DE2248639C3 - Selbstreinigendes Dampfbügeleisen - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Dampfbügeleisen mit einer Einfüllöffnung zu einem innen gelegenen Wassertank, einer Dampf erzeugenden Bodenplatte mit darin angeo^rdneten Dampföffnungen und mit einem! Tropfventil für den Wasserfluß vom Wassertank auf die Bodenplatte.

Mit dem Aufkommen von Bügeleisen die Wasser entweder für Dämpf- oder Sprühzwecke oder beides verwenden, ist es üblich geworden, einen Wassertank über der Bodenplatte vorzusehen und ein Tropfventil zu verwenden, um für ein dosiertes Niedertropfen von Wasser in einen Dampferzeuger zu sorgen, wo das Wasser blitzschnell in Dampf übergeht und durch öffnungen in der Bodenplatte austritt, um einen Gegenstand zu dämpfen. Die Anordnung ist als Dampfbügeleisen mit Schnellverdampfer bekannt und für die meisten derzeitigen Dampfbügeleisen typisch. Zusätzlich &5 weisen solche Bügeleisen kraftbetätigte Sprühvorrichtung, entweder mit Dampf oder manuell, auf. Im allgemeinen wird in derartigen Dampfbügeleisen destilliertes Wasser verwendet wegen der Feinheit der verschiedenen Wasserkanäle und öffnungen, die auf Grund der mineralischen Ausscheidungen aus dem Wasser, die von Ort zu Ort unterschiedlich sind, verstopft werden können. Daneben sammeln sich in den Dampföffnungen in der Bodenplatte leicht Fusseln vom Bügeln, und einige dieser Fusseln können anschließend ihren Weg in die inneren Kanäle finden, wenn das Bügeleisen hochkant gestellt und nicht in Benutzung ist. An ungünstigen Orten mit hartem Wasser enthält das Leitungswasser Mineralien, die lose Flocken und Ausscheidungen erzeugen, die sich auf den Bauteilen des Bügeleisens absetzen und die feinen Kanäle in dem Bügeleisen verstopfen. Diese Ablagerungen können aus Kalziumoxid oder Kalziumkarbonal und auch aus anderen Chemikalien bestehen, die in dem Wasser in Lösung sind oder die in Form großer Flocken in dem Wasser enthalten sein können. Es sind bereits verschiedene Siebe verwendet worden, um die feinen Kanäle von diesen Flocken frei zu halten, aber gelegentlich verstopfen selbst diese Siebe. Es sind auch Bügeleisen bekannt, bei welchen die zu Verschmutzung neigenden Teile durch Demontage eines in der Bodenplatte vorgesehenen Verschlußteiles der Reinigung zugänglich gemacht werden (US-PS 32 38 649). Das Ab- und Anschrauben des Verschlußteils ist jedoch umständlich.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe besteht deshalb darin, ein selbstreinigendes Bügeleisen zu schaffen, bei dem der gesamte Tank und die Kanäle vollständig gereinigt werden können, indem alle Verunreinigungen in einem einfachen Arbeitsgang herausgeblasen werden können, und bei dem das Bügeleisen am Ende einer Bügelarbeit vollständig entleert wird.

Diese Aufgabe wird bei einem Dampfbügeleisen der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zum schnellen Entleeren des Bügeleisens von Wasser und Dampf durch die Dampföffnungen der Bodenplatte im Boden des Wassertanks eine Öffnung, die mit der Innenfläche der Bodenplatte in direkter Verbindung steht, und ein Entleerungsventil zum Öffnen und Schließen der öffnung vorgesehen sind.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Die mit der Erfindung erzielbaren technischen Vorteile bestehen insbesondere da/in, daß das Bügeleisen schnell und vollständig entleert und damit gereinigt werden kann. Da diese Reinigung insbesondere am Ende eines Bügelvorgangs unter Ausnutzung der Restwärme und der restlichen Flüssigkeit im Bügeleisen erfolgt, die in jedem Fall abgegossen werden sollte, ist das Bügeleisen selbstreinigend im wahrsten Sinne des Wortes.

Von besonderem Vorteil ist auch, daß die Erfindung auf verschiedene Dampfbügeleisen anwendbar ist. Die Erfindung wird zwar in Verbindung mit einem Sprüh-Dampfbügeleisen beschrieben, das entweder manuell oder durch den Dampfdruck betätigt werden kann. Die Erfindung ist auch auf Dampfbügeleisen anwendbar, wie solche, die durch die US-PS 31 56 054 und die US-PS 28 10 218 bekannt sind.

Die Erfindung wird an Hand der folgenden Beschreibung und der Zeichnungen an zwei Ausführungsbcispiclen näher erläutert.

F i g. 1 ist eine teilweise im Schnitt und aufgebrochen dargestellte Seilenansicht und zeigt Teile von einem Dampfbügeleisen mit durch Dampfdruck betätigter Sprüheinrichtung;

F i g. 2 ist eine teilweise aufgebrochene, perspeküvi-

gehe, vergrößerte Ansicht, um den tatsächlichen Aufbau des Entleerungsventils gemäß F i g. 1 zu zeigen;

F i g. 3 ist eine ähnliche Ansicht wie F i g. 1, in der die Erfindung auf ein Dampfbügeleisen mit manuell betätigter Sprüheinrichtung angewendet ist;

F i g. 4 ist eine Ansicht von vorne auf ein Bügeleisen «nd zeigt die Lage der B_dienungseinrichtung am Handgriff.

In F i g. 1 ist ein Dampfbügeleisen gezeigt, das eine Bodenplatte 10 mit zahlreichen Dampföffnungen 12 und eine Außenverkleidung 14 aufweist, die in bekannter Weise mit einem Handgriff «6 verbunden ist. Die Bodenplatte 10 kann aus Gußaluminium hergestellt lein, wobei ein elektrisches Heizelement 18 eingegossen ist. Das Heizelement ist im allgemeinen ummantelt und verläuft in einer Schiede, die am Hinterende des Bügeleisens beginnt, entlang der einen Seite zum Vorderende und dann entlang der anderen Seite nach hinlen verläuft. Somit wird der Bodenplatte eine im wesentlichen gleichförmige Hitzeverteilung gegeben.

Das Bügeleisen weist Mittel zur Erzeugung von Dampf auf. indem ein Wassertank 20 vorgesehen ist, der ein vertikales Steigerohr 22 in dem vorderen Abschnitt zur Aufnahme verschiedener Betäügungsmechanismen aufweist. Die Bodenplatte 10 weist einen Dampferzeuger 24 auf, um dosiert zugeführtes Wasser aufzunehmen. Der Wasserzulauf wird gesteuert durch ein Tropfventil 26. Dieses wird durch einen Knopf 28 und eine damit verbundene, durch Federkraft vorgespannte vertikale Stange 30 betätigt. Das Wasser gelangt durch einen Durchlaß 32 (F i g. 2) vom Tank 20 in den Dampferzeuger 24, der dabei entstehende Dampf wird durch Kanäle 34 unter einer Deckplatte 36 verteilt und gelangt durch die öffnung 12 nach außen auf den zu bügelnden Stoff. Eine zusätzliche Sprühvorrichtung 38 kann durch einen Steuerknopf 40 betätigt werden. Eine Temperatursteuerung 42 betätigt die thermostatische Steuerung der in der Bodenplatte erzeugten Wärme. Zum Einfüllen von Wasser in den Tank 20 ist eine Einfüllöffnung 44 vorgesehen. Wenn das Bügeleisen Dampf erzeugt, indem der Knopf 28 in die »Dampf«- Stellung gebracht wird, so gelangt Wasser in die Dampferzeuger 24, wobei der Tank 20 mittels eines Ventils 46 auf der Stange 30 gegenüber der Umgebung abgeschlossen wird. Damit das Wasser vom Tank 20 in den Verdampfer 24 tropfen kann, ist ein Druckausgleichsrohr 48 vorgesehen, um den Innenraum des Wassertanks 20 mit dem Dampferzeuger 24 zu verbinden. Zur Steuerung oder Aufrechterhaltung eines konstanten Eingangsdruckes, bevor Dampf in die Kanäle 34 eintritt, ist ein Dampfdruckventil 50 in einem getrennten Rohr neben dem Ausgleichsrohr 48 vorgesehen (F i g. 2). Dieses getrennte Rohr ist ebenfalls an seinem unteren Ende offen, wie das Ausgleichsrohr 48, und es ist an seinem anderen Ende in der Nähe der Sprühvorrichtung offen (F i g. 1), um für einen direkten Dampfweg zur Sprühvorrichtung für einen schnellen Start des Sprühvorganges zu sorgen. Beide Rohre 48 und 50 sind in eine Kuppel 52 geführt, die an der Unterseite des Tanks 20 und von diesem getrennt ausgebildet ist und die einen Dampfdom über dem Dampferzeuger 24 bildet. Somit kann Dampf aus dem Dampferzeuger 24 direkt nach unten in die Bodenplatte strömen, wenn der Dampfdruck das Ventil 50 betätigt, und er kann auch direkt im Ausgleichsrohr 48, um den Druck aus/ugleichen, und desgleichen im benachbarten Rohr 50 nach oben steigen, falls die Sprühvorrichtung 38 verwendet wird. Der insoweit beschriebene Betrieb für ein Sprühbügeleisen mit Dampfdruck ist bekannt und in der US-PS 30 41 757 dargestellt und beschrieben. In derartigen Bügeleisen ist es üblich, das Bügeleisen nach dem Betrieb zu entleeren, indem der Knopf 28 niedergedrückt wird, um das Ventil 46 zu öffnen und die Bügeleisennase nach unten geneigt wird, wodurch das Wasser aus der Einfüllöffnung 44 herausläuft und der größte Teil des Wassers aus dem Tank 20 entfernt wird. Gemäß den beschriebenen Ausführungsbeispielen der Erfindung ist dieser Entleerungsvorgang unnötig und das Bügeleisen wird vollständig selbstreinigend. Um dies zu erreichen, ist die Unterseite des Tanks 20 mit einer Öffnung 54 versehen, die im Abstand von dem Durchlaß 32 angeordnet ist. Die Öffnung kann aber auch z. B. einen konzentrischen Ringraum um die Zumeßöffnung 32 herum bilden, wie es aus F i g. 2 hervorgeht. Die Öffnung 54 soll groß sein und sie soll den Tank schnell entleeren. Um von der schnellen Entleerung Steuerungs- und zusätzliche nützliche Effekte zu erhalten, ist die Öffnung 54 so angeordnet, daß sie direkt mit der Oberfläche der Bodenplatte 10 in Verbindung steht. Dies wird durch einen Rohrstutzen 56 erreicht, der durch eine Öffnung 58 in der Deckplatte 36 hindurchreicht und bis nahe an die innere Oberfläche der Bodenplatte 10 herangeführt ist. Das Entleeren des Wassers aus dem Tank 20 erfolgt durch Betätigen eines kolbenähnlichen mit Lappen versehenen Entleerungsventil 50, welches die Öffnung 54 öffnet oder sehließt. Das Entleerungsventil 60 ist durch eine Feder 62 in die obere oder geschlossene Stellung vorgespannt. In F i g. 2 ist das Ventil 60 in seiner offenen Stellung gezeigt. Das zu entleerende Wasser fließt durch die Öffnung 54 und um die Lappen herum, die vom Rohrstutzen 56 geführt werden. Die Öffnung des Ventils 60 ge stattet somit, daß der größte Teil des Wassers im Tank 20 unter Umgehung des Durchlasses 32 unmittelbar auf die heiße Bodenplatte entleert wird und in die Kanäle 34 und durch die Dampföffnungen 12 strömt. Um jedoch eine kraftvolle Reinigungswirkung zu erzielen, ist die Lage des Entleerungsventils 60 wichtig. Zu diesem Zweck ist die öffnung 58 direkt über dem heißesten Teil der Bodenplatte 10 neben dem Heizelement 18 angeordnet. Auch wenn diese Anordnung nicht unbedingt notwendig ist, so ist sie doch vorteilhaft, weil sie für eine große Menge Spüldampf mit den Vorteilen sorgt, die aus der folgenden Erläuterung deutlich werden. Da der Rohrstutzen 56 bis nahe an die innere Oberfläche der Bodenplatte 10 herangeführt ist, muß das aus dem Tank 20 entleerte Wasser unterhalb des Rohrstutzens 56 entweichen, um die Dampföffniipgen 12 zu erreichen und aus dem Bügeleisen auszutreten. Auf Grund der Ausrichtung des Rohrstutzens in Richtung auf die innere Bodenplattenflächc hat das Wasser momentan Schwierigkeiten, sich zu verteilen und unter dem Rohrstutzen abzuströmen. Zur gleichen Zeit wird, da das Wasser auf den heißesten Teil der Bodenplatte trifft, eine große Menge Dampf erzeugt. Diese Kombination von Wasser und Dampf tritt somit in Wechselwirkung nut der normalen Dampfströmung vom Verdampfer 24 zu den Dampföffnungen mit dem Ergebnis, daß das Öffnen des Dampfdruckventils 50 leicht verzögert werden kann. Infolgedessen wird, da das Bügeleisen im Verdampfer 24 immer noch Dampf erzeugt, der Druck auf die Oberfläche des Wassers im Tank momentan erhöht. Das Ergebnis dieser Wechselwirkungen ist, daß das Öffnen des Entleerungsventils 60 zu einer großen Menge von Wasser und Dampf führt, die unter gleichbleibendem Druck kraftvoll aus den Dampföffnungen

12 austritt. Dabei wird das Bügeleisen vollständig gereinigt. In den Dampföffnungen 12 vorhandene Fusseln werden dabei entfernt. Der beschriebene Reinigungsoder Entleerungsvorgang ist getrennt von den anderen Bügeleisenvorgängen, wie z. B. der Betätigung des Tropfventils 26, und wird demzufolge vorzugsweise getrennt gesteuert, da er der letzte Arbeitsgang beim Bügeln ist. Zu diesem Zweck ist das nach oben vorgespannte Veniil 60 durch einen Zwischenstab 64 bis in den Hals des Handgriffs verlängert, wo es auf einfache Weise durch Niederdrücken eines Schiebers 66 gesteuert werden kann. Diese getrennte Steuerung vermeidet jede unbeabsichtigte Entleerung des Wassertanks.

In F i g. 3 ist ein ähnlicher Ventilaufbau für ein manuelles Sprühbügeleisen gezeigt. In dieser Figur sind gleiche Bauteile mit den gleichen Bezugszahien versehen. Das Bügeleisen ist wiederum als ein gegenüber der Umgebung geschlossenes System gezeigt, wobei die Einfüllöffnung 54 während der Dampfbildung durch das Tropfventil 26 geschlossen ist, wie es bereits in Verbindung mit F i g. 1 beschrieben wurde. Es wird jedoch nochmals darauf hingewiesen, daß in gleicher Weise auch ein manuelles Sprühbügeleisen mit offenem System verwendet werden könnte, wie es in der US-PS 31 83 611 beschrieben ist.

In dem Bügeleisen gemäß Fig.3 wird mittels des Sprühsteuerknopfes 40 eine Membranpumpe 68 betätigt, die im Grundaufbau in der vorstehend genannten US-PS 31 83 611 beschrieben ist. Wie in dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel ist der Boden des Wassertanks 20 mit einer großen öffnung 70 versehen, die mit Abstand vom Durchlaß 32 angeordnet ist. Die Öffnung 70 ist durch den Rohrstutzen 72 verlängert, damit sie direkt mit der inneren Oberfläche der Bodenplatte 10 nahe dem heißesten Teil der Bodenplatte in Verbindung steht. Die Entleerung des Tanks 20 erfolgt durch Betätige des Entleerungsventils 74, das einen durch Federkraft vorgespannten Stößel 76 aufweist, der von dem Schieber 66 betätigt wird. Wiederum reicht der Rohrstutzen 72 durch eine Öffnung 78 in der Deckplatte 36 hindurch bis nahe an die innere Oberfläche der Bodenplatte 10. Das ergibt einen Ringraum 80 für den normalen Durchtritt von Dampf von dem Dampferzeuger 24 zu den Kanälen 34 und Dampföffnungen 12. Bei Betätigung des Entleerungsventil 74 wird der Durchlaß 32 im wesentlichen umgangen und der Wassertank 20 wird unmittelbar auf die heiße Bodenplatte vollständig entleert wo eine große Dampfmenge schnell erzeugt wird, und die Mischung aus Wasser und Dampf, die durch den Kingraum 80 hindurch und in den Dampfpfad tritt, hat kurz die Neigung. den normalen Dampfstrom durch den Ringraum 80 und zu den DampföTfnungen 12 zu verhindern. Dieser Ef-

• 5 fekt beruht wenigstens teilweise auf dem sich ergießenden Wasser. Weiterhin bildet auch ein gewisser Teil plötzlich erzeugten Dampfes eine Blockierung und strömt durch den Ringraum 80 und zurück durch das Ausgleichsrohr 48 nach oben, um momentan den Druck auf die Oberfläche des Wassers im Tank zu vergrößern und die Entleerung des Tanks zu unterstützen. Somit wird das Bügeleisen vollständig und kraftvoll von allem Dampf und Wasser gereinigt Für den Fall, daß der Druckaufbau zu schnell erfolgt, kann nötigenfalls ein Sicherheitsventil oder eine Sicherheitsöffnung vorgesehen sein, wie es z. B. gestrichelt bei 82 gezeigt ist, ob wohl die Teile derart bemessen sein können, daß eine besondere Entspannungsöffnung vermieden werden kann.

Sowohl bei den Dampfdruck- als auch den manuellen Sprühversionen, wie sie in den F i g. 1 bzw. 3 gezeigt sind, wird deutlich, daß das Bügeleisen durch Öffner des Entlecrungsventils 60 bzw. 74 schnell und vollständig gereinigl wird. Weiterhin ist die Konstruktion so daß der momentane Druckaufbau die Bildung einer tür bulenten Strömung unterstützt, so daß das Bügeleiser vollständig ausgeblasen wird, wozu das gesamte Was ser. der Dampf, lose Ablagerungen und Fusseln gehö ren.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (7)

Patentansprüche:

1. Dampfbügeleisen mit einer Einfüllöffnung zu einem innen gelegenen Wassertank, einer dämpferzeugenden Bodenplatte mit darin angeordneten Dampföffnungen und mit einem Tropfventil für den Wasserfluß vom Wassertank auf die Bodenplatte, dadurch gekennzeichnet, daß zum schnellen Entleeren des Bügeleisens von Wasser und Dampf durch die Dampföffnungen (12) der Bodenplatte (10) im Boden des Wassertanks (20) eine öffnung (54, 70), die mit der Innenfläche der Bodenplatte (10) in direkter Verbindung steht, und ein Entleerungsventil (60,74) zum öffnen und Schließen der öffnung (54,70) vorgesehen sind.

2. Dampfbügeleisen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die öffnung (54, 70) direkt oberhalb des heißesten Teiles der Bodenplatte (10) angeordnet ist.

3. Dampfbügeleisen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß beim Entleeren des Wassertanks (20) Mittel zur Behinderung der normal erzeugten Dampfströmung zu den Öffnungen (12) vorgesehen sind, derart, daß der Dampfdruck im Tankinnenraum vergrößert und die Entleerung des Wassertanks beschleunigt ist.

4. Dampfbügeleisen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zur Behinderung der normal erzeugten Dampfströmung wenigstens teilweise durch das zu entleerende Wasser gebildet sind.

5. Dampfbügeleisen nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zur Behinderung der normal erzeugten Dampfströmung einen Rohrstutzen (56) umfassen, der sich von der Öffnung (54) bis nahe an die Bodenplatte (10) erstreckt.

6. Dampfbügeleisen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die öffnung (54) getrennt und im Abstand vom Durchlaß (32) des Tropfventils (26 bis 32) angeordnet ist.

7. Dampfbügeleisen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die öffnung (54) als Ring um den Durchlaß (32) herum ausgebildet ist.

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