DE7003278U - Druckspueler fuer klosettanlagen. - Google Patents

Description

Beschreibung
zum Gebrauchsmustergesuch

des Herrn Hans Erich Neumann, 56 Wuppertal, Nützenberger Str.280

betreffend:
"Druckspüler für Klosettanlagen"

Die Neuerung betrifft einen Druckspüler für Klosettanlagen, auf die seine Anwendungsmögllchkeiten jedoch nicht beschränkt sind.

Solche Druckspüler sind als Armaturenbauteile im Handel. Sie umfassen im allgemeinen einen Zulauf, der für den Anschluß an die Druckwasserleitung ausgebildet ist, und einen Ablauf, der an das Klosettbecken oder dergleichen anzuschließen ist. Zwischen beiden 1st ein Ventil angeordnet, das von Hand betätigbar ist.

Die bekannten Druckspüler weisen den großen Nachteil auf, daß ihr Betrieb mit erheblicher Geräuschentwicklung verbunden ist. Aufgabe der Neuerung ist es, einen geräuscharmen Druckspüler zu schaffen. Die Neuerung geht dabei von der Annahme aus, daß die Geräuschentwicklung beim herkömmlichen Druckspüler im wesentlichen zwei Ursachen hat:

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Zum einen sind die bekannten Druckspüler so aufgebaut, daß das handbetätigte Ventil bei Inbetriebnahme nur ausgelöst wird, wonach der Wasserdruck im Zusammenwirken mit einer Verzögerungseinrichtung eine bestimmte Wassermenge zumißt, wonach der Druckspüler erst selbsttätig schließt. Die Dauer der manuellen Ventilbetätigung spielt bei dieser Betriebsart nur eine untergeordnete Rolle. Es wird mit diesem Aufbau das Ziel verfolgt, eine Betriebsweise ähnlich den älteren Einrichtungen vorzusehen, die mit einem Spülwasserreservoir ausgestattet sind. Um diese Betriebsart zu ermöglichen, sind aber die Druckspüler bekannter Bauart verhältnismäßig verwickelt aufgebaut, so daß erhebliche Turbulenzen entstehen, die zur übermäßigen Geräuschentwicklung führen.

Die zweite Ursache ist in sprungweisen Querschnittsänderungen des Wasserdurchtritts zu sehen, die ebenfalls zu Turbulenzen führt.

Der Druckspüler gemäß der Neuerung behebt diese Nachteile bei einem Druckspüler mit einem an eine Druckwasserleitung anzuschließenden Zulauf und einem mit dem Zulauf über ein handbeätigtes Ventil kommunizierenden Ablauf, durch einen mit dem Ablauf konzentrisch angeordneten, kegelstumpfforrnigen Ventilsitz für ein in Ausfluchtung mit dem Ablauf angeordnetes, kegelförmiges Ventilglied, das gegen den Druck einer Feder und des Spülwassers mittels eines Handhebels vom Ventilsitz abhebbar ist.

Die Bauart gemäß der Neuerung gestattet den Druckwasserdurchtritt durch das Ventil in im wesentlichen laminarer Strömung, womit die Geräuschentwicklung wesentlich vermindert wird.

Um auch die Veränderungen des Durchtrittsquerschnitts in den übrigen Bereichen des Druckspülers - soweit sie nicht überhaupt vermieden werden können - auf ein Minimum zu verringern, wird gemäß einer Weiterbildung der Neuerung die Anordnung so getroffen, daß der Druckspüler als L-förmiger Rohrkrümmer ausgebildet ist, dessen einer Schenkel das Ventil enthält, dessen von der Feder beaufschlagte Ventilspindel sich durch die Wandung des anderen Schenkels in ein Gehäuse für die Aufnahme der Feder und der Handhebellagerung erstreckt.

Bei dem Druckspüler gemäß der Neuerung ist die Gefahr des Kalksteinansatzes im Ventilbereich zwar gering, doch empfiehlt es sich trotzdem, dieser Gefahr zu begegnen, indem das Ventilglied und gegebenenfalls auch der Ventilsitz im Bereich der Abdichtung gegen das Ventilglied aus Kunststoff gefertigt werden.

Die Neuerung soll nachstehend anhand des in der beigefügten Zeichnung im Schnitt, teilweise in Seitenansicht gezeigten Ausführungsbeispiels näher erläutert werden.

Der Druckspüler umfaßt einen Rohrkrümmer 1 mit im wesentlichen konstantem Durchtrittsquerschnitt. Der in der Zeichnung nach links weisende Schenkel 2 ist für den Anschluß an eine Druckwasserleitung mit einem Normgewinde 3 versehen; der nach unten weisende Schenkel ¹J bildet den Ablauf. In der Zeichnung ist gestrichelt das Anschlußende des Spülrohrs angedeutet,das mittels einer Schlauchschelle mit dem Schenkel ¹I verbunden ist.

Im Schenkel ¹J ist der Ventilsitz 5 als stumpf-konische Verengung in Durchtrittsrichtung eingearbeitet; es ist wichtig, daß sich unmittelbar stromabwärts vom Ventilsitz keine Durch-

trittserweiterung befindet, um Turbulenzen zu vermeiden. Der Ventilsitz ist konzentrisch zum Schenkel ¹I angeordnet. Mit dem Ventilsitz 5 wirkt das Ventilglied 6 zusammen, das konisch ausgebildet ist und mit der Konusspitze weit in dsn Ablauf des Schenkels Jj hineinragt. Auf diese Weise wird die laminare Strömung des Spülwassers gesichert.

Die Ventilspindel 7 ragt durch die Wandung des Zulaufschenkels 2 und ist dort mittels einer Stopfbüchse 8 gegen den Wasserdruck abgedichtet.

Eine Feder 9 drückt das Ventilglied 6 auf den Ventilsitz 5 und unterstützt damit den Schließdruck des Spülwassers, das unter Druck den Raum stromaufwärts vom Ventilsitz füllt. Das freie Ende der Ventilspindel 7 und die Feder 9 sind von einem Gehäuse 10 umschlossen, an dessen Deckwandung sich die Feder 9 abstützt. Unter einen Flansch 11 am freien Ventilspindelende greift ein Arm 12 des Betätigungshebels 13, der im Gehäuse 10 drehbar gelagert ist; sein anderer Arm Ii ragt aus dem Gehäuse nach außen. Durch Ausüben von Druck auf den Hebelarm I¹J wird mithin das Ventilglied 6 vom Ventilsitz 5 abgehoben, so daß der Durchtritt für das Spülwasser freigegeben wird, solange der Benutzer den Betätigungshebel niederdrückt. Das Schließen des Ventils erfolgt durch die Feder 9·

Es versteht sich, daß der Druckspüler^ wie in der Zeichnung der Einfachheit halber dargestellt, einstückig ausgebildet sein kann, denn sonst wäre das Einsetzen des Ventilgliedes in den Rohrkrümmer 1 unmöglich, und auch die Feder 9 könnte nicht montiert werden. Das Vorsehen der erforderlichen Tfennstellen bietet dem Fachmann keinerlei Probleme. Es versteht sich aber,

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daß selbst bei guter Abdichtung die Gefahr besteht, daß Wasser in kleinen Mengen in das Gehäuse 10 eintreten kann. Aus diesem Grunde ist eine Ub^rl^iiieitung 15 vorgesehen, die aus dem Gehäuse 10 in den stromabwärts vom Ventilsitz 5 gelegenen Abschnitt des Rohrkrümmers 1 führt.

Das Ausführungsbeispiel gemäß der Zeichnung umfaßt einen metallischen Rohrkrümmer 1, in den der Ventilsitz 5 eingeschliffen ist. Das Ventilglied β dagegen ist aus Kunststoff gefertigt, beispielsweise aus Polyäthylen, um dem Ansatz von Kalkstein vorzubeugen. Es versteht sich, daß der gesamte Rohrkrümmer 1 ebenfalls aus Kunststoff gefertigt sein könnte, oder daß der Ventilsitz ein Kunststoffutter aufweisen könnte.

- Schutzansprüche -

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Claims (6)

Schut zansprüche

1. Druckspüler für Klosettanalgen und dergleichen mit einem an eine Druckwasserleitung anzuschließenden Zulauf und einem mit dem Zulauf über ein handbetätigtes Ventil kommunizierenden Ablauf, gekennzeichnet durch einen mit dem Ablauf (H) konzentrisch angeordneten, kege1stumpfförmigen Ventilsitz (5) für ein in Ausfluehtung mit dem Ablauf angeordnetes, kegelförmiges Ventilglied (6), das gegen den Druck einer Feder (9) und des Spülwassers mittels eines Handhebels (13) vom Ventilsitz abhebbar ist.

2. Druckspüler nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckspüler als L-förmiger Rohrkrümmer (1) ausgebildet ist, dessen einer Schenkel das Ventil enthält, dessen von der Feder beaufschlagte Ventilspindel (7) sich durch die Wandung des anderen Schenkels (2) in ein Gehäuse (10) für die Aufnahme der Feder und der Handhebellagerung erstreckt.

3. Druckspüler nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchtritt der Ventilspindel durch die Wandung mittels einer Stopfbüchse (8) abgedichtet ist.

4. Druckspüler nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß eine Sickerwasserleitung (15) aus dem Gehäuse in den Ablauf vorgesehen ist, die hinter dem Ventil mündet.

5. Druckspüler nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein Ventilglied aus Kunststoffmaterial.

6. Druckspüler nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilsitz mindestens im Bereich der Abdichtung gegen das Ventilglied aus Kunststoff besteht.

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