DE2132067A1

DE2132067A1 - Elektrisch antreibbarer fensterheber

Info

Publication number: DE2132067A1
Application number: DE19712132067
Authority: DE
Inventors: Bernhard Dipl-Ing Dehler
Original assignee: Metallwerk Max Brose GmbH and Co KG
Current assignee: Metallwerk Max Brose GmbH and Co KG
Priority date: 1971-06-28
Filing date: 1971-06-28
Publication date: 1973-01-11
Also published as: IT959085B; FR2144363A5; JPS5523993B1; US3783702A; GB1391212A

Description

Patentanwälte Dipl.-Ing. F. Weickmann,

Dipl.-Ing. H.Weickmann, Dipl.-Phys. Dr.K.Fincke Dipl.-Ing. F. A.Weickmann, Dipl.-Chem. B. Huber

8 MÜNCHEN 86, DEN 14. Mai 1971 POSTFACH 860 820

MÖHLSTRASSE 22, RUFNUMMER 413921/22

<983921/22>

Metallwerk Max Rrose & Co, 8630 Coburg Eetschendorfer Straße 44

Elektrisch antreibbarer Fensterheber.

Die Erfindung betrifft einen elektrisch antreibbaren Fensterheber, bestehend aus einem über ein Getriebe auf einer Grundplatte angeflanschten Elektromotor, der über das Getriebe und ein auf der Grundplatte drehbar gehaltenes Zwi-

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schenrad eine federnd gebremste und geführte Segeentscheibe beaufschlagt, die ihrerseits über einen radialen Kurbelarm mit einem Hebearm gelenkig verbunden ist, wobei weiterhin der Hebearm in einer ebenfalls in der Grundplatte gehaltenen Kassettenführung verschiebbar gelagert ist und das Ausmaß der Drehbewegung der Segmentscheibe durch Anschläge begrenzt wird.

Bei manuell betriebenen Fensterhebern wird - wie an sich bekannt - der Kurbelarm mit seinen Einzelteilen auf einer ebenen Blechplatte montiert, in welcher zum Befestigen der genannten Teile Löcher gebohrt oder auf der. Laschen und VorSprünge aufgeschweißt bzw. aufgenietet sind.

Der Aufbau elektrisch angetriebener Fensterheber bringt jedoch Probleme mit sich, die eine Lbernahme der Konstruktionsmerkmale und der Einzelteile der manuell betriebenen Fensterhebeeinrichtung nicht mehr gestatten. Die durch den elektrischen Antrieb und das Getriebe über die Grundplatte und die Einzelteile der Hebeelnrichtungen auf die zu bewegenden Fensterscheiben wirkenden Kräfte kommen bei einer solchen Ausgestaltung in Größenordnungen, die von und mit den herkömmlichen und bekannten Elementen nicht mehr übertragen und beherrscht werden können. Dies gilt auch für die Befestigungspunkte der gesamten Einrichtung,,welche die entstehenden Haltekräftc nicht mehr aufnehmen können.

Weiterhin sind bei den bekannten Konstruktionen Schmier-· nuten zwischen der Blechgrundplatte und den sich drehenden Organen notwendig, und es werden auftretende Arbeitsgeräusche und Vibrationen nicht gedämpft, sondern eher im Gegenteil sogar noch durch die Bauweise verstärkt.

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Die genieteten Verbindungsstellen neigen zum Ausschlagen und lockern sich und bilden einen weiteren geräuschbil— denden und störungsanfällägen Punkt bei bekannten Fensterhebern.

Für die Erfindung stellt sich deshalb die Aufgabe, eine elektrisch antreibbare Fensterhebeeinrichtung anzugeben, welche die Nachteile der oben genannten zu vermeiden weiß und die mit einer Grundplatte ausgestattet ist, welche die auftretenden Kräfte und Momente einwandfrei übertragen kann, welche entsprechend stabil ausgebildet ist und welche die durch den elektrischen Antrieb auftretenden Geräusche und Vibrationen dämpft. Außerdem soll die Forderung nach Wartungsfroiheit der gesamten Einrichtung erfüllt sein.

Diese Aufgaben werden nach der.Erfindung durch eine Fensterhebeeinrichtung dahingehend gelöst, daß die Grundplatte ein einstückig hergestelltes und verripptes Teil aus einem Druckguß, bevorzugt Zinkdruckguß ist. Eine wichtige Weiterbildung der Erfindung ist dann dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatte die liefestigungs- und Lagersteilen für die Einzelteile der* Fensterhebeeinrichtung als eingegliederte und bei der Herstellung der Grundplatte mitberücksichtigte Organe aufweist, nämlich:

a) eine angeformte kreisringförmige Lauffläche mit einem sich darin mit tig erstreckenden Lagerzapfen für das Zwischenrad;

!i) ein aus der Ebene dor Grundplatte hervorgezogenes: Lage)¹ für die Segmentscheibe, das von einer .si'h um das La^r::er herum erstreckenden Verstär-

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kungssicke umgeben ist;

c) ein kegelförmig hervortretendes Lager mit einer Bohrung für den Drehzapfen der Kassettenführung;

d) wenigstens zwei konkave Befestigungsösen nahe dem Rand der Grundplatte;

e) Befestigungsösen für die Stehbolzen des Getriebes, welche an der Rückseite der Grundplatte durch verdickte Auflageringflächen verstärkt sind;

f) zum Lager hinweisende, r-förmige Druckfinger, nahe deren Enden Mittel zum Halten von Druck bzw. Gledtorganen eingeformt sind;

g) nahe oder unterhalb den Druckfingerenden angeordnete, noppenförmige Aufnahmestellen für weitere Druck- oder Gleitorgane in der Grundplatte selbst;

h) wenigstens einen prellbockähnlichen Vorsprung mit einer Halterung; für den Anschlag zur Begrenzung des Ausmaßes der Drehbewegung der Segmentscheibe.

Weiterhin ist es nach der Erfindung von Bedeutung, daß die Grundplatte durch oberseitige, die Befestigungs- und Lagersteilen miteinander verbindende Verstärkungs- und/ oder Versteifungsrippen besitzt. Hierzu ist es günstig, daß zwischen den Rippen weitere Querrippen angeordnet sind.

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Durch die Verrippung der gesamten Grundplatte wird diese äußerst stabil gegen Verwindung und kann sehr große Kräfte und Momente übertragen. Außerdem werden die infolge des elektrischen Antriebes auftretende Geräusche durch die Ausführung der Grundplatte in Zinkdruckguß mit Verrippung hervorragend gedämpft.

Für die Druckfinger, welche in Gebrauchslage des Fensterhebers mit Gleit- oder Druckstiften auf die Oberseite der Segmentscheibe eine drückende Führungskraft ausüben sollen, ist es nach der Erfindung von Bedeutung, daß die Druckfinger durch wenigstens eine sich entlang ihres Rükkens erstreckende Rippe verstärkt und versteift sind.

Eine bevorzugte Ausbildung nach der Erfindung ist dadurch bestimmt, daß einander benachbarte Kippen auf den Druckfingern eine in radialem Abstand vom Lagerzapfen des Zwischenrades stehende Schutzwand bildend erweitert sind, wobei die Schutzwand annähernd in der oberen Höhe der Druckfinger verläuft und den Lagerzapfen von den Befe-.stigungsösen der Stehbolzen des Getriebes räumlich trennt. Durch diese Maßnahme wird erreicht, daß die Räder des Getriebes und der Segmentscheibe gegen Schmutz, Staub und von außen anfallende TeiLe geschützt sind. Außerdem werden die zwischen den Rädern auftretenden Geräusche durch die sich um das Getriebe herumziehende Schutzwand weitgehend abgeschirmt.

Einem weiteren, wichtigen Gedanken der Erfindung folgend ist, daß der Mantel des kegelförmigen Lagers für den Zapfen der Kassettenführung durch mehrere radial zur Bohrung verlaufende Rippen verstärkt ist. Mit einer solchen verrippten Ausführung der LagursteLLe für die Kassettenfiih-

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rung werden von der Kassette aufgenommenen und durch die Hebelwirkuiig des Hebearmes verstärkte Kräfte und Momente einwandfrei aufgenommen und gehalten. Die Verrippung garantiert, daß keine Verkantung und Verklemmung des Hebearmes in der Kassettenführune; auftreten kann.

Ferner ist eine erfindungsgemäße Fensterhebeeinrichtung bevorzugt gekennzeichnet durch selbstschierende und/oder Dauerlaufeigenschaften aufweisende Lagerstellen in der Grundplatte. Bei dem heutigen Trend nach wartungsfreien oder wartungsarmen Maschinen und Geräten ist diese erfindungsgemäße Maßnahme sehr vorteilhaft und läßt sich außerdem durch die Wahl der Druckgui.materials, insb. einem Zinkdruckguß sehr einfach verwirklichen.

Schließlich kann nach der Erfindung die Stabilität und Verwindungssteife einer Grundplatte des erfindungsgemäßen Fensterhebers noch durch einen weiteren wichtigen Gedanken erzielt werden, der gekennzeichnet ist durch einen umlaufenden Verstärkungsrand der Grundplatte. In diesem verstärkten Rand der Grundplatte laufen bevorzugt Versteifungsrippen ein und sind in den I&ind eingegliedert.

ψ Die Erfindung xirird nachstehend anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführimgsbeispieles beschrieben werden.

Es zeigen

Fig. 1 eine Draufsicht auf eine elektrisch antreibbare Fensterhebee inrichtung,

Fig. 2 einen Längsschnitt durch den Fensterheber nach

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Fig. 1 nach I-I,
Fig. 3 eine Draufsicht auf die Grundplatte,

Fig. 4 einen Schnitt durch die Grundplatte entlang der
Linie I-I und

Fig. 5 einen Schnitt entlang der Linie II-II.

Gemäß den Figuren 1 und 2 setzt sich die elektrische
Fensterhebeeinrichtung aus verschiedenen, auf einer Grundplatte 2 'montierten Einzelteilen zusammen. Ein Elektromotor 3 ist über einen Flansch 4 mit einem Getriebe 5 verbunden, welches seinerseits über Stehbolzen 7 in Befestigungsösen 6 mit der Grundplatte 2 verschraubt ist. Das
Getriebe 5 steht über nicht dargestellte Getrieberäder
und einem Zwischenrad 8 mit einer Segmentscheibe 9 im Eingriff, auf welcher ein radialer Kurbelarm 10 aufgenietet
ist, der mit den Enden eines Hebearmes 11 in einem Gelenk 12 drehbar in Verbindung steht. Das Zwischenrad 8 und die Segmentscheibe 9 sind bevorzugt kämmende Zahnräder.

Die Segmentscheibe 9 beritzt ferner einen Ansatz 15, welcher mit einem verstellbaren Anschlag 14 zusammenarbeiten kann, wodurch das Ausmaß der Drehbewegung der Segmentscheibc begrenzt werden kann. Das Zwischenrad 8 ist zweckmäßigerweise über eine Hülse 15 auf einem auf der Grundplatte 2 angeformten Zapfen 16 drehbar gelagert und gegen Herunterfallen durch einen in einer Nut 17 sitzenden Ring 18 gesichert. Zur Führung der Drehbewegung des Zwischenrades 8 ist bevorzugt an der Grundplatte zusätzlich eine kreisringförmitre Lauffläche 19 vorgesehen.

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Die Segmentscheibe 9 ist um ein aus der Ebene der Grund- ~~ platte 2 hervortretendes Lager 21 und eine dazwischen geschaltete Gleithülse 22 drehbar gehalten. Die Festigkeit des Lagers 21 ist durch eine umlaufende Sicke 23 verstärkt, auf deren Oberseite die Segmentscheibe 9 aufliegt und in ihrer Drehbewegung geführt wird.

Zur zusätzlichen Führung und Sicherung der Segmentscheibe sind an der Grundplatte 2 zwei Druckfinger 24 angeformt, welche den Hand der Segmentscheibe 9 übergreifend und mit nahe ihren Enden angeordneten Druckelementen 25 auf der Oberseite der Segmentscheibe aufliegen. Nahe dazu bzw. unterhalb der Druckelementc 25 bevorzugt in dem gleichen radialen Abstand \^ron der Mitte des Lagers 21 sind in der Grundplatte 2 noppenartige, erhöhte Aufnahmestellen 26 für weitere Druckorgane 25 angeformt,, so daß die Segmentscheibe 9 zwischen den Druckelementen 25 eingespannt und geführt wird.

In dem Lager 21 ist ein mit einem Schlitz 27 versehener Stift 28 drehfest gehalten. In dem Schlitz 27 ist zweckmäßigerweise das innere Ende einer Spiralfeder 29 formschlüssig gehalten, wogegen das äußere Ende um einen Anschlagstift 30 in der Segmentscheibe 9 herumgeschlungen " ist. Die Spiralfeder ist in ihrem Verlauf so angeordnet, daß sie beim Senken des zu betätigenden Fensters gespannt wird und zum Heben des Fensters sodann eine unterstützende Kraft bzw. ein Federmoment zur Vefügung steht. Außerdem entsteht durch die Spiralfeder 29 eine stetige Vorspannung zwischen den einzelnen sich drohenden Teilen der Fensterhebeeinrichtung, so daß ein eventuelles Spiel zwischen den Zähnen der Räder nicht zu KLappergeräuschen odor ungleichmäßigen Bewegungen ho im Heben dos Fensters führen

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Der Grundplatte 2 ist weiterhin ein Lager 31 für eine Führungskassette 32 zum Führen des Hebearmes 11 angeformt. Diese Lagerstelle 31 ist kegelförmig erhöht und weist eine Bohrung 33 auf, in welcher ein Niet 34 der Kassette drehbar gehalten ist. Die Kassettenführung 32 bildet für den Hebearm 11 den Drehpunkt bei seinen Bewegungen, wobei insb. bei sehr kurzem Abstand zwischen dem Gelenkpunkt 12 und der Führungskassette 32 durch die ungünstigen Hebelverhältnisse sehr große Kräfte über die Führungskassette 32 in die Grundplatte 2 eingeleitet werden. Zur Unterstützung dieser Kraftaufnah-, me ist das Lager 30 durch sich radial zum Niet 34 hin erstreckende Rippen 35, die über den Umfang des kegelförmigen Lagers verteilt sind, unterstützt.

Ferner sind in der Grundplatte 2 zweckmaßigerweise wenigstens drei Befestigungsösen 36 eingeformt, vermittels derer und in diese Befestigungsösen eingesetzte Schrauben 37 die gesamte Einrichtung an einem Trägerteil befestigt werden kann.

Die Grundplatte 2 ist als ein verripptes Druckgußteil ausgebildet, das nachfolgend anhand der Fig. 3 und 4 und 5 beschrieben werden wird.

Zum Arbeiten des Fensterhebers wird über den Elektromotor 3, das Getriebe 5 und dessen Zwischenrad 8 die Segmentscheibe 9 in Drehung versetzt. Je nach Drehrichtung wird somit über den Kurbelarm 10 der Hebearm 11 verdreht bzw. verschwenkt, -wobei sein außenliegendes, nicht dargestelltes Ende eine s-förmige Bewegung ausführt, die

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dazu benutzt wird, ein Fenster zu heben oder zu senken. Der Anschlag 14 arbeitet mit dem Ansatz 13 so zusammen, daß er letzteren - abgefedert - abfängt, so bald die unterste Stellung des Endes des Fensterhebers bzw. die einstellbare untere Höhe des zu betätigenden Fensters erreicht wird.

Die obere Lage des Fensters wird zweckmäßigerweise durch dessen Rahmen oder dort angebrachte Anschläge bestimmt. In der Regel ist es üblich, daß ein derartiger Antrieb P mit einer Rutschkupplung arbeitet, die bei zu großem Widerstand oder bei abdichtender oberer Anlage des Fensters den Antrieb automatisch abkuppelt oder abstellt.

Die in Fig., 3 dargestellte Draufsicht auf die Grundplatte 2 vermittelt den Eindruck über die Verrippung der Oberfläche der Grundplatte 2. Diese Grundplatte wird vorzugsweise nach einem an sich bekannten Druckgußverfahren hergestellt, insb. aus einem Zinkdruckguß, wobei die aus der Zeichnung ersichtlichen einzelnen Teile bei der Herstellung gleich mitberücksichtigt und miteingeformt werden.

Zur Verbesserung der Steifheit und der Stabilität, sowie zur Geräuschdämmung der beim Betrieb der Fensterhebeeinrichtung auftretenden Geräusche ist die Grundplatte 2 mit einem äußeren umlaufenden Rand 38 versehen, von welchem eine Reihe von Querrippen 39 zu den Befestigungs- und Lagerstellen der Einzelteile für die Fensterhebeeinrichtung hin führen oder gleich selbst eine Verstärkung bilden, wie z.B. durch den Bezug 44 bei den Bei"estigungsösen 36 angedeutet. Außerdem sind einige Hauptrippen 40 angeformt, die die Befestigungs- und LagerstelLen direkt miteinander

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verbinden. Die Druckfinger 24 sind auf ihren Rücken — durch Rippen 41 verstärkt, wobei vorzugsweise bei dieser Ausführung die innenliegenden Rippen verlängert und miteinander verbunden sind, und zwar unter Bildung einer Zwischenwand 42, welche sich um den Zapfen 16 für das Zwischenrad mit Abstand herum erstreckt. Diese Zwischenwand 42 schützt die in Eingriff stehenden und arbeitenden Zahnräder gegen außen. Sie verläuft in einer Höhe knapp unterhalb des Blockes des Getriebes 5.

Ferner ist in der Grundplatte eine freie Öffnung 43 vorgesehen, die - um den Querschnitt und die Festigkeit der Grundplatte nicht zu sehr zu schwächen - ebenfalls verrippt und verstärkt ist und welche dazu dient, bei der montierten Fensterhcbecinrichtung einen Zugang auch von hinten an das Gelenk 12 zwischen dem Kurbelarm 10 und dem Hebearm 11 zu erlauben.

Die in der Zeichnung insb. bei Fig. 4 dunkel angelegten Bereich stellen die erhabenen Kämme der Hippen und der Auflageflächen für die Teile der Fensterhebeeinrichtung dar. Die Befestigunpsöseii ."G sind vorsenkt angeordnet und bilden deshalb am Rücken der Grundplatte 2 Vorsprünge. Ebenso sind um die Befestigungsösen 6 für die Stehbolzen des Getriebes 5 an der Rückseite der Grundplatte Verdikkungen 44 angeordnet, um eine einwandfreie Krafteinleitung in die Grundplatte zu erreichen. Die versenkte Anordnung der Befestigungsösen 36 ermöglicht eine einwandfreie Befestigung mit Schrauben und dazwischen gelegten elastischen Hülsen, die jedoch nicht dargestellt sind.

Im Hinblick auf eine wartungsfreie Gesamtkonzeption ist es für die Fensterhebeeinrichtung günstig, wenn der verwendete Druckgui¹., insb. Zinkdruckguß selbst schmierende

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Eigenschaften oder sehr gute Dauerlauf-Eigenschaften hat. Insb. ist diese Forderung wichtig in den Flächen 19, 23 sowie um den Zapfen 16, im Lager 21 und dem Lager 31.

Es ist selbstverständlich auch denkbar, daß eine Druckplatte für eine Festerhebeeinrichtung der genannten Art in ihrem Aufbau anders gestaltet wird. Die Erfindung soll nur ein Ausführungsbeispiel aus einer ßeihe von Möglichkeiten aufzeigen, wobei die Betonung darauf liegt, daß die Grundplatte aus einem Druckguß, insb. einem Zinkdruckguß hergestellt und in der beschriebenen Art und Weise verrippt und mit Verstärlcungssicken ausgeführt wird.

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Claims

MetaL!werk Max ßrose & Co, 8630 Coburg

Patentansprüche

l)yElektrisch antreibbarer Fensterheber, bestehend aus iinem über ein Getriebe auf einer Grundplatte angeflanschten Elektromotor, der über das Getriebe und ein auf der Grundplatte drehbar gehaltenes Zwischenrad eine federnd gebremste und geführte Segmentscheibe beaufschlagt, die ihrerseits über einen radialen Kurbelarm mit einem Hebearm gelenkig verbunden ist, wobei weiterhin der Hebearm in einer ebenfalls in der Grundplatte gehaltenen Kassettenführung verschiebbar gelagert ist und das Ausmaß der Drehbewegung der Segmentscheibe durch Anschläge begrent wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatte (2) ein einstückig hergestelltes und verripptes Teil aus einem Druckguß, bevorzugt Zinkdruckguß ist.

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2) Fensterheber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatte (2) die Befestigungs- und Lagerstellen für die Einzelteile des Fensterhebers als eingegliederte und bei der Herstellung mitberücksichtigte Organe aufweist, nämlich:

a) eine angeformte, kreisringförmige Lauffläche (19) mit einem darin sich mittig erstreckenden Lagerzapfen (16) für das Zwischenrad (8);

b) ein aus der Ebene der Grundplatte (2) hervorge

zogenes Lager (21) für die Segmentscheibe (9), das von einer sich um das Lager (21) herum erstreckenden Verstärkungssicke (23) umgeben ist;

c) ein kegelförmig hervortretendes Lager (31) mit einer Bohrung für den Niet (34) der Kassettenführung (32) ;

d) wenigstens zwei konkave Befestigungsösen (36) nahe dem Rand (38) der Grundplatte (2);

e) Befestigungsösen (G) für die Stehbolzen (7) des

ψ Getriebes (5), weiche an der Rückseitfe'der Grund

platte (2) durch verdickte AuflageringfläQhen (44) verstärkt sind;

f) zum Lager (21)'hinweisende, r-föraiige Druckfinger (24), nahe deren Enden Mittel (25) zum Halten von Druck- bzw. Gleitorganen eingeformt sind;

g) nahe oder unterhalb den Druckfingerenden angeordnete, noppenförmige Aufnahmestellen (26) für wei-

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tere Druck- oder Gleitorgane (25) in der Grundplatte selbst;

h) wenigstens einen prellbockährilichen Vorsprung (20) mit einer Halterung für den AnschLag (14) zur Begrenzung des Ausmaßes der Drehbewegung der Segmentscheibe (9).

Γ») Fensterheber nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundplatte (2) durch obcrseiti c;c, die Befestigungs- und Lagerstellen miteinander verbindende Verstärkung- und/oder Versteifungsrippen (40) zur Verstärkung, Versteifung und Geräuschdämpfung verschon ist.

4) Fensterheber nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet , dai.¹, zwischen den Rippen (40) weitere Querrippen (Γ59) angeordnet sind.

5) Fensterheber nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet , daß die Druckfinger (24) durch wenigstens eine sich entlang ihres Rückens erstreckende Rippe (44) verstärkt und versteift sind.

G) Fensterheber nach Anspruch Γ5, d a d u r c h g c k c η h ζ e i ebnet , da.:, einander benachbarte Rippen auf den Üruckfingern (24) eine in radialem Abstand vom Lagerzapfen (IG) des Zwischenrades stehende Schutzwand (42) bildend erweitert und miteinander verbunden sind, wobei die Schutzwand (42) annähernd in der oberen Höhe der Druckfinger (24) verläuft und den Lagerzapfen (16) von den Holest ifrungsösen (G) der Stehbolzen (7) des Getriebes (5) räumlich trennt.

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7) Fensterheber nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet , daß der Mantel des kegelförmigen Lagers (31) für den Niet der Kassettenführung (32) durch mehrere radial zur Bohrung (33) verlaufende Rippen (35) verstärkt ist.

8) Fensterheber nach den vorstehenden Ansprüchen, gekennzeichnet durch einen umlaufenden, aufgebogenen Verstärkungsrand (08) der Grundplatte, in den Querrippen (39) einlaufen.

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