DE2265393B1 - Fluessigkeitsspruehvorrichtung - Google Patents

Description

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Die Erfindung bezieht sich auf eine Flüssigkeitssprühvorrichtung gemäß Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Es sind Flüssigkeitssprühvorrichtungen dieser Art bekannt (DE-OS 19 59 536, FR-PS 14 93 328), bei denen sich die Druckkammer sowie ein Großteil der « wesentlichen Bestandteile der Sprühvorrichtung im Inneren des Tanks befinden. Dessen Oberseite muß daher eine spezifische Gestaltung mit sehr großem offenem Querschnitt haben und erfordert somit Behältnisse besonderer Art.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Flüssigkeitssprühvorrichtung gemäß Oberbegriff des Patentanspruchs 1 so weiter zu bilden, daß unterschiedliche Tanks als Vorratsbehälter für die zu versprühende Flüssigkeit am Unterteil der Sprühvorrichtung angebracht werden 4^r> können.

Diese Aufgabe ist durch die gekennzeichneten Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Bei dieser Ausgestaltung bildet die Sprühvorrichtung einen selbstständigen Teil, der einfach auf den Tank als Schraubver-Schluß aufschraubbar ist, so daß bei Wahl eines genormten Verschlusses Tanks beliebiger Art verwendet werden können, die selbst als austauschbare Einheiten mit einem einfachen, ebenfalls üblichen Verschluß versehen werden können, der dann lediglich ^r>^r> im Bedarfsfall durch eine erfindungsgemäße Sprühvorrichtung auszutauschen ist. Es ergibt sich auf diese Weise eine Sprühvorrichtung, die im Rahmen des persönlichen Bedarfs für Behältnissse mit unterschiedlichem Inhalt durch bloßes aufschrauben genutzt werden kann. Da die Tanks nicht auf die Bauform des Schiebers in ihrer Auslegung abgestellt zu sein brauchen, ist es auch nicht nötig, die Tanks speziell an die Sprühvorrichtung anzupassen.

Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den b^r> Unteransprüchen.

Die Erfindung wird anhand der Zeichnung an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Die einzige Figur zeigt eine Ausführungsform der erfindungsgemäßen Flüssigkeitssprühvorrichtung in einer Vertikalschnittansicht.

Die einzige Figur zeigt eine bevorzugte Ausführungsform einer Flüssigkeitssprühvorrichtung nach der Erfindung. Eine in der verdrehbaren Kappe 20 gebildete zylindrische Kammer 110 weist eine Buchse 112 auf, deren Unterseite nach unten ragt. Die Buchse 112 besitzt einen Gewindeabschnitt 111, der in Gewindeverbindung mit einem Gewindeabschnitt 121 steht, der an einem vorderen Endabschnitt 122 der Außenumfangsfläche eines austauschbaren Flüssigkeitsbehältnisses 120 gebildet ist. Diese Anordnung erlaubt die lösbare Verbindung eines austauschbaren Flüssigkeitsbehältnisses 120 mit der verdrehbaren Kappe der Flüssigkeitssprühvorrichtung über eine Schraubverbindung.

In dem mittleren Abschnitt des Innenraums der zylindrischen Kammer 110 ist eine Druckkammer 113 gebildet, die an ihrem unteren Ende mit einem Kanal 114 und einer Saugleitung verbunden ist. Das obere Ende der Druckkammer 113 ist durch einen mittleren Abschnitt 116 eines Schiebers 115 geschlossen, der in der zylindrischen Kammer 110 verschiebbar angeordnet ist. Ein mit der Druckkammer 113 in Verbindung stehendes flexibles Rohr 117 wird ebenfalls mit einer mit einer Sprühdüse 25 versehenen Ventilanordnung in Verbindung gehalten und erstreckt sich durch den mittleren Abschnitt 116 des Schiebers 115.

Ein Ring 118 ist zwischen den Schieber 115 und der Druckkammer 113 in ihrer Nachbarschaft eingesetzt, um die Druckkammer dicht zu verschließen.

Als Gewindeeinrichtung zur Umwandlung einer Drehbewegung des Schiebers 115 in eine Axialverschiebung desselben ist bei dieser Ausführungsform ein Bauelement derselben, nämlich die Stahlkugel 30, dargestellt. Die Stahlkugel 40 ist in eine in Längsrichtung verlaufende Nut 42 an einer innen liegenden Wand der in der verdrehbaren Kappe 20 gebildeten zylindrischen Kammer 110 eingesetzt. Der Schieber 115 wird von einer Feder 35 beaufschlagt, die diesen in Abwärtsrichtung vorspannt. Eine Flüssigkeitsansaugleitung 16 ist mit ihrem einen Ende mit dem unteren Ende der Druckkammer 113 verbunden und reicht mit ihrem anderen Ende fast zum Boden eines Behältnisses 13.

Diese Ausführungsform bringt die Vorteile mit sich, daß sie das Ersetzen von austauschbaren Behältnissen erlaubt und insgesamt kompakte Abmessungen der Flüssigkeitssprühvorrichtung sich dadurch erzielen lassen, daß die Druckkammer 113 in der zylindrischen Kammer 110 gebildet wird. Aus den vorhergehenden Ausführungen ergibt sich, daß die erfindungsgemäße Flüssigkeitssprühvorrichtung das weiche Entladen oder Versprühen einer Flüssigkeit in Nebelform erlaubt, indem durch Ansaugen eine Flüssigkeitsmenge aus dem angeschlossenen Flüssigkeitsbehältnis in die Druckkammer gezogen wird und der Druckknopf braucht nur mit dem Finger niedergedrückt zu werden. Die angesaugte Flüssigkeit kann durch bloßes Verdrehen der verdrehbaren Kappe 20 unter Druck gesetzt werden. Die Erfindung bietet die Vorteile leichter Betriebsweise und keiner Beschädigungsgefahr der beweglichen Teile, da diese nicht frei liegen.

Die erfindungsgemäße Flüssigkeitssprühvorrichtung besitzt insgesamt kompakte Abmessungen, da die Druckkammer 113 in der zylindrischen Kammer 110 ausgebildet ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

ORIGINAL INSPECTED

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Flüssigkeitssprühvorrichtung mit einer Druckkammer, in die durch Axialverschiebung eines Schiebers gegen die Kraft einer Feder Flüssigkeit über ein Rückschlagventil aus einem Tank gesaugt und beim öffnen einer Auslaßdüse durch diese unter Druckbeaufschlagung von dem mit der Feder belasteten Schieber abgegeben werden kann, wobei die Druckkammer innerhalb einer zylindrischen Kammer ausgebildet ist, die durch Schraubgewinde mit dem Tank verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die zylindrische Kammer (110) auf ihrer Unterseite als Schraubkappe für den Tank (120) ausgebildet ist, die auf ihrer Oberseite einen Kolben bildet, zwischen dessen Kopf und einem ihn als Schieber übergreifenden Zylinder (115) die Druckkammer (113) ausgebildet ist.

2. Flüssigkeitssprühvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckkammer (113) mit der Auslaßdüse (25) über eine Verbindungsleitung (117) verbunden ist.

3. Flüssigkeitssprühvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsleitung (117) als flexibles Rohrstück ausgebildet ist.

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