DE226664C

DE226664C -

Info

Publication number: DE226664C
Application number: DENDAT226664D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- Mk 226664 KLASSE 6Sa. GRUPPE 100.

FRIEDRICH KALTENPOTH in VELBERT, Rhld.

Vorhängeschloß. Patentiert im Deutschen Reiche vom 17. Dezember 1909 ab.

Den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildet ein ■ Vorhangschloß für Schränke u. dgl., insbesondere für gruppenweise zusammengestellte, wie Militär- und Grubenkleiderschränke, bei denen sich ein an der Tür be-, festigter Überwurf beim Zuschlagen der Tür auf eine am Rahmen des Schrankes befestigte Krampe legt, und wobei der Bügel des Schlosses durch die übereinander liegenden

ίο Bohrungen in Krampe und Überwurf hindurchgesteckt wird.

Das Schloß ist so ausgebildet, daß es auf der Krampe befestigt wird, so daß es beim Öffnen der Tür nicht von dieser abgenommen werden braucht, also nicht verlegt werden oder verloren gehen kann.

Auf der beiliegenden Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in drei Ausführungsformen dargestellt, und zwar zeigt:

Fig. ι die Anordnung des Schlosses an der Tür mit dem Halteglied.

Fig. 2 und 3 zeigen eine andere Ausbildung des Haltegliedes in Seiten- und Unteransicht,

Fig. 4 und 5 eine dritte Ausführungsform, gleichfalls in Seiten- und Unteransicht.

Gemäß der Ausführung nach Fig. 1 ist das Schloß an seinem oberen Rande da, wo der Bügel einschlägt, mit einem tiefer liegenden

Absatz versehen, auf den über der Öffnung für den Bügel eine Hülse α aufgesetzt ist. Mit dieser Hülse wird das Schloß durch das Loch der Krampe b gesteckt, die an dem Schrank c befestigt ist. Zwischen den Seitenwänden d des Schlosses ist auf einem Bolzen e ein Überwurf f angeordnet, der über die Krampe b gelegt wird, wobei er mit einem entsprechenden Loch die Hülse α umfaßt. Der Überwurf hakt sich mit einem Einschnitt auf einen am Schloß angeordneten Stift g. Durch diese Anordnung ist das Schloß auf der Krampe auch nach öffnen des Bügels befestigt.

Die Befestigung des Schlosses auf der Krampe kann auch in den aus den Fig. 2. bis 5 zu entnehmenden Weisen erfolgen, indem die Hülse am oberen Rande mit Abbiegungen t versehen wird, die sich über die Krampe legen und in dem die Hülse lösbar am Schloß befestigt ist. Zu diesem Zweck hat gemäß Fig. 2 und 3 die Hülse zwei doppelhakenförmige Ansätze v, mit denen sie durch entsprechende Öffnungen in das Schloß eingesteckt wird. Im Innern des Schlosses ist eine von außen auseinanderschiebbare Klemmfeder w vorgesehen, die hinter die Haken greift und die Hülse festhält.

Gemäß Fig. 4 und 5 erfolgt die Befestigung der Hülse am Schloß durch Verschraubung mittels einer Schraube x.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Vorhangschloß, dadurch gekennzeichnet, daß zwecks Befestigung des Schlosses an der Krampe ein lösbares Befestigungsglied am Schloß angeordnet ist.

2. Vorhangschloß. nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Schloß über der Einschlagöffnung für den Bügel eine Hülse (a), mit der das Schloß durch die Öffnung der Krampe (b) gesteckt wird, und ein Überwurf (f) vorgesehen

ist, der sich mit einer öffnung über die Hülse (a) und die Krampe (b) legt und sich auf einen seitlich am Schloß angeordneten Haken (g) aufhakt.

3. Vorhangschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (a) am oberen Rand mit sich auf die Krampe legenden Abbiegungen (t) versehen ist und von einer im Schloß angeordneten, von außen auseinanderzudrückenden Klemmfeder (w) am Schloß gehalten wird, die hinter doppelhakenförmige, in das Schloß hineinragende Ansätze (v) der Hülse (a) greift.

4. Vorhangschloß nach Anspruch 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die mit den sich auf die Krampe legenden Abbiegungen (t) versehene Hülse durch Verschraubung am Schloß lösbar befestigt ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.