 9 für die Trommelwelle, währen die verlängerte Nabe 7 diese selbst nicht berührt. Auf der Nabe des Kegelrades 2 sitzt fest die Antriebscheibe 10. Wird das Differentialrad 5 festgehalten und an der Drehung verhindert, so erhält das Rad 1 und mit ihm die Trommelwelle eine Drehung, welche gleich groß, aber entgegengesetzt gerichtet ist (s. die Pfeilrichtungen α und b) als diejenige der Antriebsriemscheibe 10. Das Differentialrad 5 hat dabei das Bestreben, sich im Sinne des Pfeiles c in gleicher Richtung wie Riemscheibe 10 zu drehen. Erteilt man nun dem Rad 5 eine Drehung in dem genannten Sinne, oder vermindert man den die Drehung verhindernden Widerstand, so daß das Differentialrad der Drehung von 10 folgen kann, in welchem Falle die Drehbewegung als »passiv« bezeichnet werden kann, so wird die Geschwindigkeit vom Rad 1 und somit der Trommelwelle um die doppelte Anzahl der Umdrehungen von 5 vermindert. Da bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel die vier das Differentialgetriebe bildenden Kegelräder alle den gleichen Durchmesser besitzen, so wird nämlich, wenn beispielsweise das Rad 1 festgehalten und das Rad 2 gedreht wird, das Differentialrad 5 mit der halben Geschwindigkeit des Rades 2 umlaufen. Es wird also, wenn beispielsweise das Rad 2 zwei Umdrehungen macht und gleichzeitig das Differentialrad 5 eine Umdrehung in gleicher Drehrichtung macht, das belastete Rad 1 stillstehen; es besitzt also eine Geschwindigkeit, welche gegenüber der Geschwindigkeit des Rades 2 um die doppelte Umdrehungszahl des Differentialrades 5 vermindert ist. Die Drehbewegung von Rad 5 kann also eine aktive oder eine passive sein. Im ersteren Falle müßte der Antrieb entweder wiederum durch ein Kegelpaar erfolgen, um eine wechselnde Geschwindigkeit zu erhalten, oder er kann auch durch einen kleinen Elektromotor mit stark veränderlicher Umlaufszahl bewirkt werden. Weit einfacher ist die Erzielung einer passiven Drehung, wenn je nach dem größeren oder geringeren Widerstände, welcher der Drehbewegung entgegengesetzt wird, diese letztere verringert oder vergrößert wird. Der Widerstand kann nun z. B. ein Bremswiderstand sein. Entweder kann man dann die Bewegung mittels eines veränderlichen Bremsbahdes oder einer Reibungskupplung nach Belieben abbremsen, oder man kann durch das Differentialrad 5 einen kleinen Elektromotor in Betrieb setzen, dessen Umlaufszahl durch entsprechende regelbare Belastung verändert werden kann. Diese Anordnung wird ebenfalls verwickelt und hat den Nachteil, daß der Verlust durch die Reibungsarbeit um so größer ist, je schneller das Differentialrad und je langsamer die Trommelwelle α läuft.is designed as a worm wheel. In the differential gear 5 sit the bolts for the bevel gear pair 3, 4. The bevel gear 1 sits firmly on the drum shaft 6 of the machine, while both the differential gear 5 and the bevel gear 2 loosely and independently of each other and from the main shaft 6 on the long, concentrically arranged hub 7 of the drum bearing .8 are rotatable. The latter carries the bearing bush 9 for the drum shaft, while the extended hub 7 itself does not touch it. The drive pulley 10 is firmly seated on the hub of the bevel gear 2. If the differential gear 5 is held and prevented from rotating, the gear 1, and with it the drum shaft, rotate which is the same but in the opposite direction (see the directions of the arrows α and b) as that of the drive pulley 10. The differential wheel 5 tends to rotate in the direction of the arrow c in the same direction as the pulley 10. If the wheel 5 is now given a rotation in the sense mentioned, or if the resistance preventing the rotation is reduced so that the differential wheel can follow the rotation of 10, in which case the rotary movement can be described as "passive", the speed becomes from wheel 1 and thus the drum shaft by twice the number of revolutions of 5. Since in the illustrated embodiment the four bevel gears forming the differential gear all have the same diameter, if, for example, wheel 1 is held and wheel 2 is rotated, differential wheel 5 will rotate at half the speed of wheel 2. Thus, if, for example, the wheel 2 makes two revolutions and at the same time the differential wheel 5 makes one revolution in the same direction of rotation, the loaded wheel 1 will come to a standstill; it therefore has a speed which, compared to the speed of the wheel 2, is reduced by twice the number of revolutions of the differential wheel 5. The rotational movement of wheel 5 can therefore be an active or a passive one. In the first case, the drive would either have to be done by a pair of cones in order to obtain a changing speed, or it can also be effected by a small electric motor with a greatly variable number of revolutions. It is far easier to achieve a passive rotation if, depending on the greater or lesser resistance which is opposed to the rotary movement, the latter is reduced or increased. The resistance can now z. B. be a braking resistor. Either you can then slow down the movement by means of a variable braking path or a friction clutch at will, or you can put a small electric motor into operation through the differential wheel 5, the number of revolutions of which can be changed by appropriate controllable load. This arrangement is also complicated and has the disadvantage that the faster the differential gear and the slower the drum shaft α runs, the greater the loss due to the frictional work.

In der vorliegenden Erfindung ist nun mit dem Differentialrad 5 ein Schneckenrad 11 verbunden, in welches eine Schnecke 12 eingreift. Die Schnecke 12 sitzt fest auf einer Welle 13, welche durch die Lager 14 und 15 getragen wird. Das Schneckenrad 11 übt einen Druck im Sinne des Pfeiles e (Fig. 1) auf die Schnecke 12 aus, welcher auf Welle 13 übertragen und von der Schraube 16 aufgenommen wird. Auf diese Weise ist ein äußerst leichter Gang der Welle 13 gewährleistet. Die Schnecke 12 stellt somit den die Drehung des Differentialrades 5 verhindernden Widerstand dar. Macht man nun die Steigung der Schnecke genügend groß, so ist der Reibungswiderstand allein nicht mehr fähig, die Drehung zu verhindern, und die Schnecke mit der Welle 13 sowie das Differentialrad kommen zum Drehen. Der Arbeitsverlust durch Reibung ist hierbei sehr gering.In the present invention, a worm wheel 11 is connected to the differential wheel 5, in which a worm 12 engages. The worm 12 is firmly seated on a shaft 13 which is carried by the bearings 14 and 15. The worm wheel 11 exerts a pressure in the direction of arrow e (FIG. 1) on the worm 12, which pressure is transmitted to the shaft 13 and taken up by the screw 16. In this way, an extremely easy movement of the shaft 13 is guaranteed. The worm 12 thus represents the resistance preventing the rotation of the differential wheel 5. If the pitch of the worm is now sufficiently large, the frictional resistance alone is no longer able to prevent the rotation, and the worm with the shaft 13 and the differential wheel come for turning. The loss of work due to friction is very low here.

Es ist nun beabsichtigt, die Schnecke stillstehen zu lassen, wenn die Maschine die höchste Geschwindigkeit haben soll, also wenn die Ringplatte jeweils ihre tiefste Stellung hat. Auf der Welle 13 sitzt zu diesem Zwecke eine Bremsscheibe 17, um welche in weiter unten beschriebener Weise ein Bremsband 18 (Fig. 3) gelegt ist. Die Drehbewegung kann beginnen, sobald die Bremswirkung aufgehoben ist. Es liegt nun im Sinne der Erfindung, daß die Zunahme der Geschwindigkeit von Welle 13, d. i. also die Abnahme der Geschwindigkeit der Maschinenhaupt- oder Trommelwelle stetig und in gleichmäßig beschleunigter Weise erfolgt. Zu diesem Zwecke ist die Bremsscheibe 17 genügend schwer und groß vorgesehen, so daß die Beschleunigung der Masse der Scheibe nach Erfordernis festgelegt werden kann. Wenn es nun auch im allgemeinen genügen wird, die Größe der Scheibe für die verschiedenen Arten und Bestimmungen der Ringspinnmaschinen ein für allemal festzulegen, so kann man andererseits die Beschleunigung dennoch regelbar machen, indem man die Bremsscheibe entweder zum Auswechseln gegen solche von anderem Gewicht geeignet macht, oder indem man am Ende der Welle 13 noch eine oder mehrere Zusatzscheiben 19 auswechselbar anordnet, wie es die punktierte Zeichnung in Fig. 1 darstellt.It is now intended to let the screw stand still when the machine is at its highest Should have speed, i.e. when the ring plate is in its lowest position. on the shaft 13 is seated for this purpose a brake disc 17, around which in further below described manner a brake band 18 (Fig. 3) is placed. The turning movement can begin as soon as the braking effect is canceled. It is now within the meaning of the invention that the increase the speed of shaft 13, i.e. i. so the decrease in the speed of the Machine main or drum shaft takes place steadily and in a uniformly accelerated manner. For this purpose, the brake disc 17 is provided heavy and large enough so that the Acceleration of the mass of the disc can be set as required. If it Now, in general, the size of the disc will suffice for the various types and to lay down the provisions of the ring spinning machines once and for all, one can on the other hand nevertheless make the acceleration controllable by either replacing the brake disc with another one Makes weight suitable, or by adding one or more additional washers at the end of the shaft 13 19 arranged interchangeably, as shown by the dotted drawing in FIG.

Das Getriebe zum Abbremsen der Geschwindigkeit ist in der Gesamtanordnung Fig. 3 veranschaulicht. Die Zeichnung stellt eine Ring-The transmission for braking the speed is illustrated in the overall arrangement of FIG. 3. The drawing represents a ring

Spinnmaschine gewöhnlicher Bauart dar mit den für die Erfindung hauptsächlich in Betracht kommenden Teilen der Aufwindevorrichtung.Spinning machine of the usual type is mainly considered for the invention coming parts of the winding device.

Eine von der Trommelwelle 6 mittels in der äußeren Gestellwand befindlicher, in der Zeichnung als nebensächlich weggelassener Räderübersetzungen angetriebene Hilfswelle 20 treibt einerseits den Vorderzylinder 21 des Streckwerkes, andererseits durch die Schnecke 22 ein Schneckenrad 23. Gemeinsam mit diesem auf dem gleichen Zapfen sitzt das Hubexzenter 24, welches auf die im Doppelhebel 26, 32 sitzende Rolle 25 einwirkt. Hebel 26 ist lose drehbar auf dem Zapfen 27, und der untere Arm 32 trägt ein Stellstück 33 mit dem Schaltexzenter 34. Am Zapfen 27 sitzt gleichfalls lose schwingend der einarmige Hebel 28, welcher die Rolle 35 trägt. Am unteren Ende des gebogenen Hebels 28 sitzt ferner der Zapfen 29, an welchem ein starkes Stahlband angehängt ist, dessen anderes Ende auf dem Umfang einer fest auf dem Drehzapfen 36 sitzenden Scheibe 37 befestigt ist. Ein zweites Stahlband 31 führt nach dem doppelarmigen Hebel 38,39; am Ende des Armes 39 sitzt eine Rolle 40, auf welcher die Ringplatte 41 mittels der Hubstange 42 aufruht. Diese Aufwindevorrichtung ist nicht Gegenstand der Erfindung; die verschiedenen Stellungen der Einzelteile derselben werden lediglich zweckmäßig für die Bedienung der Bremsvorrichtung des Erfindungsgegenstandes verwertet. Die genannten Stellungen und Bewegungen sind aber in mehr oder weniger abgeänderter Form bei allen anderen Aufwindevorrichtungen vorhanden oder lassen sich doch leicht mit einfachen mechanischen Hilfsmitteln von denselben ableiten.One of the drum shaft 6 by means of located in the outer frame wall, in the drawing as a secondary omitted gear ratios driven auxiliary shaft 20 drives on the one hand the front cylinder 21 of the drafting system, on the other hand through the screw 22 a worm gear 23. The stroke eccentric sits on the same pin together with it 24, which acts on the roller 25 seated in the double lever 26, 32. Lever 26 is loose rotatable on the pin 27, and the lower arm 32 carries an adjusting piece 33 with the switching eccentric 34. The one-armed lever 28, which the Role 35 carries. At the lower end of the bent lever 28 is also the pin 29, on which a strong steel band is attached, the other end of which is attached to the circumference of a disc 37 firmly seated on the pivot 36 is attached. A second steel belt 31 leads to the double-armed lever 38,39; at the At the end of the arm 39 there is a roller 40 on which the ring plate 41 is seated by means of the lifting rod 42 rests. This winding device is not the subject of the invention; the different Positions of the items of the same are only useful for the operation of the Brake device of the subject invention utilized. The positions and movements mentioned but are in a more or less modified form in all other winding devices present or can easily be derived from them with simple mechanical aids.

Das Schneckenrad 23 und das Exzenter 24 drehen sich mit gleichmäßiger Geschwindigkeit im Sinne des Pfeiles f; das Exzenter 24 erzeugt zunächst eine schwingende Bewegung des doppelarmigen Hebels 26, 32, welche Bewegung dann weiter durch das Exzenter 34, welches an der Schwingung teilnimmt, auf Hebel 28 und schließlich auf die Ringplatte 41 übertragen wird. Die Drehbewegung des Schneckenrades 23 wird nun zunächst zum periodischen Abbremsen der Drehung von Bremsscheibe 17 (Fig.. 1 und 3) benutzt. Das Schneckenrad 23 ist fliegend auf dem Drehzapfen 44 angeordnet und trägt in einem Schlitz 42 verstellbar den Zapfen 43, an welchem das eine Ende des Bremsbandes 18 angehängt ist. Das andere Ende ist mit einer Hubstange 45 verbunden, welche durch ein an dem Lagerträger 46 befestigtes Führungsstück 47 hindurchgeht. Über die Hubstange 45 ist eine Druckfeder 48 geschoben, deren Spannung durch Mutter 49 mit Gegenmutter geregelt werden kann. Die Feder 48 drückt also die Stange 45 nach unten, welche Bewegung durch eine ebenfalls verstellbare Mutter 50 während eines Teiles der Zeit der Auf windung abgegrenzt wird.The worm wheel 23 and the eccentric 24 rotate at a constant speed in the direction of arrow f; the eccentric 24 initially generates an oscillating movement of the double-armed lever 26, 32, which movement is then transmitted further through the eccentric 34, which takes part in the oscillation, to the lever 28 and finally to the ring plate 41. The rotary movement of the worm wheel 23 is now first used to periodically brake the rotation of the brake disk 17 (FIGS. 1 and 3). The worm wheel 23 is overhung on the pivot 44 and carries in a slot 42 adjustably the pin 43 to which one end of the brake band 18 is attached. The other end is connected to a lifting rod 45 which passes through a guide piece 47 fastened to the bearing bracket 46. A compression spring 48 is pushed over the lifting rod 45, the tension of which can be regulated by nut 49 with a counter nut. The spring 48 thus pushes the rod 45 downward, which movement is delimited by an also adjustable nut 50 during part of the time of the winding.

In der Zeichnung Fig. 3 ist nun die Aufwinde-Vorrichtung dargestellt, während die Aufwindung des Fadens auf den kleinsten Durchmesser des Kötzers erfolgt und die Ringplatte im Begriff ist, wieder nach unten zu gehen. Die Bremsscheibe 17 hat jetzt ihre größte Geschwindigkeit, und das Abbremsen muß jetzt beginnen, damit die Scheibe bis zum Ende des rasch erfolgenden Niederganges der Ringplatte 41 zum Stillstand gelangt. Es tritt hier also eine Vernichtung der beim Aufstieg der Ringplatte der Bremsscheibe 17 erteilten lebendigen Kraft ein; dieser Zustand dauert aber nur kurze Zeit, so daß eine andauernde Bremsarbeit nicht zu leisten ist. Durch Verstellen der Muttern 49 und 50 einerseits und des Zapfens 43 andererseits kann die Dauer der Bremswirkung sowie deren Beginn und Ende nach Belieben abgegrenzt werden. Sobald die Ringplatte 41 in. der tiefsten Stellung angelangt ist, befindet sich der Zapfen 43 in der durch das + 51 angedeuteten Stellung. Nunmehr beginnt das Ansteigen der Ringplatte, und indem sich das Schneckenrad 23 weiterdreht, wird die Spannung des Bremsbandes nach und nach vermindert, bis in der Stellung 53 des Zapfens 43 die Mutter 50 wieder zum Aufsitzen auf der Führung 47 kommt, von welchem Zeitpunkt ab die Lockerung des Bremsbandes 18 erfolgt. Von hier ab ist während der nächsten halben Umdrehung des Schneckenrades 23 und des Exzenters 24, also während des ganzen weiteren Aufstieges der Ringplatte 41, die Bremswirkung des Bremsbandes 18 aufgehoben. Unter dem Einfluß des von dem Differentialschneckenrad 11 (Fig. ι und 2) auf die Gänge der Schnecke 12 ausgeübten Druckes beginnt also die Welle 13 und die Scheibe 17 die Drehbewegung. Mit der fortschreitenden Beschleunigung und der Zunahme der Geschwindigkeit von Welle 13 vermindert sich also unter der bereits beschriebenen Wirkungsweise des Differentialgetriebes die Geschwindigkeit der Trommelwelle 6. Es liegt nun auf der Hand, daß durch Vergrößerung oder Verminderung der Schwungmasse entweder der Bremsscheibe 17 oder der Zusatzscheiben 19 die Beschleunigung der Bremsscheibe entsprechend verändert werden kann. Auf die oben beschriebene Weise läßt sich ohne weitere Hilfsmittel eine allmählich abnehmende Geschwindigkeit der Trommelwelle 6 erreichen und so regeln, daß die Geschwindigkeit beim Aufwinden auf die Kötzerspitze ihren Mindestwert erreicht hat.In the drawing, Fig. 3, the winding device is now shown, while the winding of the thread takes place on the smallest diameter of the Kötzers and the ring plate is about to go back down. The brake disk 17 is now at its greatest speed, and braking must now begin so that the disk comes to a standstill by the end of the rapid decline of the ring plate 41. The living force imparted to the brake disk 17 when the ring plate climbs up, therefore, is destroyed here; however, this state only lasts for a short time, so that continuous braking work cannot be carried out. By adjusting the nuts 49 and 50 on the one hand and the pin 43 on the other hand, the duration of the braking effect and its beginning and end can be delimited at will. As soon as the ring plate 41 has reached the lowest position, the pin 43 is in the position indicated by the + 51. The ring plate now begins to rise, and as the worm wheel 23 continues to rotate, the tension of the brake band is gradually reduced until the nut 50 comes to sit on the guide 47 again in the position 53 of the pin 43, from which point in time the Loosening of the brake band 18 takes place. From here on, the braking effect of the brake band 18 is canceled during the next half revolution of the worm wheel 23 and the eccentric 24, that is to say during the entire further ascent of the ring plate 41. Under the influence of the pressure exerted by the differential worm wheel 11 (FIGS. 1 and 2) on the gears of the worm 12, the shaft 13 and the disk 17 begin to rotate. With the progressive acceleration and the increase in the speed of shaft 13, the speed of the drum shaft 6 decreases under the mode of action of the differential gear already described the acceleration of the brake disc can be changed accordingly. In the manner described above, a gradually decreasing speed of the drum shaft 6 can be achieved without further aids and can be regulated so that the speed when it is wound onto the Kötzerspitze has reached its minimum value.

Sobald ein neuer Abzug auf der Maschine begonnen, also lediglich auf die leere Hülse ge-As soon as a new take-off has started on the machine, i.e. only on the empty core.

spönnen wird, ist es erwünscht, während des ganzen Auf- und Niederganges der Ringplatte mit geringerer Geschwindigkeit zu arbeiten, bis der sogenannte Ansatz des Kötzers eine gewisse Größe erreicht hat. Um dies zu erreichen, ist es nötig, die Stange 45 so viel zu heben, daß eine Anspannung des Bremsbandes nicht oder nur wenig stattfinden kann. Das untere Ende der Stange 45 ist bei 54 durch einen BoI-zen mit dem um 56 drehbaren Hebel 55 verbunden. Außerdem trägt der letztere noch eine Rolle 57. Bei Beginn des Spinnprozesses, also in der tiefsten Stellung der Ringplatte, ruht die Rolle 25 des Hebels 26 auf dem tiefsten Punkt 58 des Exzenters 34. Indem dieses Exzenter nach jedem Spiel der Ringplatte durch ein Sperrad in bekannter Weise eine geringe Drehung erhält, erfolgt der allmähliche Anstieg der Ringplatte. Die Scheibe 37 erfährt demnach außer einer hin und her gehenden Drehbewegung auch eine langsam fortschreitende Drehung im Sinne des Pfeiles g. Auf der Scheibe 37 sitzt eine Nase 59; diese befindet sich in der tiefsten Stellung der Ringplatte unter der Rolle 57 des Hebels 55 und hebt dadurch diesen und mit ihm die Stange 45 an, so daß die erwähnte Lockerung des Bremsbandes 18 erreicht wird, auch wenn der Hebd 26 am weitesten rechts steht. Mit fortschreitender Kötzerbewicklung gibt infolge der allmählichen Linksdrehung von Scheibe 37 die Nase 59 die Rolle 57 frei, zuerst jeweils in der höchsten Stellung der Ringplatte, bei welcher aber eine Anspannung des Bremsbandes bekanntlich nicht stattfinden kann, weil hierbei der Hebel 26 am weitesten links steht und die Mutter 50 durch Aufsitzen auf der Führung 47 einen weiteren Niedergang der Stange.45 verhindert. Mit weiterem Fortschreiten der Wicklung kommt auch in der tiefsten Stellung der Ringplatte die schräg abfallende Fläche 60 der Nase 59 in das Bereich der Rolle 57, diese nach jedem Spiel immer mehr freigebend, so daß die Zeitdauer des Abbremsens immer mehr zunimmt, bis nach vollendetem Ansatz ein Anheben der Stange 45 in der beschriebenen Weise überhaupt nicht mehr stattfindet, sondern das regelmäßige Abbremsen einzig durch das Spiel des Hebels 26 erfolgt.
Diese Neuerung gewährt außerdem noch die Möglichkeit, auch kurz vor vollendetem Kötzer die Maschine kurze Zeit langsam laufen zu lassen, indem man das Bremsband 18 aus der Rille der Bremsscheibe 17 herausnimmt.it is desirable to work at a lower speed during the entire ascent and descent of the ring plate until the so-called approach of the Kötzers has reached a certain size. In order to achieve this, it is necessary to lift the rod 45 so much that tensioning of the brake band cannot take place or only little. The lower end of the rod 45 is connected at 54 by a bolt to the lever 55 which can be rotated through 56. The latter also carries a roller 57. At the beginning of the spinning process, i.e. in the lowest position of the ring plate, the roller 25 of the lever 26 rests on the lowest point 58 of the eccentric 34 As is known, receives a slight rotation, the ring plate gradually rises. In addition to a reciprocating rotary movement, the disk 37 also experiences a slowly progressing rotation in the direction of arrow g. A nose 59 is seated on the disk 37; this is in the lowest position of the ring plate under the roller 57 of the lever 55 and thereby lifts this and with it the rod 45 so that the aforementioned loosening of the brake band 18 is achieved, even when the lever 26 is furthest to the right. As the Kötzerbewicklung progresses, the nose 59 releases the roller 57 as a result of the gradual counter-clockwise rotation of the disc 37, first in the highest position of the ring plate, but in which, as is well known, the brake band cannot be tensioned because the lever 26 is furthest to the left and the nut 50 prevents further decline of the rod 45 by sitting on the guide 47. As the winding progresses, even in the lowest position of the ring plate, the sloping surface 60 of the nose 59 comes into the area of the roller 57, releasing it more and more after each game, so that the duration of the braking increases more and more until the approach is complete a lifting of the rod 45 in the manner described no longer takes place at all, but the regular braking takes place solely through the play of the lever 26.
This innovation also allows the machine to run slowly for a short time shortly before the Kötzer is complete, by removing the brake band 18 from the groove in the brake disk 17.

Die in dem Schneckengetriebe 11, 12 und in den Lagern der Welle 13 entstehende Reibung verhindert an sich schon, daß die Umdrehungszahl der Welle 13 eine zu große wird und daher die Geschwindigkeit der Maschine eine unerwünschte Verzögerung erfährt. Will man aber auch hier eine Regelung eintreten lassen, so hat man diese Möglichkeit durch die Hilfsbremse 61 (Fig. 1), deren Bremswirkung durch das Anhängegewicht 62 beliebig abgestuft werden kann.The friction arising in the worm gear 11, 12 and in the bearings of the shaft 13 already prevents the number of revolutions of the shaft 13 from becoming too great and therefore the speed of the machine from experiencing an undesirable deceleration. However, if you want to allow regulation to take place here too, you have this option through the auxiliary brake 61 (FIG. 1), the braking effect of which can be graded as desired by the attached weight 62.

Wenn auch eine Veränderung der Geschwindigkeit in so häufig wiederkehrender Folge in der Hauptsache nur bei Ringspinnmaschinen in Betracht kommt, so läßt sich die Erfindung natürlich auch für alle anderen Maschinen verwenden, bei denen eine solche Veränderlichkeit der Geschwindigkeit erwünscht ist.Even if there is a change in speed in such a frequently recurring sequence in The main thing only comes into consideration in ring spinning machines, the invention can be applied of course also use for all other machines where such a variability the speed is desired.

An Stelle des Schneckengetriebes kann auch eine Zahnradübersetzung angewendet werden; dieselbe hätte aber beim Abbremsen einen zu großen Arbeitsverlust zur Folge. Außerdem ist die Regelbarkeit der Geschwindigkeit dadurch unvollkommen.Instead of the worm gear, a gear ratio can also be used; however, the same would result in too great a loss of work when braking. Also is the controllability of the speed is therefore imperfect.

Claims

Patent Claims:

1. Drive device to achieve a periodically changing speed with With the help of a differential gear, the differential gear speed of which is due to load can be reduced, characterized in that the differential gear by the Resistance, which the differential gear from driving a with inertia masses provided shaft, is constantly resiliently loaded and to produce a decreasing and gradual again increasing speed of the differential gear its load wave periodically braked and is gradually relieved again when releasing by the acceleration of the inertia.

2. Drive device according to claim 1, characterized in that the load shaft of the differential gear except with the periodically applied and released brake is provided with a second brake is, through their adjustable setting, if necessary, an additional load on the Differential wheel can be brought about.

3. Drive device according to claim 1, characterized in that the differential gear load-bearing shaft is provided with controllable or exchangeable flywheels in order to increase the speed to be able to change the differential gear when releasing its load shaft.

4. Drive device according to claim 1, characterized in that the load shaft with the increase in speed of the differential wheel on the one hand with a strong increase in the speed of this is driven, and that on the other hand accordingly in the gradual braking of the load wave due to the large gear ratio, only low gear

speed changes for the differential gear arise, so that by the action of a relatively low braking force at a great speed very fine gradations in the whole essential lower number of revolutions of the differential gear can be achieved.

5. embodiment of the device according to claim 1 for driving spinning machines, to in a manner known per se by the periodically changing drive speed to strive for a constant thread tension, characterized in that the driven central wheel of the Differential gear connected to the drive shaft of the drum and braking and releasing the load shaft of the differential gear from the ring rail movements is derived.

6. embodiment of the device according to claim 1 for spinning machine drive, characterized characterized in that the braking of the load wave which occurs as a function of the movement of the ring rail is temporarily canceled or can be changed at will.

1 sheet of drawings.