DE268436C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 268436 KLASSE 7Oe. GRUPPE

BENJAMIN OTTO FANSLOW in NEWYORK.

Vorrichtung zum Anspitzen von Bleistiften. Patentiert im Deutschen Reiche vom 7. August 1912 ab.

Den Gegenstand vorliegender Erfindung bildet eine neue Vorrichtung zum Anspitzen^ von Bleistiften, bei welcher das Messer während des Anspitzens-gleichzeitig" geschärft wird, so daß das Messer für lange Zeit seine Schneidfähigkeit behält.

Fig. ι ist eine Vorderansicht der neuen Vorrichtung, Fig. 2 eine Seitenansicht, Fig. 3 eine Draufsicht; Fig. 4 bis 8 zeigen die innere Einrichtung; Fig. 9 bis 13 sind Einzelheiten; Fig. 14 zeigt eine geringe Abänderung des Bleistifthalters.

Das Gehäuse 1 ist mit den parallelen Seitenteilen 2 versehen, deren untere Enden durch eine Platte 3 miteinander verbunden sind, die auf ihrer Unterseite mit Knöpfen 4 aus Gummi, Leder o. dgl. versehen ist. Oben ist das Gehäuse mit einem röhrenförmigen Ansatz 5 versehen, in dem sich eine Kolbenstange 6 hin und her verschieben läßt. An ihrem oberen Ende bei 7 ist dieselbe mit einem Gewinde versehen (Fig. 7), auf welches ein Knopf 11 aufgeschraubt ist, der nach unten verlängert ist, so daß er den röhrenförmigen Ansatz 5 umfaßt, auf welchem der Knopf nach unten verschoben werden kann. Im Innern des Knopfes befindet sich eine Unterlegscheibe 8, gegen die sich das eine Ende einer die Kolbenstange 6 umgebenden Schraubenfeder 9 stützt, deren anderes Ende sich gegen einen Flansch 10 des Gehäuses stützt (Fig. 7). Durch die Feder 9 wird der Knopf 11 mit der Kolbenstange 6 in der Regel in der in Fig. 1 und 2 gezeigten Stellung gehalten. Die Vorderseite des Gehäuses wird von einer Stirnplatte verschlossen, die mit einem nach außen gekrümmten Teil 12 versehen ist, welcher nach unten hin allmählich im Durchmesser abnimmt. Die rechtwinklig abgebogenen seitlichen Flansche 13 der Stirnplatte liegen in derselben Ebene wie die Seitenteile 2 des Gehäuses und schneiden genau damit ab, wie bei 13" (Fig. 3) gezeigt ist. Oben ist die Stirnplatte mit einem aufrechten Flansch 14 versehen und unten mit dübelartigen Ansätzen 15 (Fig. 1), die in entsprechende Öffnungen der Bodenplatte 3 eintreten. Damit die Stirnplatte 12 nicht seitlich gegenüber dem Gehäuse verschoben werden kann, ist oben an dem Gehäuse ein Stift 2^a angebracht (Fig. 1 und 4), der in eine Kerbe 2^X der Stirnplatte eintritt. Gemäß Fig. 9 ist die Stirnplatte unten ferner mit einem offenen Schlitz 16 versehen. Die Stirnplatte wird durch einen bei 18 an ihrem Flansch 14 angelenkten Riegel 17 in Stellung gehalten. Der Gelenkzapfen 18 ist auf der Innenseite der Stirnplatte mit einer Riegelplatte 19 versehen (Fig. 7), die in eine Nut 20 in dem Gehäuse einfaßt. Die Stirnplatte wird vorzugsweise aus federndem Metall gemacht, so daß ihr unteres Ende leichter eingestellt werden kann. Durch den offenen Schlitz 16 geht nämlich eine Stellschraube 21 hindurch, die in einen an der Innenseite der Platte 3 angebrachten Block 22 hineingeschraubt wird. Die Stellschraube ist mit einer Verstärkung 23 versehen, in der sich eine Ringnut 24 befindet, in welche das den Schlitz 16- umgebende Metall der Stirnplatte eintritt. Durch Drehung der Schraube 21 kann daher das Metall der Stirnplatte an ihrem unteren Ende mehr oder weniger gebo-

gen werden, wodurch die Spitze des anzuspitzenden Bleistifts, dessen Halter in der Stirnplatte angeordnet ist, gegenüber dem Messer verstellt werden kann. Wie Fig. 8 zeigt, ist der Block 22 mit einem Schlitz 25 versehen, in welchen die Schneidkante des scheibenförmigen Messers 35 eintritt, während die Bleistiftspitze auf dem Block 22 nahe dem Schlitz 25 aufruht.

Auf der Rückseite ist das Gehäuse von einer Platte 26 verschlossen, die in ähnlicher Weise wie die Stirnplatte durch dübelartige Ansätze 27 (Fig. 8) in der Bodenplatte 3 befestigt wird. Die Platte 26 ist ebenfalls mit seitlichen Flansehen 2Ö^a, und an ihrem oberen Ende mit einem Riegel 28 versehen, dessen Gelenkzapfen auf der Innenseite der Platte mit einer Riegelplatte 29 versehen ist, die in eine Nut des Gehäuses eintritt (Fig. 8). Infolge dieser Einrichtung kann auch die Platte 26 leicht abgenommen und das Innere des Gehäuses von den Abfällen des Bleistifts gereinigt werden. Die Kolbenstange 6 ist an ihrem unteren Ende mit einem Kopfstück 31 versehen (Fig. 6 und 11). Durch die Mitte dieses Kopfstücks geht eine hülsenartige Schraubenmutter 32 hindurch, in die eine Schraube 33 eintritt. Zwischen dem Kopf dieser Schraube und dem Kopfstück 31 werden ein Schaltrad 34 und das scheibenförmige Messer 35 festgeklemmt, und zwar so, daß sie an gegenseitiger Drehung verhindert werden. Gemäß Fig. 6 ist das Kopfstück 31 nach beiden Seiten hin verlängert, und seine Enden werden in Nuten 36 des Gehäuses (Fig. 8) geführt. Die schrittweise Drehung des Schaltrades 34 wird durch eine Klinke 37 bewirkt, die von der Kolbenstange 6 mitbewegt wird und mit einem länglichen schrägen Schlitz 38 versehen ist. Die Klinke ist an einem in dem Kopfstück 31 sitzenden Schraubenstift 39 aufgezapft (Fig. 7) und ist an ihrem unteren Ende mit einer Leiste 40 versehen, die einen kleinen Stift trägt, durch welchen eine Druckfeder 41 gegehalten wird, deren oberes Ende in einer öffnung des Kopfstücks 31 (Fig. 6) gelagert ist. Bei der Abwärtsbewegung des Kolbens tritt die Leiste 40 der Klinke 37 mit einem nachgiebigen Block 42 (Fig. 5 und 7) in Berührung, wodurch die Klinke so um ihren Drehzapfen 39 geschwungen wird, daß sie mit dem Schaltrad 34 in Eingriff tritt, so daß letzteres bei weiterer Abwärtsbewegung der Kolbenstange 6 um einen kurzen Weg gedreht wird. Durch die hierbei zusammengedrückte Druckfeder 41 wird die Klinke 37 bei der darauffolgenden Aufwärtsbewegung der Kolbenstange von dem Schaltrad 34 wieder zurückgezogen. Ein Rückwärtsdrehen des Schaltrades wird durch eine mit seinen Zähnen in Eingriff stehende federnde Sperrklinke 43 verbindert, die durch eine Schraube 44 an dem Kopfstück 31 befestigt ist.

Gegenüber dem Block 42 befindet sich in dem Gehäuse ein zweiter federnder Block 45 (Fig. 5), der bei der" Abwärtsbewegung der. Kolbenstange 6 mit dem unteren Ende einer Schleifvorrichtung 46 in Berührung tritt. Die Schleifvorrichtung besteht aus einem Schleifstein 47 (Fig. 4 und 5), der mit der Schneidkante des Messers 35 in Berührung gebracht wird. Die Schleifvorrichtung wird von einer federnden Klammer 48 in Reibungseingriff mit dem Messer gehalten. Die Klammer 48 ist durch eine Schraube 49 an dem Kopfstück 31 befestigt, wobei die Schraube durch einen länglichen Schlitz 50 der Schleifvorrichtung hindurchgeht. Um die Schleifvorrichtung an einer seitlichen Bewegung gegenüber dem Kopfstück 31 zu verhindern, ist letzteres mit einem Ausschnitt 51 versehen (Fig. 12), in den die Schleifvorrichtung 46 eintritt. Letztere ist in geneigter Stellung angeordnet, so daß der Schleifstein 47 in die gehörige Schleifstellung gegenüber der Messerkante gebracht wird. Das untere Ende der Schleifvorrichtung 46 ist mit einem Ansatz 52 versehen, der bei der Abwärtsbewegung der Kolbenstange 6 mit dem federnden Block 45 in Berührung gebracht wird (Fig. 5). Der den Schleifstein 47 haltende Teil 46 ist so lang gemacht, daß er mit dem oberen Teil des Gehäuses in Berührung tritt, ehe das Kopfstück 31 das Ende seines Aufwärtshubes erreicht. Infolgedessen wird die Schleifvorrichtung durch die Berührung mit dem Gehäuse nach unten bewegt, wodurch der Schleifstein 47 mit der Messerkante in Berührung gebracht wird (Fig. 4). Bei jeder Auf- und Abwärtsbewegung der Kolbenstange erhält also die Schleifvorrichtung zwei Bewegingen.

An der Seite^'des^Kopfstücks 31 ist eine Platte 53 durch eine Schraube 54 befestigt (Fig. 6). Die Platte ist mit einem rechtwinklig von ihr abgebogenen Arm 55 versehen (Fig. 8), der auf der Vorderseite des Gehäuses nach unten ragt und dessen Ende bei 56 V-förmig gebogen ist. Dieses Ende steht in Reibungseingriff mit einem Daumen 57, der sich an dem oberen Ende eines bei 59 an dem zylindrischen Bleistifthalter 60 angelenkten Hebels 58 befindet. Der Bleistifthalter ist an der inneren Seite des gekrümmten Teiles der Stirnplatte 12 befestigt. An der Außenseite des Hebels 58 ist eine federnde Platte 61 befestigt (Fig. 8), deren abgebogenes oberes Ende 62 hinter dem Daumen 57 liegt. Die federnde Platte 61 ist bei 63 an dem Hebel 58 festgenietet. Von - letzterem springt seitlich ein Stift 64 vor, der an der hinteren Kante der Flatte 61 anliegt. Die Platte 61 kann, wie Fig. 7 zeigt, von dem Hebel 58 seitlich abge-

bogen werden. Der Halter 60 ist bei 65 weggeschnitten, damit die Spitze des anzuspitzenden Bleistifts in den Bereich des Messers gebracht werden kann. In dem zylindrischen Halter befindet sich eine kegelförmige Hülse 66, die den Drehzapfen eines Schaltrades 67 bildet, mit welchem das abgebogene Ende 62 der federnden Platte 61 in Eingriff steht, so daß das Schaltrad 67 gedreht wird, wenn die federnde Platte 61 mit dem Hebel 58 um den Drehpunkt des letzteren geschwungen wird. Oben ist die Stirnplatte 12 mit einer Einstecköffnung 68 für den Bleistift versehen, und unmittelbar unter dieser Öffnung befindet sich eine konische hülenförmige Klammer 69, die in die Hülse 66 hineinragt. Die Hülse 69 ist in der Länge bei 70 und 70^ aufgeschlitzt (Fig. 9 und io), so daß die beiden Hälften der Hülse oben auseinanderfedern. Wenn die Hülse 69 in der Hülse 66 , nach unten verschoben wird, so wird der durch die Öffnung

68 in den Halter eingeführte Bleistift 71 festgeklemmt.

Innerhalb des Schaltrades 67 ist die Hülse 66 mit einer Ringnut 72 versehen, in welche das obere gebogene Ende eines Reibgliedes 72' eintritt (Fig. 7), welch letzteres an dem Bleistifthalter 60 befestigt ist. Durch dieses Reibglied soll die Rückwärtsdrehung des Schaltrades 67 verhindert werden.

. Die Hülse 69 ist oben mit einem Ringflansch 73 versehen (Fig. 9), mit welchem das untere nach innen gebogene Ende eines an einem Hebel 76 sitzenden Fingers 75 (Fig. 9) so zusammenwirkt, daß beim Schwingen des Hebels 76 um seinen Drehzapfen 77 (Fig. 7) mittels einer an dem Hebel 76 angebrachten Handhabe 78 die Klemmhülse 69 von dem Finger 75 gehoben wird, während beim Schwin-

40. gen des Hebels 76 in der entgegengesetzten Richtung die Klemmhülse 69 durch einen daumenartigen Ansatz 79 in der Hülse 66 nach unten verschoben wird (Fig. 9), wodurch der Bleistift festgeklemmt wird.

In Fig. 14 ist eine.geringe Abänderung des Bleistifthalters gezeigt, indem an Stelle der Klemmhülse 69 eine keilartig wirkende Hülse 69" verschoben wird, die zwischen den Hülsen

69 und 66 eingeschaltet ist. Bei dieser Ausführungsform ruht das untere Ende der Hülse 69 in der Regel auf einem Ringflansch 66" der Hülse 66 auf. Die keilartig wirkende Hülse 69** ist an Stelle der Hülse 69 oben mit einem Ringflansch 73* versehen, unter den der Finger 75 faßt und mit welchem der daumenartige Ansatz 79 in Berührung tritt. Durch einen ringförmigen Innenflansch 66* in der Keilhülse 69" wird das Herausziehen der Hülse 69 verhindert.

Die Arbeitsweise ist folgende:

Der in der Zeichnung mit 71 bezeichnete Bleistift wird durch die runde Einstecköffnung

68 der Stirnplatte 12 nach unten geschoben, bis sein Ende gegen den Block 22 trifft (Fig. 8). Der Hebel 76 wird dann um seinen Drehpunkt aus der in Fig. 9 und 14 gezeigten Stellung nach unten bewegt, wobei durch den Daumen 79 die Hülse 69 (Fig. 9) bzw. die Hülse 6g^a (Fig. 14) ebenfalls nach unten bewegt und dadurch der Bleistift festgeklemmt wird. Infolge des Reibungseingfiffs der Hülse

69 bzw. 6g^a mit der Hülse 66 des Schaltrades 67 wird bei der Drehung des letzteren der Bleistift mitgedreht. Nachdem der Bleistift festgeklemmt ist, wird der Knopf 11 nach unten gedrückt, wodurch die Kolbenstange^ 6 und das daran befestigte Kopfstück 31 entgegen dem Druck der Feder 9 nach unten bewegt werden. Hierbei wird von dem scheibenförmigen Messer 35 ein Stück des Bleistifts abgeschnitten. Bei der Abwärtsbewegung des Kopfstücks 31 wird von dem V-förmigen Ende 56 der an dem Kopfstück befestigten Platte 53 der Hebel 58 um seinen Drehzapfen 59 geschwungen, wodurch der Daumen 57 an dem oberen Ende des Hebels 58 in die Bahn des daumenartig wirkenden Endes 56 gebracht wird, so daß bei der Aufwärtsbewegung der Kolbenstange 6 und des Kopfstücks 31 das Ende 56 mit dem Daumen 57 des Hebels 58 zusammentrifft und durch Vermittlung des abgebogenen Endes 62 der Federplatte 61 das Schaltrad 67 und dadurch den Bleistift 71 dreht.

Bei der Abwärtsbewegung der Kolbenstange 6 tritt die Schneidkante des Messers 35 in den Schlitz 25 (Fig. 8) des Blockes 22 hinein. Wenn das Kopfstück 31 sich dem unteren Ende des Gehäuses nähert, so wird die Klinke 37 in der beschriebenen Weise mit dem Schaltrad 34 in Eingriff gebracht und bei der weiteren Abwärtsbewegung des Kopfstücks entgegen der Spannung der Feder 41 nach unten bewegt, wodurch das Schaltrad 34 und dadurch das Messer 35 um einen Schritt gedreht werden. Gleichzeitig wird durch den Block 45 (Fig. 5 und 7) die Schleifvorrichtung 46 so bewegt, daß der Schleifstein 47 an die Schneidkante des Messers heranbewegt wird, wodurch ein Teil der Schneidkante geschliffen wird. Sobald der Knopf 11 freigegeben wird, werden die Teile von der Schraubenfeder 9 wieder nach oben bewegt, wobei die Klinke 37 von _ der Feder 41 aus dem Schaltrad 34 ausgerückt wird. Wenn das Kopfstück 31 in der oberen Endstellung ankommt, so wird der Schleifstein 47 von neuem mit der Schneidkante des Messers in Berührung gebracht, wodurch eine neue Schleifwirkung auf das Messer ausgeübt wird, indem der Schleifstein von dem oberen Teil des Gehäuses nach unten verschoben wird.

Wenn der Bleistift nicht genügend scharf angespitzt ist, so wird durch Drehung der Stellschraube 21 das untere Ende der biegsamen Stirnplatte 12 ein wenig nach innen, d. h. nach links in Fig. 8 bewegt, wodurch die Spitze des Bleistifts dem Schlitz 25 für das Messer genähert wird.

Der Bleistiftspitzer ist noch mit einer Vorrichtung versehen, durch welche selbsttätig angezeigt wird, wenn der Bleistift vollständig zugespitzt ist. Zu diesem Zweck ist an dem oberen Ende der Klemmhülse 69 bzw. der keilförmigen Hülse 69^ ein Stift χ angebracht, der durch die Einstecköffnung 68 hindurch nach außen vorsteht (Fig. 9 und 14). Dieser Stift wird bei der Drehung des Bleistifts mitgedreht. Wenn der Stift eine volle Umdrehung gemacht hat, so ist der Bleistift vollständig zugespitzt.

Claims (4)

1. Patent-An Sprüche:

   i. Vorrichtung zum Anspitzen von Bleistiften, dadurch gekennzeichnet, daß in Verbindung mit dem Messer eine Schleifvorrichtung vorgesehen ist, die mit dem Messer so zusammenwirkt, daß letzteres während des Anspitzens des Bleistifts gleichzeitig geschliffen wird.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schleifvorrichtung mit dem hin und her gehenden Messer gleichzeitig bewegt wird, wobei sie jedesmal am Ende einer Bewegung so über das Messer hin bewegt wird, daß die Schneidkante desselben geschliffen wird.
3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schleifvorrichtung in einem Schleifstein (47) besteht, der in einem verschiebbar gelagerten, durch Reibung in Stellung gehaltenen und mit dem Messer hin und her gehenden Tragarm (46) so angeordnet ist, daß er am Ende jeder Hin- und Herbewegung des Messers über dasselbe so bewegt wird, daß das Messer geschliffen wird.
4. 4. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß im unteren Teil des Gehäuses nachgiebige Blöcke (42, 45) angebracht sind, durch welche die Schleifvorrichtung sowie die Mittel zur schrittweisen Drehung des Messers von selbst in Tätigkeit gesetzt werden.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.