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Druckmittelbetriebene Kolbenpumpe, insbesondere zur dosierten und
eichgerechten Abgabe von Flüssigkeiten.
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Die Erfindung bezieht sich auf eine drucknittelbetriebene Kolbenpumpe,
insbesondere zur dosierten und eichgerechten Abgabe von Flüssigkeiten, z.B. von
Schmieröl aus Behältern, mit einem in einem Zylinderrohr verschiebbaren, wenigstens
einseitig druckmittelbeaufschlagten Kolben, einer Einrichtung zum Umsteuern des
Kolbens, und mit je einem Rückschlagventil auf der Eintrittsseite und der Austrittsseite
der Pumpe.
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Es ist eine Pumpe dieser Art bekannt, bei welcher die Einrichtung
zum Umsteuern des Kolbens ein von Hand betätigtes die Druckmittelzufuhr, d.h. in
diesem Fall die Druckluft zufuhr steuerndes Ventil aufweist. In einer Stellung des
Ventils wird Druckmittel zur einen Seite des Kolbens zugelassen, so daß der Kolben
unter der Wirkung der Druckluft
gegen die Kraft einer Feder verschoben
wird. In der anderen Stellung des Ventils wird die Druckluft entlüftet, so daß dann
der Kolben unter der Kraft der Feder in seine Ausgangsstellung zurückgeführt wird.
Eine selbsttätige Abgabe verschiedener genau gemessener Mengen ist bei der- bekannten
Pumpe zufolge der Ausführung des Umsteuerventils nicht möglich.
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Der Erfindung liegt insbesondere die Aufgabe zugrunde, eine druckmittelbetriebene
Kolbenpumpe zu schaffen, mit der es möglich ist, verschiedene Blüssigkeitsmengen
auf möglichst einfache Weise abzugeben. Gemäß der Erfindung wird dies im wesentlichen
dadurch erreicht, daß die Einrichtung zum Umsteuern des Kolbens eine programmierbare
Steuervorrichtung aufweist, die zum Hervorrufen einer Betätigung der Druckmittelzufuhr
mit einer die Stellung des Kolbens abfühlenden Einrichtung zusammenarbeitet.
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Durch die Erfindung wird erreicht, daß der programmierbaren Steuervorrichtung
irgendeine abzugebende Menge eingegeben wird, wonach die Steuervorrichtung in Verbindung
mit der die Stellung des Kolbens abfühlenden Einrichtung das die 1)ruckmittelzufuhr
steuernde Ventil od. dgl. entsprechend betätigt, d.h. so oft betätigt, bis die in
die programmierbare Steuervorrichtung eingegebene Menge von der Pumpe abgegeben
ist. Für die Praxis bedeutet dies, daß nur eine einmalige Einstellung der abzugebenden
Menge erforderlich ist und daß danach alle weiteren Vorgänge bezüglich der Abgabe
dieser Menge von der Pumpe selbsttätig ausgeführt werden.
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Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die programmierbare
Steuervorrichtung als elektrische Vorrichtung ausgebildet, die ein die Druckmittelzufuhr
steuerndes Ventil enthält.
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Die-die Stellung des Kolbens abfühlende Einrichtung kann vorzugsweise
magnetisch betätigte Schalter aufweisen, die mit der programmierbaren Steuervorrichtung
elektrisch verbunden sind. Bei einer solchenusführung kann der
Kolben
beispielsweise wenigstens ein Magnetelement tragen, das mit den in den Endbereichen
des Kolbens angeordneten magnetisch betätigten Schaltern zusåmmenarbeitet.
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Zur Anordnung der die Kolbenstellung abfühlenden magnetisch betätigten
Schalter können diese beispielsweise in einem stangenartigen Element angeordnet
sein, welches sich durch den Kolben hindurcherstreckend in dem Zylinderrohr angeordnet
ist und von welchem ein Ende sich aus dem Zylinderrohr herauserstreckt. Das stangenartige
Element kann vorzugsweise hohl sein, in welchem Fall die Magnetschalter durch geeignete
Mittel in dem stangenartigen Element angeordnet werden können, wobei es weiterhin
zweckmäßig sein kann, das stangenartige Element nach dem Anbringen der Magnetschalter
und deren Leitungen mit einer Isoliermasse, beispielsweise Harz, aus zugießen.
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Weitere vorteilhafte Ausbildungen des Gegenstandes der Erfindung
sind in zusätzlichen Ansprüchen unter Schutz gestellt.
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Die Erfindung wird nachstehend an Hand der Zeichnung beispielsweise
erläutert.
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Fig. 1 -ist eine senkrechte Schnitta-3icht einer Ausführungsform
einer Pumpe gemäß der Erfindung.
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Fig. 2 ist eine der Fig. 1 ähnliche Ansicht einer abgewandelten Ausführungsform
der Erfindung.
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Fig. 3 ist eine-der Fig. 1 ähnliche ansicht einer weiteren abgewandelten
Ausführungsform der Erfindung.
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Fig. 4 ist eine der Fig. 1 ähnliche Ansicht einer noch weiteren abgewandelten
Ausführungsform der Erfindung.
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Gemäß Fig. 1 weist eine Ausführungsform einer druckmittelbetätigten,
beispielsweise mit Druckluft betätigten Pumpe ein Gehäuse auf, welches aus einem
Zylinderrohr 1, einem Kopfstück 2 und einem FuBstück 3 gebildet ist. In dem Zylinderrohr
1 ist ein Kolben 4 verschiebbar, der mittels geeigneter Dichtungen 5 gegenüber dem
Zylinderrohr 1 abgedichtet ist.
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Der Kolben kenn sich zwischen zwei Endstellungen bewegen, VOn denen
eine durch eine am Kopfstück 2 gebildete
Schulter 6, und von denen
die andere durch einen Anschlagteil-7 gebildet ist, der an einem sich durch den
Kolben 4 hindurcherstreckenden Rohr 8 gebildet oder befestigt ist, dessen Einzelheiten
später beschrieben werden.
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In dem Kopfstück 2 ist eine Kammer 9 gebildet, in die über einen
Durchgang 10 Druckmittel, beispielsweise Druckluft, eingelassen werden kann. Gleichzeitig
kann der Durchgang 10 auch zum Auslassen von Druckmittel aus der Kammer 9 verwendet
werden. Für die Steuerung der Zufuhr und der Entlastung des Druckmittels ist eine
programmierbare Steuervorrichtung vorgesehen, deren Ausführung und Funktion später
beschrieben wird. Der Kolben 4 ist auf seiner von dem Kopfstück 2 abgewandten Seite
federbelastet, und zwar mittels einer Schraubendruckfeder 12, deren eines Ende sich
an dem Kolben 4'abstützt, und deren anderes Ende sich an einer Schulterfläche 13
abstützt, die am oberen Ende des Fußstückes 3 gebildet ist.
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Der Kolbenhub ist bei der dargestellten Ausführung durch die Stellung
der Schulter- oder Anschlagflächen 6 und 7 bestimmt. Der Kolbenhub kann, wenn es
gewünscht wird,-geändert werden, wie es nachstehend beschrieben wird.
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Um das Zylinderrohr 1 herum ist ein weiteres Rohr 14 angeordnet derart,
daß zwischen ihm und dem Zylinderrohr 1 ein ringförmiger Raum gebildet ist, in welchem
zu pumpendes Medium gefördert werden kann. Dieser ringförmige Raum zwischen den
beiden Rohren 1 und 14 steht über eine oder mehrere Öffnungen 15, die nahe dem unteren
Ende des Zylinderrohres 1 gebildet sind, mit dem Inneren des Zylinderrohres 1 in
Verbindung. Das Innere des Zylinderrohres 1 steht wiederum über geeignete Durchgänge
und über ein übliches Rückschlagventil mit dem zu pumpenden Medium in Verbindung.
Am gemäß Fig. 1 oberen Ende endigt der Ringraum in dem Kopfstück 2 und steht dort
über ein übliches federbelastetes Riickschlagventil 16 mit der Abgabeleitung
in
Verbindung, die durch einen Stutzen 17 angedeutet ist.
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Die Verbindung von dem Inneren des Zylinderrohres 1 zu dem zu pumpenden
Medium erfolgt über einen oder mehrere im oberen Teil des Fußstückes 3 gebildete
Durchgänge 18, an denen sich nach unten ein durch zwei Hülsen oder Rohrstücke gebildeter
Ringraum 19 anschließt, dessen unteres Ende wiederum über einen oder mehrere Durchgänge
20 mit dem Raum verbunden ist, in welchem das Rückschlagventil 21 angeordnet ist.
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Die programmierbare Steuervorrichtung (nicht dargestellt) ist vorzugsweise
eine elektrische-Steuervorrichtung, die an irgendeiner zweckmäßigen, auch entfernt
liegenden Stelle angeordnet ist und über eine Kabelleitung mit dem Ventil 11 für
das Zulassen von Druckmittel in die Kammer 9 und für das Auslassen von Druckmittel
aus dieser Kammer 9 verbunden ist. In diesem Fall ist dieses Druckmittelsteuerventil
zweckmäßig ein solenoidbetätigtes oder elektromagnetisch betätigtes Ventil. Die
Steuervorrichtung 11 ist weiter so ausgeführt, daß åe nach der gewünschten mit der
Pumpe ab zugebenden Menge eine Einstellung erfolgt, wonach die erforderliche Anzahl
von Betätigungen des Druckmittelsteuerventils selbsttätig erfolgt.
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Für eine solche Arbeitsweise ist es notwendig, die Steuervorrichtung
mit Informationen bezüglich der Stellung des Kolbens 4 zu versorgen. Für diesen
Zweck sind innerhalb des Zylinderrohres 1 Magnetschalter 22, 23 vorgesehen, von
denen je einer in einem Endbereich des Kolbenhubes angeordnet ist. Zum Zusammenarbeiten
mit diesen Magnetschaltern 22, 23 ist der Kolben 4 mit einem Magnetelement versehen,
welches bei der beschriebenen Ausführungsform einen ringförmigen Permanentmagneten
24 aufweist, der in dem Kolben 4 angeordnet ist und dessen Durchmesser nur geringfügig
größer als der Durchmesser der sich durch den Kolben hindurcherstreckenden Stange
8 ist. Es ist
erwünscht, den Magneten 24 nahe an der Stange 8 anzuordnen,
damit der Abstand zwischen dem Magneten 24 und den Magnetschaltern 22, 23 möglichst
klein wird.
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Der-Permanentmagnet im Kolben 4 kann auch von anderer Ausführung
sein, beispielsweise stabförmig sein.
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Die Magnetschalter 22 und 23 sind zusammen mit ihren elektrischen
Leitern in dem Schalterrohr 8 angeordnet. Diese Anordnung kann auf verschiedene
Weise erfolgen. Beispielsweise können die Magnetschalter 22, 23 mit ihren Leitern
zunächst in vorbestimmten Abständen voneinander angeordnet und durch beispielsweise
eine kleine Hülse in ihrer Stellung mittels Klebeband festgelegt werden, wobei dann
die Hülse 25 in das Schalterrohr 8 eingeschoben und in zweckentsprechender Weise,
beispielsweise durch Eingießen von Harz od.
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dgl. in der richtigen Stellung festgelegt wird. Das Schalterrohr 8
selbst kann danach durch den Kolben 4 hindurch in das Zylinderrohr ? eingeführt
werden. Hierbei wird das untere Ende des Schalterrohres 8 in das Fußstück 3 eingeführt,
wo es unter Verwendung zweckentsprechender Dichtungen 26, 27 abgedichtet angeordnet
wird. Am oberen Ende des Schalterrohres 8 kann eine Festlegung durch eine Mutter
28 erfolgen, die in das obere Ende des Kopfstückes 2 eingeschraubt wird.
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Die elektrischen Leiter der Magnetschalter 22 23 werden dann in geeigneter
Weise mit der programmierbaren Steuervorrichtung verbunden.
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Die Mutter 28 ist mit dem Schalterrohr 8 fest verbunden. Außerdem
ist die Mutter 28, wie gesagt, mit dem Kopfstück 2 über ein Gewinde verbunden. Wird
nun die Mutter 28 gedreht, so wird die Höhenstellung des Schalterrohres 8 in der
Pumpe verändert. Dadurch wird die Stellung des unteren Kolbenhubanschlages 7, der
mit dem Schalterrohr 8 verbunden ist, entsprechend geändert, wodurch eine Kolbenhub
verstellung möglich ist, weil der obere Anschlag 6 für den Kolben 4 im Kopfstück
2 unverändert bleibt.
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Ein weiteres Merkmal der Erfindung besteht darin, daß ein Schwimmer
29 vorgesehen ist, der eine Anzeige gibt,
wenn in dem Behälter,
aus weichem Flüssigkeit od. dgl.
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abgegeben werden soll, nicht mehr genügend Flüssigkeit enthalten ist.
Bei der dargestellten Ausführungsform ist der Schwimmer innerhalb des Fußstückes
3 angeordnet. Der Schwimmer 29 ist mit einer mittigen Öffnung'versehen, so daß er
sich, wie aus der Zeichnung ersichtlich, auf dem Schalterrohr 8 bzw. entlang diesem
frei bewegen kann. Für die obere Begrenzung der Bewegung des Schwimmers 29 ist an
dem Fußstück 3 in zweckentsprechender Weise eine Anschlagfläche gebildet. Ebenso
ist im unteren Teil des Fußstückes 3 eine weitere Anschlagfläche für den Schwimmer
29 gebildet.
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Wie aus der Zeichnung ersichtlich, erstreckt sich das Schalterrohr
8 bis nahe zu dem unteren Ende des Fußstückes 3. An einer geeigneten Stelle ist
hier in dem Schalterrohr 8 ein weiterer Magnetschalter 30 angeordnet.
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Der Schwimmer 29 enthält magnetisches Material, beispielsweise in
Form von Spänen oder Pulver oder in Form eines Ringmagneten, das bzw. der im Grundmaterial
des Schwimmers eingebettet ist, so daß, wenn der Schwimmer 29 bei absinkendem Flüssigkeitsspiegel
in den Bereich des Magnetschalters 30 gelangt, dieser betätigt wird. Der Magnetschalter
30 ist ebenfalls über eine elektrische Leitung mit der Steuervorrichtung verbunden.
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Der Schwimmer 29 ist so angeordnet, daß der Schalter 30 so rechtzeitig
betätigt wird, daß ein Eintritt von Luft in die Pumpe vermieden wird. Bei Betätigung
des Schalters 30 erhält die Steuervorrichtung eine entsprechende Information. Die
Steuervorrichtung stoppt dann die Flüssigkeitsabgabe nach Vollendung, des zuletzt
begonnenen Kolbenhubes. Auf diese Weise wird sicher vermieden, daß Luft in die Pumpe
eindringt. Das Eindringen von Luft ist eichtechnisch nicht erlaubt.
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Die Verbindung des Raumes, in welchem der Schwimmer 29 angeordnet
ist, mit dem zu pumpenden Medium erfolgt am unteren Ende über einen Durchgang 31,
der sich durch
den unteren eil des Fußstückes hindurch nach außen
erstreckt, und am oberen Ende über einen Durchgang 32, der durch den oberen Teil
des Fußstückes 3 zur Außenseite geführt ist.
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Es ist zu verstehen, daß das Zylinderrohr 1, das äußere Rohr 14 und
die Hülsen 33 und 34 des Fußstückes 3 jeweils mit dem Kopfstück 2 bzw. dem Fußstück
3 mediumdicht verbunden sind.
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Die Arbeitsweise der soweit beschriebenen Pumpe ist wie folgt. Es
sei angenommen, daß der Kolben 4 sich in seiner in Fig. 1 dargestellten oberen Stellung
befindet und daß demgemäß -in dem Zylinderrohr 1 zu pumpende Flüssigkeit enthalten
ist. Soll nun eine Flüssigkeitsmenge entsprechend der Menge, die der Kolben 4 auf
einem Hub benötigt, abgegeben werden, so wird die Steuervorrichtung derart eingestellt,
daß eine zweimalige Betätigung des Druckmittelsteuerventils erfolgt. Die erste Betätigung
führt dazu, daß Druckmittel über den Durchgang 10 in die Kammer 9 eingelassen wird,
so daß der Kolben 4 gegen die Kraft der Feder 12 gemäß Fig. 1 nach unten gedrückt
wird. Hierbei ist selbstverständlich das Rückschlagventii 21 auf der Saugseite der
Pumpe geschlossen, so daß die in dem Zylinderrohr 1 enthaltende Flüssigkeit durch
die Öffnung 15 oder die Öffnungen 15 am unteren Ende des Zylinderrohres 1 hindurch
in den Ringraum zwischen-dem Zylinderrohr 1 und dem äußeren Rohr 14 gedrückt wird
und in diesem Ringraum nach oben steigt, wo sie durch das Auslaßventil 16 hindurch
in die Abgabeleitung austritt. Wenn der Kolben 4 seine untere Endstellung, die durch
den Anschlag 7 bestimmt ist, erreicht, gelangt der von ihm getragene Magnet 24 in
den Bereich des Magnetschalters 31, so daß dieser betätigt wird. Durch diese Betätigung
des Magnetschalters 23 erfolgt über die Steuervorrichtung das Umschalten des Druckmittelsteuerventils
11 derart, daß das zuvor eingelassene Druckmittel nunmehr ausgelassen wird, so daß
der
Kolben 4 sich nunmehr unter der Wirkung der Feder 12 nach oben
in seine in Fig. 1 wiedergegebene Stellung bewegt.
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Während dieser Bewegung erfolgt ein Saughub, während welchem durch
das sich nunmehr öffnende Rückschlagventil 21, die Durchgänge 20, 19 und 18 zu pumpendes
Medium in das Innere des Zylinderrohres gesaugt wird. Das Abgabeventil 16 ist hierbei
geschlossen.
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Falls eine größere Menge Flüssigkeit abgegeben werden soll, für deren
Abgabe mehrere Kolbenhübe erforderlich sind, wird an der Steuervorrichtung die entsprechende
Anzahl von Kolbenhüben bzw. Betätigungen des Druckmittelsteuerventils 11 eingestellt.
Die Arbeitsweise ist dabei im wesentlichen so, wie es zuvor beschrieben worden ist,
wobei zusätzlich, wenn der Kolben 4 seine obere Endstellung erreicht, durch den
von ihm getragenen Magneten 24 eine Betätigung des Magnetschalters 22 erfolgt, die
wiederum über die Steuervorrichtung zu einer weiteren Umschaltung des Druckmittelsteuerventils
führt.
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Sollte während der Abgabe von Flüssigkeit der Flüssigkeitsspiegel
in dem Behälter, aus welchem gepumpt wird, so weit absinken, daß der Schwimmer 29
in den Bereich des Magnetschalters 30 gelangt, so wird der letztere betätigt und
über seine elektrische Verbindung wird ein Signal an die Steuervorrichtung gegeben,
die dann der Bedienungsperson auf zweckmäßige Weise eine Anzeige gibt, daß der Flüssigkeitsspiegel
auf einen bestimmten Wert abgesunken ist.
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Die Einzelheiten der Ausführung der programmierbaren Steuervorrichtung
sind nicht dargestellt und auch nicht beschrieben, da der Fachmann in der Lage ist,
auf entsprechende Anweisung hin eine zweckentsprechende Steuervorrichtung, beispielsweise
in Form einer elektrischen Schaltung, zu entwickeln.
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In Fig. 2 ist eine abgewandelte Ausführungsform einer Pumpe gemäß
der Erfindung dargestellt, bei der die Arbeitsweise der Arbeitsweise der Ausführungsform
gemäß Fig. 1 praktisch identisch ist, bei der jedoch die
konstruktive
Ausführung abgewandelt ist. Gleiche oder entsprechende Teile wie bei der Ausführungsform
gemäß Fig. 1 sind mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet.
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Das Zylinderrohr 1 ist wiederum am oberen Ende mit einem Kopfstück
2 und am unteren Ende mit einem Fußstück 3 versehen. Der Kolben 4 ist wiederum in
dem Zylinderrohr 1 verschiebbar angeordnet und wird auf seiner dem Kopfstück 2 zugewandten
Seite durch Druckmittel beaufschlagt, während er auf seiner gegenüberliegenden Seite
mittels der Feder 12 belastet ist, deren Enden sich wiederum an-dem Kolben 4 bzw.
an einer im Fußstück 3 gebildeten Schulter 13 abstützen.
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Die Steuerung der Druckmittel zufuhr erfolgt wie bei der Ausführungsform
gemäß Fig. 1.
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Das die Magnetschalter 22> 23 und 30 enthaltende Schalterrohr
8 ist bei dieser Ausführungsform teilweise innerhalb eines Steigrohres 35 angeordnet,
welches sich, von dem Eopfstück 2 ausgehend, über einen Teil der Länge des Zylinderrohres
1 erstreckt. An seinem unteren Ende trägt das Steigrohr 35 den unteren Begrenzungsanschlag
7 fur den Kolbenhub.
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Das Steigrohr 35 tritt bei dieser Ausführungsform an die Stelle des
äußeren Rohres 14 der Ausführungsform gemäß Fig. 1.
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Demgemäß wird bei Abwärtsbewegung des Kolbens 4, d.h.
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während seines Druckhubes, zu pumpendes Medium in dem Steigrohr 35
nach oben gedrückt und tritt über das am Kopfstück 2 angeordnete Abgabe-Rückschlagventil
16 in die Abgabeleitung ein.
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Der Schwimmer 29 ist bei dieser Ausführungsform auf einem Rohrstück
36 des Fußstückes 3 verschiebbar angeordnet. Das untere Ende des Schalterrohres
8 erstreckt sich hier in das Rohrstück 36 hinein. Die Mediumverbindung zwischen
dem Behälter, aus welchem gepumpt werden soll,.und dem Inneren des Zylinderrohres
erfolgt hier über das Rückschlagventil- 21, das Innere des Rohrstückes 36 und über
eine Öffnung 37, die das obere Ende des Rohrstückes 36 mit dem Inneren des Zylinderrohres
1 verbindet.
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Bei dieser Ausführungsform ist der Kolben 4 mittels geeigneter Dichtungen
an dem Rohrstück 35 abdichtend geführt.
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Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 2 ist das Rohrstück 35, welches
den unteren Kolbenanschlag trägt, mit dem Kopfstück 2 über ein Gewinde verbunden.
Erfolgt eine Relativdrehlmg zwischen dem Kopfstück 2 und dem Rohrstück 35, so wird
die Relativstellung zwischen dem Kolbennubanschlag 6 im Kopfstück 2 und dem Kolbenhubanschlag
7 an dem Rohrstück 35 und dementsprechend der Kolbenhub geändert.
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In Fig. 3 ist eine weitere abgewandelte Ausführungsform beschrieben,
deren Arbeitsweise der Arbeitsweise der Ausführungsform gemäß Fig. 1 und Fig. 2
im wesentlichen identisch ist, d.h. der Kolben 4 wird auf seiner dem Kopfstück 2
zugewandten Seite mit Druckmittel,beaufschlagt, während er auf seiner gegenüberliegenden
Seite durch die Feder 12 belastet ist. Durch den Kolben 4 hindurch erstreckt sich
das die Magnetschalter 22, 23 und 30 enthaltende Schalterrohr 8, wie bei der Ausführungsform
gemäß-Fig. 1.
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Die gemäß Fig. 3 obere Endstellung des Kolbens 4 kann mittels eines
Verstellteiles 3? geändert werden, der in einer Bohrung des Kopfstückes 2 abdichtend
axial geführt ist und dessen Lage durch einen Stellteil 38 einstellbar ist, der
wiederum beispielsweise mittels Schrauben (nicht dargestellt) in seiner Lage relativ
zu dem Kopfstück 2 einstellbar ist und dadurch die Lage des Stellteiles 37 bestimmt,
dessen untere Stirnfläche die Anschlagfläche für den Kolben 4 bildet. Bei der Darstellung
gemäß Fig. 3 ist der Stellteil 37 in seiner obersten Stellung angeordnet entsprechend
maximalem Kolbenhub.
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Auch bei dieser Ausführungsform ist ein äußeres Rohr 39 vorgesehen,
welches das Steigrohr bildet und über das Rückschlagventil 16 mit der Abgabeleitung
verbunden ist.
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Das Rohr 39 erstreckt sich jedoch nicht über die volle Länge des Zylinderrohres
1, sondern nur bis kurz über eine Stelle
hinaus, an der der untere
Begrenznngsanschlag 7 für den Kolbenhub angeordnet ist. In dem Zylinderrohr 1 sind
wiederum eine oder mehrere Öffnungen 15 gebildet, über welche eine Mediumverbindung
zwischen dem Inneren des Zylinderrohres und dem Ringraum zwischen dem Zylinderrohr
1 und dem Steigrohr 39 geschaffen ist.
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Der untere Begrenzungsanschlag 7 für den Kolbenhub weist einen um
das Schalterrohr 8 herum angeordneten Teil auf, der am oberen Ende eines Rohrstückes
40 gebildet ist, welches sich innerhalb des Zylinderrohres bis zu dem Fußstück 3,
d.h. bis zum Ende des Zylinderrohres 1 erstreckt. Ein Durchgang mit einer Größe
entsprechend der Größe des Rohrstückes 40 ist in dem -Fußstück 3 gebildet und erstreckt
sich bis zu dessen unterem Ende. Das Schalterrohr 8 ist bis nahe zu dem unteren
Ende des Fuß'stückes 3 in dem oben genannten Durchgang geführt, wo der Magnetschalter
30 angeordnet ist, der mit dem Schwimmer 29 zusammenarbeitet. Für bessere Halterung
des Schalterrohres 8 ist in. dem Rohrstück 40 eine zusätzliche Lagerstelle oder
Abstützstelle 41 geschaffen. Der Schwimmer 29 ist bei dieser Ausführungsform im
wesentlichen ringfört-.g und ist in einem Ringraum angeordnet, der durch zwei Hülsen
33 34 in dem FuBstück 3 gebildet ist. Dieser Ringraum ist am unteren Ende zur Umgebung
offen und steht am oberen Ende über eine Öffnung 32 mit der Umgebung bzw. mit dem
zu pumpenden Medium in Verbindung.
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An der Verbindungsstelle zwischen dem Zylinderrohr 1 und dem Fußstück
3 ist ein in wesentlichen ringförmiger Bauteil 42 des Fußstückes 3 vorgesehen, der
den Zwischenraum zwischen dem Rohrstück 40 und dem Zylinderrohr 1 ausfüllt und an
seiner oberen Fläche die Abstützfläche für die Feder 12 schafft.
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Bei dieser Ausführungsform erfolgt die Mediumverbindung'zwischen
dem Behälter, aus welchem gepumpt werden
soll und dem Inneren des
Zylinderrohres 1 über das Rückschlagventil 21, das Innere des Fußstückes, d.h. den
Ringraum, der zwischen dem Schalterrohr 8 und der Hülse 33 vorhanden ist, und über
in dem Rohrstück 40 gebildete Off nungen 43.
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Die Arbeitsweise ist bei dieser Ausführungsform ähnlich wie die Arbeitsweise
der vorbeschriebenen Ausführungsform, so daß hier eine nochmalige Beschreibung nicht
erfolgt.
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In Fig. 4 ist eine weitere abgewandelte Ausführungsform der Erfindung
dargestellt, die sich von den vorhergehenden Ausführungsformen im wesentlichen dadurch
unterscheidet, daß der Kolben 4 von beiden Seiten durch Druckmittel beaufschlagt
wird, so daß die Feder 12 nicht vorhanden ist.
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Gemäß Fig. 4 sind das Kopfstück 2 und das Fußstück 3 so ausgeführt
wie bei der Ausführungsform gemäß Fig. 3 mit der Ausnahme, daß die Abgabeöffnung
nicht in dem Kopfstück, sondern an einer tiefer gelegenen Stelle gebildet ist.
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Für die Beaufschlagung des Kolbens 4 auf seiner von dem Kopfstück
2 abgewandten Seite mit Druckmittel ist das Zylinderrohr so unterteilt, daß'unter
dem Kolben 4 eine Druckmittelkammer 44 gebildet istg die über einen in einem Zwischenstück
45 gebildeten Durchgang 47 und ein Rohr 47a od. dgl. mit dem Druckmittelsteuerventil
11 in Verbindung steht.
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An das Zwischenstück 45 schließt sich unten ein weiteres Rohrstück
46 an, welches praktisch den unteren Teil des Zylinderrohres 1 darstellt und sich
bis zu dem Fußstück 3 erstreckt, dessen Ausführung bei der Beschreibung der Ausführungsform
gemäß Fig. 3 bereits beschrieben ist, wobei zu bemerken ist, daß selbstverständlich
keine Feder 12 vorgesehen ist.
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Mit dem Kolben 4 ist an seiner von dem Kopfstück 2 abgewandten Fläche
ein Rohr 48 verbunden, welches sich durch das Zwischenstück 45 hindurcherstreckt
und in diesem abdichtend geführt ist. An seinem unteren Ende trägt das Rohr 48 ein
Gleitstück 49, welches in dem unteren Rohrstück 46 abdichtend geführt ist. Das Gleitstück
49 stellt den Flüssigkeitskolben bzw. den Kolben für das zu pumpende Medium dar.
In dem Kolben 49'sind mehrere Mediumiurchgänge 50 gebildet, deren obere Enden durch
ein Schiebeventilglied 51 welches um das Rohr 48 herum angeordnet ist, je nach dem
herrschenden Druck geschlossen oder geöffnet sind, dh.
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wenn der Druck oberhalb des Ventilgliedes 51 größer als der Druck
in den Durchgängen 50 ist, sind die Durchgänge 50 geschlossen únd umgekehrt. Bei
offenen Durchgängen 50 ist eine Mediumverbindung zu dem Abgabestutzen 17 geschaffen,
der in dem Zwischenteil 45 gebildet ist.
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Wie bei den vorbeschriebenen Ausführungsformen ist das die Magnetschalter
22, 23 und 50 tragende Schalterrohr 8 mittig in die Pumpe eingeführt und erstreckt
sich bis nahe zu dem unteren Ende des Fußstückes 3. Demgemäß ist nicht nur der Kolben
4 sondern auch der Kolben 49 am Schalter rohr'8 abdichtend geführt.
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Die Mediumverbindung zwischen Eintrittsende und Austrittsende der
Pumpe erfolgt über das Rückschlagventil 21, das Innere des Fußstückes 3, das Innere
des Rohrstückes 46, die Durchgänge 50 und über den Innenraum des Zwischenstückes
45 mit der Abgabeöffnung 17.
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Zur Erläuterung der Arbeitsweise dieser Ausführungsform sei angenommen,
daß die Teile sich in der in Fig. 4 wiedergegebenen Stellung befinden und daß das
Rohrstück 46 mit zu pumpendem Medium gefüllt ist. Wenn nunmehr unter der Wirkung
der Steuervorrichtung und des Druckmittelsteuerventils 11 Druckmittel in die Kammer
9 eingelassen wird, werden die Kolben 4 und 49 gemäß Fig. 4 abwärts bewegt. Während
dieser Bewegung wird zufolge des Drucks des
Pumpmediums unterhalb
des Kolbens 49 das Ventilglied 51 abgehoben, so daß das Medium aus dem Rohrstück
46 durch die Durchgänge 50 in dem Kolben 49 hindurch auf die andere Seite des Kolbens
49 fließt. Wenn der Kolben 4 seine untere Endstellung erreicht, erfolgt über den
Magneten 24 und den Magnetschalter 23 die Umsteuerung und beide Kolben 4, 49 werden
anschließend gemäß' Fig. 4 nach oben bewegt, und zwar unter der Wirkung von Druckmittel,
welches über die Leitung 47 und den Durchgang 47 in das Zwischenstück 45 eingelassen
wird, wobei gleichzeitig die Kammer 9 entlastet wird. Während dieser Aufwärtqbeegung
verschließt das Ventilglied 51 die Durchgänge 50 in dem Kolben 49, so daß das oberhalb
des Kolbens 49 befindliche Medium durch die Abgabeöffnung 17 hindurch abgegeben
wird, wobei gleichzeitig von dem Kolben 49 zu pumpendes Medium in das Rohrstück
46 gesaugt wird. Die Arbeitsweise bei Abgabe einer Menge, die eine Mehrzahl von
Kolbenhüben erfordert, ist die gleiche wie sie oben in Verbindung mit den anderen
Ausführungsformen beschrieben worden ist.
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Der Kolben 4 ist bei allen Ausführungsformen mittels einer geeigneter
Dichtung, beispielsweise einer oder mehrerer O-Ringdiehtungen 4a, die in einer entsprechenden
Kolbennut angeordnet ist bzw. sind, entlang des Schalterrohres 8 bzw. des Rohres
35 bzw. des Rohres 48 abdichtend geführt.
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Es ist zu bemerken, daß bei den Ausführungsformen 2 bis 4 das untere
Ende des Fußstückes eine ringförmige Standfläche aufweist, gegenüber welcher das
Rückschlagventil 21 axial zurückversetzt ist.
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Durch die Erfindung ist eine druckmittelbetriebene Kolbenpumpe geschaffen,
deren Ausführung so getroffen ist, daß auf sehr einfache Weise verschiedene genau
bemessene Mengen, z.B. an Schmieröl aus einem Behälter, selbsttätig abgegeben werden
können, indem an der Steuervorrichtung lediglich die abzugebende Menge eingestellt
zu werden
braucht, wonach die Anzahl der notwendigen Umsteuervorgänge
des Kolbens selbsttätig ausgeführt wird. Der Kolbenhub ist, wie an sich bekannt,
einstellbar,