DE2242241A1

DE2242241A1 - Einrichtung mit einer automatischen duesenschwenkvorrichtung z.b. fuer sanitaere anlagen, insbesondere fuer toiletten und dergleichen

Info

Publication number: DE2242241A1
Application number: DE19722242241
Authority: DE
Inventors: Heinz G Ostwald
Original assignee: ERNST HOESSLE FA
Current assignee: ERNST HOESSLE FA
Priority date: 1972-08-28
Filing date: 1972-08-28
Publication date: 1974-03-07

Description

Einrichtung mit einer automatischen Düsenschwenkvorrichtung z.3.für sanitäre Anlagen, insbesondere für-Toiletten und dergleichen.
Die Erfindung betrifft eine Einrichtung mit einer automatischen Düsenschwenkvorrichtung für sanitäre Anlagen, insbesondere für Toiletten und dergleichen, welche uXe Benutzung dieser Anlagen körperbehinderten Personen erleichtert und der Hygiene weiteystgehend Rechnung trägt.
Bei der erfindungsgemässen Einrichtung wird durch die Betätigung eines Schalters ein automatischer Ablauf zyklus ausgelöst.
Dem Prinzip nach sind solche Einrichtungen nicht mehr neu.
Die vorgeschlagenen Einrichtungen sind mit den keramischen Behältern oder Becken ebenso fest verbunden wie mit dem Wasserrohr-und-dem Stromversorgungsnetz. Der Nachteil dieser Einrichtung besteht darin, dass sie recht gross und aufwendig sind und, da ortsfest angeordnet, sie den Körperbehinderten nicht überall zur Verfügung stehen Diesen Nachteil soll die erfindungsgemässe Einrichtung beseitigen.
Dabei wird davon ausgegangen, dass die Anlage nicht nur transportabel ist, sondern auch an allen sanitären, mit Wasser als Spülmittel arbeitenden Anlagen problemlos angeschlosset werden kann.
Die erfindungsgemässe Einrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Bewegung einer schwenkbaren Düse, die Wasserzufuhr und die Betätigung eines Gebläses in zeitlicher Reihenfolge über Kurvenscheiben von einem Elektromotor gesteuert werden, dessen Haltestromkreis ebenfalls von der Rotation einer Kurvenscheibe abhängig ist. Aucn die Beendivunr des Arbeitszyklus ist von einer Kurvenscheibe abhängig. Die Rückführung der Düse in die Ausgangslage steuert in dem dargestellten Ausführungsbeispiel eine Federq Die Erfindung darf aber auf das nachfolgend beschriebene Ausführungsbeispiel nicht beschränkt werden, weil sowohl ihr Verwendungszweck sehr vielseitig und manche Lösungen ohne weiteres anders ausgeführt sein können.
Die erfindungsgemässe Einrichtung wird als Ausführungsbeispiel an einer Toilettenanlage erläutert.
Die Zeichnungen zeigen: Figur 1 die Vorderansicht Figur 2 die Kurvenscheibe mit Schaltwerksantrieb Figur 3 die Steuerkurveneinheit Figur 4 die Ilinteransicht Figur 5 u.5a die Anordnung des Magnetwentils Figur 6 die Magnetventileinheit Figur 7 das Schaltbild Figur 8 das Funktionsdiagramm Auf der Grundplatte 2 ist ein Motor 2a befestigt, dessen Welle 2b die Kurvenscheibe 3 trägt an welcher eine Kurve 3a ausgebildet oder befestigt ist. Auf der Nabe der Kurvenscheibe 3 sitzt ein Zahnrad Z1 das mit dem Zahnrad Z2, welches auf dem Wellenstumpf 4 gemeinsam mit den Kurvenscheiben 8a und 8b den Getriebesatz bildet, im Eingriff steht.Auf der Kurve 3a läuft die an einem Arm 5c des zweiarmigen Hebels 5 befestigte Rolle 5b, der auf dem Wellenstumpf 9 schwenkbar gelagert ist. Der andere Arm ist mit dem Zahnsegment Z3 versehen, das mit dem Zahnrad Z4 auf dem Düsenrohrstutzen 12 im Eingriff steht. Der Hebel 5 wird mit der Peder 6, die mit einem ihren Ende auf der Grundplatte 2 bei 7 festgelegt ist und deren anderes Ende am Federbolzen 5a des Hebelsarmes 5c befestigt ist, in einer vorgespannten Lage gehalten, wobei die Rolle 5b mit der Kurve 3a in Kontakt ist.
An dem schwenkbar in der Grundplatte 2 gelagerten Düsenrohrstutzen 12, ist ein Düsenrohr 10 mit etwa rechtwinkliger Abwinklung und parallel zum Düsenrohrstutzen verlaufenderqDüse mittels Überwurfmutter lOa befestigt. Der Düsenrohrstutzen 12 trägt auen auf seinem vorderen 3mde das Zahnrad Z4, welches gleichzeitig die Begrenzung gegen das Gehäuse bildet.
aie die Figur 6 zeigt besteht die Magnetventileinheit aus dem Gehäuse 13, welches in der Grundplatte 2 befestigt ist, delnDüsenrohrstutzen 12, der mit einem O-Ring l?a versehen ist, dem Zahnrad Z4 welches den Düsenrohratutzen in seiner Lagerung hält und durch Gewindestifte oder ähnliches gesichert ist0 Das Gehäuse 13, welches mit der Grundplatte 2 fest verbunden ist, nimmt in seiner Einsatz öffnung das Eagnetventil 16 auf, Durch einen Konus 15a, der auf dem Schlauchstutzen 15 aufgezogen ist wird das Xagnetventil mit dem Gehäuse abgedichtet. Das Magnetventil 16, ist durch den Fusswinkel 17, der mit der Bodenplatte verbunden ist, gesichert.
Das Warmluftgebläse, das für die erfindungsgemässe Einrichtung benutzt werden kann, bedarf einer näheren Beschreibung nicht. Es dürfte genügen auf die Arbeits-Weise beim Funktionsablauf hinzuweisen0 Im Ruhestand liegt dasDüsenrohr 10 waagrecht. Bei der -Betätigung des Schalters I(Fig.7) wird der Motor eingeschaltet, wobei die auf der Welle 4 sitzende Steuerkurve 8a seinen Haltestromkreis übernimmt. Die Steuerkurve 8b1auf der gleichen Welle 4, übernimmt gemäss Zeitdiagramm (Fig.8) die Ein-und Abschaltung des Gebläses.
Mit der Steuerkurve 3a wird der zweiarmige Hebel 5 verschwenkt, wobei über das Zahnsegmçst~Z)~ ud~da Zah~rad Z4 das Düsenrohr 10 in die senkrechte Stellung gebracht wird (siehe Zeitdiagramm Fig.8). In dieser Stellung läuft die am oberen Arm des Hebels 5 angeordnete Rolle 5b auf den Mikroschalter 11 auf, so dass das Magnetventil 16 die Wasserzufuhr zur Düse 10 öffnet.(?ig.8) Wenn entsprechend dem mit der Steuerkurve 3a festgelegten Zeitablauf die Rolle 5b am oberen Arm des Hebels 5 freigegeben wird, zieht die Feder den Hebel in die Ausgangslage zurück. Zuvor ist, wie die Fig.8 zeigt, die Steuerkurve 8b des Gebläseschalters wirksam.
Mit der Verschwenkung des Hebels 5 in die Ausgangslage wird über das Zahnsegment Z3 auch das Düsenrohr 10 in die Ausgangslage zurückgebracht. Der Mikroschalter 8d des Gebläses bleibt solange geschlossen, bis der gesamte Arbeitszyklus beendet ist.

Claims

PatentansprUche

9 inrichtung mit einer automatischen Düsenschwenkvorrichtung,z.B. für sanitäre Anlagen, insbesondere Toiletten und dergleichen, dadurch gekennzeichnet, daß der zeitliche Ablauf der Verschwenkung der Düse (10), die Wasserzufuhr (16) und die Ein-und Abschaltung eines Geblase ( ) über ein Zahnsegment (Z3) und Steuerkurven (3a,8b) von einem Elektromotor (2a) gesteuert werden, dessen Stromversorgung für die Dauer eines Arbeitszyklus ebenfalls von der Rotation einer Steuerkurve (8a) abhängig ist.
2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Düse (10) einen im Wesentlichen parallel zum Austrittsrohr verlaufender Düsenrohrstutzen (12) ausweist.
3. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Düse (10) in einem Winkel von mindestens 900 verschwenkt wird.
4. Einrichtung nach Anspruch 1 u.2, dadurch gekennzeichnet, daß der Düsenrohrstutzen (12) des Düsenrohres (10) in einem in der Grundplatte (2) fixierten Ventilgehäuse (14), das das Magnetventil (16) aufnimmt, mittels Zahnrad oder Triebmittel oder Zahnsegment (Z4) schwenkbar gelagert ist.
5. Einrichtung nach Anspruch 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (16) mittels Aufsteckkonus (15) mit dem Gehäuse (14) verbunden ist und durch einen Fußwinkel (17) gesichert ist.