DE212800C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES Λ

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JV* 212800 -KLASSE 33 d. GRUPPElL

MAILLET & HUGUET in LYON, Frankr.

Tragvorrichtung für Sonnenschirme. Patentiert im Deutschen Reiche vom 16. Februar 1908 ab.

die Priorität

Die vorliegende Erfindung betrifft Schirmhalter derjenigen Art, welche aus einer Klemmvorrichtung bestehen, die es ermöglicht, den Schirmstock in beliebiger Höhe und in verschiedenen Schräglagen in einer Ebene festzuhalten. Um das Festhalten, des Schirmstockes in einfacher und sicherer Weise zu bewirken und den Schirm insbesondere dazu geeignet zu machen, die Kinderwagenverdecke zu ersetzen, ist der. Schirmhalter in einer Weise ausgebildet, die an Hand der beiliegenden Zeichnung beschrieben werden soll.
In dieser bedeutet:
Fig. ι eine Seitenansicht der Tragvorrichtung mit dem Schirm, Fig^ 2 eine Hinteransicht der Vorrichtung mit dem Schirm, während die Fig. 3 bis 5 die Befestigungsvorrichtung für den Schirmstock in größerem Maßstab veranschaulichen, wobei Fig. 4 einen Schnitt nach Linie A-A der Fig. 3 darstellt. Die den Schirmstock aufnehmende Tragvorrichtung ist in einer Platte j> angeordnet, die an der hinteren Wagenwandung befestigt ist. Diese Vorrichtung ist in den Fig. 3 und 4 in größerem Maßstab dargestellt und besteht aus einer Achse g, welche mit einem knopfartigen Ansatz h in der aus Fig. 3 ersichtlichen Weise innerhalb der Platte f lagert. Die Achse ist von einer zylindrischen Qüerbohrung η durchzogen, welche einen etwas größeren Durchmesser als der Stangenteil d aufweist. Auf die Achse ist ein zweiteiliger' Eing i, j aufgeschoben, von dem jeder Teil an einem seiner Ränder zwei symmetrisch angeordnete Einschnitte q (Fig. 4) aufweist, um, sobald sie in ihrer Lage übereinstimmen, eine zylindrische Öffnung zu schaffen, welche eine Verlängerung der Achsenbohrung η bildet.

. Der Ring wird in seiner Lage durch zwei Stifte k gehalten, welche sich in einen Längskanal r der Achse g einlegen. Die Achse ist mit einem Gewindezapfen I ausgerüstet, auf welchen ein Kordelknopf m aufgeschraubt werden. kann. Mit Hilfe dieses Knopfes lassen sich die Teile des Ringes i und / zusammenhalten, um die ihnen einmal gegebene Lage zu sichern.

Befindet sich der Stockteil d in seiner Stütze und lockert man den Knopf m, dann läßt sich die Achse g in der Platte p frei drehen, so daß der Stock eine geneigte Lage einnehmen kann. Wird, der Schirm nicht benutzt, dann kann man ihn in die in Fig. 2 punktiert angedeutete Lage bringen, so daß er hinter dem Wagen in gesenkter Lage gehalten wird.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Tragvorrichtung für Sonnenschirme, dadurch gekennzeichnet, daß die mit einem 6q

   Gewindezapfen ausgerüstete Achse (g), welche in der Platte (φ) drehbar gelagert ist,. von zwei Ringen (i, j) umgeben ist, welche durch Stifte (k) in einer Längsrinne (r) der Achse verschiebbar, aber mit dieser auf Drehung gekuppelt sind, um sich nach Lösen der Mutter (m) mit der Achse gemeinsam drehen zu können, beim Feststellen der Achse durch die Mutter (m) aber mit ihren dann gegeneinandergepreßten Einschnitten (q) den Schirmstock unverrückbar festhalten.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.